Niederschrift (öffentlich)
über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
am 01.04.2020
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
Die Sitzung findet wegen der Corona Pandemie nicht statt!
Der Bezirksbürgermeister und die Fraktionen der Bezirksvertretung sind sich einig über folgende Vorgehensweise: In Kenntnis der Tatsache, dass rechtsgültige Beschlüsse einer öffentlichen Sitzung bedürfen, geben die Fraktionen dennoch zunächst Voten zu Beschlussvorlagen ab. Hierdurch sollen Verwaltung und ggf. Ausschüsse in die Lage versetzt werden, ohne Zeitverzug im Sinne der Beschlüsse tätig zu werden.
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Harald Hudy, Bezirksbürgermeister
Iris Enke-Entrich, stv. Bezirksbürgermeisterin
Ali Echargui
Peter Jaskewitz
Stefan Keller
Eckhard Knaebe
Nico Muschack
Petra Stüker
Joachim Wybierek
CDU
Britta Bernstein
Thomas Bernstein
Claudia Brückel
Peter Spineux, stv. Bezirksbürgermeister
Michael Tegethoff
B90/Die Grünen
Kaan Eker
Lisa Schultze
Die Linke
Hannelore Tölke
Ingo Meyer
Die Rechte
Michael Brück
b) Mitglieder des Rates
Rita Brandt (SPD)
Dirk Goosmann (SPD)
Susanne Meyer (SPD)
Gabriele Schnittker (SPD)
Christiane Krause (CDU)
Uwe Wallrabe (CDU)
Saziye Altundal-Köse (B 90/Die Grünen)
Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Nursen Konak (Die Linke und Piraten)
Christian Gebel (Die Linke und Piraten)
c) Seniorenbeirat
Günter Scheller
Dieter Siegmund
d) Integrationsrat
Emre Gülec
Nikolai Schaefer
e) Verwaltung
Frank Führer Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Friedhelm Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Jürgen Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Kirsten Nahen Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 01.04.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 04.03.2020
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
7.1 Durchführung eines Eintagskönigsschießens auf dem Schulhof der Jungferntal-Grundschule am 27.06.2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16855-20)
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder, Jugend und Familie
10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Vorlagen der Verwaltung
11.1.1 Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)
11.1.2 Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16525-20)
11.1.3 Erneuerung der LSA 0369 Huckarder Straße / Mallinckrodtstraße (nördl. Anschluss)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16517-20)
11.2 Anträge der Fraktionen
11.3 Mitteilungen
11.3.1 Kostenermittlung Teilstück Fuß- und Radweg zum Baugebiet Winkelstraße
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 08208-17-E1)
12. Anfragen
13. Beantwortung von Anfragen
13.1 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13585-19-E8)
13.2 Neustrukturierung des Netto Standortes
an der Rahmer Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16491-20-E1)
13.3 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15927-19-E3)
14. Mitteilungen der Geschäftsführung
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Aufgrund der Corona Pandemie findet die Sitzung nicht statt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Aufgrund der Corona Pandemie findet die Sitzung nicht statt.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Aufgrund der Corona Pandemie findet die Sitzung nicht statt.
Eine Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung liegt nicht vor.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 04.03.2020
Aufgrund der Corona Pandemie findet die Sitzung nicht statt.
Die Niederschrift über die 47. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde wird in der Sitzung am 13.05.2020 behandelt.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
zu TOP 7.1
Durchführung eines Eintagskönigsschießens auf dem Schulhof der Jungferntal-Grundschule am 27.06.2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16855-20)
Der Bezirksbürgermeister und die Fraktionen der Bezirksvertretung sind sich einig über folgende Vorgehensweise: In Kenntnis der Tatsache, dass rechtsgültige Beschlüsse einer öffentlichen Sitzung bedürfen, geben die Fraktionen dennoch zunächst Voten zu Beschlussvorlagen ab. Hierdurch sollen Verwaltung und ggf. Ausschüsse in die Lage versetzt werden, ohne Zeitverzug im Sinne der Beschlüsse tätig zu werden.
Beschluss:
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde geben im Vorgriff auf eine rechtsgültige Beschlussfassung in der nächsten öffentlichen Sitzung folgendes Votum ab:
Die Durchführung eines Eintagskönigsschießens auf dem Schulhof der Jungferntal-Grundschule, Jungferntalstr. 60 – 64 wird mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen (Fraktion Die Linke) und zwei Enthaltungen (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) beschlossen werden.
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder, Jugend und Familie
10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Vorlagen der Verwaltung
zu TOP 11.1.1
Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)
Beschluss:
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde nehmen im Vorgriff auf eine rechtsgültige Behandlung in der nächsten öffentlichen Sitzung die Informationen der Verwaltung zum weiteren Umgang mit der Problematik „Eichenprozessionsspinner“ zur Kenntnis.
zu TOP 11.1.2
Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16525-20)
Beschluss:
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde nehmen im Vorgriff auf eine rechtsgültige Behandlung in der nächsten öffentlichen Sitzung die Informationen der Verwaltung zum drittmittelgeförderten "nordwärts"-Teilprojekt iResilience zur Kenntnis.
zu TOP 11.1.3
Erneuerung der LSA 0369 Huckarder Straße / Mallinckrodtstraße (nördl. Anschluss)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16517-20)
Der Bezirksbürgermeister und die Fraktionen der Bezirksvertretung sind sich einig über folgende Vorgehensweise: In Kenntnis der Tatsache, dass rechtsgültige Beschlüsse einer öffentlichen Sitzung bedürfen, geben die Fraktionen dennoch zunächst Voten zu Beschlussvorlagen ab. Hierdurch sollen Verwaltung und ggf. Ausschüsse in die Lage versetzt werden, ohne Zeitverzug im Sinne der Beschlüsse tätig zu werden.
Beschluss:
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde geben im Vorgriff auf eine rechtsgültige Beschlussfassung in der nächsten öffentlichen Sitzung das folgende einstimmige Votum ab:
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün wird aufgefordert werden, die Erneuerung der Lichtsignalanlage LSA 0369 Huckarder Straße / Mallinckrodtstraße (nördl. Anschluss) mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 90.600,00 Euro zu beschließen.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des FB 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66_01202010003 - Ausbau von Verkehrssteuerungsanlagen – (Finanzposition 780 810) mit folgender Auszahlung:
Haushaltsjahr 2020 90.600,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 5.514,80Euro.
11.2 Anträge der Fraktionen
11.3 Mitteilungen
zu TOP 11.3.1
Kostenermittlung Teilstück Fuß- und Radweg zum Baugebiet Winkelstraße
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 08208-17-E1)
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde nehmen im Vorgriff auf eine rechtsgültige Behandlung in der nächsten öffentlichen Sitzung die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.
12. Anfragen
13. Beantwortung von Anfragen
zu TOP 13.1
"Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13585-19-E8)
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde nehmen im Vorgriff auf eine rechtsgültige Behandlung in der nächsten öffentlichen Sitzung die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.
zu TOP 13.2
Neustrukturierung des Netto Standortes
an der Rahmer Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16491-20-E1)
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde nehmen im Vorgriff auf eine rechtsgültige Behandlung in der nächsten öffentlichen Sitzung die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.
zu TOP 13.3
Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15927-19-E3)
Die Fraktionen der Bezirksvertretung DO-Huckarde nehmen im Vorgriff auf eine rechtsgültige Behandlung in der nächsten öffentlichen Sitzung die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.
14. Mitteilungen der Geschäftsführung
Harald Hudy Nico Muschack Frank Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Protokollführer