Niederschrift
über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 26.01.2012
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:10 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Ellen Pelle
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog
3. Verwaltung:
Lydia Panitz
Uwe Feuler - zeitweise -
4. Gäste:
Helene Schulte-Bories, Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Dortmund - zeitweise -
Siegfried Volkert
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 14. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 26.01.2012, 14.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Seniorenbeirates am 13. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.11.2011
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Wahl der oder des stellv. Schriftführerin/Schriftführers des Seniorenbeirates
3. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
4. Berichte
4.1 Angebote und Handlungsfelder der Verbraucherzentrale in Dortmund, insbesondere im Hinblick auf Seniorinnen und Senioren
BE: Helene Schulte-Bories, Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Dortmund
mündlicher Bericht
4.2 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
mündlicher Vorgang
5. Vorlagen
6. Anträge/Anfragen
7. Mitteilungen
7.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Danach begrüßt Frau Brand die Anwesenden, die Seniorenbeiratsmitglieder der Stadt Sprockhövel (Frau Offermann, Herrn Offermann, Herrn Rust und Frau Gehner) und die Referentin, Frau Schulte-Bories, Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Dortmund.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr May benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.11.2011
Die Niederschrift über die 13. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.11.2011 wird einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Wahl der oder des stellv. Schriftführerin/Schriftführers des Seniorenbeirates
Frau Brand stellt Herrn Feuler vor, Geschäftsführer des Rates der Stadt Dortmund, der sich bereit erklärt hat, bei der anstehenden Wahl unterstützend zur Seite zu stehen.
Alsdann erläutert die Vorsitzende stichwortartig das Wahlverfahren. Danach stimmen die Anwesenden einstimmig für eine offene Wahl.
Für die Funktion des oder der stellv. Schriftführerin/Schriftführers hat sich Herr Franz Kannenberg zur Verfügung gestellt, so Frau Brand. Die Frage der Vorsitzenden nach weiteren Kandidatinnen/Kandidaten wird verneint.
In offener Wahl wird Herr Franz Kannenberg einstimmig zum stellvertretenden Schriftführer des Seniorenbeirates gewählt.
Herr Kannenberg nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
zu TOP 3.
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
(Drucksache Nr.: 06427-12)
Frau Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk) weist auf ein Projekt in Unna hin: Bei Bedarf kann am Bahnhof Unna auf die Hilfe von Gepäckträgern zurückgegriffen werden. Es sollte geprüft werden, so Frau Herzog weiter, ob dies nicht auch in Dortmund angeboten werden könnte.
Ein ähnliches Angebot habe es bereits in Dortmund gegeben, dies habe sich aber nicht durchgesetzt, so die Vorsitzende. Zudem sei dies auch eine Angelegenheit der Bahn.
4. Berichte
zu TOP 4.1
Angebote und Handlungsfelder der Verbraucherzentrale in Dortmund, insbesondere im Hinblick auf Seniorinnen und Senioren
BE: Helene Schulte-Bories, Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Dortmund
Anhand einer Powerpoint-Präsentation (liegt der Niederschrift bei) informiert Frau Schulte-Bories zum Thema.
Die Sitzung wird für eine kurze Pause (14.55 - 15.05 Uhr) unterbrochen.
zu TOP 4.2
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
In dem Ausschuss sind keine seniorenrelevanten Themen erörtert worden.
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Herr May berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Ausschusses.
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Frau Brand berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Ausschusses. In einer der Sitzungen hat die Verwaltung eine Anfrage der CDU-Fraktion (DS-Nr.: 04651-11) bezüglich der wöchentlichen Besucherzahlen in den Seniorenbüros beantwortet. Stichwortartig gibt Frau Brand die Inhalte wieder.
In diesem Zusammenhang weist Frau Brand auch darauf hin, dass in einer der nächsten Sitzungen des Seniorenbeirates die Vorlage „Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011“ zur Beratung vorgelegt wird.
Es besteht Einigkeit im Gremium, dass zu diesem Tagesordnungspunkt auch ein Berichterstatter eingeladen werden soll.
Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Herr Clemens weist auf diverse Vorlagen zum Thema „Kleinräumige Quartiersanalyse“ hin, die u. a. auch in den Bezirksvertretungen erörtert werden. Diese Quartiersanalysen seien für die Beiratsmitglieder der einzelnen Stadtbezirke von außerordentlicher Wichtigkeit.
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
In dem Ausschuss sind keine seniorenrelevanten Themen erörtert worden.
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Herr Kannenberg berichtet aus den vergangenen Sitzungen und von der durchgeführten Ausschussreise.
5. Vorlagen
nicht besetzt
6. Anträge/Anfragen
nicht besetzt
7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
Mitteilungen
Frau Brand weist auf nachfolgende Veranstaltungen hin:
- 12.03.2012, 10.00 Uhr, Rathaus:
Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Seniorenbeirates mit Herrn Pohlmann
- 14.03.2012, 19.00 Uhr, Rathaus:
Gemeinsame Veranstaltung des Seniorenbeirates und des Behindertenpolitischen Netzwerkes zum Thema „Menschen mit altersbedingten Einschränkungen und Menschen mit Behinderungen - Im Pflegefall gut versorgt?"
- 02.09.2012:
21. Dortmunder Seniorentag im Westfalenpark
Weiter gibt die Vorsitzende bekannt: „Durch eine Empfehlung/ein Schreiben des Vorstandes des Seniorenbeirates an die Fraktionen und den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund ist der in der vergangenen öffentlichen Sitzungen (10.11.2011) erteilte Auftrag an den Vorstand (unter TOP 4.2 zum Thema „Personalstellen in den Seniorenbüros“) des Seniorenbeirates erledigt. Eine Durchschrift des Schreibens liegt zur Einsichtnahme bei der Geschäftsstelle und Herrn Siegmund aus.
Nach Auffassung des Vorstandes hätte der Seniorenbeirat zum Thema „Neustrukturierung der Stadtbezirke, Bezirksverwaltungsstellen und anderer Verwaltungsdienstleistungen in den Stadtbezirken“ mehr in die Beratungen eingebunden werden müssen. Aus diesem Grund hat der Vorstand ein Schreiben an den Oberbürgermeister formuliert, in dem auf die unzureichende Beteiligung aufmerksam gemacht wurde, so Frau Brand weiter. Eine Durchschrift des Schreibens liegt zur Einsichtnahme bei der Geschäftsstelle und Herrn Siegmund aus.
Mit dem Hinweis auf die nächste öffentliche Sitzung am 01.03.2012 verabschiedet Frau Brand die Anwesenden und beendet die Sitzung um 16.10 Uhr.
Elisabeth Brand Dirk May Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin
Anlage:
(See attached file: Präsentation Frau Schulte-Bories, Anlage zur Niederschrift, Seniorenbeirat_Sitzung 26_01_2012.pdf)