N i e d e r s c h r i f t
über die 35. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch
am Dienstag, den 17.09. 2002,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstraße 58.
Dauer: 15:30 - 16:00 Uhr
Anwesend sind:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Hartmann-Steinberg, Michael
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido - bis 15:40 Uhr (einschließlich TOP 1.3)
Radtke, Olaf
Sage, Roland
Schroeder, Detlef
Prof. Dr. Schröder, Reinhard
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie
b) Mitglied des Rates
Detlef Münch
c) Verwaltung
Hollmann-Schiek, Silvia - 33/Hom -
Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch:
Grotjahn, Hans-Jürgen - entschuldigt -
Hoffmann, Claudia
Rückert, Thorsten - entschuldigt -
Öffentlicher Teil:
1. Regularien:
Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift:
Herr Günter Mayer wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der
§§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.
Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgenden Dringlichkeitsantrag zu erweitern:
TOP 2.2 Ausbau der projektierten Straße zwischen der Bozener Str./Brixener Str. und Olpketalstr. einschl. Rad- und Gehweg zur Bozener Straße im Rahmen des B-Planes
HOM 213-U
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.07.2002,Drucksache Nr.: 02321 - 02.
Die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 2.2 wird mit 16 Ja-Stimmen angenommen.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, den folgenden Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufzunehmen:
TOP 3.1 Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02: das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der BV-Hombruch vom 17.09.02 -
Die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 3.1 wird mit 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung, angenommen.
Somit wird folgende Tagesordnung festgestellt:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
2.1 Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund
hier: Beschluss über die vorgezogene Bürgeranhörung
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.08.02 (Drucksache-Nr. 03020-02) -
2.2 Ausbau der projektierten Straße zwischen der Bozener Str./Brixener Str. und
Olpketalstr. einschl. Rad- und Gehweg zur Bozener straße im Rahmen des B-Planes
HOM 213-U
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.07.2002,
Drucksache Nr.: 02321 - 02 -
3. Anträge
3.1 Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02:
das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der BV-Hombruch vom 17.09.02 -
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 2.1:
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund
hier: Beschluss über die vorgezogene Bürgeranhörung
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.08.02 (Drucksache-Nr. 03020-02) -
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der
Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt dem
Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 2.2:
Ausbau der projektierten Straße zwischen der Bozener Str./Brixener Str. und Olpketalstr.
einschl. Rad- und Gehweg zur Bozener Straße im Rahmen des B-Planes HOM 213-U
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.07.02,
Drucksache Nr.: 02321-02. -
Nach einer kontrovers geführten Diskussion kommt es zur Abstimmung der Vorlage.
Bei der Abstimmung enthalten sich die 15 anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung der Stimme.
3. Anträge
zu TOP 3.1:
Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02:
das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der BV-Hombruch vom 17.09.02 -
Nach einer kontrovers geführten Diskussion kommt es zur Abstimmung des Antrages der SPD-Fraktion:
Mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen (alle CDU) und 1 Enthaltung (Bündnis90/Die Grünen) beschließt die BV-Hombruch folgenden Antrag der SPD-Fraktion:
Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02: das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
Begründung: Aufgrund der nicht vollständigen Anwesenheit aller BV-Mitglieder, gibt dieser Beschluss nicht das Meinungsbild der gesamten BV wieder.
Hans Semmler Günter Mayer Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin
N i e d e r s c h r i f t
über die 35. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch
am Dienstag, den 17.09. 2002,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstraße 58.
Dauer: 15:30 - 16:00 Uhr
Anwesend sind:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Hartmann-Steinberg, Michael
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido - bis 15:40 Uhr (einschließlich TOP 1.3)
Radtke, Olaf
Sage, Roland
Schroeder, Detlef
Prof. Dr. Schröder, Reinhard
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie
b) Mitglied des Rates
Detlef Münch
c) Verwaltung
Hollmann-Schiek, Silvia - 33/Hom -
Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch:
Grotjahn, Hans-Jürgen - entschuldigt -
Hoffmann, Claudia
Rückert, Thorsten - entschuldigt -
Öffentlicher Teil:
1. Regularien:
Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift:
Herr Günter Mayer wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der
§§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.
Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgenden Dringlichkeitsantrag zu erweitern:
TOP 2.2 Ausbau der projektierten Straße zwischen der Bozener Str./Brixener Str. und Olpketalstr. einschl. Rad- und Gehweg zur Bozener Straße im Rahmen des B-Planes
HOM 213-U
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.07.2002,Drucksache Nr.: 02321 - 02.
Die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 2.2 wird mit 16 Ja-Stimmen angenommen.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, den folgenden Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufzunehmen:
TOP 3.1 Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02: das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der BV-Hombruch vom 17.09.02 -
Die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 3.1 wird mit 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung, angenommen.
Somit wird folgende Tagesordnung festgestellt:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
2.1 Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund
hier: Beschluss über die vorgezogene Bürgeranhörung
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.08.02 (Drucksache-Nr. 03020-02) -
2.2 Ausbau der projektierten Straße zwischen der Bozener Str./Brixener Str. und
Olpketalstr. einschl. Rad- und Gehweg zur Bozener straße im Rahmen des B-Planes
HOM 213-U
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.07.2002,
Drucksache Nr.: 02321 - 02 -
3. Anträge
3.1 Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02:
das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der BV-Hombruch vom 17.09.02 -
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 2.1:
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund
hier: Beschluss über die vorgezogene Bürgeranhörung
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.08.02 (Drucksache-Nr. 03020-02) -
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der
Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt dem
Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 2.2:
Ausbau der projektierten Straße zwischen der Bozener Str./Brixener Str. und Olpketalstr.
einschl. Rad- und Gehweg zur Bozener Straße im Rahmen des B-Planes HOM 213-U
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.07.02,
Drucksache Nr.: 02321-02. -
Nach einer kontrovers geführten Diskussion kommt es zur Abstimmung der Vorlage.
Bei der Abstimmung enthalten sich die 15 anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung der Stimme.
3. Anträge
zu TOP 3.1:
Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02:
das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der BV-Hombruch vom 17.09.02 -
Nach einer kontrovers geführten Diskussion kommt es zur Abstimmung des Antrages der SPD-Fraktion:
Mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen (alle CDU) und 1 Enthaltung (Bündnis90/Die Grünen) beschließt die BV-Hombruch folgenden Antrag der SPD-Fraktion:
Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung aus der Sitzung am 03.09.02: das Parken auf dem Hombrucher Marktplatz zukünftig wieder zuzulassen.
Begründung: Aufgrund der nicht vollständigen Anwesenheit aller BV-Mitglieder, gibt dieser Beschluss nicht das Meinungsbild der gesamten BV wieder.
Hans Semmler Günter Mayer Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin