Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 19:20 - 19:25 Uhr
Anwesend waren:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Hermann Diekneite (SPD)
RM Lucio Garcia-Martin (SPD)
RM Margret Lehmann (SPD)
RM Monika Lührs (SPD) - für RM Peter Werner Borris
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Walter Knieling (CDU)
RM Siegfried Leniger (CDU)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Brunhilde Euchler (CDU)
RM Jens Gierok (CDU)
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU) - für RM Claudia Middendorf
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Ingrid Reuter (Bündnis 90/Die Grünen)
sB Hans-Joachim Braune (SPD)
sB Dr. Annette Littmann (FDP)
2. Beratendes Mitglied:
RM Waldemar Stanko (DVU)
3. Verwaltung:
Siegfried Pogadl
Renate Tölle
Dieter Schwertfeger
4. Geschäftsführung:
Elisabeth Böker
Gabriele Lieberknecht
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 19. Sitzung des Schulausschusses,
am 20.09.2001, Beginn 17:30 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(Hinweis: Der Beginn der Sitzung kann sich wegen der vorausgehenden gemeinsamen Sitzung
des Kinder- und Jugendausschusses und des Schulausschusses verschieben)
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
2.1 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01366-01) 
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Diekneite - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung fristgemäß eingeladen wurde und der Schulausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
für die 19. Sitzung des Schulausschusses,
am 20.09.2001
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 19:20 - 19:25 Uhr
Anwesend waren:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Hermann Diekneite (SPD)
RM Lucio Garcia-Martin (SPD)
RM Margret Lehmann (SPD)
RM Monika Lührs (SPD) - für RM Peter Werner Borris
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Walter Knieling (CDU)
RM Siegfried Leniger (CDU)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Brunhilde Euchler (CDU)
RM Jens Gierok (CDU)
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU) - für RM Claudia Middendorf
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Ingrid Reuter (Bündnis 90/Die Grünen)
sB Hans-Joachim Braune (SPD)
sB Dr. Annette Littmann (FDP)
2. Beratendes Mitglied:
RM Waldemar Stanko (DVU)
3. Verwaltung:
Siegfried Pogadl
Renate Tölle
Dieter Schwertfeger
4. Geschäftsführung:
Elisabeth Böker
Gabriele Lieberknecht
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 19. Sitzung des Schulausschusses,
am 20.09.2001, Beginn 17:30 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(Hinweis: Der Beginn der Sitzung kann sich wegen der vorausgehenden gemeinsamen Sitzung
des Kinder- und Jugendausschusses und des Schulausschusses verschieben)
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
2.1 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01366-01)
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Diekneite - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung fristgemäß eingeladen wurde und der Schulausschuss beschlussfähig ist.
Zu 1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Ingrid Reuter benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt.
zu 2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
zu TOP 2.1
1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2001
(Drucksache Nr.: 01366-01)
Herr Knieling erklärte, die CDU-Fraktion begrüße die Veränderungen im Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes. Damit sei bewiesen, dass bei den Haushaltsberatungen 2001 der richtige Weg beschritten worden sei. Es sei wünschenswert, diesen Weg auch für die anstehenden Haushaltsplanberatungen 2002 zu gehen.
Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnis und empfehlen mehrheitlich bei einer Gegenstimme dem Rat der Stadt Dortmund, den Entwurf der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2001 zu verabschieden.
Anschließend gab Frau Dr. Littmann eine persönliche Erklärung ab:
"Ich habe gerade dagegen gestimmt, weil ich meine, die Stadt Dortmund hat auch andere Möglichkeiten, das zu finanzieren. Ich bin nicht gegen die Sanierung an sich, sondern gegen die Kreditaufnahme. Die Stadt hätte die Summe spielend über RWE-Aktienverkauf einnehmen können".
Herr Diekneite beendete die Sitzung um 19.25 Uhr.
Diekneite Reuter Böker
Vorsitzender Ratsmitglied stellv. Schriftführerin