Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 14:30 - 14:45 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Manfred Jostes (CDU)
RM Hubert Jung (CDU)
RM Hendrik Berndsen (SPD)
RM Sabine Brauer (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Heide Kröger-Brenner (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Verwaltung:
StD Fehlemann - 7/Dez
StK Pehlke - 2/Dez
Herr Staschick - 23/AL
Herr Jacoby - StA 20
Herr Niederquell - StA 23
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Werksausschusses am 17.04.2002
2. Vorlagen der Verwaltung
2.1 Verkehrsmäßige Erschließung eines Wohngebiets im Rahmen des Ap 158 - Meinbergstraße -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03105-02) 
2.2 Jahresabschluss 2001 des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache-Nr. 03125-02) Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Hubert Jung - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Werksausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 16. Sitzung des Werksausschusses,
am 11.09.2002
Sitzungssaal Tremonia, Rathaus, Friedensplatz 1
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 14:30 - 14:45 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Gerda Horitzky (CDU)
RM Manfred Jostes (CDU)
RM Hubert Jung (CDU)
RM Hendrik Berndsen (SPD)
RM Sabine Brauer (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Heide Kröger-Brenner (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Verwaltung:
StD Fehlemann - 7/Dez
StK Pehlke - 2/Dez
Herr Staschick - 23/AL
Herr Jacoby - StA 20
Herr Niederquell - StA 23
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Werksausschusses am 17.04.2002
2. Vorlagen der Verwaltung
2.1 Verkehrsmäßige Erschließung eines Wohngebiets im Rahmen des Ap 158 - Meinbergstraße -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03105-02)
2.2 Jahresabschluss 2001 des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache-Nr. 03125-02)
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Hubert Jung - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Werksausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" beschlussfähig ist.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Berndsen (SPD) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Werksausschusses am 17.04.2002
Der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 13. Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" am 17.04.2002.
zu TOP 2.1
Verkehrsmäßige Erschließung eines Wohngebiets im Rahmen des Ap 158 - Meinbergstraße -
(Drucksache Nr.: 03105-02)
Der Werksausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss: Beschluss:
Der Werksausschuss "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" stimmt der Finanzierung aus dem Sondervermögen zu und empfiehlt der Bezirksvertretung Aplerbeck, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt den Ausbau der Straßen im Erschließungsgebiet Ap 185 - Meinbergstraße - mit einem Kostenaufwand in Höhe von 470.000,-- Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dormund". Es ist folgende Kassenwirksamkeit vorgesehen:
Ausgaben 2003 250.000,-- Euro
Ausgaben 2004 0,-- Euro
Ausgaben 2005 220.000,-- Euro
zu TOP 2.2
Jahresabschluss 2001 des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
(Drucksache Nr.: 03125-02)
Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund...
1.....stellt den Jahresabschluss 2001 des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" mit einer Bilanzsumme von 265.136.980,72 DM und einem Jahresüberschuss i. H. von 1.185.301,23 DM fest. Der Jahresüberschuss ist mit den verbliebenen Verlustvorträgen aus den Vorjahren 1998 und 1999 i. H. von 143.114,48 DM zu verrechnen, der verbleibende Betrag von 1.042.186,75 DM ist auf neue Rechnung vorzutragen.
2.....beschließt, der Werkleitung Entlastung zu erteilen.
Jung | Berndsen | Feuler |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführer |