Bezirksvertretung Innenstadt-West

Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Brocks, Manfred
Dem, Bärbel
Fibitz, Hans-Ulrich
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Sittner, Hermann
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid

nicht anwesend:

Rogoz, Peter

b) Rat
Borris, Peter Werner
Gierok, Jens
Utech, Richard

c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Blind, Roselies

d) Verwaltung

Hollmann, Karl-Walter 33/1
Sagolla, Winfried 61/3

Beginn der Sitzung:16.00 Uhr Ende der Sitzung:17.30 Uhr

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1 Regularien

Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Sigrid Utech wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1 Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen1.3 Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung der BV vom 02.05.20011.4 Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung der BV vom 30.05.2001
2.1 Stadterneuerung Brückstraßenviertel2.2 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung der Johannes-Wulff-Schule, Kreuzstr.155, Dortmund-Innenstadt-West2.3 Bebauung des Platzes von Rostow am Don, Verfahren und beabsichtigte Einziehung des Platzes
Drucksache Nr.: 01329-01
II. Beschluss zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes 139
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In W 215
IV. Beschluss zur Bürgerbeteiligung2.5 Parkdeckerweiterung im Klinikzentrum Mitte2.6 Hundeauslaufflächen am Stadtgarten / Innenstadt2.7 Studentischer Wettbewerb zur Umgestaltung des Vinckeplatzes
a) Ausgestaltung der Präsentation
b) Besetzung der Jury durch Mitglieder der BV2.8 Radverkehr in Dortmund – 5-Jahresplan (2001 – 2005) (Vorlage wurde am30.05.01 eingebracht) Drucksache Nr.: 01145-012.9 Stadterneuerung Brückstraßenviertel2.10 Besetzung des Qualitätsteams f.d. Hallenbad West durch Mitglieder der BV

2.12 Aufstellung von Hinweisschildern zum Schulte-Witten-Haus in Dorstfeld3.1 Bezirksvertretungen im Internet - Informationen zur Weiterentwicklung des „Stadtinformationssystems“

3.2 Ersatzbänke Spielplatz „Schieferbank/Am Täufling“4. Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

4.1 Baumfällanträge (von 4.1.1 – 4.1.21)4.2 Zwischenbericht zum Antrag des Fritz-Henßler-Berufskolleg zur Verkehrsberuhigung und Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf der Brügmannstraße und Eduard-Kleine Straße

4.3 Absperrung und Verkehrsregelungsmaßnahmen am Turnweg

4.4 1. Zwischenbericht über die von der BV In-W für 2001 beschlossenen Hochbaumaßnahmen

4.5 Stadtbahnbau, Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Rheinischen Straße

4.6 Mdl. Mitteilungen

4.7 Tag des offenen Denkmals

5. Vorschläge, Anregungen und Beschwerden

Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
3. GrundstücksangelegenheitZu TOP 2.1
Stadterneuerung Brückstraßenviertel
Kostenerhöhung für die Neugestaltung Reinoldistraße
Drucksache Nr.: 01172-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Zu TOP 2.2hier: Änderung der Ausführungsentscheidung – zusätzliche Mittelbereitstellung im Wege der Dringlichkeit
Drucksache Nr.: 01271-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Protokollnotiz:
Auf die bisherigen Beschlüsse und Empfehlungen der BV hinsichtlich der Substanzsicherung und Schadstoffsanierung wird verwiesen.

Zu TOP 2.3
Bebauung des Platzes von Rostow am Don, Verfahren und beabsichtigte Einziehung des Platzes
Drucksache Nr.: 01329-01

Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag:

Die BV empfiehlt dem Rat, den Punkt 2 des Beschlußvorschlages wie folgt zu ändern:

Die beteiligten Konsortien werden aufgefordert, ihre qualitativen Vorstellungen zur Entwicklung des Grundstückes in Form einer Bauvoranfrage nachzuweisen.

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich hinsichtlich Ziff. 1 und 3 entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und zu Ziff. 2 entsprechend dem SPD-Antrag zu votieren.

Zu TOP 2.4131. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan In W 215
-Rheinlanddamm/Hohe Straße-
hier: I. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (131.Änderung)
V. Beschluss zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes 139
VI. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In W 215
VII. Beschluss zur Bürgerbeteiligung
Drucksache Nr.: 01340-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Zu TOP 2.5
Parkdeckerweiterung im Klinikzentrum Mitte
Drucksache Nr.: 01145-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Protokollnotiz:
Auf die bisherigen Beschlüsse und Empfehlungen der BV hinsichtlich der verkehrlichen Abwicklung über die Hohe Straße wird verwiesen.





Zu TOP 2.6
Hundeauslaufflächen am Stadtgarten / Innenstadt

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig: Die Verwaltung wird gebeten, dem Tierschutzverein Groß Dortmund e.V. entsprechen der bisherigen Verfahrensweise zu gestatten, auf der Rasenfläche hinter dem Gebäude Friedensplatz 3, auf eigene Kosten eine umfriedete Hundewiese einzurichten. Der möglicherweise in dem Bereich vorhandene Riechgarten (Blindeneinrichtung) darf von der Hundewiese nicht tangiert werden.

Zu TOP 2.7hierzu: - Stellungnahme von StD Fehlemann und Planungsdezernent Sierau
- Stellungnahme des ADFC

Zu TOP 2.8
Studentischer Wettbewerb zur Umgestaltung des Vinckeplatzes
Die BV nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
GF erläutert, dass er wg. der erheblichen zeitl. Belastung durch Stadtbezirksmarketing
bisher keine Möglichkeit hatte, die Präsentation und die Prämierung der Arbeiten zu organisieren.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dass zur Ausgestaltung der Präsentation der Arbeiten sowie zur Bewirtung der Gäste ein Betrag von bis zu 1.500,--DM (Repräsentation) verausgabt werden kann.

Zu TOP 2.9Neugestaltung der Stubengasse
Drucksache Nr.: 01077-01

Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag:

Die BV empfiehlt dem Rat, die Ziff. 1 des Beschlußvorschlages wie folgt zu ändern:

Der Rat der Stadt beschließt die Neugestaltung der Stubengasse.

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich hinsichtlich Ziff. 1 entsprechend dem SPD-Antrag und zu Ziff. 2 entsprechend dem dann noch zu modifizierenden Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Zu TOP 2.10
Besetzung des Qualitätsteams f.d. Hallenbad West durch Mitglieder der BV


Zu TOP 2.11
Aufstellung von Hinweisschildern zum Schulte-Witten-Haus in Dorstfeld

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig: Die Verwaltung wird gebeten, Hinweisschilder, die dem sicheren Auffinden des Schulte-Witten-Hauses in Dorstfeld dienen, aufzustellen.




3 Anträge und AnfragenAusstattung der Alexanderbrücke (Fußgängerbrücke) mit Schienen für den leichteren Fahrradtransport

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

„Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, die Treppen der neuen Fußgängerbrücke an der Alexanderstraße mit schienen für den leichteren Fahrrad- und Kinderwagentransport auszustatten.

Begründung:
Lindemannstraße und Hohe Straße sind für Radfahrer wenig attraktiv. Durch die Nachrüstung der neuen Fußgängerbrücke an der Alexanderstraße mit Schienen wird Radfahrern der direkte Weg durch Kreuz- und Klinikviertel in die Innenstadt erleichtert.

Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.

Zu TOP 3.2
Aufhebung Taxenhalteplatz „Am Hartweg/Wittener Straße“

Antrag der SPD-Fraktion

„Die Verwaltung wird aufgefordert, den Taxenhalteplatz Am Hartweg/Wittener Straße umgehend aufzuheben“

Der Antrag wird mündlich so begründet, dass die dort wohnende Bevölkerung durch laufende Motoren, laute Autoradios laute Unterhaltungen der Taxifahrer u. a. Unannehmlichkeiten belästigt wird.

Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.


Zu TOP 3.3
Einrichtung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen „Schieferbank“ und „Planetenfeldstraße“

Antrag der SPD-Fraktion

Die DSW AG wird gebeten, an den Bushaltestellen „Schieferbank“ und „Planetenfeldstraße“ (in beiden Fahrtrichtungen) Fahrgastunterstände einzurichten.

Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.

4 Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

4.1 Zustand der Finnenbahn im Bolmketal
(siehe Anlage 1)

4.2 Mdl. Mitteilungen Grünanlage · Verkehrssituation Möllerstraße (siehe Anlage 2)




Hans-Ulrich Krüger Jörg Tigges Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung

Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Brocks, Manfred
Dem, Bärbel
Fibitz, Hans-Ulrich
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Sittner, Hermann
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid

nicht anwesend:

Rogoz, Peter

b) Rat
Borris, Peter Werner
Gierok, Jens
Utech, Richard

c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Blind, Roselies

d) Verwaltung

Hollmann, Karl-Walter 33/1
Sagolla, Winfried 61/3

Beginn der Sitzung:16.00 Uhr Ende der Sitzung:17.30 Uhr

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1 Regularien

Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Sigrid Utech wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1 Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen1.3 Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung der BV vom 02.05.20011.4 Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung der BV vom 30.05.2001
2.1 Stadterneuerung Brückstraßenviertel2.2 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung der Johannes-Wulff-Schule, Kreuzstr.155, Dortmund-Innenstadt-West2.3 Bebauung des Platzes von Rostow am Don, Verfahren und beabsichtigte Einziehung des Platzes
Drucksache Nr.: 01329-01
II. Beschluss zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes 139
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In W 215
IV. Beschluss zur Bürgerbeteiligung2.5 Parkdeckerweiterung im Klinikzentrum Mitte2.6 Hundeauslaufflächen am Stadtgarten / Innenstadt2.7 Studentischer Wettbewerb zur Umgestaltung des Vinckeplatzes
a) Ausgestaltung der Präsentation
b) Besetzung der Jury durch Mitglieder der BV2.8 Radverkehr in Dortmund – 5-Jahresplan (2001 – 2005) (Vorlage wurde am30.05.01 eingebracht) Drucksache Nr.: 01145-012.9 Stadterneuerung Brückstraßenviertel2.10 Besetzung des Qualitätsteams f.d. Hallenbad West durch Mitglieder der BV

2.12 Aufstellung von Hinweisschildern zum Schulte-Witten-Haus in Dorstfeld3.1 Bezirksvertretungen im Internet - Informationen zur Weiterentwicklung des „Stadtinformationssystems“

3.2 Ersatzbänke Spielplatz „Schieferbank/Am Täufling“4. Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

4.1 Baumfällanträge (von 4.1.1 – 4.1.21)4.2 Zwischenbericht zum Antrag des Fritz-Henßler-Berufskolleg zur Verkehrsberuhigung und Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf der Brügmannstraße und Eduard-Kleine Straße

4.3 Absperrung und Verkehrsregelungsmaßnahmen am Turnweg

4.4 1. Zwischenbericht über die von der BV In-W für 2001 beschlossenen Hochbaumaßnahmen

4.5 Stadtbahnbau, Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Rheinischen Straße

4.6 Mdl. Mitteilungen

4.7 Tag des offenen Denkmals

5. Vorschläge, Anregungen und Beschwerden

Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
3. GrundstücksangelegenheitZu TOP 2.1
Stadterneuerung Brückstraßenviertel
Kostenerhöhung für die Neugestaltung Reinoldistraße
Drucksache Nr.: 01172-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Zu TOP 2.2hier: Änderung der Ausführungsentscheidung – zusätzliche Mittelbereitstellung im Wege der Dringlichkeit
Drucksache Nr.: 01271-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Protokollnotiz:
Auf die bisherigen Beschlüsse und Empfehlungen der BV hinsichtlich der Substanzsicherung und Schadstoffsanierung wird verwiesen.

Zu TOP 2.3
Bebauung des Platzes von Rostow am Don, Verfahren und beabsichtigte Einziehung des Platzes
Drucksache Nr.: 01329-01

Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag:

Die BV empfiehlt dem Rat, den Punkt 2 des Beschlußvorschlages wie folgt zu ändern:

Die beteiligten Konsortien werden aufgefordert, ihre qualitativen Vorstellungen zur Entwicklung des Grundstückes in Form einer Bauvoranfrage nachzuweisen.

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich hinsichtlich Ziff. 1 und 3 entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und zu Ziff. 2 entsprechend dem SPD-Antrag zu votieren.

Zu TOP 2.4131. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan In W 215
-Rheinlanddamm/Hohe Straße-
hier: I. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (131.Änderung)
V. Beschluss zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes 139
VI. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In W 215
VII. Beschluss zur Bürgerbeteiligung
Drucksache Nr.: 01340-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Zu TOP 2.5
Parkdeckerweiterung im Klinikzentrum Mitte
Drucksache Nr.: 01145-01

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Protokollnotiz:
Auf die bisherigen Beschlüsse und Empfehlungen der BV hinsichtlich der verkehrlichen Abwicklung über die Hohe Straße wird verwiesen.





Zu TOP 2.6
Hundeauslaufflächen am Stadtgarten / Innenstadt

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig: Die Verwaltung wird gebeten, dem Tierschutzverein Groß Dortmund e.V. entsprechen der bisherigen Verfahrensweise zu gestatten, auf der Rasenfläche hinter dem Gebäude Friedensplatz 3, auf eigene Kosten eine umfriedete Hundewiese einzurichten. Der möglicherweise in dem Bereich vorhandene Riechgarten (Blindeneinrichtung) darf von der Hundewiese nicht tangiert werden.

Zu TOP 2.7hierzu: - Stellungnahme von StD Fehlemann und Planungsdezernent Sierau
- Stellungnahme des ADFC

Zu TOP 2.8
Studentischer Wettbewerb zur Umgestaltung des Vinckeplatzes
Die BV nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
GF erläutert, dass er wg. der erheblichen zeitl. Belastung durch Stadtbezirksmarketing
bisher keine Möglichkeit hatte, die Präsentation und die Prämierung der Arbeiten zu organisieren.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dass zur Ausgestaltung der Präsentation der Arbeiten sowie zur Bewirtung der Gäste ein Betrag von bis zu 1.500,--DM (Repräsentation) verausgabt werden kann.

Zu TOP 2.9Neugestaltung der Stubengasse
Drucksache Nr.: 01077-01

Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag:

Die BV empfiehlt dem Rat, die Ziff. 1 des Beschlußvorschlages wie folgt zu ändern:

Der Rat der Stadt beschließt die Neugestaltung der Stubengasse.

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich hinsichtlich Ziff. 1 entsprechend dem SPD-Antrag und zu Ziff. 2 entsprechend dem dann noch zu modifizierenden Beschlussvorschlag der Verwaltung zu votieren.

Zu TOP 2.10
Besetzung des Qualitätsteams f.d. Hallenbad West durch Mitglieder der BV


Zu TOP 2.11
Aufstellung von Hinweisschildern zum Schulte-Witten-Haus in Dorstfeld

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig: Die Verwaltung wird gebeten, Hinweisschilder, die dem sicheren Auffinden des Schulte-Witten-Hauses in Dorstfeld dienen, aufzustellen.




3 Anträge und AnfragenAusstattung der Alexanderbrücke (Fußgängerbrücke) mit Schienen für den leichteren Fahrradtransport

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

„Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, die Treppen der neuen Fußgängerbrücke an der Alexanderstraße mit schienen für den leichteren Fahrrad- und Kinderwagentransport auszustatten.

Begründung:
Lindemannstraße und Hohe Straße sind für Radfahrer wenig attraktiv. Durch die Nachrüstung der neuen Fußgängerbrücke an der Alexanderstraße mit Schienen wird Radfahrern der direkte Weg durch Kreuz- und Klinikviertel in die Innenstadt erleichtert.

Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.

Zu TOP 3.2
Aufhebung Taxenhalteplatz „Am Hartweg/Wittener Straße“

Antrag der SPD-Fraktion

„Die Verwaltung wird aufgefordert, den Taxenhalteplatz Am Hartweg/Wittener Straße umgehend aufzuheben“

Der Antrag wird mündlich so begründet, dass die dort wohnende Bevölkerung durch laufende Motoren, laute Autoradios laute Unterhaltungen der Taxifahrer u. a. Unannehmlichkeiten belästigt wird.

Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.


Zu TOP 3.3
Einrichtung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen „Schieferbank“ und „Planetenfeldstraße“

Antrag der SPD-Fraktion

Die DSW AG wird gebeten, an den Bushaltestellen „Schieferbank“ und „Planetenfeldstraße“ (in beiden Fahrtrichtungen) Fahrgastunterstände einzurichten.

Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.

4 Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

4.1 Zustand der Finnenbahn im Bolmketal
(siehe Anlage 1)

4.2 Mdl. Mitteilungen Grünanlage · Verkehrssituation Möllerstraße (siehe Anlage 2)




Hans-Ulrich Krüger Jörg Tigges Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung