Schulausschuss

Tagesordnung (öffentlich)

für die 20. Sitzung des Schulausschusses,
am 23.05.2012, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts sind die Ratsmitglieder mit Wirkung vom 15.05.2012 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Damit bestehen seit diesem Zeitpunkt auch die Ausschüsse nicht mehr. Die vorgesehene Sitzung findet nicht mehr statt.
Stadt Dortmund, Fachbereich 1, 22.05.2012



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Schulausschusses am 15.02.2012


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Einsatz von Integrationshelfern an Schulen verbessern
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2012
(Drucksache Nr.: 06756-12)
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2012
(Drucksache Nr.: 06756-12)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2012
(Drucksache Nr.: 06756-12)

2.2 Fritz-Henßler-Berufskolleg
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06422-12-E2)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Rechtsverordnung über die Bildung von Einzugsbereichen für die Max-Wittmann-Förderschule und für die Schule an der Eierkampstraße (beide Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06491-12)

3.2 Anmeldungen an Grundschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06826-12-E2)

3.3 Mittagsverpflegung an Gesamtschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06419-12-E1)










3.4 Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-Nord; hier: Zusammenführung der Hauptschulen In der Landwehr und Lützowstraße / Auflösung der Hauptschule Lützowstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06254-12-E2)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

4.1 Sanierung und barrierefreie Erschließung der Anne-Frank-Gesamtschule Bauteile A und B und brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudebestandes der ehemaligen Vincke-Grundschule für eine begrenzte temporäre Nutzung, sowie die Betrachtung einer alternativen Neubauvariante für den Gebäudeteil B.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04779-11)


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

5.1 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau Hörde Zentrum - Handlungsfeld Wohnen und Freiraum:
Durchführung eines Wettbewerbs zur Gestaltung des Schulhofs des Phoenix-Gymnasiums und des Stadteingangs an der Faßstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06758-12)

5.2 Lokale Agenda 21 - 11. Zwischenbericht an den Rat
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012
(Drucksache Nr.: 06081-11)


6. Anträge / Anfragen

6.1 Personalnotstand der Stadtverwaltung Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 07237-12)