Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 25.02.2003

P r o t o k o l l über die 61. Sitzung
der Bezirksvertretung Hörde am 25. Februar 2003
- öffentliche Sitzung -

Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 20.45 Uhr

Es waren folgende Damen und Herren anwesend:

CDU Dr. Eigenbrod, Göbel, Hartmann, Dr. Hofmann, Heinrich, Weber, Marzodko (16.10 – 18.45 Uhr), Kamolla (15.45 Uhr), Müller (16.10 Uhr – 19.25 Uhr)

SPD Renno, Brieke, Hillgeris, Kleinhans, Pfeiffer, Spottke, Klösel

Bündnis 90/Die Grünen Tillmann
entschuldigt: Jend

Bürger statt Politiker Pohlschröder

Seniorenbeirat:
Middendorf

Ratsmitglieder:
Middendorf
Nolte

Verwaltung:
Frau Behlke / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Frau Dr. Ullrich / Gesundheitsamt
Herr Dr. Langemeyer / Oberbürgermeister
Herr StR Sierau / Planungsdezernent
Herr Naujoks / Ordnungsamt
Herr Kunert / Stadtplanungsamt
Herr Rocholl / Stadtplanungsamt
Herr Finger / Regiebetrieb „Pflege öffentlicher Raum“
Herr Jücker / Kaufmännische Immobilienwirtschaft
Herr Theis / Liegenschaftsamt

Sachverständiger
Herr Lenfert / Polizeiinspektion Süd
Herr Gliffe / Polizeiinspektion Süd

Schriftführer:
Herr Spangenberg / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 59. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 10.12.2002 – öffentliche Sitzung –

2. Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

3. Berichterstattung
3.1 Belästigungen rund um den Hörder Neumarkt

Zu TOP 4.3 der 58. Sitzung am 19.11.2002
hier: mündliche Berichterstattungen

3.2 Verbesserung der Reinigung im Gebiet „Hörder Neunmarkt“

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

3.3 Investitionsprojekt EP 40/IP 26: Dreifachturnhalle Phönix-Gymnasium und Turnhalle Hauptschule Wickede (Drucksache – Nr.: 03803-03)

hier: Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft, des Schulverwaltungsamtes und des Liegenschaftsamtes vom 15.01.2003
mündliche Berichterstattung

3.4 Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 234 – Am Schallacker – nach § 13 BauGB (Drucksache – Nr. 03586-02)

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 16.12.2002

3.5 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Hörde (InSEKt) (Drucksache - Nr.: 03844-03)

Hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 23.01.2003

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Öffentliche Veranstaltung am 28. Juni 2003

hier: Antrag des Ortsvereins Dortmund Hörde e.V. – Deutsches Rotes Kreuz – vom 30.01.2003

4.2 Open – Air – Konzert „Rock und Blues in den Ruinen“
hier: Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 02.02.2003
4.3

Berücksichtigung durch den Personennahverkehr in der Nähe der Seniorenwohnanlage, Hacheneyer Straße 55

hier: Antrag des Spar- und Bauverein eG Dortmund vom 10.02.2003

5. Finanzen und Liegenschaften

Keine Vorlagen oder Stellungnahmen

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzeinteilung (Drucksache Nr.: 03720-02)

Zu TOP 6.2 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: erneute Beratung

6.2 Osterfeuer / Brauchtumsfeuer (Drucksache – Nr.: 03748-03)

hier: Vorlage des Umweltamtes vom 04.02.2003

6.3 Osterfeuer / Brauchtumsfeuer

Hier: Antrag des CDU – Fraktion vom 20.02.2003

7. Schulen
7.1 Einbrüche in der Weingarten – Grundschule

hier: Antrag des Schulleiters, Herr Weintz, der Weingarten GS vom 18.11.2002
Stellungnahme der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.01.2003

8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Kultur- und Vereinsförderung 2003 im Stadtbezirk Dortmund – Hörde

hier: Antrag des Geschäftsführung der BV – Hörde vom 27.01.2003

8.2 Gestaltung des Piepenstockplatzes

Erneuerung des Denkmals durch den Künstler „Adolf Pape“
hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 11.02.2003

9. Kinder und Jugend

Keine Vorlagen oder Stellungnahmen

10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Familien – Projekt Dortmund (Drucksache Nr.: 03758-03)

hier: Vorlage des Dezernates 5 vom 14.01.2003

10.2 Familienprojekt Dortmund

Hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 25.02.2003

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2003 / 2004 im Stadtbezirk (Vorlage des Tiefbaubezirks Süd)

Zu TOP 11.4 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: erneute Beratung

11.2 Einrichtung von Ökokonten – Sachstandbericht (Drucksache – Nr. 03819-03)

hier: Vorlage des Umweltamtes vom 17.01.2003

11.3 Markierung von Haltelinien auf der Straße „An der Goymark“ in den Bereichen Brücherhofstraße und Am Bruchheck“

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

11.4

Haltestelle Brandisstraße – Aufstellung eines Fahrgastunterstandes –

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

11.5 Fahrgastunterstände der Dortmund Stadtwerke auf der Buslinie 441 Richtung Höchsten

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

11.6 Parksituation Ecke Hermannstraße / Wenzelstraße

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

11.7 Entfernung der Schmierereien am Treppenaufgang zur Hörder Brücke

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

11.8 Kurzzeitparkplätze in den Bereich der Hermannstraße

hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 07.02.2003

11.9 Stadterneuerung;

Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) in Dortmund – Hörde (Drucksache – Nr.: 03887-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 31.01.2003

12. Mitteilungen
12.1 Bauvorhaben Virchowstraße 5 a / früher Virchowstraße 7 in Do – Hörde

hier: Stellungnahme des Stadtrates Sierau vom 13.01.2003

12.2 Rad-/Gehweg Wittbräucker Straße, von der Höchstener Straße bis zum Niederhofener Kohlenweg

hier: Baubeendigungsanzeige des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 15.01.2003

12.3 Ausbau der Huestraße von Bunzlaustraße bis Max-Eyth-Straße

hier: Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßeverkehr vom 16.01.2003

12.4 Verkehrsberuhigung Am Lohbach
Zu TOP 2.2 der 54. Sitzung der BV – Hörde vom 09.07.2002

hier: Stellungnahme des Regiebetriebes „Pflege öffentlicher Raum“ vom 17.01.2003

12.5 Gehweg nördliche Seite der Kreisstraße in DO - Holzen
Zu TOP 6.4 der 72. Sitzung der BV – Hörde vom 17.03.1998
Zu TOP 8.3 der 9. Sitzung der BV – Hörde vom 18.01.2000

hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.02.2003

13. Anfragen
13.1 Bauabsicht auf dem Grundstück „Wittbräucker Straße 405“, links neben der Stadtsparkasse Dortmund

Zu TOP 13.1 der 59. Sitzung der BV – Hörde vom 10.12.2002 (Antrag SPD-Fraktion)

hier: Stellungnahme des Stadtrats Sierau vom 05.02.2003
13.2 Maßnahme gegen unbefugtes Betreten des Geländes Phoenix-Ost

hier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 07.02.2003

TOP. 1.1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Pohlschröder benannt.

TOP. 1.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP 1.3
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:

· Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 3.5

Hier: Antrag des Bezirksvorstehers

· Zu TOP 3.5

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt)

Hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 23.01.2003

· Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung der Tagesordnungspunkte 6.3 und 10.2

Hier: Antrag des Bezirksvorstehers

· Zu TOP 6.3

Osterfeuer / Brauchtumsfeuer

Hier: Antrag der CDU Fraktion vom 20.02.2003

· Zu TOP 10.02

Familienprojekt Dortmund
Hier: Antrag der CDU Fraktion vom 25.02.2003

· Zu TOP 6.2
o Auszug der nicht genehmigten Niederschrift des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
o Auszug der nicht genehmigten Niederschrift des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

+ Antrag der CDU Fraktion vom 18.02.2003
+ Antrag der SPD Fraktion vom 18.02.2003
+ Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.02.2003

· Zu TOP 8.2

Kostenaufstellung des Herrn Pape für den Piepenstock-Gedenkstein

Der Herr Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Anträge zur Erweiterung der folgenden Tagordnungspunkte abstimmen:
TOP 3.5 InSEKt – Vorstellung durch den OB und Stadtrat Sierau
TOP 6.3 Osterfeuer – Antrag der CDU – Fraktion
TOP 10.2 Familienprojekt – Antrag der CDU – Fraktion
TOP 11.9 Stadterneuerung (Gebiet Phoenix-Ost) – Vorlage des Stadtplanungsamtes

TOP 12.5 Gehweg an der Kreisstraße in Holzen – Mitteilung des Amtes für Tiefbau
und Straßenverkehr

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Des weiteren schlug der Bezirksvorsteher vor, den Berichterstattung zum TOP 3.5 in der Beratung vorzuziehen, sobald der Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer und der Stadtrat Sierau anwesend wären.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Weiterhin schlug er vor, die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 zusammen zu beraten, da es in beiden Punkten um den Hörder Neumarkt geht, das gleiche gilt auch für die Tagesordnungspunkte 6.2 und 6.3. Hierbei geht es um die Osterfeuer in Dortmund, sowie die Tagesordnungspunkte 10.1 und 10.2, die sich auf das Familienprojekt des Jugendamtes beziehen.

Auch hierzu ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete und fügte einen besonderen Hinweis hinzu:

„Erstmalig wird in der heutigen Sitzung ein neues Tonaufzeichnungsgerät verwendet, dass mit der Mikrophonanlage gekoppelt ist. Bitte achten sie darauf, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen soll.“

Des weiteren wurde die Tagesordnung so beschlossen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP. 1.4 - Protokollgenehmigung –
Genehmigung der Niederschrift über die 59. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 10.12.2002 – öffentliche Sitzung –

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Tagesordnung wurde im Anschluss an die Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP 2.1 bis TOP 2.6, TOP 4.1 bis TOP 4.3, TOP 3.5, TOP 3.1 bis 3.4, TOP 6.1 bis 14.1.
TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

Hanni Hohmann wohnhaft in Dortmund, wies darauf hin, dass vor der Volksbank in Höchsten, Höchstener Straße 2a Poller errichtet worden seien, die den Auto- und Fußgängerverkehr behindern würden.
Sie bittet darum zu prüfen, ob diese Poller / Pfeiler nicht wieder entfernt werden können.

Der Bezirksvorsteher sagte dies zu.

TOP 2.2
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

Manfred Knipping vom StadtSportBund fragte bzgl. TOP 3.3 (Bau der Phönix – Sporthalle) an, in wieweit Hörder Vereine eingebunden seien und der Schulsport berücksichtigt werde, da die Halle in privater Trägerschaft liegen würde.
60,- €uro pro Trainingsstunde seien durch keinen Verein bezahlbar: Gibt es noch Wege zur Kostenminimierung?

Klaus Wilke, Kreisvorsitzender des Dortmunder Volleyballs und 1. Vorsitzender des TV Hörde, ergänzte, dass wenn wie in den Medien zu lesen war, die Dortmunder Hockeygemeinschaft über 60% der Hallenzeiten für sich reklamiere und 40 % für Betriebssport, nicht ausreichend Zeit für den Schulsport bliebe.

Der Bezirksvorsteher, Manfred Renno, verwies auf die Abhandlung des TOP 3.3 und machte deutlich, dass die Phönix-Sporthalle sowohl für den Schulsport als auch für den Vereinssport zur Verfügung stehen müsse. Man würde von Seiten der Politik noch das Gespräch mit dem StadtSportBund suchen.

TOP 2.3
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

Christa Wilke, Auf dem Klei 45, Dortmund, wies noch einmal auf die nicht ausreichende Reinigung der EDG im Bereich des Hörder Neumarktes hin.

Der Bezirksvorsteher verwies auf den TOP 3.2 und bat sie die Diskussion abzuwarten.

TOP 2.4
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

Hanni Hohmann (siehe TOP 2.1) regte an, auf dem Heideweg zwischen der Gartenstraße und der Kreisstraße Aufpflasterungen anzubringen, da sie in diesem Bereich einmal einen Unfall hatte und ihrer Ansicht nach keine Autofahrer an die Tempo-30 – Zone halten würde.

Der Bezirksvorsteher machte deutlich, dass in die Tempo-30-Zonen nicht automatisch Aufpflasterung gehören würden. Die ortskundigen Mitglieder der BV werden der Sache nachgehen.

TOP 2.5
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

Wilfried Hendler, Niederhofener Kohlenweg 67, machte darauf Aufmerksam, dass die dort aufgestellten Papier- und Flaschencontainer, zusammen mit dort parkenden Fahrzeugen die Sicht bei der Ausfahrt versperren würden. Früher hätte es dort ein Halteverbotsschild gegeben.

Der Verwaltungsstellenleiter wird die Fachverwaltung bitten, dies zu überprüfen und Herrn Hendler eine schriftliche Antwort erteilen lassen.

TOP 2.6
Einwohnerfragestunde (15:30 Uhr - 16:00 Uhr)

Hanni Hohmann Uhlenbruchweg (siehe TOP 2.1 und 2.4) wies auf ein Problem in der Kebbestraße hin (Parkende Fahrzeuge !).
Herr Renno bat Frau Hohmann, wegen der Vielzahl ihrer Beiträge, ihre Hinweise in schriftlicher Form, Frau verfügt offensichtlich schon über Schriftverkehr, an die Verwaltungsstelle zu geben.

TOP 4.1
Öffentliche Veranstaltung am 28. Juni 2003
hier: Antrag des Ortsvereins Dortmund Hörde e.V. – Deutsches Rotes Kreuz – vom 30.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des Ortsvereins Dortmund Hörde e.V. – Deutsches Rotes Kreuz – vom 30.01.2003 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 4.2
Open – Air – Konzert „Rock und Blues in den Ruinen“
hier: Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 02.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 02.02.2003 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 4.3
Berücksichtigung durch den Personennahverkehr in der Nähe der Seniorenwohnanlage, Hacheneyer Straße 55
hier: Antrag des Spar- und Bauverein eG Dortmund vom 10.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag des Spar- und Bauverein eG Dortmund vom 10.02.2003 zu.
Die Dortmunder Stadtwerke, werden gebeten zu überprüfen, ob täglich zwei mal morgens und zwei mal nachmittags eine Buslinie die Seniorenanlage anfahren kann.

Zusatz:
Der Fußweg entlang der Kleingartenanlage ist mittlerweile sehr unsicher geworden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 3.5
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Hörde (InSEKt) (Drucksache – Nr. 03844-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 23.01.2003

Herr Dr. Gerhard Langemeyer und Herr Ulrich Sierau erläuterten ausführlich die Tischvorlage des InSEKt Verfahrens im Stadtbezirk Hörde. Herr Dr. Langemeyer unterstrich die großen Entwicklungspotentiale und die damit verbundenen Chancen des Stadtbezirks Hörde und erläuterte ausführlich die Tischvorlage des InSEKt Verfahrens im Stadtbezirk Hörde. Herr Dr. Langemeyer unterstrich die großen Entwicklungspotentiale und die damit verbundenen Chancen des Stadtbezirks Hörde. Herr Sierau erklärte anhand der mitgebrachten Karten die gerade im Stadtbezirk Hörde sehr unterschiedlich genutzten Flächen in den verschiedenen Regionen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen des Oberbürgermeister und des Planungsdezernenten, sowie den vorgelegten Entwurf des Integrierten Stadtbezirksenwicklungskonzeptes als Beratungs- und Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung des Stadtbezirks und als Grundlage für die Flächennutzungsplan- Neuaufstellung im Rahmen ihres Anhörungsrechtes zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 3.1
Belästigung der Vorkommnisse auf dem Hörder Neumarkt
Zu TOP 4.3 der 58. Sitzung am 19.11.2002
hier: mündliche Berichterstattungen

Beschluss:
Herr Lenfert und Herr Gliffe von der Polizei Dortmund-Hörde wurden als Sachverständige von der Bezirksvertretung Dortmund Hörde zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Sachverständigen und Berichterstatter machten deutlich, dass es sich im Bereich „Hörder Neumarkt“ um ein sehr vielschichtiges Problem handelt. Die Vertreibung und Auflösung ähnlicher Szenen aus dem Innenstadtbereich heraus haben möglicherweise, auch in Hörde, dazu geführt, dass Teile der Problemgruppen in die einzelnen Stadtbezirke gewandert sind.
Frau Dr. Ullrich regte die Bildung eines „Runden Tisches“ an, um innerhalb des Stadtbezirks nach Lösungsansätzen zu suchen. Kurzfristige Erfolge seien eher unwahrscheinlich.
Neben den bereits beteiligten Institutionen sind die betroffenen Anlieger und zusätzlich die Sozialverwaltung, das Fachamt für Tiefbau und Straßenverkehr und die EDG dazu einzuladen. Die Organisation wird von der Verwaltungsstelle geleistet.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen der Berichterstatter und Sachverständigen zur Kenntnis und beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisches“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

i.V.m.

TOP 3.2
Verbesserung der Reinigung im Gebiet „Hörder Neunmarkt“
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

Herr Finger führte aus, dass die EDG, nach eigenen Angaben, dienstags, donnerstags (nach dem Wochenmarkt) und freitags den Platz und die unmittelbare Umgebung reinigt. Zudem würden die Abfallbehälter / Papierkörbe in diesem Bereich vier mal in der Woche geleert.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen des Herrn Finger zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 3.3
Investitionsprojekt EP 40/IP 26: Dreifachturnhalle Phönix-Gymnasium und Turnhalle Hauptschule Wickede (Drucksache – Nr.: 03803-03)
hier: Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft, des Schulverwaltungsamtes und des Liegenschaftsamtes vom 15.01.2003

mündliche Berichterstattung

Herr Theis und Herr Jücker nahmen ausführlich zur Vorlage Stellung.

Herr Theis stellte dabei heraus, dass die Stadt Dortmund die 2. Variante favorisiert.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nahm die Ausführungen der Berichterstatter und die Vorlage zur Kenntnis und beschließt kurzfristig ein Gespräch mit allen Beteiligten (auch SSB, Hörder Vereine etc.) zu führen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 3.4
Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 234 – Am Schallacker – nach § 13 BauGB (Drucksache – Nr. 03586-02)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 16.12.2002

Herr Klösel, Herr Renno und Frau Kamolla nahmen an der Beratung der Vorlage nicht teil.

Herr Finger erläuterte noch einmal ausführlich den geplanten Ausbau der Straße.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen des Berichterstatters zur Kenntnis und stimmt der Vorlage zu, vorbehaltlich der Anregungen auf Veränderungen, die in der Anwohnerversammlung der Bewohner der Straße „Am Schallacker“ am 06.03.2003 gegeben werden können.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 6.1
Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzeinteilung (Drucksache Nr.: 03720-02)
Zu TOP 6.2 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: erneute Beratung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beantragt keine Änderung der Stadtbezirksgrenzen. Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beantragt keine Änderung der Kommunalwahlbezirksgrenzen.

Anmerkung:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, detaillierte Katasterauszüge mit dem genauen Grenzverlauf allen Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 6.2
Osterfeuer / Brauchtumsfeuer (Drucksache – Nr.: 03748-03)
hier: Vorlage des Umweltamtes vom 04.02.2003

i.V.m.
TOP 6.3
Osterfeuer / Brauchtumsfeuer
Zur Vorlage (Drucksache – Nr.: 03748-03)
hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 20.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lehnt die Vorlage (Drucksache – Nr.: 03748-03) des Umweltamtes vom 04.02.2003 einstimmig ab und beschließt stattdessen:
· Das Abbrennen von Osterfeuern (Brauchtums- und Traditionsfeuern) wird auf die Zeit zwischen Ostersamstag und Ostemontag beschränkt.
· Die Verwaltung wird gebeten, auf die bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen beim Abbrennen hinzuweisen.

Abstimmungsergebnis: mit 2 Enthaltungen und 15 Ja-Stimmen so beschlossen

TOP 7.1
Einbrüche in der Weingarten – Grundschule
hier: Antrag der Schulleiterin, Frau Weintz, der Weingarten GS vom 18.11.2002
Stellungnahme der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag der Schulleiterin der Weingarten GS vom 18.11.2002 sowie die Stellungnahme der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.01.2003 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, diesen Antrag in die Prioritätenlist (Instandsetzung / Unterhaltungsmaßnahme) der BV – Hörde für die nächste Haushaltsberatung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 8.1
Kultur- und Vereinsförderung 2003 im Stadtbezirk Dortmund – Hörde
hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 27.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde unterstützt die in der Anlage des Antrages der Geschäftsführung der BV – Hörde, aufgeführten Vereine mit einem Förderbetrag in Höhe von 50,- €uro für das Jahr 2003.

Ergänzung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu überprüfen, ob der Förderverein Wellinghofer Dorfplatz und der Förderverein Hörder Burg in die Vereinsförderung aufgenommen werden können.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 8.2
Gestaltung des Piepenstockplatzes
Erneuerung des Denkmals durch den Künstler „Adolf Pape“
hier: Antrag der Geschäftsführung der BV – Hörde vom 11.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, die Rechnung des Künstlers Adolf Pape im Rahmen der Stadtteilkulturarbeit im Stadtbezirk Hörde aus dem Haushaltsansatz des Kulturbüros der Stadt Dortmund – Sparkassenmittel zu bezahlen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 10.1
Familien – Projekt Dortmund (Drucksache Nr.: 03758-03)
hier: Vorlage des Dezernates 5 vom 14.01.2003

i.V.m.

TOP 10.2
Familien – Projekt Dortmund
Zur Vorlage (Drucksache Nr.: 03758-03)
hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 25.02.2003

1. Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Familienprojektes Dortmund zur Kenntnis.

1. Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

2. Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Antrag der CDU – Fraktion vom 25.02.2003 zu.

2. Abstimmungsergebnis: mit 2 Enthaltungen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen

TOP 11.1
Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2003 / 2004 im Stadtbezirk (Vorlage des Tiefbaubezirks Süd)
Zu TOP 11.4 der 60. Sitzung der BV – Hörde vom 21.01.2003
hier: erneute Beratung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt den geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2003 / 2004 im Stadtbezirk Hörde zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 11.2
Einrichtung von Ökokonten – Sachstandbericht (Drucksache – Nr. 03819-03)
hier: Vorlage des Umweltamtes vom 17.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung vom 17.01.2003 zu Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 11.3
Markierung von Haltelinien auf der Straße „An der Goymark“ in den Bereichen Brücherhofstraße und Am Bruchheck“
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Verwaltung auf, auf der Straße „An der Goymark“
1. vor der Fußgängerampel im Bereich Brücherhofstraße in Richtung Hörde und
2. vor der Einmündung „Am Bruchheck“
Haltelinien auf der Straße zu markieren, die es dem einmündenden Verkehr erleichtern, in die Straße „An der Goymark“ einzubiegen oder sie zu überqueren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 11.4
Haltestelle Brandisstraße – Aufstellung eines Fahrgastunterstandes –
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Verwaltung auf, mit den Dortmunder Stadtwerken über die Aufstellung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Brandisstraße (Fahrtrichtung Dortmund – Hörde) zu verhandeln und dies in Auftrag zu geben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 11.5
Fahrgastunterstände der Dortmund Stadtwerke auf der Buslinie 441 Richtung Höchsten
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde bittet die Verwaltung, die Dortmunder Stadtwerke aufzufordern, die Aufstellung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen „Am Marksbach“ und „Overgünne“ der Linie 441 noch in diesem Jahr zu realisieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 11.6
Parksituation Ecke Hermannstraße / Wenzelstraße
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Verwaltung auf, durch bauliche Maßnahmen das Parken im Einmündungsbereich Hermannstraße / Wenzelstraße zu unterbinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 11.7
Entfernung der Schmierereien am Treppenaufgang zur Hörder Brücke
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 04.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Verwaltung auf, die Schmierereien und Verschmutzungen (Algen- und Moosbewuchs) an den Betonflächen am nördlichen Ende der Hörder Brücke und dem Treppenabgang zur Hörder Bahnhofstraße zu beseitigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 11.8
Kurzzeitparkplätze in den Bereich der Hermannstraße
hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 07.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Verwaltung auf, die Park- bzw. Stellplätze im Bereich der Hermannstraße östlich der Einmündung „Am Stift / Fassstrasse“ sowie der Straße „Am Stift“ vor der Volksbank als Kurzzeitparkplätze (z.B. durch Installation von Parkuhren o.ä.) anzuweisen.

Abstimmungsergebnis: Mit 1 Enthaltung und 15 Ja – Stimmen so beschlossen

TOP 11.9
Stadterneuerung;
Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) in Dortmund – Hörde (Drucksache – Nr.: 03887-03)
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 31.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, den Vorschlägen der Verwaltung zu folgen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 12.1
Bauvorhaben Virchowstraße 5 a / früher Virchowstraße 7 in Do – Hörde
hier: Stellungnahme des Stadtrates Sierau vom 13.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Sierau vom 13.01.2003 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 12.2
Rad-/Gehweg Wittbräucker von der Höchstener Straße bis zum Niederhofener Kohlenweg
hier: Baubeendigungsanzeige des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 15.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Baubeendigungsanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.01.2003 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 12.3
Ausbau der Huestraße von Bunzlaustraße bis Max-Eyth-Straße
hier: Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßeverkehr vom 16.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.01.2003 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 12.4
Verkehrsberuhigung Am Lohbach
Zu TOP 2.2 der 54. Sitzung der BV – Hörde vom 09.07.2002
hier: Stellungnahme des Regiebetriebes „Pflege öffentlicher Raum“ vom 17.01.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Regiebetriebes „Pflege öffentlicher Raum“ vom 17.01.2003 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 12.5
Gehweg nördliche Seite der Kreisstraße in DO - Holzen
Zu TOP 6.4 der 72. Sitzung der BV – Hörde vom 17.03.1998
Zu TOP 8.3 der 9. Sitzung der BV – Hörde vom 18.01.2000
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.02.2003 zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, die Instandsetzung der Straße mit der Herstellung des Gehweges an der nördlichen Seite der Kreisstraße zu verbinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 13.1
Bauabsicht auf dem Grundstück „Wittbräucker Straße 405“, links neben der Stadtsparkasse Dortmund
Zu TOP 13.1 der 59. Sitzung der BV – Hörde vom 10.12.2002 (Antrag SPD-Fraktion)
hier: Stellungnahme des Stadtrats Sierau vom 05.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Sierau vom 05.02.2003 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 13.2
Maßnahme gegen unbefugtes Betreten des Geländes Phoenix-Ost
hier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 07.02.2003

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion vom 07.02.2003 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Renno Pohlschröder Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer