Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 19.01.2023, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 30.11.2022

2. Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes

3. Einwohnerfragestunde

4. Berichterstattung

5. Eingaben

6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1 Sweet-Sixteen-Kino: Antrag auf Vereinsförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26564-22)

7. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

8. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

8.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)

hierzu -> Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022
(Drucksache Nr.: 26093-22)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26093-22)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 26093-22-E1)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 26093-22-E2)

8.2 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26715-22)

9. Kultur, Sport und Freizeit

10. Schulen

11. Kinder, Jugend und Familie

12. Soziales, Familie und Gesundheit

12.1 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)

13. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

14. Mobilität, Infrastruktur und Grün

14.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität im Umfeld des Seniorenwohnparks Burgholz/Innenstadt-Nord
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26626-22)

14.2 Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
hier: Standorte für die energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26740-22)

14.3 Fahrbahnerneuerung Gut-Heil-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26508-22)

14.4 Bedürfnisanstalt am Nordmarkt – WC Sanierung - hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26042-22)

15. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

16. Anträge

17. Anfragen

18. Mitteilungen

18.1 Evolutionsweg
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 24379-22-E2)

18.2 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23050-21-E12)

18.3 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11722-18-E12)

18.4 Instandsetzung des Gehwegs eines Teils der Schützenstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23814-22-E1)

18.5 Grünpfeil für den Radverkehr auf Bornstraße und Immermannstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22213-21-E1)

18.6 Halbjährliche Berichterstattung zur Beschlussübersicht
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26774-22)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 26774-22-E2)

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26774-22-E3)

hierzu -> Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 26774-22-E4)

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26774-22-E5)

18.7 Bewohnerparkzone Speicherstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25480-22-E1)

18.8 Eingabe "Beschilderung Parkplatz Fredenbaumpark - Nutzung des Parkplatzes als Grill und Freizeitfläche"
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24824-22-E2)

18.9 Eingabe des ADFC zur Veloroute Eving
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24905-22-E1)

18.10 Eingabe des ADFC zur Veloroute Scharnhorst
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25015-22-E1)

18.11 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25762-22-E4)