Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung,
am 02.06.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1 U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 28.04.2022

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

- unbesetzt -

3. Vorlagen und Berichte der Verwaltung

3.1 Digitalisierung (FB 10)

3.1.1 3. Sachstandsbericht zum Informationssicherheitsmanagementsystems (ISMS)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24518-22)

3.1.2 Benennung von Funktionsträger der Stadt Dortmund für die Vollversammlung der KDN und für den Betriebsausschuss der KDN.sozial als Vertreter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24844-22)

3.2 Personal und Organisation (FB 11)

3.2.1 Sachstandsbericht "Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Beihilfen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24645-22)

3.2.2 Dortmunds Beteiligung am Netzwerk agile Verwaltung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23960-22)

3.2.3 Einführung eines Traineeprogramms Soziale Arbeit (Bachelor of Arts) zur Personalgewinnung und -bindung in den Jugendhilfediensten beim Jugendamt der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24479-22)

3.2.4 Bericht zur Einführungswoche der Nachwuchskräfte 2021 zur Planung und weiteren Vorgehensweise im Jahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24607-22)

3.2.5 Tool-Box: Strategische Instrumente zur effizienten Personalausstattung der Stadtverwaltung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24612-22)
hierzu -> Stellungnahme des Personalrates vom 30.05.2022
(Drucksache Nr.: 24612-22-E1)

3.2.6 Abschlussbericht: Digitalisierung der Personalakten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24655-22)

3.2.7 Darstellung der wesentlichen Änderungen durch das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes in NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24689-22)

3.3 Betriebliches Arbeitschutz- und Gesundheitsmanagement (FB 13)

- unbesetzt -

3.4 Dortmund Agentur (FB 3)

- unbesetzt -

3.5 Andere Fachbereiche und Themengebiete

3.5.1 Einrichtung von 22 Planstellen im Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung Dortmund als Ergebnis der Organisationsoptimierung und Umwandlung von zwei befristeten Projektstellen im Aufgabenbereich Schutz Kritischer Infrastruktur in Planstellen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23568-22)
Den Mitgliedern des Ausschusses lag die Vorlage bereits zur Sitzung am 28.04.2022 vor. Die Behandlung der Vorlage wurde aufgrund von Beratungsbedarf verschoben.

3.5.2 Einführung des Ausbildungsganges "Praxisintegrierte Ausbildung zur/zum Kinderpfleger*in" im Eigenbetrieb FABIDO
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24370-22)
hierzu -> Empfehlung: Betriebsausschuss FABIDO aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2022
(Drucksache Nr.: 24370-22)

3.5.3 Modellprojekt zur Einführung elektronischer Schließanlagen für Turn- und Sporthallen inklusive der Übertragung der Schlüsselgewalt an Sportvereine zur Optimierung der Bereitschaftsdienste der Schulhausmeister*innen an Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24658-22)
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
(Drucksache Nr.: 24658-22)
hierzu -> Stellungnahme des Personalrates vom 26.05.2022
(Drucksache Nr.: 24658-22-E1)
hierzu -> Überweisung: Rechnungsprüfungsausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2022
(Drucksache Nr.: 24515-22)

3.5.4 Sachstandsbericht Projekt Neues Dortmunder Rats-/Gremieninformationssystem
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24787-22)

3.5.5 Personalaufwuchs im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23831-22)
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang vom 31.05.2022
(Drucksache Nr.: 23831-22-E1)

3.5.6 Sanierung Rathaus Dortmund - Mehrbedarf
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24674-22)

3.5.7 Ermittlungsdienst Abfall - Tätigkeitsbericht und Zwischenevaluation des Pilotprojektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24519-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
(Drucksache Nr.: 24519-22)

3.5.8 Einrichtung einer Koordinierungsstelle Einsamkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24597-22)

3.5.9 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung und dazugehörige Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushaltsplan 2022
hier: Sachstand und Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Zusatz- / Ergänzungsanträge und Beschlüsse
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24464-22)

3.5.10 Beteiligung am Programm "Bildungskommunen" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24261-22)

3.5.11 Genehmigung der Teilnahmeerklärung am "Nationalen Bewerbungsverfahren" an den Deutschen Fussball-Bund als Austragungsort für die FIFA Frauenfußballweltmeisterschaft 2027.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24926-22)

4. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

4.1 Stellungnahmen der Verwaltung

4.1.1 Neuorganisation des Büros des Oberbürgermeisters
Überweisung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2022

(Drucksache Nr.: 23374-22-E1)
Die Überweisung lag den Mitgliedern des Ausschusses bereits zur Sitzung am 17.03.2022 vor (TOP 4.3.2).
Sie erhalten die Stellungnahme der Verwaltung mit dem Nachversand.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 20.05.2022
(Drucksache Nr.: 23374-22-E2)

4.2 Anträge der Fraktionen

4.2.1 Stellenneuschaffungen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24793-22)

4.2.2 Social Media Kanäle
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 24805-22)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24805-22-E1)

4.2.3 Jugendhilfedienste
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24831-22)

4.2.4 Anforderungsprofil Anwendungsserver
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24832-22)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24832-22-E1)

4.3 Überweisungen anderer Gremien

4.3.1 Sachstandsbericht zu Überlastungsanzeigen in den Ämtern im Zuständigkeitsbereich des AMIG
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022
(Drucksache Nr.: 23658-22)
hierzu -> Antrag zur TO mit Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23658-22)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 19.04.2022
(Drucksache Nr.: 23658-22-E1)

4.3.2 Relaunch dortmund.de
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2022
(Drucksache Nr.: 21678-21)

4.3.3 Entwicklung von zwei Modellstandorten "Kindercampus" und Entwicklung einer "Servicestelle Bildungspartnerschaften"
(Vorlage lag bereits zur Sitzung am 04.05.2022 vor.)
Überweisung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
(Drucksache Nr.: 24046-22)

5. Mitteilungen der Vorsitzenden

5. Mitteilung der Vorsitzenden