N I E D E R S C H R I F T
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, Freitag,
01. 10. 1999, 14 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Ballhausen, Erika
Bomholt, Heinz-Herbert
Brocks, Manfred
Dem, Bärbel
Fibitz, Hans-Ulrich
Garcia Gonzales, Natalia
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Menkhoff, Reinhard
Rogoz, Peter
Roheger, Gerd
Rybicki, Arnulf
Schröder, Friedhelm
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid
nicht anwesend:
-
b) Rat
Gierok, Jens-Carsten
Lührs, Monika
Starke, Jutta
Utech, Richard
c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Quelle, Willi
d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter 33/1
Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr Ende der Sitzung: 14.25 Uhr
Tagesordnung -Öffentlicher Teil-
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreterinnen/Stellvertreter
1.3 Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksvorsteherinnen/-vorsteher
1.4 Wahl der Bezirksvorsteherin/des -vorstehers und der Stellvertreterinnen /Stellvertreter
1.5 Einführung und Verpflichtung der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers
1.6 Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksvorsteherin/der/des stellvertretenden Bezirksvorsteher/s und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung
Herr Gerd Roheger:
"Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung leitet der Altersvorsitzende die Sitzung. Ich bin 64 Jahre alt und frage, ob jemand aus den Reihen der Mitglieder der neu gewählten Bezirksvertretung vor dem 03.11.1934 geboren ist?
Das ist nicht der Fall!
Somit eröffne ich die erste Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West in der sechsten Wahlperiode. Hierzu begrüße ich Sie recht herzlich.
Ich stelle fest, zu dieser Sitzung ist ordnungsgemäß eingeladen worden!
Ich stelle weiter fest, die Bezirksvertretung ist beschlussfähig!
Gibt es gegen die Ihnen zugegangene Tagesordnung Bedenken?
Das ist nicht der Fall!
Damit ist die Tagesordnung angenommen!
Wir kommen zu Punkt 1.1 der Tagesordnung:
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hier sollte nach der bisherigen Verfahrensweise vorgegangen werden:Die Mitglieder der Bezirksvertretung unterzeichnen die Niederschriften in der Reihenfolge nach dem Alphabet.
Ergeben sich hieraus Bedenken?
Das ist nicht der Fall!
Somit benenne ich zur Mitunterzeichnung die Niederschrift der ersten Sitzung Frau Erika Ballhausen.
Wir kommen zu Punkt 1.2 der Tagesordnung:
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Auch hier schlage ich vor, die bisherige Praxis fortzuführen und den Geschäftsführer dieser Bezirksvertretung, Herrn Karl-Walter Hollmann, zum Schriftführer sowie die jeweiligen Geschäftsführer der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, Frau Gerda Bogdahn, und Innenstadt-Ost, Herrn Wilfried Kirschstein, zu Stellvertretern zu bestimmen.
Gibt es hiergegen Einwendungen?
Das ist nicht der Fall!
Somit ist Herr Hollmann zum Schriftführer und Frau Bogdahn sowie Herr Kirschstein zu seinen Stellvertretern bestimmt.
Wir kommen zu Punkt 1.3 der Tagesordnung:
Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksvorsteher
Nach § 36 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) wählt die Bezirksvertretung aus Ihrer Mitte einen oder mehrere Stellvertreter. Bisher war es so, dass in der Bezirksvertretung Innenstadt-West nur ein Stellvertreter gewählt wurde.
Gibt es hierzu Vorstellungen, die von denen der Vergangenheit abweichen?
Das ist nicht der Fall.
Damit wird ein Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode gewählt!
Wir kommen nun zu Punkt 1.4 der Tagesordnung.
Wahl der Bezirksvorsteherin/des -vorstehers und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung (§ 67 Abs. 2 GO NW) wird bei der Wahl des Bezirksvorstehers und seiner Stellvertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Höchstzahlverfahren nach d`Hondt) in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Maßgebend sind die tatsächlich auf die jeweiligen Listen bzw. Listenverbindungen abgegebenen Stimmen.
Bezirksvorsteher/in ist, wer an erster Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die erste Höchstzahl entfällt. Erster Stellvertreter ist, wer an vorderster, noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt. Zweiter Stellvertreter ist, wer an vorderster, noch nicht in An- spruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die dritte Höchst- zahl entfällt.
Ich bitte die Fraktionen, ihre Listenvorschläge zu übergeben.
Folgende Vorschläge sind abgegeben worden:
Liste SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Grüne = Hans-Ulrich Krüger
Liste CDU-Fraktion = Peter Rogoz
Ich bitte die Fraktionen, jeweils eine Stimmenauszähhlerin/-auszähler zu benennen.
Es wird benannt für die SPD-Fraktion Ralf Himmelmann
Es wird benannt für die CDU-Fraktion Albrecht Harlinghaus
Es wird benannt für die Fraktion Bündnis 90/Grüne Bärbel Dem
Ich bitte die Stimmzettel zu verteilen.
Jedes Mitglied der Bezirksvertretung hat einen Stimmzettel erhalten. Ich bitte, die Wahl durchzuführen.
Ich gebe das Wahlergebnis bekannt:
Anwesende Mitglieder 19
Abgegebene Stimmen 19
Ungültige Stimmen keine
Stimmenthaltungen eine
Davon entfallen auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Grüne 11 Stimmen,
auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion 7 Stimmen
Die erste Höchstzahl (11)entfällt auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion. An erster Stelle dieses Wahlvorschlags steht Herr Hans-Ulrich Krüger der damit zum Bezirksvorsteher gewählt ist.
Herr Krüger, nehmen Sie die Wahl an?
Ja, ich nehme die Wahl an!
Die zweite Höchstzahl entfällt auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. An erster Stelle dieses Wahlvorschlags steht Herr Peter Rogoz, der damit zum stellvertreten- den Bezirksvorsteher gewählt ist.
Herr Rogoz nehmen Sie die Wahl an?
Ja, ich nehme die Wahl an!
Wir kommen nun zum Tagesordnungspunkt 1.5
Einführung und Verpflichtung der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers
Herr Krüger, ich bitte Sie, sich von Ihrem Platz zu erheben und Ihr Einverständnis mit folgenden Worten zu bekunden:
Ich verpflichte mich, daß ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Dortmund erfüllen werde.
Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wahl und wünsche Ihnen stets eine glückliche Hand bei der Ausübung Ihres Amtes und bei der Wahrnehmung Ihrer Pflichten.
Nun übertrage ich die Leitung der Sitzung an den Bezirksvorsteher."
Herr Hans-Ulrich Krüger:
"Ich bedanke mich bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung die mir ihre Stimme gegeben haben für das Vertrauen, dass sie in mich setzen. Ich bitte alle Mitglieder der Bezirksvertretung um eine konstruktive und fruchtbare Arbeit in diesem Gremium zum Wohle aller in diesem Stadtbezirk lebenden Menschen und unserer Stadt.
Die konstituierende Sitzung einer Bezirksvertretung, sofern die Tagesordnung nur die formal erforderlichen Tagesordnungspunkte enthält, ist für einen Bezirksvorsteher die einfachste.
Er hat nur einen Tagesordnungspunkt abzuhandeln!
Womit wir zum TOP 1.6 kommen:
Einführung und Verpflichtung des Stellvertretenden Bezirksvorstehers und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung
Der Bezirksvorsteher spricht folgende Verpflichtung vor:
Ich verpflichte mich, daß ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen
und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Dortmund erfüllen werde."
Der Stellvertretende Bezirksvorsteher wie auch alle Mitglieder der Bezirksvertretung erheben sich von ihren Plätzen und verpflichten sich einzeln mit den Worten: "Ich verpflichte mich!"
Der Bezirksvorsteher schließt die konstituierende Sitzung.
Hans-Ulrich Krüger Erika Ballhausen Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer Bezirksvertretung
N I E D E R S C H R I F T
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, Freitag,
01. 10. 1999, 14 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Ballhausen, Erika
Bomholt, Heinz-Herbert
Brocks, Manfred
Dem, Bärbel
Fibitz, Hans-Ulrich
Garcia Gonzales, Natalia
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Menkhoff, Reinhard
Rogoz, Peter
Roheger, Gerd
Rybicki, Arnulf
Schröder, Friedhelm
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid
nicht anwesend:
-
b) Rat
Gierok, Jens-Carsten
Lührs, Monika
Starke, Jutta
Utech, Richard
c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Quelle, Willi
d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter 33/1
Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr Ende der Sitzung: 14.25 Uhr
Tagesordnung -Öffentlicher Teil-
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreterinnen/Stellvertreter
1.3 Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksvorsteherinnen/-vorsteher
1.4 Wahl der Bezirksvorsteherin/des -vorstehers und der Stellvertreterinnen /Stellvertreter
1.5 Einführung und Verpflichtung der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers
1.6 Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksvorsteherin/der/des stellvertretenden Bezirksvorsteher/s und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung
Herr Gerd Roheger:
"Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung leitet der Altersvorsitzende die Sitzung. Ich bin 64 Jahre alt und frage, ob jemand aus den Reihen der Mitglieder der neu gewählten Bezirksvertretung vor dem 03.11.1934 geboren ist?
Das ist nicht der Fall!
Somit eröffne ich die erste Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West in der sechsten Wahlperiode. Hierzu begrüße ich Sie recht herzlich.
Ich stelle fest, zu dieser Sitzung ist ordnungsgemäß eingeladen worden!
Ich stelle weiter fest, die Bezirksvertretung ist beschlussfähig!
Gibt es gegen die Ihnen zugegangene Tagesordnung Bedenken?
Das ist nicht der Fall!
Damit ist die Tagesordnung angenommen!
Wir kommen zu Punkt 1.1 der Tagesordnung:
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hier sollte nach der bisherigen Verfahrensweise vorgegangen werden:Die Mitglieder der Bezirksvertretung unterzeichnen die Niederschriften in der Reihenfolge nach dem Alphabet.
Ergeben sich hieraus Bedenken?
Das ist nicht der Fall!
Somit benenne ich zur Mitunterzeichnung die Niederschrift der ersten Sitzung Frau Erika Ballhausen.
Wir kommen zu Punkt 1.2 der Tagesordnung:
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Auch hier schlage ich vor, die bisherige Praxis fortzuführen und den Geschäftsführer dieser Bezirksvertretung, Herrn Karl-Walter Hollmann, zum Schriftführer sowie die jeweiligen Geschäftsführer der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, Frau Gerda Bogdahn, und Innenstadt-Ost, Herrn Wilfried Kirschstein, zu Stellvertretern zu bestimmen.
Gibt es hiergegen Einwendungen?
Das ist nicht der Fall!
Somit ist Herr Hollmann zum Schriftführer und Frau Bogdahn sowie Herr Kirschstein zu seinen Stellvertretern bestimmt.
Wir kommen zu Punkt 1.3 der Tagesordnung:
Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksvorsteher
Nach § 36 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) wählt die Bezirksvertretung aus Ihrer Mitte einen oder mehrere Stellvertreter. Bisher war es so, dass in der Bezirksvertretung Innenstadt-West nur ein Stellvertreter gewählt wurde.
Gibt es hierzu Vorstellungen, die von denen der Vergangenheit abweichen?
Das ist nicht der Fall.
Damit wird ein Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode gewählt!
Wir kommen nun zu Punkt 1.4 der Tagesordnung.
Wahl der Bezirksvorsteherin/des -vorstehers und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung (§ 67 Abs. 2 GO NW) wird bei der Wahl des Bezirksvorstehers und seiner Stellvertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Höchstzahlverfahren nach d`Hondt) in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Maßgebend sind die tatsächlich auf die jeweiligen Listen bzw. Listenverbindungen abgegebenen Stimmen.
Bezirksvorsteher/in ist, wer an erster Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die erste Höchstzahl entfällt. Erster Stellvertreter ist, wer an vorderster, noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt. Zweiter Stellvertreter ist, wer an vorderster, noch nicht in An- spruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die dritte Höchst- zahl entfällt.
Ich bitte die Fraktionen, ihre Listenvorschläge zu übergeben.
Folgende Vorschläge sind abgegeben worden:
Liste SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Grüne = Hans-Ulrich Krüger
Liste CDU-Fraktion = Peter Rogoz
Ich bitte die Fraktionen, jeweils eine Stimmenauszähhlerin/-auszähler zu benennen.
Es wird benannt für die SPD-Fraktion Ralf Himmelmann
Es wird benannt für die CDU-Fraktion Albrecht Harlinghaus
Es wird benannt für die Fraktion Bündnis 90/Grüne Bärbel Dem
Ich bitte die Stimmzettel zu verteilen.
Jedes Mitglied der Bezirksvertretung hat einen Stimmzettel erhalten. Ich bitte, die Wahl durchzuführen.
Ich gebe das Wahlergebnis bekannt:
Anwesende Mitglieder 19
Abgegebene Stimmen 19
Ungültige Stimmen keine
Stimmenthaltungen eine
Davon entfallen auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Grüne 11 Stimmen,
auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion 7 Stimmen
Die erste Höchstzahl (11)entfällt auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion. An erster Stelle dieses Wahlvorschlags steht Herr Hans-Ulrich Krüger der damit zum Bezirksvorsteher gewählt ist.
Herr Krüger, nehmen Sie die Wahl an?
Ja, ich nehme die Wahl an!
Die zweite Höchstzahl entfällt auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. An erster Stelle dieses Wahlvorschlags steht Herr Peter Rogoz, der damit zum stellvertreten- den Bezirksvorsteher gewählt ist.
Herr Rogoz nehmen Sie die Wahl an?
Ja, ich nehme die Wahl an!
Wir kommen nun zum Tagesordnungspunkt 1.5
Einführung und Verpflichtung der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers
Herr Krüger, ich bitte Sie, sich von Ihrem Platz zu erheben und Ihr Einverständnis mit folgenden Worten zu bekunden:
Ich verpflichte mich, daß ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Dortmund erfüllen werde.
Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wahl und wünsche Ihnen stets eine glückliche Hand bei der Ausübung Ihres Amtes und bei der Wahrnehmung Ihrer Pflichten.
Nun übertrage ich die Leitung der Sitzung an den Bezirksvorsteher."
Herr Hans-Ulrich Krüger:
"Ich bedanke mich bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung die mir ihre Stimme gegeben haben für das Vertrauen, dass sie in mich setzen. Ich bitte alle Mitglieder der Bezirksvertretung um eine konstruktive und fruchtbare Arbeit in diesem Gremium zum Wohle aller in diesem Stadtbezirk lebenden Menschen und unserer Stadt.
Die konstituierende Sitzung einer Bezirksvertretung, sofern die Tagesordnung nur die formal erforderlichen Tagesordnungspunkte enthält, ist für einen Bezirksvorsteher die einfachste.
Er hat nur einen Tagesordnungspunkt abzuhandeln!
Womit wir zum TOP 1.6 kommen:
Einführung und Verpflichtung des Stellvertretenden Bezirksvorstehers und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung
Der Bezirksvorsteher spricht folgende Verpflichtung vor:
Ich verpflichte mich, daß ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen
und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Dortmund erfüllen werde."
Der Stellvertretende Bezirksvorsteher wie auch alle Mitglieder der Bezirksvertretung erheben sich von ihren Plätzen und verpflichten sich einzeln mit den Worten: "Ich verpflichte mich!"
Der Bezirksvorsteher schließt die konstituierende Sitzung.
Hans-Ulrich Krüger Erika Ballhausen Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer Bezirksvertretung