Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 13:15 - 13:20 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Hendrik Berndsen (SPD)
RM Knud Follert (CDU)
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Manfred Jostes (CDU)
RM Heide Kröger-Brenner (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Brigitte Steins (SPD) i. V. für RM Sabine Brauer (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
2. Verwaltung:
Herr Staschick (23/AL)
Herr Schneider (StA 23)
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Werksausschusses am 28.05.2003
2. Vorlagen der Verwaltung
2.1 Verkehrsmäßige Erschließung eines Wohngebiets im Rahmen des Ap 198 - Schöner Pfad -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04800-03) 
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn RM Manfred Jostes - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung des Werksausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde, und dass der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 24. Sitzung des Werksausschusses,
am 17.09.2003
Sitzungssaal Tremonia, Rathaus, Friedensplatz 1
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 13:15 - 13:20 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Hendrik Berndsen (SPD)
RM Knud Follert (CDU)
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Manfred Jostes (CDU)
RM Heide Kröger-Brenner (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Brigitte Steins (SPD) i. V. für RM Sabine Brauer (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
2. Verwaltung:
Herr Staschick (23/AL)
Herr Schneider (StA 23)
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Werksausschusses am 28.05.2003
2. Vorlagen der Verwaltung
2.1 Verkehrsmäßige Erschließung eines Wohngebiets im Rahmen des Ap 198 - Schöner Pfad -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04800-03)
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn RM Manfred Jostes - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung des Werksausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde, und dass der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" beschlussfähig ist.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde RM Tech (SPD) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin, und bat dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wurde vom Werksausschuss in der vorgelegten Form gebilligt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Werksausschusses am 28.05.2003
Der Werksausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" am 28.05.2003.
zu TOP 2.1
Verkehrsmäßige Erschließung eines Wohngebiets im Rahmen des Ap 198 - Schöner Pfad -
(Drucksache Nr.: 04800-03)
Herr Schneider erläuterte zunächst die Verwaltungsvorlage zum oben angeführten Tagesordnungspunkt und machte dabei deutlich, dass die verkehrsmäßige Erschließung des betreffenden Wohngebietes zunächst durch das Sondervermögen vorfinanziert werde. Nach dem endgültigen Ausbau werde die Maßnahme nach den Vorschriften des Baugesetzbuches erschließungsbeitragsrechtlich abgerechnet.
Der Werksausschuss fasst daraufhin einstimmig folgenden
Beschluss:
Der Werksauschuss - Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - stimmt der Finanzierung aus dem Sondervermögen zu und empfiehlt der Bezirksvertretung Aplerbeck dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Jostes | Tech | Feuler |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführer |