Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit - öffentliche Sitzung vom 05.06.2003

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:45 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD) bis 16:50 Uhr
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Peter Werner Borris (SPD) bis17:30 Uhr i. V. für RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD) bis 17:40 Uhr
sB Lothar Volmerich (SPD) bis 17:40 Uhr
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) bis 17:30 Uhr
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz bis 17:40 Uhr
sE Friedhelm Hendler

3. Beratende Mitglieder:

-

4. Beschäftigtenvertreter:
M. Schwerdt (Theater) i. V. für Lothar Angel
Rainer Bommert - 41/VHS

5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Hildegard Scholand - 41/VHS
Dr. Walter Tanke - 41/MN
Dr. Rosemarie E. Pahlke - 41/MO
Albrecht Döderlein - 42
Jörg Rüppel - 52/1
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Peter Schürmann - 52/4

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 05.06.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.05.2003

2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04310-03)

2.2 Museum für Naturkunde - Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04345-03)

2.3 Arbeitswelt- und berufsbezogene Weiterbildung/Lernort Betrieb/Weiterbildung auf Bestellung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04300-03)

2.4 Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04316-03)

2.5 KulturInfoShop
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04346-03)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Kürzung der Landeszuschüsse für das Theater Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04339-03)

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03814-03)
- Die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung übersandt -

4.2 Erster Quartalsbericht 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04320-03)

4.3 Ausbau der Festwiese im Westfalenpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04307-03)

Die Vorsitzende - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

N i e d e r s c h r i f t

über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 05.06.2003
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:45 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD) bis 16:50 Uhr
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Peter Werner Borris (SPD) bis17:30 Uhr i. V. für RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD) bis 17:40 Uhr
sB Lothar Volmerich (SPD) bis 17:40 Uhr
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) bis 17:30 Uhr
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz bis 17:40 Uhr
sE Friedhelm Hendler

3. Beratende Mitglieder:

-

4. Beschäftigtenvertreter:
M. Schwerdt (Theater) i. V. für Lothar Angel
Rainer Bommert - 41/VHS

5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Hildegard Scholand - 41/VHS
Dr. Walter Tanke - 41/MN
Dr. Rosemarie E. Pahlke - 41/MO
Albrecht Döderlein - 42
Jörg Rüppel - 52/1
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Peter Schürmann - 52/4

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 05.06.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau RM Riesel (SPD) benannt.

zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.05.2003

Einstimmig genehmigt.

zu TOP 2.1
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003
(Drucksache Nr.: 04310-03)

Herr Eichler erläutert die Vorlage.

Auf Nachfrage von Herrn Offermann erklärt Herr Stüdemann, die Vorlage habe den Sachverhalt zutreffend beschrieben. Sollte es nicht gelingen, über die kommunale Bewirtschaftungsvorgabe eine Einigung herbeizuführen, müsse es zwangsläufig strukturelle Einschnitte geben. Der Eigenbetrieb hoffe aber keine weiteren Hiobsbotschaften verkünden zu müssen. Konkret werde er im nichtöffentlichen Teil dazu Stellung nehmen.

Herr Dr. Brunsing zeigt sich erneut besorgt über die ständig steigenden Verlustvorträge, die letztendlich nicht gedeckt werden könnten.

In ihrem Dank an die Kulturverwaltung bemerkt Frau Zupfer, dass trotz der knapp gewordenen Mittel immer noch ein vorzeigbares Angebot ermöglicht werde.

Auf Nachfrage führt Herr Eichler aus, dass die Konsolidierungsmaßnahmen keinesfalls die Aufgabe von Aufgaben bzw. die Schließung von Einrichtungen beinhalte. Was die Neuanschaffung von Büchern für die Stadtbibliothek betreffe, werde den langjährigen vertraglichen Verpflichtungen mit der Einkaufszentrale der öffentlichen Bibliotheken in Reutlingen nachgekommen. Gleichwohl sei der Umfang der Neuanschaffungen reduziert, was allen Beteiligten missfalle. Den Weg, der reduzierten Anschaffung zu beschreiten, halte er aber für richtig, bevor alternativ Zweigbibliotheken geschlossen würden.

Zur Personalkostenentwicklung merkt Herr Eichler an, dass obwohl weitere 20 Stellen abgebaut würden, die Personalkostenquote ansteige, da die zu erfüllenden Einsparmaßnahmen bei den Sachkosten voll greifen.

Was die zeitnahen internen Verrechnungen betreffe, zeichneten sich kleine Fortschritte ab, die aber längst noch nicht dem eigentlichen Ziel gerecht würden.

Herr Eichler schließt sich der Auffassung an, dass Marketing unabdingbar sei. Zielgerichtet würden die Mittel dort ausgegeben, wo der Erfolg unmittelbar mit Werbung und Öffentlichkeitsarbeit verbunden sei. Beispielhaft führt Herr Eichler große Plakatstellwände an, die auf besondere Ausstellungen in Dortmunder Museen hinwiesen. Insofern wäre eine Ausweitung des Marketings wünschenswert, jedoch unter Haushaltskonsolidierungsgründen sei auch hier Augenmaß und Beschränkung notwendig.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003 zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Museum für Naturkunde - Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 04345-03)

Herr Dr. Tanke, Leiter des Museums für Naturkunde, gibt einen Sachstandsbericht.

Die Fraktionen (RM Bitter, Dr, Brunsing, Zupfer) zeigen sich erfreut über die dargestellte Perspektive zur Attraktivitätssteigerung des Museums für Naturkunde.

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 2.3
Arbeitswelt- und berufsbezogene Weiterbildung/Lernort Betrieb/Weiterbildung auf Bestellung
(Drucksache Nr.: 04300-03)

Die Leiterin der Volkshochschule, Frau Scholand, erläutert die Vorlage und beantwortet Nachfragen der RM Dr. Brunsing, Weintz und Zupfer wie folgt:

Was das erweiterte Geschäftsfeld betreffe, erfülle die Volkshochschule auch hier eindeutig ihren gesetzlichen Auftrag. Es ginge nicht darum, in private Konkurrenz zu treten, sondern kleinen Betrieben (z. B. Anwaltskanzleien) bedarfsgerechte Angebote zu unterbreiten. Am Beispiel eines kleinen Gewerbebetriebes veranschaulicht Frau Scholand die gängige Praxis. Danach erhalte ein kleiner Betrieb, der zehn Anmeldungen für einen subventionierten Kursus vornehmen möchte, ein seinen speziellen Betriebserfordernissen angepasstes – nicht subventioniertes - Angebot. Sie sehe in der praktischen Umsetzung keine Wettbewerbsverzerrung, sondern eher die Tatsache verwirklicht, dass allein Einzelpersonen in den Genuss subventionierter Plätze kämen. Ergänzend fügt Frau Scholand hinzu, stehe die VHS in einem engen Geflecht der Zusammenarbeit mit Kammern und anderen Trägern von (Weiter-)Bildungsangeboten. Auch Unternehmen, die im Geschäftsfeld der Firmenberatung und Zuführung von qualifizierten Arbeitnehmern tätig seien, erhielten aus anderen Quellen öffentliche Mittel.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Arbeitswelt- und berufsbezogene Weiterbildung/Lernort Betrieb/Weiterbildung auf Bestellung zur Kenntnis.

zu TOP 2.4
Museum am Ostwall
(Drucksache Nr.: 04316-03)
(Drucksache Nr.: 04316-03-ATC)

Fraktionsübergreifend besteht Einvernehmen, den Antrag der CDU-Fraktion als eingebracht zu betrachten und für die fraktionsinternen Beratungen die heutige Diskussion im Protokoll ausführlich wiederzugeben.

Herr Miksch begründet den Antrag seiner Fraktion:

"Vision - Ja, Illusionen - Nein". - Die Vision einer Erweiterung des Museums am Standort Ostwall existiere bereits mehr als 30 Jahre. Von der Illusion, die Stadt sei in absehbarer Zeit in der Lage, einen Neubau zu finanzieren, solle man sich verabschieden. Bereits 1974 habe die Stadt betont, dass die Erweiterung am Standort notwendig sei. In einer Vorlage von 1981 sei dieses ausführlich begründet worden. Der Erweiterungsbau sollte ursprünglich in der Zeit von 1986 bis 1989 realisiert werden. Diesen Grundgedanken habe die CDU-Fraktion konsequent weiter verfolgt.

Schon vor 30 Jahren erkannte man, dass die Doppelfunktion des Museums, Ausstellungen zu zeigen und gleichzeitig den Eigenbesitz zu entwickeln, in den vorhandenen Räumen nicht leistbar war. Danach wurden die Sammlungen Felisch und Krämer angekauft. 1996 verfolgte man die Idee am Standort Hauptbahnhof einen Neubau zu errichten. Im Jahr 2001 erhob der Kulturdezernent Herr Stüdemann seine Forderung nach neuen Räumen für das Museum am Ostwall, wobei er sich aber gedanklich von einem kompletten Neubau verabschiedete.

2001 habe der AKSF eine Machbarkeitsstudie beschlossen, die nicht erfolgte. Er sei dankbar für die Erweiterungsplanung, die im Februar 2003 von engagierten Bürgern (Freundeskreis Museum Ostwall) im Ausschuss vorgestellt worden sei. Das Museum am Ostwall sei als Markenname in der europäischen Kunstwelt eingeführt und ein Imageträger der Stadt.

Der Antrag, so Herr Miksch, verfolge das Ziel, frühzeitig beim Land Fördermittel zu beantragen, bevor ab 2005 ein neuer Museumsförderplan aufgelegt werde. Zudem solle der privaten Initiative Sicherheit gegeben werden, um Sponsoren einwerben zu können. Denn einen wesentlichen Beitrag für eine Erweiterung am Standort Ostwall erwarte er von privater Seite, wozu. bereits jetzt eindeutige Erklärungen vorlägen. Was die Fragen nach einer Stiftung, Kapitalaquise und Folgekosten beträfen, gäbe es gute Beispiele, so das Lehmbruck Museum in Duisburg. Seine Fraktion vertrete die Auffassung, dass das vom Förderverein vorgestellte Konzept in einem überschaubaren Zeitraum realisierbar sei.

Herr Dr. Brunsing erklärt,, was Vision oder Illusion sei, bedürfe einer Konklusion, die seine Fraktion noch nicht getroffen habe. Insofern bitte er darum, den Antrag in die nächste Sitzung zu verschieben.

Frau Zupfer bemerkt, auch ihre Fraktion halte an der Absicht fest, bessere Möglichkeiten für das Museum am Ostwall oder einem Museum für Moderne Kunst in Dortmund, schaffen zu wollen. Als Herr Prof. Gerber seine Pläne im AKSF vorgestellt habe, habe sie schon darauf hingewiesen, unter verschiedenen Alternativen auswählen zu wollen. Sie sei weiterhin der Meinung, das Auswahl und Realisierung zwangsläufig ein geregeltes Verfahren erforderlich mache. Doch zuvor müßten noch viele Dinge geklärt werden.

Herr Stüdemann betont, das der Sachverhalt in absehbarer Zeit entschieden werden müsse. Wir seien in einer gesellschaftlich und generationsbezogenen Situation, in der große Kunstbesitze den Eigentümer wechselten. Momentan sprächen prominente Sammler/innen in ihren (Heimat-) Städten vor und möchten ihren Kunstbesitz - ihr Lebenswerk - gesichert sehen. Er habe das bereits vor zwei Jahren angesprochen als der in Dortmund geborene, sehr gut ausgestattete Sammler Schürmann seinen Nachlass organisieren wollte. Allein vor diesem Hintergrund wäre eine nochmals jahrzehnte andauernde Diskussion um das Museum am Ostwall unglücklich.
Im Jahre 2001 sei das Dortmunder „U“, als zweite Option nicht erkennbar gewesen. Das Dortmunder "U" sei eine so herausragende Konstellation im Innenstadtbereich, dass man sich für einen Museumskomplex - auch wenn es nur etagenweise dort integriert wäre - kaum eine gediegenere Unterbringung vorstellen könne. Aber dieses Verfahren wolle durchgerechnet werden und auch in Besitzverhältnissen durchdekliniert sein. Der Presse wäre zu entnehmen, dass auch beim Konzern selbst möglicherweise Veränderungen bevorstünden. Da die Überlegungen und Prüfungen zum Dortmunder „U“ im Laufe der nächsten drei bis vier Monate sicherlich zum Abschluss gebracht würden, hielte er es für kurzsichtig. die Frage der Unterbringung am Standort Ostwall in diesem Moment entscheiden zu wollen. Herrn Professor Gerber sei Dank, habe man als Auffangposition architektonisch durchformuliert eine sinnvolle Unterbringung auch am bisherigen Standort vorstellbar. ausgewiesen. Es entfalte sich in den kommenden Monaten auch kein zeitlicher Druck, denn absehbar seien keine Landesfördermittel zu erwarten. Übrigens habe das Land auch die Kofinanzierungsproportionen verschoben. Ursprünglich mal 80 % jetzt tendiere man gegen 30 % Förderanteil. Bei allem Verständnis und in Achtung der erbrachten Leistungen der Museumsfreunde sei in den nächsten drei bis vier Monaten in dieser Sache keine so schnelle Entscheidung herbeizuführen. Er empfehle, den Antrag für diese Zeit zurückzustellen..

Frau Jörder erinnert an den gültigen Ratsbeschluss, der aussage, den Standort Dortmunder "U" auf diese mögliche Nutzung hin zu untersuchen. Insofern bestehe die Verpflichtung, dieses auch zu tun.

Herr Dr. Brunsing möchte von der Verwaltung einen Zeitpunkt genannt bekommen um definitiv zwischen dem Entwurf des Architekten Gerber oder einem anderen Entwurf zur Erweiterung des Museums am Standort Ostwall und dem Entwurf zum Dortmunder „U“ zu vergleichen. Er fragt an, ob damit in der ersten Sitzung nach der Sommerpause zu rechnen sei.

Herr Stüdemann erwidert, dass ein gewisser zeitlicher Horizont definierbar sei. Ausgehend von den Planungszeiten seien alle Beteiligten relativ weit.

Herr Miksch hob hervor, in der Ratsvorlage zum Dortmunder "U" sei allgemein von einer kulturellen Nutzung und nicht speziell von Zwecken für das Ostwallmuseum die Rede. Eine Studie müsse sehr schnell erbringen, ob der Finanzaufwand möglicherweise einem Neubau gleich komme. Es gäbe zudem auch die Möglichkeit einer anderen Nutzung, z.B. die Kunst des 21. Jahrhunderts dort unterzubringen und auszustellen.

Herr Monegel macht deutlich, dass das Ostwallmuseum an seinem jetzigen Standort neben der kulturellen Bedeutung auch eine ganz erhebliche städtebauliche Funktion für die östliche Innenstadt erfülle.

Herr Stüdemann weist darauf hin, dass möglicherweise mit der öffentlichen Nutzung im Gesamtkomplex Dortmunder „U“ als Katalysator noch mehr städtebaulich zu bewegen sei als evtl. mit der Erweiterung des Museums am Standort Ostwall. Das die Standort- und Unterbringungsfrage des Museums in einem absehbaren Zeitraum geklärt werden müsse, sei allen gleichermaßen bewusst, zumal der Kunstbesitzwechsel, der jetzt generationsbedingt einhergehe möglicherweise nicht ganz an Dortmund vorbeiführen sollte.

Herr Miksch erklärt, der Antrag gelte für die nächste Sitzung als eingebracht. Sollte es einen hinreichenden Grund geben, die Beratung und Beschlussfassung zu verschieben, werde man sich untereinander verständigen.

zu TOP 2.5
KulturInfoShop
(Drucksache Nr.: 04346-03)

Unter Hinweis auf die öffentliche Berichterstattung, in der der KulturInfoShop nach Meinung der Verwaltung weitergeführt werden solle, habe sich für die SPD-Fraktion, so Frau Zupfer, die Anfrage für heute erledigt.

zu TOP 3.1
Kürzung der Landeszuschüsse für das Theater Dortmund
(Drucksache Nr.: 04339-03)

Herr Monegel stellt ergänzend die Frage, ob seitens des Landes mit einer Veränderung der Sockelförderung für das Theater Dortmund zu rechnen sei.

Herr Stüdemann gibt seine Stellungnahme zur Protokoll (Anlage. 1).

zu TOP 4.1
Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen -
(Drucksache Nr.: 03814-03)
(Drucksache Nr.: 03814-03-GM)

Vor Beginn der Beratungen erinnert die Vorsitzende an die in der letzten Sitzung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gestellten Anträge (Drucksache-Nr. 04213-03 und 03814-03). Auf Nachfrage ziehen die Fraktionen diese Anträge zurück.

Unter Hinweis auf 5.2 der Vorlage regt Herr Utech an, auch den Tremonia-Park bei evtl. Planungen um die Schaffung einer weiteren Finnbahn zu berücksichtigen. Anschließend begründen Herr Utech und Herr Dr. Brunsing den gemeinsamen Antrag ihrer Fraktionen.

Herr Schneider beantragt für die CDU-Fraktion Einzelabstimmungen zu den Punkten des gemeinsamen Antrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Herr Offermann erklärt, seine Fraktion werde den Punkten 7, 10, 12 und den letzten beiden Absätzen des vorgenannten Antrages mit der Drucksache-Nr. 03814-03 zustimmen.

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Zustimmung der CDU-Fraktion zu den vorgenannten Punkten/Absätzen wird der gemeinsame Antrag (Drucksache 03814-03) mehrheitlich beschlossen.

Die Voten der Bezirksvertretungen Hörde und Mengede werden an den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnung (AUSW) überwiesen.

Dem Votum der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost wird nicht gefolgt. Es stehe dem gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen entgegen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, unter Berücksichtigung des gemeinsamen Antrages der Fraktionen von SPD und B90/Die Grünen, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Zur Sicherstellung der Bespielbarkeit sind zuerst folgende Sportplatzanlagen für eine Grundinstandsetzung vorzusehen:

- Haferfeldstraße
- Gretelweg
- Hinter Holtein
- Kobbendelle
- Limbecker Straße/Evastraße
- Wischlinger Weg

Die Reihenfolge der empfohlenen Grundinstandsetzungsmaßnahmen entspricht der Prioritätenliste
Investitionsstatus.

2. Wenn leichtathletische Anlagen als integraler Bestandteil einer Außensportanlage weder vom Schulsport noch vom Vereinssport weiterhin genutzt werden, ist grundsätzlich der Rückbau der leichtathletischen Funktion vorzusehen.

3. Zur Weiterentwicklung der Dortmunder Sportanlagen sollen Konzepte für deren freizeit- und familienorientierte Ausgestaltung als Ergänzung und Erweiterung zu den bisherigen Funktionen entwickelt werden. Der Geschäftsbereich Sport wird beauftragt, für die Plätze Wischlinger Weg und
Ostermannstraße/Hahnenmühlenweg, Braucksweg und Provinzialstraße unter Einbeziehung von Sportvereinen, Schulen, Mitgliedern der Bezirksvertretung und Interessierten Bürgerinnen und Bürgern bis zum Herbst 2003 Programme für die angestrebte Weiterentwicklung der Sportanlagen zu konzipieren und politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

4. Nach Abwicklung der Maßnahmen aus dem Beschlusspunkten 1, 2 und 3 sind die Sportplatzanlagen nach Maßgabe der Prioritätenliste Gesamtauswertung der Sanierung und Umgestaltung zuzuführen. Die Umsetzung der Planung kann nur im Rahmen der durch die mittelfristige Finanzplanung vorgesehenen Haushaltsansätze erfolgen.

5. Der Geschäftsbereich Sport wird beauftragt, mit den zuständigen Fachverwaltungen eine Planungskonferenz durchzuführen, in der die Bedarfsanmeldungen aus der Bürgerbefragung zur Errichtung von Freizeit-, Sport- und Spielanlagen begutachtet werden, um sie bei künftigen Stadtentwicklungsüberlegungen berücksichtigen zu können.

6. Der Geschäftsbereich Sport wird ferner beauftragt, mit der städtischen Immobilienwirtschaft und dem Stadtplanungsamt nach Perspektiven für die künftige Schaffung und Betreibung von zwei weiteren Finnbahnen in Dortmund zu suchen und die Ergebnisse dieser Recherche bis zum Winter 2003 dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnis zu geben.

zu TOP 4.2
Erster Quartalsbericht 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
(Drucksache Nr.: 04320-03)

Herr Stüdemann stellt auf Nachfrage in Aussicht, dass aufgrund der gravierenden Veränderungen im Betriebsgeschehen (Abgabe der Hallenbäder an Vereine) ein geänderter Wirtschaftsplan nach der Sommerpause zur Beratung und Verabschiedung eingebracht werde.

Der Ausschuss nimmt den ersten Quartalsbericht 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 4.3
Ausbau der Festwiese im Westfalenpark
(Drucksache Nr.: 04307-03)

Ohne Aussprache fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nachfolgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport- und Freizeit stimmt der beabsichtigten Investition und Neugestaltung der Festwiese im Westfalenpark zu und beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe (Geschäftsbereich Parkanlagen), die Maßnahme umzusetzen.

Jörder	Riesel	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer