Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:30 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Rm Hermann Diekneite (SPD)
Rm Walter Knieling (CDU)
Rm Ute Bitter (CDU)
Rm Peter Werner Borris (SPD)
sB Hans-Joachim Braune (SPD)
Rm Thomas Carl (CDU)
Rm Brunhilde Euchler (CDU)
Rm Lucio Garcia-Martin (SPD)
Rm Jens Gierok (CDU)
Rm Gerda Horitzky (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Siegfried Leniger (CDU)
Rm Klaus Stratenwerth i.V. für sB Dr. Annette Littmann (F.D.P.)
Rm Claudia Middendorf (CDU)
Rm Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
Rm Ulrike Nolte (SPD)
Rm Wolfram Frebel (Bündnis 90) i.V. für Rm Ingrid Reuter (Bündnis90)
Rm Rita Brandt (SPD) i.V. für Rm Gabriele Schnittker (SPD)
Rm Richard Utech (SPD)
Rm Katja Wilken (Bündnis90)
2. Beratende Mitglieder:
sE Barbara Heinz(Ausländerbeirat)
Karola Paßmann (Stadtelternschaft)
3. Verwaltung:
StR Siegfried Pogadl
Ralf Dallmann
Gerd Fritsch (zu TOP 2.8)
Ulrike Klingsporn
Ulrich Koch
Winfried Liebig
Johannes Roeren
Dieter Schwertfeger
Renate Tölle
4. Schulaufsicht:
Christel Dahmen
Waltraud Frische
Bernhard Nolte
5. Gäste:
Peter Brekau (Sprecher der Realschulen)
Willibald Jöhren (Sprecher der Gymnasien)
Robert Kläsener (zu TOP 2.3)
Dieter Krahn (Sprecher der Hauptschulen)
Horst E. Michalke (Sprecher der Berufskollegs)
Peter Seger (Sprecher der Gesamtschulen)
Petra Thiele (Sprecherin der Grundschulen)
Norbert Wörner (zu TOP 2.3)
André Zwiers-Polidori (zu TOP 2.4)
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Rm Diekneite (SPD-Fraktion) - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Schulausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 32. Sitzung des Schulausschusses,
am 26.03.2003
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:30 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Rm Hermann Diekneite (SPD)
Rm Walter Knieling (CDU)
Rm Ute Bitter (CDU)
Rm Peter Werner Borris (SPD)
sB Hans-Joachim Braune (SPD)
Rm Thomas Carl (CDU)
Rm Brunhilde Euchler (CDU)
Rm Lucio Garcia-Martin (SPD)
Rm Jens Gierok (CDU)
Rm Gerda Horitzky (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Siegfried Leniger (CDU)
Rm Klaus Stratenwerth i.V. für sB Dr. Annette Littmann (F.D.P.)
Rm Claudia Middendorf (CDU)
Rm Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
Rm Ulrike Nolte (SPD)
Rm Wolfram Frebel (Bündnis 90) i.V. für Rm Ingrid Reuter (Bündnis90)
Rm Rita Brandt (SPD) i.V. für Rm Gabriele Schnittker (SPD)
Rm Richard Utech (SPD)
Rm Katja Wilken (Bündnis90)
2. Beratende Mitglieder:
sE Barbara Heinz(Ausländerbeirat)
Karola Paßmann (Stadtelternschaft)
3. Verwaltung:
StR Siegfried Pogadl
Ralf Dallmann
Gerd Fritsch (zu TOP 2.8)
Ulrike Klingsporn
Ulrich Koch
Winfried Liebig
Johannes Roeren
Dieter Schwertfeger
Renate Tölle
4. Schulaufsicht:
Christel Dahmen
Waltraud Frische
Bernhard Nolte
5. Gäste:
Peter Brekau (Sprecher der Realschulen)
Willibald Jöhren (Sprecher der Gymnasien)
Robert Kläsener (zu TOP 2.3)
Dieter Krahn (Sprecher der Hauptschulen)
Horst E. Michalke (Sprecher der Berufskollegs)
Peter Seger (Sprecher der Gesamtschulen)
Petra Thiele (Sprecherin der Grundschulen)
Norbert Wörner (zu TOP 2.3)
André Zwiers-Polidori (zu TOP 2.4)
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 32. Sitzung des Schulausschusses,
am 26.03.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Schulausschusses am 05.02.2003
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
2.1 Investitionsprogramm Schule - mündlicher Bericht
2.2 Erweiterung der Marie-Reinders-Realschule
hier: Umbau Altgebäude (2. Bauabschnitt)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03705-02) 
2.3 Vorstellung der Planung Hansa- und Hangeney-Grundschule mündliche Berichterstattung
2.4 Handlungskatalog zur kommunalen Lesben- und Schwulenpolitik;
hier: erste Auswertung der Umsetzung zum Jahresende 2002
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03791-03)
2.5 Dependance-Standort der Kautsky-Grundschule am Werzenkamp
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04028-03)
2.6 Schulräumliche Situation am Helmholtz-Gymnasium
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04010-03)
2.7 Errichtung eines zur Allgemeinen Hochschulreife führenden Bildungsgangs (Schwerpunkt Informatik und Mathematik) am Karl-Schiller-Berufskolleg der Stadt Dortmund Empfehlung (Drucksache Nr. 04027-03)
Unterlagen werden nachgereicht
2.8 Schule und Behinderung;
Einsatz von Integrationshelfern
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04055-03)
2.9 Situation an Dortmunder Hauptschulen - Schriftliche Beantwortung der Bitten um Stellungnahme der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
Unterlagen werden nachgereicht
2.10 Zentrale Schülerkartei - Schriftliche Beantwortung einer Bitte um Stellungnahme der F.D.P.
Unterlagen werden nachgereicht
3. Anträge / Anfragen
3.1 Helmholtz-Gymnasium
Vorschlag zur TO der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03917-03)
3.2 Kostenübersicht über Containeranmietung an Dortmunder Schulen
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03955-03)
3.3 Hauptschule Innenstadt-West
3.3.1 Hauptschule Innenstadt-West
Vorschlag zur TO der SPD-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03996-03)
3.3.2 Hauptschule Innenstadt West
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03986-03)
3.4 vorschulische Sprachkurse
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03966-03)
3.5 Asbest-Kataster
Bitte um Stellungnahme (F.D.P)
(Drucksache Nr.: 04020-03)
Anlage
Bauzeitenplan
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Rm Diekneite (SPD-Fraktion) - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Schulausschuss beschlussfähig ist.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Rm Horitzky (CDU-Fraktion) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnungspunkte 2.4 und 2.3 werden vorgezogen behandelt, TOP 2.7 wird von der Tagesordnung abgesetzt. Die Tagesordnungspunkte 2.1 und 3.3 werden zusammen abgehandelt, ebenso 2.6 und 3.1. Die Tagesordnung wird um die Punkte 2.11 “Ergebnisse des Anmeldeverfahrens zu den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2003/2004” und 3.6 “Personalsachstand an der Aplerbecker-Mark-Grundschule” erweitert.
Mit diesen Ergänzungen nimmt der Schulausschuss die Tagesordnung einstimmig an.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Schulausschusses am 05.02.2003
Der Schulausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 31. Sitzung des Schulausschusses am 05.02.2003.
zu TOP 2.4
Handlungskatalog zur kommunalen Lesben- und Schwulenpolitik;
hier: erste Auswertung der Umsetzung zum Jahresende 2002
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03791-03)
Herr Zwiers-Polidori vom SLADO e.V. (Schwul-Lesbischer Arbeitskreis) stellt die Arbeit des Vereins vor. Auf die Frage von Frau Nolte (SPD-Fraktion) nach Schulprojekten, bei denen Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, sich mit ihrer sexuellen Identitätsentwicklung zu beschäftigen, kann Frau Dahmen (Schulaufsicht) im Augenblick keine konkrete Projekte benennen, wird aber auf Wunsch des Ausschusses in den Schulen nachfragen und in der nächsten Schulausschusssitzung darüber berichten.
Der Schulausschuss nimmt dann die erste Auswertung der Umsetzung des im Rahmen des schwul-lesbischen Runden Tisches Dortmund in Zusammenarbeit mit den dort durch SLADO e. V. vertretenen Organisationen der lesbischen und schwulen Selbsthilfe vereinbarten Handlungskatalog zur kommunalen Lesben- und Schwulenpolitik zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt die erste Auswertung der Umsetzung des im Rahmen des schwul-lesbischen Runden Tisches Dortmund in Zusammenarbeit mit den dort durch SLADO e. V. vertretenen Organisationen der lesbischen und schwulen Selbsthilfe vereinbarten Handlungskatalog zur kommunalen Lesben- und Schwulenpolitik zur Kenntnis.
Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, die Antidiskriminierungs- und Gleichstellungspolitik für Schwule und Lesben in Zukunft als Regelaufgabe wahrzunehmen.
zu TOP 2.3
Vorstellung der Planung Hansa- und Hangeney-Grundschule
- mündliche Berichterstattung
Herr Architekt Wörner (Architekturbüro Heinrich + Wörner + Partner) erläutert anhand eines Modells und aufgehängter Pläne die aktuellen Planungen und beantwortet zahlreiche Fragen. Uneinigkeit herrscht hinsichtlich der Frage von Barrierefreiheit an Schulen im Allgemeinen bzw. in diesen speziellen Fällen. Herr Knieling (CDU-Fraktion) behält sich vor, dies im AUSW zu thematisieren.
zu TOP 2.1
Investitionsprogramm Schule
- mündlicher Berichtzu TOP 3.3.1
Hauptschule Innenstadt-West
Antrag der SPD-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03996-03-ATS)
zu TOP 3.3.2
Hauptschule Innenstadt West
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03986-03)
Herr Koch (Technisches Immobilienmanagement) gibt einen mündlichen Bericht über den Stand der Baumaßnahmen. Bei der PCB-Sanierung am Immanuel-Kant-Gymnasium laufen die Restarbeiten, mit der Fertigstellung ist zu den Osterferien zu rechnen, der Umzug der Schule hat bereits begonnen. Die PCB-Sanierung an der Hauptschule am Ostpark ist fertiggestellt, die Übergabe an die Schule ist erfolgt, die Container werden abgebaut. An der Albrecht-Dürer-Realschule sind die Trockenbauarbeiten der Wände fertig, die Decken sind in Arbeit und die Malerarbeiten beginnen, am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium sind die technischen Gewerke der Rohinstallation abgeschlossen, die Trockenbauarbeiten an Wänden und Decken laufen, die Estricharbeiten haben begonnen. Auch die technischen Gewerke HKS, Elektro am Heisenberg-Gymnasium sowie Trockenbauarbeiten und Dachabdichtung laufen, die Fenster sind montiert, und Fliesenarbeiten haben begonnen, bei der PCB-Sanierung der Turnhalle an der Paul-Dohrmann- Schule ist die Installation HKS, Elektro abgeschlossen, die Putzarbeiten im Umkleidetrakt sind fertig, der Fenstereinbau im Umkleidetrakt und Turnhalle ist abgeschlossen, auch die Dachabdichtung ist fertig, der Einbau des Schwingboden und der Prallwände in der Halle erfolgt ab 13. Kalenderwoche (KW), die Schadstoffsanierung an der Urbanus-Grundschule ist abgeschlossen, die technischen Gewerke HKS, Elektro laufen, Maurer- und Trockenbauarbeiten haben begonnen. Bei der Sanierung der Turnhalle am Phoenix-Gymnasium laufen Maurerarbeiten und Dachabdichtung, der Einbau der Reglitverglasung und die technischen Gewerke erfolgen. An der Ricarda-Huch-Realschule stehen die Einbaumöbel ab Ende März zur Verfügung, der Beginn der Außenanlagen erfolgt, Übergabe ist nach den Osterferien. An der Marie-Reinders-Realschule beginnt die Rohinstallation HKS und Elektro, die Dachabdichtung ist fertig, und der Metallbau Fenster hat begonnen, die Rohbaufertigstellung an der Realschule/ Hauptschule Westerfilde ist bis Ende März vorgesehen, Dachstuhlarbeiten beginnen ab 12. KW, die technischen Gewerke HKS, Elektro ab 14. KW, beim Anbau der Hauptschule ist mit der Rohbaufertigstellung bis April 2003 zu rechnen. Beim Neubau der Sporthalle an der Martin-Luther-King-Gesamtschule laufen Erdarbeiten (Fundamentaushub), Entwässerungs- und Gründungsarbeiten. Bei der Erneuerung des Sporthallenbodens an der Albrecht-Dürer-Realschule ist der Einbau der Tribüne fertig, die Sanierung der Außentoilette an der Robert-Koch-Realschule ist Ende März fertig gestellt, dann laufen nur noch Restarbeiten (Trennwände fehlen noch). An der Martin-Luther-King-Gesamtschule sind die Fenster sind eingebaut, im Innenbereich liegen noch kleinere Restarbeiten an. Im Zusammenhang mit dem Dachgeschoss-Ausbau an der Grundschule Kleine Kielstraße sind die Abbruch- und Demontagearbeiten abgeschlossen, die Dachdeckungs- und Ausbauarbeiten laufen, der Beginn der Bodenbelagsarbeiten ist ab Ende März vorgesehen, für die Dacherneuerung der Elsa- Brändström-Grundschule erfolgt der Gerüstaufbau in der 13. KW, die Dachdeckung beginnt in der 14.KW. An der Bodelschwingh-Grundschule erfolgt die Nachrüstung der Prallwände in der Turnhalle, die Fertigstellung ist für Anfang April geplant, die Fassadensanierung der Turnhalle geschieht in den Osterferien April 2003. Für die Fenstererneuerung an der Hauptschule Innenstadt-West erfolgen der Gerüstaufbau in der 14. KW, die Fenstermontage in der 15. KW und die Montage des Sonnenschutzes in der 18. KW. An der Mörike-Grundschule GS ist die Sanierung der Fassade der WC-Anlage in der 16. KW fertig, der Fenstereinbau erfolgt bis 17. KW. Die Fertigstellung der Turnhallenerneuerung an der Eintracht-Grundschule (Verglasung, Prallwände, Geräteraumtore, Sanierung der Umkleideräume) ist nach den Osterferien geplant. Die Fenster an der Fröbelschule werden Anfang April erneuert. Das gleiche gilt für die Busenberg-Grundschule und die Lichtendorfer Grundschule. Im Anschluss daran geht er auf die bei der Ortsbesichtigung am 19.3.03 festgestellten Mängel an der Hauptschule Innenstadt-West ein und erläutert die vom Immobilienmanagement inzwischen eingeleiteten Maßnahmen.
Daraufhin ruft Herr Utech (SPD-Fraktion) die Gesamtproblematik der Baumängel an der Hauptschule Innenstadt-West in Erinnerung und führt in den Antrag seiner Fraktion ein.
Nach reger Diskussion nimmt der Schulausschuss einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 20.3.03 an:
Der Schulausschuss fordert die Hochbauverwaltung auf, dem Ausschuss vor der Sommerpause einen Bericht über die Behebung der aufgetretenen Baumängel an der Hauptschule Innenstadt-West abzugeben.
Die CDU-Fraktion ist damit einverstanden, dass ihre Bitte um Stellungnahme auch erst dann behandelt wird.
zu TOP 2.2
Erweiterung der Marie-Reinders-Realschule
hier: Umbau Altgebäude (2. Bauabschnitt)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03705-02)
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung der Sanierungsmaßnahme: Umbau des Altgebäudes (2. Bauabschnitt) im Rahmen der Erweiterung der Marie-Reinders-Realschule, Hochofenstr. 38 in DO-Hörde auf 3 Schulzüge mit Gesamtkosten von 2.060.000,00 Euro.
Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:
Finanzposition | HJ 2003 | HJ 2004 | HJ 2005 |
2200 5031 0000 |
|
|
|
Haushaltssoll | 200.000,00 Euro | 1.900.000,00 Euro | 0,00 Euro |
Die Mittel sind im Haushaltsplan 2003/2004 veranschlagt.
Die Städtische Immobilienwirtschaft wird mit der Durchführung der Sanierungsmaßnahme beauftragt.
zu TOP 2.5
Dependance-Standort der Kautsky-Grundschule am Werzenkamp
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04028-03)
Der Sachverhalt wird sehr kontrovers diskutiert, zumal vor Ort in Dortmund-Scharnhorst andere Vorgaben diskutiert werden als der gültige Ratsbeschluss hergibt. Letztlich wird die Vorlage aber so zur Kenntnis genommen.
zu TOP 2.6
Schulräumliche Situation am Helmholtz-Gymnasium
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04010-03)
zu TOP 3.1
Helmholtz-Gymnasium
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03917-03-ASC)
Der Schulausschuss nimmt den Bericht zur schulräumlichen Situation am Helmholtz-Gymnasium zur Kenntnis.
Der Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion ist durch die Vorlage nur zum Teil nachgekommen worden, die restlichen Fragen werden daher schriftlich beantwortet.
zu TOP 2.7
Errichtung eines zur Allgemeinen Hochschulreife führenden Bildungsgangs (Schwerpunkt Informatik und Mathematik) am Karl-Schiller-Berufskolleg der Stadt Dortmund Empfehlung (Drucksache Nr. 04027-03)
Wird von der Tagesordnung abgesetzt.
zu TOP 2.8
Schule und Behinderung;
Einsatz von Integrationshelfern
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04055-03)
Der Schulausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und befürwortet einstimmig die Fortsetzung der dort beschriebenen Maßnahmen.
zu TOP 2.9
Situation an Dortmunder Hauptschulen
- Schriftliche Beantwortung der Bitten um Stellungnahme der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
Die schriftliche Stellungnahme der Schulaufsicht erscheint der CDU-Fraktion unzureichend, durch weitere mündliche Ausführungen kann Frau Dahmen (Schulaufsicht) den Sachverhalt aber zufriedenstellend darstellen.
zu TOP 2.10
Zentrale Schülerkartei
- Schriftliche Beantwortung einer Bitte um Stellungnahme der F.D.P. Unterlagen werden nachgereicht
Die Bitte um Stellungnahme ist durch die Verwaltung zufriedenstellend beantwortet worden.
zu TOP 2.11
Ergebnisse des Anmeldeverfahrens zu den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2003/2004
- Sachstandsbericht
Die Unterlagen liegen als Tischvorlage vor. Herr Knieling (CDU-Fraktion) bittet in diesem Zusammenhang im Einvernehmen mit dem Ausschuss für die nächste Sitzung um konkrete Anmeldezahlen für jede einzelne Grundschule. Weitere Nachfragen gibt es nicht.
zu TOP 3.2
Kostenübersicht über Containeranmietung an Dortmunder Schulen
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03955-03)
Die Beantwortung der Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion erfolgt in der nächsten Sitzung schriftlich.
zu TOP 3.4
vorschulische Sprachkurse
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 03966-03)
Die Beantwortung der Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion erfolgt in der nächsten Sitzung schriftlich.
zu TOP 3.5
Asbest-Kataster
Bitte um Stellungnahme der FDP
(Drucksache Nr.: 04020-03)
Die Beantwortung der Bitte um Stellungnahme der FDP erfolgt in der nächsten Sitzung schriftlich.
zu TOP 3.6
Personalsachstand an der Aplerbecker-Mark-Grundschule
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 24.03.03
(Drucksache Nr.: 04094-03)
Frau Dahmen (Schulaufsicht) informiert den Ausschuss über die schwierige Personalsituation im Allgemeinen und führt aber dann aus, dass in diesem speziellen Fall durch den Einsatz einer Kraft aus dem Vertretungspool kein Unterrichtsausfall mehr zu verzeichnen ist.
Herr Diekneite (Vorsitzender, SPD-Fraktion) dankt für die Mitarbeit und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.30 Uhr.
D i e k n e i t e H o r i t z k y S t a h n k e
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin