Bezirksvertretung Hombruch

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Niederschrift

über die 28. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 18.09.2007
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch,
Domänenstraße 1, 44225 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 15:30 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyer

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münchab 14:35 zu TOP 1.2

Verwaltung

Sabine DörflerStA 61 zu TOP 3.1

Silvia Hollmann-Schiek33/Hom

Beatrice Neuhoff33/Hom

An der Sitzung nahmen nicht teil:
Rose-Marie Wille (entschuldigt)
Bernhard Schawe-Bergjohann (entschuldigt)


Veröffentlichte Tagesordnung:

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Poggemeier einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, den anwesenden Schulleiter der Robert-Koch-Realschule zu TOP 4.1 als Sachverständigen zu benennen.

Unter Einbeziehung der oben genannten Benennung wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 21.08.2007.

Die in der Anlage der Niederschrift aufgeführten Beträgen wurden aus Versehen in DM ausgewiesen. Dies ist inzwischen korrigiert worden.

Die Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 21.08.2007 wird einstimmig genehmigt.


zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
(Drucksache Nr.: 09943-07)

Eine Einwohnerin beschwert sich über einen genehmigten Vorbescheid für eine Hinterlandbebauung in ihrer Nachbarschaft im Bereich Weißdornweg und der Straße „Froschloch“.
Sie möchte gerne wissen, warum die Hinterlandbebauung genehmigt worden sei, obwohl Bauvoranfragen früherer Jahre immer abschlägig seitens der Verwaltung beschieden worden seien. Als unmittelbare Nachbarin habe sie bereits ihr Recht auf Akteneinsicht wahrgenommen. Die Begründung für die Genehmigung sei für sie nicht nachvollziehbar gewesen.

Sie weist darauf hin, dass sie diese Frage schon auf der „Informationsveranstaltung zum „InSEkt“ mit Stadtdirektor Sierau am 03.09.2007 gestellt habe. Die zugesagte schriftliche Beantwortung sei bisher nicht erfolgt.

Antwort:
Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, antwortet, dass es sich bei diesem Sachverhalt um ein sogenanntes „Geschäft der laufenden Verwaltung“ handele. Eine Behandlung in der Bezirksvertretung erfolge nicht.

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung um kurzfristige Beantwortung der Fragen der Einwohnerin.



zu TOP 3.1
Errichtung einer Mehrzweckhalle im Landschaftsschutzgebiet Menglinghausen.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.3 der 27. Sitzung vom 21.08.2007)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Bauordnungsamtes -
(Drucksache Nr.: 09377-07-E1)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Frau Dörfler, Sachverständige des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes.
Er bittet sie, der Bezirksvertretung Hombruch das Genehmigungsverfahren zu der errichteten Mehrzweckhalle in Dortmund-Menglinghausen zu erläutern.

Frau Dörfler erklärt: planungsrechtliche Grundlage für die Beurteilung des Vorhabens sei
§ 35 (1) Nr. 1 BauGB gewesen. Die Landwirtschaftskammer NRW habe im Genehmigungsverfahren bestätigt, dass der Antragsteller Landwirtschaft im Sinne des § 201 BauGB betreibe. Entsprechend des Delegationsbeschlusses des Rates vom 22.05.2003 sei eine Beteiligung der Bezirksvertretung Hombruch nicht erforderlich gewesen. Der Beirat der unteren Landschaftsbehörde habe das Vorhaben in seiner Sitzung am 01.02.2006 genehmigt.

Das Bauordnungsamt habe deshalb die Baugenehmigung für eine Mehrzweckhalle zum Lagern von Stroh, Raufutter und Geräten für den landwirtschaftlichen Betrieb im Juni 2006 erteilt.

Die in der anschließenden Diskussion gestellte Frage, ob der Besitzer der Halle ohne Genehmigung eine Nutzungsänderung vornehmen könne, wird seitens Frau Dörfler verneint.

Die Bezirksvertretung äußert gegenüber Frau Dörfler den Wunsch, selbst wenn diese Verpflichtung nicht bestünde, seitens der Verwaltung über Bauvorhaben dieser Größenordnung im Vorfeld informiert zu werden. Frau Dörfler nimmt diesen Wunsch mit.

Der Bezirksvorsteher bedankt sich bei Frau Dörfler für die Berichterstattung.



zu TOP 4.1
Gestaltung des Schulgeländes der Robert-Koch-Realschule.
- Eingabe der Robert-Koch-Realschule, vom 24.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09837-07)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen.

Der Schulleiter der Robert-Koch-Realschule berichtet, dass der Schulhof im Anschluss an die Baumaßnahme des benachbarten FC Brünninghausen um die Fläche zwischen Schulgebäude und Betriebshof der DSW21 erweitert werden soll. Geplant seien Ballspielflächen, Ruheplätze für die Jugendlichen sowie ein schulbiologischer Garten.

An der Finanzierung der Umgestaltung würden sich neben dem Förderverein der Schule auch die Schülerinnen und Schüler der Robert-Koch-Realschule mit einem Sponsorenlauf am 20.09.07, 11:00 – 13:30 Uhr, beteiligen. Dieses Ereignis würde der Schulleiter gerne nutzen, um der Bezirkvertretung vor Ort die Planungen zu erläutern. Er hofft, die zu erwartende Deckungslücke mit finanzieller Unterstützung durch die Bezirksvertretung Hombruch schließen zu können.

In der Diskussion wird um Prüfung gebeten, ob für Maßnahmen im Rahmen des Brandschutzes, sowie für Schäden, die durch die Baumaßnahme des FC Brünninghausen entstehen, finanzielle Mittel aus anderen Bereichen herangezogen werden können.

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

SPD-Antrag:
Ein Ortstermin mit allen Beteiligten soll durchgeführt werden, wenn am 20.09.07 beim Sponsorenlauf Detailfragen nicht geklärt werden können.
Zum Ortstermin soll das Gestaltungskonzept mit Finanzierungsplan vorliegen.

Beschluss:
Die Mitglieder der BV-Hombruch sind sich einig, bei den Haushaltsberatungen Mittel für die Schulhofgestaltung zur Verfügung zu stellen. Vorab sollen aber Zuständigkeiten und Kosten geklärt werden.
Der oben aufgeführte SPD-Antrag wird einstimmig beschlossen.

Die Bezirksvertretung Hombruch bedankt sich beim Schulleiter für die Erläuterungen.


zu TOP 4.2
Schulhof der Eichlinghofer Grundschule.
- Eingabe des Vereins zur Förderung der Eichlinghofer Grundschule e.V., vom 27.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09754-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe des Vereins zur Förderung der Eichlinghofer Grundschule e.V. vom 27.08.2007 zur Kenntnis und beschließt einstimmig wie von der Eingeberin vorgeschlagen:

Beschluss:
Auf einem Ortstermin mit Vertreter/-innen der Verwaltung, der Eingeberin und der Bezirksvertretung soll die Sachlage erörtert werden.



zu TOP 4.3
Einrichtung von Zebrastreifen zur Überquerung der Menglinghauser Straße in Dortmund-Persebeck.
- Einwohnereingabe vom 02.09.2007 -
(Drucksache Nr.: 09844-07)

Beschluss:
Der seitens der SPD-Fraktion gemachte Vorschlag die Verwaltung zu bitten die Eingabe zu prüfen, wird einstimmig beschlossen.

Der folgende in der Diskussion gestellte Antrag der SPD-Fraktion wird ebenfalls einstimmig beschlossen:

Antrag der SPD-Fraktion:

Es soll eine Einwohnerinformationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Menglinghauser Straße durchgeführt werden, damit sich diese über die voraussichtliche Höhe der Beiträge im Rahmen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und die Erneuerung der Menglinghauser Straße informieren können.



zu TOP 4.4
Kinderspielplatz Kleine Heide/Henriettenweg, Ortstermin am 15.08.2007.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 2.3 der Einwohneranfrage der 25. Sitzung vom 22.05.2007)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 16.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 08936-07-E5)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Ergebnisprotokolls der Geschäftsführung vom 16.08.2007 zustimmend zur Kenntnis und beschließt einstimmig die abgesprochene Vorgehensweise.

Ergebnisprotokoll

Ortstermin am 15.08.2007
Kinderspielplatz Kleine Heide / Henriettenweg
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde der 25. Sitzung vom 22.05.2007)
Dauer: 16:00 – 17:05 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Christian Podszuk, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Ursula Pulpanek-Seidel, SPD-Fraktion
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Barbara Menzebach, Ratsmitglied, CDU-Fraktion
Dr. Jürgen Brunsing, Ratsmitglied, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Elisabeth Hoppe, Jugendamt
Heidrun Hellwig, Jugendamt
Eckhard Kneisel, Stadtplanungsamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Anwohner/-innen
Vertreter/-in eines Bauträgers

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und bittet Herrn Kneisel um einen Sachstandsbericht.


Eine öffentliche Spielfläche sei im Bebauungsplan Hom 245 – „Am Gardenkamp“ nicht festgesetzt worden, da ursprünglich Geschosswohnungsbau vorgesehen gewesen sei. Der Bauherr müsse beim Bau von Mehrfamilienhäusern auf der Grundlage des Landesbauordnung sicherstellen, dass private wohnungsnahe Gemeinschaftsspielplätze vorgesehen werden. Der für das Baugebiet erstellt Grünplan enthalte zwei private Gemeinschaftsspielplätze von ca. 1500 qm, die für Kleinkinder und jüngere Schulkinder vorgesehen gewesen seien.

Für die älteren Kinder befinde sich eine Spielfläche (Typ A; B; C) an der Stockumer Straße. Die Entfernung sei akzeptabel für diese Altersstufe. In Verbindung mit den planungsrechtlich gesicherten Gemeinschaftsspielflächen in dem Neubauquartier sei die Spielplatzversorgung für alle Altersgruppen formal gegeben.

Die Absicht Mehrfamilienhäuser zu errichten, sei aufgegeben worden und es seien Einfamilienhäuser entstanden. Eine B-Plan-Änderung sei dafür nicht erforderlich gewesen. Die Grundstücke, für die die Spielflächen vorgesehen gewesen seien, würden sich im Besitz der Bauträger befinden. Eine Verpflichtung, diese auch anzulegen, bestünde nicht. Die Flächen dürfen allerdings nicht bebaut werden.

Der anwesende Bauträger äußert sich dahingehend, dass sich nur eine der Flächen in seinem Besitz befindet. Diese habe man inzwischen an den Eigentümer des angrenzenden Grundstückes verkauft. Vertraglich sei geregelt, dass diese Fläche nur als Grünland benutzt werden könne.

Die Anwohner fordern nachdrücklich die Einrichtung einer Spielfläche ein. Der Spielplatz an der Stockumer Straße sei vom Zustand her nicht akzeptabel.
Sie verweisen auf einen Bereich am Ende des Heideweges, der sich nach Kenntnis des Bauträgers in städtischem Besitz befinden würde. Es handele sich um die Flurstücke 602 und 557 (s. als Anhang beigefügte Planskizze).
Eine finanzielle Beteiligung an der Herrichtung der Fläche für den Bau eines Spielplatzes können sich die Anwohner/-innen durchaus vorstellen.

Auch der Bauträger stellt eine Beteiligung an der Errichtung eines Spielplatzes in Aussicht. Vorab müsse aber der Kostenrahmen bekannt sein.

Frau Hoppe informiert, dass für den Grunderwerb und für die Anlegung eines Spielplatzes in diesem Bereich keine finanziellen Mittel vorhanden seien.
Das Jugendamt sei bereit, einen komplett eingerichteten Spielplatz nach DIN-Norm in ihren Betreuungsbereich aufzunehmen.
Die Kosten für die Einrichtung eines Spielplatzes im Bereich der Flurstücke 602 und 557 werde sie feststellen lassen.
Herr Kneisel wird klären, ob sich die angesprochenen Flurstücke in städtischem Besitz befinden. Wenn dies so sei, werde er nachfragen, ob sie für eine Spielfläche zur Verfügung gestellt werden können.

Die politischen Vertreter/-innen würden die Errichtung eines Spielplatzes im neuen Wohngebiet begrüßen. Die Politik regt an, dass die Anwohner/-innen eventuell einen Spielplatzverein gründen.
Die zweite vorgesehene Spielfläche gehöre ihres Wissens nach einem Bauträger, der nicht mehr herangezogen werden könne.

Zusammenfassung:
Die Rechtslage ist eindeutig: weder Stadt noch Bauträger sind verpflichtet einen Spielplatz einzurichten.
Die Anwesenden sind sich einig, dass trotz dieser Sachlage versucht werden soll, in diesem Bereich einen Spielplatz mit tatkräftiger und finanzieller Unterstützung der Anwohner/-innen und des Bauträgers zu realisieren.
Bevor Pläne für die Umsetzung mit Kostenverteilung entwickelt werden können, ist zu klären,
· ... ob die Flurstücke 602 und 557 der Stadt gehören,
· ... ob auf diesem Grundstück ein Spielplatz errichtet werden kann,
· ... was die Einrichtung eines Spielplatzes nach DIN-Norm kostet und
· ... wie hoch die Kosten für die Herrichtung des Grundstückes sind.

Diese Fragen werden das Stadtplanungsamt und das Jugendamt klären. Die Ergebnisse und die weitere Vorgehensweise sollen im Januar 2008 bei einem Ortstermin besprochen werden.

Die politischen Vertreter/-innen begrüßen das Engagement der Anwohner/-innen und zeigen Verständnis für den Wunsch, dort einen Spielplatz einzurichten.

Anlage: Planskizze



zu TOP 4.5
Fahrgastunterstand Barop Parkhaus, Ortstermin am 23.08.2007.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.5 der 7. Sitzung vom 10.05.2005 zur Einwohnereingabe vom 19.04.2005, TOP 4.6 der 10. Sitzung vom 06.09.2005 und TOP 4.14 der 18. Sitzung vom 22.08.2006)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 23.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 02023-05-E3)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 23.08.2007 zur Kenntnis.

Ergebnisprotokoll

Ortstermin am 23.08.2007
Fahrgastunterstand Barop Parkhaus
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.5 der 7. Sitzung vom 10.05.2005 zur Einwohnereingabe vom 19.04.2005, TOP 4.6 der 10. Sitzung vom 06.09.2005 und TOP 4.14 der 18. Sitzung vom 22.08.2006)

Dauer: 16:00 – 16:15 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Christian Podszuk, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Ursula Pulpanek-Seidel, SPD-Fraktion
Ivonne Pütter, SPD-Fraktion
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion

Detlef Münch, Ratsmitglied, parteilos

Vertreter der DSW21
Vertreter einer Fa. für Außenwerbung
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und bittet den/die Vertreter/-in der Fa. Rufus und der DSW21 über den Sachstand zu informieren.


Der Fahrgastunterstand (4,50 m tief, 1,50 m breit) mit Werbevitrine soll gegenüber der Einmündung der Straße „Luisenglück“ auf dem nördlich gelegenen breiten Gehweg der Stockumer Straße mittig zwischen den beiden im Hintergrund angesiedelten Geschäften errichtet werden.

Der Verlauf des auf dem Gehweg liegenden Wegerechtes kann während des Ortstermins nicht genau bestimmt werden. Da aber nach Ansicht der Anwesenden nach Errichtung des Unterstandes immer noch ausreichend Platz bleibt, um die Geschäfte zu erreichen, wird die Firma für Außenwerbung einen Bauantrag stellen. Dabei wird u. a. seitens der Verwaltung geprüft, ob das Wegerecht dem Bauvorhaben entgegensteht.

Diese Vorgehensweise findet die Zustimmung der Anwesenden.
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich für die Berichterstattung.



zu TOP 6.1
Kranzniederlegung der Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2008.
- Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 24.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09698-07)

Am 27. Januar 2008 legt die Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens an die
Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenktafel an der Sparkasse am Marktplatz Hombruch einen Kranz nieder.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, die Kosten des Kranzes in Höhe
von 125 € aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen) zur Verfügung zu stellen.



zu TOP 6.2
Festlegung der Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch in 2008.
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 03.09.2007 -
(Drucksache Nr.: 09828-07)

Die BV-Hombruch legt einstimmig folgende Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2008 fest.

Sitzungen der Bezirksvertretung Hombruch:

Monat	Sitzungstermin	Antragsschluss	Versand
Januar 2008	29.01.2008	14.01.2008	17.01.2008
März 2008	04.03.2008	18.02.2008	21.02.2008
Osterferien 2008 17.03. - 28.03.2008
April 2008	08.04.2008	24.03.2008	27.03.2008
Mai 2008	06.05.2008	21.04.2008	24.04.2008
Juni 2008	10.06.2008	26.05.2008	29.05.2008
Sommerferien 2008 26.06. - 08.08.2008
August 2008	26.08.2008	11.08.2008	14.08.2008
September 2008	23.09.2008	08.09.2008	11.09.2008
Herbstferien 2008 29.09. - 10.10.2008
Oktober 2008	28.10.2008	13.10.2008	16.10.2008
November 2008	25.11.2008	10.11.2008	13.11.2008

zu TOP 11.1
Restausbau der Straße Kleiner Floraweg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09770-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig das Gesamtinvestitionsvolumen für den Restausbau der Straße „Kleiner Floraweg“ von 70.000 Euro um 30.000 Euro auf 100.000 Euro zu erhöhen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66/PB 012 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66_01202014004 –Abrechnungsfähige Maßnahmen. Für die verwaltungsmäßige Abwicklung wird die Investitionsfinanzstelle 66O01202014031 gebildet.

Folgende Auszahlungen sind vorgesehen:

Haushaltsjahr 2007: 70.000 Euro
Haushaltsjahr 2008: 30.000 Euro

Die jährliche Belastung der Ergebnisrechnung steigt durch die Ausweitung der Investitionssumme um 187 Euro.


zu TOP 11.2
Pflanzliche Aufwertung des Parkplatzes Ginsterstraße/Heisterstraße an der Hombrucher Post, Ortstermin am 15.08.2007.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.1 der 24. Sitzung vom 24.04.2007)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 16.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 08254-07-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 16.08.2007 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die vorgeschlagene Vorgehensweise:

Ergebnisprotokoll


Ortstermin am 15.08.2007
Pflanzliche Aufwertung des Parkplatzes Ginsterstraße/Heisterstraße an der
Hombrucher Post.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.1 der 24. Sitzung vom 24.04.2007)

Dauer: 14:00 – 14:30 Uhr


Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock, Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Karl-Heinz Deyer, Fraktion Bündnis90/Die Grünen (ab 14:15 Uhr)

Barbara Menzebach, Ratsmitglied, CDU-Fraktion
Dr. Jürgen Brunsing, Ratsmitglied, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Heinz Tilly, Tiefbauamt
Lutz Pagenkopf, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein. Herr Tilly schildert die geplanten Maßnahme:

1. Neugestaltung von Pflanzstreifen:
Die Parkfläche begrenzenden, westlich und südlich gelegenen Pflanzstreifen direkt an den angrenzenden Hauswänden oder Mauern (s. Skizze), werden bis auf einen Kirschbaum im südlichen Beet gerodet, und mit einer schmal wachsenden Hainbuche (Franz Fontaine), die einen Meter breit und 10 – 12 Meter hoch wird, neu bepflanzt. Unter den Bäumen stehen buschartigen Stechpalmen, die mit weißblühenden Bodendeckern unterpflanzt werden.

2. Pflanzlöcher vor einer Mauer in Privatbesitz:
Nach Ansicht der Anwesenden sollte die Mauer aus optischen Gründen durch rankende Gewächse begrünt werden.
Die dafür erforderlichen Pflanzlöcher würden die Fläche des angrenzenden Parkplatzes verkleinern. Für einen kleineren Wagen wäre diese noch ausreichend.
Inwieweit sich Pflanzen aufgrund der Bodenbeschaffenheit dort halten können, ist abzuklären.

Zusammenfassung:
Zu 1:
Die Vorschläge zur Beetgestaltung finden die Zustimmung der Anwesenden.
Die Umsetzung soll im Frühjahr nächsten Jahres erfolgen.

Zu 2:
Die Beschaffenheit des Bodens soll geprüft werden.
Sollte die Untersuchung positiv verlaufen, wird die Verwaltung mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen um zu klären, ob und zu welchen Bedingungen dieser mit einer Bepflanzung einverstanden ist.


zu TOP 11.3
Baumersatzpflanzung in der Otto-Hahn-Straße, Ortstermin am 15.08.2007.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.12 der 25. Sitzung vom 22.05.2007)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 16.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 08715-07-E1)

In der Diskussion wird seitens der Fraktion Bündnis90/Die Grünen um Ergänzung des folgenden Protokolls gebeten: „Der Untergrund sei nicht entsprechend aufbereitet worden. Dies habe zum Absterben der Bäume geführt“.

Ergebnisprotokoll


Ortstermin am 15.08.2007
Baumersatzpflanzungen in der Otto-Hahn-Straße
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.12 der 25. Sitzung vom 22.05.2007)

Dauer: 14:45 – 15:15 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher (ab 14:55 Uhr)
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher (ab 14:55 Uhr)
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Christian Podszuk, CDU-Fraktion (ab 15:10 Uhr)
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Ursula Pulpanek-Seidel, SPD-Fraktion
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Barbara Menzebach, Ratsmitglied, CDU-Fraktion
Dr. Jürgen Brunsing, Ratsmitglied, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Reinhard Budde, Tiefbauamt
Heinz Tilly, Tiefbauamt
Lutz Pagenkopf, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und bittet Herrn Tilly, den Sachstand zu schildern.

Vor 15 Jahren seien auf der Otto-Hahn-Straße und der Emil-Figge Straße rund 170 Bäume gepflanzt worden.

Leider sei damals bei den Baumscheiben nicht darauf geachtet worden, den Untergrund entsprechend aufzubereiten. Wachstumsfördernder Boden sei nicht verwandt worden. Die damals eingesetzten Bäume seien leider für diesen Extremstandort nicht geeignet gewesen und würden nach und nach absterben.
Um den Alleecharakter der Straßen zu erhalten, sollen die Bäume budgetabhängig in Teilabschnitten in den nächsten Jahren ersetzt werden. Pro Baum müsse für den Baum und die Einsetzarbeiten mit Kosten von rund 500 Euro gerechnet werden, insgesamt mit 85.000 Euro.

Herr Tilly schlägt den Anwesenden drei Baumarten aus der Straßenbaumliste zur Auswahl vor. Diese Liste benennt Baumarten für bestimmte Standorte. Es handelt sich um die Baumarten Gingko biloba (Fächerbaum), Sophora japonica (Schnurbaum) und
Quercus petraea (Traubeneiche).

Damit man sich eine Vorstellung vom Erscheinungsbild der Bäume machen kann, sind dem Protokoll Standortfotos beigefügt (s. Anlage).

Zusammenfassung:
Die vorgeschlagene Vorgehensweise findet die Zustimmung der Anwesenden. In der Sitzung der BV-Hombruch im September soll die anzupflanzende Baumart beschlossen werden.

Anlage:
- Vorschlag 1, Gingko biloba (Fächerbaum)
- Vorschlag 2, Sophora japonica (Schnurbaum)
- Vorschlag 3, Quercus petraea (Traubeneiche)

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den Schnurbaum für die Baumersatzpflanzung in der Otto-Hahn-Straße vorzusehen.

Die CDU-Fraktion würde die Traubeneiche und den Fächerbaum vorziehen. Beide Bäume sollten abwechselnd gepflanzt werden. Sollte dies nicht einem Alleecharakter entsprechen, würden sie die Traubeneiche bevorzugen.

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Antrag der SPD-Fraktion:

Der Beschluss über die Ersatzanpflanzung wird zurückgestellt.
Die Fachverwaltung sollte in Abstimmung mit einer interfraktionellen Arbeitsgruppe der BV Hombruch einen Pflanzvorschlag für die betroffenen Straßen erarbeiten.

Teilnehmer/-innen der Arbeitsgruppe:
Daniel Radtke (CDU-Fraktion), Ursula Pulpanek-Seidel (SPD-Fraktion),
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock (Fraktion Bündnis90/Die Grünen).

Der Pflanzvorschlag soll in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Hombruch vorgestellt werden.
Beschluss:
Im Anschluss nimmt die Bezirksvertretung Hombruch das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 16.08.2007 mit der Ergänzung zur Kenntnis und beschließt einstimmig den oben aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion.


zu TOP 11.4
Gestaltung des neuen Bürgersaales Parkhaus Barop, Ortstermin am 23.08.2007.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.8 der 26. Sitzung vom 19.06.2007)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung-Hombruch vom 23.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 07917-07-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 23.08.2007 zur Kenntnis.

Ergebnisprotokoll


Ortstermin am 23.08.2007
Gestaltung des neuen Bürgersaales Parkhaus Barop
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.8 der 26. Sitzung vom 19.06.2007)

Dauer: 15:10 – 15:30 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Christian Podszuk, CDU-Fraktion (ab 15:30 Uhr)
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Inge Albrecht-Winterhoff, SPD-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Ursula Pulpanek-Seidel, SPD-Fraktion
Ivonne Pütter, SPD-Fraktion
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion

Detlef Münch, Ratsmitglied, parteilos

Uwe Neuhaus, Liegenschaftsamt
Anne Sibbe-Kozlowski, Bauordnungsamt
Anja Hollmotz, Bauordnungsamt
Architekt des Gebäudes
Investor des Gebäudes

Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein.

Der Architekt und der Investor erklären, dass es Wunsch der Bezirksvertretung gewesen sei, einen Raum für 300 Personen zu schaffen. Diesen hätten sie umgesetzt. Durch eine überarbeitete Planung sei es sogar gelungen, die zuerst vorgesehene Galerieform zu vermeiden und zwei große Räume für 500 und 300 Personen zu bauen.

Frau Sibbe-Kozlowski erklärt, sie sei sich sicher gewesen, dass die Interessen der BV gewahrt seien. Der von der Bezirksvertretung gewünschte Saal für mindestens 300 Personen sei nämlich mit 500 Plätzen weit überschritten worden.

Die anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung äußern sich positiv über die Räumlichkeiten; bemängeln aber, dass die Höhe der Räume für große Musikveranstaltungen nicht geeignet sei.

Herr Neuhaus erläutert, dass vertraglich nur die Anzahl der Personen festgelegt worden sei,
da weitere Forderungen nach Höhe, Raumkonzept, etc. seitens der Bezirksvertretung nicht gestellt worden seien.

Nach Ansicht der anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung hätte der heutige Ortstermin mit einer besseren Informationspolitik vermieden werden können.


zu TOP 12.1
Baubeginnanzeige: NS IX mit Anschluss an die B 1 in Dortmund-Hombruch.
von der Emil-Figge-Straße bis 150 m nördlich der nördlichen Anschlussstelle.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.08.2007 -

(Drucksache Nr.: 09603-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.08.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Baubeginnanzeige: Bauvorhaben Hülsenbuschstraße - Endausbau in DO-Kirchhörde.
von Kirchhörder Straße bis Muddepenningweg.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 20.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09697-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 20.08.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage.
hier: Oskars Puppentheater vom 06.-10.09.2007 auf der Grünanlage "Heinstück".
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 30.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09839-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 30.08.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 12.4
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällantrag des Tiefbauamtes von Juli und August 2007:
- 1 Weide, Pulverstraße (GRA Helenenbergweg)
Sturmschaden - Baum fällen
- 1 Pflaumenart, Hinter Holtein
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Buche, Auf der Telge (im Böschungsbereich)
Braunfäule, Triebspitzendürre - Baum fällen
- 1 Weide, Auf der Telge (im Böschungsbereich)
Braunfäule, Sturmbruch im Kronenansatz - Baum fällen
- 5 Kiefern, Löttringhauser Straße (Langeloh-Grundschule)
Bauwerkschäden - Bäume fällen
- 1 Birke, Hinter Holtein (im Eingangsbereich)
Braunfäule - Baum fällen
- 1 Sorbus, Hinter Holtein (nördliche Seite)
Braunfäule - Baum fällen
- 1 Sorbus, Hinter Holtein (westliche Seite zwischen Zaun und Gebäude)
Braunfäule, Triebspitzendürre - Baum fällen
- 4 Prunus prunufolia
Braunfäule, Triebspitzendürre - Bäume fällen
- 1 Prunus prunufolia
Braunfäule, Triebspitzendürre - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 09604-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Tiefbauamtes von Juli und August 2007 zur Kenntnis.


zu TOP 13.1
Reinigung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "An der Palmweide" und "Ortsmühle".
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09829-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2007:

Antrag der CDU-Fraktion:

Reinigung des Verbindungsweges zwischen den Straßen „An der Palmweide“ und Ortsmühle

In dem oben genannten Bereich wurde ein gemeinsamer Geh- und Radweg durch die Verwaltung angelegt und mit einer Schotterpacklage versehen. Inzwischen stand das Gras dort schon mehr als einen halben Meter hoch; es wurde einmal geschnitten. Um den Weg seiner eigentlichen Nutzung wieder zuzuführen wird die Verwaltung gebeten, hier tätig zu werden und den Grasbewuchs zu entfernen.



zu TOP 13.2
Nicht mehr lesbare und durch Graffiti verschmierte Hinweisschilder im Einmündungsbereich Hellerstraße / Hohle Eiche.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09830-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2007:

Antrag der CDU-Fraktion:

Nicht mehr lesbare und durch Graffiti verschmierte Hinweisschilder im Einmündungsbereich Hellerstraße/Hohle Eiche

Die Verwaltung wird gebeten, die im Einmündungsbereich stehenden Hinweisschilder wieder in einen lesbaren Zustand zu versetzen.



zu TOP 13.3
Beseitigung von Graffiti auf Hinweisschildern im Bereich der Auffahrt zur B54 - Heideblick.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09833-07)

Die SPD-Fraktion ergänzt den unten aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion wie folgt:

Antrag der SPD-Fraktion:

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet den Landesbetrieb Straßenbau NRW zu prüfen,
ob die Hinweisschilder höher gestellt werden können. Die Beschmutzungen würden dadurch erschwert.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2007 und den ergänzenden Antrag der SPD-Fraktion.

Antrag der CDU-Fraktion:

Beseitigung von Graffiti auf Hinweisschildern im Bereich der Auffahrt zur B54-Heideblick

Die Hinweisschilder im Bereich der Auf- und Abfahrt zur B54 – auf der Straße „Heideblick“ sind total verschmiert.

Die Verwaltung wird gebeten, diese Schilder wieder in einen lesbaren Zustand zu versetzen.



zu TOP 13.4
Verkehrssituation Kreuzung Grotenbachstraße/Deutsch-Luxemburger-Straße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.5 der 26. Sitzung vom 19.06.2007 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2007)
- Antwortschreiben von 3/Dez vom 06.08.2007 -
(Drucksache Nr.: 09034-07-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 3/Dez vom 06.08.2007 zur Kenntnis.




Ulrich Steinmann Ralf Poggemeiner Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin