Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 12. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 29.11.2005
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstraße 58



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 18:25 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk, ab 14:35 Uhr zu TOP 1.3

Ralf Poggemeier

Guido Preuss, außer TOP 11.4

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

Rose-Marie Wille

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer, außer TOP 11.3

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch, bis 17:30 Uhr zu TOP 5.2

Olaf Radtke, bis 16:25 Uhr zu TOP 4.2

Norbert Schilff

Verwaltung/Gäste

Stadtrat Wilhelm Steitz, zu TOP 3.1

Detlef Wienhöfer, zu TOP 8.1

Claudia Heckmann - Sportwelt Dortmund, zu TOP 8.1

Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Beatrice Neuhoff, 33/Hom

An der Sitzung nahm nicht teil:
Karl-Heinz Deyer (entschuldigt)


Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Ursula Pulpanek-Seidel einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu ergänzen, zu erweitern und Tagesordnungspunkte gemeinsam zu behandeln:

1. Erweiterung der Tagesordnungspunkte
TOP 11.8
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Stichstraße nördlich der Kruckeler Straße in Dortmund-Hombruch.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 17.11.2005 -

2. Ergänzung der Tagesordnungspunkte:
zu TOP 13.1
Antwortschreiben zu den unerledigte Beschlüssen der Bezirksvertretung Hombruch.
- Prüfung der Parksituation am Aldi der Hombrucher Straße.
- Verkehrssicherung auf der Langelohstraße.

3. Gemeinsame Behandlung von Tagesordnungspunkten:· TOP 4.3 - Renovierung der Herren- und Damentoilette des Schulzentrums · TOP 5.3 - Erneuerung von Gehwegen im Stadtbezirk Hombruch.
· TOP 8.1 - Errichtung einer Beachvolleyballanlage im Freibad Froschloch
· TOP 11.6 - Gestaltung der Domänenstraße

Die TOP’s 3.1 – „Berichterstattung -Stadtrat Steitz stellt sich vor“ und TOP 4.4 „Stärkung der Rechte des Seniorenbeirates“ werden unter TOP 3.1 gemeinsam behandelt.

4. Austausch von Unterlagen:Der Übersichtsplan auf der letzten Seite der Vorlage „Bebauungsplan Hom 248 – Hoesch Röhrenwerke“ wird ausgetauscht.

5. Benennung eines Sachverständigen:Herr Knoll, Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund, wird als Sachverständiger benannt.

Die CDU-Fraktion stellt den Antrag, die Mitglieder des Seniorenbeirates, Frau Höher und Herrn Prof. Dr. Schwarze für TOP 4.4 ebenfalls als Sachverständige zu benennen.
Dem Antrag wird seitens der BV-Hombruch zugestimmt.

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 25.10.2005

Die Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 25.10.2005 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E1)

Herr Ulrich Kleffner, wohnhaft Domänenstraße 32a, 44225 Dortmund, bezieht sich auf
TOP 11.3 der Tagesordnung „Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2006“.
Er habe gegen den Bescheid zur Erhebung der Straßenreinigungsgebühren bereits im Jahre 2002 Widerspruch eingelegt.
Einer seiner Nachbarn habe Protokoll über die durchgeführten Reinigungen seitens der EDG seit Anfang des Jahres geführt. Danach sei das festgelegte Reinigungsintervall - zweimal wöchentlich - überwiegend nicht eingehalten worden. Er übergibt die Aufzeichnungen an die BV-Hombruch.

Datum Reinigung der Straße Reinigung des Bürgersteiges
04.01.2005 Nein Nein
01.02.2005 Nein Nein
15.02.2005 Nein Nein
18.02.2005 Nein Nein
22.02.2005 Nein Nein
25.02.2005 Nein Nein
01.03.2005 Nein Nein
04.03.2005 Nein Nein
08.03.2005 Nein Nein
11.03.2005 Ja Nein
15.03.2005 Ja Nein
12.04.2005 Ja Nein
17.05.2005 Nein Nein
20.05.2005 Nein Nein
24.05.2005 Ja Nein
27.05.2005 Ja Nein
21.06.2005 Ja Nein
25.10.2005 Nein Nein
01.11.2005 Allerheiligen
02.11.2005 Nein Nein
08.11.2005 Nein Nein
11.11.2005 Nur Laub zusammengeschoben.
15.11.2005 Nein Nein
15.11.2005 Mit Bagger Laub abgeholt.
22.11.2005 Nein Nein
25.11.2005 Nein Nein
29.11.2005 Nein Nein
18 24

Herr Kleffner bittet darum, dass die Domänenstraße in die Kategorie „einmal wöchentliche Reinigung“ zurückgestuft wird.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Entsorgung Dortmund GmbH, gebeten werde, die Angelegenheit zu prüfen.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E2)

Herr Siegfried Stange, wohnhaft Persebecker Straße 37, 44227 Dortmund, stellt mehrere Fragen:

1. Die erste Frage bezieht sich auf TOP 5.3 der Sitzung „Gehwegprogramm“:
Nach Ansicht von Herrn Stange fehle ein Gehweg auf der Brücke über den Kirchhörder Bach auf der Grotenbachstraße. Rollstuhlfahrer würden diese Strecke deshalb nicht nutzen können. Außerdem sei in der letzten Woche auf der Brücke keine Schneeräumung erfolgt.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Verwaltung und die Entsorgung Dortmund GmbH um Stellungnahme gebeten werden.

2. Herr Stange begrüßt die Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer. Leider sei dies aus eigener Erfahrung noch nicht von der Polizei registriert worden, da er von ihr angehalten worden sei. Er bittet darum, dass die Polizei informiert werde. Außerdem merke er an, dass die eingezeichneten Radwege in den für Radfahrer geöffneten Einbahnstraßen meistens zugeparkt seien.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Verwaltung gebeten werde, die Polizei darüber in Kenntnis zu setzen.

3. Herr Stange überreicht im Auftrage der Bürgerinitiative „Verkehrssicherheit Persebecker Straße“ ein Schreiben vom 29.11.05, das sich unter anderem auf TOP 11.3 „Straßenreinigungssatzung 2006“, die Verkehrszählung im Bereich Persebecker Straße/ Stortsweg/etc. und die Schneeräumung in der vergangenen Woche auf der Persebecker Straße bezieht:

An die BV Hombruch
Harkortstr. 58

Betr.: Persebecker Straße

Meine Damen und Herren,

Eigentlich hatte ich für heute eine Darstellung der Ergebnisse der Verkehrszählung in Eichlinghofen erwartet. Leider steht dies nicht auf der Tagesordnung. Vielleicht braucht es auch noch etwas Zeit, bis die Ergebnisse passend zurechtfrisiert worden sind.
Aber ich kann Ihnen für einen Teilbereich des Messgebietes eine sehr anschauliche und aufschlussreiche Darstellung des Straßenverkehrs anbieten. (Foto von der Persebecker Str. im Schnee)

Sie sehen hier die Persebecker Straße am Samstag morgen, nach dem nächtlichen Schneefall (26.11.2005). Erkennbar sind indirekt auch die Verkehrsabläufe. Man sieht den fast gänzlich freien Asphalt inmitten des tiefen Schnees. Das deutet auf regen Kfz-Verkehr hin. Aber sie alle wissen, dass es sich hier um eine Anliegerstraße handelt. Woher also die vielen Fahrzeuge? Und sie sehen auch, dass die meisten Fahrzeuge der Anwohner verschneit am Straßenrand stehen. Wie ist das möglich, dass trotzdem, die Fahrbahn frei ist?
Der Anliegerverkehr kann es gar nicht gewesen sein. Es handelt sich hier eindeutig um Durchgangsverkehr, der morgens von Menglinghausen über die Persebecker Straße zur Stockumer Straße und weiter zur Autobahn oder in den Indupark gefahren ist.
Wenn Sie genau hinschauen, sehen Sie auch am Rand den Schnee, der in der Nacht von Räumfahrzeugen zur Seite geschoben worden ist.
Mit anderen Worten, während die Anwohner, die in einer Straße ausschließlich für Anliegerverkehr wohnen, noch im tiefen Schlaf sind, lässt die Stadt bereits Ihre Persebecker Straße planmäßig für den Durchgangsverkehr frei machen, obwohl dieser gar nicht erlaubt ist. Das sind Maßnahmen, gegen die die Bürgerinitiative weiter vorgehen wird. Wie die Schneedecke auf einer echten Anliegerstraße aussieht, erkennen Sie an der Verbindungsstraße am Rande des Fotos.
Für die Bürgerinitiative sind damit alle angeblichen Bemühungen der Stadt, den Durchgangsverkehr aus der Persebecker Straße herauszuhalten, unglaubwürdig. Beobachter haben sogar festgestellt, dass die Stockumer Straße, die Baroper Straße und auch der Stortsweg nicht so gut geräumt waren wie die Persebecker Straße.

Die Verwaltung möge der Bürgerinitiative doch bitte einmal erklären, warum wir als Anwohner erhöhte Straßenreinigungsgebühren als Anlieger zahlen müssen und mit dem Geld freie Fahrt für den unerlaubten Durchgangsverkehr geschaffen wird.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Verwaltung und die Entsorgung Dortmund GmbH gebeten werden, dazu Stellung zu nehmen.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E3)

Frau Ingrid Schmidt, wohnhaft Hagener Straße 143, 44225 Dortmund, bezieht sich auf TOP 11.3 der Sitzung.
Frau Schmidt wohnt in einem Mietshaus auf einem Eckgrundstück an der Hagener Straße/ „Erbstollen“. Bisher hätten die Mieter nur 130 € Reinigungsgebühr jährlich für den Grundstücksanteil an der Hagener Straße zahlen müssen. Den Bereich an der Straße „Erbstollen“ hätten Anlieger selbst gereinigt. Durch die geplante Änderung der Straßenreinigungssatzung müssten erheblich mehr Gebühren für die Reinigung auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt werden, da das Grundstück an der Straße „Erbstollen“ ein langgestrecktes Grundstück sei ( 6 m breit und 60 m lang).
Da in dem Haus viele Rentner/-innen wohnten befürchte sie, dass diese die Kosten nicht tragen können und die Wohnung wechseln müssten. Dies sei ihrer Meinung nach ein Härtefall.

Sie bittet die Bezirksvertretung Hombruch, sich dafür einzusetzen, dass die Reinigung der Straßen weiter durch die Anlieger erfolgen kann.

Antwort:
Der stellvertretende Bezirksvorsteher antwortet, dass ihr Anliegen an die Stadtkämmerei und die Entsorgung Dortmund GmbH zur Prüfung weitergegeben werde.


zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E4)

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze, wohnhaft Paul-Sattler-Weg 8a, 44229 Dortmund, stellt zwei Fragen:

1. Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze erinnert an die Beantwortung der Frage zu TOP 2.3 der 10. Sitzung am 06.09.2005 und TOP 3.2.4 der 11. Sitzung der BV-Hombruch am 25.10.2005.
Er hatte die Bezirksvertretung Hombruch gefragt, ob die Anbindung des Seniorenheimes an der „Weißen Taube“ an den öffentlichen Personennahverkehr mit Sammeltaxis erfolgen könne.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass inzwischen ein Antwortschreiben der Dortmunder Stadtwerke 21 (DSW21) vorliege. Die DSW21 habe mitgeteilt, dass dies nicht möglich sei. Das Antwortschreiben wird ihm in Kopie vom Bezirksvorsteher ausgehändigt.


2. Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze bezieht sich auf TOP 4.4 „Umgang mit dem Seniorenbeirat“ und erklärt, dass er sich einen anderen Umgang aufgrund der Außenwirkung wünsche.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die BV-Hombruch gemäß der Hauptsatzung verfahre.


zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E5)

Herr Marko Gertenbach, wohnhaft Persebecker Straße 18, 44227 Dortmund, als Vertreter der Bürgerinitiative Persebecker Straße, bezieht sich überwiegend auf TOP11.3 „Straßenreinigungssatzung 2006“ der Sitzung:

1. Herr Marko Gertenbach informiert, dass seiner Meinung nach die Persebecker Straße als eine der ersten Straßen in der letzten Woche vom Schnee geräumt worden sei, obwohl es sich um eine Anliegerstraße handele.
Er fragt, wer die Routen für den Schneeräumdienst festlege.

2. Herr Marko Gertenbach erklärt, dass die Zählkästen bei der Verkehrszählung ungünstig angebracht worden seien. Die Ergebnisse würden dadurch verfälscht.

3. Herr Marko Gertenbach fragt, ob eine Tempo-20-Regelung im unteren Bereich der Persebecker Straße nicht eine sinnvolle Sofortmaßnahme wäre, um die Geschwindigkeit zu reduzieren und die Verkehrsicherheit zu erhöhen.

Antwort:
zu 1.
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Entsorgung Dortmund GmbH für die Routen des Streudienstes zuständig sei.

zu 2 und 3.
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 24.01.2006. Herr Sagolla vom Stadtplanungsamt stelle die Ergebnisse der Verkehrszählung auf der Persebecker Straße vor.



zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E6)

Frau Monika Käsler, wohnhaft Stortsweg 35, 44227 Dortmund, äußert sich zur
Verkehrsproblematik im Bereich Persebecker Straße, Stortsweg, etc.

Die Sperrung der Persebecker Straße führe zu einer Mehrbelastung der angrenzenden Straßen. Ihrer Meinung nach müsse eine Gesamtkonzept für das Gebiet erstellt werden.

Antwort:
Die Bezirksvertretung Hombruch verweist auf die Behandlung der Thematik in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 24.01.2006.


zu TOP 2.7
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E7)

Herr Siegfried Stange, wohnhaft Persebecker Straße 37, 44227 Dortmund, stellt folgende Frage:
Ist es möglich, die Brücke an der Grotenbachstraße in das Gehwegprogramm aufzunehmen?

Antwort:
Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, verweist auf die Behandlung unter TOP 5.3 der Sitzung.


zu TOP 2.8
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04063-05-E8)

Herr Ulrich Kleffner, wohnhaft Domänenstraße 32 a, 44225 Dortmund, möchte wissen, ob die Arbeiten zur Neugestaltung der Domänenstraße bereits begonnen hätten.

Antwort:
Die Frage wird dahingehend beantwortet, dass die aktuellen Arbeiten nicht die Neugestaltung der Domänenstraße beträfen.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Stadtrat Wilhelm Steitz besucht die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch.
(Drucksache Nr.: 03805-05)

Der TOP wird gemeinsam mit TOP 4.4 behandelt (s. TOP 1.3 der Tagesordnung).

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Stadtrat Steitz.

Herr Stadtrat Steitz äußert sich zu TOP 4.4 der Tagesordnung, unter dem die Verfahrensweise mit dem Seniorenbeirat behandelt werden soll.

Er weist auf § 11 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund hin, wonach die politischen Gremien und die Verwaltung der Stadt Dortmund verpflichtet sind, den Seniorenbeirat rechtzeitig über alle Angelegenheiten zu unterrichten, deren Kenntnisse zur Erledigung seiner Aufgaben erforderlich sind. Dafür sind der Geschäftsstelle des Seniorenbeirates die Tagesordnungen der Sitzungen und die jeweiligen Vorlagen zur Verfügung zu stellen.
Seiner Kenntnis nach sei der Service in einigen Bezirksvertretungen beim Umgang mit den Mitgliedern des Seniorenbeirates komfortabler als in der Hauptsatzung aufgeführt. Dieser sei freiwillig und tolerierbar, solange alle damit einverstanden seien. Dieser Service könne aber seitens des Seniorenbeirates nicht eingefordert werden.

Seiner Meinung nach sei das Verschicken der Unterlagen keine juristisch zu diskutierende Frage. Es sei Angelegenheit der Verwaltung. Ob dies durch die Geschäftstelle des Seniorenbeirates oder der Bezirksvertretung erfolge, sei unwesentlich.

Herr Steinmann begrüßt Herrn Knoll, den Vorsitzenden des Seniorenbeirates, und Herrn Prof. Dr. Schwarze sowie Frau Höher, Mitglieder des Seniorenbeirates, als Sachverständige.

Herr Knoll äußert den Wunsch, dass den drei Mitgliedern des Seniorenbeirates wieder die kompletten Unterlagen mit der Einladung zur BV-Sitzung zugeschickt werden. Die Mitglieder des Seniorenbeirates würden sich unter anderem als Berater/-innen der Bezirksvertretungen in Seniorenangelegenheiten betrachten. Dies sei nur möglich, wenn jedem/er von ihnen die Sitzungsunterlagen vorliegen würden.

Herr Steitz sagt zu, dass er die Zusendung der Sitzungsunterlagen an jedes Mitglieder des Seniorenbeirates im Stadtbezirk Hombruch seitens der Verwaltung regeln werde. Allerdings würde das nicht die Zusendung einer Einladung zur Sitzung beinhalten. Es gebe einen gemeindeverfassungsrechtlichen Unterschied bei den Mitgliedern des Seniorenbeirates im Verhältnis zu den Mitgliedern der Bezirksvertretung. Die Mitglieder des Seniorenbeirates seien keine Mitglieder der Bezirksvertretung. Dies sollte nicht verwischt werden.

Die Ausführungen von Stadtrat Steitz und sein Verfahrensvorschlag zum Umgang mit dem Seniorenbeirat finden die Zustimmung der Mitglieder der Bezirksvertretung. Sie weisen daraufhin, dass sich bisher jedes Mitglied des Seniorenbeirates zu Tagesordnungspunkten, die Seniorenbelange betreffen, habe äußern können. Die Einwohnerfragestunde könne ebenfalls genutzt werden.

Herr Steinmann bedankt sich bei Stadtrat Steitz und Herrn Knoll für ihr Kommen.



4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Ausbau Am Gardenkamp/Vogelpothsweg.
hier: Fragenkatalog der Verkehrsinitiative Uni-Umfeld - VINUM.
- Eingabe von Frau Christiane Spänhoff, Kleine Heide 13, 44227 Dortmund und Herrn Wilfried Ehmer, Am Gardenkamp 44, 44227 Dortmund, vom 04.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 03834-05)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, leitet ins Thema ein. Neue Zahlen liegen der Bezirksvertretung Hombruch nicht vor.

Rm Olaf Radtke äußert sich dahingehend, dass auch der SPD keine neuen Zahlen vorliegen. Die Ansiedlung der Firma Lidl habe nichts mit dem Ausbau der Straße Gardenkamp zu tun.

Danach ist sich die BV-Hombruch einig, den Eingebern die gefassten Beschlüsse der BV Hombruch zu der Thematik zuzuschicken.



zu TOP 4.2
Uni-Umland:
Einbahnstraßensystem an der Universität Dortmund.
Temporeduzierung und Schadstoffmessungen auf/an der Stockumer Straße.
Einbahnstraßensysteme an der Post.
- Eingaben von Frau Anke Ulke, Postfach 50 02 40, 44202 Dortmund, vom 24.10.2005 und 07.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 03752-05)

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, die Eingabe zu prüfen.



zu TOP 4.3
Renovierung der Herren- und Damentoilette des Schulzentrums Renninghausen.
- Eingabe von Frau Edeltraud Häger, Schulleiterin der Gesamtschule Brünninghausen, Klüsenerskamp 15, 44225 Dortmund, vom 20.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 03751-05)

Der TOP ist gemeinsam mit TOP 5.2 behandelt worden (s. TOP 1.3 der Tagesordnung).
Die Eingabe der Schulleiterinnen der Gesamtschule Brünninghausen, Frau Häger, und der Schubert Grundschule, Frau Freienstein, vom 20.10.05, nimmt die Bezirksvertretung Hombruch zur Kenntnis.
Die Renovierung des Toilettenbereiches ist unter TOP 5.2 beschlossen worden (s. Beschluss zu TOP 5.2).



zu TOP 4.4
Stärkung der Rechte des Seniorenbeirates.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.5 der 11. Sitzung am 25.10.2005 zur Eingabe von Herrn Detlef Münch, Postfach 50 01 63, 44201 Dortmund, vom 13.09.2005)
- Anfrage von Rm Münch vom 19.09.2005 -
- Antwortschreiben von Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langmeyer vom 18.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 03327-05-E1)

Der TOP wird gemeinsam mit TOP 3.1 der Sitzung behandelt (s. TOP 1.3 der Sitzung).



zu TOP 4.5
Behinderung der Müllentsorgung durch parkende Fahrzeuge in der Gersdorffstraße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.3 der 07. Sitzung am 10.05.2005 zur Eingabe von Frau Editha Brinkmann-Eschengerd, Gersdorffstraße 18, 44225 Dortmund, vom 07.04.2005)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 06.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 01968-05-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 06.10.2005 zur Kenntnis.




zu TOP 4.6
Umbau des Spielplatzes Aussigring.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 2.1 der 10. Sitzung am 06.09.2005 zur Eingabe von Frau Hildegard Höher, Egerstraße 36, 44225 Dortmund, vom 06.09.2005)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 19.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 03266-05-E9)

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung, so schnell wie möglich mit der Umbaumaßnahme des Spielplatzes Aussigring zu beginnen.

Die Bezirksvertretung Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Es wird um Berichterstattung seitens der Verwaltung in der nächsten Sitzung der BV-Hombruch
am 24.01.06 gebeten.



zu TOP 4.7
Eintragung des "Botanischen Gartens Rombergpark" in die Denkmalliste der Stadt Dortmund.
hier: Denkmalschutz für das alte Kutscherhaus aus der Zeit um 1840 und die Fläche des Moors im nordwestlichen Bereich des Rombergparks.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 2.6 und 11.4 der 10. Sitzung am 06.09.2005 zur Eingabe von Frau Dr. Hannelore Jannack, Meraner Straße 14, 44429 Dortmund, vom 06.09.2005)
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 02.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 03266-05-E10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 6/Dez vom 02.11.2005 zur Kenntnis.




5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006.
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 26.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 03848-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006 mit 9 Ja-Stimmen (7 x SPD, 2 x Bündnis90/Die Grünen) und 9 Nein-Stimmen (8 x CDU, 1 x FDP) nicht zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, den Haushaltsplan abzulehnen. Nach Ansicht der CDU-Fraktion sei eine Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt nicht möglich gewesen. Den Fraktionsmitgliedern wären seitens der Kämmerei nicht genügend Exemplare des Haushaltsplanentwurfes Band 1 und 2 zur Verfügung gestellt worden.

Nach Beschluss wird seitens der Fraktionsvorsitzenden der SPD und Bündnis 90/die Grünen angemerkt, dass sich dadurch eine Beschlussfassung zu TOP 5.2 „Beschluss der Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen“ erübrige, da diese zum Gesamthaushalt gehörten und die Bezirksvertretung Hombruch gerade empfohlen habe, diesen durch den Rat ablehnen zu lassen.

Die CDU-Fraktion beantragt daraufhin eine Sitzungsunterbrechung von 17:00 – 17:10 Uhr.

Nach der Unterbrechung eröffnet der stellv. Bezirksvorsteher, Herr Semmler, wieder die Sitzung und beantragt eine erneute Beschlussfassung.

Beschluss:
Bei der erneuten Beschlussfassung nimmt die BV-Hombruch mit 9 Ja-Stimmen (7 x SPD, 2 x Bündnis90/Die Grünen) und 9 Enthaltungen (8 x CDU, 1 x FDP) den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006 zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, den Haushaltsplanentwurf zu beschließen.




zu TOP 5.2
Verwendung des Haushaltsmittel der Ergebnis- und Finanzrechnung im Produktbereich 800 - Bezirksvertretungen hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2006 und 2. Zwischenbericht 2005.
- Vorlage der Bürgerdienste vom 10.10.2005 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03502-05)

Unter TOP 5.2 werden die TOP’s 4.3, 5.3, 8.1, und 11.6 gemeinsam behandelt. Detaillierte Ausführungen werden unter den genannten TOP’s aufgeführt.

Gemeinsame Vorschlagslisten der Fraktion CDU und der FDP sowie der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Verwendung der Haushaltsmittel für den Stadtbezirks Hombruch im Haushaltsjahr 2006 liegen als Tischvorlage vor:

Gemeinsame Vorschlagsliste der CDU-Fraktion und der FDP:

Verwendung des Haushaltsmittel der Ergebnis- und Finanzrechnung im Produktbereich 800 - Bezirksvertretungen hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2006 und 2. Zwischenbericht 2005;

1. Konsumtive Mittel

Haushaltsansatz: 567.600 EUR

Beschlossen wird die gesamte Vorschlagsliste (Anlage 3 bis Anlage 5) außer Nr. 9 der Anlage 3 (Maßnahme „Am Hedreisch“) sowie Nr. 2 Grün der Anlage 4 (Maßnahme „Aufwertung und Sanierung der öffentlichen Aufenthaltsbereiche im Bereich Kleingartenpark Am Segen“). Zusätzlich wird der Vorschlag zur Finanzierung der Beachvolleyballanlage (TOP 8.3; Drucksache Nr. 03836-05) in Höhe von 9.000,00 EUR beschlossen.

Maßnahme	Kosten in EUR
Straßenunterhaltung	77.200,00
TEK Hugo-Sickmann-Straße (Fahrwege auf Außenanlage erweitern und ausbauen)	10.000,00
Langeloh-Grundschule (Renovierungsarbeiten im Toilettenbereich)	30.000,00
Olpketal-Grundschule (Sanierung der Toilettenanlagen)	219.000,00
Schulzentrum Renninghausen (Sanierung der Lehrertoiletten)	45.000,00
TEK Am Hombruchsfeld (Renovierung des Waschraumes)	40.000,00
TEK Grotenkamp (Beschaffung von Möbeln für eine Gruppe)	800,00
TEK Olpketal (Sanierung des Regenwasserkanals)	52.000,00
TEK Spissenagelstr. (Erneuerung der Kinderküche)	720,00
Parkbänke	5.000,00
Beachvolleyballanlage Freibad Froschloch	9.000,00
Anschaffung von Spielgeräten gem. TOP 13.2	74.700,00
Summe	563.420,00

Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass in der Maßnahme Olpketalstraße die Sanierung der Lehrertoiletten inbegriffen ist. da deren Renovierung ebenso wichtig einzustufen ist.

2. Investive Mittel

Haushaltsansatz: 99.600,00 €

Maßnahme	Kosten in EUR
TEK Grotenkamp (Beschaffung von Möbeln für eine Gruppe)	5.200,00
TEK Spissenagelstr. (Erneuerung der Kinderküche)	4.780,00
Maßnahme Domänenstraße	19.500,00
Maßnahme Leostraße (StA 66)	35.000,00
TEK Am Hombruchsfeld (Gerätehaus)	5.000,00
TEK Heinrich-Staubach-Straße (Außenspielgeräte (Wippe und Matschbecken))	5.000,00
TEK Hugo-Sickmann-Straße (Außenspielgeräte (Klettergerüst))	20.000,00
Summe	94.480,00

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Gemeinsame Vorschlagsliste der SPD-Fraktion und der
Fraktion Bündnis90/Die Grünen:

Vorschlagsliste für die Verwendung
der Haushaltsmittel der Ergebnis- und Finanzrechnung
für das Jahr 2006 der Bezirksvertretung Hombruch
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragen die Haushaltsmittel
der Ergebnis- und Finanzrechnung mit der Vereins- und Kulturförderung des Jahres 2006
nach folgenden Prioritäten zu verwenden:
Folgende Mittel stehen im Jahr 2006 zur Verfügung:
	Ergebnisrechung (konsumtive Maßnahmen):
	(entspricht in etwa dem früheren Verwaltungshaushalt)
	Transferaufwendungen (vormals Vereins- und Kulturförderung)		14.400,00
	Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen			567.600,00
	Finanzrechnung (investive Maßnahmen)
	(entspricht in etwa dem früheren Vermögenshaushalt)		99.600,00
1. Hochbaumaßnahmen 2006 (zu Anlage 5 der Vorlage)
		Haushaltsmittel	567.600,00	99.600,00
Nr.	Einrichtung	Maßnahmen	Konsumtive Maßnahmen	Investive Maßnahmen
1.	Langeloh-Grundschule	Renovierungsarbeiten im Toilettenbereich, Aufstockung der vorgegebenen 30000 € um 22000 € für weitere Sanierungsarbeiten	52.000,00
2	Olpketal-Grundschule	Sanierung der Toilettenanlagen	219.000,00
3.	Schulzentrum Renninghausen	Sanierung der Lehrertoiletten	45.000,00
4.	TEK Am Hombruchsfeld	Renovierung des Waschraumes	40.000,00
5.	TEK Grotenkamp	Beschaffung von Möbeln für eine Gruppe	800,00	5.200,00
6.	TEK Olpketal	Sanierung des Regenwasserkanals	52.000,00
7.	TEK Spissenagelstraße	Erneuerung der Kinderküchen und Spülen	720,00	4.780,00
8.	Olpketal-Grundschule	Nachträglicher Einbau einer Entlüftung im Toilettenbereich der Turnhalle	4.000,00
	Zwischensumme		413.520,00	9.980,00

2. Grünanlagen/TEK-Maßnahmen Hombruch 2006 (zu Anlage 4 der Vorlage)
Nr.		Maßnahmen	Konsumtive Maßnahmen	Investive Maßnahmen
1.	TEK Am Hombruchsfeld	Gerätehaus		5.000,00
2	TEK Heinrich-Staubach-Straße	Außenspielgeräte (Wippe und Matschbecken)		5.000,00
3.	TEK Hugo-Sickmann-Straße	Fahrwege auf Außenanlage erweitern und ausbauen	10.000,00
4.	TEK Hugo-Sickmann-Straße	Außenspielgeräte (Klettergerüst)		20.000,00
5.	Neu:Umgestaltung Domänenstr.	Umrandung der Beete, s. Mitteilung StA 66, TOP 11.6 der 12. Sitzung)		19.500,00
6.	Langeloh-Grundschule	Ballfangzaun hinter der Basketballanlage		1.893,82
7.	Freibad Froschloch	Renovierung und Instandhaltungs- aufwände	50.000,00
8.	Freibad Froschlosch	Beachvolleyball- anlage, Verlagerung aus dem konsumptiven Haushalt in die Vereins- und Kulturförderung	9.000,00
	Zwischensumme		69.000,00	51.393,82

3. Tiefbaumaßnahmen Stadtbezirk Hombruch 2006 (s. Anlager 3 der Vorlage):
Nr.	EinrichtungMaßnahmenKonsumtive MaßnahmenInvestive Maßnahmen
1.	GehwegprogrammFortsetzung des Gehwegprogramms wie 2005 unter TOP 5.1 der 6. Sitzung beschlossen (s. auch TOP 5.3 der Sitzung). Die noch fehlenden Mittel werden aus Haushaltsmitteln des Jahres 2007 seitens der Bezirksvertretung Hombruch in Aussicht gestellt.85.080,0038.226,18
	Zwischensumme 85.080,0038.226,18
	Gesamtsumme 567.600,0099.600,00
4. Vereins- und Kulturförderung Hombruch 2006:
	Haushaltsmittel14400,00
Nr.	EinrichtungMaßnahmeKonsumtive MaßnahmenInvestive Maßnahmen
1.	Maßnahmen Vereins- und Kulturförderung, Repräsentation.14.400,00
2.	Freibad FroschloschBeachvolleyball- anlage. Summe verlagert aus konsumptiven Haushalt (s. oben), s. TOP 8.1 der 12. Sitzung9000,00
	Gesamt23400,00

Die Anträge stimmen in fast allen Punkten überein, so dass nach Erläuterungen der abweichenden Positionen durch die Fraktionssprecher seitens des stellv. Bezirksvorstehers, Herrn Semmler, vorgeschlagen wird, die weiterreichende gemeinsame Vorschlagsliste der Fraktionen SPD und Bündnis90/die Grünen abstimmen zu lassen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig:
1. Die von der Verwaltung unterbreiteten Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel in der Ergebnis- und Finanzrechnung werden zur Kenntnis genommen.
2. Es wird eine Priorität der von ihr unterstützten Baumaßnahmen festgelegt.3. Es werden 100 % des jeweiligen veranschlagten Budgets beschlossen.
4. Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der endgültigen Entscheidung des Rates.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen.
6. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den 2. Zwischenbericht 2005 zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Erneuerung von Gehwegen im Stadtbezirk Hombruch.
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterbezirk 0020 - Bezirksvertretungen.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 5.1 der 06. Sitzung am 12.04.2005)
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 14.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 00983-05-E5)

Der TOP ist gemeinsam mit TOP 5.2 behandelt worden (s. TOP 1.3 der Tagesordnung).
Die Zwischennachricht der Tiefbauverwaltung vom 14.11.05 nimmt die Bezirksvertretung Hombruch zur Kenntnis.
Die Fortsetzung des Gehwegprogramms ist unter TOP 5.2 beschlossen worden (s. Beschluss zu TOP 5.2).

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Kranzniederlegung der Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2006.
- Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 03.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 03143-05)

Am 27. Januar 2006 legt die Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die
Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenktafel an der Sparkasse am Marktplatz Hombruch einen Kranz nieder.
Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Robert Koch Realschule, die an der seitens der BV-Hombruch geförderten Seminarfahrt im Rahmen des Projektes gegen „Rechtsradikalismus und Gewalt“ teilgenommen haben, sollen gebeten werden, die Ansprache zu halten.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, die Kosten des Kranzes
von 125 € aus der Haushaltsstelle „Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation“ (Haushaltsstelle 00 0020 7178.0000) zur Verfügung zu stellen.
7. Schulen

zu TOP 7.1
Förderung der Schulen im Stadtbezirk Hombruch im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung für das Jahr 2005.
- Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 10.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 03840-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig im Rahmen, der ihr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (Vereins- und Kulturförderung, Repräsentationen, Haushaltsstelle: 0002071780000) die Förderung der örtlichen Schulen für das Jahr 2005 in Höhe von

7089,50 Euro.

Auflistung der Förderbeträge für Schulen im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch:

Nr.	Schule	Anzahl Schüler/-innen Stand: Anfang Nov. 2005	Betrag in Euro
	Grundschulen
1.	Brüder-Grimm-GS	201	370,00
2.	Eichlinghofer-GS	256	405,00
3.	Harkort-GS	242	395,00
4.	Kirchhörder-GS	207	375,00
5.	Kruckeler-GS	139	335,00
6.	Langeloh-GS	185	360,00
7.	Olpketal-GS	258	405,00
8.	Ostenberg-GS	239	395,00
9.	Schubert-GS	168	350,00

	Realschulen
10.	Robert-Koch-RS	525	565,00
	Gymnasien
11.	Helene-Lange-Gymnasium	1108	924,50
	Gesamtschulen
12.	GS Brünninghausen	888	785,00
	Sonderschulen
13.	Zillerschule	88	305,00
	Waldorfschulen
14.	Rudolf Steiner Schule	865	770,00
15.	Georgschule	168	350,00
	Gesamt:	5537	7089,50

Die Förderbeträge für die Schulen sind auf folgender Grundlage berechnet worden:
Jede Schule erhält eine Grundförderung von 250,00 Euro zuzüglich 0,60 Euro pro Schüler/-in.
Die Endbeträge wurden gerundet.
Danach verbleibt ein Restbetrag von 9,50 Euro, der dem Helene-Lange-Gymnasium mit der höchsten Schülerzahl zugewiesen wurde.



8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Errichtung einer Beachvolleyballanlage im Freibad Froschloch.
hier: Kostenbeteiligung durch die Sport- und Freizeitbetriebe im Rahmen der Sportpauschale.
- Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 08.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 03836-05)
TOP 8.1 wird gemeinsam mit TOP 5.2 der Sitzung behandelt (s. TOP 1.3 der Sitzung).

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, begrüßt Frau Heckmann, Geschäftsführerin der Sportwelt Dortmund gGmbH und Herrn Wienhöfer von den Freizeitbetrieben Dortmund, Geschäftsbereich Sport.

Einleitend bedankt sich Frau Heckmann bei der Bezirksvertretung Hombruch für die finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Freibades Froschloch im vergangenen Jahr. Die Attraktivitätssteigerung des Planschbeckenbereiches habe zu einer Steigerung der Besucherzahlen dieser Zielgruppe geführt.
Sie informiert, dass beabsichtigt sei, den Kioskbereich wesentlich attraktiver zu gestalten.

Anschließend berichtet Herr Wienhöfer über den baulichen Zustand des Bades. Es gebe zwar Mängel, die aber behebbar seien. Schon die beabsichtigte Förderung der Beachvolleyballanlage zeige, dass eine Perspektive für das Bad seitens der Verwaltung gesehen werde.

Ein Gutachten zum Zustand der Schwimmbecken läge inzwischen vor. Darin würden Sanierungsmaßnahmen vorgeschlagen. Die Kosten seien allerdings noch nicht beziffert.
Neben den großen Schwimmbecken müsse auch das Planschbecken saniert werden.
Wie der Sanierungsplan aussehen werde, könne erst nach Vorliegen der Kosten gesagt werden und müsse politisch diskutiert werden.

Die Bezirksvertretung Hombruch ist sich einig, dass sie den Erhalt des Bades gesichert sehen möchte. Sie bittet darum, regelmäßig einen Sachstandsbericht seitens der Verwaltung zu erhalten. Neben der technischen Verbesserung hält sie auch eine Attraktivitätssteigerung für erforderlich, um langfristig höhere Einnahmen erzielen zu können.

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, bedankt sich bei Frau Heckmann und Herrn Wienhöfer für ihre Ausführungen.



9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Familien-Projekt Dortmund- weiterer Ausbau der Infrastruktur für ein familienfreundliches Dortmund.
- Vorlage des Familien-Projektes vom 13.10.2005 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03421-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Umsetzung der vorgeschlagenen Eckpunkte eines Konzeptes zum Ausbau der Regiestellen des Familien-Projektes zu Familienbüros und zum Aufbau eines Familieninformationssystems zur Kenntnis.


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 248 - Hoesch-Röhrenwerke Teil I -
hier: Verkleinerung des Planbereiches sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 10.11.2005 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03816-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt einstimmig die Vorlage des Stadtplanungsamt zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.2
Information über die Änderung der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (Fortfall des Zustimmungserfordernisses durch die Bezirksregierung bei der Genehmigung von Vorhaben im Außenbereich gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 35 BauGB) im Lande Nordrhein-Westfalen.
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 20.10.2005 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03661-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Information der Verwaltung über die Änderung der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches zur Kenntnis.




zu TOP 11.3
Fortschreibung der Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2006.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 22.09.2005 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03379-05)

Auf die Ausführungen und Beschlüsse zu TOP 2.1, 2.3 und 2.5 der „Einwohnerfragestunde“ zur Thematik „Straßenreinigung“ wird verwiesen.

In der Diskussion stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen folgenden Antrag, der mit
16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen wird:

Dem Rat wird empfohlen, die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßengebühren in der Stadt Dortmund (Straßen und Gebührensatzung) für das Jahr 2006 nicht zu beschließen.
Eine Änderung der Satzung wird nicht für erforderlich gehalten, da eine Reinigung durch die EDG den Reinigungszustand der von Anliegern gereinigten Straßen voraussichtlich verschlechtern würde. Die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) solle durch Leistung überzeugen und die „Selbstreiniger“ auf freiwilliger Basis als neue Kunden gewinnen.

Die Verwaltung und die EDG werden gebeten, in der Sitzung der BV-Hombruch am 24.01.2006 zu berichten, wie die Einstufung in der Verkehrsbedeutung, die Festlegung der wöchentlichen Reinigungen und die Eingruppierung in den Winterdienst erfolgt.


zu TOP 11.4
Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund.
- Vorlage der Friedhöfe Dortmund vom 11.08.2005 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03279-05)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Friedhöfe Dortmund vom 11.08.2005
zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 15 Ja-Stimmen (6 x CDU, 7 x SPD,
1 x Bündnis90/Die Grünen, 1 x FDP) und 2 Enthaltungen (1 x CDU, 1 x Bündnis90/Die Grünen), dem Vorschlag der Verwaltung mit folgender Anmerkung zu folgen:

Die Trauerruhe ist nach Ansicht der Bezirksvertretung Hombruch nicht mit dem beabsichtigten Streichen des bisherigen Verbotes von sportlichen Aktivitäten auf Friedhöfen in Einklang zu
bringen. Es wird empfohlen, den Passus „Auf den Friedhöfen ist verboten: zu lärmen, zu spielen, Jogging oder sonstige sportliche Übungen zu betreiben. .“ beizubehalten (siehe § 6 Absatz 4, Buchstabe h, auf Seite 9. der Anlage 2 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund).




zu TOP 11.5
Erstellung eines Gehweges westlich bzw. südwestlich der Hellerstraße zwischen der Straße Am Trienensiepen im Norden und der Hagener Straße im Süden in Dortmund-Kirchhörde.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.4 der 11. Sitzung am 25.10.2005)
- Sachstandsbericht des Tiefbauamtes vom 08.11.2005
(Drucksache Nr.: 03267-05-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Sachstandsbericht des Tiefbauamtes vom 08.11.2005 zur Kenntnis.


zu TOP 11.6
Gestaltung der Domänenstraße (in der Fußgängerzone).
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 11.2 der 07. Sitzung am 10.05.2005 und TOP 11.14 der 10. Sitzung am 06.09.2005)
- Mitteilungen des Tiefbauamtes vom 08.11.2005 und 11.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 01838-05-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes vom 08.11.2005 und 11.11.2005 zur Kenntnis.

Für die Umrandung des Pflanzbeetes auf der Domänenstraße wird ein Betrag in Höhe von 19.500,00 Euro beschlossen. Auf die Behandlung unter TOP 5.2 der Sitzung wird verwiesen.


zu TOP 11.7
Standort des Papier- und Glascontainers in der Hagener Straße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.4 der 06. Sitzung am 12.04.2005 und TOP 4.4 der 10. Sitzung am 06.09.2005 zur Eingabe von Herrn Friedrich-Wilhelm Distelkamp, Hagener Straße 38, 44225 Dortmund, vom 15.03.2005)
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 02.11.2005 -
- Schreiben des Architekturbüro Bieber vom 07.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 01730-05-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei vom 02.11.2005 und das Schreiben des Architekturbüro Bieber vom 07.11.2005 zur Kenntnis.



zu TOP 11.8
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Stichstraße nördlich der Kruckeler Straße in Dortmund-Hombruch.
Bebauungsplan Hom 131- Grotenkamp -, 4. Änderung.
Antragsteller: Residenz Bauträger GmbH, Arndtstr. 35, 44135 Dortmund.
hier: Änderungsbeschluss.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 17.11.2005 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03905-05)

Auf TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 16 Ja-Stimmen (8 x CDU und 7 SPD, 1 x FDP) und 2 Enthaltungen (2 x Bündnis90/Die Grünen), die Erschließung des Geländes in Dortmund-Hombruch an der Stichstraße nördlich der Kruckeler Straße nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414/ BGBl III FNA 231 - 1) in Verbindung mit dem Ratsbeschluss vom 18.11.1993 durch Erschließungsvertrag der Residenz Bauträger GmbH, Arndtstr. 35, 44135 Dortmund zu übertragen.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeginnanzeige.
Bauvorhaben: Gehweg Kirchhörder Straße in DO-Lücklemberg von der Olpketalstraße bis zur Durchstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.10.2005 -

(Drucksache Nr.: 03533-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.10.2005 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Baubeginnanzeige.
Bauvorhaben: Leineweberstraße (einschließlich Nebenstraßen) - restlicher Endausbau in DO-Lücklemberg.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 26.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 03750-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 26.10.2005 zur Kenntnis.



13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Parkstandsmarkierungen für das Lemberger Feld, Absenken von Bordsteinen an Verkehrsinseln, Verkehrssituation auf der Stockumer Straße in Höhe der Kleingartenanlage in Dortmund Renninghausen, Prüfung der Parksituation am Aldi der Hombrucher Straße, Reparaturbedürftiger Fußgängerweg über die Zillestraße, Verkehrssicherung auf der Langelohstraße.
hier: Unerledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch bis März 2005.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 6.1 der 09. Sitzung am 05.07.2005 und TOP 11.5 der 11. Sitzung am 25.10.2005)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 27.10.2005 und 11.11.2005 -
(Drucksache Nr.: 02673-05-E3)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 27.10.2005 und 11.11.2005 zur Kenntnis.


zu TOP 13.2
Ausstattung von Kinderspielplätzen mit neuen Spielgeräten.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.2 der 10. Sitzung am 06.09.2005 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.08.2005)
- Antwortschreiben von 5/Dez vom 16.09.2005 und 21.10.2005 -
(Drucksache Nr.: 03001-05-E2)

In der Diskussion stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag, der einstimmig beschlossen wird:1. Die Verwaltung wird gebeten, einen Zustandsbericht über die Spielplätze im Stadtbezirk Hombruch zu erstellen. Daraus soll u. a. hervorgehen, wie die Ausstattung ist und ob diese zeitgemäß ist. Die naturbelassenen Spielplätze, wie z. B. an der Olpketal-Grundschule, sollen einbezogen werden.
2. Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung, die Ergebnisse mündlich in der Sitzung am 21.02.2006 vorzustellen. Offene Fragen sollen anschließend geklärt werden.
3. Im Frühjahr 2006 möchte die Bezirksvertretung Hombruch mit Vertretern aus der Verwaltung die Spielplätze vor Ort begutachten.




Ulrich Steinmann Ursula Pulpanek-Seidel Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin