Bezirksvertretung Innenstadt-West

Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Brocks, Manfred
Dem, Bärbel
Fibitz, Hans-Ulrich
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Sittner, Hermann
Utech, Sigrid

nicht anwesend:
Bomholt, Heinz-Herbert
Rogoz, Peter
Tigges, Jörg

b) Rat
Borris, Peter Werner -zeitweise-
Dr. Langemeyer, Gerd -zeitweise-
Utech, Richard -zeitweise-

c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Blind, Roselies

d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter 33/1
Kötter, Bernd 61
Kunert, Bernd 61/2
Sierau Ulrich 6/Dez

Beginn der Sitzung:16.00 Uhr Ende der Sitzung:17.50 Uhr


Tagesordnung -Öffentlicher Teil-1 Regularien

Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Sigrid Utech wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1 Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen2.2 Stadterneuerung Brückstraßenviertel2.3 Bauleitplanung; II. Beschluss zur Bürgerbeteiligung




2.4 Vorbescheid für die Errichtung eines muslimischen Gemeindezentrums mit Einkaufsmöglichkeit auf dem Grundstück Lange Fuhr 602.5 Einrichtung eines Kfz-Service-Betriebes mit Ausstellungshalle auf dem Grundstück Wittekindstraße 992.6 4. Dortmunder Bierbörse (06. – 08.07.2001)4. Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

4.1 Mdl. Mitteilungen

5. Vorschläge, Anregungen und Beschwerden

5.1 Siedlergemeinschaft Kortental
5.2 Wilhelm-Busch-RealschuleOberbürgermeister Dr. Langemeyer und Stadtrat Sierau stellen das Integrierte Stadtbezirksentwicklungskonzept vor. Es besteht Einigkeit, dass die Vorlage als eingebracht gilt und eine Diskussion in der Sache zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.

Zu TOP 2.2Gestaltfibel Brückstraßenviertel
Durchführung eines Wettbewerbes zur Fassadengestaltung


Die Bezirksvertretung nimmt das Ergebnis der Gestaltleitplanung (Gestaltfibel) für das Brückstraßenviertel zur Kenntnis. Sie begrüßt einvernehmlich die Absicht des Vereins Quartiermarketing Brückstraßenviertel e.V., einen von Sponsoren finanzierten Fassadenwettbewerb für das Brückstraßenviertel durchzuführen und empfiehlt dem Rat ebenso zu verfahren.Zu TOP 2.3
Bauleitplanung;
Änderung Nr. 12 des Bebauungsplanes In W 202 - Standortzentrum Dorstfeld-West -
hier: I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes In W 202
(Änderung Nr. 12)
II. Beschluss zur Bürgerbeteiligung

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zu empfehlen entsprechend der Verwaltungsvorlage zu beschließen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt
I. den Bebauungsplan In W 202 - Standortzentrum Dorstfeld-West - für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten Bereich zu ändern (Änderung Nr. 12);

Rechtsgrundlage:
II. die Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung (Änderung Nr. 12 des Bebauungsplanes In W 202 - Standortzentrum Dorstfeld-West -) zu beteiligen.

Rechtsgrundlage: § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB


Zu TOP 2.4
Vorbescheid für die Errichtung eines muslimischen Gemeindezentrums mit Einkaufsmöglichkeit auf dem Grundstück Lange Fuhr 60

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts
die Absicht der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis.Zu TOP 2.5
Einrichtung eines Kfz-Service-Betriebes mit Ausstellungshalle auf dem Grundstück Wittekindstraße 99
- Vorhaben gemäß § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) –

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Absicht der Verwaltung, eine Baugenehmigung, vorbehaltlich des noch einzureichenden und zu prüfenden Brandschutzkonzeptes, zu erteilen, zur Kenntnis.

Zu TOP 2.6
4. Dortmunder Bierbörse (06. – 08.07.2001)

Die Bezirksvertretung stimmt der Durchführung der 4. Dortmunder Bierbörse in der Zeit vom 06. - 08.07.01 auf dem südlichen Vorplatz der Reinoldikrche und der gegenüberliegenden Seite des Ostenhellweges (nördl. Marienkirche), dem südlichen Teil des Willy-Brandt-Platzes und dem nördl. Bereich der Kleppingstraße bis Höhe Wendehammer einstimmig zu.
Gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) beschließt die Bezirksvertretung einstimmig mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung die Widmung der Heinrich-August-Schulte-Straße ohne Beschränkung des Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße.
Einziehung einer Teilfläche nördlich der Rheinischen Straße (ÖWG-Flurstück, Gemarkung Dortmund, Flur 54, Flurnr. 685 tlw.)

Gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ver-fügt die Bezirksvertretung einstimmig, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Ein-ziehung einer Teilfläche nördlich der Rheinischen Straße zwischen den Hausnummern 59 und 69 (ÖWG-Flurstück, Gemarkung Dortmund, Flur 54, Flurnr. 685 tlw.).

Zu TOP 2.9
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgenannten Gewerbe- und Industrieflächen in die Abwägung für die Neuaufstellungen des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) und des Flächennutzungsplanes (F-Plan) einzubeziehen und die nicht quantifizierten Untersuchungsbereiche auf ihre Eignung für eine Wirtschaftsflächenentwicklung zu prüfen.

Zu TOP 2.10
Ostwallfest der Interessengemeinschaft Ostwallviertel vom 10.08.-12.08.01

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West stimmt einvernehmlich der Durchführung des Ostwallfestes der Interessengemeinschaft Ostwallviertel vom 10.08.-12.08.01 zu.

Zu TOP 2.11
Haushalt 2001 (mdl. Vortrag)

Der GF schildert das Problem, dass eine Freigabe der Haushaltsmittel für Stadtbezirksmarketing noch nicht erfolgt sei, dass aber für konkrete Maßnahmen wie das Jugend-Chat in Dorstfeld und das Brückenfest im August bereits jetzt Ausgaben erfolgen müssen. Außerdem könne es sein, dass die Mittel in Höhe von 30.000,--DM nicht ausreichen um die geplanten Maßnahmen durchzuführen.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig

· ein Betrag bis zur Höhe von 10.000,--DM kann zur Vorfinanzierung von Projekten des· ein Betrag in Höhe von 5.000,--DM wird von der BV zusätzlich für Projekte des Stadbezirksmarketing zur Verfügung gestellt.

4. Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Zu TOP 4.1
Mdl. Mitteilungen· Tiefbauamt: Die Parkplatzfläche an der Frankenstraße wurde hergerichtet.
· Grünflächenamt: Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage:5. Vorschläge, Anregungen und Beschwerden

Zu TOP 5.1
Siedlergemeinschaft Kortental
hier: Antrag auf Förderung der Feier zum 45-jährigem Jubiläum

Der Antrag wird einvernehmlich abgelehnt.

Zu TOP 5.2
Wilhelm-Busch-Realschule
Errichtung eines massiven Gebäudes als Ersatz für den Pavillon zum Schuljahr 2001/2

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.




Hans-Ulrich Krüger Sigrid Utech Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer

Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Brocks, Manfred
Dem, Bärbel
Fibitz, Hans-Ulrich
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Sittner, Hermann
Utech, Sigrid

nicht anwesend:
Bomholt, Heinz-Herbert
Rogoz, Peter
Tigges, Jörg

b) Rat
Borris, Peter Werner -zeitweise-
Dr. Langemeyer, Gerd -zeitweise-
Utech, Richard -zeitweise-

c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Blind, Roselies

d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter 33/1
Kötter, Bernd 61
Kunert, Bernd 61/2
Sierau Ulrich 6/Dez

Beginn der Sitzung:16.00 Uhr Ende der Sitzung:17.50 Uhr


Tagesordnung -Öffentlicher Teil-1 Regularien

Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Sigrid Utech wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Tagesordnung -Öffentlicher Teil-

1 Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen2.2 Stadterneuerung Brückstraßenviertel2.3 Bauleitplanung; II. Beschluss zur Bürgerbeteiligung




2.4 Vorbescheid für die Errichtung eines muslimischen Gemeindezentrums mit Einkaufsmöglichkeit auf dem Grundstück Lange Fuhr 602.5 Einrichtung eines Kfz-Service-Betriebes mit Ausstellungshalle auf dem Grundstück Wittekindstraße 992.6 4. Dortmunder Bierbörse (06. – 08.07.2001)4. Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

4.1 Mdl. Mitteilungen

5. Vorschläge, Anregungen und Beschwerden

5.1 Siedlergemeinschaft Kortental
5.2 Wilhelm-Busch-RealschuleOberbürgermeister Dr. Langemeyer und Stadtrat Sierau stellen das Integrierte Stadtbezirksentwicklungskonzept vor. Es besteht Einigkeit, dass die Vorlage als eingebracht gilt und eine Diskussion in der Sache zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.

Zu TOP 2.2Gestaltfibel Brückstraßenviertel
Durchführung eines Wettbewerbes zur Fassadengestaltung


Die Bezirksvertretung nimmt das Ergebnis der Gestaltleitplanung (Gestaltfibel) für das Brückstraßenviertel zur Kenntnis. Sie begrüßt einvernehmlich die Absicht des Vereins Quartiermarketing Brückstraßenviertel e.V., einen von Sponsoren finanzierten Fassadenwettbewerb für das Brückstraßenviertel durchzuführen und empfiehlt dem Rat ebenso zu verfahren.Zu TOP 2.3
Bauleitplanung;
Änderung Nr. 12 des Bebauungsplanes In W 202 - Standortzentrum Dorstfeld-West -
hier: I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes In W 202
(Änderung Nr. 12)
II. Beschluss zur Bürgerbeteiligung

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zu empfehlen entsprechend der Verwaltungsvorlage zu beschließen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt
I. den Bebauungsplan In W 202 - Standortzentrum Dorstfeld-West - für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten Bereich zu ändern (Änderung Nr. 12);

Rechtsgrundlage:
II. die Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung (Änderung Nr. 12 des Bebauungsplanes In W 202 - Standortzentrum Dorstfeld-West -) zu beteiligen.

Rechtsgrundlage: § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB


Zu TOP 2.4
Vorbescheid für die Errichtung eines muslimischen Gemeindezentrums mit Einkaufsmöglichkeit auf dem Grundstück Lange Fuhr 60

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts
die Absicht der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis.Zu TOP 2.5
Einrichtung eines Kfz-Service-Betriebes mit Ausstellungshalle auf dem Grundstück Wittekindstraße 99
- Vorhaben gemäß § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) –

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Absicht der Verwaltung, eine Baugenehmigung, vorbehaltlich des noch einzureichenden und zu prüfenden Brandschutzkonzeptes, zu erteilen, zur Kenntnis.

Zu TOP 2.6
4. Dortmunder Bierbörse (06. – 08.07.2001)

Die Bezirksvertretung stimmt der Durchführung der 4. Dortmunder Bierbörse in der Zeit vom 06. - 08.07.01 auf dem südlichen Vorplatz der Reinoldikrche und der gegenüberliegenden Seite des Ostenhellweges (nördl. Marienkirche), dem südlichen Teil des Willy-Brandt-Platzes und dem nördl. Bereich der Kleppingstraße bis Höhe Wendehammer einstimmig zu.
Gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) beschließt die Bezirksvertretung einstimmig mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung die Widmung der Heinrich-August-Schulte-Straße ohne Beschränkung des Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße.
Einziehung einer Teilfläche nördlich der Rheinischen Straße (ÖWG-Flurstück, Gemarkung Dortmund, Flur 54, Flurnr. 685 tlw.)

Gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ver-fügt die Bezirksvertretung einstimmig, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Ein-ziehung einer Teilfläche nördlich der Rheinischen Straße zwischen den Hausnummern 59 und 69 (ÖWG-Flurstück, Gemarkung Dortmund, Flur 54, Flurnr. 685 tlw.).

Zu TOP 2.9
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgenannten Gewerbe- und Industrieflächen in die Abwägung für die Neuaufstellungen des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) und des Flächennutzungsplanes (F-Plan) einzubeziehen und die nicht quantifizierten Untersuchungsbereiche auf ihre Eignung für eine Wirtschaftsflächenentwicklung zu prüfen.

Zu TOP 2.10
Ostwallfest der Interessengemeinschaft Ostwallviertel vom 10.08.-12.08.01

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West stimmt einvernehmlich der Durchführung des Ostwallfestes der Interessengemeinschaft Ostwallviertel vom 10.08.-12.08.01 zu.

Zu TOP 2.11
Haushalt 2001 (mdl. Vortrag)

Der GF schildert das Problem, dass eine Freigabe der Haushaltsmittel für Stadtbezirksmarketing noch nicht erfolgt sei, dass aber für konkrete Maßnahmen wie das Jugend-Chat in Dorstfeld und das Brückenfest im August bereits jetzt Ausgaben erfolgen müssen. Außerdem könne es sein, dass die Mittel in Höhe von 30.000,--DM nicht ausreichen um die geplanten Maßnahmen durchzuführen.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig

· ein Betrag bis zur Höhe von 10.000,--DM kann zur Vorfinanzierung von Projekten des· ein Betrag in Höhe von 5.000,--DM wird von der BV zusätzlich für Projekte des Stadbezirksmarketing zur Verfügung gestellt.

4. Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Zu TOP 4.1
Mdl. Mitteilungen· Tiefbauamt: Die Parkplatzfläche an der Frankenstraße wurde hergerichtet.
· Grünflächenamt: Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage:5. Vorschläge, Anregungen und Beschwerden

Zu TOP 5.1
Siedlergemeinschaft Kortental
hier: Antrag auf Förderung der Feier zum 45-jährigem Jubiläum

Der Antrag wird einvernehmlich abgelehnt.

Zu TOP 5.2
Wilhelm-Busch-Realschule
Errichtung eines massiven Gebäudes als Ersatz für den Pavillon zum Schuljahr 2001/2

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.




Hans-Ulrich Krüger Sigrid Utech Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer