Hauptausschuss und Ältestenrat

Tagesordnung (öffentlich)

für die 11. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 12.05.2022, Beginn 13:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Mitgliedschaft der Stadt Dortmund / DORTMUND KREATIV im „Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft e.V.“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24182-22)

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Lü 148n - Steinsweg -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Beifügen einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23767-22)

3.2 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Erneute Satzungsbeschlüsse
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23673-22)

3.3 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23050-21)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 31.03.2022 (TOP 3.4) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 07.04.2022 (Drucksache Nr.: 23050-21-E8)

3.4 Neufassung der Stellplatzsatzung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23268-21)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 31.03.2022 (TOP 3.6) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 (Drucksache Nr.: 23268-21)

3.5 Fachbeitrag "Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22296-21)

3.6 Umgestaltung der Hellwegachse von Klönnestraße / Franziskanerstraße bis Nußbaumweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19493-20)

3.7 Stadtluft ist (emissions-)frei – Dortmunds Einstieg in eine emissionsfreie Innenstadt
Hier: Maßnahme W2.1 – Grüner Wall / Grüne City: Maßnahmen zur Reduzierung der klimawandelbedingten stadtklimatischen Belastungssituation in der Innenstadt.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23255-21)

3.8 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23793-22)

3.9 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 12. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23785-22)

3.10 Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
hier: Projektsteuerung Westfalenhütte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21317-21)

3.11 Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes
Bergfeld-Hom 242 ( Wolf-Bartmann-Str., Emil-Kaijewski-Str., Heinz-Neuhaus-Str.)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23240-21)

3.12 "Kritische Infrastruktur" (KRITIS)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23260-21)

3.13 Einrichtung einer Quartierskoordination für den Stadtbezirk Eving
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23655-22)

3.14 Projekt "nordwärts": Zwischenbericht zum Monitoring- und Evaluationskonzept
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21642-21)

3.15 Projekt SuPraStadt – Lebensqualität, Teilhabe und Ressourcenschonung durch innovatives Konsum- und Nutzer*innenverhalten in Stadtquartieren
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23293-21)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum" - hier: Weiterentwicklung und Errichtung CleanPort
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23827-22)

4.2 Innovationshauptstadt Europas / iCapital 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24407-22)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030: 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20862-21)

5.2 Weiterführung der Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) im Jahr 2022
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24187-22)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Verlängerung des Projektes page21 bis 31.03.23 im Dortmunder U
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23661-22)

6.2 Handball-Weltmeisterschaft der Frauen 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24228-22)

6.3 Gebäudefunkanlage: Finanzierung und Sachstand
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23712-22)

6.4 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark: 2. Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23872-22)

7. Schule

7.1 Errichtung eines neuen Bildungsganges "Elektroniker*innen für Gebäudesystemintegration" am Robert-Bosch-Berufskolleg zum Schuljahr 2022/23
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24123-22)

7.2 Entwicklung von zwei Modellstandorten "Kindercampus" und Entwicklung einer "Servicestelle Bildungspartnerschaften"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24046-22)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Verstetigung des Einsatzes von muttersprachlichen Familienbegleiter*innen im Rahmen der Integration von Kindern und Jugendlichen von Zuwanderer*innen aus Südosteuropa für den Zeitraum 09/2022 bis 12/2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23880-22)

8.2 Weiterentwicklung der Dortmunder Kinderkommission
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24509-22)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2021 genehmigt hat sowie Korrektur von Ratsbeschlüssen vom 23.09.2021 und vom 18.11.2021.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23807-22)

9.2 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Hier: Zentrum für integrierte Wirkstoffforschung - Anpassung der Investitionssumme
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23844-22)

9.3 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Hier: Digital Hub Logistik & IT - Anpassung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23836-22)

9.4 Auflösung der DORTMUNDtourismus GmbH und Übernahme der Aufgaben und des Personals in die Dortmund-Agentur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24193-22)

9.5 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft Verwaltung mbH -
hier: Benennung und Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22890-21)

9.6 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH aufgrund des Ausscheidens eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer*innen aus dem Unternehmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24354-22)

9.7 Jahresabschluss 2021 der Sparkasse Dortmund
Hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse Dortmund und die Verwendung des Jahresüberschusses sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24449-22)

9.8 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23852-22)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 31.03.2022 (TOP 9.12) vor.

9.9 Jahresabschlussentwurf 2021 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23826-22)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Einrichtung von 22 Planstellen im Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung Dortmund als Ergebnis der Organisationsoptimierung und Umwandlung von zwei befristeten Projektstellen im Aufgabenbereich Schutz Kritischer Infrastruktur in Planstellen

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23568-22)

10.2 Ausbildung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23934-22)

10.3 Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat Schule, Jugend und Familie
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24222-22)

10.4 Neuregelung der Auszahlungen der Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktionsgeschäftsstellen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24600-22)

11. Anfragen
- unbesetzt -