Niederschrift
über die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 14.12.1999, im Sitzungsraum I des Gebäudes Dudenstraße 12-14, im Klinikzentrum Mitte
Beginn: 14.00 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Frau RM Krause - stellv. Vorsitzende -
Herr RM Dr. Daskalakis
Herr RM Gierok
Frau RM Müller-Jobst
Frau RM Steins
Frau RM Unger
Herr RM Utech
Herr RM Weber
Herr RM Zuch
Frau RM Zupfer
Frau s.B. Lyding-Lichterfeld
Herr s.B. Röttger
2. Mitglied ohne Stimmrecht:
Herr s.E. Pawlak
3. Klinik und Verwaltung:
Frau StR‘in Greive
Herr LKD Wille
Herr LStBD Merte
Frau PflD Dieckhoff
Herr ÄD Prof. Dr. Polonius
Herr stv. ÄD Prof. Dr. Mathias
Herr KD Flick
Frau KD Baehr
Herr Kruse
4. Es nahmen nicht teil:
Frau BM Wendzinski -entschuldigt-
Frau RM Lührs -vertreten durch Frau RM Zupfer-
Frau RM Kröger-Brenner -vertreten durch Frau RM Unger-
Die stellv. Vorsitzende, Frau RM Krause, begrüßt die Anwesenden und stellt vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in folgender Fassung genehmigt:
1. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Hinweise auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 GO NW^
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 12.11.1999
5. Besichtigungsrundgang im Klinikzentrum Mitte
6. Wirtschaftsplan 2000 und Finanzierung 1999 – 2003 der Städt. Kliniken Dortmund
Die Tagesordnung wird danach wie folgt erledigt:
Zu TOP 1: Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Ausschuss benennt einstimmig Herrn RM Gierok zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 14.12.1999.
Zu TOP 2: Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 GO NW
Die stellv. Vorsitzende, Frau RM Krause, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 GO NW hin.
Zu TOP 3: Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird, wie vorgelegt, einstimmig festgestellt.
Zu TOP 4: Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses der Städtischen Kliniken am 12.11.1999
Die Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 12.11.1999 wird einstimmig genehmigt.
Zu TOP 5: Besichtigungsrundgang im Klinikzentrum Mitte
Die Ausschussmitglieder besichtigen die Einrichtungen der Chirurgischen Klinik und der Frauenklinik.
Zu TOP 6: Wirtschaftsplan 2000 und Finanzierung 1999 - 2003 der Städtischen Kliniken Dortmund
Herr Wille führt in die Vorlage ein. Er weist auf die besondere Rechtsform der Städtischen Kliniken hin und erläutert den Erfolgsplan 2000 sowie die Stellenübersicht 2000. Die Stellenübersicht weist im Jahr 2000 rd. 51 Stellen weniger aus als im Jahr 1999. Die Stelleneinsparungen wurden überwiegend im Pflegedienst, im Wirtschafts- und Versorgungsdienst sowie bei den Hausdiensten realisiert. In der Stellenübersicht werden alle Stellen als vollzeitverrechnete Stellen ausgewiesen. Es gibt jedoch einen großen Anteil von Teilzeitbeschäftigten und eine relativ hohe Ausbildungsquote. Auch die Altersteilzeit wird inzwischen von Mitarbeitern in Anspruch genommen.
Im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung stehen im nächsten Jahr rd. 10,5 Mill. DM zweckgebunden für die Beschaffung von technischen Geräten zur Verfügung.
Herr Wille erläutert anhand von Beispielen die im Krankenhaussektor sehr unterschiedlichen Finanzierungsvarianten bei den zu realisierenden Neubau- und Sanierungsmaßnahmen.
Frau Greive merkt an, dass es im Bereich der Personalbewirtschaftung kaum noch Gestaltungsspielräume gibt. Mit der Auftragsvergabe an das Fraunhofer Institut zur Erstellung eines Projektplanes zur Neustrukturierung der Städt. Kliniken Dortmund sollen allerdings weitere Optimierungspotentiale herausgearbeitet werden.
Frau Unger beantragt für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, die Vorlage an den Rat durchlaufen zu lassen, da es noch Beratungsbedarf gibt (Verhältnis Fremdfinanzierung zur Restfinanzierung, Parkdeckerweiterung).
Der Ausschuss fasst einstimmig den Beschluss, die Vorlage an den Rat durchlaufen zu lassen.
Krause Gierok Kruse
Stellv. Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführer
Niederschrift
über die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 14.12.1999, im Sitzungsraum I des Gebäudes Dudenstraße 12-14, im Klinikzentrum Mitte
Beginn: 14.00 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Frau RM Krause - stellv. Vorsitzende -
Herr RM Dr. Daskalakis
Herr RM Gierok
Frau RM Müller-Jobst
Frau RM Steins
Frau RM Unger
Herr RM Utech
Herr RM Weber
Herr RM Zuch
Frau RM Zupfer
Frau s.B. Lyding-Lichterfeld
Herr s.B. Röttger
2. Mitglied ohne Stimmrecht:
Herr s.E. Pawlak
3. Klinik und Verwaltung:
Frau StR‘in Greive
Herr LKD Wille
Herr LStBD Merte
Frau PflD Dieckhoff
Herr ÄD Prof. Dr. Polonius
Herr stv. ÄD Prof. Dr. Mathias
Herr KD Flick
Frau KD Baehr
Herr Kruse
4. Es nahmen nicht teil:
Frau BM Wendzinski -entschuldigt-
Frau RM Lührs -vertreten durch Frau RM Zupfer-
Frau RM Kröger-Brenner -vertreten durch Frau RM Unger-
Die stellv. Vorsitzende, Frau RM Krause, begrüßt die Anwesenden und stellt vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in folgender Fassung genehmigt:
1. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Hinweise auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 GO NW^
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 12.11.1999
5. Besichtigungsrundgang im Klinikzentrum Mitte
6. Wirtschaftsplan 2000 und Finanzierung 1999 – 2003 der Städt. Kliniken Dortmund
Die Tagesordnung wird danach wie folgt erledigt:
Zu TOP 1: Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Ausschuss benennt einstimmig Herrn RM Gierok zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 14.12.1999.
Zu TOP 2: Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 GO NW
Die stellv. Vorsitzende, Frau RM Krause, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 GO NW hin.
Zu TOP 3: Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird, wie vorgelegt, einstimmig festgestellt.
Zu TOP 4: Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses der Städtischen Kliniken am 12.11.1999
Die Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 12.11.1999 wird einstimmig genehmigt.
Zu TOP 5: Besichtigungsrundgang im Klinikzentrum Mitte
Die Ausschussmitglieder besichtigen die Einrichtungen der Chirurgischen Klinik und der Frauenklinik.
Zu TOP 6: Wirtschaftsplan 2000 und Finanzierung 1999 - 2003 der Städtischen Kliniken Dortmund
Herr Wille führt in die Vorlage ein. Er weist auf die besondere Rechtsform der Städtischen Kliniken hin und erläutert den Erfolgsplan 2000 sowie die Stellenübersicht 2000. Die Stellenübersicht weist im Jahr 2000 rd. 51 Stellen weniger aus als im Jahr 1999. Die Stelleneinsparungen wurden überwiegend im Pflegedienst, im Wirtschafts- und Versorgungsdienst sowie bei den Hausdiensten realisiert. In der Stellenübersicht werden alle Stellen als vollzeitverrechnete Stellen ausgewiesen. Es gibt jedoch einen großen Anteil von Teilzeitbeschäftigten und eine relativ hohe Ausbildungsquote. Auch die Altersteilzeit wird inzwischen von Mitarbeitern in Anspruch genommen.
Im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung stehen im nächsten Jahr rd. 10,5 Mill. DM zweckgebunden für die Beschaffung von technischen Geräten zur Verfügung.
Herr Wille erläutert anhand von Beispielen die im Krankenhaussektor sehr unterschiedlichen Finanzierungsvarianten bei den zu realisierenden Neubau- und Sanierungsmaßnahmen.
Frau Greive merkt an, dass es im Bereich der Personalbewirtschaftung kaum noch Gestaltungsspielräume gibt. Mit der Auftragsvergabe an das Fraunhofer Institut zur Erstellung eines Projektplanes zur Neustrukturierung der Städt. Kliniken Dortmund sollen allerdings weitere Optimierungspotentiale herausgearbeitet werden.
Frau Unger beantragt für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, die Vorlage an den Rat durchlaufen zu lassen, da es noch Beratungsbedarf gibt (Verhältnis Fremdfinanzierung zur Restfinanzierung, Parkdeckerweiterung).
Der Ausschuss fasst einstimmig den Beschluss, die Vorlage an den Rat durchlaufen zu lassen.
Krause Gierok Kruse
Stellv. Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführer