Niederschrift
über die 4. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
am 09.02.2006
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:30 Uhr
Anwesend:
Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Germersheim, Eva von
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Kalamajka, Kristina
Knoll, Horst-Erhardt
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Pelzer, Rüdiger
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang
Entschuldigt: Kuhlmann, Horst
Liebegut, Udo-Volker
Vertreterin des Ausländerbeirates: Heinz, Barbara
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 4. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am 09.02.2006, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 25.08.2005
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 20.10.2005
2. Berichte
2.1 Informationen zur
- Vorsorgevollmacht
- Betreuungsverfügung
- Patientenverfügung
BE: Reinhard Kokoska - Richter am Amtsgericht Dortmund
2.2 Masterplan Mobilität
BE: Winfried Sagolla - Stadtplanungsamt/Abteilung für Verkehrsplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04009-05)
2.3 Masterplan Einzelhandel
BE: Sonja Gugel - Stadtplanungsamt/Wirtschaftsflächenentwicklung und Standortplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04070-05)
3. Vorlagen
3.1 Masterplan Wohnen - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04071-05)
4. Mitteilungen
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
zu TOP 1.
Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Willi Breuckmann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 25.08.2005
Die Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 25.08.05 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 20.10.2005
Die Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 20.10.05 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 2.
Berichte
zu TOP 2.1
Informationen zur
- Vorsorgevollmacht
- Betreuungsverfügung
- Patientenverfügung
BE: Reinhard Kokoska - Richter am Amtsgericht Dortmund
Herr Kokoska referiert sehr ausführlich zu den o. a. Themen. Er berichtet an Einzelbeispielen aus der Betreuung hilfebedürftiger Menschen und zeigt Wege zu individuellen Lösungen auf.
zu TOP 2.2
Masterplan Mobilität
BE: Winfried Sagolla - Stadtplanungsamt/Abteilung für Verkehrsplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04009-05)
Herr Sagolla stellt den Masterplan Mobilität in den einzelnen Handlungsfeldern vor.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und begrüßt.
zu TOP 2.3
Masterplan Einzelhandel
BE: Sonja Gugel - Stadtplanungsamt/Wirtschaftsflächenentwicklung und Standortplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04070-05)
Frau Gugel stellt den Masterplan Einzelhandel vor und erläutert diesen im einzelnen.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und begrüßt.
zu TOP 3.
Vorlagen
zu TOP 3.1
Masterplan Wohnen – Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04071-05)
Herr Knoll informiert über den Masterplan Wohnen und verweist auf die Berichterstattung in der Presse. Außerdem erinnert er an die Ausführungen von Herrn Böhm – stellv. Amtsleiter und Geschäftsbereichsleiter Amt für Wohnungswesen – in der öffentlichen Sitzung am 20.10.05.
Des weiteren wird auf den Bericht von Herrn Theo Schröder aus dem Arbeitskreis „Wohnen und leben im Alter“ des Seniorenbeirates verwiesen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
zu TOP 4.
Mitteilungen
Keine Mitteilungen
Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Willi Breuckmann
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates