Bezirksvertretung Lütgendortmund

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 08.12.2020, Beginn 17:00 Uhr,
PZ der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1.Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 10.11.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung der neuen Fachreferentin Manuela Kieß als Nachfolgerin von Herrn Braun

4. Anregungen und Beschwerden

4.1. Umbau des Dükers am Bärenbruch
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19270-20)

5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Austausch von Trimmgeräten im Volksgarten Lütgendortmund; hier: Beschlusserhöhung
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18073-20-E1)

6.2 Bitte um Unterstützung bei der Finanzierung von öffentlichen Sitzmöglichkeiten an versch. Stellen in Bövinghausen und im Bereich Haus Dellwig
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14385-19-E1)

6.3 Termine der Bezirksvertretung Lütgendortmund für 2021
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19229-20)

6.4 Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für das Jahr 2021 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2020) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19127-20)

7. Schule

7.1 Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15196-19)

7.2 6. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2020)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18682-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt

9. Kinder und Jugend
nicht belegt

10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg -
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Entscheidung über Stellungnahmen zur verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffenlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, II. Beifügen einer aktualisierten Begründung, III. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17362-20)

11.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 190 - Einzelhandelssteuerung westlich Provinzialstraße -
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18296-20)

11.3 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18677-20)

11.4 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 9. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18683-20)

11.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18684-20)

11.6 Antrag der Emschergenossenschaft auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses "Ökologische Verbesserung Rossbach von km 0+000 bis km 4+400, Dellwiger Bach und Bärenbruchgraben in Dortmund-Huckarde und Dortmund-Lütgendortmund" vom 11.01.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18976-20)

11.7 Energiebericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18322-20)

11.8 Bericht zur Nahversorgungsstruktur in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18896-20)

11.9 Verkehrssituation im Bereich Germaniastraße und Bärenbruch
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19280-20)

11.10 Fahrradständer auf dem Schulhofgelände der Marienborngrundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19277-20)

11.11 Übermäßige Verschmutzung durch Zigarettenabfälle am Taxistand in Lütgendortmund, Nähe des Amtshauses
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19278-20)

11.12 Standort für eine Blumenwiese in Bövinghausen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19279-20)

11.13 Verkehrssituation Kindergarten Herz-Jesu Bövinghausen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19284-20)

12. Mitteilungen

12.1 Vorgänge aus der Beschluss- und Auftragsverfolgung; Status: erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19286-20)

13. Anfragen
nicht belegt