Bezirksvertretung Aplerbeck - öffentliche Sitzung vom 15.07.2003

N i e d e r s c h r i f t

über die 40. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 15. Juli 2003 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Münch
Bandulewitz
Biegemeier nicht anwesend
Blotenberg Bitter
Breidenstein Brauer
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mielicki
Lenz Monegel
Mader Reinbold
Milde Reppin
Mielicki Unger
Münch, Irmgard Zuch
Neuhaus
Rohr
Scherbarth
Tillmann c) Seniorenbeirat
Vennebusch Neef

nicht anwesend d) Presse
Schädel West. Rundschau
Wiemer Ruhr-Nachrichten

e) Verwaltung
Brockmann - Jugendamt

f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter

Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien

1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 10.06.2003

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Räumliche Unterbringung des Jugendhilfedienstes im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft und mündl. Bericht, BE: Jugendamt -

3.2 Schreiben zu
a) Ap 151 – Freiraum im Marsbruch
b) Erhalt der Zuwege vom Knoten Gottesacker zur Kläranlage Marsbruch
- Mitteilung des Stadtplanungsamtes und mündl. Bericht zu a), BE: Stadtplanungsamt -

3.3 Vorstellung des Entwurfs zum Nahversorgungskonzept für Dortmund
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04488-03 und mündl. Bericht -

3.4 Nutzung der Flächen an den ehem. Schulpavillons an der Schweizer Allee
- mündl. Bericht, BE: Bezirksvorsteher, s. auch Anträge SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Grüne, verteilt zur Sitzung am 13.05.2003 -

3.5 Information Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -

4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

4.1 Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
- Vorlage des Rechtsamtes, Drucksache-Nr. 04447-03 -

4.2 Messung der Fluglärmemissionen im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Stadtplanungsamtes -

4.3 Erfassung aller verspäteten An- und Abflüge des Flughafens Dortmund-Wickede
- Mitteilung des Stadtplanungsamtes -

4.4 Informationen zum Mobilfunk im Internet der Stadt Dortmund
- Mitteilung des Umweltamtes -

5. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

5.1 Leistungsschau der Johanniter am 19.07.2003 auf dem Aplerbecker Marktplatz
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -

6. Schule

6.1 Pavillonersatz und schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grundschulen im
Stadtbezirk Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes, Drucksache-Nr. 04311-03 -

6.2 Beseitigung von Beschädigungen im Eingangsbereich des Gymnasiums an der Schweizer Allee
- Antrag Bli-Mitglied -

7. Kultur, Sport und Freizeit

7.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe
- Mitteilung des Sozialamtes -

8. Kinder und Jugend

8.1 Vergrößerung Außengelände Jugendfreizeitstätte Schüren
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes -

9. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

9.1 Bauleitplanung; 121. Änderung des Flächennutzungsplanes – Sommerbergweg und Aufstel-
lung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 244 – Sommerbergweg
hier: teilweise Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 14.11.2002, Beifügung einer aktualisierten Begründung, teilweise Neufassung des Satzungsbeschlusses, Beschluss zum Abschluss des aktualisierten Durchführungsvertrages – Teil B -, Information des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04405-03 -

9.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 200 – Apolloweg -
hier: Entscheidung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung, Offenlegungsbeschluss, Beschluss zur Anordnung einer Umlegung, Information des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04443-03 -

9.3 Bauleitplanung; 139. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Ap 210 – Einkaufszentrum Sölder Straße -
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04445-03 -

9.4 Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Emschertalstraße 6 in Dortmund-Sölde
- Vorlage des Bauordnungsamtes, Drucksache-Nr. 04319-03 -

9.5 Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dortmund, hier: Schulgrundstück an der Bodieckstraße
- Mitteilung des Stadtrates Sierau -

9.6 Osterfeuer – Erfahrungsbericht
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 04280-03 -

9.7 Städtebauliche Rahmenplanung B 1
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04440-03 -

9.8 Gebietsentwicklungsplan (GEP) Teilabschnitt Dortmund/Unna/Hamm
hier: Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des GEP
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04358-03 -

9.9 Benennung von neuen Straßen in Dortmund-Berghofen (1053.-1054. projektierte Straße)
- Vorlage des Tiefbauamtes, Drucksache-Nr. 04321-03 -

9.10 Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen in 2003 und 2004
- Vorlage des Tiefbauamtes, Drucksache-Nr. 04363-03 -

9.11 Beleuchtung Verbindungsweg Siedlungsweg – Neulandplatz – Heimstättenweg
- Antrag CDU-Fraktion -

9.12 Ausbesserung Straßenbelag Sölder Straße Höhe Bahnüberquerung
- Antrag CDU-Fraktion -

9.13 Instandsetzung Zuwegung Gevelsbergstraße in Richtung Lindstraße
- Antrag CDU-Fraktion -

9.14 Verbesserung Ampelsituation für Rechtsabbieger von der Schürbankstraße in die Marsbruchstraße
- Antrag CDU-Fraktion -

9.15 Eingeschränkte Ausweisung „Park and Ride“-Stellplätze auf dem Parkplatz Marsbruchstraße/Parkflächen Aplerbecker Ortskern
- Antrag CDU-Fraktion -

9.16 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sölder Straße
- Antrag SPD-Fraktion -

9.17 Hinweisschilder zum Aplerbecker Waldstadion
- Antrag SPD-Fraktion -

9.18 Freigabe des Wanderweges an dem Teilstück der renaturierten Emscher von der Straße Am Kapellenufer bis auf Holzwickeder Stadtgebiet
- Antrag SPD-Fraktion -

9.19 Wiederherstellung der Radwegemarkierung auf dem nördlichen Gehweg der Schüruferstraße von ca. Höhe Bedastraße Adelenstraße
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne -

9.20 Ausbauende der B 236n/Aplerbeck je eine Spur für Rechtsabbieger in Richtung Aplerbeck und für Linksabbieger in Richtung Hörde
- Antrag Bli-Mitglied -

9.21 Ortstermine der Verwaltung
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.22 Durchführungsdauer von Tiefbaumaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.23 Anbindung der Marsbruchstraße an die B 1/Knotenpunkt Gottesacker
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.24 Errichtung Buskap Jasminstraße Höhe Nr. 2
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.25 Aufbau von Sitzgelegenheiten und Fahrradständern im Bereich Wittbräucker Straße/Ecke Apolloweg zur Errichtung einer Pausenstation
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.26 Fahrrad-Raststation am Radwanderweg Hörde – Asseln
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.27 Errichtung zusätzlicher Stellplätze an der Bergparte
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.28 Verhinderung Überfahren Bürgersteig Niergartenstraße Höhe Haus Nr. 21
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.29 Radverkehr in Dortmund – 5 Jahresplan (2001 – 2005), hier: Maßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck sowie bauliche Ergänzungen auf der Wittbräucker Straße
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

9.30 Parkplatz Nebeneingang am Bezirksfriedhof Dortmund-Aplerbeck
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund -

9.31 Aufwertung Brachfläche Benediktinerstraße/Wittbräucker Straße zur Grünfläche
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Bli-Mitglied, FDP-Mitglied -

9.32 Säuberung der Verbindungswege zwischen der Schleefstraße und der Trapphofstraße nach dem Trödelmarkt auf dem Real-Parkplatz Schleefstraße
- Antrag Bli-Mitglied -

9.33 Aufstellen von Laubsammelbehältern
- Mitteilung der Stadtkämmerei -

9.34 Modernisierungsoffensive für Bahnhöfe in NRW – Stellungnahme der Stadt als Trägerin öffentlicher Belange zum Plangenehmigungsverfahren für den Bahnhof Aplerbeck
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04532-03, wird nachgereicht -

9.35 Errichtung eines Vereinsheims und Einrichtung einer Auslauffläche für Hunde auf einem Grundstück an der Kortenstraße in Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Bauordnungsamtes, Drucksache-Nr. 04542-03, wird nachgereicht -

10. Anfragen

10.1 Zustand des nördlichen Teils der Straße Am Kapellenufer und der Ruthgerusstraße
- Anfrage SPD-Fraktion -

10.2 Nutzung der Sportplätze in Aplerbeck durch die Fußballmannschaften des ASC 09 für Trainings- und Ligaspiele
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne -

10.3 Änderung der Signalzeiten der Ampelanlage Kreuzung Berghofer Str./An der Goymark
- Anfrage Bli-Mitglied -

Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Blotenberg

Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die vorgelegte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 10.06.2003

Die Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt die Niederschrift der öffentl. Sitzung am 10.06.2003 einstimmig.

Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldungen

Zu TOP 3.1 Räumliche Unterbringung des Jugendhilfedienstes im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft und mündl. Bericht, BE: Jugendamt -

Frau Brockmann vom Jugendamt informiert die Bezirksvertretung über die räumliche Unterbringung des Jugendhilfedienstes im Stadtbezirk Aplerbeck. Zur Zeit ist ca. die Hälfte der Mitarbeiter/-innen im Amtshaus und der Rest im Jugendamt Innenstadt untergebracht. Teilweise teilen sich drei Sachbearbeiter/-innen einen Büroraum. Das Jugendamt, das Sozialamt und das Amt für Bürgerdienste werden in der nächsten Zeit den jeweiligen Raumbedarf ermitteln. Auf dieser Grundlage wird dem Verwaltungsvorstand ein Entscheidungsvorschlag gemacht, der Ende 2003 zur Abstimmung kommen soll. Wegen der besonderen Raumknappheit, gerade für den Jugendhilfedienst, wird für Aplerbeck eine vorgezogene Lösung angestrebt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des städt. Immobilienwirtschaft vom 26.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 3.2 Schreiben zu
a) Ap 151 – Freiraum im Marsbruch
b) Erhalt der Zuwege vom Knoten Gottesacker zur Kläranlage Marsbruch
- Mitteilung des Stadtplanungsamtes und mündl. Bericht zu a), BE: Stadtplanungsamt -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtplanungsamtes vom26.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 3.3 Vorstellung des Entwurfs zum Nahversorgungskonzept für Dortmund
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04488-03 und mündl. Bericht -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den vorgelegten Entwurf des Nahversorgungskonzeptes als Beratungs- und Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung der Stadtbezirke und als Grundlage für die Flächennutzungsplan-Neuaufstellung sowie als ein Baustein des Masterplans Einzelhandel zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck regt mit 16 Stimmen bei einer Enthaltung an, dass die Verwaltung ihren Einfluss geltend macht, dass die Bemühungen der Händler in der Aplerbecker Mark (Schwerter Str.) zur Einrichtung einer Postagentur umgesetzt werden.

Zu TOP 3.4 Nutzung der Flächen an den ehem. Schulpavillons an der Schweizer Allee
- mündl. Bericht, BE: Bezirksvorsteher, s. auch Anträge SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Grüne, verteilt zur Sitzung am 13.05.2003 -_______________________

Die von der SPD-Fraktion zur Sitzung am 13.05.2003 und 15.07.2003 gestellten Anträge werden vom Antragsteller zurückgezogen. Der von der Fraktion Bündnis 90/Grüne zur Sitzung am 13.05.2003 gestellte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung einstimmig, die erforderliche Zustimmung der Liegenschaftsverwaltung, der Schulverwaltung und des Jugendamtes (JFS Aplerbeck) für die Errichtung des Sport- und Freizeitparks Aplerbeck einzuholen. Dabei ist gleichzeitig zu prüfen, ob der Park durch Mittel aus dem Familienprojekt Dortmund zusätzlich finanziert werden kann.

Der Park soll auf der Fläche der ehemaligen Schulcontainer an der Schweizer Allee entstehen. Das Grundkonzept der Entwicklung basiert auf dem vorliegenden Kompromissvorschlag (Fraktion Bündnis 90/Grüne, ASC 09).

Für die Entwicklung der Zonen 1 bis 3 behält sich die Bezirksvertretung Änderungen an den vorliegenden Planungen (z. B: kombinierte Eis-/Rollschuhfläche) vor. In der Zone 4 soll dem ASC 09 die Möglichkeit gegeben werden, auf eigene Kosten ein Fußballübungsfeld (50 x 70 Meter) als Kunstrasenfläche für Jugendmannschaften zu errichten.

Veränderungen an der bestehenden Skateranlage sind nur auf Kosten des ASC 09 und mit Zustimmung der Bezirksvertretung möglich.

Frau Blotenberg gibt zu Protokoll, dass die Verwaltung eine zeitnahe Realisierung des Projektes sicher stellen soll.

Zu TOP 3.5 Information Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Veranstaltung der großen Marketinggruppe am 08.07.2003 in der Adolf-Schulte-Schule. An dieser Veranstaltung haben ca. 40 Personen teilgenommen. Es wurde eine Vielzahl an Vorschlägen für neue Maßnahmen und Projekte gemacht, u.a. Durchführung eines Triathlon-Wettbewerbs, überdachte Bänke, geschichtliche Führungen usw. Von den Jugendlichen wurde der Wunsch nach Einrichtung eines Internet-Cafes als Idee aus dem Jugendforum 2001 erneut vorgetragen.

Seit dem 15.07.2003 ist der Stadtbezirk Aplerbeck im Internetportal unter der Adresse www.aplerbeck.dortmund.de erreichbar. Die Website wurde mit Mitteln des Stadtbezirksmarketings realisiert. Inhalte dieses Internetportals sind z. B: die Termine, Tagesordnungen und Niederschriften der Bezirksvertretung, aktuelle Ereignisse, Fotogalerie und Informationen zu den Bürgerdiensten in der Verwaltungsstelle Aplerbeck. Außerdem gibt es Informationen zur Geschichte bis hin zum Wetter oder Restaurants. Die bisherige Website www.aplerbeck-dortmund.de bleibt vorerst mit den bisherigen Inhalten bestehen.

Zu TOP 4.1 Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
- Vorlage des Rechtsamtes, Drucksache-Nr. 04447-03 -________________

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne wünscht, dass eine Übersicht über die Stimmenempfehlungen der in der Bezirksvertretung vertretenen Fraktionen samt der Abgabe ihrer Fraktionsstärke angegeben werden. (Sonder-)Voten einzelner Bezirksvertretungsmitglieder können auf Wunsch derselben angegeben werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den der Vorlage der Verwaltung anliegenden Entwurf als Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden zu beschließen.

Zu TOP 4.2 Messung der Fluglärmemissionen im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Stadtplanungsamtes -_________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 4.3 Erfassung aller verspäteten An- und Abflüge des Flughafens Dortmund-Wickede
- Mitteilung des Stadtplanungsamtes -__________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 4.4 Informationen zum Mobilfunk im Internet der Stadt Dortmund
- Mitteilung des Umweltamtes -________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Umweltamtes vom 30.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.1 Leistungsschau der Johanniter am 19.07.2003 auf dem Aplerbecker Marktplatz
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -_________________________

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Leistungsschau der Johanniter-Unfall-Hilfe am 19.07.2003 von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Aplerbecker Marktplatz. Die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung des Aplerbecker Marktplatzes wurde vom Amt Stadtgrün Dortmund am 11.06.2003 erteilt.

Zu TOP 6.1 Pavillonersatz und schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grundschulen im
Stadtbezirk Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes, Drucksache-Nr. 04311-03 -_________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert einstimmig im Zuge der Umsetzung der zu behandelnden Vorlage die schnellstmögliche Realisierung der 3 Schulzüge an der Friedrich-Ebert-Grundschule, ggf. durch Umschichtung verfügbarer anderer Finanzmittel.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Herr Vennebusch gibt zu Protokoll, dass es nicht hinzunehmen sei, wenn ein großer Teil der Kinder, die zum Schulbezirk der Friedrich-Ebert-Grundschule gehören, mit Ausnahmegenehmigungen in der Gartenstadt beschult würden. Dadurch könnte die 3-Zügigkeit der Friedrich-Eber-Grundschule gefährdet werden. Die Verwaltungsspitze der Stadt Dortmund solle für eine strikte Einhaltung der Schulbezirksgrenzen sorgen und davon nur im besonderen Einzelfall abweichen.

Zu TOP 6.2 Beseitigung von Beschädigungen im Eingangsbereich des Gymnasiums an der Schweizer Allee
- Antrag Bli-Mitglied -_____________________________________________________

Der nachfolgende Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck unterstützt das Gymnasium an der Schweizer Allee dahingehend, den Eingangsbereich des Gymnasiums in einen augenfälligen Zustand zu versetzen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die Beschädigungen im Eingangsbereich zu beseitigen und den desolaten Briefkasten zu erneuern.“

Zu TOP 7.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe
- Mitteilung des Sozialamtes -__

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Sozialamtes vom 05.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.1 Vergrößerung Außengelände Jugendfreizeitstätte Schüren
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes -_________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Liegenschaftsamtes vom 28.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.1 Bauleitplanung; 121. Änderung des Flächennutzungsplanes – Sommerbergweg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 244 – Sommerbergweg
hier: teilweise Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 14.11.2002, Beifügung einer aktualisierten Begründung, teilweise Neufassung des Satzungsbeschlusses, Beschluss zum Abschluss des aktualisierten Durchführungsvertrages – Teil B -, Information des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04405-03 -___________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Zu TOP 9.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 200 – Apolloweg -
hier: Entscheidung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung, Offenlegungsbeschluss, Beschluss zur Anordnung einer Umlegung, Information des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04443-03 -__________________

Die Bezirksvertretung weist nachdrücklich darauf hin, dass die Ausgleichsflächen für diese Baumaßnahme im Stadtbezirk Aplerbeck festgesetzt werden sollen und nicht, wie in der Vorlage vorgeschlagen, im Ortsteil Do-Lanstrop.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht keine Bebauung auf der südlichen Seite des Apolloweges. Sie schlägt vor, diese Fläche als Ausgleichsfläche für diese Maßnahme zu nutzen. Außerdem sollte die Vermarktung der städt. Grundstücke durch Verlosung an private Bauherren vergeben werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mit 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Zu TOP 9.3 Bauleitplanung; 139. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Ap 210 – Einkaufszentrum Sölder Straße -
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04445-03 -___________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung gemeinsam mit den Dortmunder Stadtwerken zu prüfen, ob die Bushaltestelle Schlagbaumstraße nicht wie geplant in nördlicher Richtung sondern 15 – 20 m in südlicher Richtung verlegt werden kann.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Zu TOP 9.4 Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Emschertalstraße 6 in Do-Sölde
- Vorlage des Bauordnungsamtes, Drucksache-Nr. 04319-03 -_________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird im Rahmen ihres Anhörungsrechtes zu der Absicht der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, gehört und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.

Zu TOP 9.5 Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dortmund, hier: Schulgrundstück an der Bodieckstraße
- Mitteilung des Stadtrates Sierau -__________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne aus der Sitzung am 10.06.2003 ist durch die Antwort der Verwaltung erledigt.

Zu TOP 9.6 Osterfeuer – Erfahrungsbericht
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 04280-03 -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Erfahrungsbericht des Umweltamtes zum Osterfeuer zur Kenntnis.

Zu TOP 9.7 Städtebauliche Rahmenplanung B 1
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04440-03 -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Zu TOP 9.8 Gebietsentwicklungsplan (GEP) Teilabschnitt Dortmund/Unna/Hamm
hier: Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des GEP
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04358-03 -_____

Die Bezirksvertretung Aplerbeck verweist auf ihre Beschlüsse zum INSEKT und geht davon aus, dass ihre Vorschläge auch im Gebietsentwicklungsplan Berücksichtigung finden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

Zu TOP 9.9 Benennung von neuen Straßen in Dortmund-Berghofen (1053.-1054. projektierte Straße)
- Vorlage des Tiefbauamtes, Drucksache-Nr. 04321-03 -________________________

Von der CDU-Fraktion werden für die Benennung der 1053.-1054. projektierten Straßen folgende Vorschläge gemacht:

- 1053. projektierte Straße - „Vikar-Kleffmann-Weg“
- 1054. projektierte Straße - „Pfarrer-Klinzing-Weg“

Da noch Gespräche mit den dort wohnenden Bürger/innen geführt werden sollen, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung vertagt.

Zu TOP 9.10 Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen in 2003 und 2004
- Vorlage des Tiefbauamtes, Drucksache-Nr. 04363-03 -_______

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Zu TOP 9.11 Beleuchtung Verbindungsweg Siedlungsweg – Neulandplatz – Heimstättenweg
- Antrag CDU-Fraktion -____________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, wie eine Beleuchtung des oben genannten Verbindungsweges installiert werden könnte und welche Kosten dabei entstehen. Vor Ausführung der Arbeiten ist das Ergebnis der Bezirksvertretung Aplerbeck vorzustellen.

Zu TOP 9.12 Ausbesserung Straßenbelag Sölder Straße Höhe Bahnüberquerung
- Antrag CDU-Fraktion -___________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den Straßenbelag auf der Sölder Straße in Höhe der Bahnüberquerung instand zu setzen.

Zu TOP 9.13 Instandsetzung Zuwegung Gevelsbergstraße in Richtung Lindstraße
- Antrag CDU-Fraktion -___________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die oben genannte Zuwegung in Abstimmung mit der Emschergenossenschaft so herzurichten, dass zukünftige Beschädigungen vermieden werden können.
Der Bezirksvorsteher wird wegen der Angelegenheit Kontakt zu Herrn Santehanser von der Emscher-Genossenschaft aufnehmen.

Zu TOP 9.14 Verbesserung Ampelsituation für Rechtsabbieger von der Schürbankstraße in die Marsbruchstraße
- Antrag CDU-Fraktion -___________________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob an der oben genannten Einmündung eine Hinweisampel auf dem rechten, nördlichen Ampelmast angebracht werden kann, um die Situation für Rechtsabbieger zu verbessern, um so das Überfahren der Fußgängerquerung trotz entsprechender Ampelsignale zu verhindern. Durch Verkehrsteilnehmer wird geschildert, dass jetzt durch die Höhe der Ampelbeleuchtung die Wahrnehmung eingeschränkt ist.

Zu TOP 9.15 Eingeschränkte Ausweisung „Park and Ride“-Stellplätze auf dem Parkplatz Marsbruchstraße/Parkflächen Aplerbecker Ortskern
- Antrag CDU-Fraktion -__________________________________________________

Die Beratung des nachfolgenden Antrages wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.
“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die Beschilderung auf dem oben genannten Parkplatz so vorzunehmen, dass lediglich am nördlichen Rand und am westlichen Rand der Fläche Stellplätze entstehen, die für „Park and Ride“ vorgesehen sind. Die rechtliche Fläche mit der weitaus überwiegenden Anzahl der Stellflächen soll mit einer Beschränkung der Parkdauer von 2 Std. für den Aplerbecker Ortskern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.“
Außerdem bittet die Bezirksvertretung, die in der Vorlage der Verwaltung „Parkraumkonzept Aplerbeck-Zentrum“ vorgeschlagene Zeitbegrenzung (Parkscheibe) für Stellplätze auf der Südseite der Rodenbergstraße schnellstmöglich einzuführen.

Zu TOP 9.16 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sölder Straße
- Antrag SPD-Fraktion -______________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in Richtung Süden bis zur Einmündung der Geranienstraße zu verlängern.

Zu TOP 9.17 Hinweisschilder zum Aplerbecker Waldstadion
- Antrag SPD-Fraktion -__________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, an der Schwerter Straße/Wittbräucker Straße und an der Fuldastraße/Wittbräucker Straße jeweils ein Schild mit dem Hinweis auf das Aplerbecker Waldstadion aufzustellen. Diese Schilder sollen die Autofahrer ausschließlich über die Wittbräucker Straße und die Fuldastraße zum Aplerbecker Waldstadion führen und die unnötigen Verkehre über das Teilstück der Schwerter Straße von der Wittbräucker Straße bis zur Fuldastraße verhindern.

Zu TOP 9.18 Freigabe des Wanderweges an dem Teilstück der renaturierten Emscher von der Straße Am Kapellenufer bis auf Holzwickeder Stadtgebiet
- Antrag SPD-Fraktion -___________________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, in Abstimmung mit der Emschergenossenschaft den Weg nördlich des bereits renaturierten Emscherlaufs für die Spaziergänger und Fahrradfahrer freizugeben.

Zu TOP 9.19 Wiederherstellung der Radwegemarkierung auf dem nördlichen Gehweg der Schüruferstraße von ca. Höhe Bedastraße Adelenstraße
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne -________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die zuständige Fachabteilung des Tiefbauamtes zu prüfen, ob eine Ausweisung eines Fuß-/Radweges auf dem nördlichen Gehweg der Schüruferstraße im o. g. Abschnitt möglich ist.

Außerdem sollten im Stadtbezirk Aplerbeck die Schilder Fuß-/Radweg (VZ 240 StVO) überprüft werden. Hier sind einige Schilder falsch gekennzeichnet (oben Radfahrer/unten Fußgänger).

Zu TOP 9.20 Ausbauende der B 236n/Aplerbeck je eine Spur für Rechtsabbieger in Richtung Aplerbeck und für Linksabbieger in Richtung Hörde
- Antrag Bli-Mitglied -____________________________________________________

Der nachfolgende Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die Verbreiterung auf 2 Spuren am Ausbauende der B 236n, jeweils eine Spur für Rechts-/Linksabbieger, zu realisieren.“

Zu TOP 9.21 Ortstermine der Verwaltung
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 06.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.22 Durchführungsdauer von Tiefbaumaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Tiefbauamtes -________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 02.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.23 Anbindung der Marsbruchstraße an die B 1/Knotenpunkt Gottesacker
- Mitteilung des Tiefbauamtes -_______________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 26.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.24 Errichtung Buskap Jasminstraße Höhe Nr. 2
- Mitteilung des Tiefbauamtes -__________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 21.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.25 Aufbau von Sitzgelegenheiten und Fahrradständern im Bereich Wittbräucker Straße/Ecke Apolloweg zur Errichtung einer Pausenstation
- Mitteilung des Tiefbauamtes -________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 22.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.26 Fahrrad-Raststation am Radwanderweg Hörde – Asseln
- Mitteilung des Tiefbauamtes -____________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 16.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.27 Errichtung zusätzlicher Stellplätze an der Bergparte
- Mitteilung des Tiefbauamtes -________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 16.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.28 Verhinderung Überfahren Bürgersteig Niergartenstraße Höhe Haus Nr. 21
- Mitteilung des Tiefbauamtes -__________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 10.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.29 Radverkehr in Dortmund – 5 Jahresplan (2001 – 2005), hier: Maßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck sowie bauliche Ergänzungen auf der Wittbräucker Straße
- Mitteilung des Tiefbauamtes -_____________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 15.05.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.30 Parkplatz Nebeneingang am Bezirksfriedhof Dortmund-Aplerbeck
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund -_______________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 05.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.31 Aufwertung Brachfläche Benediktinerstraße/Wittbräucker Straße zur Grünfläche
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Bli-Mitglied, FDP-Mitglied -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob die derzeit vorhandene Brachfläche mit einfachen Mitteln von der Brachfläche zur Grünfläche verändert werden kann. Die Kosten sind der Bezirksvertretung Aplerbeck vor Durchführung der Arbeiten mitzuteilen.

Zu TOP 9.32 Säuberung der Verbindungswege zwischen der Schleefstraße und der Trapphofstraße nach dem Trödelmarkt auf dem Real-Parkplatz Schleefstraße
- Antrag Bli-Mitglied -____________________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, verstärkt Säuberungen im Bereich der Verbindungswege zwischen Schleefstraße und der Trapphofstraße durchführen zu lassen.

Zu TOP 9.33 Aufstellen von Laubsammelbehältern
- Mitteilung der Stadtkämmerei -___

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadtkämmerei vom 12.06.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.34 Modernisierungsoffensive für Bahnhöfe in NRW – Stellungnahme der Stadt als Trägerin öffentlicher Belange zum Plangenehmigungsverfahren für den Bahnhof Aplerbeck
- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache-Nr. 04532-03, wird nachgereicht -____

Die Vorlage kann nach Auskunft der Verwaltung erst in der September-Sitzung beraten werden.

Zu TOP 9.35 Errichtung eines Vereinsheims und Einrichtung einer Auslauffläche für Hunde auf einem Grundstück an der Kortenstraße in Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Bauordnungsamtes, Drucksache-Nr. 04542-03, wird nachgereicht -____

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird im Rahmen ihres Anhörungsrechtes zu der Absicht, eine Baugenehmigung zu erteilen, gehört und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens mit folgenden Ergänzungen:

- Die Fläche des jetzigen Wohnheimes muss von jeglicher Bebauung freigehalten
werden.
- Das Vereinsheim darf nur in einer Größe von 10 x 11 Metern gebaut werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 10.1 – 10.03 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.

Zu TOP 10.1 Zustand des nördlichen Teils der Straße Am Kapellenufer und der Ruthgerusstraße
- Anfrage SPD-Fraktion -______________________________________________

Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, ob eine Erneuerung der Fahrbahndecken für diese Bereiche notwendig ist, um weitere Schäden an den Straßen zu vermeiden, ob eine Erneuerung aus diesen Gründen vorgesehen ist und ob Kosten auf die Anlieger zukommen.

Zu TOP 10.2 Nutzung der Sportplätze in Aplerbeck durch die Fußballmannschaften des ASC 09 für Trainings- und Ligaspiele
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne -_____________________________________

Die zuständige Fachverwaltung (Sportamt) wird um Stellungnahme gebeten, welche Sportplätze in Aplerbeck vom ASC 09 für das Training und für die Ligaspiele der Fußballmannschaften des Vereins genutzt werden. Darüber hinaus wird um Auskunft gebeten, auf welchen Sportplätzen evtl. noch unbelegte Nutzungszeiten vorhanden sind, insbesondere in den Nachmittags- und Abendstunden.

Zu TOP 10.3 Änderung der Signalzeiten der Ampelanlage Kreuzung Berghofer Str./An der Goymark
- Anfrage Bli-Mitglied -___________________________________________________

Die Verwaltung wird gebeten, die Signalzeiten der Ampelanlage Kreuzung Berghofer Str./ An der Goymark dahingehend zu ändern, dass für die Linksabbieger Richtung Berghofen ein zeitlich alleiniges Abbiegen ermöglicht wird. Die signaltechnischen Einrichtungen dafür sind vorhanden.

Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 18.30 Uhr.

L a h m e B l o t e n b e r g K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter

N i e d e r s c h r i f t