Niederschrift
über die 6. Sitzung des Integrationsrates
am 14.12.2010
Ratssaal, Rathaus, Saal der Partnerstädte, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:20 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates
Herr Kemal Akman | AAdTV | abwesend |
Herr Önder Alkan | DiD | entschuldigt |
Herr Cemal Atasoy | AAdTV | abwesend |
Herr Volkan Baran | RM SPD |
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Frau Meral Bayezit-Winner | RM SPD | entschuldigt |
Herr Feti Beklen | AAdTV |
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Herr Yunus Celik | AAdTV | entschuldigt |
Frau Sükriye Dal | AAdTV |
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Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | entschuldigt |
Herr Tim Frommeyer | RM CDU |
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Frau Hakime Göleli | Intern. SPD | entschuldigt |
Frau Justine Grollmann | RM CDU |
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Herr Yusuf Güclü | AAdTV |
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Herr Emre Gülec | AAdTV |
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Herr Ebubekir Gürbüz | AAdTV | entschuldigt |
Frau Helga Hilbert-Zamfirescu | RM Bündnis90/Grüne | entschuldigt |
Herr Klaus-Dieter Kanus | RM FDP/Bürgersliste |
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Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV |
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Herr Kumarasami Jeyakumaran | Interkulturelle Liste | abwesend |
Herr Alexey Novikov | Intern. SPD | entschuldigt |
Herr Giorgio Pardo | WSD |
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Herr Dmitrij Reusenmann | - |
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Herr Bruno Schreurs | RM SPD |
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Herr Adem Sönmez | AAdTV |
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Herr Michael Taranczewski | RM SPD |
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Herr Sadi Ucuran | AAdTV |
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Herr Ömer Faruk Yüksel | AAdTV | entschuldigt |
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat (s.B.) |
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Herr Alexander Sperling | Jüdische Kultusgemeinde |
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Herr Gunter Niermann | DPWV |
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Verwaltung
Herr Ingo Moldenhauer | 32 | abwesend |
Frau Melanie Schmickler | 32/4-Mig |
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Frau Reyhan Güntürk | 1/MIA-DO |
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Frau Claudia Peschke | 1/MIA-DO |
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Herr Hermann Schultenkämper | FB 1 |
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Frau Christiane Certa | 5/Dez-SP |
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Herr Ercüment Yalcin | 40/3-RAA | entschuldigt |
Herr Norbert Drüke | 51/Con | abwesend |
Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift
Frau Susanne Linnebach | 61/7 |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 6. Sitzung des Integrationsrat
am 14.12.2010, Beginn: 16.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Integrationsrates am 28.09.2010
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Integrationsrates am 09.11.2010
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)
Referentin: Frau Güntürk MIA-DO
2.2 Sachstand Integrationskonferenz am 15.03.2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02863-10)
Referenten: Frau Güntürk MIA-DO und Herr Schultenkämper (Amt des Oberbürgermeisters und des Rates)
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) zum 01. Mai 2011: Sachstand, Konsequenzen und Planungen (Kenntnisnahme)
(Drucksache Nr.: 02246-10)
Referentin: Frau Schmickler (Ausländerbehörde)
5.2 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02322-10)
Referentin: Frau Linnebach (Stadterneuerung)
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2010
(Drucksache Nr.: 02322-10)
5.3 Stadtumbau Rheinische Straße, hier: Koordination für quartiersbezogene Dienstleistungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02218-10)
Referentin: Frau Linnebach (Stadterneuerung)
6. Berichte
-unbesetzt-
7. Mitteilungen
7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Emre Gülec benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Integrationsrates am 28.09.2010
Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Integrationsrates am 28.09.2010 wurde einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Integrationsrates am 09.11.2010
Die Niederschrift über die 5. Sitzung des Integrationsrates am 09.11.2010 wurde einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)
Frau Güntürk stellte die Vorlage vor.
Herr Ucuran bedankte sich im Namen seiner Liste für die Vorlage. Er betonte die Wichtigkeit zur Fortführung der Projekte und der Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zum Thema Integration in jedem Dezernat bei der Stadt Dortmund.
Herr Gülec sagte, dass trotz der ausführlichen Vorlage die Themen der politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten (mehr Plätze im Rat/in den Bezirksvertretungen und Mitarbeit in den örtlichen Parteien) sowie die Schaffung des Dialogs bzw. der Schnittstelle zwischen den Einheimischen und den Migrantinnen und Migranten nicht aufgegriffen worden sind. Er hofft, dass diese Themen bei der Integrationskonferenz im März 2011 Berücksichtigung finden werden.
Herr Taranczewski lobte die gelungene und wegweisende Vorlage. Er regte an, dass bei der Integrationskonferenz im März 2011 nur Projekte realisiert werden sollten, die auch haushaltsrechtlich abgesichert sind, damit eine gewisse Kontinuität bestehen bleibt. Er sagte, dass das Handlungsfeld der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung mit der Unterzeichnung des Kontraktes für ihn mit am wichtigsten war. Ferner begrüßte er auch die Bemühungen der Verwaltung über einen Sprachkompetenzpool, die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in den einzelnen Dezernaten als „Werber“ und „Wächter“ für das Thema Integration sowie die Projektpartnerschaft mit der türkischen Stadt Trabzon, bei der jetzt die ersten Projekte realisiert werden. Aber auch den neu gewählte Integrationsrat mit den stimmberechtigten Ratsmitgliedern bezeichnete er als wegweisend.
Herr Baran sagte, dass er bereits beim Ausländerbeirat und jetzt auch im Integrationsrat in den Arbeitskreisen zum Masterplan Integration mitgewirkt hat. Der Ausländerbeirat war seiner Zeit sehr enttäuscht über das Verfahren zum Masterplan Integration, da der partizipative Prozess nicht im Vordergrund gestanden hat. Er lobte den neuen Weg für Dortmund und den gemeinsamen Prozess zum neuen Masterplan Integration mit dem Oberbürgermeister und dem Integrationsrat. Es sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Er sagte ferner, dass jedes Mitglied des Integrationsrates sich aktiv in den Prozess einbringen muss. Seine Fraktion begrüßt den Masterplan Integration und wird diesen auch begleiten. Er fügte noch hinzu, dass es wichtig sei, dass Migrantinen und Migranten außerhalb des Integrationsrates auch in der Verwaltung und in der Politik tätig sind. Er appellierte deshalb in die Dortmunder Parteien, als Mitglied einzutreten und aktiv mitzuwirken. Herr Baran lobte zudem die Arbeit von MIA-DO, denn durch seine Tätigkeit im Landesintegrationsrat wisse er, dass die Arbeit die in Dortmund geleistet wird nicht in jeder Stadt in NRW zu finden sei.
Herr Frommeyer schloss sich seinen Vorrednern an und bedankte sich im Namen seiner Fraktion für die Vorlage. Die Fraktion wertet den Masterplan Integration als einen wichtigen roten Faden in der Integrationsarbeit. Die Wichtigkeit der Partizipation wurde von Herrn Frommeyer noch einmal hervorgehoben, denn es seien immer mehr Migrantinnen und Migranten, die sich engagieren möchten und dies sei am einfachsten über die Parteien bzw. durch den Eintritt in eine Dortmunder Partei zu realisieren. Herr Frommeyer fragte zu dem Handlungsfeld Interkulturelle Öffnung der Verwaltung, wenn ein Bewerber ein bestimmtes Talent bzw. eine bestimmte Sprache besitzt und dadurch die Menschen besser beraten kann, dann ist es für ihn keine gleiche Qualifikation, sondern eine höhere Qualifikation.
Frau Güntürk antwortete, dass es sehr schwierig sei eine Quote durchzusetzen. Die Verwaltung muss sich an die bestehenden Gesetze halten und orientieren. Wichtig sei die gleiche Qualifizierung, der kulturelle Hindergrund bzw. die sprachlichen Kompetenzen die jeder mitbringt sind eine zusätzliche Qualifikation die man nutzen kann. Die Frage der besseren Qualifizierung von Jugendlichen sollte aber mehr im Vorgrund stehen. Dazu gibt es auch bereits bestehende Projekte z. B. bei der Stadt Duisburg.
Herr Sönmez fügte hinzu, dass der kulturelle Hintergrund nicht als zusätzliche oder höhere Qualifikation anerkannt wird.
Herr Baran sagte, dass es weder eine positive noch eine negative Diskriminierung geben sollte. Der Ausländerbeirat wollte bereits früher keine Quote. Es sollte aber darauf geachtet werden, dass die Beschäftigen der Verwaltung in einem gewissen Zeitrahmen einen Migrationshintergrund haben sollten. In anderen Stadtverwaltungen enthalten die Stellenausschreibung bereits den Zusatz „Bei gleicher Qualifikation werden Mitarbeiter mit Migrationshintergrund bevorzugt berücksichtigt“. Er regte an, dass dieser Zusatz bei Stellenausschreibungen bei denen ein Migrationshintergrund erwünscht oder erforderlich ist eingesetzt wird.
Herr Prof. Dr. Schwarze regte an, dass die Vorlage im Nachgang dem Seniorenbeirat zur Verfügung gestellt werden sollte. Zudem sollten die Senioren in diesem Prozess miteinbezogen werden, denn es besteht bei ihnen ein unschätzbares Potential an integrativer Aktivität.
Herr Taranczewski fügte noch hinzu, dass der Vorstand des Integrationsrates in der letzten Woche eine Pressekonferenz gegen hat, bei der die Resonanz nicht sehr hoch war. Er hofft, dass man in Zukunft mehr Medien erreichen kann. Ferner sagte er, dass die SPD-Fraktion einen Antrag zur Erhöhung der Projektmittel für den Masterplan Integration auf insgesamt 100.000 € jährlich gestellt hat und der Antrag in der Ratssitzung am 16.12.2010 beschlossen werden soll.
Herr Gülec sagte, dass man die Gruppe der Studentinnen und Studenten mit Migrationshintergrund in dem Masterplanprozess noch mit einbinden sollte.
Herr Güclü sagte, dass Dortmund bereits immer schon ein Vorreiter für eine gute Integrationspolitik für die anderen Städte in Deutschland war.
Der Integrationsrat bittet darum, dass diese Protokollnotiz dem Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am 16.12.2010 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wird.
zu TOP 2.2
Sachstand Integrationskonferenz am 15.03.2011 (Drucksache Nr.: 02863-10)
Herr Schultenkämper verwies auf die vorliegende Power Piont Präsentation. Dabei stellte er noch einmal die vier Fachforen in den vier Stadtbezirken vor, die den Grundstein für die Integrationskonferenz am 15.03.2011 bilden werden. Wichtig in diesem breiten und gemeinsamen Prozess sei die Bürgerbeteiligung, die Politik im Rat und die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat sowie die Verwaltung. Das Ergebnis der Konferenz wird dann im Nachgang in die politische Diskussion miteingebracht und bildet damit den Auftakt für eine weitere gute Zusammenarbeit mit allen Akteuren.
Herr Prof. Dr. Schwarze fragte, wer mit der Bürgerschaft gemeint sei und schlug vor, den Seniorenbeirat zur Mitarbeit offiziell einzuladen.
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) zum 01. Mai 2011: Sachstand, Konsequenzen und Planungen
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 02246-10)
Frau Schmickler stellte die Vorlage vor. Sie ergänzte, dass die Ausländerbehörde seit dem 01.12.2010 auf Terminverwaltung umgestellt hat und damit auch unnötige Wartezeiten vermieden werden. Sie bat den Integrationsrat auch hier als Multiplikator mitzuarbeiten.
Weitere Informationen wird sie wahrscheinlich erst im Februar/März 2011 geben können.
Der Integrationsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02322-10)
Herr Reusenmann fragte, ob die Stadt Dortmund in Hörde etwas für langjährige Arbeitslose und für ältere Arbeitslose (50 plus) plant. Ferner schlug er vor, dass der Aufbau einer deutsch- und einer türkischen Demenzgruppe in eine deutsch- und allersprachigen Demenzgruppe geändert wird. Zudem bemängelte er die vielen englischen Wörter in der Vorlage wie Streetworker und City.
Frau Linnebach sagte, dass die Projekte in Dortmund Hörde an der EU-Förderperiode gebunden sind und die Projekte bis 2013 umgesetzt werden müssen. Mit diesem Hintergrund hat man sich auf die Projekte verständigt, die auch realistischerweise in diesem Zeitraum umgesetzt werden können. Zu den gestellten Fragen sagte Frau Linnebach, dass in Hörde bereits das Projekt Plan-B (Qualifizierung und Beschäftigung von Jugendlichen) läuft. Alle Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen werden in die Projekte in Hörde integriert. Bei dem Aufbau einer deutsch- und einer türkischen Demenzgruppe hat man sich an die Bevölkerungsstruktur in Hörde gehalten. Dabei ist festzuhalten, dass der Anteil der türkischen Bewohner in Hörde (Phönixsee, Phönix-West, Hörder Neumarkt) sehr hoch ist und deshalb hat man sich für die nächsten drei Jahre für die türkische Demenzgruppe entschieden. Es ist sozusagen als Modellprojekt zusehen.
Herr Reusenmann fragte, was die anderen Nationalitäten in Dortmund bis 2013 in diesem Bereich unternehmen könnten.
Herr Sönmez wies noch einmal daraufhin, dass es sich dabei um ein Modellprojekt handelt und nach dem Abschluss auch andere Nationalitäten berücksichtigt werden.
Frau Linnebach fügte noch hinzu, dass die Finanzierung erst einmal nur für eine Demenzgruppe reicht.
Herr Niermann sagte, dass man sich bei Demenzerkrankungen auch an die Selbsthilfe Kontaktstelle, Friedensplatz 8 wenden kann.
Herr Reusenmann fragte, was mit den englischen Begriffen sei.
Herr Taranczewski antworte, dass das Wort Streetworker ein Fachbegriff ist, für den es keine deutsche Bedeutung gibt.
Herr Pardo sagte, dass Diskussionen gut seien und sich die englischen Begriff mittlerweile eingebürgert haben. Zu der türkischen Demenzgruppe sagte er, dass es in Dortmund eine Mehrheit von türkischen Mitbewohnern gibt, aber die anderen Gruppierungen sollte man dabei nicht außer acht lassen.
Herr Daskalakis fügte dem hinzu, dass es mittlerweile englische Begriffe gibt, die man nicht übersetzen kann. Die Verwaltung sollte aber darauf achten, dass auch im Integrationsrat nicht so viele fremdsprachige Begriffe benutzt werden.
Der Integrationsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2010
(Drucksache Nr.: 02322-10)
Der Integrationsrat nahm die Empfehlung des behindertenpolitischen Netzwerkes zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Stadtumbau Rheinische Straße, hier: Koordination für quartiersbezogene Dienstleistungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02218-10)
Herr Prof. Dr. Schwarze regte an, dass der Seniorenbeirat im Nachgang noch in die Beratungsfolge aufgenommen werden sollte.
Frau Linnebach nahm die Anregung auf.
Der Integrationsrat empfahl mit zwei Enthaltungen dem Rat der Stadt Dortmund folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt auf Grundlage des Förderbescheides 02/003/10 des Landes NRW folgende Maßnahme im Rahmen des Stadtumbaus Rheinische Straße:
Das Projekt „Koordination für quartiersbezogene Dienstleistungen“ soll entsprechend der in der Begründung dargestellten Form unter Federführung der Stadt Dortmund im Stadtum- baugebiet für 3 Jahre mit einem Gesamtvolumen von 210.000 € durchgeführt werden.
6. Berichte
-unbesetzt-
7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen
Herr Gülec sagte, dass im Stadtbezirk Huckarde ein runder Tisch zum Thema Integration eingerichtet wird und er auch das Thema in die Integrationskonferenz im März einbringen möchte. Er wünscht sich, dass ein runder Tisch Integration flächendeckend in allen Dortmunder Stadtbezirken eingerichtet wird.
Herr Baran berichtete vom Landesintegrationsrat und das momentan ein Integrationsgesetz in NRW konzipiert wird. Die Integrationsräte und der Landesintegrationsrat fehlen jedoch in der Beratung des Gesetzes. Er regte an, dass der Vorsitzende des Integrationsrates ein Schreiben an den Integrationsminister NRW, mit der Bitte den Landesintegrationsrat zu beteiligen, verfasst.
Herr Frommeyer fragte auf welche Bereiche sich das Gesetz bezieht.
Herr Baran antwortete, dass es sich um ein sehr umfangreiches Gesetz handeln soll und viele Bereiche wie Wirtschaft, Bildung etc. mit einfließen werden.
Herr Ucuran sagte, dass zu der Veranstaltung am 07.12.2010 mit dem Thema "Menschen mit Migrationserfahrung und ihr Alltag mit Behinderungen" lediglich 25 Personen vor Ort waren. Die Öffentlichkeitsarbeit zu dem Thema müsste bei einer der nächsten Veranstaltungen besser werden.
Herr Sönmez wünschte all den Menschen die ein christliches Fest feiern ein frohes Weihnachtsfest und für alle ein friedvolles neues Jahr 2011.
Da es keine weiteren Berichterstattungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.
Adem Sönmez Emre Gülec Claudia Peschke
Vorsitzender stellv. Vorsitzender Schriftführerin