P r o t o k o l l über die 62. Sitzung
der Bezirksvertretung Hörde am 01. April 2003
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 16.45 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Dr. Eigenbrod (15.45 Uhr), Hartmann, Dr. Hofmann, Kamolla, Marzodko (16.11 Uhr), Müller (16.17 Uhr), Heinrich, Weber
entschuldigt: Göbel
SPD Renno, Brieke, Hillgeris, Kleinhans, Pfeiffer, Spottke, Klösel
Bündnis 90/Die Grünen Tillmann, Jend
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Seniorenbeirat:
Middendorf
Verwaltung:
Frau Behlke / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Herr Müller / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Schriftführer:
Herr Spangenberg / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 21.01.2003 – öffentliche Sitzung –
2. Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr – 16:00 Uhr)
3. BerichterstattungKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) Keine Vorlagen oder Stellungnahmen
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Neubau Sporthalle Phönix – GymnasiumZu TOP 5.2.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl vom 14.02.2003
5.2 Erhöhung der Haushaltsmittel des Verwaltung- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – BezirksvertretungenZu TOP 5.4.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 10.02.2003
5.3 Aufträge der BV – Hörde an die Städt. ImmobilienwirtschaftEndabrechnung der Maßnahmen
Zu TOP 5.4 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Herrn Roggenbach
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (Drucksache Nr.: 03895-03)Hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003
6.2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund (Drucksache – Nr.: 03918-03)hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003
7. Schulen
7.1 Erweiterung der Marie – Reinders – RealschuleUmbau Altgebäude 2. Bauabschnitt (Drucksache Nr.: 03705-02)
hier: Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 10.01.2003
8.
Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Betrieb der städtischen HallenbäderÜbertragung des Hallenbades Hörde an den SSC Hörde 54/58 e.V. (Drucksache – Nr.: 04034-03)
hier: Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 06.03.2003
8.2 Schützenfest vom 30.05.2003 bis 02.06.2003hier: Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. vom 22.01.2003 und 04.02.2003
8.3 Seniorennachmittaghier: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
8.4 Nutzung der Grünanlage Hohensyburg zur Durchführung der Veranstaltung „Haus- und Gartenfestival“ vom 10.07.2003 bis 13.07.2003hier: Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 14.02.2003
8.5 Siedlerfest auf der Grünanlage „Am Sommerberg / Am Winterberg“ vom 25.07.2003 – 27.07.2003Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Antrag des Herrn Lachmann vom 05.02.2003
Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 18.02.2003
8.6 Fischmarkt – Veranstaltung 2003hier: Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003
9. Kinder und JugendKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
10. Soziales, Familie und GesundheitKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Planung von öffentlichen VerkehrsflächenHerstellung der Erschließungsanlage „Huestraße“ in DO-Hörde nach § 125 Abs.2 BauGB (Drucksache-Nr.: 04021-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 12.03.2003
11.2 Umbenennung des westlichen Teilstücks der Straße „Huestraße“hier: Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003
11.3 Verkehrsverhältnis im GrenzwegZu TOP 2 der 49. Sitzung der BV – Hörde vom 19.02.2002
Zur Anlage der 51. Sitzung der BV-Hörde vom 16.04.2002
Zu TOP 2.4 u. 12.2 der54. Sitzung der BV-Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 12.2 der 55. Sitzung der BV-Hörde vom 17.09.2002
hier Antrag der Geschäftsführung der BV-Hörde vom 11.03.2003
11.4 Verkehrssichernde Maßnahme im Gewerbegebiet DO-HolzenZu TOP 11.7 der 54. Sitzung der BV – Hörde am 09.07.2002
Hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 18.03.2003
11.5 Verkehrsuntersuchung Phoenix – West und Ost; Rahmenplanung HördeAktuelle Verkehrsbelastungen Prognosen 2010
Zu TOP 11.2 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Zu TOP 11.3 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
Zu TOP 11.8 der 59. Sitzung der BV – Hörde vom 10.12.2002
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 11.02.2003
11.6 Stellungnahmen der Dortmunder Stadtwerke zu Anträgen der BV – Hörde vom 13.02.2003
11.6.1 Verlängerung der Abfahrts- / Ankunftszeiten des ÖPNV in SyburgZu TOP 10.1 der 54. Sitzung der BV – Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 10.1 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
11.6.2 Errichtung einer Wartehalle von der neuen Bezirksverwaltungsstelle Hörde
zu TOP 11.1 der 53. Sitzung der BV – Hörde vom 11.06.2002zu TOP 11.6 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
11.6.3 Fahrgastunterstand Haltestelle RathenaustraßeZu TOP 11.8 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
11.6.4 Neue Liniennummerierung der heutigen Linie 441Zur Info
11.6.5 Führung der Buslinie 427 im Bereich „Stadtkrone Ost“Zur Info
11.6.6 SchülerverkehrZur Info
11.7 Beleuchtung des Parkplatzes am Hallenbad HördeZu TOP 11.6 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003
12. Mitteilungen
12.1 Widmung der Straßen „Markblick“ in DO – Hörde (Benninghofen)hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.02.2003
12.2 Bestandserhaltung des Krisenzentrums Hördehier: Mitteilung der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 13.02.2003
12.3 Verkehrsberuhigung auf der „Overgünne“Zu TOP 2.1 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2003
Zu TOP 12.2 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003
12.4 Statusbericht zur Vermarktung aufgegebener KinderspielplatzflächenZu TOP 5.4.4 der 57. Sitzung (Haushalt) der BV-Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 06.03.2003
13. AnfragenKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
TOP. 1.1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Tillmann benannt.
TOP. 1.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP 1.3
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:
· Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung von den Tagesordnungspunkten 8.6 und 14.1hier: Antrag des Bezirksvorstehers
· Zu TOP 8.6Fischmarkt – Veranstaltung 2003
hier: Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003
· Zu TOP 14.1 – nichtöffentliche Sitzung –Grundstücksangelegenheit
hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 31.03.2003
Der Herr Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Anträge zur Erweiterung der Tagordnungspunkte abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete und fügte einen besonderen Hinweis hinzu:
„Die Mikrophonanlage ist mit dem neuen Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt, ich bitte sie darauf zuachten, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.“
Des weiteren wurde die Tagesordnung so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP. 1.4 - Protokollgenehmigung –
Genehmigung der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 21.01.2003 – öffentliche Sitzung –
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Die Tagesordnung wurde im Anschluss an die Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP 2.1 bis TOP 12.4.
TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr – 16:00 Uhr)
Herr Hiddemann, Overgünne 67, 44267 Dortmund erklärte, dass er in einer der letzten BV – Sitzungen die Frage gestellt habe, ob man nicht die Overgünne auf Tempo 30 begrenzen könne. Daraufhin bekam er, siehe in TOP 12.3, eine Antwort bzgl. seiner Frage.
Er erkundigte sich, warum die Sölderstraße, der Apolloweg sowie die Preinstraße auf Tempo 30 reduziert werden konnten, die den gleichen „Charakter“ wie die Overgünne haben.
Ferne möchte er wissen, zu welchen Zeiten die Verkehrsbeobachtung und Geschwindigkeitsmessungen von der Polizei durchgeführt wurden. (siehe TOP 12.3 letzter Absatz – Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr).
TOP 5.1
Neubau Sporthalle Phönix – Gymnasium
Zu TOP 5.2.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl vom 14.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl vom 14.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 5.2
Erhöhung der Haushaltsmittel des Verwaltung- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen
Zu TOP 5.4.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 10.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 10.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 5.3
Aufträge der BV – Hörde an die Städt. Immobilienwirtschaft
Endabrechnung der Maßnahmen
Zu TOP 5.4 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Herrn Roggenbach
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Herr Roggenbach vom 12.11.2002 zur Kenntnis.
Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert nach der Sommerpause 2003 bzw. 2004 dennoch bezüglich der Endabrechnung bei der Fachverwaltung nachzufragen, da bis dahin wenigstens die Ausschreibungen abgeschlossen sein müssten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.1
Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (Drucksache Nr.: 03895-03)
hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt die Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003 bis zur nächsten Sitzung der BV – Hörde am 13.05.2003 zurück.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund (Drucksache – Nr.: 03918-03)
hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.1
Erweiterung der Marie – Reinders – Realschule
Umbau Altgebäude 2. Bauabschnitt (Drucksache Nr.: 03705-02)
hier: Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 10.01.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen die Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.1
Betrieb der städtischen Hallenbäder
Übertragung des Hallenbades Hörde an den SSC Hörde 54/58 e.V. (Drucksache – Nr.: 04034-03)
hier: Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 06.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen die Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert einen Gesprächstermin mit dem Verein zu organisieren, in dem die BV – Hörde dem Verein ihre begleitende Unterstützung anbieten möchte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.2
Schützenfest vom 30.05.2003 bis 02.06.2003
hier: Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. vom 22.01.2003 und 04.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. vom 22.01.2003 und vom 04.02.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.3
Seniorennachmittag
hier: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt einer finanziellen Unterstützung bis ca. 1.000,- €uro aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung in Form der Ausfallbürgschaft zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.4
Nutzung der Grünanlage Hohensyburg zur Durchführung der Veranstaltung „Haus- und Gartenfestival“ vom 10.07.2003 bis 13.07.2003
hier: Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 14.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Regiebetreibe „Stadtgrün“ vom 14.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.5
Siedlerfest auf der Grünanlage „Am Sommerberg / Am Winterberg“ vom 25.07.2003 – 27.07.2003
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Antrag des Herrn Lachmann vom 05.02.2003
Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 18.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des Herrn Lachmann vom 05.02.2003 zu und nimmt Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 18.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.6
Fischmarkt – Veranstaltung 2003
hier: Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.1
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
Herstellung der Erschließungsanlage „Huestraße“ in DO-Hörde nach § 125 Abs.2 BauGB (Drucksache-Nr.: 04021-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 12.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde hat das Ergebnis der durchgeführten Bürgerinformation geprüft und beschließt nach § 125 Abs. 2 BauGB die Herstellung der Erschließungsanlage „Huestraße“ in Dortmund – Hörde auf der Grundlage des Planungsvorschlages vom 27.06.2002.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.2
Umbenennung des westlichen Teilstücks der Straße „Huestraße“
hier: Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt das Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 bis zur nächsten Sitzung der BV – Hörde am 13.05.2003 zurück.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.3
Verkehrsverhältnis im Grenzweg
Zu TOP 2 der 49. Sitzung der BV – Hörde vom 19.02.2002
Zur Anlage der 51. Sitzung der BV-Hörde vom 16.04.2002
Zu TOP 2.4 u. 12.2 der54. Sitzung der BV-Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 12.2 der 55. Sitzung der BV-Hörde vom 17.09.2002
hier Antrag der Geschäftsführung der BV-Hörde vom 11.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung der BV vom 11.03.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.4
Verkehrssichernde Maßnahme im Gewerbegebiet DO-Holzen
Zu TOP 11.7 der 54. Sitzung der BV – Hörde am 09.07.2002
hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 18.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung der BV vom 18.03.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.5
Verkehrsuntersuchung Phoenix – West und Ost; Rahmenplanung Hörde
Aktuelle Verkehrsbelastungen Prognosen 2010
Zu TOP 11.2 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Zu TOP 11.3 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
Zu TOP 11.8 der 59. Sitzung der BV – Hörde vom 10.12.2002
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 11.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 11.02.2003 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, in der nächsten Sitzung der BV am 13.05.2003 die aktuellen Verkehrsbelastungen (Prognose 2010) mündlich zu erläutern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6
Stellungnahmen der Dortmunder Stadtwerke zu Anträgen der BV – Hörde vom 13.02.2003
TOP 11.6.1
Verlängerung der Abfahrts- / Ankunftszeiten des ÖPNV in Syburg
Zu TOP 10.1 der 54. Sitzung der BV – Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 10.1 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.2
Errichtung einer Wartehalle von der neuen Bezirksverwaltungsstelle Hörde
zu TOP 11.1 der 53. Sitzung der BV – Hörde vom 11.06.2002
zu TOP 11.6 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis und bitte die DSW um Auskunft, wann mit der Realisierung der Maßnahme zu rechnen ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.3
Fahrgastunterstand Haltestelle Rathenaustraße
Zu TOP 11.8 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmund Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.4
Neue Liniennummerierung der heutigen Linie 441
Zur Info
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis und fordert die DSW auf in einer der nächsten BV – Sitzungen über die neuen Liniennummerierung zu berichten und mit der BV zu diskutieren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.5
Führung der Buslinie 427 im Bereich „Stadtkrone Ost“
Zur Info
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.6
Schülerverkehr
Zur Info
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.7
Beleuchtung des Parkplatzes am Hallenbad Hörde
Zu TOP 11.6 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.1
Widmung der Straßen „Markblick“ in DO – Hörde (Benninghofen)
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.2
Bestandserhaltung des Krisenzentrums Hörde
hier: Mitteilung der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 13.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Anmerkung:
Gegen Ende 2003 oder Anfang 2004 ist das Krisenzentrum durch die Geschäftsführung der Bezirksvertretung in eine Sitzung der BV einzuladen, damit rechtzeitig über die finanzielle Situation / Bestandserhaltung nach 2004 berichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.3
Verkehrsberuhigung auf der „Overgünne“
Zu TOP 2.1 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2003
Zu TOP 12.2 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.4
Statusbericht zur Vermarktung aufgegebener Kinderspielplatzflächen
Zu TOP 5.4.4 der 57. Sitzung (Haushalt) der BV-Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 06.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 06.03.2003 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf in der nächsten Sitzung der BV am 13.05.2003 zu berichten, was für eine Ausstattung auf den restlichen Spielplätzen im Stadtgebiet vorhanden ist und was mit diesen Plätzen in Zukunft passieren wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Renno Tillmann Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer P r o t o k o l l über die 62. Sitzung
der Bezirksvertretung Hörde am 01. April 2003
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 16.45 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Dr. Eigenbrod (15.45 Uhr), Hartmann, Dr. Hofmann, Kamolla, Marzodko (16.11 Uhr), Müller (16.17 Uhr), Heinrich, Weber
entschuldigt: Göbel
SPD Renno, Brieke, Hillgeris, Kleinhans, Pfeiffer, Spottke, Klösel
Bündnis 90/Die Grünen Tillmann, Jend
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Seniorenbeirat:
Middendorf
Verwaltung:
Frau Behlke / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Herr Müller / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Schriftführer:
Herr Spangenberg / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 21.01.2003 – öffentliche Sitzung –
2. Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr – 16:00 Uhr)
3. BerichterstattungKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) Keine Vorlagen oder Stellungnahmen
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Neubau Sporthalle Phönix – GymnasiumZu TOP 5.2.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl vom 14.02.2003
5.2 Erhöhung der Haushaltsmittel des Verwaltung- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – BezirksvertretungenZu TOP 5.4.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 10.02.2003
5.3 Aufträge der BV – Hörde an die Städt. ImmobilienwirtschaftEndabrechnung der Maßnahmen
Zu TOP 5.4 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Herrn Roggenbach
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (Drucksache Nr.: 03895-03)Hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003
6.2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund (Drucksache – Nr.: 03918-03)hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003
7. Schulen
7.1 Erweiterung der Marie – Reinders – RealschuleUmbau Altgebäude 2. Bauabschnitt (Drucksache Nr.: 03705-02)
hier: Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 10.01.2003
8.
Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Betrieb der städtischen HallenbäderÜbertragung des Hallenbades Hörde an den SSC Hörde 54/58 e.V. (Drucksache – Nr.: 04034-03)
hier: Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 06.03.2003
8.2 Schützenfest vom 30.05.2003 bis 02.06.2003hier: Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. vom 22.01.2003 und 04.02.2003
8.3 Seniorennachmittaghier: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
8.4 Nutzung der Grünanlage Hohensyburg zur Durchführung der Veranstaltung „Haus- und Gartenfestival“ vom 10.07.2003 bis 13.07.2003hier: Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 14.02.2003
8.5 Siedlerfest auf der Grünanlage „Am Sommerberg / Am Winterberg“ vom 25.07.2003 – 27.07.2003Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Antrag des Herrn Lachmann vom 05.02.2003
Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 18.02.2003
8.6 Fischmarkt – Veranstaltung 2003hier: Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003
9. Kinder und JugendKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
10. Soziales, Familie und GesundheitKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Planung von öffentlichen VerkehrsflächenHerstellung der Erschließungsanlage „Huestraße“ in DO-Hörde nach § 125 Abs.2 BauGB (Drucksache-Nr.: 04021-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 12.03.2003
11.2 Umbenennung des westlichen Teilstücks der Straße „Huestraße“hier: Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003
11.3 Verkehrsverhältnis im GrenzwegZu TOP 2 der 49. Sitzung der BV – Hörde vom 19.02.2002
Zur Anlage der 51. Sitzung der BV-Hörde vom 16.04.2002
Zu TOP 2.4 u. 12.2 der54. Sitzung der BV-Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 12.2 der 55. Sitzung der BV-Hörde vom 17.09.2002
hier Antrag der Geschäftsführung der BV-Hörde vom 11.03.2003
11.4 Verkehrssichernde Maßnahme im Gewerbegebiet DO-HolzenZu TOP 11.7 der 54. Sitzung der BV – Hörde am 09.07.2002
Hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 18.03.2003
11.5 Verkehrsuntersuchung Phoenix – West und Ost; Rahmenplanung HördeAktuelle Verkehrsbelastungen Prognosen 2010
Zu TOP 11.2 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Zu TOP 11.3 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
Zu TOP 11.8 der 59. Sitzung der BV – Hörde vom 10.12.2002
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 11.02.2003
11.6 Stellungnahmen der Dortmunder Stadtwerke zu Anträgen der BV – Hörde vom 13.02.2003
11.6.1 Verlängerung der Abfahrts- / Ankunftszeiten des ÖPNV in SyburgZu TOP 10.1 der 54. Sitzung der BV – Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 10.1 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
11.6.2 Errichtung einer Wartehalle von der neuen Bezirksverwaltungsstelle Hörde
zu TOP 11.1 der 53. Sitzung der BV – Hörde vom 11.06.2002zu TOP 11.6 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
11.6.3 Fahrgastunterstand Haltestelle RathenaustraßeZu TOP 11.8 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
11.6.4 Neue Liniennummerierung der heutigen Linie 441Zur Info
11.6.5 Führung der Buslinie 427 im Bereich „Stadtkrone Ost“Zur Info
11.6.6 SchülerverkehrZur Info
11.7 Beleuchtung des Parkplatzes am Hallenbad HördeZu TOP 11.6 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003
12. Mitteilungen
12.1 Widmung der Straßen „Markblick“ in DO – Hörde (Benninghofen)hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.02.2003
12.2 Bestandserhaltung des Krisenzentrums Hördehier: Mitteilung der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 13.02.2003
12.3 Verkehrsberuhigung auf der „Overgünne“Zu TOP 2.1 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2003
Zu TOP 12.2 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003
12.4 Statusbericht zur Vermarktung aufgegebener KinderspielplatzflächenZu TOP 5.4.4 der 57. Sitzung (Haushalt) der BV-Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 06.03.2003
13. AnfragenKeine Vorlagen oder Stellungnahmen
TOP. 1.1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Tillmann benannt.
TOP. 1.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP 1.3
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:
· Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung von den Tagesordnungspunkten 8.6 und 14.1hier: Antrag des Bezirksvorstehers
· Zu TOP 8.6Fischmarkt – Veranstaltung 2003
hier: Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003
· Zu TOP 14.1 – nichtöffentliche Sitzung –Grundstücksangelegenheit
hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 31.03.2003
Der Herr Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Anträge zur Erweiterung der Tagordnungspunkte abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete und fügte einen besonderen Hinweis hinzu:
„Die Mikrophonanlage ist mit dem neuen Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt, ich bitte sie darauf zuachten, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.“
Des weiteren wurde die Tagesordnung so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP. 1.4 - Protokollgenehmigung –
Genehmigung der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 21.01.2003 – öffentliche Sitzung –
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Die Tagesordnung wurde im Anschluss an die Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP 2.1 bis TOP 12.4.
TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr – 16:00 Uhr)
Herr Hiddemann, Overgünne 67, 44267 Dortmund erklärte, dass er in einer der letzten BV – Sitzungen die Frage gestellt habe, ob man nicht die Overgünne auf Tempo 30 begrenzen könne. Daraufhin bekam er, siehe in TOP 12.3, eine Antwort bzgl. seiner Frage.
Er erkundigte sich, warum die Sölderstraße, der Apolloweg sowie die Preinstraße auf Tempo 30 reduziert werden konnten, die den gleichen „Charakter“ wie die Overgünne haben.
Ferne möchte er wissen, zu welchen Zeiten die Verkehrsbeobachtung und Geschwindigkeitsmessungen von der Polizei durchgeführt wurden. (siehe TOP 12.3 letzter Absatz – Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr).
TOP 5.1
Neubau Sporthalle Phönix – Gymnasium
Zu TOP 5.2.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl vom 14.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl vom 14.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 5.2
Erhöhung der Haushaltsmittel des Verwaltung- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen
Zu TOP 5.4.3 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 10.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 10.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 5.3
Aufträge der BV – Hörde an die Städt. Immobilienwirtschaft
Endabrechnung der Maßnahmen
Zu TOP 5.4 der 57. Sitzung der BV – Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Herrn Roggenbach
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Herr Roggenbach vom 12.11.2002 zur Kenntnis.
Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert nach der Sommerpause 2003 bzw. 2004 dennoch bezüglich der Endabrechnung bei der Fachverwaltung nachzufragen, da bis dahin wenigstens die Ausschreibungen abgeschlossen sein müssten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.1
Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (Drucksache Nr.: 03895-03)
hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt die Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003 bis zur nächsten Sitzung der BV – Hörde am 13.05.2003 zurück.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund (Drucksache – Nr.: 03918-03)
hier: Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.1
Erweiterung der Marie – Reinders – Realschule
Umbau Altgebäude 2. Bauabschnitt (Drucksache Nr.: 03705-02)
hier: Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 10.01.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen die Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.1
Betrieb der städtischen Hallenbäder
Übertragung des Hallenbades Hörde an den SSC Hörde 54/58 e.V. (Drucksache – Nr.: 04034-03)
hier: Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 06.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen die Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert einen Gesprächstermin mit dem Verein zu organisieren, in dem die BV – Hörde dem Verein ihre begleitende Unterstützung anbieten möchte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.2
Schützenfest vom 30.05.2003 bis 02.06.2003
hier: Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. vom 22.01.2003 und 04.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. vom 22.01.2003 und vom 04.02.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.3
Seniorennachmittag
hier: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt einer finanziellen Unterstützung bis ca. 1.000,- €uro aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung in Form der Ausfallbürgschaft zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.4
Nutzung der Grünanlage Hohensyburg zur Durchführung der Veranstaltung „Haus- und Gartenfestival“ vom 10.07.2003 bis 13.07.2003
hier: Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 14.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Regiebetreibe „Stadtgrün“ vom 14.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.5
Siedlerfest auf der Grünanlage „Am Sommerberg / Am Winterberg“ vom 25.07.2003 – 27.07.2003
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Antrag des Herrn Lachmann vom 05.02.2003
Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 18.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des Herrn Lachmann vom 05.02.2003 zu und nimmt Stellungnahme der Regiebetriebe „Stadtgrün“ vom 18.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.6
Fischmarkt – Veranstaltung 2003
hier: Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Eingabe des Aktivkreises Altstadt Hörde e.V. vom 24.03.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.1
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
Herstellung der Erschließungsanlage „Huestraße“ in DO-Hörde nach § 125 Abs.2 BauGB (Drucksache-Nr.: 04021-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 12.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde hat das Ergebnis der durchgeführten Bürgerinformation geprüft und beschließt nach § 125 Abs. 2 BauGB die Herstellung der Erschließungsanlage „Huestraße“ in Dortmund – Hörde auf der Grundlage des Planungsvorschlages vom 27.06.2002.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.2
Umbenennung des westlichen Teilstücks der Straße „Huestraße“
hier: Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt das Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 bis zur nächsten Sitzung der BV – Hörde am 13.05.2003 zurück.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.3
Verkehrsverhältnis im Grenzweg
Zu TOP 2 der 49. Sitzung der BV – Hörde vom 19.02.2002
Zur Anlage der 51. Sitzung der BV-Hörde vom 16.04.2002
Zu TOP 2.4 u. 12.2 der54. Sitzung der BV-Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 12.2 der 55. Sitzung der BV-Hörde vom 17.09.2002
hier Antrag der Geschäftsführung der BV-Hörde vom 11.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung der BV vom 11.03.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.4
Verkehrssichernde Maßnahme im Gewerbegebiet DO-Holzen
Zu TOP 11.7 der 54. Sitzung der BV – Hörde am 09.07.2002
hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 18.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung der BV vom 18.03.2003 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.5
Verkehrsuntersuchung Phoenix – West und Ost; Rahmenplanung Hörde
Aktuelle Verkehrsbelastungen Prognosen 2010
Zu TOP 11.2 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Zu TOP 11.3 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
Zu TOP 11.8 der 59. Sitzung der BV – Hörde vom 10.12.2002
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 11.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 11.02.2003 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, in der nächsten Sitzung der BV am 13.05.2003 die aktuellen Verkehrsbelastungen (Prognose 2010) mündlich zu erläutern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6
Stellungnahmen der Dortmunder Stadtwerke zu Anträgen der BV – Hörde vom 13.02.2003
TOP 11.6.1
Verlängerung der Abfahrts- / Ankunftszeiten des ÖPNV in Syburg
Zu TOP 10.1 der 54. Sitzung der BV – Hörde vom 09.07.2002
Zu TOP 10.1 der 58. Sitzung der BV – Hörde vom 19.11.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.2
Errichtung einer Wartehalle von der neuen Bezirksverwaltungsstelle Hörde
zu TOP 11.1 der 53. Sitzung der BV – Hörde vom 11.06.2002
zu TOP 11.6 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis und bitte die DSW um Auskunft, wann mit der Realisierung der Maßnahme zu rechnen ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.3
Fahrgastunterstand Haltestelle Rathenaustraße
Zu TOP 11.8 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmund Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.4
Neue Liniennummerierung der heutigen Linie 441
Zur Info
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis und fordert die DSW auf in einer der nächsten BV – Sitzungen über die neuen Liniennummerierung zu berichten und mit der BV zu diskutieren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.5
Führung der Buslinie 427 im Bereich „Stadtkrone Ost“
Zur Info
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6.6
Schülerverkehr
Zur Info
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.7
Beleuchtung des Parkplatzes am Hallenbad Hörde
Zu TOP 11.6 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.1
Widmung der Straßen „Markblick“ in DO – Hörde (Benninghofen)
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.2
Bestandserhaltung des Krisenzentrums Hörde
hier: Mitteilung der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 13.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung vom 13.02.2003 zur Kenntnis.
Anmerkung:
Gegen Ende 2003 oder Anfang 2004 ist das Krisenzentrum durch die Geschäftsführung der Bezirksvertretung in eine Sitzung der BV einzuladen, damit rechtzeitig über die finanzielle Situation / Bestandserhaltung nach 2004 berichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.3
Verkehrsberuhigung auf der „Overgünne“
Zu TOP 2.1 der 56. Sitzung der BV – Hörde vom 29.10.2003
Zu TOP 12.2 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.4
Statusbericht zur Vermarktung aufgegebener Kinderspielplatzflächen
Zu TOP 5.4.4 der 57. Sitzung (Haushalt) der BV-Hörde vom 12.11.2002
hier: Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 06.03.2003
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 06.03.2003 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf in der nächsten Sitzung der BV am 13.05.2003 zu berichten, was für eine Ausstattung auf den restlichen Spielplätzen im Stadtgebiet vorhanden ist und was mit diesen Plätzen in Zukunft passieren wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Renno Tillmann Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer