Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:50 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
sB Karla Michenbach (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Wolfram Frebel (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Ruth Wagner i. V. für sE Friedhelm Hendler
3. Beratende Mitglieder:
Manfred Knipping - StadtSportBund
4. Beschäftigtenvertreter:
Petra Fisch - 52/2
Ulrich Lawatsch -
5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Dr. Ingo Bartsch - 41/MO
Jörg Rüppel - 52/1
6. Gäste:
Dortmunder Kulturrat
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.
Zu Beginn begrüßt die Vorsitzende Frau Petra Fisch und Herrn Ulrich Lawatsch (Vertreter), die als Beschäftigtenvertreter der Sport- und Freizeitbetriebe zukünftig dem Ausschuss angehören.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 01.07.2003
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:50 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
sB Karla Michenbach (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Wolfram Frebel (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Ruth Wagner i. V. für sE Friedhelm Hendler
3. Beratende Mitglieder:
Manfred Knipping - StadtSportBund
4. Beschäftigtenvertreter:
Petra Fisch - 52/2
Ulrich Lawatsch -
5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Dr. Ingo Bartsch - 41/MO
Jörg Rüppel - 52/1
6. Gäste:
Dortmunder Kulturrat
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 01.07.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.06.2003
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Kulturmarketing Dortmund - Fortführung des KulturInfoShops
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04139-03) 
2.1.1 Standortfrage und Finanzierung des Kultur-Info-Shop
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04492-03)
2.2 Ansiedlung des Jazzclubs domicil im Theater Hansastraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04135-03)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Besucherentwicklung der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04427-03)
3.2 Betriebssicherheit in Dortmunder Freibädern
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04498-03)
3.3 Zuschussgewährung an den StadtSportBund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04499-03)
3.4 Radsport in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04464-03)
3.5 Errichtung eines "Regenwaldhauses Südostasien"
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04493-03)
4. Angelegenheiten des Theaters
4.1 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2002/2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04420-03)
4.2 Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2003/2004 für die Zeit vom 01.08.2003 bis 31.07.2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04400-03)
4.3 Theater Dortmund - Sachstandsbericht - Programmentwicklung des Dortmunder Theaters
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04491-03)
4.4 THEATER DORTMUND
Namensänderung - "Philharmonisches Orchester Dortmund" in "Dortmunder Philharmoniker"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04486-03)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Denkbare Nutzungsziele für den Grundstücksbestand des ThyssenKrupp-Konzerns in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04152-03)
5.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 - 2006, Dortmund-Nordstadt
hier: Jahresbericht 2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04325-03)
5.3 Lokale Agenda 21
3. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04297-03)
- Vorlage wird nachversandt -
5.4 Dortmunder Kulturrat
Vorstellung Kulturrat
(Drucksache Nr.: 04505-03)
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.
Zu Beginn begrüßt die Vorsitzende Frau Petra Fisch und Herrn Ulrich Lawatsch (Vertreter), die als Beschäftigtenvertreter der Sport- und Freizeitbetriebe zukünftig dem Ausschuss angehören.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr RM Sauer benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Standort für den Baseball-Verein `Die Wanderers´" wird ohne Gegenstimme anerkannt und in die Tagesordnung unter Punkt 3.6 aufgenommen.
Mit dieser Ergänzung ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.06.2003
Einstimmig genehmigt.
zu TOP 2.1
Kulturmarketing Dortmund - Fortführung des KulturInfoShops
(Drucksache Nr.: 04139-03)
Herr Eichler erläutert die Vorlage. Ergänzend fügt er hinzu, dass sich die Besucherzahlen und die Umsätze gesteigert hätten. Neue Kooperationspartner, wie die Westfalenhalle, kämen hinzu. Aktuell liege das Halbjahresergebnis der Einnahmen bei 33.000 Euro. Die Marke von 66.000 Euro werde angestrebt, so dass das veranschlagte SOLL i. H. v. 41.000 Euro deutlich überschritten werde. Letztendlich bedeute das auch eine Reduzierung des ausgewiesenen Zuschussbedarfes. Die Probleme der Anfangsphase (Kassenführung) seien behoben. Alle technischen und rechtlichen Voraussetzungen für den Verkauf von Konzerthauskarten seien gegeben, um kurzfristig mit dem Verkauf beginnen zu können.
Während sich die Ratsvertreter Frau Zupfer, Dr. Brunsing und Frebel für ihre Fraktionen über den dauerhaften Verbleib des KulturInfoShops erfreut zeigen, äußert Herr Sauer für die CDU-Fraktion nachhaltig Kritik. Seiner Meinung nach habe sich der KulturInfoShop (KIS) nicht bewährt. Angesichts allgemeiner Sparzwänge rechtfertige das vorliegende Ergebnis nicht den städt. Zuschuss von jährlich 90.000 Euro. Zudem befürchte er, dass sich dieser Betrag auf Dauer erhöhen werde. Der Kartenverkauf, so die Befürchtung von Herrn Sauer, sei nicht erhöht, sondern nur umgeschichtet worden. Es sei zu hinterfragen, ob KIS tatsächlich kostengünstiger arbeite, als andere. Seine Fraktion spreche sich dafür aus, eine solche Einrichtung - mit begleitender Starthilfe - auf Dauer privatwirtschaftlich betreiben zu lassen.
Frau Zupfer hebt hervor, dass abgesehen von der Testphase ein Informationsshop in unserer Stadt gefehlt habe. Herr Frebel möchte einen KulturInfoShop dauerhaft fortführen, um Kultur aus einer Hand bieten zu können, der einen Kartenverkauf für alle freien Träger ermögliche. Er begreife KIS als eine indirekte Kulturförderung zu dem eine gewinnorientierte wirtschaftliche Ausrichtung nicht passe.
Herr Stüdemann erklärt, dass KIS gleichzeitig Information, Kommunikation und Marketing bediene und, wie Vergleichszahlen anderer Städte und Einrichtungen (Konzerthaus) zeigten, der Kartenverkauf allein nicht kostendeckend betrieben werden könne.
In Beantwortung der Nachfragen erklärt Herr Eichler, dass sich die zentrale Lage des KIS in der Innenstadt fördernd auf den Kartenabsatz, insbesondere der Vorortspielstätten und Einrichtungen, auswirke. Zudem stehe KIS den Vereinen zur Verfügung, die sich keinen eigenen Kartenvorverkauf leisten könnten (z. B. Bachchor). Bei Einführung eines gemeinsamen Ticketings müsse die Hardware in der Tat erneuert werden. Zunächst werde es aber aus Kostengründen bei den drei verschiedenen Systemen bleiben. Qualitätseinbußen beim Service seien dadurch aber nicht zu erwarten.
Der Vertrieb von Dortmunder "Devotionalien" sei aufgrund des geringen Umsatzes zu vernachlässigen. Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass Kosten und Nutzen nicht in Einklang stünden.
Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD (10) und Bündnis 90/Die Grünen (2) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion (10) fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss.
Beschluss:
Der AKSF nimmt den Bericht über die Entwicklung des KulturInfoShop zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Kulturbetriebe den KIS dauerhaft fortführen. Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, "dortmund ticket" als gemeinsame Plattform für alle städtischen Kultur- und Freizeitaktivitäten mit Information und Kartenvorverkauf fortzuentwickeln.
zu TOP 2.1.1
Standortfrage und Finanzierung des Kultur-Info-Shop
(Drucksache Nr.: 04492-03)
zurückgezogen
zu TOP 2.2
Ansiedlung des Jazzclubs domicil im Theater Hansastraße
(Drucksache Nr.: 04135-03)
Die Fraktionen begrüßen die bevorstehende Ansiedlung des Jazz-Club domicil im ehemaligen Theater Hansastraße.
Herr Eichler betont, dass der Vermieter gewillt sei, zusätzlich eine Belüftungsanlage einzubauen und auch zukünftig die Miete moderat gestalten wolle.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das dargestellte Vorhaben "Ansiedlung des Jazzclubs domicil im Theater Hansastraße" zur Kenntnis und beschließt:
1. Den Jazzclub domicil mit neuer Konzeption als "Forum für Jazz und Aktuelle Musik" in den Räumen des ehemaligen Theaters Hansastraße anzusiedeln.
2. Die Durchführung der notwendigen baulichen Maßnahmen einschl. Innenausstattung in der von der Koerferschen Verwaltungsgesellschaft mbH in Köln langfristig anzumietenden Immobilie im Rahmen des Landesprogramms "Initiative ergreifen".
3. Mit der Maßnahme kann begonnen werden, wenn der Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg oder die Genehmigung zum vorzeitigen, förderunschädlichen Baubeginn vorliegt.
4. Die finanzielle Abwicklung der Maßnahme von insgesamt 1.000.000,00 Euro erfolgt über den Wirtschaftsplan 2003 ff des Eigenbetriebs Kulturbetriebe Dortmund im festgelegten Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2003 - 2005. Die Kulturbetriebe werden die Finanzierung des städtischen Anteils in Höhe von 100.000,00 Euro im Rahmen des Erfolgsplans 2003/2004 der Kulturbetriebe - Geschäftsbereich Kulturbüro - darstellen. Durch diese Finanzierung wird der Wirtschaftsplan für die Jahre 2003/2004 nicht überschritten. Zur Finanzierung der Maßnahme sind Anträge beim Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes NRW zu stellen.
5. Die Kulturbetriebe schließen mit dem Jazzclub domicil eine Vereinbarung über die Durchführung des Vorhabens bis Ende 2004 ab. In der Vereinbarung verpflichtet sich der Jazzclub domicil, diese Nutzung mindestens innerhalb der Zweckbindungsfrist der Landesförderung von 15 Jahren nach Abschluss der baulichen Maßnahme aus eigenen Mitteln sicherzustellen.
zu TOP 3.1
Besucherentwicklung der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2002
(Drucksache Nr.: 04427-03)
Die Verwaltung trägt dem Wunsch von Herrn Dr. Brunsing Rechnung und wird zukünftig die Besucherzahlen in Relation zu den Öffnungszeiten darlegen.
In Beantwortung der Nachfragen erklärt Herr Stüdemann, dass die verringerten Besucherzahlen des vergangen Jahres auf den 20%igen Abbau von Personal und die damit verbundenen reduzierten Öffnungszeiten (2. Schließtag) zurückzuführen seien. Bäder, die keiner Einschränkung der Öffnungszeiten unterlägen verzeichneten sogar einen Anstieg der Besucherzahlen. Der zusätzliche Schließtag schlage sowohl bei der Schulnutzung als auch beim öffentlichen Baden negativ zu buche.
Proportional falle der Besucherrückgang aber niedriger aus, als der eingeschränkte Badebetrieb hätte erwarten lassen dürfen. Nachdem vier Hallenbäder in die Trägerschaft der Vereine übergeleitet worden seien, würden nach der Sommerpause die Öffnungszeiten in den übrigen Bädern wieder den Bedürfnissen der Öffentlichkeit verstärkt angepasst.
Der Ausschuss nimmt die Besucherentwicklung der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2002 zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Betriebssicherheit in Dortmunder Freibädern
(Drucksache Nr.: 04498-03)
(Drucksache Nr.: 04498-03-ASB)
(Drucksache Nr.: 04498-03-ASBE)
Die Vorsitzende verweist auf die als Tischvorlage vorliegende Antwort der Verwaltung.
Herr Frebel hält die Stellungnahme der Verwaltung, insbesondere zu den Punkten 2, 3 und 4 für nicht ausreichend. Welche Konsequenzen letztendlich Stadt und Träger des Bades aus dem Vorfall zögen, werde nicht deutlich.
Herr Stüdemann entgegnet, dass genau die Fragen 2, 3 und 4 nicht beantwortet wurden, weil staatsanwaltschaftliche Ermittlungen andauerten. Er erklärt, dass aufgrund des Vorfalles im Freibad Hardenberg die Sicherheit der Hallenbäder im Rahmen einer Sonderaktion überprüft worden sei. Herr Rüppel ergänzt, dass dadurch keinesfalls versäumtes nachgeholt worden sei, weil ein Sicherheitscheck zu den täglichen Routinearbeiten der Betriebsleitung in den Bädern gehöre. Bei den Hallenbädern werde diese Sicherheitsüberprüfung protokolliert.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Besucherentwicklung der Hallenbäder 2002 zur Kenntnis.
zu TOP 3.3
Zuschussgewährung an den StadtSportBund
(Drucksache Nr.: 04499-03)
(Drucksache Nr.: 04499-03-ATB)
Nach kurzer Diskussion besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen.
zu TOP 3.4
Radsport in Dortmund
(Drucksache Nr.: 04464-03)
Herr Miksch begründet die Anfrage seiner Fraktion an die Verwaltung.
Herr Stüdemann erklärt, es sei seiner Meinung nach zutreffend, dass die Polizeibehörde Dortmund bei der Verkehrsregelung bei Radsportveranstaltungen nicht sonderlich entgegenkommend sei. Die Stadt hingegen habe sich in den vergangenen Jahren sehr engagiert für die Interessen des Radsports eingesetzt. Mitarbeiter des Tiefbauamtes würden gezielt Aufgaben der Verkehrsregelung bei Radrennen wahrnehmen. Dieser Personaleinsatz an Wochenenden und Feiertagen zeuge von der Bereitschaft der Stadt, sich nachdrücklich für die Interessen des Radsports in Dortmund einzusetzen. Die Radsportvereine "Kurve Brackel" und "Sturm Hombruch" stellten selbst die gute Zusammenarbeit mit der Stadt heraus. Anders sei das Auftreten von Herrn Claußmeyer als Veranstalter des "Versatel-Classic" zu beurteilen. Herr Claußmeyer führe einen Disput mit Geschäftsleuten der Innenstadt, weil er bei der Verfolgung seiner persönlichen Interessen um die Ausrichtung des Radrennens, die der ansässigen Kaufmannschaft außer acht lasse. Beispielhaft benennt Herr Stüdemann das Zuparken im unmittelbaren Eingangsbereich der Geschäfte. Auf Betreiben der Stadt habe sich die Kaufmannschaft mit Herrn Claußmeyer zusammengesetzt und Absprachen getroffen. Natürlich habe die Stadt ein Interesse daran, dass das "Versatel-Classic-Rennen" konfliktfrei durchgeführt werde. Das Tiefbauamt als zuständiges Fachamt habe der nächsten Veranstaltung bereits zugestimmt und die Aufbau-, Durchführungs- und Abbauzeiten festgelegt.
Auf Nachfrage von Herrn Miksch betont Herr Stüdemann, dass die Aufbauzeit auf 16:00 Uhr festgelegt worden sei. Dem Wunsch des Veranstalters, bereits ab 12:00 Uhr einen freien Zugang zur Innenstadt zu haben, werde nicht entsprochen. Dieses Radsportereignis fand, so Herr Stüdemann, ursprünglich sonntags in Dortmund statt. Seit dem Herr Claußmeyer das identische Rennen sonntags auch in Bochum vermarkte, seien die Probleme erst entstanden.
zu TOP 3.5
Errichtung eines "Regenwaldhauses Südostasien"
(Drucksache Nr.: 04493-03)
Nach Aussage von Herrn Stüdemann sei derzeit die Finanzierung des Regenwaldhauses Südostasien zu jeweils gleichen Teilen der Stadt bzw. der Zoofreunde Dortmund sichergestellt. Es bestehe kein Grund zur Sorge, dass das Haus nicht fertiggestellt würde.
zu TOP 3.6
Standort für den Baseball-Verein "Die Wanderers"
(Drucksache Nr.: 04553-03)
(Drucksache Nr.: 04553-03E)
Frau Jörder gibt einen Hinweis auf die Presseerklärung der Sport- und Freizeitbetriebe, die als Tischvorlage den Mitgliedern des Ausschusses vorliegt.
Auf Nachfrage der Ratsmitglieder Frau Zupfer und Herr Frebel erklärt Herr Rüppel, dass die Sportplatzanlage Werimboldstraße nur eine vorrübergehende Notlösung gewesen wäre, die dauerhaft die sportfachlichen Ansprüche des Verbandes nicht erfüllt hätte. Nach den Vorschriften des Verbandes reiche ein herkömmlicher Sportplatz nicht aus. Es werde eine Diagonale von ca. 145 m benötigt, wofür Nebenflächen in Anspruch genommen werden müssten. Hinzu komme, dass eine Parallelnutzung mit anderen Sportarten nicht möglich sei, da die Baseballer mit Stollenschuhen in einem mit Asche ausgelegten Karree liefen, dass wiederum die Nutzung als Fußballplatz ausschließe. Eine gemeinsame Bereisung mit dem Vorstand der Wanderers habe ergeben, dass keine der evtl. möglichen Flächen im Stadtgebiet sich für eine ausschließliche Nutzung - auch nur vorübergehend - für den Baseball Sport eigne. Erst mit Auszug von Borussia Dortmund aus dem Hoesch Park im kommenden Jahr werde es dort Gestaltungsmöglichkeiten geben.
zu TOP 4.1
3. Quartalsbericht der Spielzeit 2002/2003
(Drucksache Nr.: 04420-03)
Alle Fraktionen würdigen die Leistungen des Theaters in wirtschaftlich schwieriger Zeit.
Zu den aufgeworfenen Fragen erklärt Herr Döderlein, dass er sich bei den anstehenden Verhandlungen mit dem Kämmerer über den Verlustvortrag noch verständigen müsse. Ohne eine Bewirtschaftungsvorgabe sei das Betriebsergebnis gut.
Auch Herr Stüdemann spricht, bezogen auf den Wirtschaftsplan, von einem exzellenten Ergebnis.
Wenn die 5%ige Mittelkürzung auch nicht voll im Betriebsergebnis greife, so könne das dem Eigenbetrieb nicht als Akkumulation von Verlusten vorgehalten werden. Trotz der Umbau- und Wettbewerbssituation des Theaters und gerade der stabilen Publikumsverhältnisse wegen sei das Ergebnis beachtlich.
Auf Nachfrage von Herrn Schneider erklärt Herr Döderlein, dass die Pensionsrückstellung für Beamte das Personalamt vornehme und folglich nicht in den Berichten des Theaters ausgewiesen werde. Der Jahresabschluss des Wirtschaftsprüfers erhalte einen dementsprechenden Hinweis, den er nachreiche und zu Protokoll gebe (Anlage 1).
Der Ausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2002/2003 zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2003/2004 für die Zeit vom 01.08.2003 bis 31.07.2004
(Drucksache Nr.: 04400-03)
Auf Nachfrage von Herrn Sauer erklärt Herr Stüdemann, dass es bei der Investitionsstrategie bleibe, zuerst die Bühnensanierung abzuschließen, daneben die Auflagen des Brandschutzes zu erfüllen und zuletzt die Arbeiten im Außenbereich vorzunehmen. Die Sicherheit im Haus - im Interesse des Publikums und der Beschäftigten - habe Priorität. Mit den Haushaltsberatungen 2005 ff werde über weitere Investitionsmaßnahmen zu reden sein. In welcher Dimension und Abfolge das zu geschehen habe, bedürfe noch der Klärung.
Herr Döderlein gibt zu Protokoll, dass in Vorbereitung des Wirtschaftsplanes ein kleiner Fehler unterlaufen sei. Die notwendige Korrektur, die keinesfalls Einfluss auf das gesamte Zahlenwerk habe, gebe er zu Protokoll (Anlage 2).
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig unter Berücksichtigung der zu Protokoll gegebenen Korrektur (Anlage 2) nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2003/2004 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2003 bis 31.07.2004, der sich zusammensetzt aus:
- dem Erfolgsplan 2003/2004 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 28.072.500 Euro (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2003/2004 in Höhe von 2.552.000 Euro (Anlage 2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)
- der Finanzplanung (Anlage 4)
- den Eintrittspreisen (Anlage 5)
- dem Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
- dem Produkt- und Leistungsplan 2003/2004 (Anlage 7)
Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.
Der Rat der Stadt stimmt den von der Werkleitung vorgeschlagenen Eintritts-
preisen ab der Spielzeit 2003/2004 (Anlage 5) zu.
Bei Sonderveranstaltungen wird die Werkleitung ermächtigt, markt-
orientierte Eintrittspreise zu erheben.
Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung
von Spielstätten des Theaters Dortmund durch Dritte auf der Grundlage
der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Theater Dortmund - Sachstandsbericht - Programmentwicklung des Dortmunder Theaters
(Drucksache Nr.: 04491-03)
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dankt Herr Dr. Brunsing für die informative und sachliche Darstellung der Vorlage.
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 4.4
THEATER DORTMUND
Namensänderung - "Philharmonisches Orchester Dortmund" in "Dortmunder Philharmoniker"
(Drucksache Nr.: 04486-03)
Herr Döderlein erklärt zum Hintergrund der Namensänderung, dass sich das Philharmonische Orchester neu positionieren wolle. Dabei sei eine schärfere Trennung, insbesondere gegenüber dem Konzerthaus angestrebt. Es müsse deutlich werden, dass das Auftreten des philharmonischen Orchesters im Konzerthaus nicht gleichzeitig auch bedeute, dass das Theater sich dort engagiere. Das Orchester, nicht aber das Theater, habe im Konzerthaus eine Aufgabe zu erfüllen. Die eigene Sparte Philharmonie unter der Leitung des Generalmusikdirektors solle auch mit einem eigenen Logo öffentlich auftreten. Das Logo werde zu gegebener Zeit öffentlich präsentiert. Zur Unterrichtung der Mitglieder des AKSF werde das Logo, so Herr Döderlein, der Niederschrift als Anlage beigefügt (siehe Anlage 3).
Herr Stüdemann betont die Bedeutung einer Profilierung des philharmonischen Orchesters. Es gehe darum, dass das Orchester hochkarätig in Erscheinung trete und außerhalb seiner eigenen Verpflichtungen im Hause auf Tournee geschickt werden könne, um dem Renommee der Musikstadt Dortmund Gehör zu verschaffen. Es gelte, die Marke zu profilieren, das Produkt zu profilieren, das Produkt bekannt zu machen, anderen Ortes zu präsentieren, in guten Orten aufzuspielen, um einen höheren Vermarktungswert des Orchesters zu erreichen, was letztendlich auch bei Verhandlungen mit dem Konzerthaus von Nutzen sei.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Namensänderung von "Philharmonisches Orchester Dortmund" in
"Dortmunder Philharmoniker" zu.
zu TOP 5.1
Denkbare Nutzungsziele für den Grundstücksbestand des ThyssenKrupp-Konzerns in Dortmund
(Drucksache Nr.: 04152-03)
Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung,
1. den ThyssenKrupp Konzern bei der Entwicklung der abgestimmten Nutzungsziele für deren Grundstücksbestand zu begleiten;
2. die für die einzelnen Flächen vorgeschlagenen Nutzungsziele ergebnisoffen in die laufenden GEP- und F-Plan-Neuaufstellungsverfahren und somit in die erforderlichen weiteren Prüfverfahren und Abwägungsprozesse einzubringen.
zu TOP 5.2
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 - 2006, Dortmund-Nordstadt
hier: Jahresbericht 2002
(Drucksache Nr.: 04325-03)
Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den Jahresbereicht 2002 der EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 bis 2006 Dortmund-Nordstadt zur Kenntnis
zu TOP 5.3
Lokale Agenda 21, 3. Zwischenbericht an den Rat
(Drucksache Nr.: 04297-03)
Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den 3. Zwischenbericht an den Rat zur "Lokale Agenda 21" zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
Dortmunder Kulturrat
(Drucksache Nr.: 04505-03)
Die Vorsitzende heißt den Sprecherrat des Dortmunder Kulturrates im Ausschuss willkommen. Für die fünf anwesenden Vertreter des Kulturrates spricht Frau Marianne Brentzel. Ihr Statement ist der Niederschrift beigefügt (Anlage 4).
Frau Jörder erklärt, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Belange des Dortmunder Kulturrates kenne und auch unterstütze. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an die nach wie vor bestehende Kulturförderung. Obwohl Einsparungen in fast allen Bereichen zu erzielen seien, habe dieser Ausschuss beschlossen, die freien Zentren weiter zu fördern und sie sogar mit einer dreijährigen Optionsförderung auszustatten. Wenn auch, wie von Frau Brentzel betont, 2 1/2 Lesungen im Jahr weniger in der Stadtbücherei stattfänden, sei das auch aus Sicht des Ausschusses bedauerlich, aber hinzunehmen. Die Mitglieder des Ausschusses hätten sich dafür ausgesprochen, einzelne Abstriche in Kauf zu nehmen, um in Gänze die dezentralen Strukturen der kulturellen Vielfalt in unserer Stadt erhalten zu können.
Ende des öffentlichen Teils um 17:50 Uhr.
Jörder | Sauer | Heinke |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |