Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:35 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Renate Weyer (SPD) i. V. für RM Gertrud Gerszewski (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Marco Bülow (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Knud Follert (CDU)
RM Heinz Neumann (CDU) i. V. für RM Manfred Jostes (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU) bis 16:40 Uhr
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für BM Adolf Miksch (CDU)
RM Brunhilde Euchler (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU) bis 17:45 Uhr
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Wolfram Frebel (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)


2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz


3. Beratende Mitglieder:
-


4. Beschäftigtenvertreter:
Karola Garling - 41/StLB
Karsten Markmann - 52/2

5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Dr. Ingo Bartsch - 41/MO
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Dieter Krause - 52/1


6. Gäste:
-

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.06.2002


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Bäderkonzept
- wird nachgereicht -

2.2 Zoo Dortmund;
hier: Zoo-Entwicklungsplanung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02748-02)

2.3 Durchführung der Tennenplatzpflege
Schreiben StD Fehlemann vom 18.06.02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02447-02St)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 20 Jahre Dietrich-Keuning-Haus:
Programm der Jubiläumswoche im Rahmen des Nordstadt-Sommers 2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02850-02)

3.2 Machbarkeitsstudie für das Museum am Ostwall
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02909-02)

3.3 Museumsentwicklungsplanung
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02910-02)


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Schreiben des Theaters Dortmund
hier: Anpassung Wirtschaftsplan 2001/2002
Kenntnisnahme
(Drucksache-Nr. 02920-02)

4.2 Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2002/2003 für die Zeit vom 01.08. 2002 bis 31.07.2003.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02903-02)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Handlungsperspektive "Kinder- Jugend, Schule, Sport" unter Berücksichtigung der Infrastrukturrevision
- mündl. Bericht

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

N i e d e r s c h r i f t

über die 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 02.07.2002
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:35 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Renate Weyer (SPD) i. V. für RM Gertrud Gerszewski (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Marco Bülow (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Knud Follert (CDU)
RM Heinz Neumann (CDU) i. V. für RM Manfred Jostes (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU) bis 16:40 Uhr
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für BM Adolf Miksch (CDU)
RM Brunhilde Euchler (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU) bis 17:45 Uhr
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Wolfram Frebel (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)


2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz


3. Beratende Mitglieder:
-


4. Beschäftigtenvertreter:
Karola Garling - 41/StLB
Karsten Markmann - 52/2

5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Dr. Ingo Bartsch - 41/MO
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Dieter Krause - 52/1


6. Gäste:
-

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.06.2002


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Bäderkonzept
- wird nachgereicht -

2.2 Zoo Dortmund;
hier: Zoo-Entwicklungsplanung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02748-02)

2.3 Durchführung der Tennenplatzpflege
Schreiben StD Fehlemann vom 18.06.02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02447-02St)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 20 Jahre Dietrich-Keuning-Haus:
Programm der Jubiläumswoche im Rahmen des Nordstadt-Sommers 2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02850-02)

3.2 Machbarkeitsstudie für das Museum am Ostwall
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02909-02)

3.3 Museumsentwicklungsplanung
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02910-02)


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Schreiben des Theaters Dortmund
hier: Anpassung Wirtschaftsplan 2001/2002
Kenntnisnahme
(Drucksache-Nr. 02920-02)

4.2 Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2002/2003 für die Zeit vom 01.08. 2002 bis 31.07.2003.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02903-02)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Handlungsperspektive "Kinder- Jugend, Schule, Sport" unter Berücksichtigung der Infrastrukturrevision
- mündl. Bericht





Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr sB Grondziewski benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

1. Herr Dr. Brunsing begründet für seine Fraktion den Dringlichkeitsantrag "Termin-Wirrwarr um Leichtathletik-Mannschaftsendkampf für Schüler und Jugendliche am 14./15. September".
2. Die Vorsitzende erklärt, dass das Bäderkonzept den Ausschuss nicht erreicht habe. Es stehe auf der Tagesordnung des HFA. Dort werde es den Hinweis geben, die Vorlage an den Werksausschuss zurück zu überweisen. Aus diesem Grund schlage sie vor, den Tagesordnungspunkt abzusetzen.

3. Zu TOP 3.2 "Machbarkeitsstudie Museum am Ostwall"
4. Hinweis zu TOP 4 (Angelegenheiten des Theaters):

Mit diesen Änderungen und Anmerkungen ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.06.2002

Einstimmig genehmigt.

zu TOP 2.1
Bäderkonzept

Frau Jörder informiert an dieser Stelle über eine geplante Sondersitzung des AKSF zum Thema Bäderkonzept. Der HFA habe die Möglichkeit, die Vorlage an den Werksausschuss zu überweisen. Sie vertrete die Auffassung, dass sich der AKSF als Werksausschuss - vor der Beschlussfassung im Rat - mit dem Bäderkonzept befassen müsse

Alle Fraktionen stimmen der Einberufung einer Sondersitzung zu. Nach kurzer Diskussion wird die Sondersitzung für Montag, den 08.07.02, 20:00 Uhr, unter Berücksichtigung einer verkürzten Einladungsfrist, anberaumt.


zu TOP 2.2
Zoo Dortmund;
hier: Zoo-Entwicklungsplanung
(Drucksache Nr.: 02748-02)

Herr Dr. Brandstätter erläutert die Vorlage.

Auf Nachfragen der Mitglieder Dr. Brunsing, Zupfer, Offermann und Sauer erklärt Herr Stüdemann, dass die Ausgangssituation defizil sei, weil zu der seit April vorliegenden EU-Richtlinie die notwendigen Ausführungsgesetze und Verordnungen auf nationaler Ebene fehlten. Folglich können noch keine Handlungskonsequenzen im investiven Bereich dargestellt werden. Es bestehe auch kein Anlass zu überzogener Eile, da nach den EU-Richtlinien eine Übergangszeit von 3 - 4 Jahren zur Anpassung der Normen vorgesehen sei.

Bei den kleineren Anlagen, so Herr Stüdemann, würden die geplanten Maßnahmen auch zukünftig "in bekannter Manier" mit den Zoofreunden oder über den Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe entschieden.

Bei den größeren Anlagen bedürfe es zudem der Einbindung von Sponsoren. Die Stadtsparkasse habe sich in der Vergangenheit als großzügiger Förderer für die Interessen des Zoos eingesetzt. Die Zukunft werde zeigen, ob in gleichem Maße mit der Unterstützung der Zoofreunde, der Stadtsparkasse und der Bürgerschaft gerechnet werden könne.

Die Großprojekte, wie z. B. das Regenwaldhaus, bedürften der punktuellen Verständigung, so auch im Werksausschuss.

Grundsätzlich denke man beim großen Gehegebau daran, die maßgebliche finanzielle Unterstützung von örtlichen Großunternehmen (z. B. Einzelhandelskette, Mediengruppe) einzuwerben. Solche Gehege seien für die Unternehmen ein großer Werbeträger, deren Produktpalette auf Kinder und Familie abziele. Für das Regenwaldhaus gäbe es bereits eine entsprechende Resonanz.

Seine langfristige Zielplanung, so Herr Dr. Brandstätter, beruhe auf dem Grundsatz "Weniger ist Mehr". Dahinter verberge sich ein abgestimmtes Konzept der artgerechten Tierhaltung. Eine reine Sammlung an Tieren werde es auch zukünftig in Dortmund nicht geben. Er wolle den Zoo als "Arche Noah" erlebbar machen. Der Austausch an Tieren erfolge nur eingeschränkt. Ab und zu gäbe es aus Gründen der Population und dem Erhalt der Tierart die Notwendigkeit eines Tausches. Im übrigen lege er Wert darauf, dass der Zoo auch eine Abwechslung erfahre. Über Jahrzehnte hinweg könne - schon aus ökonomischen Gründen - nicht der gleiche Tierbestand gezeigt werden. Mit einem solchen Tausch seien nur geringe Kosten verbunden, weil die europäischen Zooeinrichtungen untereinander keinen An- und Verkauf, sondern nur ein Leihgeschäft praktizieren.

Als "Hauptantriebsfaktor" für den Besuch des Zoos gälten nach wie vor die Kinder. Deren Erlebnisse seien tief verwurzelt und würden zu einem späteren Zeitpunkt zum erneuten Besuch als Elternteil beitragen. Das Interesse der Jugendlichen sei dagegen gering. Die vorhandenen Ideen, auch diese Zielgruppe anzusprechen, würden Schritt für Schritt umgesetzt.

Was die angedachte Zooerweiterung betreffe, gäbe es keine aktuellen Planungen. Zurzeit beschränke man sich auf das notwendig Machbare.

Die Bartgeiervoliere werde nicht in das Konzept des Westfälische Bauernhofes integriert, sondern lediglich aus topographischen Gründen in der Nähe platziert.

Um der Langeweile mancher Tiere aufgrund ihrer Alleinhaltung zu begegnen, sei eine Vergesellschaftung angestrebt, die vorsehe, verschiedene Tierarten in einem Gehege zu halten.

Im neuen Zooshop werden Referenzartikel wie Plüschtiere, Tierzeitschriften, ggf. Videokassetten usw. zugunsten des Zoos angeboten.

In Punkto `Energiekosten Regenwaldhaus´ führt Herr Stüdemann aus, dass sich nach dem damaligen Beschluss im Ausschuss keine Veränderung ergeben habe. Ergänzend fügt er hinzu, es gäbe zurzeit Verhandlungen mit Photovoltaik-Herstellern mit dem Ziel, eine möglichst preiswerte aber auch technisch realisierbare Lösung für die Installation einer solchen Anlage zu finden.

Abstimmung:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Das Tierbestands-Konzept mit der aufgezeigten Schwerpunktsetzung ist Grundlage für die weitere Entwicklungsperspektive für den Zoo Dortmund.

Die Tiergehege-Situation und die bevorstehende Umsetzung der EU-Richtlinien über die Haltung von Wildtieren in Zoos erfordern das beschriebene Sanierungsprogramm für die Tierhaltung im Dortmunder Zoo mit einem geschätzten Volumen von 2,5 Mio. Euro (kurzfristig 2003-2004/2005, mittelfristig 2005/2006-2008) sowie weitere langfristig zu realisierende Maßnahmen.
Es ist anzustreben, für die erforderlichen Finanzmittel die Unterstützung des Fördervereins "Zoofreunde Dortmund" sowie weiteres bürgerschaftliche Engagement zu mobilisieren. Anteilig sind Finanzierungsbeiträge auch im Vermögensplan der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zu verankern. Diese Beträge werden maßnahmegenau mit der jährlichen Abstimmung des Wirtschaftsplanes zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die langfristige Perspektive zur Besiedlung des Zoo-Erweiterungsgeländes nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Durchführung der Tennenplatzpflege
(Drucksache Nr.: 02447-02St)

Einleitend weist die Vorsitzende darauf hin, dass die Mitteilung des Stadtdirektors nur einen Zeitraum von 2 Monaten nach Behandlung und Beschlussfassung im Ausschuss umfasse. Die gewünschte Darstellung der Einzelmaßnahmen und ihrer Kosten werde - laut Nachfrage bei 7/Dez - erst ab dem nächsten Bericht (Januar 2003) möglich sein.

Die Fragen der Ratsmitglieder Utech, Grondziewski, Dr. Brunsing, Frebel, beantwortet Herr Götzmann wie folgt:

Im Jahr 2000 seien 700.000 DM für die Tennenplatzpflege ausgegeben worden. Bei dem Betrag von 2,4 Mio. DM handele es sich um das Ausschreibungsergebnis 2001. Diese Ausschreibung sei aufgehoben worden. Statt dessen sei im vergangenen Jahr mit Einzelaufträgen gearbeitet worden.

Grundsätzlich weist Herr Götzmann darauf hin, dass zwischen Normalpflege und Intensivpflege unterschieden werde. Die Aussage, alle Plätze seien in diesem Jahr bereits einer Normalpflege unterzogen worden, entspreche den Tatsachen. Vor Einsatz der städt. Pflegekolonne seien in diesem Jahr bereits Einzelaufträge an Firmen vergeben worden. Die städt. Pflegekolonne habe zudem beste Arbeit geleistet. Mit der Intensivpflege sei jetzt begonnen worden. Er bleibe bei seiner im April im Ausschuss gemachten Aussage, wonach sich bis zum Jahresende alle Tennenplätze in einem guten Zustand befänden. Schwierigkeiten bereite derzeit die Pflege der Laufbahnen. Dort, wo nicht gelaufen werde, sei die Vegetation übermaßen hoch, was letztendlich bei der Pflege zu Beschädigungen der Laufbahnfläche führe. Durch Handarbeit mit ASS-Kräften wolle man dieses Pflegeproblem lösen. Entsprechende Verhandlungen würden zurzeit mit DODI geführt.

Rückmeldungen bestätigten den wirkungsvollen Einsatz der Pflegekolonne. Das Personal sei hoch motiviert und die angeschafften qualitativ hochwertigen Maschinen und Gerätschaften seien äußerst effizient einsetzbar. Gleichwohl wolle er zurzeit nicht von Idealzuständen sprechen.

Mit Unterstützung von SAP werde er in der Lage sein, die halbjährliche Aufstellung in gewünschter Form dem Ausschuss vorlegen zu können.

Ein Pflegerhythmus sei derzeit nicht geplant. Mit den Platzwarten und den Vereinen wolle man sich über den Bedarf der Pflege verständigen. Hierbei spiele sicherlich auch der Nutzungsgrad der Anlagen eine Rolle.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Termin-Wirrwarr um Leichtathletik-Mannschaftsendkampf für Schüler und Jugendliche am 14./15. September
(Drucksache Nr.: 02963-02)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02963-02AS-B)

Herr Dr. Brunsing erklärt, dass die gestellten Fragen im wesentlichen in einem Telefongespräch mit Herrn Krause geklärt worden seien. Trotzdem habe seine Fraktion diesen Dringlichkeitsantrag eingebracht, weil sich objektiv bzw. subjektiv nach Meinung der Leichtathleten immer wieder herausstelle, dass sie gegenüber den Fußballern ins Nachtreffen gerieten. Er wolle diesen Punkt protokollarisch festgehalten wissen. Zugleich habe er gern den neuen Vorsitzenden des StadtSportBundes, Herrn Knipping, der gleichfalls Vorsitzender des Fußball- und Leichtathletikverbandes Westfalen sei, befragen wollen, welchen Einfluss sein Spitzenverband in Westfalen ausüben könne.

Herr Krause erläutert die besonderen Probleme am Wochenende des 14. und 15. September in den Stadien an der Strobelallee. Allgemein informiert Herr Krause über die Tatsache, dass das Stadion Rothe Erde Bestandteil des Sicherheitskonzeptes als Fluchtraum, Verletztensammelstelle pp für das Westfalenstadion sei. In Gesprächen mit der Feuerwehr und dem Bauordnungsamt sei eine Lösung gefunden worden, wonach Parallelveranstaltungen im Stadion Rothe Erde, die nicht mehr als 2000 Teilnehmer umfasse, durchgeführt werden können. Der Leichtathletikverband Dortmund beantrage jährlich im Spätherbst die Nutzung der Spielstätten für die Veranstaltungen im folgenden Jahr. Letztmalig habe am 20.11.2001 ein solcher Antrag für alle geplanten Veranstaltungen im Stadion Rothe Erde vorgelegen. Am 03.12. genehmigten die Sport- und Freizeitbetriebe die Nutzung mit dem Vorbehalt, dass der Bundesligaspielplan noch nicht festliege und dadurch Einschränkungen möglich seien.

Zwischenzeitlich habe der Deutsche Fußballbund für das besagte Wochenende die Begegnung in der 1. Liga "Borussia Dortmund gegen Schalke 04" angesetzt, wobei noch nicht feststehe, ob dieses Spiel am Samstag oder Sonntag ausgetragen werde.

Die Amateure des BVB seien in die Regionalliga aufgestiegen. Der Spielplan sehe vor, am gleichen Wochenende die Paarung Borussia Dortmund (A) gegen den FC Chemnitz auszutragen. Hinsichtlich der Amateurliga genießen die Leichtathleten Vorrang, was dem BVB auch bekannt sei. Dieses Spiel werde also nicht an diesem Wochenende im Stadion Rothe Erde stattfinden.

Es bleibe abzuwarten, ob das Spiel der 1. Liga am Samstag oder Sonntag stattfinde. Am Sonntag gäbe es keine Probleme. Am Samstag hingegen werde die Austragung der Leichtathletik- meisterschaften nur mit Auflagen durchführbar sein. Das bedeutet, die Akteure müßten zu einem festgelegten Zeitpunkt im Stadion Rothe Erde sein. Aus Sicherheitsgründen werde bis zum Spielanpfiff im Westfalenstadion das Stadion Rothe Erde abgeschlossen. Gleiches gelte bei Spielende der 1. Liga. Diese Einschränkungen seien auch den Leichtathleten bekannt.

Nach Meinung von Herrn Stüdemann sei das Verhältnis zwischen Leichtathleten und Borussia Dortmund keinesfalls so dramatisch, wie es hier dargestellt werde. Die Infrastruktur beider Objekte werde bei Leichtathletikveranstaltungen genutzt, was das Entgegenkommen der Borussia deutlich mache. Der DLV sei gern in Dortmund und würde hier eine Unterstützung erfahren, wie in kaum einer anderen Stadt. Selbst der Oberbürgermeister bemühe sich um Sponsoring zugunsten der LGO. Die Gelder örtlicher Unternehmungen und der Landesregierung hätten letztendlich erst dazu beigetragen, die großen Leichtathletikveranstaltungen für Dortmund zu sichern. Dem Eindruck, die Leichtathletik werde in Dortmund nicht großzügig behandelt, wolle er hiermit widersprechen. Trotz der unglücklichen Terminkollision seien alle bestrebt, beide Veranstaltungen gut "zueinander zu setzen", selbst auf die Gefahr hin, dass eine gewisse Einschränkung über einen absehbaren Zeitraum hinzunehmen sei. Auf die Bitte von Herrn Dr. Brunsing, Herr Stüdemann möge initiativ werden, antwortet Herr Stüdemann, dass er mit den Beteiligten im Gespräch sei.


Frau Liedschulte hofft, dass das Dietrich-Keuning-Haus auch das 25jährige Bestehen feiern werde. Das Kinderprogramm gefalle ihr sehr gut.

Herr Frebel begrüßt, dass bei einer Jubiläumsveranstaltung grundsätzlich auf Eintrittsgelder verzichtet werde. Bei Auftritten von Publikumsmagneten wie Rolf Mahn sei aber ein angemessener Eintrittspreis, der unter dem normalen Level liege, geboten.

Der Ausschuss hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.


zu TOP 3.3
Museumsentwicklungsplanung
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02910-02)

Herr Stüdemann erklärt, die Verwaltung benötige noch mehr Zeit zur Erstellung der Vorlage. Bei der Terminsetzung sei ihm seinerzeit nicht bewusst gewesen, dass Dortmund über kein politisch abgestimmtes Konzept dieser Art verfüge. In der Sommerpause wolle er gemeinsam mit den Museumsleitungen das Konzept fertig stellen und dem Ausschuss zuleiten.

Frau Jörder erklärt, sie gehe davon aus, dass die Vorlage "Museumsentwicklungsplanung" dem Ausschuss im September vorliege. Herr Stüdemann stimmt zu.


zu TOP 4.1
Anpassung Wirtschaftsplan 2001/2002
(Drucksache Nr.: 02920-02)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss von dem Schreiben Kenntnis.


zu TOP 4.2
Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2002/2003 für die Zeit vom 01.08. 2002 bis 31.07.2003.
(Drucksache Nr.: 02903-02)
Antrag der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 02903-02AT)

Herr Sauer begründet den Antrag seiner Fraktion. Er sehe die Leistungen des Theaters vor dem Hintergrund einer wirtschaftlich schwierigen Zeit, die in einigen Bereichen eine Übergangszeit (Musiktheater) sei. Die Grundsatzentscheidungen des Ausschusses und des Rates stellten quasi eine Theaterstrukturreform dar, die greife. Erfreulich sei auch das Bemühen, Wirtschaftlichkeit herzustellen, soweit das bei einem Kulturbetrieb überhaupt möglich sei.

Zu dem Zeitpunk, zu dem der Wirtschaftsplan geschrieben wurde, seien die Verfasser offensichtlich davon ausgegangen, dass der Regierungspräsident den Haushalt genehmige. Nunmehr stehe fest, dass dieses nicht der Fall sei. Aus dem, was seine Fraktion von Seiten der Verwaltungsspitze vernommen habe, müsse davon ausgegangen werden, dass dieser Wirtschaftsplan so nicht verwirklicht werden könne. Des weiteren habe man vernommen, dass der Kämmerer beabsichtige, den Wirtschaftsplan in seinem Volumen auf 95 % zu begrenzen. Unter Beachtung der Gemeindeordnung gehe seine Fraktion davon aus, dass ein Volumen von 95 % eher noch unterschritten werde.

Weil aus vorgenannten Gründen dieser Wirtschaftsplan nicht wie vorgesehen umgesetzt werden könne, sei seine Fraktion nicht dazu bereit, diese Vorlage dem Rat zu empfehlen. Er bitte darum, die neuesten Entwicklungen in die Vorlage einzuarbeiten.

Herr Stüdemann spricht von "einer trockenen Materie", die es präzise darzustellen gelte. Seine Ausführungen gäbe er schriftlich zu Protokoll (siehe Anlage 2 zur Niederschrift).

Ergänzend dazu informiert Herr Stüdemann, dass die momentane Situation und die Zukunft der Verwaltung, respektive der Eigenbetriebe, zu unterscheiden sei. Die momentane Situation sei in § 81 der Gemeindeordnung (vorläufige Haushaltsführung) geregelt. Danach gelte bei nichtgenehmigtem Haushalt eine Ausgabenhöchstgrenze von 90 % (pflichtige Leistungen) bzw. 72 % (freiwillige Leistungen). Ein Überschreiten der jeweiligen Höchstgrenze müsse per Einzelantrag dem Kämmerer gegenüber begründet werden. Der Kämmerer prüfe so dann die Unabweisbarkeit. Die dem CDU-Antrag zu entnehmende Zahl 95 sei weder in der Gemeindeordnung noch in der. Gemeindehaushaltsverordnung dargelegt. Diese Rechtsgrundlagen seien aber für das Verwaltungshandeln entscheidend.

Aus der derzeitigen Bewirtschaftungsvorgabe könne nicht abgeleitet werden, wie der Haushalt im Jahre 2003/2004 nach politischer Behandlung aufgebaut sei. Den Wirtschaftsplan des Theaters jetzt schon vorausgreifend zu konstruieren, sei eine sehr wagemutige Entscheidung. Wenn im nächsten Jahr oder nach Abschluss der Haushaltsberatungen 2003/2004 festgesteelt werde, dass grundsätzlich andere Gegebenheiten für das Theater angesetzt werden müssen, dann obliege es der Verwaltung, eine Aktualisierung des Wirtschaftsplanes in den Werksausschuss, HFA und Rat einzubringen. Sollten die Ausgaben des Theaters tatsächlich höher liegen, als die spätere Beschlussfassung zum Haushalt es vorsehe, habe das Theater einen Verlustvortrag, der abzuarbeiten sei.

Bei allem Verständnis für das Anliegen, sei die Argumentation von Herrn Sauer in sich nicht schlüssig. Die CDU-Fraktion müsse eine klare Aussage treffen, das Theater bekomme perspektivisch die nächsten Jahre 5 % weniger, sprich 1,5 Mio. Euro, was im Klartext die Schließung einer Sparte bedeute. Dafür sei allenfalls das Sprechtheater geeignet, das dieses Volumen ausweise. Ballett und Kinder-/Jugendtheater lägen bei der Hälfte der Werte. Herr Stüdemann spricht sich dafür aus, dass reguläre Verfahren zu wählen, wonach unter Beachtung der Bewirtschaftungsvorgabe des § 81 Gemeindeordnung der Wirtschaftsplan zu verabschieden sei. Dieses Verfahren sei juristisch einwandfrei, weil er "eingetragen" werde in den Doppelhaushalt 2003/2004, über den es noch zu beraten gelte. Evtl. Schlussfolgerungen seien durch eine Aktualisierung des Wirtschaftsplanes im Werksausschuss vorzunehmen.

Für die SPD-Fraktion erklärt Frau Zupfer, dass sie den Antrag der CDU-Fraktion nicht unterstützen könne. Im Hinblick auf die von Herrn Stüdemann dargelegten rechtlichen Konsequenzen werde ihre Fraktion dem Wirtschaftsplan zustimmen. Ggfs. sei über eine Anpassung des Wirtschaftsplanes im Ausschuss zu befinden. Eine abschließende Bewertung der Haushaltssituation, so wie die CDU-Fraktion es heute darstelle, lehne sie für die SPD-Fraktion ab. Frau Zupfer betont, ihre Fraktion wisse noch nicht, mit welchen Auflagen der Regierungspräsident die Stadt Dortmund belegen werde. Schon jetzt eine Budgetkürzung in den Raum zu stellen, mit der Konsequenz, über eine evtl. Spatenschließung nachzudenken, sei nicht opportun. Ihres Erachtens bedürfe es dafür mehr Zeit.

Herr Frebel spricht von einem "vorauseilenden Gehorsam", den Herr Sauer gegenüber Herrn Hovermann an den Tag lege. Nachdem Herr Hovermann gehört habe, dass der Haushalt nicht genehmigt werde, laufe er mit einer "Machete" durch die Gegend und lasse gegenüber der Presse verlauten, eine Spate des Theaters müsse geschlossen werden. Durch Umstrukturieren und Personalwechsel habe das Theater in allen Bereichen gute Arbeit geleistet. Diese Arbeit durch vorauseilenden Gehorsam in Misskredit zu bringen, halte er für unangemessen und insgesamt schädlich für das Theater.

An Herrn Frebel gerichtet, spricht Herr Sauer von einem "miesen Stil", die Worte von Herrn Stüdemann aufzugreifen und ihm und seiner Fraktion zu unterstellen, das Sprechtheater zwangsweise schließen zu wollen. Das sei von ihm und seiner Fraktion niemals gesagt worden. Herr Frebel setze Erfindungen in die Welt und er kritisiere anscheinend das, was er selbst erfunden habe. Auch von Vorauseilen zu sprechen sei Unsinn. Seine Fraktion eile der Situation nach. Der CDU-Fraktion sei tags zuvor durch den Oberbürgermeister der Hinweis gegeben worden, dass, nachdem offensichtlich der Regierungspräsident den Haushalt nicht genehmige, der Versuch unternommen werden solle, mit 95 % (Vorschlag des Kämmerers) eine entsprechende Reduzierung vorzunehmen. Damit sei man "frisch" in der Diskussion und würde dieser nacheilen. Einig sei man mit den anderen Fraktionen in der Beurteilung des Sprechtheaters. Die hervorragenden Leistungen des Herrn Gruner, der sein Publikum gefunden habe, überzeuge auch seine Fraktion. Diese Sparte wolle auch er erhalten. Davon unabhängig betrachte er die Haushaltssituation. Die rechtliche Darstellung von Herrn Stüdemann sei hilfreich. Er teile die Auffassung von Frau Jörder, dass Ratsmitglieder nicht jeden Paragrafen kennen können. Die CDU-Fraktion werde die rechtliche Wertung noch einmal überprüfen. Seine Fraktion sei getrieben aus der Sorge, dass mit Wirtschaftsplänen gearbeitet werde, als habe man keine Schwierigkeiten mit der laufenden und der zukünftigen Haushaltsentwicklung. Er wolle die Notwendigkeit aufzeigen, dass der Werksausschuss zu anderen Wirtschaftsplänen kommen müsse. So lange seine Fraktion die konkreten Auflagen des Regierungspräsidenten nicht kenne, habe die CDU allergrößte Schwierigkeiten bei der Verabschiedung von Wirtschaftsplänen. Dabei unterscheide er sehr wohl zwischen dem juristischen und wirtschaftlichen Teil. Wirtschaftlich werde man zu anderen Zahlen kommen müssen. Darüber werde auch der Ausschuss beschließen. Was den rechtlichen Teil betreffe danke er Herrn Stüdemann für die Hinweise, die dazu führen würden, dass sich seine Fraktion bei der Beschlussfassung enthalte.

Herr Stüdemann bekräftigt, einen rechtsfreien Zustand für die Werkleitung herzustellen, sei unrechtlich. Bevor die Premieren im September begönnen, bedürfe es für die kaufmännisch Verantwortlichen einer Handlungsgrundlage.

Bevor Herr Döderlein zu der Vorlage Stellung nimmt, betont er gegenüber Herrn Sauer, dass ihm die Worte fehlten. Er habe sich darauf gefreut, dem Ausschuss seinen ersten Wirtschaftsplan vorlegen zu können. Die Ausführungen von Herrn Sauer betrachte er als einen Hagelschlag. Er bemühe sich - bezogen auf den Wirtschaftsplan - die Dinge so sachlich wie möglich darzustellen und wolle sich weiterer Kommentare zur Grundsatzdiskussion enthalten.

Herr Döderlein gibt mit Bedauern zu Protokoll, dass ihm in der Anlage 3 (Stellenübersicht) ein Additionsfehler unterlaufen sei. Die Summe der Plan- bzw. Vollzeitstellen sei nicht korrekt addiert. Laut Stellenplan werden die voraussichtlich besetzten Planstellen 530,5 betragen (siehe Anlage 3 zur Niederschrift).

Anschließend erläutert Herr Döderlein die Vorlage.

Herr Dr. Brunsing bemerkt, dass der Wirtschaftsplan laut Themenplanung einen Monat verspätet den Ausschuss erreiche. Er empfände es angenehmer, nicht unter diesem Zeitdruck entscheiden zu müssen. Nachdrücklich bitte er die Verwaltung, zukünftig den Wirtschaftsplan nicht erst in der letzten Sitzung vor der Sommerpause einzubringen. Er hoffe, dass die Abschätzungen der Kosten und der Einnahmeseite realistisch seien. Seine Fraktion achte mit "Argusaugen" darauf, ob die Synergieeffekte mit der Öffnung des Konzerthauses, so wie von Frau Mielitz und Herrn Döderlein behauptet, auch tatsächlich einträfen. Er spare nicht mit der notwendigen Kritik, wenn dieses Ziel verfehlt werde.

Frau Zupfer dankt für die vorgelegte Theaterstatistik. Es sei interessant, wie die Zuschüsse gestaffelt seien. Sie sei hoch erfreut und dankbar, dass im Städtevergleich der Zuschuss in Dortmund so gering ausfalle und trotzdem ein so gutes Theater geboten werde.

Herr Sauer dankt für die Vorlage, die bis zu dem eben diskutierten Teil, dass die Zahlen so nicht sein werden, eine große Professionalität erkennen lasse. Er wolle aber die Tatsache nicht verkennen, dass der Investitionshaushalt keine ausreichenden Mittel z. B. für Instandsetzung und Unterhalt vorsehe. Bei der Gesamtbetrachtung stelle er fest, dass die Leistungsfähigkeit bei der Produktion hoch sei und die Qualität der Darstellungen gewonnen habe. Was die Kennzahlen betreffe, stehe das Theater Dortmund im Vergleich zu anderen Häusern sehr gut da, mit der Einschränkung bei den Besucherzahlen. Darunter leide auch das Ergebnis. Die einzige Möglichkeit sehe er in einer Steigerung der Auslastung. Wo die Theaterleitung aber tatsächlich im einzelnen noch sparen könne, bleibe "ihrer Klugheit" überlassen.

Die Strategie der Eintrittspreise beruhe nach Auffassung von Herrn Stüdemann auf der Tatsache, dass das Konzerthaus über eine 1/3 höhere Sitzplatzkapazität verfüge. Die Eintrittspreise beim Orchester wurden bewusst nicht angehoben, um das angestrebte höhere Besucheraufkommen zu erreichen. Natürlich werde die Marktkonformität der Eintrittspreise in zeitlicher Abfolge überprüft.

Herr Döderlein spricht von der Quadratur des Kreises, wenn unter dem Diktat weiterer Mitteleinsparungen dem Theater abverlangt werde, seine Attraktivität und das Besucheraufkommen zu steigern. Zu Recht würde von ihm erwartet, dass er für die Zahlen gerade stehe. Er sehe bei weiteren finanziellen Einschnitten keine Möglichkeit mehr, dem berechtigten Anliegen nach einer Qualitätssteigerung und höherem Besucheraufkommen gerecht zu werden.

Was die verspätete Vorlage im AKSF betreffe, teile er die Auffassung von Herrn Dr. Brunsing. Die Kämmerei habe in Punkto Finanzplanung das Theater lange Zeit "in Atem gehalten". Zudem sei die Auflösung der Sonderposten noch mit den Wirtschaftsprüfern zu diskutieren gewesen, was letztendlich die Verzögerung ausgemacht habe.

Herr Frebel betont, wenn Herr Döderlein auf ein politisches Signal warte, könne seine Fraktion ihn nur bestärken, so sauber und verantwortungsvoll weiter zu arbeiten, wie man es von ihm gewohnt sei.

Herr Frebel vertritt die Auffassung, es gäbe beim Konzerthaus keinen Kostendruck. Er bittet Herrn Sauer in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender des Konzerthauses, seine Vorstellungen von 95 % Budgetfreigabe im Aufsichtsrat einzubringen. Er sei gespannt auf die Reaktion, insbesondere auf die von Herrn Vogt. Darüber werde man sich in Zukunft intensiver unterhalten müssen.

Herr Sauer bekräftigt, Herr Frebel habe wieder etwas behauptet, was nicht den Tatsachen entspräche. Frau Schneckenburger sei, wie die anderen Aufsichtsratsmitglieder auch, Gewähr dafür, dass die Zahlen des Konzerthauses genau betrachtet werden.

Abstimmung:

Antrag der CDU-Fraktion (Drucksache-Nr. 02903-02 AT)

1. Der nachstehende Antrag der CDU-Fraktion ist mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.


2. Mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der CDU-Fraktion empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


zu TOP 5.1
Handlungsperspektive "Kinder- Jugend, Schule, Sport" unter Berücksichtigung der Infrastrukturrevision
- mündl. Bericht

Die Infrastrukturrevision, so Herr Stüdemann, sei insgesamt ein komplexes Verfahren, mindestens so kompliziert wie die Haushaltsdiskussion. Bezogen auf den Bereich Sport sei u. a. das Bäderkonzept zu benennen, auf das er an dieser Stelle nicht weiter eingehen wolle. Im Mai sei mit dem StadtSportBund ein Arbeitskreis gebildet worden, der gemeinsam mit den Fachschaften und Vereinen über folgende Punkte berate:

- Beleuchtungsanlagen auf Sportplätzen
- Übergabe von Bootshäusern in die Trägerschaft der Vereine
- Übergabe von 25 Sportplätzen in die Trägerschaft der Vereine
- Übergabe von weiteren 20 Sportanlagen in die Betreuung durch Platzwarte der Vereine
- Evtl. Aufgabe von drei bis vier Sportanlagen (Beratung im Herbst im AKSF)
- Geländeteilung bei drei Sportanlagen, deren großer Grünbereich einer neuen Nutzung zugeführt werden könne.

Die Gespräche mit den Ruderclubs sollen bis Ende des Sommers abgeschlossen und die "Abprüfung" der 25 Sportplatzanlagen in Vereinsträgerschaft bis Ende Oktober geregelt sein. Bis zum Jahresende erfolge dann die Beratung und Beschlussfassung bei den Sportanlagen, die für die Vereinsbetreuung vorgesehen seien.

Bei Anlagen, die in Vereinsträgerschaft übergehen, bedürfe es der Bezuschussung durch die Stadt.

Herr Dr. Brunsing fragt nach, ob bei den 25 Plätzen, die in evtl. Vereinsträgerschaft übergehen sollen, trotzdem eine öffentliche Nutzung möglich sei. Dazu erklärt Herr Stüdemann, dass die Stadt natürlich ein Interesse an einer öffentlichen Nutzung habe. Sollte von Seiten der Vereine eine andere Auffassung dazu bestehen, müsse im HFA und Rat im Einzelfall darüber beschieden werden.



Ende der öffentlichen Sitzung 17:35 Uhr.

Jörder	Grondziewski	Heinke
Vorsitzende	Sachkundiger Bürger	Schriftführer