Integrationsrat

Niederschrift

über die 18. Sitzung des Integrationsrates

am 18.12.2012
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:20 Uhr


Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates

Herr Kemal Akman	AAdTV	abwesend
Herr Önder Alkan	DiD
Herr Cemal Atasoy	AAdTV
Herr Volkan Baran	RM SPD
Herr Benjamin Beckmann	RM Bündnis90/Grüne
Herr Feti Beklen	AAdTV
Herr Yunus Celik	AAdTV	entschuldigt
Frau Sükriye Dal	AAdTV
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	entschuldigt
Herr Wolfram Frebel	RM Bündnis90/Grüne
Frau Hakime Göleli	Intern. SPD	entschuldigt
Frau Justine Grollmann	RM CDU
Herr Yusuf Güclü	AAdTV
Herr Emre Gülec	AAdTV
Herr Ebubekir Gürbüz	AAdTV
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV
Herr Kumarasami Jeyakumaran	Interkulturelle Liste	abwesend
Herr Alexey Novikov	Intern. SPD	abwesend
Herr Giorgio Pardo	WSD	entschuldigt
Herr Dr. Thomas Reinbold	RM FDP/Bürgersliste	entschuldigt
Herr Dmitrij Reusenmann	-	entschuldigt
Herr Bruno Schreurs	RM SPD	entschuldigt
Herr Adem Sönmez	AAdTV
Herr Friedhelm Sohn	RM SPD
Herr Michael Taranczewski	RM SPD
Herr Sadi Ucuran	AAdTV
Herr Ömer Faruk Yüksel	AAdTV	abwesend
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat
Herr Christoph Gehrmann	Caritasverband Dortmund e. V.
Herr Alexander Sperling	Jüdische Kultusgemeinde

Verwaltung

Herr Ingo Moldenhauer	32	entschuldigt
Frau Melanie Schmickler	32/4	entschuldigt
Herr Hermann Schultenkämper	FB 1
Frau Reyhan Güntürk	1/MIA DO	entschuldigt
Frau Claudia Peschke	1/MIA DO
Herr Oliver Hesse	1/MIA DO	entschuldigt
Herr Serkan Mutlu	1/MIA-DO
Frau Christiane Certa	5/DEZ
Herr Ercüment Yalcin	40/3-RAA
Herr Norbert Drüke	51/Con	abwesend

Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift

Frau Linnebach	61/7
Frau Özkahraman	VMDO
Herr Ruchtli	EWZ
Herr Yildiz	EWZ
Frau Harbig	EWEDO

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung des Integrationsrates,
am 18.12.2012, Beginn: 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen

4.1 Haushaltsbudget 2012/2013 in den einzelnen Bezirksverwaltungsstellen zum Thema Integration
Mitteilung des Vorstandes (Drucksache Nr.: 08651-12)
Referent: Herr Gülec

5. Vorlagen

5.1 Sachstand zu aktuellen Entwicklungen in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 08072-12)
Referent: Herr Schultenkämper

5.2 Stadterneuerungskonzept für den Stadtteil Westerfilde
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2012
(Drucksache Nr.: 07638-12)
Referentin: Frau Linnebach

6. Berichte

6.1 MAI-JobCafe (Mobile Aktivierungs- und Integrationsbegleitung von Frauen mit Migrationshintergrund in Migrantenorganisationen) Bericht
Referentin: Frau Özkahraman (VMDO)

6.2 NQ Dortmund "Dortmunder Initiative Pro Berufsabschluss" Bericht
Referentin: Frau Skroblin (EWZ)

6.3 Mellon Plus NRW Dortmund Projekt Bericht
Referentin: Frau Harbig (EWEDO)

7. Mitteilungen

7.1 Mitteilungen

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Sadi Ucuran benannt.

Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Sönmez wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig angenommen.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-
zu TOP 4.1
Haushaltsbudget 2012/2013 in den einzelnen Bezirksverwaltungsstellen zum Thema Integration
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 08651-12)

Herr Gülec ergänzte die Anfrage noch um folgende Fragen:

Die Anfrage wurde einstimmig angenommen.


5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Sachstand zu aktuellen Entwicklungen in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08072-12)

Herr Schultenkämper stellte die Vorlage kurz vor, die sowohl die Aktivitäten der Stadt Dortmund als auch von anderen Partnern beinhaltet. Und erläuterte die Punkte 1 bis 7.

Herr Ucuran begrüsste die Vorlage und stellte fest, dass man mehr für ältere Migrantinnen und Migranten tun müsste.

Herr Schultenkämper antwortete, dass man bereits VIF e. V. unterstützt und auch mit Pflegediensten zusammen arbeitet. In einer der nächsten Vorlagen zur Nordstadt sollte das Thema aufgenommen werden.

Herr Gürbüz fragte, ob bei der Hof- Fassaden und Lichtgestaltung auch private Investoren mit einbezogen wurden und warum die Kosten bei der Albertus-Magnus-Kirche so hoch seien.

Herr Güclü fragte, warum die Einwanderer aus Südosteuropa nicht auf andere Stadtteile verteilt werden.

Herr Prof. Dr. Schwarze sagte, dass das Thema der Älteren eine Querschnittsaufgabe sei. Man sollte sich mit dem Gesundheitsamt und anderen Ämtern kurz schliessen.

Frau Linnebach antwortete, dass die Hof- Fassaden und Lichtgestaltung mit den 390.000 € weiter fortgeführt wird. Dabei werden z. Zt. überwiegend private Immobilieneigentümer unterstützt. Die Albertus-Magnus-Kirche ist ein Gebäude der Kirche und nicht der Stadtverwaltung. Es wurde überlegt, dort einen generationsübergreifenden Treff einzurichten. Mit den 110.00 € werden erst einmal Machbarkeitsuntersuchungen und Bauuntersuchungen durchgeführt, da das Gebäude eine schlechte Substanz habe. Danach könne man erst sagen, ob das Gebäude renoviert wird.

Frau Certa sagte, dass die Menschen die aus Bulgarien und Rumänien zuwandern, sich nicht gesteuert durch die Stadt Dortmund in einem bestimmten Stadtteil ansiedeln. Es wird aber versucht durch andere Maßnahmen die Situation in der Nordstadt zu entschärfen. Es gibt ein neues Projekt bei dem die Wohnsituation noch einmal genauer überprüft wird. Dabei steht die Begleitung der eingewanderten Menschen im Vordergrund, um diese für den Wohnungsmarkt entsprechend fit zu machen. Auf der anderen Seite werden aber auch Vermieter gesucht, die diese Personen entsprechend aufnehmen werden. Bei dem Projekt befindet man sich allerdings erst in der Anfangsphase und sucht intensiv nach Partnern. Ferner sagte sie, dass das Thema älteren Migrantinnen und Migranten im Bereich Wohnen bereits im Dezernat 5 intensiv diskutiert und umgesetzt wird.

Herr Schultenkämper schlug vor, dass die Aktivitäten des Dezernates 5 zum Thema ältere Migrantinnen und Migranten mit in die Vorlage „KIZ“ unter dem Punkt Soziale Balance eingearbeitet werden.

Herr Taranczewski sagte, dass die Rumänen und Bulgaren einen Zettel aus ihrem Heimatland haben und genau wissen, dass sie sich in der Dortmunder Nordstadt ansiedeln sollen. Ferner fragte er wofür genau die 110.000 € bei der Albertus-Magnus-Kirche investiert werden.

Herr Prof. Dr. Schwarze wies noch einmal daraufhin, dass der Seniorenbeirat mit ein bezogen werden sollte.

Frau Linnebach sagte, dass für die Albertus-Magnus-Kirche 110.000 € im Rahmen des Nordstadtprogramms zur Verfügung stehen, damit ein Gutachten in Auftrag gegeben werden kann. Allerdings steht die Beauftragung des Gutachtens momentan noch auf dem Prüfstand und auch der politische Beschluss fehlt noch.

Herr Taranczewski fragte noch einmal, wer dieses Gutachten in Auftrag geben will und was die Stadt Dortmund veranlasst sich um die Vermarktung der Kirche zu kümmern. Er wird das Thema noch einmal in seiner Fraktion besprechen.

Der Integrationsrat nimmt den Sachstandsbericht über die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen in der Dortmunder Nordstadt zur Kenntnis.


zu TOP 5.1
Sachstand zu aktuellen Entwicklungen in der Dortmunder Nordstadt
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2012
(Drucksache Nr.: 08072-12)

Der Integrationsrat nahm die Empfehlung zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Stadterneuerungskonzept für den Stadtteil Westerfilde
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2012 (Drucksache Nr.: 07638-12)

Frau Linnebach stellte die Vorlage vor.

Herr Ucuran fragte, um welchen Vermieter es sich handelt und wie hoch der Ausländeranteil in diesem Gebiet sei.

Herr Beckmann begrüsste die Vorlage und merkte an, dass man zukünftig den Integrationsrat in der Beratungsfolge mit aufnehmen sollte.

Frau Linnebach sagte, dass es in Westerfilde eine andere Vermieterstruktur gibt als in anderen Stadtteilen, da dort überwiegend Wohnungsunternehmen anzutreffen sind. Diese Wohnungsunternehmen haben große Bestände an Wohnungen, die teilweise nicht renoviert sind und die Mieter deshalb ausziehen. Sobald die Quartiermanagements ihren Betrieb aufgenommen haben, wird man mit den Vermietern Kontakt aufzunehmen und die Stärken und Schwächen in Westerfilde herausarbeiten. Über die Höhe des Ausländeranteils konnte im Moment noch keine Aussage getroffen werden.

Herr Prof. Dr. Schwarze fragte nach dem Anteil der älteren Menschen in Westerfilde und regte an, dass diese Vorlagen auch dem Seniorenbeirat zur Kenntnis vorgelegt werden.

Frau Linnebach sagte, dass sie die Anregungen mit aufnehmen wird.

Herr Schultenkämper fügte hinzu, dass im Aktionsraum Westerfilde 13.586 Einwohner leben darunter 3.983 Migrantinnen und Migranten sowie 2.700 Einwohner über 65 Jahre. Nachzulesen sind diese Zahlen auch unter www.dortmund.de Aktionsplan Soziale Stadt.

Der Integrationsrat hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.


6. Berichte

zu TOP 6.1
MAI-JobCafe (Mobile Aktivierungs- und Integrationsbegleitung von Frauen mit Migrationshintergrund in Migrantenorganisationen)

Frau Özkahraman stellte das Projekt per Power Point Präsentation vor.

Frau Grollmann fragte, warum Migrantinnen so schwer zu erreichen seien, wie viele Migrantinnen bereits in einem Jobs vermittelt wurden und ob Interesse im Bereich der Altenpflege besteht.

Herr Beckmann fragte, wie die Unterstützung durch die Stadt Dortmund und dem Jobcenter aussieht und ob diese zeitlich befristet sei.

Frau Özkahraman antwortete, dass aufgrund der sozialen und kulturellen Probleme sowie der Sprachdefizite die Frauen so schwer zu erreichen seien. Das neue Projekt basiert auf einem anderen Projekt, bei dem 70 türkische Migrantinnen in einem Zeitraum von zwei Jahren auf dem Arbeitsmarkt integriert wurden. Ferner besteht Interesse an Pflegeberufen. Das größte Problem dabei sei aber, dass der überwiegende Teil der Migrantinnen keinen Schulabschluss habe. Sie fügte noch hinzu, dass das Projekt auf drei Jahre befristet sei und zu 70% vom Jobcenter und zu 30% von der Stadt Dortmund finanziert wird.

Herr Güclü regte eine Veranstaltung zum Thema Renten an und fragte, ob die zukünftige Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes sich positiv oder negativ auswirken wird.

Herr Gürbüz fragte, wie viele Frauen mit Migrationshintergrund der Stadt Dortmund betroffen und wie viele von ihnen nachhaltig integriert wurden.

Herr Beckmann fragte noch einmal nach, wie hoch die Finanzierung sei und ob daraus Stellen finanziert werden.

Frau Özkahraman sagte, die Themen der Veranstaltung werden je nach Bedarf mit den Frauen abgestimmt. Mit dem Projekt habe man 500 Frauen erreicht, 350 Frauen begleitet und 70 von ihnen wurden auf den Arbeitsmarkt integriert.

Frau Dal kritisierte das Job Cafe, da man sich bei Egikür e. V. vorstellt hat und danach habe man sich nie mehr gemeldet.

Frau Özkahraman sagte, dass man das Job Cafe jederzeit besuchen kann und alle Migrantinnen herzlich willkommen sind.

Herr Beckmann fragte noch einmal nach der finanziellen Unterstützung.

Frau Özkahraman sagte, dass sie dazu leider keine Angaben machen kann.


zu TOP 6.2
NQ Dortmund "Dortmunder Initiative Pro Berufsabschluss"

Herr Ruchti stellte das Projekt per Power Point Präsentation vor.

Herr Baran fragte, ob die Anerkennung von ausländischen Studienabschlüssen und ausländischen Berufsabschlüssen mittlerweile einfacher geworden ist und ob sich das auch in der Summe bemerkbar macht.

Herr Taranczewski fragte, ob man die drei Monate einhält.

Herr Gülec stellte außerdem die Frage, ob die gesetzliche Anerkennung auch in der freien Wirtschaft anerkannt wird oder ob dafür noch weitere Qualifikationen erforderlich sind.

Herr Ruchti sagte, die Anerkennung ist einfacher geworden. Die Änderung sei allerdings erst sieben Monate her und deshalb kann die optimistische Zielsetzung von 3 Monaten momentan nicht eingehalten werden. In Einzelfällen kann die Anerkennung sogar kürzer sein, es kommt dabei immer auf das Berufsbild an. Es sei aber beabsichtigt, dass das Verfahren ab 2013 nicht länger als 3 Monate dauern sollte. Das Anerkennungsverfahren führe dabei zu einer Gleichwertigkeit, nicht allerdings, dass der Beruf in Deutschland erlernt und von der IHK abgenommen wurde. Deshalb sei es ratsam zusätzlich noch in Deutschland eine externe Prüfung abzulegen, damit die Chancen auf dem freien Arbeitsmarkt besser sind. Die Kosten werden meistens auch vom Arbeitsamt übernommen.

Herr Ucuran fragte, wie Studenten die während ihres Studiums nach Deutschland gekommen sind und noch keinen Abschluss erlangt haben, den Abschluss bekommen können und ob Experten über die Anerkennung entscheiden. Zudem fragte er, wie man verhinderten kann, dass Diplome aus dem Ausland gefälscht werden.

Herr Baran sagte, dass es keine Veränderungen bei dem neuen Anerkennungsverfahren zu früher gibt, denn der Abschluss sei, genau wie früher nur gleichwertig.

Herr Taranczewski fragte, ob bei türkischen Studenten, die hier studiert haben und dann zurück in die Türkei gehen, auch das Studium anerkannt wird.

Herr Ruchti antwortete, dass er über gefälschte Diplome nichts sagen kann. Bei Studenten die nicht zu Ende studiert haben wird individuell entschieden, welche Abschlüsse noch nachgeholt werden müssen. Dabei entscheiden bei Bildungsabschlüssen die Bezirksregierung Arnsberg und bei Berufsabschlüssen die IHK Nürnberg (zentral) oder HWK Dortmund.

Herr Ucuran beantwortete die Frage von Herrn Taranczewski und sagte, dass die Wirtschaft selber entscheide, ob Studenten eingestellt werden und dabei sei es egal ob der Beruf anerkannt ist oder nicht.


zu TOP 6.3
Mellon Plus NRW Dortmund Projekt

Frau Harbig stellte das Projekt per Power Point Präsentation vor.

Herr Taranczewski sagte, dass der Integrationsrat über das Ergebnis der Fragebogenaktion auf jeden Fall schriftlich informiert werden sollte.

Herr Ucuran fragte, nach dem konkreten Ziel des Projektes und ob man in der Vorqualifizierung eine Vergütung erhält.

Frau Grollmann fragte, wie die praktische Arbeit in der Vorqualifikation aussieht. Zudem regte sie an, die Stadtteilmütter und das Jobcenter in diesem Projekt zu involvieren.

Frau Harbig antwortete, dass die Vielfalt in der Altenpflege das Hauptziel dieses Projektes sei. Durch die Vorqualifizierung soll erreicht werden, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Ausbildungsplatz in der Altenpflege bekommen können. Sie haben dabei die Wahl für die einjährige Altenpflegerhelferausbildung oder die dreijährige Altenpflegerausbildung. Während der Vorqualifizierung erhalten die Teilnehmer allerdings keine Vergütung. Desweiteren sagte sie, dass bereits mit dem Jobcenter und den Stadtteilmüttern eng zusammengearbeitet wird.


7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Mitteilungen

Herr Sönmez wünschte all den Menschen die ein christliches Fest feiern ein frohes Weihnachtsfest und für alle ein friedvolles und gesundes neue Jahr 2013.


Da es keine weiteren Berichterstattungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.





Adem Sönmez Sadi Ucuran Claudia Peschke
Vorsitzender Mitglied des Integrationsrates Schriftführerin