Niederschrift
über die 9. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 05.05.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:00 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Franz Kannenberg
Kristina Kalamajka
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Dirk May
Elisabeth Meister
Siegfried Mielicki
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Friedhelm Hendler
Wiltrud Lichte-Spranger
Ellen Pelle
2. Beratende Mitglieder:
Siegfried Volkert
Dmitrij Reusenmann
3. Verwaltung:
Lydia Panitz
Manfred Stankewitz
Ludger Wilde - zeitweise -
4. Gäste:
Marianne Geng
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 9. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 05.05.2011, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.04.2011
2. Einwohnerfragestunde
(Dauer maximal 30 Minuten)
2.1 Einwohnerfragestunde
3. Berichte
3.1 Stadtgestaltung im Hinblick auf ältere Menschen
BE: Ludger Wilde, Stadt Dortmund
mündlicher Bericht
3.2 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
BE: Carola Steffen
mündlicher Bericht
3.4 Bericht aus dem Integrationsrat
BE: Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
mündlicher Bericht
4. Vorlagen
4.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02960-10)
4.2 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)
5. Anträge/Anfragen
- nicht besetzt -
6. Mitteilungen
6.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Alsdann verabschiedet die Vorsitzende Frau Geng, die aus dem Seniorenbeirat ausgeschieden ist, und überreicht ihr einen Blumenstrauß als Anerkennung für die geleistete Arbeit.
Danach wird Frau Kranz von Frau Brand analog dem § 67 Abs. 3 der GO NW feierlich in ihr Amt eingeführt.
Anschließend gratuliert die Vorsitzende Herrn May zu seinem 70. Geburtstag im April 2011 und überreicht ihm ein Geschenk.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Kalamajka benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.04.2011
Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.04.2011 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
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3. Berichte
zu TOP 3.1
Stadtgestaltung im Hinblick auf ältere Menschen
BE: Ludger Wilde, Stadt Dortmund
Herr Wilde stellt das Thema anhand einer Powerpoint-Präsentation vor (s. Anlage)
Nach dem Vortrag wird das Thema diskutiert. Angesprochen wird u. a. das Problem unzureichender Sitzbänke (Mönchenwordt - Wasserspielplatz - ). Herr Wilde wird die Angelegenheit prüfen und den Seniorenbeirat über das Ergebnis informieren.
Anschließend bedankt sich Frau Brand bei Herrn Wilde und verabschiedet ihn.
Die Sitzung wird von 15.10 - 15.20 Uhr unterbrochen.
zu TOP 3.2
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
Die Sprecherin und die Sprecher berichten aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates.
zu TOP 3.3
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
BE: Carola Steffen
Frau Steffen berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Behindertenpolitischen Netzwerkes und seiner Arbeitsgruppen.
Die Zusammenarbeit mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk muss intensiviert werden. Denn die Probleme und Anliegen beider Gremien seien in vielen Fällen gleich, bzw. ähnlichen Charakters, so Frau Steffen. Herr Prof. Dr. Schwarze regt an, dies zu konkretisieren.
zu TOP 3.4
Bericht aus dem Integrationsrat
BE: Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Herr Prof. Dr. Schwarze berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Integrationsrates.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02960-10)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Herr Prof. Dr. Schwarze bemängelt, dass diese Vorlage lt. Beratungsfolge nicht für den Seniorenbeirat vorgesehen war. Dem Seniorenbeirat ist somit auch die Möglichkeit genommen worden, etwaige Empfehlungen o. ä. abzugeben, so Herr Prof. Dr. Schwarze weiter.
Der Seniorenbeirat müsse bei Verwaltungsvorlagen mehr eingebunden werden, so die Meinung des Seniorenbeirates.
zu TOP 4.2
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)
Der Seniorenbeirat nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. des Jahres 2010 zur Kenntnis.
5. Anträge/Anfragen
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6. Mitteilungen
zu TOP 6.1
Mitteilungen
Voraussichtlich am 01.06.2011 wird das Thema „Neubesetzung bzw. Umbesetzung in den Gremien“ zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung genommen, da sich einige Änderungen ergeben haben, so die Vorsitzende. Es handelt sich um folgende Ausschüsse:
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden:
Das Ausscheiden von Frau Geng macht eine Nachwahl erforderlich.
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit:
Frau Beyna, die im Ausschuss beratend tätig ist, möchte nunmehr die Stellvertrer/in-Funktion wahrnehmen. Frau Beyna und Herr May streben sozusagen einen „Tausch“ an.
Herr May und Frau Beyna bestätigen die Aussage der Vorsitzenden.
Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Herr Schröder bewirbt sich für den neu zu besetzenden Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie als beratendes Mitglied. Die Funktion des sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien will er dafür aufgeben.
Herr Schröder bestätigt die Aussage der Vorsitzenden.
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Durch die Satzungsänderung des Jugendamtes, die dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird, wird dem Seniorenbeirat zukünftig die Möglichkeit gegeben ein beratendes Mitglied in den Ausschuss zu entsenden (nebst Vertretungsregelung).
Hinweis: Die Satzungsänderung, die dem Rat am 26.05.2011 zur Beschlussfassung vorgelegt wird, tritt erst (sofern der Rat der Satzungsänderung zustimmt) mit der Veröffentlichung in den Dortmunder Bekanntmachungen in Kraft.
Seniorenbeiratsmitglieder werden gebeten, die Geschäftsstelle schriftlich über Ihr Interesse
(spätestens bis zum 18.05.2011) zu informieren. Diese „Bewerbungen“ werden anschl. mit den Sitzungsunterlagen übersandt.
Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg schließt Frau Brand die Sitzung um 16.00 Uhr.
Elisabeth Brand Kristina Kalamajka Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin