Niederschrift

über die 32. Sitzung des Ausländerbeirates


am 09.12.2008
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:20 Uhr


Anwesend:

Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats
Herr Kemal Akbas
AB

Herr Önder Alkan
AB
entschuldigt
Herr Ilhan Asik
AB

Herr Kamil Aydin
AB

Frau Natella Baboukhadia
AB

Herr Volkan Tevfik Baran
AB

Herr Ali Riza Calik
AB
abwesend
Herr Yakub Sedar Cihan
AB
abwesend
Frau Hakime Göleli
AB
ab 16.30 Uhr anwesend
Herr Yusuf Güclü
AB
entschuldigt
Herr Mahmut Gül
AB

Herr Emre Gülec
1. stellv. Vorsitzender AB

Herr Mesut Gündüz
AB

Herr Ebubekir Gürbüz
AB
entschuldigt
Herr Mustafa Gürlek
AB
abwesend
Frau Barbara Heinz
2. stellv. Vorsitzende AB

Herr Erkan Kara
AB

Frau Saniye Özmen
AB
entschuldigt
Herr Adem Sönmez
Vorsitzender AB

Herr Jörg Tigges
AB
abwesend
Herr Neset Özümer
AB
entschuldigt
Herr Erhan Sevis
AB

Herr Sadi Ucuran
AB
abwesend
Herr Rafet Ünal
AB
abwesend
Herr Mohamed Zeriouh
AB
entschuldigt



Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
beratende Vertreter/innen der Fraktionen
Herr Bruno Schreurs
SPD (RM)
abwesend
Frau Dr. Marita Hetmeier
SPD (RM)

Frau Margot Pöting
SPD (RM)

Herr Peter Kozlowski
SPD (RM)

Herr Reinhold Giese
SPD (RM)

Herr Emmanouil Daskalakis
CDU (RM)

Frau Ute Uhrmann
CDU (RM)

Frau Ingeborg Zander von der Haar
CDU (s.B.)
entschuldigt
Frau Helga Hilbert (RM)
Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)

Frau Christine Maria Souhali
FDP Bürgerliste (s. B.)
abwesend
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Seniorenbeirat

Herr Ricarda Erdmann
Arbeiterwohlfahrt Dortmund

Herr Christoph Gehrmann
Caritas-Verband

Frau Marianne Schobert
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

Frau Hanna Kucza
Diakonisches Werk
entschuldigt
Herr Georgios Theocharis
Diakonisches Werk/ Migrationsberatungsstelle
entschuldigt


Verwaltung
Herr Wilhelm Steitz
3/Dez

Herr Ortwin Schäfer
32/AL
entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/
Herr Norbert Heckers
32/4 –Abt.-Ltr.-
32/4
entschuldigt
Herr Michael Plackert
32/4-Mig

Frau Sabine Wuttke
32/4
entschuldigt
Frau Cornelia Schneider
40/4-RAA

Frau Christiane Certa
5/Dez-SP

Herr Norbert Drüke
51/Con
abwesend
Frau Claudia Peschke
3/Dez

Frau Michaele Engler
3/Dez/Assistentin/
Integrationsbüro

Frau Reyhan Güntürk
3/Dez/Sachbearbeiterin/
Integrationsbüro

Frau Melanie Schmickler
3/Dez/Trainee/ Integrationsbüro
entschuldigt
Frau Christiane Sticher
StA 01

Gäste
Herr Marx
32/1-3

Herr Walther
32/1

Herr Berten
Dortmund Agentur

Herr Loberg
Auslandsgesellschaft

Herr Yalcin
40/3 RAA


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 32. Sitzung des Ausländerbeirates
am 09.12.2008, Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausländerbeirates am 04.11.2008

2. Anträge

2.1 Weiterführung des Projektes ,,Migrantenselbstorganisationen: Starke Partner für die Kommune"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13603-08)
Referent: Herr Baran


2.2 Zuwendungen für die Bühnenprogrammteilnehmer am Münsterstraßenfest 2008
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 13604-08)
Referent: Herr Gülec

3. Anfragen
-unbesetzt-

4. Vorlagen

4.1 "Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Referent: Herr Steitz

4.2 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13149-08)
Referent: Herr Steitz

4.3 Aktionsplan "Soziale Stadt"
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13245-08)
Referentin: Frau Certa 5/DEZ

4.4 Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12808-08)
Referentin: Frau Certa 5/DEZ

Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2008

(Drucksache Nr.: 12808-08)


4.5 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hombruch - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12912-08)


4.6 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Huckarde - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12914-08)


4.7 Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Plätze von Buffalo"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13470-08)


5. Berichte

5.1 Bericht zur Sicherheit und Ordnung in der Nordstadt
Referenten: Herr Walther und Herr Marx (Ordnungsamt)

6. Mitteilungen

6.1 Bericht von der Mitgliederversammlung der LAGA vom 22.11.08
Referenten: Herr Asik und Frau Heinz

6.2 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen








1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausländerbeirates am 04.11.2008
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




2. Anträge

zu TOP 2.1
Weiterführung des Projektes ,,Migrantenselbstorganisationen: Starke Partner für die Kommune"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13603-08)
Der Antrag konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 2.2
Zuwendungen für die Bühnenprogrammteilnehmer am Münsterstraßenfest 2008
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 13604-08)
Der Antrag konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




3. Anfragen

4. Vorlagen

zu TOP 4.1
"Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)

Die Vorlage konnte nicht zur Kenntnis genommen werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 4.2
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13149-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 4.3
Aktionsplan "Soziale Stadt"
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13245-08)
Die Vorlage konnte nicht zur Kenntnis genommen werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 4.4
Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12808-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 4.4
Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2008

(Drucksache Nr.: 12808-08)
Die Empfehlung konnte nicht zur Kenntnis genommen werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 4.5
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hombruch - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12912-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 4.6
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Huckarde - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12914-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 4.7
Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Plätze von Buffalo"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13470-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




5. Berichte

zu TOP 5.1
Bericht zur Sicherheit und Ordnung in der Nordstadt

Der Bericht konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
Bericht von der Mitgliederversammlung der LAGA vom 22.11.08

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.




zu TOP 6.2
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.