Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:08 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD) bis 17:15 Uhr
RM Peter Kozlowski (SPD) i. V. für RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD) bis 17:15 Uhr
RM Jan Tech (SPD) bis 17:15 Uhr
RM Richard Utech (SPD)
RM Lucio Garcia (SPD) i. V. für RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU) bis 17:20 Uhr
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Friedhelm Hendler
3. Beratende Mitglieder:
Herr Manfred Knipping - StadtSportBund
Herr Karl-Heinz Ressel - StadtSportBund
4. Beschäftigtenvertreter:
Kein Eintrag in der Anwesenheitsliste
5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Helga Kranz - 41/DKH
Volker Gerland - 41/MS
Frank Gerstmeier - 41/MS
Dieter Krause - 52/1
6. Gäste:
Horst Ramisch - 41/DKH
Hans-Joachim Schrumpf - 41/MS
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 06.05.2003
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:08 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD) bis 17:15 Uhr
RM Peter Kozlowski (SPD) i. V. für RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD) bis 17:15 Uhr
RM Jan Tech (SPD) bis 17:15 Uhr
RM Richard Utech (SPD)
RM Lucio Garcia (SPD) i. V. für RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU) bis 17:20 Uhr
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Friedhelm Hendler
3. Beratende Mitglieder:
Herr Manfred Knipping - StadtSportBund
Herr Karl-Heinz Ressel - StadtSportBund
4. Beschäftigtenvertreter:
Kein Eintrag in der Anwesenheitsliste
5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Helga Kranz - 41/DKH
Volker Gerland - 41/MS
Frank Gerstmeier - 41/MS
Dieter Krause - 52/1
6. Gäste:
Horst Ramisch - 41/DKH
Hans-Joachim Schrumpf - 41/MS
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 06.05.2003, Beginn 15:30 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.04.2003
2. Angelegenheiten des Theaters
-
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen -
Einbringung
(Drucksache Nr.: 03814-03) 
3.1.1 Sportstättenentwicklungsplanung
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04213-03)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2002 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04187-03)
4.2 Interkulturelles Musikprojekt gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit
Projekt KONTRA 01.09.2001 - 04.12.2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04186-03)
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr RM Offermann (CDU) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Unter Hinweis auf das Schreiben von Herrn StR Sierau zur Vorlage "EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II Dortmund-Nordstadt - Quartierszentrum Nordpol" wird die Dringlichkeit ohne Gegenstimme angenommen und erhält den TOP 5.1. Es besteht Einvernehmen, den TOP 5.1 vorzuziehen.
Mit dieser Änderung ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.04.2003
Einstimmig genehmigt.
zu TOP 5.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II Dortmund-Nordstadt
hier: Quartierszentrum "Nordpol"
(Drucksache Nr.: 03709-02)
Frau Dr. Nienkämper (Abt.-Leiterin 61/6) erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Mitglieder. Alle Fraktionen sprechen sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen eine Empfehlung an den Rat der Stadt aus, weil es immer noch Klärungsbedarf gebe. In der Hoffnung, dass sich die offenen Fragen im weiteren Beratungsgang klären lassen, passiert die Vorlage ohne Abstimmung den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.
zu TOP 3.1
Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen -
(Drucksache Nr.: 03814-03)
(Drucksache Nr.: 04213-03)
(Drucksache Nr.: 03814-03-ATB)
Herr Stüdemann erläutert die Vorlage.
Zur Beantwortung der Anfrage von Herrn Grondziewski wann die zuletzt unter 4.1 der Vorlage genannten Anlagen grundinstantgesetzt wurden und ob sich die Anzahl der DJK-Mitglieder (Seite 4 der Vorlage) ausschließlich auf Sportarten begrenzt, die nicht in der Spalte genannt sind, wird auf die Anlage 1 des Protokolls verwiesen.
Herr Utech begrüßt für seine Fraktion die Vorlage, die eine Einbeziehung der Schulen, Vereine und Bürgerschaft aber auch der Bezirksvertretungen vorsehe. Durch die breite Einbindung verspreche sich seine Fraktion mehr Lebensqualität und bessere nachbarschaftliche Beziehungen in den einzelnen Stadtbezirken.
Frau Jörder macht deutlich, dass die Vorlage heute in den Beratungsgang eingebracht werde und die formale Abstimmung über Vorlage und Anträge erst in der Juni-Sitzung erfolge. In der Zwischenzeit empfiehlt sie, dass sich die sportpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen mit der Vorlage und den Anträgen befassen und letztendlich in der Sitzung am 05.06.03 ihre Empfehlung bzw. ihr Meinungsbild darlegen.
Herr Dr. Brunsing erläutert den Antrag seiner Fraktion und begrüßt allgemein die Vorlage, die in starkem Maße auch den nicht organisierten Sport in Dortmund berücksichtige. Bedauerlich sei, dass der Excel-Tabelle kein Bewertungsmaßstab hinzugefügt wurde, um eine möglichst hohe Transparenz zu erzielen. (* siehe Fußnote und Anlage 2)
Auch Herr Knipping, Vertreter des StadtSportBundes begrüßt die Vorlage. Er regt an, eine der unter Punkt 2 des Beschlussvorschlages genannten Anlagen seitens der Stadt instantzusetzen und abzuwarten wie die Resonanz der Bedarfsträger (Vereine, Schulen etc.) ausfalle. Er glaube, dass manche Anlage deshalb nicht genutzt werde, weil sie in einem maroden Zustand sei. Der StadtSportBund wäre bereit, für etwa ein halbes Jahr, die Pflege einer solchen Anlage zu übernehmen und für eine rege Nutzung durch Schulen und Vereine vor Ort zu werben. Erst danach biete sich an, über Schließungen solcher Anlagen nachzudenken.
Zu Punkt 3 der Beschlussvorlage bemerkt Herr Knipping, dass evtl. Erweiterungen über die bisherige Funktion hinaus durchaus begrüßt würden, der Vereinssport müsse aber absolute Priorität haben.
Auf den Wortbeitrag von Herrn Knipping erwidert Herr Stüdemann, dass etwa fünf Anlagen unter Punkt 2 des Beschlussvorschlages fallen werden. Seiner Meinung nach sei der Leidensdruck vor Ort nicht sonderlich groß, wenn sich 10 Jahre auf solchen Anlagen nichts ereignet habe. Ob Umgestaltung oder Reaktivierung einer solchen Fläche werde noch geprüft und später entschieden.
Zum Abschluss der Diskussion erklärt die Vorsitzende, Frau Jörder, die Vorlage und die Anträge von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für eingebracht und appelliert an die sportpolitischen Sprecher der Fraktionen, sich in Vorbereitung der Sitzung am 05.06.03 zu beraten.
zu TOP 4.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2002 -
(Drucksache Nr.: 04187-03)
Herr Eichler erläutert den Bericht zur Stadtteilarbeit 2002 Kulturbetriebe.
In Beantwortung der gestellten Fragen erklärt Herr Eichler, dass er dankbar sei für die Anregung, die statistischen Daten (Grafiken) zu vereinheitlichen. Weiter hebt er hervor, dass sich trotz der unerfreulichen Fördersituation die Ausleihzahlen bei den Bibliotheken im Berichtszeitraum erhöht hätten. Bezogen auf den unterschiedlichen Umfang der Darstellungen der Stadtbezirke erklärt Herr Eichler, dass dafür der Standort der einzelnen freien Kulturzentren und der Verlauf der Stadtbezirksgrenzen verantwortlich sei. Nachteile für die Bevölkerung einzelner Stadtbezirke gäbe es dadurch nicht.
Herr Tech würdigt im Namen seiner Fraktion den vorgelegten Bericht. Die detaillierte Darstellung der Arbeit in den einzelnen Stadtbezirken sei gelungen. Das Kulturbüro habe es verstanden, die Kulturszene in ihrer Vielfalt vor Ort voranzutreiben.
Herr Dr. Brunsing spricht von einem Déjà-vu-Eindruck, den er bekommen habe, als er die Berichte der Jahre 2001 und 2002 verglich. Er begrüßt, dass trotz der angespannten Haushaltslage im großen und ganzen die Qualität und die Vielfalt beibehalten wurde und gegenüber dem Vorjahr nicht mehr von einer Erweiterung der freiwilligen Arbeit gesprochen werde. Bemerkenswert sei die Tatsache, dass bei den Bibliotheken der Ausleihrenner 2001 und 2002 titelgetreu identisch sei. Er hoffe, dass der Etat auch in Zukunft Ankäufe ermögliche und somit sich der Nutzer neue "Publikumslieblinge" ausleihen könne.
Frau Liedschulte hebt die positive Entwicklung des Theaters im Depot hervor und würdigt die nachhaltig gute Zusammenarbeit von Musikschule und Dietrich-Keuning-Haus.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht 2002 über die Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Interkulturelles Musikprojekt gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit
Projekt KONTRA 01.09.2001 - 04.12.2002
(Drucksache Nr.: 04186-03)
Frau Kranz erläutert die Vorlage.
Herr Gerland ergänzt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das interkulturelle Musikprojekt gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit modellhaft einstuft und 2003 weiter fördern werde.
Alle Fraktionen zeigten sich hoch erfreut über die geleistete Arbeit und über die Tatsache einer weiteren Landesförderung.
Frau Kranz hebt den Besuchermix hervor, der bei keiner anderen Veranstaltung der Stadt Dortmund erzielt werde und folglich einzigartig sei.
Die Vorsitzende dankt den Initiatoren und allen Projektmitarbeitern für die hervorragende Arbeit, die auch weiterhin vom Ausschuss unterstützt werde.
Ende des öffentlichen Teils 17:08 Uhr
Jörder | Offermann | Heinke |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |
* Im Nachgang der Sitzung überreicht StR Stüdemann die Bewertungskriterien, die der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt sind.