Niederschrift (öffentlich)
über die 8. Sitzung des Integrationsrates
am 29.09.2015
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:00 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
Herr Zühtü Aydogan | DiD | -------------- |
Herr Thomas Bahr | RM CDU | entschuldigt |
Herr Volkan Baran | RM SPD | anwesend |
Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | anwesend |
Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | entschuldigt |
Herr Antonio Diaz | Int. SPD | anwesend |
Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | entschuldigt |
Herr Emre Gülec | AAdTV | anwesend |
Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | entschuldigt |
Herr Krzysztof Imielski | Polnische Liste | anwesend |
Frau Fatma Karacakurtoglu | RM Die Linke/Piraten | entschuldigt |
Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | anwesend |
Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis | anwesend |
Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | anwesend |
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | anwesend |
Frau Ute Pieper | RM SPD | entschuldigt |
Herr Friedrich-Wilhelm Weber | RM CDU | anwesend |
Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | anwesend |
Herr Adem Sönmez | AAdTV | anwesend |
Herr Michael Taranczewski | RM SPD | entschuldigt |
Frau Aysun Tekin | Int.SPD | entschuldigt |
Herr Rafet Ünal | Int.SPD | anwesend |
Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | anwesend |
Sonstige beratende Mitglieder: |
Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | anwesend |
Herr Christoph Gehrmann | Caritas-Verband | entschuldigt |
Herr Leonid Chraga | Jüdische Kultusgemeinde | entschuldigt |
Herr Gunther Niermann | Paritätische Wohlfahrtsverband | entschuldigt |
Herr Prof.Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | anwesend |
Verwaltung: |
Herr Schultenkämper | 1/III | anwesend |
Frau Güntürk | 1/MIA-DO-KI | anwesend |
Herr Korkus | 1/III-IR | anwesend |
Frau Vollmer | 1/III | anwesend |
Frau Zeuch | 1/III | anwesend |
Herr Dreiskämper | 64/2-3 | anwesend |
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Extern: |
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Frau Eren | Landesintegrationsrat | anwesend |
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 8. Sitzung des Integrationsrates,
am 29.09.2015, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Integrationsrates am 16.06.2015
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Rücktritt eines Integrationsratsmitglieds
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02429-15)
2.2 Bestellung von Frau Zeuch zur stellv. Geschäfts- und Schriftführerin
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02439-15)
2.3 Sitzungstermine 2016
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02440-15)
2.4 Bestellung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen als beratende Mitglieder in den Integrationsrat
Kenntnisnahme
2.5 Sachstand Integrationskongress und Integrationspreisverleihung der Stadt Dortmund am 26.11.2015
mündlicher Bericht
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
3.1 Vorstellung des Landesintegrationsrates durch Frau Eren
mündlicher Bericht
4. Anträge/Anfragen
4.1 Integrationsstellen in Dortmund
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02526-15)
5. Vorlagen
5.1 Handlungskonzept Perspektive Europa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01439-15)
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2015
(Drucksache Nr.: 01439-15)
5.2 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2013 / 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01389-15)
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2015
(Drucksache Nr.: 01389-15)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2015
(Drucksache Nr.: 01389-15)
5.3 Integriertes Handlungskonzept City 2.0
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01865-15)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2015
(Drucksache Nr.: 01865-15)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Emre Gülec eröffnet und geleitet.
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Krimhand benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Integrationsrates am 16.06.2015
Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Integrationsrates am 16.06.2015 wurde genehmigt.
zu TOP 2.1
Rücktritt eines Integrationsratsmitglieds
(Drucksache Nr.: 02429-15)
Der Integrationsrat hat den Rücktritt von Herr Ekrem Sahin, angehörend der Liste der Vielfalt, zur Kenntnis genommen.
zu TOP 2.2
Bestellung von Frau Zeuch zur stellv. Geschäfts- und Schriftführerin
(Drucksache Nr.: 02439-15)
Der Integrationsrat folgt dem Vorschlag des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau und hat Frau Andrea Zeuch einstimmig zur stellv. Geschäfts- und Schriftführerin bestellt.
zu TOP 2.3
Sitzungstermine 2016
(Drucksache Nr.: 02440-15)
Die seitens der Geschäftsführung des Integrationsrates vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2016 wurden einstimmig beschlossen.
zu TOP 2.4
Bestellung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen als beratende Mitglieder in den Integrationsrat
Der Integrationsrat nimmt die Bestellung von Herrn Prof. Dr. Schwarze und Frau Hannelore Bauer (Stellv.) als beratende Mitglieder des Integrationsrates zur Kenntnis.
Herr Prof. Dr. Schwarze erklärt, dass es ihn freut, dem Integrationsrat wieder mit beratender Stimme anzugehören. Die aktuelle Legislatur möchte Herr Prof. Dr. Schwarze dem Thema Demographie und demographischer Wandel widmen. Herr Prof. Dr. Schwarze erklärt, dass Demographie das Missverhältnis zwischen zu wenig jungen und zu vielen bald überaus vielen alten Menschen sei. Horrorszenarien welche von einigen Leuten dargstellt werden sind nur zu entkräften, wenn bewusst gemacht wird, dass die Bürger und die Einwohner der Stadt füreinander sind.
zu TOP 2.5
Sachstand Integrationskongress und Integrationspreisverleihung der Stadt Dortmund am 26.11.2015
Frau Güntürk erklärt, dass der Integrationskongress und die Integrationspreisverleihung am 26.11.2015 stattfinden werden und stellt nachfolgenden Ablauf der Veranstaltung vor.
Ab 14:30 Uhr: Einlass bei Musik & Infobörse der Bewerber des Integrationspreises
BEGRÜSSUNG
15:00 – 15:10 Uhr: Anmoderation
15:10 – 15:20 Uhr: Birgit Jörder (Bürgermeisterin)
15:20 – 15:30 Uhr: Aysun Tekin (Vorsitzende des Integrationsrates)
WEITERENTWICKLUNG: MASTERPLAN MIGRATION/INTEGRATION
15:30 – 16:00 Uhr: Vortrag/Keynote zum Thema:
Aktuelle Entwicklungen /Chancen/Herausforderungen in der (kommunalen) Integrationsarbeit/-politik (Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan, Direktor Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung)
16:00 – 17:30 Uhr: Foren/Workshops zu den 4 Handlungsfeldern · Bildung
· Arbeit und Unternehmen
· Soziale Balance in den Stadtbezirken
· Weltoffene/Internationale Stadt)
17:30 – 17:45 Uhr: Zeit für die Vorbereitung der Vorstellung der Ergebnisse der Foren & Übergang in die Bürgerhalle
17:45 – 18:15 Uhr: Vorstellung der Ergebnisse der Foren/Workshops
18:15 – 19:00 Uhr: Imbiss, Gespräche & Besuch der Infobörse der Bewerber des Integrationspreises
VERLEIHUNG: INTEGRATIONSPREISE DER STADT DORTMUND 2015
19:00 – 19:10 Uhr: Kurze Infos zu Bewerberspiegel & Vorstellung der Jury (durch Moderation)
19:10 – 19:20 Uhr: Laudatio & Verleihung des 3. Preises
19:20 – 19:30 Uhr: Laudatio & Verleihung des 2. Preises
19:30 – 19:40 Uhr: Laudatio & Verleihung des 1. Preises
19:40 – 19:50 Uhr: Verleihung des Ehrenpreises
19:50 – 20: 00 Uhr: Schlusswort
20:00 – 20:30 Uhr: Ausklang & Ende der Veranstaltung
Die Veranstaltung ist auch geprägt durch den Integrationsrat welcher Kooperationspartner ist. Die inhaltliche Durchführung der vier Arbeitsgruppen ist im Moment Bestandteil, der Arbeitsgruppentreffen. Ergänzende Informationen hierzu werden in der Expertengruppe Masterplan „Migration/Integration“ folgen. Fr. Güntürk teilt mit, dass die Sparkasse den Integrationspreis mit einer Spende in Höhe von 10.000 € unterstützt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden per Post und per Mail zugestellt. Fr. Güntürk bittet darum die Informationen innerhalb der Vereine und Organisationen bekannt zu machen.
Die Jurysitzung zur Auswahl der eingegangenen Bewerbungen findet am 13.11.2015 statt. Die Fraktionen wurden zur Benennung der Mitglieder für die Auswahljury angeschrieben. Aus den Reihen des Integrationsrates ist Frau Tekin als Vorsitzende des Integrationsrates als Jurymitglied gesetzt. Zusätzlich wurden seitens des Integrationsrates mehrheitlich bei einer Gegenstimme, Herr Diaz, Herr Gülec und Herr Imielski als Jurymitglieder benannt.
zu TOP 3.1
Vorstellung des Landesintegrationsrates durch Frau Eren
Frau Eren stellt die Aufgaben und Inhalte des Landesintegrationsrates anhand einer Präsentation vor, welche als Anlage zur Niederschrift beigefügt ist.
Herr Gülec teilt mit, dass der ehemalige Ausländerbeirat der Stadt Dortmund eines der Gründungsgremien des Landesintegrationsrates ist und das im aktuellen Integrationsrat auch noch Mitglieder sind, welche bei der damaligen Gründungsversammlung dabei waren.
Herr Gülec lobt ausdrücklich die Arbeit des Landesintegrationsrates welche eine wichtige Rolle in der Integrationspolitik spielt.
Herr Baran bedankt sich für die Arbeit des Landesintegrationsrates und lobt den Einsatz der dort agierenden Personen. Für den Dortmunder Integrationsrates war und ist es immer wichtig die Vorhaben des Landesintegrationsrates mitzutragen und zu unterstützen. Herr Baran erklärt, dass der Vorsitzende des Landesintegrationsrates Herr Keltek hervorragende Integrationsarbeit für das Land leistet und drückt seine Hochachtung für die Arbeit von Herrn Keltek aus.
zu TOP 4.1
Integrationsstellen in Dortmund
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02526-15)
Herr Diaz begründet die Anfrage damit, dass Informationsbedarf zum Thema besteht, um die zukünftige Arbeit in den Arbeitskreisen zu gestalten.
zu TOP 5.1
Handlungskonzept Perspektive Europa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01439-15)
Herr Schultenkämper stellt die Inhalte der Vorlage mündlich vor.
Herr Gülec teilt mit, dass die in der Vorlage genannten „Fonds“ Projekte unterstützen und die Auswahl dieser Projekte im Wettbewerb erfolgen soll. Herr Gülec fragt wie hoch der Anteil der Beteiligung von migrantischen Unternehmen ist und ob diese Unternehmen die Möglichkeit haben über die Fonds finanziert zu werden.
Weiterhin teilt Herr Gülec mit, dass das Ziel für erneuerbare Energien bei 20 Prozent in Europa liege und in Dortmund zur Zeit bei fünf Prozent liegt und fragt wie das Ziel von 20 Prozent erreicht werden soll.
Herr Schaefer fragt wie die Stadt Dortmund entgegensteuert, so dass ein Stadtteil in welchen viele türkische Migrantinnen und Migranten leben nicht in Mitleidenschaft gezogen wird und wo ISF- und Regionalfondmittel eingesetzt werden.
Herr Schultenkämper erklärt, dass in Dortmund versucht wird in Quartieren und insbesondere in Quartieren mit großem Nachholbedarf mit unterschiedlichen Projekten wie z.B. Sprache, Rucksack, Sprachcafes, etc. gegen zu steuern. Zum Teil klappt dieses schon, wie z.B. in Eving, was Bildungsabschlüsse und Übergangsquoten betrifft.
Herr Schultenkämper teilt, zur Frage von Herrn Gülec mit, dass der Schwerpunkt ethnische Ökonomie durch die Wirtschaftsförderung bearbeitet wird, insbesondere über europäische Förderungen wie Biwaq. Im Rahmen einer internen Stellenausschreibung wird zurzeit eine Person gesucht, welche in der Nordstadt ein Zentrum für ethnische und internationale Ökonomie aufbauen soll.
Herr Baran erklärt, dass das geplante Gründungszentrum in der Nordstadt einen Mehrwert für die gesamte Stadt darstellt. In einem interkulturellen Gründungszentrum können gründungswillige Migrantinnen und Migranten auch über die Gründungsphase hinaus begleitet werden. In der Festigungszeit könnten zudem Ausbildungsplätze akquiriert werden.
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Rat der Stadt beschließt das Handlungskonzept „Perspektive Europa“.
zu TOP 5.2
Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2013 / 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01389-15)
Frau Vollmer stellt die Inhalte der Vorlage mündlich vor.
Der Integrationsrat nimmt die vorliegende Vorlage mit dem darin enthaltenen Beschlussvorschlag zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Bericht „Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2013 / 2014“ und die Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks zu diesem Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Integriertes Handlungskonzept City 2.0
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01865-15)
Herr Dreiskämper stellt die Inhalt der Vorlage mündlich vor.
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage und den darin enthaltenen Beschlussvorschlag zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Integrierte Handlungskonzept City 2.0 zur Kenntnis und beschließt, vorbehaltlich der Förderung im Rahmen des Programms Aktive Stadtzentren, dieses Konzept im Grundsatz.
zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Fehlanzeige
zu TOP 7.
Mitteilungen
Frau Landgraf erklärt zu Beginn der Sitzung, dass sie gerne in der nächsten Sitzung etwas zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen hören möchte, da ihr diese Thematik bisher im Integrationsrat fehlt.
Herr Schaefer teilt ebenfalls zur Beginn der Sitzung mit, dass es wünschenswert wäre den Integrationsrat künftig bei Gremienvorlagen, welche sich mit integrationsspezifischen bzw. integrationspolitisch relevanten Themen befassen in die Beratungsfolge aufzunehmen. Gerade Vorlagen welche die Flüchtlingsthematik zum Inhalt haben sind für den Integrationsrat von Interesse.
Herr Gülec teilt mit, dass das Münsterstraßenfest 2016 am 28.05.2016 stattfinden wird und auch den Auftakt zur internationalen Woche 2016 darstellt. Die Internationale Woche 2016 findet in dem Zeitraum 28.05.2016 bis 05.06.2016 statt.
Herr Korkus teilt mit, dass das Verfahren zur Benennung einer Straße oder eines Platzes mit dem Namen Trabzon in Bearbeitung ist und zunächst nach geeigneten Stellen gesucht wird. Herr Baran erklärt, dass die Angelegenheit im Ältestenrat behandelt wurde. Der politische Beschluss und Willensbildung zur Namensgebung ist da. Es sollen auch die Partnerstädte welche bisher noch nicht berücksichtigt wurden berücksichtigt werden. Da es sich auch um repräsentative Orte handeln soll wird der Prozess daher noch andauern.
Emre Gülec Alexander Krimhand Mirko Korkus
Stellv. Vorsitz. Integrationsrat Schriftführer
Integrationsrat
Anlage:
(See attached file: Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen.pdf)