Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:16 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder(SPD)
RM Manfred Sauer(CDU)
RM Reiner Kunkel(SPD)
RM Rudolf Lütkehaus(SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst(SPD)
RM Renate Riesel(SPD)
RM Jan Tech(SPD)
RM Richard Utech(SPD)
RM Gertrud Zupfer(SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt(SPD)
sB Lothar Volmerich(SPD)
RM Ute Bitter(CDU)
RM Rosemarie Liedschulte(CDU)
BM Adolf Miksch(CDU)
RM Ulrich Monegel(CDU)
RM Thomas Offermann(CDU)
RM Dieter Schneider(CDU)
RM Ute Uhrmann(CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski(CDU)
sB Heinrich Weintz(CDU)
RM Ingrid Reuter(B90/Die Grünen im Rathaus) i. V. für RM Dr. Jürgen Brunsing(B90/Die Grünen)
RM Wolfram Frebel(B90/Die Grünen im Rathaus)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Friedhelm Hendler

3. Beratende Mitglieder:
-

4. Beschäftigtenvertreter:
Ulrich Lawatsch -

5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Albrecht Döderlein - 42
Dieter Krause - 52/1

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.09.2003



2. Angelegenheiten des Theaters

-

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2003 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04925-03)

3.2 Projekt: Qualifizierung von Schülerinnen und Schülern für die Mitarbeit im Schulsport
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05071-03)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

-

5. Sonstige Angelegenheiten
-

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:16 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder(SPD)
RM Manfred Sauer(CDU)
RM Reiner Kunkel(SPD)
RM Rudolf Lütkehaus(SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst(SPD)
RM Renate Riesel(SPD)
RM Jan Tech(SPD)
RM Richard Utech(SPD)
RM Gertrud Zupfer(SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt(SPD)
sB Lothar Volmerich(SPD)
RM Ute Bitter(CDU)
RM Rosemarie Liedschulte(CDU)
BM Adolf Miksch(CDU)
RM Ulrich Monegel(CDU)
RM Thomas Offermann(CDU)
RM Dieter Schneider(CDU)
RM Ute Uhrmann(CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski(CDU)
sB Heinrich Weintz(CDU)
RM Ingrid Reuter(B90/Die Grünen im Rathaus) i. V. für RM Dr. Jürgen Brunsing(B90/Die Grünen)
RM Wolfram Frebel(B90/Die Grünen im Rathaus)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Friedhelm Hendler

3. Beratende Mitglieder:
-

4. Beschäftigtenvertreter:
Ulrich Lawatsch -

5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Albrecht Döderlein - 42
Dieter Krause - 52/1




Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.09.2003



2. Angelegenheiten des Theaters

-

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2003 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04925-03)

3.2 Projekt: Qualifizierung von Schülerinnen und Schülern für die Mitarbeit im Schulsport
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05071-03)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

-

5. Sonstige Angelegenheiten
-




Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr sB Stahlschmidt benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig ergänzt um TOP 3.3 "Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund" - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung.

Mit dieser Ergänzung ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.09.2003

Frau Jörder weist darauf hin, dass auf Seite 6 Abs. 2 der Niederschrift es nicht Dietrich-Keuning-Halle, sondern richtigerweise Helmut-Körnig-Halle heißen müsse.

Frau Uhrmann bemerkt, ihr Name fehle in der Auflistung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Unter Berücksichtigung dieser Angaben wird die Niederschrift einstimmig genehmigt.


zu TOP 3.1
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2003 -
(Drucksache Nr.: 04925-03)

Herr Schneider empfiehlt, die bisherigen Kürzungen im Schüler- und Jugendbereich ab dem kommenden Jahr zu kompensieren. Herr Frebel entgegnet, dass der Rat erst kürzlich entschieden habe, die beim nicht stattfindenden DLV-Meeting eingesparten Mittel der Jugendförderung im Sport bereitzustellen. Er glaube, dass durch diesen Betrag die Kürzungen mehr als ausgeglichen seien.

Herr Stüdemann bemerkt, man könne derzeit noch nicht absehen, wie sich der Landeshaushalt im kommenden Jahr darstelle. Der Minister beabsichtige vorzuschlagen, dass eine beträchtliche Summe als Landessportpauschale in das Gemeindefinanzierungsgesetz zweckgebunden eingestellt werden solle, allerdings ohne die Landesmittel aufzustocken. Das komme einer Umverteilungsaufgabe innerhalb der Kommune gleich. Die endgültige Entscheidung gelte es abzuwarten. Bei erfreulichem Ausgang werde mit den eingesparten DLV-Mitteln die Kinder- und Jugendnachwuchsförderung finanziell aufgestockt. Anderenfalls, wenn Umverteilungen im größeren Stil notwendig würden, wisse er nicht, ob sich ein "Draufsatteln" realisieren lasse. Grundsätzlich werde angestrebt, sofern die Stadt dazu im Stande sei, die entsprechenden Landesfördermittel an die Vereine "durchzuleiten".



Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die von der Verwaltung unter Ziff. 3. vorgeschlagene Auszahlung der Sportförderungsmittel für das Haushaltsjahr 2003 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Der Rat beschließt die von der Verwaltung unter Ziff. 3 vorgeschlagene Auszahlung der Sportförderungsmittel für das Haushaltsjahr 2003.

Von der Sportförderung werden nur die Vereine erfasst, deren Jahresbeitrag für Jugendliche 120,00 EUR nicht überschreitet. Sportvereine, die über weniger als 6 Jugendliche verfügen, erhalten keine finanzielle Unterstützung im Rahmen der Sportförderungsrichtlinien. Diese Leistungseinschränkung gilt nicht für Behindertensportvereine und Vereine, die eine für Jugendliche nicht bzw. nur eingeschränkt geeignete Sportart anbieten.

Gleichzeitig beschließt der Rat, dass der unter Pkt. 3. lfd. Nr. 1 beschlossene Fördersatz für Zuschüsse zum Neubau, Umbau und zur Erweiterung vereinseigener Anlagen zunächst auch im Jahr 2004 für vorliegende auszuzahlende Zuschussanträge bis zu einer erneuten Beschlussfassung über die Festsetzung der Höhe der Fördersätze anzuwenden ist.


zu TOP 3.2
Projekt: Qualifizierung von Schülerinnen und Schülern für die Mitarbeit im Schulsport
(Drucksache Nr.: 05071-03)

Herr Sauer regt an, dass Vorlagen, die zur Kenntnisnahme den Werksausschuss erreichen, sich auf das notwendige Maß an Informationen beschränken und nicht detaillierte Darstellungen beinhalten sollen.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung eines Sportlerehrenringes und einer Sportlerehrennadel
(Drucksache Nr.: 05052-03)

Herr Frebel bittet die Verwaltung darauf hinzuwirken, dass die Vereine frühzeitiger als bisher geschehen, den Personenkreis der zu Ehrenden bekannt gibt. Eine solche Verzögerung habe in diesem Jahr dazu geführt, dass die Vorlage im Wege der Dringlichkeit beschieden werden musste.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt, die nachstehende, vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied gem. § 60 Gemeindeordnung NW getroffene Dringlichkeitsentscheidung, zu genehmigen:

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit schlägt dem Rat vor, folgende vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NW getroffene Dringlichkeitsentscheidung zu genehmigen:


Wegen besonderer Verdienste auf sportlichem Gebiet wird die nachfolgend aufgeführte Sportlerin bzw. der aufgeführte Sportler gemäß § 6 bzw. 7 der Richtlinien für die Ehrungen durch die Stadt Dortmund wie folgt ausgezeichnet:

1. Sportlerehrenring

Britta Holthaus

2. Sportlerehrennadel

Matthias Flach



Ende des öffentlichen Teils 15:16 Uhr.

Jörder	Stahlschmidt	Heinke
Vorsitzende	Sachkundiger Bürger	Schriftführer