Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 38. Sitzung des Schulausschusses,
am 29.01.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Schulausschusses am 20.11.2019
wird nachversandt


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
- unbesetzt -


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Bildung eines temporären Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule am Gretelweg 35-37 und temporäre Auslagerung des Hauptstandortes zum Dollersweg 18 aufgrund von Sanierungsarbeiten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14869-19)

3.2 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 5. Zwischenbericht für den Bereich der Förderschulen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15078-19)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
(Drucksache Nr.: 15078-19)

3.3 Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Robert-Bosch-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/21 als Schulversuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16321-19)

3.4 Gegenüberstellung von Anmeldezahlen (Grundschulen und weiterführende Schulen) zum Schuljahr 2019/20 und Statistikzahlen vom 15.10.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15675-19)

3.5 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021 - Zusatz-/Ergänzungsanträge
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2019
(Drucksache Nr.: 15415-19)

3.6 Verfahren zu Anmeldung und Platzvergabe in OGS
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15828-19-E2)

3.7 Schulische Aufklärungsarbeit über Zwangsheiraten
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15397-19-E1)

3.8 Bildungsinitiative Scharnhorst-Ost
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14695-19-E1)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

5.1 2. Sachstandsbericht Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15814-19)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
(Drucksache Nr.: 15814-19)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
(Drucksache Nr.: 15814-19)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2020
(Drucksache Nr.: 15814-19)

5.2 Änderungen im Bereich Bildung und Teilhabe durch das Starke-Familien-Gesetz ab dem 01.08.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15558-19)

5.3 Umfeld des Robert-Bosch-Kollegs / Störung geregelter Unterrichtsverhältnisse
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15454-19-E2)


6. Anträge / Anfragen

6.1 Angaben zu verwendeten Daten in Vorlagen und Stellungnahmen der Verwaltung
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16331-19)

6.2 Aufbereitung der Daten zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestandes im Schulportfolio
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16332-19)

6.3 Sporthalle Übelgönne/Unionstraße
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16501-20)

6.4 Einrichtung eines schulscharfen Sozialindexes für NRW in Anlehnung an den Hamburger Sozialindex
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
(Drucksache Nr.: 15989-19)

6.5 Nachnutzung der Räumlichkeiten am Falläckerweg 23
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16499-20)

6.6 Beschaffung von Schulmöbeln
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16636-20)