Hauptausschuss und Ältestenrat

Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 24.06.2021, Beginn 13:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Mitgliedschaft der Museen der Kulturbetriebe Dortmund bei dem Museumsverband NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20381-21)

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung: Bebauungsplanverfahren InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
IV. Offenlegungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20426-21)

3.2 Bauleitplanung: Masterplan Plätze - Gestaltungshandbuch für die prägenden Stadträume der Dortmunder City
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19836-21)

3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes - Westfalenhütte -
hier: Beitrittsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO))
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20697-21)

3.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes Dortmund - Westfalenhütte -
hier: einleitender Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im vereinfachten Verfahren mit Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21042-21)

3.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplans Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, II. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, III. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a BauGB, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19788-21)

3.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 290 - Ortszentrum Hombruch - nach § 13 BauGB hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20396-21)

3.7 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 111 - öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20955-21)

3.8 4. Änderung Masterplan Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“ im Bereich Stahlwerkstraße und Dürener Straße
hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
II. Beschluss über die 4. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21001-21)

3.9 Erarbeitung einer Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20421-21)

3.10 Radwegeangebot im Straßenzug Treibstraße, Grüne Straße, Steinstraße, Heiligegartenstraße, Jägerstraße und Gronaustraße (bis Bleichmärsch) - Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18221-20)

3.11 Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) / SMART RHINO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20406-21)

3.12 Koordinierungsstelle Heimat zum Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG NRW) – Monitoringbericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20649-21)

3.13 Städtebauförderprogramm 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20874-21)

3.14 Stadterneuerung: Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Abschluss des Projekts zur Urbanen Landwirtschaft "Querbeet Hörde",
Fortsetzung als Projekt "Querbeet Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19604-21)

3.15 Sachstandsbericht der Fachbereiche 67, 23 und 32 zum Umsetzungsstand Umgang mit Problemimmobilien in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20527-21)

3.16 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)

3.17 Umsetzung der Bundesförderung "Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumluft- technischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten" in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20833-21)

3.18 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße
Hier: Sachstandsmitteilung und Planungsbeschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20702-21)

3.19 Benennung der Platzfläche um den Europabrunnen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20482-21)

3.20 Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage Fuldastraße zwischen Wittbräucker Straße und Schwerter Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18544-20)

3.21 Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19378-20)

3.22 Stadtbahnentwicklungskonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20397-21)

3.23 Strategie zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20975-21)

3.24 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20497-21)

3.25 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20449-21)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20588-21)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20481-21)

6.2 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20699-21)

6.3 Abschluss eines besonderen Vertrages des Dortmunder U mit dem ANO Institute of Arts and Knowledge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20867-21)

6.4 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2021/22 für die Zeit vom 01.08.21 bis 31.07.22
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20265-21)

6.5 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

6.6 Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20944-21)

6.7 Kostenerhöhung Neubau Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20277-21)

6.8 Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20705-21)

7. Schule

7.1 Temporäre Verlegung der Wichlinghofer-Grundschule (Schul-Nr.:129732)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20473-21)

7.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20459-21)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 FABIDO 4.0 - Konzept zur Digitalisierung frühkindlicher Bildung und Geschäftsprozessen bei FABIDO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18057-20)

8.2 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20441-21)

8.3 Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21333-21)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 TEK-Bauleitlinie für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20306-21)

9.2 Abbruch des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes und Errichtung eines Verwaltungsneubaus am Standort Leuthardstraße 1-7, Johannisborn 2-4
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19733-21)

9.3 Beteiligung der Dortmunder Stadtwerke AG an der Betreibergesellschaft des Container Terminals in Osnabrück
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20454-21)
hierzu -> Ergänzungsschreiben zur Vorlage (Drucksache Nr.: 20454-21-E3)

9.4 Vertretung der Stadt bzw. der/des Oberbürgermeisters*in in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW
Hier: Mitgliedschaften der/des neuen Geschäftsführers*in der Wirtschaftsförderung Dortmund Heike Marzen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20925-21)

9.5 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. Quartal des Haushaltsjahres 2021 genehmigt hat sowie Korrektur des Ratsbeschlusses vom 25.03.2021.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20835-21)

9.6 Ruhr:HUB GmbH
hier: interimsweise Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21146-21)

9.7 Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (DSG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21044-21)

9.8 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2018 -
PB 08/2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21339-21)

9.9 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021 im Budget des Vergabe- und Beschaffungszentrums
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21244-21)

9.10 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH - Bestellung eines nebenamtlichen Geschäftsführers
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21503-21)

9.11 Entwurf des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21088-21)

9.12 NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH - Erhöhung des Stammkapitals
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21200-21)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Tiefbauamt 2026 - Aktuelle Anforderungen und organisatorische Weiterentwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21142-21)

11. Anfragen
- unbesetzt -