Bezirksvertretung Hombruch

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael - bis 17:05 Uhr einschl. TOP 3.3 -
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Mayer, Günter - bis 19:00 Uhr einschl. TOP 12.7 (teilweise) -
Preuss, Guido - bis 19:10 Uhr einschl. TOP 13.3 -
Radtke, Daniel
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten
Rüssmann, Anja - bis 19:00 Uhr einschl. TOP 12.7 (teilweise) -
Sage, Roland
Schroeder, Detlef - bis 19:05 Uhr einschl. TOP 12.7 -
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Weikert, Norbert Bruno
Wille, Rose-Marie

b) Mitglied des Rates
Detlef Münch

c) Seniorenbeirat
Dr. Hillnhütter, Friedrich-Wilhelmd) Verwaltung
Hollmann-Schiek, Silvia 33/Hom
Manfreda, Tanja 33/Hom bis 17:15 Uhr
Sommerer, Ernst-Otto FB 12 zu TOP 3.3

e) Sachkundige Einwohner/Bürger/Gäste:Langensiepen, EDG zu TOP 3.2
Sturath, Rainer EDG zu TOP 3.2



Öffentlicher Teil

1. Regularien:

zu TOP 1.1:
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

Herr Thomas Seiler wird mit 19 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

zu TOP 1.2:
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW.

Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der
§§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

zu TOP 1.3:
Feststellung der Tagesordnung.

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgende Schriftstücke zu ergänzen:

zu TOP 3.3: Wahlbezirksgrenzen: Schreiben des Wahlleiters Klaus Fehlemann vom 07. März zu TOP 4.2: Kostenaufstellung für das Konzert des Gospelchors „Good News“ am 18.05.03.zu TOP 6.3: Druckfehler: Aufhebung des Beschlusses zu TOP 6.1 der 36. Sitzung
und nicht TOP 6.2.zu TOP 6.5: Erhebung einer Sondernutzungsgebühr für das Gelände am Parkhaus BaropDie oben aufgeführten Ergänzungen der Tagesordnung werden mit 19 Ja-Stimmen angenommen.

Somit wird die folgende Tagesordnung festgestellt:


Öffentlicher Teil

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW.

1.3 Feststellung der Tagesordnung.

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hombruch am 18.02.2003.

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten).

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten).

3. Berichterstattung

3.1 Neubau der Schnettkerbrücke sowie Auswirkungen auf den Ortsteil Schönau- Mündliche Berichterstattung durch einen Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum -

3.2 Reinigung von Flächen im Zuständigkeitsbereich der Entsorgung Dortmund GmbH Entsorgung Dortmund GmbH -

3.3 Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzeinteilung.der 40. Sitzung am 18.02.03 der BV Hombruch)Statistik und Wahlen -

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Sponsoring Circusprojekt der Kruckeler – Grundschule.
- Eingabe der Kruckeler - Grundschule, Schulleitung R. Thon, Rüdinghauser Straße 15, 44227 Dortmund, vom 28.01.2003 -

4.2 Förderung von Konzerten des Gospelchors „Good News“ im Jahre 2003.
- Eingabe des Gospelchors „Good News“, Frau Stephanie Kampmann, Jagdhausstraße 16,
44225 Dortmund, vom 10.02.2003 -
- Kostenaufstellung für das Konzert des Gospelchors „Good News“ am 18.05.03 -


4.3 Kirchenmusikprojekte 2003 des Kirchenkreises Dortmund - Süd.
Beschluss zu TOP 4.1 der 39. Sitzung am 21.01.2003.
- Antwort des Superintendenten Klaus Philipps, Jägerstraße 5, 44145 Dortmund,
vom 14.02.03 -

4.4 Förderung des Oratoriums „Der Messias“ am 02.11.2003.
5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt

6. Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung und Organisation

6.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003. Drucksache Nr.: 03918-03 -

6.2 Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003. Drucksache Nr.: 03895-03 -

6.3 Sachstand zum Ende des Projektstatus „Stadtbezirks Marketing Dortmund“ und Beitritt
der Stadt Dortmund zum „Verein für Stadtbezirks Marketing Dortmund“.
Aufhebung der Beschlüsse zu Top 6.1 der 36. Sitzung am 08.10.2002 zur o. g.
- Vorlage des Amtes Bürgerdienste vom 16.08.02, Drucksache Nr.: 03163-02, und
6.4 Parkhaus Barop: Rückgabe der durch Ratsbeschluss übertragenen finanziellen Verantwortung für das Parkhaus Barop zum 01. Januar 2004.
6.5 Möblierung des Parkhauses Barop und Sondernutzungsgebühr für das Parkplatzgelände amUnerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 09.01.2003 -7. Schule - unbesetzt

8. Kultur, Sport, Freizeit

8.1 Marktplatzfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 29.05. - 01.06.2003.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003.
Drucksache Nr.: 03937-03 -

8.2 Brünninghauser Dorffest vom 25. - 27.07.2003.
8.3 Öffnungszeiten des Hombrucher Hallenbades.
Beschlüsse s. TOP 7.15 der 31. Sitzung am 14.05.02 und TOP 3.1 der 33. Sitzung
am 02.07.02 der BV Hombruch).
- Mitteilung der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 10.03.03 - 9. Kinder und Jugend - unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Umbenennung des südlichen Teilstücks der Straße „Muddepenningweg“ in Dortmund-Bittermark.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2003 -

12. Mitteilungen

12.1 Toiletten auf den Stadtteilfriedhöfen in Großholthausen und Hombruch.
Beschluss zu TOP 6.1 der 16. Sitzung am 13.02.2001.
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund vom 28.01.03 -

12.2 Behindertengerechte Einstiege auf der Stadtbahnstrecke zwischen Dortmund-Hombruch
und Innenstadt (U 42).
Beschluss zu TOP 2.1 der 32. Sitzung am 11.06.2002.
- Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 03.02.2003 -

12.3 Ergänzung der Abpfostung an der Ecke „Mergelteich-/Hagener Straße“.
Beschluss zu TOP 10.3 der 38. Sitzung am 10.12.2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2003 -

12.4 Veränderung der nördlichen Begrenzung der Baumscheibe südlich vom Zugang zu den Häusern Hagener Straße 412 - 418.
Beschluss zu TOP 10.2 der 38. Sitzung am 10.12.2002
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 –



12.5 Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Hombruch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2003 -

12.6 Radwegeführung in den Knotenpunkten Hauert/Brennaborstraße/Planetenfeldstraße. Eingabe des ADFC, Kreisverband Dortmund, Herrn K.-H. Kibowski, Hausmannstraße 22, 44139 Dortmund.
(s. Unterlagen u. Beschluss zu TOP 4.2 der 39. Sitzung am 21.01.03).
- Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, vom 24.02.03 -
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.02.2003 -

12.6 Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch
von Juni 2000 - Juli 2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.03.2003 -

12.8 Zwischenbericht zur Baumaßnahme Behringstraße.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 -

12.9 Zwischenbericht zur Wiederherstellung der Fahrbahn Löttringhauser Straße nach einem- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 -

12.10 Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Lemberger Feld und Schondellestraße.
Beschluss zu TOP 11.1 der 37. Sitzung am 12.11.2002
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.03.2003 -

12.11 Feststellung von Baumschäden:
hier: Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 01/03, lfd. Nr. 1 - 7:
- 1 Acer saccharinum, Zickenbrink (Randstreifen gegenüber Nr. 18).
Morschungen, Faulstellen, Krone stirbt ab.
- 1 Acer platanoides, Kirchhörder Berg (Grünstreifen). - 1 Birke Hombruchsfeld 13.- 1 Birke Südfriedhof Dortmund-Hombruch.


13. Anträge

13.1 Wiederherstellung eines Handlaufes zur Kleingartenanlage Helenenbergweg.
13.2 Änderung der Straßenverengung auf der Schneiderstraße in Höhe Mettestraße.
13.3 Verlegung der Schulbushaltestelle in der Fritz-Kahl-Straße in Brünninghausen auf den südlichen Parkplatz an der Ecke Fritz-Kahl-Straße/Ecke Klüsenerskamp.
13.4 Entfernung der Versiegelung des Gehweges auf der Grünfläche südlich der Stockumer Straße an der Kreuzung „Pieper“: Stockumer Straße/Ecke Hagener Straße bei den für 2003 in Aussicht genommenen Straßenarbeiten.
14. Anfragen

14.1 Einrichtung einer Schulbushaltestelle vor dem Hombrucher Hallenbad.
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 40. Sitzung der BV - Hombruch zur Anfrage der
SPD-Fraktion vom 28.01.2003)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 -


zu TOP 1.4:
Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hombruch am 18.02.2003.

Mit 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (CDU) wird die Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 18.02.2003 genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1:
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten).

· Herr Günter Wittenberg, wohnhaft Am Sumpf 9, 44227 Dortmund, liest sein Schreiben
vom 21.03.03 an die Bezirksvertretung Hombruch vor. Er bedankt sich bei der Bezirksvertretung für die Bemühungen, mit der Wohnungsbaugesellschaft Viterra einen Gesprächstermin abzustimmen, um eventuell auch über die Heizkostennachzahlung der Mieter zu sprechen.Antwort:
Herr Semmler antwortet, dass mit der Viterra Wohnungsbaugesellschaft noch kein Termin vereinbart werden konnte.



· Herr Günter Wittenberg, wohnhaft Am Sumpf 9, 44227 Dortmund, liest ein weiteres Schreiben
an die Bezirksvertretung Hombruch vom 22.03.03 vor, in welchem die Situation der Familie Krämer, Am Hofstück 18, beschrieben wird. Der Familie würde seitens der Stadt angeblich fast keine Unterstützung gewährt. Er bittet die Bezirksvertretung um Unterstützung der Familie Krämer, damit diese ein sorgenfreies Leben führen könne.

Herr Wittenberg stellt dazu folgende Frage:
Was gibt es für neue Erkenntnisse in den Angelegenheiten der Familie Krämer?

Antwort:
Die Bezirksvertretung weist den Vorwurf zurück, dass die Stadt sich kaum um die Familie Krämer gekümmert habe. Die Politik dürfe sich aber nicht in privatrechtliche Belange einmischen, so dass nur eine gerichtliche Entscheidung seitens der Familie herbeigeführt werden könne.

· Frau Hildegard Höher (Seniorenbeirat), wohnhaft Egerstraße 9, 44225 Dortmund, weist auf
Verschmutzungen in folgenden Bereichen hin:
- Durchgang Gablonzstraße zum Aussigring
- Verbindungsweg von der Reichenberger Straße über die Zillestraße zur Harkortstraße
- Egerstraße über Zillestraße zur Reichenbergerstraße

Antwort:
Herr Semmler bittet die anwesenden Vertreter der EDG unter TOP 3.3, die Fragen von Frau Höher zu beantworten.

· Herr Ulrich Kleffner, wohnhaft Domänenstraße 32 a, 44225 Dortmund, fragt, warum er
Straßenreinigungsgebühren zahlen solle, wenn die EDG seit November 2002 die festgelegte zweimalige wöchentliche Reinigung für die Domänenstraße nicht vornehmen würde?

Antwort:
Herr Semmler bittet die anwesenden Vertreter der EDG unter TOP 3.3, die Frage von Herrn Kleffner zu beantworten.

· Frau Ingrid Vössing, wohnhaft Erbstollen 2, 44225 Dortmund, weist auf Verschmutzungen im
Bereich Gotthelfstraße zwischen Gemeinschaftsweg und Erbstollen hin. Sie fragt, ob dort nicht seitens der EDG gereinigt werden könne.

Antwort:
Herr Semmler bittet die anwesenden Vertreter der EDG unter TOP 3.3, die Frage von Frau Vössing zu beantworten.

· Herr Dirk Bühren, Postfach 160120, 44331 Dortmund, fragt, wie der zeitliche Ablauf des
Umbaus der Schnettkerbrücke aussähe?

Antwort:
Herr Semmler bittet den anwesenden Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum - unter TOP 3.1, die Frage von Herrn Bühren zu beantworten.



· Frau Erika Braunshausen, wohnhaft Schönaustraße 86, 44227 Dortmund, fragt, wie die
Materialien für den Umbau der Schnettkerbrücke transportiert werden:

Antwort:
Herr Semmler bittet den anwesenden Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum - Herrn Roberz, die Frage sofort zu beantworten, da der TOP „Neubau der Schnettkerbrücke als nächster Tagesordnungspunkt behandelt werde.

Herr Roberz äußert sich dahingehend, dass die Materialien nach Möglichkeit über die
Bundesstraße 1 oder die Deutsche Bundesbahnstrecke zur Baustelle transportiert werden. Ausgeschlossen werden kann es aber nicht, dass auch durch den Ortsteil Schönau Materialien angeliefert oder abtransportiert werden.

zu TOP 2.2:
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten).

· Frau Ingrid Vössing, wohnhaft Erbstollen 2, 44225 Dortmund, weist erneut auf die
Verschmutzungen im Bereich Gotthelfstraße zwischen Gemeinschaftsweg und Erbstollen hin. Sie fragt, ob dort nicht seitens der EDG gereinigt werden könne.

Antwort:
Herr Semmler antwortet, dass die Sachverständigen der EDG die Beschwerden zu den genannten Bereichen vermerkt und zugesagt hätten, dass dort voraussichtlich unbürokratisch gereinigt werden würde.

· Herr Joachim Echterhoff, wohnhaft Johannisbergstraße 40, 44227 Dortmund, fragt, warum die
„neue“ Straße (Johannisbergstraße) einen halben Meter höher liegen würde als die „alte“ Straße?

Antwort:
Herr Semmler antwortet, dass diese technische Frage nur seitens der zuständigen Fachverwaltung beantwortet werden könne. Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung würde ihm die Anschrift und Telefonnummer nennen.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1:
Neubau der Schnettkerbrücke sowie Auswirkungen auf den Ortsteil Schönau
Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung der Brücke und der Lärmschutzwände.
(Beschluss s. TOP 3.1 der 40. Sitzung der BV-Hombruch)
- Mündliche Berichterstattung durch einen Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum -

Der Bezirksvorsteher Herr Semmler führt ins Thema ein und verweist auf das große Bürgerinteresse an den Planungen zum Neubau der Schnettkerbrücke im Ortsteil Schönau. Besonders wichtig sei dabei der Aspekt, welche Belastungen durch den Transport der Baumaterialien auf den Stadtteil Schönau zukommen werden und wie der zeitliche Ablauf geplant sei.
Weiterhin bittet Herr Semmler den Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, Herrn Wolfgang Roberz, um die Beantwortung der seitens der anwesenden Bürgerinnen und Bürger gestellten Fragen in der Einwohnerstunde zu dieser Thematik, da Herr Roberz schon zum TOP 2.1 „Einwohnerfragestunde“ anwesend gewesen sei.
Herr Wolfgang Roberz gibt einen Sachstandbericht zum Neubau der Schnettkerbrücke. Schwerpunktmäßig geht er dabei wie gewünscht auf die vorgesehenen Baumaßnahmen und den geplanten Zeitablauf ein:
Beginn des Brückenneubaus sei voraussichtlich im Frühjahr 2004. Die neue Brücke sei von den Ausmaßen her größer als das jetzige Bauwerk. Rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft im Jahre 2006 solle dann der erste Überbau mit drei neuen Fahrbahnen befahrbar sein. Insgesamt sei die Fertigstellung der Brücke für die Jahre 2009/10 vorgesehen. Da die Brücke immer mehrspurig in beiden Richtungen befahrbar bleiben solle, stufe er die Gefahr größerer Staus als relativ gering ein und somit auch die Belastung der anliegenden Wohnbereiche für Verkehre, die diesen Engpass zu umfahren versuchen.

Exakte Brückenansichten können noch nicht präsentiert werden. Allerdings stehe fest, dass die Brücke eine Stahlkonstruktion erhalten werde mit fünf Meter hohen transparenten Lärmschutzwänden zu den Wohngebieten hin. Die Treppe, die hoch zur Bundesstraße 1 (B 1) führe, könne voraussichtlich längere Zeit nicht genutzt werden und sei auch für den neuen Brückenbau angedacht.

Die Materialien für den Brückenbau würden nach Möglichkeit über die B 1 oder die Deutsche Bundesbahnstrecke zur Baustelle transportiert werden. Ausgeschlossen werden könne der Transport durch den Ortsteil Schönau aber nicht.

Der Neubau der Schnettkerbrücke erfolge im Zusammenhang mit dem sechsspurigen Ausbau der Bundesstraße 1 auf Dortmunder Stadtgebiet. Die Kosten für den gesamten Ausbau der B 1 im Dortmunder Bereich belaufen sich auf voraussichtlich 70 Millionen Euro.

Nach einer ausführlichen Diskussion bedankt sich der Bezirksvorsteher für die Ausführungen bei Herrn Roberz und bittet ihn, sobald konkretere Pläne vorhanden seien, diese in einer Einwohnerversammlung vorzustellen.

zu TOP 3.2:
Reinigung von Flächen im Zuständigkeitsbereich der Entsorgung Dortmund GmbH im Stadtbezirk
Hombruch.
(Beschluss s. TOP 8.8 der 38. Sitzung der BV-Hombruch)
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Langensiepen und Herrn Sturath von der Entsorgung Dortmund GmbH -

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein und schildert beispielhaft die starke Verschmutzung des Stadtbezirkes Hombruch, der zu viel Unmut in der Bezirksvertretung und der Bürgerschaft geführt habe.

Anhand eines Folienvortrages zeigen die Sachverständigen der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) Herr Langensiepen und Herr Sturath die vielfältigen Aufgaben der EDG auf. Beide zeigen Verständnis für die Beschwerden der Bezirksvertretung und Bürgerschaft. Aufgrund der längeren Frostperiode in diesem Winter sei es nicht immer möglich gewesen, die Reinigungsinterwalle einzuhalten oder erforderliche Reinigungen durchzuführen, da die Säuberung aus Kostengründen überwiegend mit wasserbetriebenen Kehrmaschinen erfolge. Diese können bei Minustemperaturen aber nicht eingesetzt werden. Die EDG ist dabei, die Rückstände aufzuarbeiten. Nicht immer sei die EDG für Reinigungsmängel verantwortlich, da diese Aufgabe auf verschiedene Träger verteilt sei. Bei der EDG gemeldete Verschmutzungen würden aber trotzdem in der Regel unbürokratisch beseitigt. Vergessen dürfe man allerdings nicht, dass der Müll nicht von der EDG, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern selbst verursacht würde. Dort müsse angesetzt werden, um die Müllbelastung des Stadtbezirkes zu verringern und somit auch eine Gebührensteigerung zu verhindern. Ein erster Schritt dahingehend sei die aktive Beteiligung von Gruppen an dem EDG-Projekt „Sauberes Dortmund“. Die Gruppen übernähmen dabei Patenschaften für bestimmte örtliche Bereiche. Stadtweit gebe es inzwischen über 70 Organisationen, die auf diesem Wege dem Müll in Dortmund den Kampf angesagt hätten.

Die in der Diskussion und der Einwohnerfragestunde geschilderten Probleme hätten sie aufgenommen, erklärten Herr Langensiepen und Herr Sturath. Aufmerksame Einwohnerinnen und Einwohner könnten sich bei Verschmutzungen auch an die Hotline der EDG wenden. Unter der Telefonnummer 91 11 - 333 würden Beschwerden registriert und weitergeleitet, damit möglichst schnell für Abhilfe gesorgt werden könne. Unter dieser Nummer könnten sich auch Schulen erkundigen, die sich an Aktionen im Bereich „Sauberkeit“ beteiligen möchten.

Das Problem „Hundekot“ mit entsprechenden Behältern in den Griff zu bekommen, sei leider gescheitert. Die Behälter seien nicht angenommen worden.

Nach einer ausführlichen Diskussion bedankt sich der Bezirksvorsteher bei den Herren Langensiepen und Sturath für die Ausführungen und die zugesagte unbürokratische Hilfe bei den seitens der Bezirksvertretung in der Diskussion und den Bürgerinnen und Bürgern in der Einwohnerfragestunde vorgetragenen Problemfeldern. Zu TOP 3.3:
Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzeinteilung.
- Vorlage des Fachbereiches Statistik und Wahlen vom 16.12.02. Drucksache Nr.: 03712-02
(Unterlagen und Beschlüsse s. TOP 6.1 der 39. Sitzung am 21.01.03 und TOP 3.2
der 40. Sitzung am 18.02.03 der BV Hombruch)
- Schreiben des Wahlleiters Stadtdirektor Klaus Fehlemann vom 07. März 2003 zum Beschluss zu TOP 3.2 der 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 18.02.03 -
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Sommerer, Leiter des Fachbereiches für
Statistik und Wahlen -

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein. Die politische Forderung in der letzten Sitzung sei eindeutig gewesen, dass der Fachbereich für Statistik und Wahlen der Bezirksvertretung Hombruch einen Vorschlag unterbreiten solle, der für Hombruch vier Wahlkreise vorsähe. Dieser Beschluss sei nicht ausgeführt worden.

Der Leiter des Fachbereiches Statistik und Wahlen, Herr Ernst-Otto Sommerer, verweist auf das Schreiben des Wahlleiters, Herrn Stadtdirektor Klaus Fehlemann, vom 07. März 2003. In seinem Schreiben teile dieser mit, dass er als Wahlleiter derzeit keine Beschlussfassung des Wahlausschusses anstrebe, die derzeitige Verteilung der 41 Wahlkreise auf die 12 Dortmunder Stadtbezirke zu verändern. Insofern ließe er auch dazu keinen Vorschlag seitens des Fachbereiches für Statistik und Wahlen erarbeiten.

Herr Sommerer macht deutlich, dass nach § 4 Wahlgesetz der Wahlausschuss die Wahlbezirksgrenzen beschließt und nicht der Rat der Stadt Dortmund. Der Rat sei auch nicht weisungsbefugt gegenüber dem Wahlausschuss.

Die CDU-Fraktion bittet um Unterbrechung der Sitzung, da innerhalb der Fraktion ein Abstimmungsbedarf bestünde.

Der BV-Vorsteher unterbricht die Sitzung von 15:55 - 16:05 Uhr.

Nach Wiedereröffnung der Sitzung äußert sich die CDU-Fraktion dahingehend, dass sie die Vorlage weiterhin ablehne und die Einrichtung von vier Wahlkreisen aufgrund der vorliegenden Zahlen für erforderlich halte.

Nach einer kontrovers geführten Diskussion lehnt die Bezirksvertretung Hombruch mit 7 Ja-Stimmen (7 x SPD) und 12 Neinstimmen (9 x CDU, 2 x Bündnis 90/Die Grünen, 1 x Bürgerliste) die Vorlage zur Wahlbezirksgrenzeinteilung ab.

Alle Bezirksvertreter in Hombruch regen an, dass sich der Rat der Stadt Dortmund mit dieser Angelegenheit beschäftigen möge. Weiter bitten sie darum, dass dem Bezirksvorsteher, Herrn Semmler, das Recht eingeräumt wird, den Anspruch von Hombruch auf einen vierten Wahlkreis in der nächsten Ratssitzung gegenüber dem Rat der Stadt Dortmund darzustellen.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1:
Sponsoring Circusprojekt der Kruckeler – Grundschule.
- Eingabe der Kruckeler - Grundschule, Schulleitung R. Thon, Rüdinghauser Straße 15, 44227 Dortmund, vom 28.01.2003 -

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein. Da die Schulen des Stadtbezirkes Hombruch zum Ende eines jeden Jahres jeweils einen Pauschalbetrag seitens der Bezirksvertretung erhalten, schlägt er vor, dass der Kruckeler - Grundschule dieser Förderbetrag schon zum jetzigen Zeitpunkt bewilligt wird. Nach dem Verteilungsschlüssel stünden der Schule 350,00 € zu. Die Schulleiterin, Frau Thon, ist mit diesem Vorschlag einverstanden.

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis90/Die Grünen) die Förderung des Circusprojektes der Kruckeler-Grundschule im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung wie vom Bezirksvorsteher vorgeschlagen in Höhe von
Die Mittel werden aus der Haushaltsstelle 000207178.0000 „Vereins- und Kulturförderung“ zur Verfügung gestellt.

Der Betrag soll auf folgendes Konto überwiesen werden:

Förderverein Kruckeler-Grundschule
Sparkasse Dortmund
BLZ: 440 501 99 Kontonummer: 551 001 210 Stichwort: Circusprojekt

zu TOP 4.2:
Förderung von Konzerten des Gospelchors „Good News“ im Jahre 2003.
- Eingabe des Gospelchors „Good News“, Frau Stephanie Kampmann, Jagdhausstraße 16,
44225 Dortmund, vom 10.02.2003 -

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 18 Ja-Stimmen die Förderung der Konzerte des Gospelchors „Good News“ im Jahre 2003 im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung in Höhe von
Die Mittel werden aus der Haushaltsstelle 000207178.0000 „Vereins- und Kulturförderung“ zur Verfügung gestellt.

Der Betrag soll auf folgendes Konto überwiesen werden:

Gospelchor „Good News“
Sparkasse Dortmund
BLZ: 440 501 99
Kontonummer: 403 174 513

zu TOP 4.3:
Kirchenmusikprojekte 2003 des Kirchenkreises Dortmund - Süd.
Beschluss zu TOP 4.1 der 39. Sitzung am 21.01.2003.
- Antwort des Superintendenten Klaus Philipps, Jägerstraße 5, 44145 Dortmund,
vom 14.02.03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwort des Superintendenten Klaus Philipps, Jägerstraße 5, 44145 Dortmund, vom 14.02.03 zur Kenntnis.

zu TOP 4.4:
Förderung des Oratoriums „Der Messias“ am 02.11.2003.
- Eingabe von Herrn Peter Quinders, Am Gardenkamp 98 a, 44227 Dortmund, Vorsitzender des Kath. Kirchenchores „Maria Königin“ Dortmund-Eichlinghofen, vom 02.03.2003 -


Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 16 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (SPD, Bürgerliste) die Förderung des Oratoriums „Der Messias“ am 02.11.2003 in Höhe von
Die Mittel werden im Rahmen der Förderung der Kulturarbeit des Kulturbüros der Stadt Dortmund, die seitens der Stadtsparkasse bezuschusst wird, zur Verfügung gestellt.

Für die Förderung von Chören des Stadtbezirkes im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung soll für Projekte im Jahr 2004 ein Pauschalierungssystem erarbeitet werden analog zu den Fördermodalitäten von Schulprojekten. Allerdings sollte auch eine höhere Förderung in Ausnahmefällen möglich sein.



5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt

6. Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung und Organisation

zu TOP 6.1:
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt,
seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien
für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003. Drucksache Nr.: 03918-03 -

Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Hombruch im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung mit 18 Ja-Stimmen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 6.2:
Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003. Drucksache Nr.: 03895-03 -

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch mit 18 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:

Die Vorlage des Rechtsamtes gilt als eingebracht und wird in der nächsten Sitzung behandelt.


zu TOP 6.3:
Sachstand zum Ende des Projektstatus „StadtbezirksMarketing Dortmund“ und Beitritt
der Stadt Dortmund zum „Verein für StadtbezirksMarketing Dortmund“.
- Aufhebung der Beschlüsse zu Top 6.1 der 36. Sitzung am 08.10.2002 zur o. g.
Vorlage des Amtes Bürgerdienste vom 16.08.02, Drucksache Nr.: 03163-02, und
zu Top 3.5 der 37. Sitzung am 12.11.2002 zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 11.11.02 -

Der Bezirksvorsteher stellt kurz die Vorteile dar, die für den Beitritt in den Verein „StadtbezirksMarketing Dortmund“ sprechen.

Nach kurzer Diskussion hebt die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die Beschlüsse zu Top 6.1 der 36. Sitzung am 08.10.2002 zur o. g. Vorlage des Amtes Bürgerdienste vom 16.08.02, Drucksache Nr.: 03163-02, und zu Top 3.5 der 37. Sitzung am 12.11.2002 zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 11.11.02, auf.

Weiterhin beschließt sie mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) dem „Verein für StadtbezirksMarketing Dortmund“ beizutreten.




zu TOP 6.4:
Parkhaus Barop: Rückgabe der durch Ratsbeschluss übertragenen finanziellen Verantwortung für
das Parkhaus Barop zum 01. Januar 2004.
- Antrag Fraktionen in der BV-Hombruch: CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen (Tischvorlage) –

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein. Nach kurzer Diskussion beschließt die BV-Hombruch mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen:

1. Betriebsmittel für das Parkhaus Barop werden für das Haushaltsjahr 2003 bis zur Höhe von
2. Die Entgelte für die Nutzung des Parkhauses Barop für das Jahr 2003 werden nicht erhöht. Der Beschluss zu TOP 7.3 der 38. Sitzung vom 10.12.2002 wird aufgehoben.

3. Die durch Ratsbeschluss vom 05.04.2001 übertragene finanzielle Verantwortung für das Parkhaus Barop auf die Bezirksvertretung Hombruch wird zum 31.12.2003 zurückgegeben. 4. Die Bezirksvertretung würde es begrüßen, wenn Vereine, Interessengruppen und juristische Personen ein Betreiberkonzept vorlegen würden, das die Finanzierung und damit auch die Nutzung des Parkhauses Barop über den 31.12.2003 in eigener Regie sicherstellen würde.

Begründung:
Das Parkhaus Barop lässt sich bei fast ausschließlicher Nutzung durch Vereine und Interessengruppen nicht kostendeckend bewirtschaften. Die anfallenden Betriebskosten in Höhe von rund 60 000,00 € jährlich wurden bisher und werden auch für 2003 durch Verlagerung finanzieller Mittel aus dem Unterabschnitt „0020-Bezirksvertretungen, Tiefbau, Hochbau im Verwaltungshaushalt“ gedeckt.
Dadurch konnten dringend erforderliche Projekte in diesen Bereichen nicht verwirklicht werden.

zu TOP 6.5:
Möblierung des Parkhauses Barop und Sondernutzungsgebühr für das Parkplatzgelände am
Parkhaus Barop.
Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 09.01.2003 -
- Erhebung einer Sondernutzungsgebühr für das Gelände am Parkhaus Barop.
(s. Beschluss zu TOP 8.2 der 30. Sitzung und TOP 7.3 der 38. Sitzung der BV Hombruch)-
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 21.03.2003 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilungen der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 09.01.2003 und des Liegenschaftsamtes vom 21.03.2003 mit 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (SPD) und 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zur Kenntnis.

7. Schule - unbesetzt


8. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 8.1:
Marktplatzfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 29.05. - 01.06.2003.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003.
Drucksache Nr.: 03937-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch stimmt mit 18 Ja-Stimmen der Durchführung des Marktplatzfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 29.05. - 01.06.2003 zu.

zu TOP 8.2:
Brünninghauser Dorffest vom 25. - 27.07.2003.
- Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der öffentlichen Grünanlage „Heinstück“ des Regiebetriebes „Stadtgrün Dortmund“ vom 05.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt mit 18 Ja-Stimmen die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der öffentlichen Grünanlage „Heinstück“ für das Brünninghauser Dorffest vom
25. - 27.07.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 8.3:
Öffnungszeiten des Hombrucher Hallenbades.
Beschlüsse s. TOP 7.15 der 31. Sitzung am 14.05.02 und TOP 3.1 der 33. Sitzung
am 02.07.02 der BV Hombruch).
- Mitteilung der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 10.03.03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch betrachtet die schriftliche Antwort der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 10.03.03 als völlig unzureichend. Die gefassten Beschlüsse wären bisher nicht ausgeführt worden.

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch mit 18 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:

In der nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 06.05.03 soll der TOP: „Öffnungszeiten des Hombrucher Hallenbades“ behandelt werden. Dazu wird um Berichterstattung seitens der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - gebeten.9. Kinder und Jugend - unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1:
Umbenennung des südlichen Teilstücks der Straße „Muddepenningweg“ in Dortmund-Bittermark.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2003 zur Kenntnis. Mit 18 Ja-Stimmen beschließt sie die vorherige Beteiligung der betroffenen Anlieger wie in der Vorlage vorgeschlagen.

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1:
Toiletten auf den Stadtteilfriedhöfen in Großholthausen und Hombruch.
Beschluss zu TOP 6.1 der 16. Sitzung am 13.02.2001.
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund vom 28.01.03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der „Friedhöfe Dortmund“ vom 28.01.03
zur Kenntnis.

zu TOP 12.2:
Behindertengerechte Einstiege auf der Stadtbahnstrecke zwischen Dortmund-Hombruch
und Innenstadt (U 42).
Beschluss zu TOP 2.1 der 32. Sitzung am 11.06.2002.
- Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 03.02.2003 -

Der Seniorenbeirat führt an, dass die realen Abstände zwischen Fahrzeugaußenwand und Bahnsteigkante sowie Höhenunterschiede zwischen Fahrzeugboden und Bahnsteigkante nicht der in der Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 03.02.2003 angegebenen Norm entsprächen. Die Fahrzeuge der Stadtbahn können von Rollstuhlfahrern nur mit fremder Hilfe benutzt werden. Zur Klärung des Sachverhaltes wird mit 18 Ja-Stimmen folgender Beschluss gefasst:

Es soll kurzfristig ein Ortstermin zwischen dem Stadtbahnbauamt, den Dortmunder Stadtwerken dem Seniorenbeirat und betroffenen Rollstuhlfahrern vereinbart werden.

zu TOP 12.3:
Ergänzung der Abpfostung an der Ecke „Mergelteich-/Hagener Straße“.
Beschluss zu TOP 10.3 der 38. Sitzung am 10.12.2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2003 mit 18 Ja-Stimmen zur Kenntnis.

zu TOP 12.4:
Veränderung der nördlichen Begrenzung der Baumscheibe südlich vom Zugang zu den Häusern Hagener Straße 412 - 418.
Beschluss zu Top 10.2 der 38. Sitzung am 10.12.2002
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.5:
Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Hombruch.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.6:
Radwegeführung in den Knotenpunkten Hauert/Brennaborstraße/Planetenfeldstraße. Eingabe des ADFC, Kreisverband Dortmund, Herrn K.-H. Kibowski, Hausmannstraße 22, 44139 Dortmund.
(s. Unterlagen u. Beschluss zu TOP 4.2 der 39. Sitzung am 21.01.03).
- Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, vom 24.02.03 -
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, vom 24.02.03 und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.02.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.7:
Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch Juni 2000 - Juli 2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 mit 16 Ja-Stimmen zur Kenntnis und bittet folgende Anmerkungen zu den aufgeführten Punkten zu berücksichtigen:

zu Punkt „Sitzung Nr. 19“: Verkehrssituation Nebenfahrbahn Krückenweg:
Es sei nicht die Nebenfahrbahn Krückenweg, sondern Mentlerstraße. Es wird erneut gebeten, dort einen Ortstermin durchzuführen, da sich die Verkehrssituation verändert habe.

Des Weiteren wird an die Beschlüsse erinnert,
· an der „Zeche Kaiser-Friedrich-Straße“ eine Querungshilfe zu bauen.
· die Straßenschilder u. a. in Menglinghausen mit Straßenlegenden zu versehen.
· Die Friedhofsmauer an der Kruckeler Straße zu reinigen.


zu TOP 12.8:
Zwischenbericht zur Baumaßnahme Behringstraße.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.9:
Zwischenbericht zur Wiederherstellung der Fahrbahn Löttringhauser Straße nach Wasserrohrbruch.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003
-
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 zur Kenntnis.
zu TOP 12.10:
Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Lemberger Feld und Schondellestraße.
Beschluss zu Top 11.1 der 37. Sitzung am 12.11.2002
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.03.2003 zur Kenntnis und fasst nach kurzer Diskussion mit 15 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:

Die Wegebeleuchtung des Verbindungsweges zwischen Lemberger Feld und Schondelle soll umgehend realisiert werden. Die Kosten von ca. 9300,00 € sollen aus dem Unterabschnitt „0020-Bezirksvertretungen, Tiefbau Verwaltungshaushalt“ finanziert werden.

zu TOP 12.11:
Feststellung von Baumschäden:
hier: Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 01/03, lfd. Nr. 1 - 7:
· 1 Acer saccharinum, Zickenbrink (Randstreifen gegenüber Nr. 18).
Morschungen, Faulstellen, Krone stirbt ab.
· 1 Acer platanoides, Kirchhörder Berg (Grünstreifen).· 1 Sorbus aria, Gotthelfstraße (Straßenbaum).
pflanzliche Krankheiten.
· 3 Prunus, Baroper Schulstraße (Kinderspielplatz – nördliche Randbepflanzung).· 1 Robinia, Hombrucher Straße (Böschungsbereich Höhe Schule).· 1 Acer platanoides, Kruckeler Straße (Bürgersteigbereich südlich Höhe Schneiderstraße).· Betula pendula (33 und 48 cm), Dahmsfeldstraße (vor Nr. 10 und Nr. 37).hier: Baumfällantrag des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 02/03, lfd. Nr. 591 und 596:
· 1 Birke Hombruchsfeld 13.· 1 Birke Südfriedhof Dortmund-Hombruch.
Pflanzl. Krankheiten, Morschungen/Faulstellen, Baum fällen.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 01/03, lfd. Nr. 1 – 7 und 02/03, lfd. Nr. 591 und 596 mit 15 Ja-Stimmen zur Kenntnis.

13. Anträge

zu TOP 13.1:
Wiederherstellung eines Handlaufes zur Kleingartenanlage Helenenbergweg.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003 -

Mit 15 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003:

Der vor der Instandsetzung der Fahrbahn vorhandene Handlauf auf dem abschüssigen Teilstück des Gehweges vom Helenenbergweg zur „Kleingartenanlage Helenenberg“ soll wiederhergestellt werden.

zu TOP 13.2:
Änderung der Straßenverengung auf der Schneiderstraße in Höhe Mettestraße.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003 -

Mit 15 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003:

Die in Höhe der Einmündung Mettestraße hergestellten Straßenverengungen führen bei Fahrzeugführern immer wieder zu Missverständnissen in der Auslegung der Vorfahrtsregel. Situationen, die zu folgenschweren Verkehrsunfällen führen können sind hier an der Tagesordnung. Dies bestätigen auch die beiliegenden Fotos.
Fahrzeugführer sind immer wieder der Auffassung, dass die Vorfahrt hier dadurch geregelt wird, dass derjenige, der die schmalere Einengung auf seiner Seite hat, auch vorfahrtberechtigt ist. Ein Trugschluss, der schwerwiegende Folgen haben kann. Insbesondere an der genannten Stelle ist die Einengung auf der westlichen Straßenseite sehr schmal ausgefallen. Dies führt zu einer zusätzlichen Verunsicherung der Verkehrsteilnehmer.
Die Verwaltung wird daher gebeten, die schmalere westliche Einengung zu beseitigen.
Auch in künftigen Fällen wird die Verwaltung gebeten, vom Bau solcher geschwindigkeits-hemmenden Baumaßnahmen abzusehen, da sie geeignet sind, unklare Verkehrssituationen und damit Unfallbrennpunkte zu schaffen.

zu TOP 13.3:
Verlegung der Schulbushaltestelle in der Fritz-Kahl-Straße in Brünninghausen auf den südlichen
Parkplatz an der Ecke Fritz-Kahl-Straße/Ecke Klüsenerskamp.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 -

Mit 15 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 mit der Anmerkung, dass die Gesamtschule Brünninghausen einbezogen wird:

Die Schulbushaltestelle in der Fritz-Kahl-Straße in Brünninghausen soll auf den südlichen Parkplatz an der Ecke Fritz-Kahl-Straße/Ecke Klüsenerskamp verlegt werden.

Begründung:
Die Schulbussituation vor der Gesamtschule Brünninghausen ist für die Schüler/innen und Anwohner/innen unbefriedigend. Die Schüler/innen überqueren unkontrolliert die Straße zum Einsteigen in die Busse. Die Anwohner/innen werden durch die laufenden Motoren der Busse fast unmittelbar vor ihren Fenstern belästigt.
Seit es das Aufbau-Gymnasium nicht mehr gibt, das Abendgymnasium auf mehrere Standorte verteilt ist und nicht nur abends unterrichtet wird, hat sich die Parksituation an dem Schulgebäude entspannt. Lehrer/innen wie Schüler/innen kommen mit den beiden nördlicheren Parkplätzen aus. Deshalb kann man den südlichen Parkplatz, der für die Schulbusse eine ausreichende Wendemöglichkeit bietet, als Schulbushaltestelle benutzen. Die Maßnahme ist sehr kostengünstig. Es müssten bloß die Verkehrsschilder umgesetzt werden und auf dem Parkplatz Markierungen für die Busse angebracht werden, und zwar so, dass sie möglichst nahe der Straße parken und nicht an der Grenze zu den Grundstücken am Klüsenerskamp, damit die Anlieger nicht durch Lärm und Geruch belästigt werden. Durch die Verlegung von der Straße auf den Parkplatz würden die Busse ohnehin nur geringfügig näher an die Grundstücke am Klüsenerskamp heranrücken.

zu TOP 13.4:
Entfernung der Versiegelung des Gehweges auf der Grünfläche südlich der Stockumer Straße an
der Kreuzung „Pieper“: Stockumer Straße/Ecke Hagener Straße bei den für 2003 in Aussicht
genommenen Straßenarbeiten.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 -

Mit 14 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 mit der Anmerkung, dass auf dem Gehweg eine drei Zentimeter starke Feinschicht aufgetragen werden sollte:

Bei den für 2003 in Aussicht genommenen Straßenarbeiten an der Kreuzung „Pieper“: Stockumer Straße/Ecke Hagener Straße sollte auf der sich dort befindlichen Grünfläche südlich der Stockumer Straße der asphaltierte Gehweg entsiegelt werden.

Begründung:
Der Weg ist geschottert und asphaltiert und in sehr schlechtem Zustand. Die Versiegelung des Weges ist völlig überflüssig. Wer dort hinfällt, würde unangenehme Schürfwunden davontragen.

14. Anfragen

zu Top 14.1:
Einrichtung einer Schulbushaltestelle vor dem Hombrucher Hallenbad.
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 40. Sitzung der BV - Hombruch zur Anfrage der
SPD-Fraktion vom 28.01.2003)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.01.03 zur Kenntnis.



Hans Semmler Thomas Seiler Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael - bis 17:05 Uhr einschl. TOP 3.3 -
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Mayer, Günter - bis 19:00 Uhr einschl. TOP 12.7 (teilweise) -
Preuss, Guido - bis 19:10 Uhr einschl. TOP 13.3 -
Radtke, Daniel
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten
Rüssmann, Anja - bis 19:00 Uhr einschl. TOP 12.7 (teilweise) -
Sage, Roland
Schroeder, Detlef - bis 19:05 Uhr einschl. TOP 12.7 -
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Weikert, Norbert Bruno
Wille, Rose-Marie

b) Mitglied des Rates
Detlef Münch

c) Seniorenbeirat
Dr. Hillnhütter, Friedrich-Wilhelmd) Verwaltung
Hollmann-Schiek, Silvia 33/Hom
Manfreda, Tanja 33/Hom bis 17:15 Uhr
Sommerer, Ernst-Otto FB 12 zu TOP 3.3

e) Sachkundige Einwohner/Bürger/Gäste:Langensiepen, EDG zu TOP 3.2
Sturath, Rainer EDG zu TOP 3.2



Öffentlicher Teil

1. Regularien:

zu TOP 1.1:
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

Herr Thomas Seiler wird mit 19 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

zu TOP 1.2:
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW.

Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der
§§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

zu TOP 1.3:
Feststellung der Tagesordnung.

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgende Schriftstücke zu ergänzen:

zu TOP 3.3: Wahlbezirksgrenzen: Schreiben des Wahlleiters Klaus Fehlemann vom 07. März zu TOP 4.2: Kostenaufstellung für das Konzert des Gospelchors „Good News“ am 18.05.03.zu TOP 6.3: Druckfehler: Aufhebung des Beschlusses zu TOP 6.1 der 36. Sitzung
und nicht TOP 6.2.zu TOP 6.5: Erhebung einer Sondernutzungsgebühr für das Gelände am Parkhaus BaropDie oben aufgeführten Ergänzungen der Tagesordnung werden mit 19 Ja-Stimmen angenommen.

Somit wird die folgende Tagesordnung festgestellt:


Öffentlicher Teil

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW.

1.3 Feststellung der Tagesordnung.

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hombruch am 18.02.2003.

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten).

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten).

3. Berichterstattung

3.1 Neubau der Schnettkerbrücke sowie Auswirkungen auf den Ortsteil Schönau- Mündliche Berichterstattung durch einen Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum -

3.2 Reinigung von Flächen im Zuständigkeitsbereich der Entsorgung Dortmund GmbH Entsorgung Dortmund GmbH -

3.3 Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzeinteilung.der 40. Sitzung am 18.02.03 der BV Hombruch)Statistik und Wahlen -

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Sponsoring Circusprojekt der Kruckeler – Grundschule.
- Eingabe der Kruckeler - Grundschule, Schulleitung R. Thon, Rüdinghauser Straße 15, 44227 Dortmund, vom 28.01.2003 -

4.2 Förderung von Konzerten des Gospelchors „Good News“ im Jahre 2003.
- Eingabe des Gospelchors „Good News“, Frau Stephanie Kampmann, Jagdhausstraße 16,
44225 Dortmund, vom 10.02.2003 -
- Kostenaufstellung für das Konzert des Gospelchors „Good News“ am 18.05.03 -


4.3 Kirchenmusikprojekte 2003 des Kirchenkreises Dortmund - Süd.
Beschluss zu TOP 4.1 der 39. Sitzung am 21.01.2003.
- Antwort des Superintendenten Klaus Philipps, Jägerstraße 5, 44145 Dortmund,
vom 14.02.03 -

4.4 Förderung des Oratoriums „Der Messias“ am 02.11.2003.
5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt

6. Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung und Organisation

6.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003. Drucksache Nr.: 03918-03 -

6.2 Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003. Drucksache Nr.: 03895-03 -

6.3 Sachstand zum Ende des Projektstatus „Stadtbezirks Marketing Dortmund“ und Beitritt
der Stadt Dortmund zum „Verein für Stadtbezirks Marketing Dortmund“.
Aufhebung der Beschlüsse zu Top 6.1 der 36. Sitzung am 08.10.2002 zur o. g.
- Vorlage des Amtes Bürgerdienste vom 16.08.02, Drucksache Nr.: 03163-02, und
6.4 Parkhaus Barop: Rückgabe der durch Ratsbeschluss übertragenen finanziellen Verantwortung für das Parkhaus Barop zum 01. Januar 2004.
6.5 Möblierung des Parkhauses Barop und Sondernutzungsgebühr für das Parkplatzgelände amUnerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 09.01.2003 -7. Schule - unbesetzt

8. Kultur, Sport, Freizeit

8.1 Marktplatzfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 29.05. - 01.06.2003.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003.
Drucksache Nr.: 03937-03 -

8.2 Brünninghauser Dorffest vom 25. - 27.07.2003.
8.3 Öffnungszeiten des Hombrucher Hallenbades.
Beschlüsse s. TOP 7.15 der 31. Sitzung am 14.05.02 und TOP 3.1 der 33. Sitzung
am 02.07.02 der BV Hombruch).
- Mitteilung der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 10.03.03 - 9. Kinder und Jugend - unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Umbenennung des südlichen Teilstücks der Straße „Muddepenningweg“ in Dortmund-Bittermark.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2003 -

12. Mitteilungen

12.1 Toiletten auf den Stadtteilfriedhöfen in Großholthausen und Hombruch.
Beschluss zu TOP 6.1 der 16. Sitzung am 13.02.2001.
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund vom 28.01.03 -

12.2 Behindertengerechte Einstiege auf der Stadtbahnstrecke zwischen Dortmund-Hombruch
und Innenstadt (U 42).
Beschluss zu TOP 2.1 der 32. Sitzung am 11.06.2002.
- Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 03.02.2003 -

12.3 Ergänzung der Abpfostung an der Ecke „Mergelteich-/Hagener Straße“.
Beschluss zu TOP 10.3 der 38. Sitzung am 10.12.2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2003 -

12.4 Veränderung der nördlichen Begrenzung der Baumscheibe südlich vom Zugang zu den Häusern Hagener Straße 412 - 418.
Beschluss zu TOP 10.2 der 38. Sitzung am 10.12.2002
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 –



12.5 Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Hombruch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2003 -

12.6 Radwegeführung in den Knotenpunkten Hauert/Brennaborstraße/Planetenfeldstraße. Eingabe des ADFC, Kreisverband Dortmund, Herrn K.-H. Kibowski, Hausmannstraße 22, 44139 Dortmund.
(s. Unterlagen u. Beschluss zu TOP 4.2 der 39. Sitzung am 21.01.03).
- Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, vom 24.02.03 -
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.02.2003 -

12.6 Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch
von Juni 2000 - Juli 2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.03.2003 -

12.8 Zwischenbericht zur Baumaßnahme Behringstraße.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 -

12.9 Zwischenbericht zur Wiederherstellung der Fahrbahn Löttringhauser Straße nach einem- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 -

12.10 Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Lemberger Feld und Schondellestraße.
Beschluss zu TOP 11.1 der 37. Sitzung am 12.11.2002
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.03.2003 -

12.11 Feststellung von Baumschäden:
hier: Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 01/03, lfd. Nr. 1 - 7:
- 1 Acer saccharinum, Zickenbrink (Randstreifen gegenüber Nr. 18).
Morschungen, Faulstellen, Krone stirbt ab.
- 1 Acer platanoides, Kirchhörder Berg (Grünstreifen). - 1 Birke Hombruchsfeld 13.- 1 Birke Südfriedhof Dortmund-Hombruch.


13. Anträge

13.1 Wiederherstellung eines Handlaufes zur Kleingartenanlage Helenenbergweg.
13.2 Änderung der Straßenverengung auf der Schneiderstraße in Höhe Mettestraße.
13.3 Verlegung der Schulbushaltestelle in der Fritz-Kahl-Straße in Brünninghausen auf den südlichen Parkplatz an der Ecke Fritz-Kahl-Straße/Ecke Klüsenerskamp.
13.4 Entfernung der Versiegelung des Gehweges auf der Grünfläche südlich der Stockumer Straße an der Kreuzung „Pieper“: Stockumer Straße/Ecke Hagener Straße bei den für 2003 in Aussicht genommenen Straßenarbeiten.
14. Anfragen

14.1 Einrichtung einer Schulbushaltestelle vor dem Hombrucher Hallenbad.
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 40. Sitzung der BV - Hombruch zur Anfrage der
SPD-Fraktion vom 28.01.2003)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 -


zu TOP 1.4:
Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hombruch am 18.02.2003.

Mit 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (CDU) wird die Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 18.02.2003 genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1:
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten).

· Herr Günter Wittenberg, wohnhaft Am Sumpf 9, 44227 Dortmund, liest sein Schreiben
vom 21.03.03 an die Bezirksvertretung Hombruch vor. Er bedankt sich bei der Bezirksvertretung für die Bemühungen, mit der Wohnungsbaugesellschaft Viterra einen Gesprächstermin abzustimmen, um eventuell auch über die Heizkostennachzahlung der Mieter zu sprechen.Antwort:
Herr Semmler antwortet, dass mit der Viterra Wohnungsbaugesellschaft noch kein Termin vereinbart werden konnte.



· Herr Günter Wittenberg, wohnhaft Am Sumpf 9, 44227 Dortmund, liest ein weiteres Schreiben
an die Bezirksvertretung Hombruch vom 22.03.03 vor, in welchem die Situation der Familie Krämer, Am Hofstück 18, beschrieben wird. Der Familie würde seitens der Stadt angeblich fast keine Unterstützung gewährt. Er bittet die Bezirksvertretung um Unterstützung der Familie Krämer, damit diese ein sorgenfreies Leben führen könne.

Herr Wittenberg stellt dazu folgende Frage:
Was gibt es für neue Erkenntnisse in den Angelegenheiten der Familie Krämer?

Antwort:
Die Bezirksvertretung weist den Vorwurf zurück, dass die Stadt sich kaum um die Familie Krämer gekümmert habe. Die Politik dürfe sich aber nicht in privatrechtliche Belange einmischen, so dass nur eine gerichtliche Entscheidung seitens der Familie herbeigeführt werden könne.

· Frau Hildegard Höher (Seniorenbeirat), wohnhaft Egerstraße 9, 44225 Dortmund, weist auf
Verschmutzungen in folgenden Bereichen hin:
- Durchgang Gablonzstraße zum Aussigring
- Verbindungsweg von der Reichenberger Straße über die Zillestraße zur Harkortstraße
- Egerstraße über Zillestraße zur Reichenbergerstraße

Antwort:
Herr Semmler bittet die anwesenden Vertreter der EDG unter TOP 3.3, die Fragen von Frau Höher zu beantworten.

· Herr Ulrich Kleffner, wohnhaft Domänenstraße 32 a, 44225 Dortmund, fragt, warum er
Straßenreinigungsgebühren zahlen solle, wenn die EDG seit November 2002 die festgelegte zweimalige wöchentliche Reinigung für die Domänenstraße nicht vornehmen würde?

Antwort:
Herr Semmler bittet die anwesenden Vertreter der EDG unter TOP 3.3, die Frage von Herrn Kleffner zu beantworten.

· Frau Ingrid Vössing, wohnhaft Erbstollen 2, 44225 Dortmund, weist auf Verschmutzungen im
Bereich Gotthelfstraße zwischen Gemeinschaftsweg und Erbstollen hin. Sie fragt, ob dort nicht seitens der EDG gereinigt werden könne.

Antwort:
Herr Semmler bittet die anwesenden Vertreter der EDG unter TOP 3.3, die Frage von Frau Vössing zu beantworten.

· Herr Dirk Bühren, Postfach 160120, 44331 Dortmund, fragt, wie der zeitliche Ablauf des
Umbaus der Schnettkerbrücke aussähe?

Antwort:
Herr Semmler bittet den anwesenden Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum - unter TOP 3.1, die Frage von Herrn Bühren zu beantworten.



· Frau Erika Braunshausen, wohnhaft Schönaustraße 86, 44227 Dortmund, fragt, wie die
Materialien für den Umbau der Schnettkerbrücke transportiert werden:

Antwort:
Herr Semmler bittet den anwesenden Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum - Herrn Roberz, die Frage sofort zu beantworten, da der TOP „Neubau der Schnettkerbrücke als nächster Tagesordnungspunkt behandelt werde.

Herr Roberz äußert sich dahingehend, dass die Materialien nach Möglichkeit über die
Bundesstraße 1 oder die Deutsche Bundesbahnstrecke zur Baustelle transportiert werden. Ausgeschlossen werden kann es aber nicht, dass auch durch den Ortsteil Schönau Materialien angeliefert oder abtransportiert werden.

zu TOP 2.2:
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten).

· Frau Ingrid Vössing, wohnhaft Erbstollen 2, 44225 Dortmund, weist erneut auf die
Verschmutzungen im Bereich Gotthelfstraße zwischen Gemeinschaftsweg und Erbstollen hin. Sie fragt, ob dort nicht seitens der EDG gereinigt werden könne.

Antwort:
Herr Semmler antwortet, dass die Sachverständigen der EDG die Beschwerden zu den genannten Bereichen vermerkt und zugesagt hätten, dass dort voraussichtlich unbürokratisch gereinigt werden würde.

· Herr Joachim Echterhoff, wohnhaft Johannisbergstraße 40, 44227 Dortmund, fragt, warum die
„neue“ Straße (Johannisbergstraße) einen halben Meter höher liegen würde als die „alte“ Straße?

Antwort:
Herr Semmler antwortet, dass diese technische Frage nur seitens der zuständigen Fachverwaltung beantwortet werden könne. Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung würde ihm die Anschrift und Telefonnummer nennen.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1:
Neubau der Schnettkerbrücke sowie Auswirkungen auf den Ortsteil Schönau
Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung der Brücke und der Lärmschutzwände.
(Beschluss s. TOP 3.1 der 40. Sitzung der BV-Hombruch)
- Mündliche Berichterstattung durch einen Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum -

Der Bezirksvorsteher Herr Semmler führt ins Thema ein und verweist auf das große Bürgerinteresse an den Planungen zum Neubau der Schnettkerbrücke im Ortsteil Schönau. Besonders wichtig sei dabei der Aspekt, welche Belastungen durch den Transport der Baumaterialien auf den Stadtteil Schönau zukommen werden und wie der zeitliche Ablauf geplant sei.
Weiterhin bittet Herr Semmler den Sachverständigen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, Herrn Wolfgang Roberz, um die Beantwortung der seitens der anwesenden Bürgerinnen und Bürger gestellten Fragen in der Einwohnerstunde zu dieser Thematik, da Herr Roberz schon zum TOP 2.1 „Einwohnerfragestunde“ anwesend gewesen sei.
Herr Wolfgang Roberz gibt einen Sachstandbericht zum Neubau der Schnettkerbrücke. Schwerpunktmäßig geht er dabei wie gewünscht auf die vorgesehenen Baumaßnahmen und den geplanten Zeitablauf ein:
Beginn des Brückenneubaus sei voraussichtlich im Frühjahr 2004. Die neue Brücke sei von den Ausmaßen her größer als das jetzige Bauwerk. Rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft im Jahre 2006 solle dann der erste Überbau mit drei neuen Fahrbahnen befahrbar sein. Insgesamt sei die Fertigstellung der Brücke für die Jahre 2009/10 vorgesehen. Da die Brücke immer mehrspurig in beiden Richtungen befahrbar bleiben solle, stufe er die Gefahr größerer Staus als relativ gering ein und somit auch die Belastung der anliegenden Wohnbereiche für Verkehre, die diesen Engpass zu umfahren versuchen.

Exakte Brückenansichten können noch nicht präsentiert werden. Allerdings stehe fest, dass die Brücke eine Stahlkonstruktion erhalten werde mit fünf Meter hohen transparenten Lärmschutzwänden zu den Wohngebieten hin. Die Treppe, die hoch zur Bundesstraße 1 (B 1) führe, könne voraussichtlich längere Zeit nicht genutzt werden und sei auch für den neuen Brückenbau angedacht.

Die Materialien für den Brückenbau würden nach Möglichkeit über die B 1 oder die Deutsche Bundesbahnstrecke zur Baustelle transportiert werden. Ausgeschlossen werden könne der Transport durch den Ortsteil Schönau aber nicht.

Der Neubau der Schnettkerbrücke erfolge im Zusammenhang mit dem sechsspurigen Ausbau der Bundesstraße 1 auf Dortmunder Stadtgebiet. Die Kosten für den gesamten Ausbau der B 1 im Dortmunder Bereich belaufen sich auf voraussichtlich 70 Millionen Euro.

Nach einer ausführlichen Diskussion bedankt sich der Bezirksvorsteher für die Ausführungen bei Herrn Roberz und bittet ihn, sobald konkretere Pläne vorhanden seien, diese in einer Einwohnerversammlung vorzustellen.

zu TOP 3.2:
Reinigung von Flächen im Zuständigkeitsbereich der Entsorgung Dortmund GmbH im Stadtbezirk
Hombruch.
(Beschluss s. TOP 8.8 der 38. Sitzung der BV-Hombruch)
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Langensiepen und Herrn Sturath von der Entsorgung Dortmund GmbH -

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein und schildert beispielhaft die starke Verschmutzung des Stadtbezirkes Hombruch, der zu viel Unmut in der Bezirksvertretung und der Bürgerschaft geführt habe.

Anhand eines Folienvortrages zeigen die Sachverständigen der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) Herr Langensiepen und Herr Sturath die vielfältigen Aufgaben der EDG auf. Beide zeigen Verständnis für die Beschwerden der Bezirksvertretung und Bürgerschaft. Aufgrund der längeren Frostperiode in diesem Winter sei es nicht immer möglich gewesen, die Reinigungsinterwalle einzuhalten oder erforderliche Reinigungen durchzuführen, da die Säuberung aus Kostengründen überwiegend mit wasserbetriebenen Kehrmaschinen erfolge. Diese können bei Minustemperaturen aber nicht eingesetzt werden. Die EDG ist dabei, die Rückstände aufzuarbeiten. Nicht immer sei die EDG für Reinigungsmängel verantwortlich, da diese Aufgabe auf verschiedene Träger verteilt sei. Bei der EDG gemeldete Verschmutzungen würden aber trotzdem in der Regel unbürokratisch beseitigt. Vergessen dürfe man allerdings nicht, dass der Müll nicht von der EDG, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern selbst verursacht würde. Dort müsse angesetzt werden, um die Müllbelastung des Stadtbezirkes zu verringern und somit auch eine Gebührensteigerung zu verhindern. Ein erster Schritt dahingehend sei die aktive Beteiligung von Gruppen an dem EDG-Projekt „Sauberes Dortmund“. Die Gruppen übernähmen dabei Patenschaften für bestimmte örtliche Bereiche. Stadtweit gebe es inzwischen über 70 Organisationen, die auf diesem Wege dem Müll in Dortmund den Kampf angesagt hätten.

Die in der Diskussion und der Einwohnerfragestunde geschilderten Probleme hätten sie aufgenommen, erklärten Herr Langensiepen und Herr Sturath. Aufmerksame Einwohnerinnen und Einwohner könnten sich bei Verschmutzungen auch an die Hotline der EDG wenden. Unter der Telefonnummer 91 11 - 333 würden Beschwerden registriert und weitergeleitet, damit möglichst schnell für Abhilfe gesorgt werden könne. Unter dieser Nummer könnten sich auch Schulen erkundigen, die sich an Aktionen im Bereich „Sauberkeit“ beteiligen möchten.

Das Problem „Hundekot“ mit entsprechenden Behältern in den Griff zu bekommen, sei leider gescheitert. Die Behälter seien nicht angenommen worden.

Nach einer ausführlichen Diskussion bedankt sich der Bezirksvorsteher bei den Herren Langensiepen und Sturath für die Ausführungen und die zugesagte unbürokratische Hilfe bei den seitens der Bezirksvertretung in der Diskussion und den Bürgerinnen und Bürgern in der Einwohnerfragestunde vorgetragenen Problemfeldern. Zu TOP 3.3:
Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzeinteilung.
- Vorlage des Fachbereiches Statistik und Wahlen vom 16.12.02. Drucksache Nr.: 03712-02
(Unterlagen und Beschlüsse s. TOP 6.1 der 39. Sitzung am 21.01.03 und TOP 3.2
der 40. Sitzung am 18.02.03 der BV Hombruch)
- Schreiben des Wahlleiters Stadtdirektor Klaus Fehlemann vom 07. März 2003 zum Beschluss zu TOP 3.2 der 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 18.02.03 -
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Sommerer, Leiter des Fachbereiches für
Statistik und Wahlen -

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein. Die politische Forderung in der letzten Sitzung sei eindeutig gewesen, dass der Fachbereich für Statistik und Wahlen der Bezirksvertretung Hombruch einen Vorschlag unterbreiten solle, der für Hombruch vier Wahlkreise vorsähe. Dieser Beschluss sei nicht ausgeführt worden.

Der Leiter des Fachbereiches Statistik und Wahlen, Herr Ernst-Otto Sommerer, verweist auf das Schreiben des Wahlleiters, Herrn Stadtdirektor Klaus Fehlemann, vom 07. März 2003. In seinem Schreiben teile dieser mit, dass er als Wahlleiter derzeit keine Beschlussfassung des Wahlausschusses anstrebe, die derzeitige Verteilung der 41 Wahlkreise auf die 12 Dortmunder Stadtbezirke zu verändern. Insofern ließe er auch dazu keinen Vorschlag seitens des Fachbereiches für Statistik und Wahlen erarbeiten.

Herr Sommerer macht deutlich, dass nach § 4 Wahlgesetz der Wahlausschuss die Wahlbezirksgrenzen beschließt und nicht der Rat der Stadt Dortmund. Der Rat sei auch nicht weisungsbefugt gegenüber dem Wahlausschuss.

Die CDU-Fraktion bittet um Unterbrechung der Sitzung, da innerhalb der Fraktion ein Abstimmungsbedarf bestünde.

Der BV-Vorsteher unterbricht die Sitzung von 15:55 - 16:05 Uhr.

Nach Wiedereröffnung der Sitzung äußert sich die CDU-Fraktion dahingehend, dass sie die Vorlage weiterhin ablehne und die Einrichtung von vier Wahlkreisen aufgrund der vorliegenden Zahlen für erforderlich halte.

Nach einer kontrovers geführten Diskussion lehnt die Bezirksvertretung Hombruch mit 7 Ja-Stimmen (7 x SPD) und 12 Neinstimmen (9 x CDU, 2 x Bündnis 90/Die Grünen, 1 x Bürgerliste) die Vorlage zur Wahlbezirksgrenzeinteilung ab.

Alle Bezirksvertreter in Hombruch regen an, dass sich der Rat der Stadt Dortmund mit dieser Angelegenheit beschäftigen möge. Weiter bitten sie darum, dass dem Bezirksvorsteher, Herrn Semmler, das Recht eingeräumt wird, den Anspruch von Hombruch auf einen vierten Wahlkreis in der nächsten Ratssitzung gegenüber dem Rat der Stadt Dortmund darzustellen.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1:
Sponsoring Circusprojekt der Kruckeler – Grundschule.
- Eingabe der Kruckeler - Grundschule, Schulleitung R. Thon, Rüdinghauser Straße 15, 44227 Dortmund, vom 28.01.2003 -

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein. Da die Schulen des Stadtbezirkes Hombruch zum Ende eines jeden Jahres jeweils einen Pauschalbetrag seitens der Bezirksvertretung erhalten, schlägt er vor, dass der Kruckeler - Grundschule dieser Förderbetrag schon zum jetzigen Zeitpunkt bewilligt wird. Nach dem Verteilungsschlüssel stünden der Schule 350,00 € zu. Die Schulleiterin, Frau Thon, ist mit diesem Vorschlag einverstanden.

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis90/Die Grünen) die Förderung des Circusprojektes der Kruckeler-Grundschule im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung wie vom Bezirksvorsteher vorgeschlagen in Höhe von
Die Mittel werden aus der Haushaltsstelle 000207178.0000 „Vereins- und Kulturförderung“ zur Verfügung gestellt.

Der Betrag soll auf folgendes Konto überwiesen werden:

Förderverein Kruckeler-Grundschule
Sparkasse Dortmund
BLZ: 440 501 99 Kontonummer: 551 001 210 Stichwort: Circusprojekt

zu TOP 4.2:
Förderung von Konzerten des Gospelchors „Good News“ im Jahre 2003.
- Eingabe des Gospelchors „Good News“, Frau Stephanie Kampmann, Jagdhausstraße 16,
44225 Dortmund, vom 10.02.2003 -

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 18 Ja-Stimmen die Förderung der Konzerte des Gospelchors „Good News“ im Jahre 2003 im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung in Höhe von
Die Mittel werden aus der Haushaltsstelle 000207178.0000 „Vereins- und Kulturförderung“ zur Verfügung gestellt.

Der Betrag soll auf folgendes Konto überwiesen werden:

Gospelchor „Good News“
Sparkasse Dortmund
BLZ: 440 501 99
Kontonummer: 403 174 513

zu TOP 4.3:
Kirchenmusikprojekte 2003 des Kirchenkreises Dortmund - Süd.
Beschluss zu TOP 4.1 der 39. Sitzung am 21.01.2003.
- Antwort des Superintendenten Klaus Philipps, Jägerstraße 5, 44145 Dortmund,
vom 14.02.03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwort des Superintendenten Klaus Philipps, Jägerstraße 5, 44145 Dortmund, vom 14.02.03 zur Kenntnis.

zu TOP 4.4:
Förderung des Oratoriums „Der Messias“ am 02.11.2003.
- Eingabe von Herrn Peter Quinders, Am Gardenkamp 98 a, 44227 Dortmund, Vorsitzender des Kath. Kirchenchores „Maria Königin“ Dortmund-Eichlinghofen, vom 02.03.2003 -


Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 16 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (SPD, Bürgerliste) die Förderung des Oratoriums „Der Messias“ am 02.11.2003 in Höhe von
Die Mittel werden im Rahmen der Förderung der Kulturarbeit des Kulturbüros der Stadt Dortmund, die seitens der Stadtsparkasse bezuschusst wird, zur Verfügung gestellt.

Für die Förderung von Chören des Stadtbezirkes im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung soll für Projekte im Jahr 2004 ein Pauschalierungssystem erarbeitet werden analog zu den Fördermodalitäten von Schulprojekten. Allerdings sollte auch eine höhere Förderung in Ausnahmefällen möglich sein.



5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt

6. Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung und Organisation

zu TOP 6.1:
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt,
seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Allgemeinen Richtlinien
für die Bezirksvertretung der Stadt Dortmund.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 10.02.2003. Drucksache Nr.: 03918-03 -

Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Hombruch im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung mit 18 Ja-Stimmen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 6.2:
Übertragung von Aufgaben durch den Rat auf die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.
- Vorlage des Rechtsamtes vom 06.02.2003. Drucksache Nr.: 03895-03 -

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch mit 18 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:

Die Vorlage des Rechtsamtes gilt als eingebracht und wird in der nächsten Sitzung behandelt.


zu TOP 6.3:
Sachstand zum Ende des Projektstatus „StadtbezirksMarketing Dortmund“ und Beitritt
der Stadt Dortmund zum „Verein für StadtbezirksMarketing Dortmund“.
- Aufhebung der Beschlüsse zu Top 6.1 der 36. Sitzung am 08.10.2002 zur o. g.
Vorlage des Amtes Bürgerdienste vom 16.08.02, Drucksache Nr.: 03163-02, und
zu Top 3.5 der 37. Sitzung am 12.11.2002 zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 11.11.02 -

Der Bezirksvorsteher stellt kurz die Vorteile dar, die für den Beitritt in den Verein „StadtbezirksMarketing Dortmund“ sprechen.

Nach kurzer Diskussion hebt die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die Beschlüsse zu Top 6.1 der 36. Sitzung am 08.10.2002 zur o. g. Vorlage des Amtes Bürgerdienste vom 16.08.02, Drucksache Nr.: 03163-02, und zu Top 3.5 der 37. Sitzung am 12.11.2002 zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 11.11.02, auf.

Weiterhin beschließt sie mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) dem „Verein für StadtbezirksMarketing Dortmund“ beizutreten.




zu TOP 6.4:
Parkhaus Barop: Rückgabe der durch Ratsbeschluss übertragenen finanziellen Verantwortung für
das Parkhaus Barop zum 01. Januar 2004.
- Antrag Fraktionen in der BV-Hombruch: CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen (Tischvorlage) –

Der Bezirksvorsteher führt ins Thema ein. Nach kurzer Diskussion beschließt die BV-Hombruch mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen:

1. Betriebsmittel für das Parkhaus Barop werden für das Haushaltsjahr 2003 bis zur Höhe von
2. Die Entgelte für die Nutzung des Parkhauses Barop für das Jahr 2003 werden nicht erhöht. Der Beschluss zu TOP 7.3 der 38. Sitzung vom 10.12.2002 wird aufgehoben.

3. Die durch Ratsbeschluss vom 05.04.2001 übertragene finanzielle Verantwortung für das Parkhaus Barop auf die Bezirksvertretung Hombruch wird zum 31.12.2003 zurückgegeben. 4. Die Bezirksvertretung würde es begrüßen, wenn Vereine, Interessengruppen und juristische Personen ein Betreiberkonzept vorlegen würden, das die Finanzierung und damit auch die Nutzung des Parkhauses Barop über den 31.12.2003 in eigener Regie sicherstellen würde.

Begründung:
Das Parkhaus Barop lässt sich bei fast ausschließlicher Nutzung durch Vereine und Interessengruppen nicht kostendeckend bewirtschaften. Die anfallenden Betriebskosten in Höhe von rund 60 000,00 € jährlich wurden bisher und werden auch für 2003 durch Verlagerung finanzieller Mittel aus dem Unterabschnitt „0020-Bezirksvertretungen, Tiefbau, Hochbau im Verwaltungshaushalt“ gedeckt.
Dadurch konnten dringend erforderliche Projekte in diesen Bereichen nicht verwirklicht werden.

zu TOP 6.5:
Möblierung des Parkhauses Barop und Sondernutzungsgebühr für das Parkplatzgelände am
Parkhaus Barop.
Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 09.01.2003 -
- Erhebung einer Sondernutzungsgebühr für das Gelände am Parkhaus Barop.
(s. Beschluss zu TOP 8.2 der 30. Sitzung und TOP 7.3 der 38. Sitzung der BV Hombruch)-
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 21.03.2003 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilungen der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 09.01.2003 und des Liegenschaftsamtes vom 21.03.2003 mit 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (SPD) und 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zur Kenntnis.

7. Schule - unbesetzt


8. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 8.1:
Marktplatzfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 29.05. - 01.06.2003.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2003.
Drucksache Nr.: 03937-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch stimmt mit 18 Ja-Stimmen der Durchführung des Marktplatzfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 29.05. - 01.06.2003 zu.

zu TOP 8.2:
Brünninghauser Dorffest vom 25. - 27.07.2003.
- Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der öffentlichen Grünanlage „Heinstück“ des Regiebetriebes „Stadtgrün Dortmund“ vom 05.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt mit 18 Ja-Stimmen die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der öffentlichen Grünanlage „Heinstück“ für das Brünninghauser Dorffest vom
25. - 27.07.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 8.3:
Öffnungszeiten des Hombrucher Hallenbades.
Beschlüsse s. TOP 7.15 der 31. Sitzung am 14.05.02 und TOP 3.1 der 33. Sitzung
am 02.07.02 der BV Hombruch).
- Mitteilung der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 10.03.03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch betrachtet die schriftliche Antwort der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 10.03.03 als völlig unzureichend. Die gefassten Beschlüsse wären bisher nicht ausgeführt worden.

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch mit 18 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:

In der nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 06.05.03 soll der TOP: „Öffnungszeiten des Hombrucher Hallenbades“ behandelt werden. Dazu wird um Berichterstattung seitens der Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - gebeten.9. Kinder und Jugend - unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1:
Umbenennung des südlichen Teilstücks der Straße „Muddepenningweg“ in Dortmund-Bittermark.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2003 zur Kenntnis. Mit 18 Ja-Stimmen beschließt sie die vorherige Beteiligung der betroffenen Anlieger wie in der Vorlage vorgeschlagen.

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1:
Toiletten auf den Stadtteilfriedhöfen in Großholthausen und Hombruch.
Beschluss zu TOP 6.1 der 16. Sitzung am 13.02.2001.
- Mitteilung der Friedhöfe Dortmund vom 28.01.03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der „Friedhöfe Dortmund“ vom 28.01.03
zur Kenntnis.

zu TOP 12.2:
Behindertengerechte Einstiege auf der Stadtbahnstrecke zwischen Dortmund-Hombruch
und Innenstadt (U 42).
Beschluss zu TOP 2.1 der 32. Sitzung am 11.06.2002.
- Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 03.02.2003 -

Der Seniorenbeirat führt an, dass die realen Abstände zwischen Fahrzeugaußenwand und Bahnsteigkante sowie Höhenunterschiede zwischen Fahrzeugboden und Bahnsteigkante nicht der in der Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 03.02.2003 angegebenen Norm entsprächen. Die Fahrzeuge der Stadtbahn können von Rollstuhlfahrern nur mit fremder Hilfe benutzt werden. Zur Klärung des Sachverhaltes wird mit 18 Ja-Stimmen folgender Beschluss gefasst:

Es soll kurzfristig ein Ortstermin zwischen dem Stadtbahnbauamt, den Dortmunder Stadtwerken dem Seniorenbeirat und betroffenen Rollstuhlfahrern vereinbart werden.

zu TOP 12.3:
Ergänzung der Abpfostung an der Ecke „Mergelteich-/Hagener Straße“.
Beschluss zu TOP 10.3 der 38. Sitzung am 10.12.2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2003 mit 18 Ja-Stimmen zur Kenntnis.

zu TOP 12.4:
Veränderung der nördlichen Begrenzung der Baumscheibe südlich vom Zugang zu den Häusern Hagener Straße 412 - 418.
Beschluss zu Top 10.2 der 38. Sitzung am 10.12.2002
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.02.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.5:
Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk Hombruch.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.6:
Radwegeführung in den Knotenpunkten Hauert/Brennaborstraße/Planetenfeldstraße. Eingabe des ADFC, Kreisverband Dortmund, Herrn K.-H. Kibowski, Hausmannstraße 22, 44139 Dortmund.
(s. Unterlagen u. Beschluss zu TOP 4.2 der 39. Sitzung am 21.01.03).
- Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, vom 24.02.03 -
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.02.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum, vom 24.02.03 und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.02.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.7:
Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch Juni 2000 - Juli 2002.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 mit 16 Ja-Stimmen zur Kenntnis und bittet folgende Anmerkungen zu den aufgeführten Punkten zu berücksichtigen:

zu Punkt „Sitzung Nr. 19“: Verkehrssituation Nebenfahrbahn Krückenweg:
Es sei nicht die Nebenfahrbahn Krückenweg, sondern Mentlerstraße. Es wird erneut gebeten, dort einen Ortstermin durchzuführen, da sich die Verkehrssituation verändert habe.

Des Weiteren wird an die Beschlüsse erinnert,
· an der „Zeche Kaiser-Friedrich-Straße“ eine Querungshilfe zu bauen.
· die Straßenschilder u. a. in Menglinghausen mit Straßenlegenden zu versehen.
· Die Friedhofsmauer an der Kruckeler Straße zu reinigen.


zu TOP 12.8:
Zwischenbericht zur Baumaßnahme Behringstraße.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.9:
Zwischenbericht zur Wiederherstellung der Fahrbahn Löttringhauser Straße nach Wasserrohrbruch.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003
-
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.03.2003 zur Kenntnis.
zu TOP 12.10:
Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Lemberger Feld und Schondellestraße.
Beschluss zu Top 11.1 der 37. Sitzung am 12.11.2002
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.03.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.03.2003 zur Kenntnis und fasst nach kurzer Diskussion mit 15 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:

Die Wegebeleuchtung des Verbindungsweges zwischen Lemberger Feld und Schondelle soll umgehend realisiert werden. Die Kosten von ca. 9300,00 € sollen aus dem Unterabschnitt „0020-Bezirksvertretungen, Tiefbau Verwaltungshaushalt“ finanziert werden.

zu TOP 12.11:
Feststellung von Baumschäden:
hier: Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 01/03, lfd. Nr. 1 - 7:
· 1 Acer saccharinum, Zickenbrink (Randstreifen gegenüber Nr. 18).
Morschungen, Faulstellen, Krone stirbt ab.
· 1 Acer platanoides, Kirchhörder Berg (Grünstreifen).· 1 Sorbus aria, Gotthelfstraße (Straßenbaum).
pflanzliche Krankheiten.
· 3 Prunus, Baroper Schulstraße (Kinderspielplatz – nördliche Randbepflanzung).· 1 Robinia, Hombrucher Straße (Böschungsbereich Höhe Schule).· 1 Acer platanoides, Kruckeler Straße (Bürgersteigbereich südlich Höhe Schneiderstraße).· Betula pendula (33 und 48 cm), Dahmsfeldstraße (vor Nr. 10 und Nr. 37).hier: Baumfällantrag des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 02/03, lfd. Nr. 591 und 596:
· 1 Birke Hombruchsfeld 13.· 1 Birke Südfriedhof Dortmund-Hombruch.
Pflanzl. Krankheiten, Morschungen/Faulstellen, Baum fällen.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr 01/03, lfd. Nr. 1 – 7 und 02/03, lfd. Nr. 591 und 596 mit 15 Ja-Stimmen zur Kenntnis.

13. Anträge

zu TOP 13.1:
Wiederherstellung eines Handlaufes zur Kleingartenanlage Helenenbergweg.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003 -

Mit 15 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003:

Der vor der Instandsetzung der Fahrbahn vorhandene Handlauf auf dem abschüssigen Teilstück des Gehweges vom Helenenbergweg zur „Kleingartenanlage Helenenberg“ soll wiederhergestellt werden.

zu TOP 13.2:
Änderung der Straßenverengung auf der Schneiderstraße in Höhe Mettestraße.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003 -

Mit 15 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2003:

Die in Höhe der Einmündung Mettestraße hergestellten Straßenverengungen führen bei Fahrzeugführern immer wieder zu Missverständnissen in der Auslegung der Vorfahrtsregel. Situationen, die zu folgenschweren Verkehrsunfällen führen können sind hier an der Tagesordnung. Dies bestätigen auch die beiliegenden Fotos.
Fahrzeugführer sind immer wieder der Auffassung, dass die Vorfahrt hier dadurch geregelt wird, dass derjenige, der die schmalere Einengung auf seiner Seite hat, auch vorfahrtberechtigt ist. Ein Trugschluss, der schwerwiegende Folgen haben kann. Insbesondere an der genannten Stelle ist die Einengung auf der westlichen Straßenseite sehr schmal ausgefallen. Dies führt zu einer zusätzlichen Verunsicherung der Verkehrsteilnehmer.
Die Verwaltung wird daher gebeten, die schmalere westliche Einengung zu beseitigen.
Auch in künftigen Fällen wird die Verwaltung gebeten, vom Bau solcher geschwindigkeits-hemmenden Baumaßnahmen abzusehen, da sie geeignet sind, unklare Verkehrssituationen und damit Unfallbrennpunkte zu schaffen.

zu TOP 13.3:
Verlegung der Schulbushaltestelle in der Fritz-Kahl-Straße in Brünninghausen auf den südlichen
Parkplatz an der Ecke Fritz-Kahl-Straße/Ecke Klüsenerskamp.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 -

Mit 15 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 mit der Anmerkung, dass die Gesamtschule Brünninghausen einbezogen wird:

Die Schulbushaltestelle in der Fritz-Kahl-Straße in Brünninghausen soll auf den südlichen Parkplatz an der Ecke Fritz-Kahl-Straße/Ecke Klüsenerskamp verlegt werden.

Begründung:
Die Schulbussituation vor der Gesamtschule Brünninghausen ist für die Schüler/innen und Anwohner/innen unbefriedigend. Die Schüler/innen überqueren unkontrolliert die Straße zum Einsteigen in die Busse. Die Anwohner/innen werden durch die laufenden Motoren der Busse fast unmittelbar vor ihren Fenstern belästigt.
Seit es das Aufbau-Gymnasium nicht mehr gibt, das Abendgymnasium auf mehrere Standorte verteilt ist und nicht nur abends unterrichtet wird, hat sich die Parksituation an dem Schulgebäude entspannt. Lehrer/innen wie Schüler/innen kommen mit den beiden nördlicheren Parkplätzen aus. Deshalb kann man den südlichen Parkplatz, der für die Schulbusse eine ausreichende Wendemöglichkeit bietet, als Schulbushaltestelle benutzen. Die Maßnahme ist sehr kostengünstig. Es müssten bloß die Verkehrsschilder umgesetzt werden und auf dem Parkplatz Markierungen für die Busse angebracht werden, und zwar so, dass sie möglichst nahe der Straße parken und nicht an der Grenze zu den Grundstücken am Klüsenerskamp, damit die Anlieger nicht durch Lärm und Geruch belästigt werden. Durch die Verlegung von der Straße auf den Parkplatz würden die Busse ohnehin nur geringfügig näher an die Grundstücke am Klüsenerskamp heranrücken.

zu TOP 13.4:
Entfernung der Versiegelung des Gehweges auf der Grünfläche südlich der Stockumer Straße an
der Kreuzung „Pieper“: Stockumer Straße/Ecke Hagener Straße bei den für 2003 in Aussicht
genommenen Straßenarbeiten.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 -

Mit 14 Ja-Stimmen beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2003 mit der Anmerkung, dass auf dem Gehweg eine drei Zentimeter starke Feinschicht aufgetragen werden sollte:

Bei den für 2003 in Aussicht genommenen Straßenarbeiten an der Kreuzung „Pieper“: Stockumer Straße/Ecke Hagener Straße sollte auf der sich dort befindlichen Grünfläche südlich der Stockumer Straße der asphaltierte Gehweg entsiegelt werden.

Begründung:
Der Weg ist geschottert und asphaltiert und in sehr schlechtem Zustand. Die Versiegelung des Weges ist völlig überflüssig. Wer dort hinfällt, würde unangenehme Schürfwunden davontragen.

14. Anfragen

zu Top 14.1:
Einrichtung einer Schulbushaltestelle vor dem Hombrucher Hallenbad.
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 40. Sitzung der BV - Hombruch zur Anfrage der
SPD-Fraktion vom 28.01.2003)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2003 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.01.03 zur Kenntnis.



Hans Semmler Thomas Seiler Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin