Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde

N i e d e r s c h r i f t (öffentlich)

über die 26. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

am 16.10.2013
Saal Hanse, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 15:00 - 18:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
	Meike Hötzel (BUND)
	Dietrich Büscher (NABU)
	Dr. Klaus Gelmroth (NABU)
	Prof. Dr. Lothar Finke (LNU) (ab 17:00 Uhr)
	Dr. Hans Otterbein (LNU)
	Bernd Stangl (LNU)
	Klaus Horn (SDW NRW e.V.)
	Hans-Heinrich Westermann (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
	Wilhelm Hülsmann-Trapphoff (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
	Thomas Ricke (Landesverband Gartenbau Westfalen-Lippe e.V.)
	Wilhelm Tappe (Kreisjägerschaft Dortmund e.V.)
	Norbert Kovac (Fischereiverband NRW e.V.)
	Peter Frankenstein (LandesSportBund e.V.)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
	Andrea Hirsch (SDW NRW e.V.)
	Klaus Popma (Fischereiverband NRW e.V.)
3. Verwaltung
	Herr Dr. Mackenbach (60/stellv. AL)
	Frau Viets (60/2)
	Frau Scheffel-Heidrich (60/2)
	Herr Traxel (60/2)
	Frau Kassel (61/2)
	Herr Thabe (61/2)
	Herr Fischer (60/4)
4.	Gäste
	Herr Münch (Ratsmitglied)
	Frau Denass
	Frau Schulte

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g (öffentlich)

für die 26. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
Tagesordnung
am 16.10.2013, Beginn 15:00 Uhr,
Saal Hanse, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde


2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Masterplan Einzelhandel 2013 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09629-13)

2.2 Entwicklungsbericht Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10495-13)

2.3 Bauleitplanung; Bebauungplan Scha 130/1-1 -Einkaufszentrum Derne-
hier: Beschluss zur erneuten Offenlegung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10538-13)

2.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 225 -Freiwillige Feuerwehr Asseln- ; (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Br 138 und Br 164)
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Erweiterung des Planbereiches, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10868-13)

3. Berichte

3.1 Neuorganisation der unteren Landschaftsbehörde
Bericht

3.2 Wassertiersterben "Auf dem Brink" - Anfrage an die Verwaltung
Bericht

3.3 Nutzungskonflikte im Bereich Phoenix-West
Bericht

3.4 Anfrage Verfahrensstand an der Persebecker Straße
Bericht

4. Anfragen, Hinweise, Mitteilungen



Die Sitzung wurde von dem Beiratsmitglied Herrn Dr. Otterbein in der Funktion als Stellvertreter des Vorsitzenden eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde und dass der Beirat beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Stangl benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde wurde ohne Änderungswünsche genehmigt.


2. Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 2.1
Masterplan Einzelhandel 2013 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09629-13)

Herr Thabe vom Planungsamt stellte die wesentlichen Inhalte des Masterplanes Einzelhandel 2013 anhand einer Powerpoint-Präsentation vor (s. Anlage zu TOP 2.1).
Ziel des Masterplanes sei es u.a. die großflächigen Einzelhandelsbetriebe (Sondergebietsstandorte) zu begrenzen sowie eine Vermeidung von Einzelhandel in Gewerbegebieten. Der Einzelhandel solle sich auf die Einzelhandelszentren konzentrieren bzw. verlagern, jedoch auch die Nahversorgung der Bürger in den Stadtteilen sichern. Des weiteren sollen z.B. alte Einzelhandelsstandorte „nachgenutzt“ werden und keine neuen Läden gebaut werden, sofern es möglich sei.

Der Beirat forderte, einer Ansiedelung von Einzelhandel auf der „Grünen Wiese“ entgegen zu wirken und die ökologisch wertvollen Freiflächen zu schonen.

Herr Dr. Mackenbach (stellv. AL/60) erklärte hierzu, dass bei Planungen, in denen in Natur und Landschaft eingegriffen werde, z.B. im baulichen Außenbereich, Landschaftsschutzgebieten, anderen Landschaftsplanbereichen etc., der Beirat formell zu beteiligen wäre.

Beschluss

Der Beirat begrüßt einstimmig die Zielsetzung des neuen Masterplanes Einzelhandel, die „wohnungs­nahe Versorgung der Bürger nachhaltig zu sichern“. Kritisch sieht der Beirat jedoch, dass in der laufenden Legislaturperiode Standortplanungen von Einzelhandel eher in eine gegenläufige Richtung wiesen. Diese Tendenz wird begünstigt durch immer höhere Anforderungen an die Verkaufsfläche von Vollsortimentern, was zu neuen Standorten mit entsprechenden Parkplatzflächen führt, wodurch häufiger ökologisch empfindliche Bereich betroffen sind.

Der Beirat kündigt an, sich im Sinne der oben zitierten wohnungsnahen und nachhaltigen Versorgung der Bürger auch in Zukunft sehr kritisch aus Sicht der ökologischen Nachhaltigkeit einzumischen.


zu TOP 2.2
Entwicklungsbericht Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10495-13)

Herr Thabe (Planungsamt) stellte die Vorlage vor. Der Entwicklungsbericht Dorstfeld solle eine weich gezeichnete Leitlinie für die Entwicklung Dorstfelds skizzieren. Dieser Entwicklungsbericht wäre in enger Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ämtern als auch mit den Bürgern des Stadtteiles entstanden.

Zur Diskussion im Beirat stand in dem Zusammenhang die Radwegeverbindung, die den Radverkehr an der NS IX über die A 40 mit dem Kortental verbinden würde.

Herr Dr. Mackenbach (stellv.AL/60) erklärte hierzu, dass in den nächsten Tagen eine direkte Radwegeverbindung unter der Schnettkerbrücke entlang der Emscher freigegeben werde.

Beschluss

Der Beirat begrüßt einstimmig die im Bericht dargestellten Entwicklungsziele für Dorstfeld, insbesondere die zur Verbesserung des Freiraum- und Grünflächenangebotes durch den Emscherumbau und den Gartenpark Innenstadt-West. Zu bedauern sind aus Sicht des Beirats allerdings die Zerschneidungswirkungen durch den Bau der NS IX.

Die im Entwicklungsbericht angesprochenen neuen Wegeverbindungen und die Umgestaltungen der benachbarten Flächen sollten so erfolgen, dass sich in der Gesamtheit nicht nur ein rechnerischer Ausgleich, sondern i.S. des Entwicklungsberichtes eine Verbesserung ergibt.



zu TOP 2.3
Bauleitplanung; Bebauungplan Scha 130/1-1 -Einkaufszentrum Derne-
hier: Beschluss zur erneuten Offenlegung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10538-13)

Frau Viets (60/2-2 GL) stellte die o.g. Vorlage vor.
Hier solle lediglich die Fläche eines Drogeriemarktes um 200 qm vergrößert werden, dabei werden keine neuen Parkplätze benötigt. In der Bilanzierung des erweiterten Eingriffes ist ein Überschuss an Ökopunkten vorhanden, da u.a. im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang eine naturnahe Fläche entstünde und die Gebäude des Einkaufzentrums mit einer Dachbegrünung versehen werden.

Beschluss

Der Beirat nimmt den Bebauungsplan Scha 130/1 1 - Einkaufszentrum Derne - zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 225 -Freiwillige Feuerwehr Asseln- ; (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Br 138 und Br 164)
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Erweiterung des Planbereiches, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10868-13)

Frau Viets stellte die o.g. Vorlage vor. Durch die neuen Anforderungen an die Feuerwehrwachen bezüglich der Fahrzeuggröße und Versorgung des Stadtteils ergebe sich das Erfordernis eine neue Feuerwehrwache für Asseln zu planen. Die neue Feuerwehrwache werde in den Freiraum durch die angrenzenden Ausgleichsflächen, durch landschaftsgerechte Versickerungsmulden und durch eine Dachbegrünung soweit wie möglich eingebunden.

Beschluss

Der Beirat verweist einstimmig auf folgende Empfehlung, die er auf seiner 19. Sitzung am 24.10.2012 abgegeben hat:

„Im Sinne seines gesetzlichen Beratungsauftrages hätte der Beirat erwartet, in der Phase der Standortsuche bei der Beurteilung alternativer Standorte eingebunden zu werden, insbesondere da Belange des Natur- und Landschafsschutzes eindeutig betroffen sind. Während für den Standort in Asseln im Landschaftsplan nur das Entwicklungsziel 7 festgesetzt ist, liegt der Standort Berghofen im baurechtlichen Außenbereich und der Landschaftsplan Dortmund-Süd hat für den in Rede stehenden Standort die Festsetzung Entwicklungsziel 1 – Erhalt von Freiflächen getroffen. Es bedarf mithin einer Änderung dieses Landschaftsplanes.

Ursprünglich waren hier 15 alternative Standorte untersucht worden – hier wäre der Beirat gern eingebunden worden, um seine naturschutzfachlichen Aspekte einzubringen. Da kein unmittelbarer Zeitdruck zu erkennen ist, empfiehlt der Beirat, erneut in eine Standortalternativenbewertung einzutreten und dabei die Freiraumbelange mit fachlicher Unterstützung des Beirates in den Bewertungsprozess einzubeziehen.“






3. Berichte

zu TOP 3.1
Neuorganisation der unteren Landschaftsbehörde

Herr Dr. Mackenbach berichtete, dass durch das Ausscheiden von Herrn Dr. Marks sowie
Herrn Dr. Grote organisatorische Umstrukturierungen im Umweltamt notwendig waren.
Die Stelle von Herrn Dr. Marks wurde eingespart und die Teamleitung der Gruppe
60/2-2 auf Frau Viets übertragen. Die Koordination des Beirates bei der unteren
Landschaftsbehörde erfolgt durch die Gruppenleiterin Frau Viets sowie durch die
Geschäftsführer Frau Scheffel-Heidrich und Herrn Traxel.
Die Gruppe 60/2-1 ist unter der Leitung von Herrn Dr. Rath zukünftig für die Umwelt- und
Landschaftsplanung zuständig und kümmert sich somit auch um die Neuaufstellung des
Landschaftsplanes.

Frau Viets trug vor, dass sie vor der oben erwähnten Umstrukturierung für das Umlauf- und
Koordinationsverfahren zu Plan- und Baugenehmigungsverfahren in der Gruppe 60/2-1
zuständig gewesen wäre und in der Zukunft kooperierend auch auf die Fachlichkeit des
Beirates angewiesen sei. Auf Basis der vorgelegten Tischvorlage zum Personal der
Gruppen 60/2-1 und 60/2-2 wurden auf Nachfrage des Beirates die beruflichen
Ausbildungen der sieben planmäßig und der zwei überplanmäßig Beschäftigten der Gruppe
60/2-2 ergänzt.

Die Anfrage des Beirates nach der Zusammenarbeit zwischen der Biologischen Station und
dem Umweltamt wurde von Frau Viets dahin gehend beantwortet, dass der Maßnahmenplan der
Biologischen Station in einer der folgenden Beiratssitzungen, entweder Ende 2013 oder Anfang
2014, als Tagesordnungspunkt aufgenommen werde.

Beschluss

Der Beirat beschließt einstimmig, den Wunsch des Umweltamtes, die zwei außerplanmäßig
beschäftigten Mitarbeiter weiterhin organisatorisch beim Umweltamt unterzubringen, zu unterstützen.


zu TOP 3.2
Wassertiersterben "Auf dem Brink" - Anfrage an die Verwaltung

Herr Fischer, Leiter der unteren Jagd – und Fischereibehörde sowie des Stadtwaldes gab
einen ausführlichen Sachstandsbericht zum oben genannten Tagesordnungspunkt:

Der in Brechten verortete Bergsenkungssee „Auf dem Brink“ sei gekennzeichnet durch Schilfzonen
und im Wasser stehende Erlen. Auf Grund der niederschlagsarmen Monate Juni und Juli 2013 kam es
- bedingt durch zu geringe Niederschläge – zu einer starken Absenkung des Wasserspiegels.

Auf dem See starben insgesamt ca. 100 Enten sowie zahlreiche Haubentaucher.
Die Erstmeldung einer besorgten Bürgerin an die Untere Jagd- und Fischereibehörde erfolgte am
24.07.2013. Auf Anweisung von Herrn Fischer wurden die Tierkadaver vom Jagdaufseher Herrn
Schulte-Goecking beseitigt. Zwei erkrankte Enten mussten getötet werden. Die Obduktion dieser zwei Tiere erfolgte im Veterinäruntersuchungsamt in Arnsberg. Das Veterinäruntersuchungsamt schloss den möglichen Befund einer Vogelgrippe aus – Botulismus sei jedoch sehr wahrscheinlich.
Nach Aussage von Herrn Fischer kam es wie folgt zum Botulismus:
Auf Grund der geringen Sauerstoffkonzentration im Wasser starben zunächst die oberflächennahen
Algen ab und sanken auf den Seegrund. Da auch auf dem Seegrund nur eine geringe
Sauerstoffkonzentration vorhanden war, zersetzte sich dieses Material und wurde von den
gründelnden Enten gefressen. Das im Bodenmaterial enthaltene Botulin führte bei den Enten
zu Lähmungserscheinungen des Hals- und Kopfbereiches und somit zum ursächlichen
nächtlichen Tod durch Ertrinken.

Ähnliche Probleme zeigten sich nach Aussage von Herrn Fischer auch in weiteren Seen in Dortmund.
So kam es auf Grund der geringen Wasserstände im Dellwiger See zu für Bürger unangenehmen
Schwefeldioxid-Ausdünstungen und im Süggelsee im Naturschutzgebiet Auf dem Brink zum
Fischsterben.

Die jeweiligen vom Tiefbauamt der Stadt Dortmund ermittelten Analysewerte der Wasserproben lagen
bei den Schwermetallen unterhalb der vorgeschriebenen Grenzwerte. Von weiteren
Botulismusuntersuchungen wurde Abstand genommen.

Der Beirat (Herr Dr. Gelmroth) berichtete, dass in der Vergangenheit ähnliche Probleme auch im
östlichen Bereich des Hallerey-Sees vorhanden waren, diese jedoch durch Anhebung des
Wasserspiegels nicht mehr vorgekommen seien. Dieses bestätigte auch Herr Fischer.

In der weiteren Diskussion wurden Möglichkeiten zur Verhinderung eines erneuten Auftretens erörtert.
Folgende Ideen schlug der Beirat vor:

- Aufstellung von neuen bildhaften Schildern in einer Distanz von ca. 2-3 Metern vom Uferrand
- Beschilderung bzgl. des Hundeanleinzwanges an Teichen und Seen
- Entschlammung von Teichen

Beschlüsse wurden hierzu nicht gefasst.

Der ab 17:00 Uhr erschienene Beiratsvorsitzende (Herr Prof. Dr. Finke nahm an einer Sitzung des
RVR teil) regte an, dass man sich zunächst Gedanken über die zukünftige Zielsetzung der Gewässer
in den NSG’s machen solle. Hierbei könnte z.B. über Biotoptypänderungen oder auch mögliche
Verlandung von Seen diskutiert werden.

Herr Dr. Mackenbach verwies auf die in der Vergangenheit erfolgreich durchgeführten Maßnahmen
des Umweltamtes, wie das Sichern und Optimieren von neuen Seen (z.B. Pleckenbrinck-See) und
wies darauf hin, dass das Umweltamt auch weiterhin bemüht sei Teichanlagen in grundwassernahen
Bereichen anlegen zu lassen, um die vom Beirat gewünschten zusätzlichen Gewässer für Amphibien zu
schaffen.


zu TOP 3.3
Nutzungskonflikte im Bereich Phoenix-West

Frau Viets berichtete von zwei Artikeln aus den örtlichen Printmedien, die im Beirat Anlass für die
Diskussion um Nutzungsmöglichkeiten im Bereich Phoenix-West waren.
Die von Herrn Dr. Otterbein zur Verfügung gestellten Fotos zeigten exemplarisch die zahlreichen
Freizeit-Nutzung des Areales auf. Mit Hilfe einer Kartenpräsentation der Gesamtfläche
Phoenix-West erläuterte Frau Viets folgende Bereiche:

Nach Auffassung des Beirates würden sowohl die dort lebenden Amphibien gestört, als auch die
Ansiedlung des planungsrelevanten Flussregenpfeifers, der auf der potentiellen Bebauungsfläche
brütete, verhindert. Weiterhin sei der botanische Wert und die vorzufindende Insektenwelt
beachtenswert.

Herr Dr. Mackenbach schloss sich der Ansicht des Beirates an, dass geschützte Arten beachtet
werden müssten. Ergänzend machte er darauf aufmerksam, dass in Teilbereichen des
Landschaftsschutzgebietes EU-Gelder geflossen seien, damit sich dort naturnahe Entwicklungen
ergeben könnten. Er befürwortet die Aufstellung von Schildern und bekräftigte, dass mögliche
Vergehen geahndet werden sollten.


zu TOP 3.4
Anfrage Verfahrensstand an der Persebecker Straße

Frau Viets berichtete, dass noch Nachbesserungen an den Gehölzpflanzungen (Ausgleichs­-
maß­­­nahmen für landwirtschaftliche Mehrzweckhalle) ausstehen sowie ein Neuantrag zur Errichtung
einer neuen Halle beantragt worden sei. Diese wurde jedoch seitens der unteren Landschaftsbehörde
abgelehnt. Das Genehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

zu TOP 4.
Anfragen, Hinweise, Mitteilungen

Auf die Darstellung des Maßnahmenplanes der Biostation 2014 für Dortmund hatte Frau Viets
bereits unter dem TOP 3.1 verwiesen.






Stangl Scheffel-Heidrich Traxel Dr. Otterbein
Mitglied Geschäftsführung Geschäftsführung Stellv. Vorsitz.