Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 37. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 11.06.2003
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:30 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Rita Brandt (SPD)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Claudia Middendorf (CDU)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Konrad Weber (CDU) i.V. für Herrn sB Klaus Neumann
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen)
Gerd Plobner (Ev. Jugend) i.V. für Herrn Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)
Thomas Renneke (BDKJ)
Ricarda Erdmann (Falken)
Andreas Gora (Arbeiterwohlfahrt)
Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)
Manfred von Kölln (Caritas) i. V. für Herrn Georg Rupa (Caritas)
2. Beratende Mitglieder:
Siegfried Pogadl
Klaus Kohts
Frank Neukirchen-Füsers (Arbeitsamt)
Wolfgang Kilian (Kreispolizeibehörde)
Elisabeth Beschorner (Kath. Kirche)
Wilhelm Portmann (Ev. Kirche)
Boris Sloutski (Jüdische Kultusgemeinde)
Ismail Zengin (Islamische Gemeinde)
Marianne Schobert (DPWV)
Süleyman Cihan (Ausländerbeirat)
Jürgen Herzog (Stadtelternrat)
3. Verwaltung:
Ulrich Bösebeck
Günter Dobbert
Alfred Hennekemper
Elisabeth Hoppe
Claudia Stegmann
Bodo Weirauch
Volker Gerland (41/MS)
4. Geschäftsführung:
Gabriele Lieberknecht
T a g e s o r d n u n g
für die 37. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 11.06.2003, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
2.1 Geschäftsbericht des Jugendamtes
- Einbringung -
(Tischvorlage)
2.2 Aktion "Ausbildung 12 x 12 = 144 Investitionen in die Zukunft"
- Sachstandsbericht -
2.3 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 - 2006
hier: Programmschwerpunkt 2 "Förderung der Lokalen Ökonomie"
hier: Start des Teilprojekts "Umnutzung der ehemaligen Hoesch-Schreinereit"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04283-03) 
2.4 Familien-Projekt Dortmund
- Beantwortung der Fragen des Stadtelternrates -
2.5 Kindergartenplätze
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04253-03)
- schriftliche Beantwortung -
(Tischvorlage)
3. Anträge / Anfragen
3.1 Interkulturelles Musikprojekt gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit
Projekt KONTRA 01.09.2001 - 04.12.2002
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04299-03)
- s. dazu Dokumentation -
3.2 Bericht zur Fahrt des Kinder- und Jugendausschusses nach Leeds
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04398-03)
4. Informationen aus den Bezirksvertretungen
5. Mitteilungen des Vorsitzenden
Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Zu 1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Thomas Carl benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.
Zu 2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
zu TOP 2.1
Geschäftsbericht des Jugendamtes
- Einbringung -
(Tischvorlage)
Im Kinder- und Jugendausschuss bestand Einvernehmen, den Geschäftsbericht als eingebracht anzusehen und in der nächsten Sitzung zu beraten.
Herr Sohn berichtete kurz von der Pressekonferenz.
zu TOP 2.2
Aktion "Ausbildung 12 x 12 = 144 Investitionen in die Zukunft"
- Sachstandsbericht -
Frau Hoppe berichtete zum Sachstand:
Die Kampagne ist gut angelaufen. In der "Hitliste" sind zur Zeit 24 Ausbildungsplätze eingetragen. Der aktuelle Stand beträgt 32 Ausbildungsplätze.
Der Stadtbezirk In-West hat sein Ziel von 12 Ausbildungsplätzen bereits erreicht, aber die Bemühungen werden fortgesetzt. Zwei weitere Ausbildungsplätze wurden vom StB In-West für den StB Hörde angeworben.
Die StB Hörde und Brackel haben je 7 Ausbildungsplätze, die StB Aplerbeck und Huckarde je 2 Ausbildungsplätze, die StB Mengede und Eving je 1 Ausbildungsplatz angeworben. Alle StB setzen sich ein. Das Thema Ausbildung ist wieder sehr viel aktueller sowohl in der politischen als auch in der Diskussion mit den Ausbildungsbetrieben, den Jugendlichen geworden. Auch wenden sich Ausbildungsbetriebe direkt an das Jugendamt.
Herr Sohn dankte für den Zwischenbericht und allen Beteiligten und auch der Presse für ihre tatkräftige Mitwirkung. Die gemeinsamen Anstrengungen würden dazu beitragen, die Aktion auch erfolgreich durchzuführen.
zu TOP 2.3
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 - 2006
hier: Programmschwerpunkt 2 "Förderung der Lokalen Ökonomie"
hier: Start des Teilprojekts "Umnutzung der ehemaligen Hoesch-Schreinereit"
(Drucksache Nr.: 04283-03)
Der Kinder- und Jugendausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung des Projektes "Umnutzung der ehemaligen Hoesch-Schreinerei" mit Umbaukosten in Höhe von bis zu 818.000,00 EUR. Das Projekt wird im Programmschwerpunkt 2 "Lokale Ökonomie" im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II ab dem 01.07.2003 bis zum 31.12.2004 durchgeführt.
Durch das genannte Projekt werden nach Ablauf der Förderphase keine Folgekosten für den städtischen Haushalt entstehen.
zu TOP 2.4
Familien-Projekt Dortmund
- Beantwortung der Fragen des Stadtelternrates -
Herr Bösebeck gab auf Wunsch von Herrn Sohn einen kurzen Zwischenbericht zum Familien-Projekt:
Nach der Beschlussfassung des Rates am 25.05.2003 wurden am 30.05.2003 die Anträge auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule bei der Bezirksregierung eingereicht (für insgesamt 850 Plätze an 17 Standorten).
Da beim Land bisher nur Bewerbungen von 200 Schulen vorliegen, wird außerdem zusätzlich versucht, die 11 Standorte, die bereits zur Zeit Ganztagsangebote anbieten, in das Programm 2003/2004 zu bekommen. Das würde die Möglichkeit eröffnen, die investiven Mittel des Bundes und des Landes für diese Standorte zu nutzen. Die Bauverwaltung bereitet zur Zeit das Antragsverfahren vor und prüft, welche räumlichen Bedingungen geschaffen werden müssen. Es ist vorgesehen, Ende diesen Monats auch dieses Antragspaket auf den Weg zu bringen.
Parallel dazu finden Gespräche mit den Kooperationspartnern statt, um die entsprechenden Vereinbarungen abschließen zu können, wenn die 17 Standorte bewilligt werden.
Es hat während des gesamten Prozesses bei allem Termindruck eine optimale Zusammenarbeit mit allen Beteiligten gegeben und eine große Unterstützung durch die Politik.
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 2.5
Kindergartenplätze
(Drucksache Nr.: 04253-03)
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
Zu 3. Anträge / Anfragen
zu TOP 3.1
Interkulturelles Musikprojekt gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit
Projekt KONTRA 01.09.2001 - 04.12.2002
(Drucksache Nr.: 04299-03)
Herr Sohn verwies eingangs auf die Dokumentation.
Herr Gerland stellte das Musikprojekt kurz vor. Die Finanzierung erfolge zu 80 % aus Landesmitteln. Das Projekt habe im Ministerium für große Aufmerksamkeit gesorgt, so dass die Förderung nicht auf ein Jahr begrenzt wurde, sondern in diesem Jahr bereits das dritte Förderjahr läuft. "KONTRA" sei bereits in Rostow am Don vorgestellt worden, eine Einladung nach England liege vor und auch Amien habe Interesse bekundet.
Innerhalb des Projektes sei es dem Dietrich-Keuning-Haus und der Musikschule gelungen, ihre unterschiedlichen Stärken zu bündeln. Auch scheine es gelungen zu sein, dass die Kinder und Jugendlichen sich anhaltend mit der Problematik auseinandersetzen und als Bestandteil ihres Lebens sehen.
Auf Nachfragen führte Herr Gerland aus:
- Finanzierung
Die Finanzierung sei zunächst für 2003 gesichert. Man gehe aber davon aus, dass sich auch für 2004 eine Möglichkeit eröffnen werde. Aus eigenen Mitteln könne das Projekt nicht finanziert werden. Der eigene Anteil von 20 % werde durch die Bereitstellung von Personal finanziert.
- Kooperation
Eine Kooperation mit dem Jugendamt gebe es für dieses Projekt nicht. Man werde sich aber im Familien-Projekt - Betreuung am Nachmittag - engagieren. Es gebe ein mit Landesmitteln unterstütztes Projekt, das in vier Städten in Nordrhein-Westfalen laufen werde.
Herr Sohn dankte für die Vorstellung.
zu TOP 3.2
Bericht zur Fahrt des Kinder- und Jugendausschusses nach Leeds
(Drucksache Nr.: 04398-03)
Herr Weirauch teilte mit, Leeds habe seine Partnerstädte im Dezember 2002 zu einer Konferenz eingeladen. Es sei festgestellt worden, dass aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme die Lösungsansätze der verschiedenen Länder nicht ohne weiteres übernommen werden können. Leeds habe zugesagt, eine Tagungsdokumentation zu erstellen. Diese soll in den nächsten Wochen zugehen. Die interessanten Teile würden übersetzt und dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.
zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen
Es lagen keine Informationen vor.
zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden
Herr Sohn wies auf folgende Berichte, Informationen hin:
- Das Protokoll der gemeinsamen Informationsveranstaltung "JobCenter 24" am 13.05.2003 wurde den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnisnahme übersandt
- Broschüre "Sport in der Ganztagsbetreuung" (Exemplare stehen in begrenzter Anzahl zur Verfügung, können bei der Geschäftsführung angefordert werden)
Herr Sohn beendete die Sitzung um 16.30 Uhr.
S o h n C a r l L i e b e r k n e c h t
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin