Tagesordnung
der 51. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Eving
am Mittwoch, 21.04.2004, 16.00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving,
Evinger Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift der 50. – öffentlichen – Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 03.03.2004
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
3.1 Änderung der Folgenutzung der ehemaligen Seniorenbegegnungsstätte „Am Externberg“(Regiestelle Familien-Projekt)
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Durchführung der Veranstaltung „Wir in Eving – Evinger Vereine stellen sich vor“ am 05.06.2004 auf dem Evinger Platz
(Eingabe der Interessengemeinschaft der Evinger Vereine)
4.2 Durchführung des „Evinger Adventmarktes auf der Bayrischen Straße“ am 28.11.2004 Veranstalter: Interessengemeinschaft der Evinger Vereine und Werbegemeinschaft Bayrische Straße (Eingabe der Interessengemeinschaft der Evinger Vereine)
4.3 Antrag auf Entlassung aus der Straßenreinigungssatzung und Befreiung von den Straßenreinigungsgebühren für die Stichstraßen im Bereich des „Wohnparks An den Teichen“
(Eingabe der Eigentümergemeinschaft „Wohnpark An den Teichen“)
4.4 Durchführung eines Königsschießens zum 290 jährigen Bestehen der Schützengilde Kemminghausen am 10.07.2004 auf dem Evinger Platz
(Eingabe der Schützengilde Kemminghausen von 1714)
5. Finanzen und Liegenschaften – keine Vorlagen
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1 Geschäftsbericht StadtbezirksMarketing Dortmund für das Jahr 2003
(Drucksache Nr.: 05734-04)
6.2 Einsatz von 10 Ordnungskräften im Stadtbezirk Eving für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit
(Antrag CDU-Fraktion)
6.3 Videoüberwachung im Stadtbezirk Eving zum Schutz vor Vandalismus
(Antrag CDU-Fraktion)
7. Schule
7.1 Sanierung des Außensportgeländes an der Hauptschule Osterfeldstraße
(Antrag CDU-Fraktion )
7.2 Überprüfung der Turnhallensituation am Heisenberg-Gymnasium bzw. im Stadtbezirk Eving
(Antrag Vertreterin Bündnis 90 / Die Grünen)
7.3 Reparatur der Sitzgelegenheiten auf dem Schulhof der Minister-Stein-Schule
(Antrag Vertreter Bürgerliste)
8. Kultur, Sport und Freizeit – keine Vorlagen
9. Kinder und Jugend – keine Vorlagen
10. Soziales, Familie und Gesundheit – keine Vorlagen
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Widmung der Straße „Grävinghoffweg“ in Dortmund-Eving
(Drucksache Nr.: 05621-04)
11.2 Widmung der Straße „Fürst-Hardenberg-Allee“ in Dortmund-Lindenhorst
(Drucksache Nr.: 05637-04)
11.3 Widmung des Parkplatzes an der „Deutsche Straße“ in Dortmund-Eving
(Drucksache Nr.: 05828-04)
11.4 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Realisierte ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Jahr 2003,
- geplante Realisierung von ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Jahr
2004
(Drucksache Nr.: 05584-04)
11.5 Bauleitplanung
Bebauungsplan Ev 130/4-n – westlich Evinger Straße –
hier: I. Satzungsbeschluss, II. Beifügung einer modifizierten Begründung, III. Erlass einer Satzung über die Erforderlichkeit von Teilungsgenehmigungen
(Drucksache Nr.: 05662-04)
11.6 Vorbescheid für den Umbau eins Sportplatzes, die Errichtung einer Turnhalle und die Errichtung einer Stellplatzanlage, Gemarkung Eving, Flur 1, Flurstück 995, Probstheidastraße
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) -
(Drucksache Nr.: 05825-04)
11.7 Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im Bereich der Evinger Mitte, Evinger Platz / Grüner Platz
(Antrag SPD-Fraktion)
11.8 Schutz vor Vandalismus am Kindergarten Lindenhorst, Börgerhoffweg
(Antrag SPD-Fraktion)
11.9 Verbesserung des Zustandes auf dem Kinderspielplatz Nachoderstraße und in der Parkanlage Preußische Straße
(Antrag SPD-Fraktion)
11.10 Verkehrssituation an der Vorampel Innsbruckstraße / Bayrische Straße
(Antrag SPD-Fraktion)
11.11 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße „An der Westfalenburg“
(Antrag SPD-Fraktion)
11.12 Ortstermin im Gewerbegebiet Lindenhorst (östliche Seite)
(Antrag CDU-Fraktion)
11.13 Müllbeseitigung Kolberger Straße und Umgebung
(Antrag CDU-Fraktion)
11.14 Dauerhafte Instandsetzung des Bahnüberganges in Höhe der Herrekestraße
(Antrag CDU-Fraktion)
11.15 Abpfostung der Straße „Auf der Wenge“
(Antrag CDU-Fraktion)
11.16 Schutz der Amphibienwanderung im Naturschutzgebiet „Auf dem Brink“
(Antrag Vertreterin Bündnis 90 / Die Grünen)
11.17 Berichterstattung zum Wohnungsleerstand im Siedlungsbereich Ötztaler Straße / Innsbruckstraße
(Antrag Vertreterin Bündnis 90 / Die Grünen)
12. Mitteilungen und Stellungnahmen
12.1 Einrichtung eines Grillplatzes an der Burgholzstraße / Osterfeldstraße
12.2 Begradigung des Gehweges im nord-westlichen Bereich der Kreuzung Bergstraße / Friesenstraße
12.3 Erneuerung der Fahrbahndecke Dornstraße
12.4 Geschwindigkeitsverringerung und Geschwindigkeitsmessung auf der Lindenhorster Straße
12.5 Erneuerung der Abpfostung am Wendehammer Bauernkamp
12.6 Barrierefreiheit an öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Eving
12.7 Verrohrung des Evinger Baches und Erstellung einer Rad- und Fußwegeverbindung zum Nordfriedhof
12.8 Baugrundstück in Dortmund, Überprüfung der Bauruine an der Straße Freie Scholle, Haus Nr. 9
12.9 Errichtung einer Rettungswache der Feuerwehr, Kemminghauser Straße
hier: Bodenuntersuchungen und Abwasserbeseitigung
12.10 Entrichtung von Nutzungsgebühren an den Hallenbadbetreiber bei Ausfall von Schulklassen
12.11 Erneuerung der Fahrbahndecke Gretelweg von der Straße „Alter Heideweg“ bis Wassermannweg und Sterntalerweg bis Minister-Stein-Schule
13. Anfragen
13.1 Sachstandsbericht zur Ansiedlung eines Discounters auf dem Gelände der ehemaligen Brotfabrik Peine, Bergstraße, Dortmund-Lindenhorst
(Anfrage SPD-Fraktion)
13.2 Fluchttreppe am Kindergarten Preußische Straße
(Anfrage CDU-Fraktion)
13.3 Reduzierung der Tempo-30-Zone auf der Holthauser Straße im Bereich des Dorfes Holthausen
(Anfrage Vertreterin Bündnis 90 / Die Grünen)
13.4 Baumbestand auf dem städtischen Grundstück Holthauser Straße
(Anfrage Vertreterin Bündnis 90 / Die Grünen)
13.5 Sanierungsarbeiten am Heisenberg-Gymnasium in Eving
(Anfrage Vertreterin Bündnis 90 / Die Grünen )
13.6 Verbleib der auf den stillgelegten Spielplätzen im Stadtbezirk Eving abgebauten Spielgeräte
(Anfrage Vertreter Bürgerliste)