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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
öffentliche Sitzung vom 02.03.2023
öffentliche Sitzung vom 19.01.2023
öffentliche Sitzung vom 30.11.2022
öffentliche Sitzung vom 19.10.2022
öffentliche Sitzung vom 31.08.2022
öffentliche Sitzung vom 01.06.2022
öffentliche Sitzung vom 27.04.2022
öffentliche Sitzung vom 09.03.2022
öffentliche Sitzung vom 26.01.2022
öffentliche Sitzung vom 08.12.2021
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Bereitgestellt von StA 10
Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
öffentliche Sitzung vom 19.01.2023
Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)
für die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 19.01.2023, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung
;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 30.11.2022
2. Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes
3. Einwohnerfragestunde
4. Berichterstattung
5. Eingaben
6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
6.1 Sweet-Sixteen-Kino: Antrag auf Vereinsförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26564-22)
7. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
8. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu ->
Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu ->
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu ->
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 26093-22-E1)
hierzu ->
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 26093-22-E2)
8.2 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26715-22)
9. Kultur, Sport und Freizeit
10. Schulen
11. Kinder, Jugend und Familie
12. Soziales, Familie und Gesundheit
12.1 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)
13. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
14. Mobilität, Infrastruktur und Grün
14.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität im Umfeld des Seniorenwohnparks Burgholz/Innenstadt-Nord
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26626-22)
14.2 Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
hier: Standorte für die energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26740-22)
14.3 Fahrbahnerneuerung Gut-Heil-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26508-22)
14.4 Bedürfnisanstalt am Nordmarkt – WC Sanierung - hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26042-22)
15. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
16. Anträge
17. Anfragen
18. Mitteilungen
18.1 Evolutionsweg
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 24379-22-E2)
18.2 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23050-21-E12)
18.3 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11722-18-E12)
18.4 Instandsetzung des Gehwegs eines Teils der Schützenstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23814-22-E1)
18.5 Grünpfeil für den Radverkehr auf Bornstraße und Immermannstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22213-21-E1)
18.6 Halbjährliche Berichterstattung zur Beschlussübersicht
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26774-22)
hierzu ->
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 26774-22-E2)
hierzu ->
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26774-22-E3)
hierzu ->
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 26774-22-E4)
hierzu ->
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26774-22-E5)
18.7 Bewohnerparkzone Speicherstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25480-22-E1)
18.8 Eingabe "Beschilderung Parkplatz Fredenbaumpark - Nutzung des Parkplatzes als Grill und Freizeitfläche"
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24824-22-E2)
18.9 Eingabe des ADFC zur Veloroute Eving
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24905-22-E1)
18.10 Eingabe des ADFC zur Veloroute Scharnhorst
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25015-22-E1)
18.11 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25762-22-E4)