Niederschrift (öffentlich)
über die 16. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
am 09.02.2023
Westfalenhalle
Sitzungsdauer: 11:00 - 11:04 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
OB Westphal
Bm Schilff SPD
Bm’in Brunsing B‘90/Die Grünen
SPD
Rm Neumann-Lieven
Rm Erstfeld für Rm Rudolf
Rm Heidkamp für Rm Schlienkamp
CDU
Rm Dr. Suck
Rm Mader
B‘90/Die Grünen
Rm Dr. Neumann
Rm Reuter
Die Linke+
Rm Kowalewski
AfD
Rm Garbe
FDP/Bürgerliste
Rm Kauch
Die Fraktion Die Partei
Rm Schlösser
b) Verwaltung:StD/StK Stüdemann
StR Dahmen
StR’in Nienaber-Willaredt
StR’in Zoerner
StR Wilde
StR Rybicki
StR Uhr
Frau Marzen
Herr Gacek
Frau Bohm
Frau Hinrichs
Herr Kaul
Herr Menzel
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 16. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 09.02.2023, Beginn 11:00 Uhr,
Westfalenhalle
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 10.11.2022
Die Niederschrift lag zur Sitzung am 15.12.2022 vor.
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 15.12.2022
2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -
3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
3.1 Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295 – Nahversorgungseinrichtung östlich Kirchhörder Straße –
Hier: Anpassung des Geltungsbereiches; Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes;
Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26691-22)
3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26522-22)
3.3 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 3.6) vor.
3.4 Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26689-22)
3.5 IGA 2027 - Durchführung bauvorbereitender Maßnahmen im Zuge des Zukunftsgartens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26510-22)
3.6 Erneuerungsinvestitionen in Stadtbahnstrecken und -anlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26217-22)
3.7 Umbenennung des Orchesterzentrums NRW in ''Orchesterzentrum NRW im Benno-Elkan-Haus''
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26339-22)
3.8 Quartierskoordination Marten - 2. jährliche Berichtsvorlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25570-22)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Mehrweggeschirr für Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26319-22)
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)
5.2 Neugestaltung des Hundebereichs im Tierschutzzentrum Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26452-22)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021/22
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26498-22)
6.2 Erhöhung der an Vereine zu zahlenden Platzwartentschädigungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26604-22)
6.3 Einrichtung von automatisierten Bewässerungsystemen und Nutzung von Regenwasser im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25549-22)
7. Schule
- unbesetzt -
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Wirkungsmonitor 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26071-22)
9.2 Energetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26619-22)
9.3 Änderungen im Verbund der EDG Holding GmbH (EDG H) und der Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21)
hier: Gründung einer gemeinsamen Projektentwicklungsgesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26663-22)
9.4 Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Fortschreibung der Modernisierung der Dauerausstellung und bauliche Erweiterung - Ausführungsbeschluss bis zur Leistungsphase 4-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26334-22)
9.5 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26812-23)
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage vom 25.01.2023 (Drucksache Nr.: 26812-23-E1)
9.6 Klinikum Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26879-23)
9.7 Satzung über die Erhebung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Gebiet der Stadt Dortmund (Beherbergungsabgabensatzung) ab dem 01.04.2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26717-22)
9.8 Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26505-22)
9.9 Entwurf des Gesamtabschlusses 2021 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26795-22)
9.10 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22)
Die Vorlage lag im Rat der Stadt zur Sitzung am 10.11.2022 (TOP 2.1) vor.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22-E3)
9.10.1 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26092-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022
10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
10.2 Erster Sachstandsbericht zum Projekt „Umsetzung Digitales Bauhaus“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26599-22)
10.3 Zusätzliche Stellenbedarfe beim StadtSportBund Dortmund e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26581-22)
10.4 Sachstandsbericht - Masterplan „Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26710-22)
10.5 Ermittlungsdienst Abfall - Projektfortführung und Stärkung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26695-22)
10.6 UEFA EURO 2024 - Unterzeichnung des "Sideletter Host City Rights" im Rahmen der Umsetzung der Fußball-Europameisterschaft 2024 (UEFA EURO 2024) in Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26783-22)
10.7 Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Schytomyr (perspektivisch Städtepartnerschaft)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26814-23)
10.8 UEFA EURO 2024 - Genehmigung von Organisation und Umsetzung der Initiative "10.000"Smiles.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26729-22)
10.9 Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2020 - 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26784-22)
10.10 Verlängerung der priorisierten Ukraine-Personalbedarfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26719-22)
11. Anfragen
- unbesetzt -
Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wird um 11:00 Uhr durch OB Westphal eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt OB Westphal fest, dass der Hauptausschuss und Ältestenrat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Rm Erstfeld (SPD) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Zunächst weist OB Westphal gem. § 29 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, Kommissionen und der Bezirksvertretungen auf die Aufzeichnung der Sitzung auf Band zur Erstellung der Niederschrift hin.
OB Westphal schlägt vor, die Tagesordnung um folgende Vorlagen zu erweitern:
Einrichtung eines Verkehrswendebüros (VWB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25052-22) als TOP 3.11,
Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023;
hier:- Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.01.2023 und Folgebescheide
- Klage gegen zukünftige Festsetzungsbescheide der Umlageverbände Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27105-23) als 9.11 und
10.11 Weiterführung der Übertragung von Gremiensitzungen per Livestream
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24778-22) als 10.11.
Anschließend werden folgende Punkte von OB Westphal zur Absetzung von der Tagesordnung vorgeschlagen:
9.5 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26812-23) und
10.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22).
Der Hauptausschuss und Ältestenrat stimmt einstimmig den Erweiterungen und Absetzungen der Tagesordnung zu. Mit diesen Änderungen wird die Tageordnung einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 10.11.2022
Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 10.11.2022 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 15.12.2022
Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 15.12.2022 wird einstimmig genehmigt.
2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt –
3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
zu TOP 3.1
Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295 – Nahversorgungseinrichtung östlich Kirchhörder Straße –
Hier: Anpassung des Geltungsbereiches; Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes;
Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26691-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.2
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße -, hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26522-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.3
Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.4
Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26689-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.5
IGA 2027 - Durchführung bauvorbereitender Maßnahmen im Zuge des Zukunftsgartens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26510-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.6
Erneuerungsinvestitionen in Stadtbahnstrecken und -anlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26217-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.7
Umbenennung des Orchesterzentrums NRW in ''Orchesterzentrum NRW im Benno-Elkan-Haus''
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26339-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.8
Quartierskoordination Marten - 2. jährliche Berichtsvorlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25570-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nimmt den 2. Sachstandsbericht zum „Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells „Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten“ zur Kenntnis.
zu TOP 3.9
- unbesetzt -
zu TOP 3.10
- unbesetzt -
zu TOP 3.11
Einrichtung eines Verkehrswendebüros (VWB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25052-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
zu TOP 4.1
Mehrweggeschirr für Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26319-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
zu TOP 5.1
Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 5.2
Neugestaltung des Hundebereichs im Tierschutzzentrum Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26452-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
6. Kultur, Sport und Freizeit
zu TOP 6.1
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021/22
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26498-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 6.2
Erhöhung der an Vereine zu zahlenden Platzwartentschädigungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26604-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 6.3
Einrichtung von automatisierten Bewässerungsystemen und Nutzung von Regenwasser im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25549-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
7. Schule
- unbesetzt -
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
zu TOP 9.1
Wirkungsmonitor 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26071-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.2
Energetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26619-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.3
Änderungen im Verbund der EDG Holding GmbH (EDG H) und der Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21)
hier: Gründung einer gemeinsamen Projektentwicklungsgesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26663-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.4
Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Fortschreibung der Modernisierung der Dauerausstellung und bauliche Erweiterung - Ausführungsbeschluss bis zur Leistungsphase 4-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26334-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.5
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26812-23)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat setzt den Tagesordnungspunkt unter 1.3 – Feststellung der Tagesordnung – ab.
zu TOP 9.6
Klinikum Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26879-23)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.7
Satzung über die Erhebung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Gebiet der Stadt Dortmund (Beherbergungsabgabensatzung) ab dem 01.04.2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26717-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.8
Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26505-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.9
Entwurf des Gesamtabschlusses 2021 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26795-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nimmt den Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 zur Kenntnis und leitet diesen an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung gemäß § 116 Abs. 9 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) weiter.
zu TOP 9.10
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22)
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22-E3)
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22-E21)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlagen ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.10.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26092-22)
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023,
hier: Ergänzung zur Drucksache Nr. 26092-22
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26092-22-E8)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlagen ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.11
Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023;
hier:
- Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.01.2023 und Folgebescheide
- Klage gegen zukünftige Festsetzungsbescheide der Umlageverbände Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27105-23)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
zu TOP 10.1
Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat setzt den Tagesordnungspunkt unter 1.3 – Feststellung der Tagesordnung – ab.
zu TOP 10.2
Erster Sachstandsbericht zum Projekt „Umsetzung Digitales Bauhaus“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26599-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nimmt den ersten Sachstandsbericht zum Projekt „Umsetzung Digitales Bauhaus“ zur Kenntnis.
zu TOP 10.3
Zusätzliche Stellenbedarfe beim StadtSportBund Dortmund e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26581-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.4
Sachstandsbericht - Masterplan „Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26710-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nimmt den 4. Sachstandsbericht des Masterplans „Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0“ und die damit verbundene Weiterentwicklung zur Roadmap und zum Arbeitsplatz der Zukunft zur Kenntnis.
zu TOP 10.5
Ermittlungsdienst Abfall - Projektfortführung und Stärkung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26695-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.6
UEFA EURO 2024 - Unterzeichnung des "Sideletter Host City Rights" im Rahmen der Umsetzung der Fußball-Europameisterschaft 2024 (UEFA EURO 2024) in Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26783-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.7
Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Schytomyr (perspektivisch Städtepartnerschaft)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26814-23)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.8
UEFA EURO 2024 - Genehmigung von Organisation und Umsetzung der Initiative "10.000"Smiles.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26729-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.9
Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2020 - 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26784-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.10
Verlängerung der priorisierten Ukraine-Personalbedarfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26719-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 10.11
Weiterführung der Übertragung von Gremiensitzungen per Livestream
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24778-22)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
11. Anfragen
- unbesetzt -
Die öffentliche Sitzung wird um 11:04 Uhr von OB Westphal beendet.
Westphal Erstfeld Menzel
Oberbürgermeister Ratsmitglied Schriftführer