Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 09.03.2021, Beginn 15:30 Uhr,
im Pädagogischen Zentrum, Helene Lange-Gymnasium, Am Hombruchsfeld 55 A, 44225 Dortmund



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 26.01.2021

1.5 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19835-21)

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 Planungstand der Standortprüfung Umspannwerk Kirchhörde und Kabelverlegung Brünninghausen
mündliche Berichterstattung durch DEW21

3.2 Vorstellung Bezirksjugendpfleger und Darstellung der Freizeitgestaltungen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk
mündliche Vorstellung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW))

4.1 Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1 Sperrung der Treppe vom Bierkamp in die Bolmke
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20067-21)

hierzu -> Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20303-21)
Eingabe aus der Bürgerschaft

hierzu -> Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20304-21)

4.1.2 Breitbandausbau Löttringhausen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19963-21)

4.1.3 Renaturierung des Tiefenbachtals
Mögliche Umsiedlung oder Schließung des Gebrauchshundesportvereins Dortmund-Eichlinghofen e.V.

Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20206-21)
- Eingabe des Gebrauchshundesportvereins Dortmund-Eichlinghofen e.V. vom 16.02.2021 -

4.2 Eingaben wegen Förderung

4.2.1 Kultur Aktiv e.V. Reit- und Fahrverein Menglinghausen - Förderung von Ausgleichspflanzung für Baumaßnahmen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20005-21)

4.2.2 Kletter-AG an der Gesamtschule Brünninghausen
- Förderantrag vom 12.11.2020 des Fördervereins der Gesamtschule Brünninghausen -

Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 19134-20)

4.2.3 Lernstudio an der Gesamtschule Brünninghausen
- Förderantrag vom 12.11.2020 des Fördervereins der Gesamtschule Brünninghausen -

Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 19135-20)

4.2.4 Aufstellung zweier Wegweiser für den Bauernfriedhof in Hombruch durch den Hombrucher Geschichtsverein e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20123-21)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21)

6. Finanzen und Liegenschaften -unbesetzt-

7. Kultur und Theater -unbesetzt-

8. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

8.1 Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2021 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2020) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19126-20)
- Geschobene Vorlage der Bürgerdienste vom 18.11.2020 (s. TOP 5.1 der 2. BV-Sitzung vom 08.12.2020)- aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20363-21)

9. Schule, Jugend und Familie

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)

9.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)

10. Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter -unbesetzt-

11. Umwelt, Planen und Wohnen

11.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zur Beteiligung der Stadt am Projektaufruf des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" zur Weiterqualifizierung der „Emscher-Promenade“

Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19752-21)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 19752-21)

11.2 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 18803-20)

12. Bauen und Infrastruktur

12.1 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 15.12.2020 -
erneut zur Beratung vorgelegt für Anmerkungen der Fraktionen - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand


12.2 Erhöhung der Kosten für die Harkort-Grundschule (Erneuerung der Außentüren sowie Fenster)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20002-21)

12.3 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19458-20)

12.4 1. Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Straßenlaternen, 2. Verbesserung der Parkplatzbeleuchtung auf dem öffentlichen Parkplatz an der Leostraße, 3. Masterplan kommunale Sicherheit - Angsträume
hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 18.12.2019 zum Ortstermin vom 17.12.2019; hier: Fehlende Mittel zur Finanzierung der Anschubfinanzierung für die Beleuchtung des Geh- und Radweges entlang der U42 von Parkhaus Barop zur Eierkampstraße

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16495-20-E4)

hierzu -> Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 16495-20-E5)

12.5 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)

13. Personal und Dortmunder Systemhaus -unbesetzt-

14. Wirtschaftsförderung -unbesetzt-

15. Anträge der Fraktionen

15.1 Anträge CDU-Fraktion

15.1.1 Bepflanzung der Grünstreifen an der Zillestraße zwischen Harkortsraße und Am Hombruchsfeld
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19590-21)
Geschobener Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 26.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.1.2 Flächen für Aufforstungen im Stadtbezirk DO-Hombruch
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19591-21)
Geschobener Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 26.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.1.3 Freigabe und Instandsetzung des Wander-/Verbindungsweges zwischen Goerdelerstraße und Kobbendelle in Kirchhörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19592-21)
- Geschobener Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2020 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.2 Anträge Fraktion B90/Die Grünen

15.2.1 Optimierung der Ampelschaltung Kreuzung Steinäcker Straße/Am Beilstück/Stockumer Straße
Antrag zur TO (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Drucksache Nr.: 19648-21)
- Geschobener Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.3 Anträge SPD-Fraktion

15.3.1 Verlegung des gesperrten Fußwegs zwischen Kobbendelle und Goerdelerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19652-21)
- Geschobener Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.3.2 Geplante Hoch- und Tiefbaumaßnahmen im Stadtbezirk DO-Hombruch
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19653-21)
- Geschobener Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.3.3 Verbesserung der Verkehrssituation Hohe Braukstraße zwischen Löttringhauser Straße und Lütgenholthauser Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19654-21)
- Geschobener Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.3.4 Ermittlung der Umbaukosten zur Ausstattung der Treppe Crudewagenweg in der Kurve zum Holzrichterweg mit einer Rampe
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19655-21)
- Geschobener Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.4 Anträge des Seniorenbeirates

15.4.1 Pflege eines städtischen Eckgrundstückes am Reitweg in Lücklemberg
Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
(Drucksache Nr.: 19088-20)
Geschobener Antrag an die BV-Hombruch aus der Sitzung am 26.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.4.2 Lösen erheblicher Verkehrsprobleme an der Hagener Straße, in der Höhe der Märkte Rewe, Aldi, DM, Fiat-Autohaus und einer Waschstraße
Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
(Drucksache Nr.: 19087-20)
Geschobener Antrag an die BV-Hombruch aus der Sitzung am 26.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.4.3 Lösen des Problems der Behinderung des Fußgängerverkehrs auf einem Gehweg vor einem Geschäftsgebäude und einem Wohnhaus, Kirchhörder Berg, durch dort parkende Fahrzeuge
Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020
(Drucksache Nr.: 19086-20)
Geschobener Antrag an die BV-Hombruch aus der Sitzung am 26.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

15.4.4 Nächtliche Verkehrskontrollen an der Hagener Straße insbesondere im Bereich der "Kirchhörder Mitte"

Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
(Drucksache Nr.: 19093-20)
Geschobener Antrag an die BV-Hombruch aus der Sitzung am 26.01.2021 - aus Umweltschutzgründen kein erneuter Versand

16. Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1 Beantwortung von Anfragen

16.1.1 Sachstand der Baumaßnahmen am Luisenglück (Hom 275)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19650-21-E1)
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 19.02.2021 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 -

16.1.2 Erweiterung der Maskenpflicht in Hombruch (bisher Fußgängerzone Harkortstraße)
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 19953-21-E1)
Beantwortung der Eingabe aus der Einwohnerfragestunde TOP 2.3 in der Sitzung am 26.01.2021

16.1.3 Erweiterung des Naturschutzgebietes An der Panne und des Naturschutzgebietes Bolmke durch einen Klimaschutzwald
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 19016-20-E1)
- Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde vom 15.02.2021 zur Eingabe aus der Bürgerschaft vom 19.10.2020 -

16.2 Anfragen

16.2.1 Planungs- und Umsetzungszeitplan des derzeit abgesperrten Spielplatzes an der Singerhoffstraße, einschließlich des Streetballfeldes
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20167-21)

17. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1 Ausstattung der Parkplätze für Elektrofahrzeuge mit Ladestationen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19306-20-E1)
- Abschlussbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 03.02.2021 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2020 -

17.2 Deutliche Kennzeichnung der Raumaufteilung Parkflächen-Fußweg auf der Stockumer Straße in Brünninghausen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16544-20-E2)
- Abschlussbericht des Ordnungsamtes vom 11.01.2021 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2020 -

17.3 Breitbandausbau im Stadtbezirk DO-Hombruch
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19338-20-E1)
- Abschlussbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 22.01.2021 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2020 -

17.4 Austauschen und Aufstellen von Ruhebänken und Anbringen von Abfallbehältern
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 11769-18-E2)
Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 08.01.2021 zur Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2018 -

17.5 Mögliche Linienführung im Bereich "Luisenglück"
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 19606-21)
- Geschobene Mitteilung der DSW21 vom 14.12.2020 -

hierzu -> Mitteilung der DSW21 vom 23.02.2021
(Drucksache Nr.: 19606-21-E2)

17.6 Mehr Schutz für ortsbildprägende Bäume durch Ausweisung als Naturdenkmäler
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19019-20-E1)
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 18.01.2021 zur Eingabe aus der Bürgerschaft vom 19.10.2020 -