Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 13:15 - 13:20 Uhr
Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Monika Lührs (SPD) i. V. für RM Hendrik Berndsen (SPD)
RM Sabine Brauer (SPD)
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Manfred Jostes (CDU)
RM Hubert Jung (CDU)

RM Heide Kröger-Brenner (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Jan Tech (SPD)

2. Verwaltung:

StK Pehlke (2/Dez.)
Herr Fröchtling (StA 20)
Herr Staschik (23/AL)
Herr Schneider (StA 23)
Veröffentlichte Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Werksausschusses am 06.11.2002


2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
(Drucksache-Nr. 03657-02)

- Vorlage wird nachversandt -
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn RM Hubert Jung - eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung des Werksausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" beschlussfähig ist.

N i e d e r s c h r i f t

über die 18. Sitzung des Werksausschusses,
am 11.12.2002
Sitzungssaal Tremonia, Rathaus, Friedensplatz 1



Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 13:15 - 13:20 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Monika Lührs (SPD) i. V. für RM Hendrik Berndsen (SPD)
RM Sabine Brauer (SPD)
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Manfred Jostes (CDU)
RM Hubert Jung (CDU)

RM Heide Kröger-Brenner (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Jan Tech (SPD)

2. Verwaltung:

StK Pehlke (2/Dez.)
Herr Fröchtling (StA 20)
Herr Staschik (23/AL)
Herr Schneider (StA 23)


Veröffentlichte Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Werksausschusses am 06.11.2002


2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
(Drucksache-Nr. 03657-02)

- Vorlage wird nachversandt -


Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn RM Hubert Jung - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung des Werksausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" beschlussfähig ist.

Zu 1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr RM Tech (SPD) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Stadtkämmerer Pehlke bat darum, die Tagesordnung um den Punkt

2.0 Personalangelegenheiten

zu erweitern.









zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Werksausschusses am 06.11.2002

Der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" genehmigte einstimmig die Niederschrift über die 17. Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" am 06.11.2002.

Zu 2. Vorlagen der Verwaltung

Zu TOP 2.0
Personalangelegenheiten

Herr Stadtkämmerer Pehlke bedankte sich seitens der Verwaltung bei dem aus dem Rat der Stadt ausscheidenden Ratsmitglied Jung für seine Tätigkeit als Vorsitzender des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" und wünschte ihm gleichzeitig für seine künftige Tätigkeit als Vorstandsmitglied der Dortmunder Stadtwerke AG viel Glück und Erfolg.

zu TOP 2.1
Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
(Drucksache Nr.: 03657-02)

Der Werksausschuss des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" nimmt den beiliegenden Entwurf der Dienstanweisung für die Werkleitung zur Kenntnis.

Des Weiteren nimmt der Werksausschuss des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" den beiliegenden Entwurf der Geschäftsanweisung gemäß § 3 Abs. 4 der Betriebssatzung (Geschäftsanweisung für die nebenamtliche kaufmännische Leitung) zur Kenntnis.



Der Vorsitzende beendet die öffentliche Sitzung um 13.20 Uhr.





J u n g T e c h F e u l e r
Vorsitzender Ratsmitglied Geschäftsführer