Niederschrift
über die (23.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 11. Juni 2002, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Herr Müller
Herr Eckert - bis TOP 7.2 Frau Patzkowski
Herr Jödicke - bis TOP 7.2 Herr Siese
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Niehues - bis TOP 7.2
Frau Nikolic - bis TOP 7.2
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Frau Schulze - bis TOP 7.2 Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier - bis TOP 7.2
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Carl Herr Dr. Hennes - Johanneshospital
Herr Frebel Herr Schultz - Feuerwehr
Frau Zupfer Frau Jug - Gesamtschule Scharnhorst
die Schülerinnen Fifetta DiSimone und
Deborah Struck
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (22.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.05.02
1.4 Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattung
2.1 Lokale Aktionspläne für Toleranz und Demokratie
hier: Bericht über das Schülerinnen/Schüler-Projekt der Gesamtschule Scharnhorst
2.2 Veränderung der notärztlichen Versorgung in Dortmund
hier: Bericht der Feuerwehr
3. Bau- und Planungsangelegenheiten
3.1 Entwurf des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt Dortmund/Kreis Unna/Hamm
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 15
Landesplanungsgesetz (LPIG)
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
3.2 Umbau einer Kirche und Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Gemarkung
Kirchderne, Flur 3, Flurstück 917, Im Karrenberg 97
- Zulässigkeit eines Vorhabens gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB)
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
3.3 InSEKT Scharnhorst
Anlage: 3 Anträge der SPD-Fraktion
4. Verkehrsangelegenheiten
4.1 Bushaltestelle U-Bahnhof Flughafenstraße / Errichtung eines Zebrastreifens mit Mittelinsel
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.2 Fußgängerbedarfsampel Droote in Höhe Hausnummer 50
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.3 Stehrstraße / Zechenwäldchen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.4 Geschwindigkeitskontrollen Drosselweg
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.5 Aufbau eines Verkehrsspiegels am kath. Friedhof Dortmund-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.6 Entfernung der Kölner Teller auf der Straße Baukamp
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.7 Einseitige Sperrung der Straße Baukamp in östlicher Richtung ab Bahnschranke
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
5. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
5.1 'Sauberes Dortmund' - Entwicklung unerlaubter Abfallablagerungen 2001
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
6. Kinder- und Jugendangelegenheiten
6.1 Freizeitplatz für Jugendliche / Tettenbachstraße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
7. Kulturelle Angelegenheiten
7.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2001
Anlage: Vorlage und Bericht des Kulturamtes
7.2 Vereinsförderung
Anlage: Anträge auf Förderung und Antrag der SPD-Fraktion
8. Anfragen
8.1 Standortentwicklung Gneisenau / hier: Tomson Bock
8.2 Rad-/Gehweg südlich Westholz nördlich Dahlwiesenbach
8.3 Wendeanlage Wambeler Heide
9. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
9.1 Projekt Shagang, Demontage von Anlagen auf dem Gelände Westfalenhütte
9.2 Neugestaltung von Straßenbegleitgrün
10. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.37 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 4.6, 4.7 sowie TOP 2 der nichtöffentlichen Sitzung erweitert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Schulze benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (22.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 14.05.02
Die CDU-Fraktion bemängelt, dass im Anhang angekündigte Folienkopien fehlen; diese werden nachgereicht.
Zu TOP 1.4
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf
Zu TOP 2
Berichterstattung
Zu TOP 2.1
Lokale Aktionspläne für Toleranz und Demokratie
hier: Bericht über das Schülerinnen/Schüler-Projekt der Gesamtschule Scharnhorst
Die beiden Schülerinnen stellen die Befragungsergebnisse an der Gesamtschule Scharnhorst anhand von Folien vor. 20 Schüler hätten eine Anzahl von 400 Schülern befragt.
Die Themen waren Diskriminierung, Änderungswünsche in Scharnhorst, liebste Schule, allgemeine Bewertung von Scharnhorst, Wunsch an Politiker, Angsträume.
Die Befragungsergebnisse sind im Anhang - ebenso wie die Befragungsergebnisse der Hauptschule Scharnhorst und der Albert-Einstein-Realschule - angefügt.
Auf Nachfrage führten sie aus, dass die Befragungsergebnisse nicht klassenspezifisch, sondern allgemein zu werten sind.
Auf Anregung von der SPD-Fraktion zum Thema Sauberkeit evtl. Schulprojekte zu starten erklärten sie weiterhin, dass in den 5. und 6. Jahrgängen der Gesamtschule in jeder Klasse zwei Kinder in den Pausen den Auftrag hätten, Müll einzusammeln.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 2.2
Veränderung der notärztlichen Versorgung in Dortmund
hier: Bericht des Herrn Schulz von der Feuerwehr und Herrn Dr. Hennes vom JoHo
Herr Schulz erklärt, dass zukünftig 5 Notarztfahrzeuge für das Stadtgebiet Dortmund zur Verfügung stehen, diese werden 24 Stunden täglich mit einem notfall-qualifizierten Arzt zur Verfügung stehen.
Die Einsatzanforderungen im städtischen Gebiet innerhalb 8 Minuten und im ländlichen Gebiet innerhalb 12 Minuten vor Ort zu sein, wird mit 94 % abgedeckt; die gesetzliche Empfehlung hierzu lautet 90 %.
Es sei ferner darauf hinzuweisen, dass die Qualifikationsansprüche an die Notärzte, als auch an die Rettungsassistenten erheblichen gestiegen sind. So hätte sich die Ausbildungszeit der Rettungsassistenten von 520 Stunden auf 2800 Stunden erhöht. Die Rettungsassistenten sind somit in der Lage, lebensrettende Sofortmaßnahmen durchzuführen.
Durch die Anschaffung eines neuen Notarztfahrzeuges wird die Flexibilität der Notarzte erweitert, da nach einem sogenannten Rendezvous-Verfahren gearbeitet wird. Tritt der Fall ein, dass das Rettungsteam die medizinischen Arbeiten allein ausführen kann, ist der Notarzt in die Lage versetzt, zu einem anderen Patienten zu fahren.
Der Bereich Scharnhorst wird durch den Notarztwageneinsatz im Bereich Knappschaftskrankenhaus Brackel versorgt. Der Standort Kurl wird aufgegeben, da die Einsatzzahlen - auch durch beschränkte Zeiten - rückläufig war. Darüber hinaus hat die Chirurgie geschlossen und ein Mangel an notfallqualifizierten Ärzten ist aufgetreten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Herrn Schulz und Herrn Dr. Hennes zur Kenntnis.
Zu TOP 3
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Entwurf des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt Dortmund/Kreis Unna/Hamm
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 15
Landesplanungsgesetz (LPIG)
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes (Drucksache 02665-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig,
die Brechteuer Niederung als gewerblichen Suchraum in der Vorlage zu streichen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 06.05.02 einstimmig mit obigem Zusatz zu.
Zu TOP 3.2
Umbau einer Kirche und Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Gemarkung
Kirchderne, Flur 3, Flurstück 917, Im Karrenberg 97
- Zulässigkeit eines Vorhabens gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB)
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes (Drucksache 02501-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Bauordnungsamtes (63/2-2-28376)
vom 17.04.02 zur Kenntnis.
Zu TOP 3.3
InSEKT Scharnhorst
Anlage: 3 Anträge der SPD-Fraktion vom 27.05.02
a) Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, ergänzend zu dem im
InSEKT geplanten Bauvorhaben in Kirchderne, eine Baulückenschließung im Bereich der Dörnenstraße einzubeziehen.
Die leeren Grundstücke werden zur Zeit als Abladefläche für Gartenabfälle benutzt. Gleichzeitig wird das Ortsbild im Kirchderner Osten verbessert.
b) Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, ergänzend zu dem im InSEKT geplanten Bauvorhaben in Kirchderne, im Bereich westlich des Hostedder Bergs an der Derner Straße eine Straßenrandbebauung vorzunehmen.
Dies wird zur Schließung der Lücke in den beiden Ortsteilen Kirchdernes führen.
c) Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, bei zukünftigen Planungs- und Bauvorhaben sicherzustellen, dass die dörflichen Strukturen der einzelnen Stadtteile erhalten bleiben.
Zu TOP 4
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 4.1
Bushaltestelle U-Bahnhof Flughafenstraße / Errichtung eines Zebrastreifens mit Mittelinsel
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig eine Berichterstattung der Straßenverkehrsbehörde zu dem Thema 'Zebrastreifen allgemein bzw. Zebrastreifen in Tempo 30-Zonen', da es offensichtlich neue wissenschaftliche Erkenntnisse gibt.
Vor diesem Hintergrund betrachtet die CDU-Fraktion ihren Antrag als eingebracht und vertagt diesen bis zur Berichterstattung.
Zu TOP 4.2
Fußgängerbedarfsampel Droote in Höhe Hausnummer 56
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt mit Mehrheit - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion deren
unten aufgeführten Antrag ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung, die Fußgängerbedarfsampel in der Droote in Höhe Hausnummer 56 auszuschalten und durch einen Zebrastreifen zu ersetzen.
Zu TOP 4.3
Stehrstraße / Zechenwäldchen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig um Kontrollen in der Stehrstraße sowie im Zechenwäldchen.
Zu TOP 4.4
Geschwindigkeitskontrollen Drosselweg
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig im Drosselweg Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
Zu TOP 4.5
Aufbau eines Verkehrsspiegels am kath. Friedhof Dortmund-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert mit Mehrheit - bei der Enthaltung des Herrn Pasterny und den Gegenstimmen der Frau Benthaus sowie der Herren Lang und Konstanti (alle SPD-Fraktion) -
die Verwaltung auf, am kath. Friedhof im westlichen unteren Teil einen Spiegel zu installieren.
Zu TOP 4.6
- Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück -
Zu TOP 4.7
- Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück -
Zu TOP 5
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 5.1
'Sauberes Dortmund' - Entwicklung unerlaubter Abfallablagerungen 2001
Anlage: Vorlage des Umweltamtes (Drucksache 02466-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60) vom 08.05.02 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion die EDG und das Umweltamt auf zu prüfen, ob weitere Möglichkeiten zur kostenlosen Müllentsorgung - in der bisher durchgeführten Art von Aktionstagen oder Aktionstagen zur kostenlosen/kostengünstigeren Anlieferungen durch Privatleute mit Kleinfahrzeugen o. ä.- der Bevölkerung anzubieten sind.
Zu TOP 6
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Freizeitplatz für Jugendliche / Tettenbachstraße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes (Drucksache 02611-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes (51/8) vom 26.04.02 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf Anregung der SPD-Fraktion Herrn Stadtrat Pogadl sich diesbezüglich unterstützend mit der Bezirksregierung in Verbindung zu setzen, da sich kein Fortschreiten der Angelegenheit abzeichnet.
Zu TOP 7
Kulturelle Angelegenheiten
Zu TOP 7.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2001
Anlage: Vorlage und Bericht des Kulturamtes (Drucksache 02586-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Kulturamtes (41/BGL) vom 11.04.02 sowie den Kulturbericht zur Kenntnis.
Zu TOP 7.2
Vereinsförderung
Anlage: Anträge auf Förderung und Antrag der SPD-Fraktion vom
Die CDU-Fraktion beantragt die Vertagung des vorgelegten Antrages der SPD-Fraktion sowie die Behandlung der Vergabe der Mittel zur Vereinsförderung in die nichtöffentliche Sitzung.
Im Laufe der Diskussion stellt Frau Löhken-Mehring den Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den mündlichen Antrag der CDU-Fraktion mit Mehrheit - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion - auf Vertagung des Beratungspunktes ab.
Die CDU-Fraktion beantragt eine kurze Beratungspause; diesem Wunsch wird entsprochen.
Nach der Beratungspause verlässt die CDU-Fraktion gemeinsam den Sitzungssaal und nimmt nicht mehr an den Beratungen teil.
Herr Carl möchte einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen; Herr Carl wird von Frau Hardt darauf hingewiesen, dass er beratendes Mitglied der Bezirksvertretung ist und daher über kein Antragsrecht verfügt.
Herr Pasterny beruft die nichtöffentliche Sitzung ein.
- siehe Anhang nichtöffentliche Sitzung -
Nach der Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung beruft Herr Pasterny wieder die öffentliche Sitzung ein und stellt diese fest.
Die SPD-Fraktion ändert ihren Antrag vom 11.06.02 bezüglich der Förderungssumme für die DRK-Station auf 250,00 DM, da diese angekündigt habe, dass diese Summe ausreichend sei.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt einstimmig unten aufgeführten Vereinen / Institutionen im Rahmen der Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst die jeweils genannte Förderbeträge.
| Verein / Institution | Veranstaltung | Förderung in Euro |
| Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule | Nachbarschaftsfest | 0 |
| Behindertensportgemeinschaft | Bosselturnier | 250 |
| Lanstroper Gemeinsamkeit | Seniorennachmittag | 0 |
| Lanstroper Gemeinsamkeit | Open-Air-Festival | 1250 / Sparkassenfonds |
| Eichwald-Grundschule | Schulhofgestaltung | 0 |
| Cäcilienchor St. Bonifatius | 25-jähriges Jubiläum | 0 |
| DRK Stadtteilzentrum | Festabend / Kulturprogramm | 250 |
| Scharnhorster Ferienspielwiese | Ferienangebot | 700 |
| Lanstroper Ferienspaß | Ferienangebot | 700 |
| Jugendamt | Erlebnisnacht/Sport gegen Gewalt | 1000 |
| Bürger/Heimatverein Grevel | verschied. Veranstaltungen | 250 |
| Förderverein Hauptschule Derne | schulische Bildungsarbeit | 230 |
| Kreuzbund | 25-jähriges Jubiläum | 250 |
| FS 98 / Blasorchester | öff. Konzertveranstaltungen | 200 |
| ISV | Stadtteilfest | 1250 / Sparkassenfonds |
| KGA Werzenkamp | verschied. Veranstaltungen | 200 |
| Schwimmverein Derne | verschied. Aktivitäten | 700 |
| Siedlergemeinschaft Franz Zimmer | 50-jähriges Jubiläum | 250 |
| Sozialverband Deutschl. Husen/Kurl |
| 0 |
| Pfarrer Gröning-Niehaus | Nachbarschaftsfest | 500 |
| Karnevalsgesellschaft Grün-Weiß |
| 250 |
| Ev. Kirchengemeinde Husen/Kurl | Konzerte | 0 |
| Kolpingfamilie Kurl | Kurler Volksfest | 0 |
| Freie Jugendarbeit Scharnhorst | Theaterprojekt | 1000 |
| Fördergemeinschaft Derne |
| 250 |
ZU TOP 8
Anfragen
Zu TOP 8.1
Standortentwicklung Gneisenau / hier: Tomson Bock
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hatte die Einrichtung eines Bürgerhauses im Tomson Bock gefordert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, inwieweit die Prüfungen hierzu abgeschlossen sind und wie die Überlegungen und Planungen für eine weitere Nutzung des Gebäudes nun aussehen.
Zu TOP 8.2
Rad-/Gehweg südlich Westholz nördlich Dahlwiesenbach
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet hinsichtlich der Erstellung des obengenannten Weges um Bekanntgabe des aktuellen Sachstandes; die letzte Mitteilung datiert aus Juni 1999.
Zu TOP 8.3
Wendeanlage Wambeler Heide
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst forderte im April 2000 die Verwaltung auf, vom Landesstraßenbauamt die Kostenübernahme für die Wendeanlage Wambeler Heide einzufordern und damit eine Kostenbeteiligung nach KAG abzuwenden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, inwieweit diese Verhandlungen gediehen sind.
Zu TOP 9
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 9.1
Projekt Shagang, Demontage von Anlagen auf dem Gelände Westfalenhütte
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Staatlichen Umweltamtes Hagen zur Kenntnis.
Zu TOP 9.2
Neugestaltung von Straßenbegleitgrün
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/7-N Grün) vom 10.05.02 zur Kenntnis.
Zu TOP 10
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -
Ende der öffentlichen Sitzung: 18.50 Uhr
Niederschrift
über die (23.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 11. Juni 2002, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Herr Müller
Herr Eckert - bis TOP 7.2 Frau Patzkowski
Herr Jödicke - bis TOP 7.2 Herr Siese
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Niehues - bis TOP 7.2
Frau Nikolic - bis TOP 7.2
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Frau Schulze - bis TOP 7.2 Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier - bis TOP 7.2
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Carl Herr Dr. Hennes - Johanneshospital
Herr Frebel Herr Schultz - Feuerwehr
Frau Zupfer Frau Jug - Gesamtschule Scharnhorst
die Schülerinnen Fifetta DiSimone und
Deborah Struck
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (22.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.05.02
1.4 Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattung
2.1 Lokale Aktionspläne für Toleranz und Demokratie
hier: Bericht über das Schülerinnen/Schüler-Projekt der Gesamtschule Scharnhorst
2.2 Veränderung der notärztlichen Versorgung in Dortmund
hier: Bericht der Feuerwehr
3. Bau- und Planungsangelegenheiten
3.1 Entwurf des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt Dortmund/Kreis Unna/Hamm
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 15
Landesplanungsgesetz (LPIG)
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
3.2 Umbau einer Kirche und Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Gemarkung
Kirchderne, Flur 3, Flurstück 917, Im Karrenberg 97
- Zulässigkeit eines Vorhabens gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB)
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
3.3 InSEKT Scharnhorst
Anlage: 3 Anträge der SPD-Fraktion
4. Verkehrsangelegenheiten
4.1 Bushaltestelle U-Bahnhof Flughafenstraße / Errichtung eines Zebrastreifens mit Mittelinsel
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.2 Fußgängerbedarfsampel Droote in Höhe Hausnummer 50
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.3 Stehrstraße / Zechenwäldchen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.4 Geschwindigkeitskontrollen Drosselweg
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.5 Aufbau eines Verkehrsspiegels am kath. Friedhof Dortmund-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.6 Entfernung der Kölner Teller auf der Straße Baukamp
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4.7 Einseitige Sperrung der Straße Baukamp in östlicher Richtung ab Bahnschranke
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
5. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
5.1 'Sauberes Dortmund' - Entwicklung unerlaubter Abfallablagerungen 2001
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
6. Kinder- und Jugendangelegenheiten
6.1 Freizeitplatz für Jugendliche / Tettenbachstraße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
7. Kulturelle Angelegenheiten
7.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2001
Anlage: Vorlage und Bericht des Kulturamtes
7.2 Vereinsförderung
Anlage: Anträge auf Förderung und Antrag der SPD-Fraktion
8. Anfragen
8.1 Standortentwicklung Gneisenau / hier: Tomson Bock
8.2 Rad-/Gehweg südlich Westholz nördlich Dahlwiesenbach
8.3 Wendeanlage Wambeler Heide
9. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
9.1 Projekt Shagang, Demontage von Anlagen auf dem Gelände Westfalenhütte
9.2 Neugestaltung von Straßenbegleitgrün
10. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.37 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 4.6, 4.7 sowie TOP 2 der nichtöffentlichen Sitzung erweitert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Schulze benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (22.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 14.05.02
Die CDU-Fraktion bemängelt, dass im Anhang angekündigte Folienkopien fehlen; diese werden nachgereicht.
Zu TOP 1.4
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf
Zu TOP 2
Berichterstattung
Zu TOP 2.1
Lokale Aktionspläne für Toleranz und Demokratie
hier: Bericht über das Schülerinnen/Schüler-Projekt der Gesamtschule Scharnhorst
Die beiden Schülerinnen stellen die Befragungsergebnisse an der Gesamtschule Scharnhorst anhand von Folien vor. 20 Schüler hätten eine Anzahl von 400 Schülern befragt.
Die Themen waren Diskriminierung, Änderungswünsche in Scharnhorst, liebste Schule, allgemeine Bewertung von Scharnhorst, Wunsch an Politiker, Angsträume.
Die Befragungsergebnisse sind im Anhang - ebenso wie die Befragungsergebnisse der Hauptschule Scharnhorst und der Albert-Einstein-Realschule - angefügt.
Auf Nachfrage führten sie aus, dass die Befragungsergebnisse nicht klassenspezifisch, sondern allgemein zu werten sind.
Auf Anregung von der SPD-Fraktion zum Thema Sauberkeit evtl. Schulprojekte zu starten erklärten sie weiterhin, dass in den 5. und 6. Jahrgängen der Gesamtschule in jeder Klasse zwei Kinder in den Pausen den Auftrag hätten, Müll einzusammeln.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 2.2
Veränderung der notärztlichen Versorgung in Dortmund
hier: Bericht des Herrn Schulz von der Feuerwehr und Herrn Dr. Hennes vom JoHo
Herr Schulz erklärt, dass zukünftig 5 Notarztfahrzeuge für das Stadtgebiet Dortmund zur Verfügung stehen, diese werden 24 Stunden täglich mit einem notfall-qualifizierten Arzt zur Verfügung stehen.
Die Einsatzanforderungen im städtischen Gebiet innerhalb 8 Minuten und im ländlichen Gebiet innerhalb 12 Minuten vor Ort zu sein, wird mit 94 % abgedeckt; die gesetzliche Empfehlung hierzu lautet 90 %.
Es sei ferner darauf hinzuweisen, dass die Qualifikationsansprüche an die Notärzte, als auch an die Rettungsassistenten erheblichen gestiegen sind. So hätte sich die Ausbildungszeit der Rettungsassistenten von 520 Stunden auf 2800 Stunden erhöht. Die Rettungsassistenten sind somit in der Lage, lebensrettende Sofortmaßnahmen durchzuführen.
Durch die Anschaffung eines neuen Notarztfahrzeuges wird die Flexibilität der Notarzte erweitert, da nach einem sogenannten Rendezvous-Verfahren gearbeitet wird. Tritt der Fall ein, dass das Rettungsteam die medizinischen Arbeiten allein ausführen kann, ist der Notarzt in die Lage versetzt, zu einem anderen Patienten zu fahren.
Der Bereich Scharnhorst wird durch den Notarztwageneinsatz im Bereich Knappschaftskrankenhaus Brackel versorgt. Der Standort Kurl wird aufgegeben, da die Einsatzzahlen - auch durch beschränkte Zeiten - rückläufig war. Darüber hinaus hat die Chirurgie geschlossen und ein Mangel an notfallqualifizierten Ärzten ist aufgetreten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Herrn Schulz und Herrn Dr. Hennes zur Kenntnis.
Zu TOP 3
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Entwurf des Gebietsentwicklungsplans Teilabschnitt Dortmund/Kreis Unna/Hamm
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 15
Landesplanungsgesetz (LPIG)
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes (Drucksache 02665-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig,
die Brechteuer Niederung als gewerblichen Suchraum in der Vorlage zu streichen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 06.05.02 einstimmig mit obigem Zusatz zu.
Zu TOP 3.2
Umbau einer Kirche und Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Gemarkung
Kirchderne, Flur 3, Flurstück 917, Im Karrenberg 97
- Zulässigkeit eines Vorhabens gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB)
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes (Drucksache 02501-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Bauordnungsamtes (63/2-2-28376)
vom 17.04.02 zur Kenntnis.
Zu TOP 3.3
InSEKT Scharnhorst
Anlage: 3 Anträge der SPD-Fraktion vom 27.05.02
a) Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, ergänzend zu dem im
InSEKT geplanten Bauvorhaben in Kirchderne, eine Baulückenschließung im Bereich der Dörnenstraße einzubeziehen.
Die leeren Grundstücke werden zur Zeit als Abladefläche für Gartenabfälle benutzt. Gleichzeitig wird das Ortsbild im Kirchderner Osten verbessert.
b) Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, ergänzend zu dem im InSEKT geplanten Bauvorhaben in Kirchderne, im Bereich westlich des Hostedder Bergs an der Derner Straße eine Straßenrandbebauung vorzunehmen.
Dies wird zur Schließung der Lücke in den beiden Ortsteilen Kirchdernes führen.
c) Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, bei zukünftigen Planungs- und Bauvorhaben sicherzustellen, dass die dörflichen Strukturen der einzelnen Stadtteile erhalten bleiben.
Zu TOP 4
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 4.1
Bushaltestelle U-Bahnhof Flughafenstraße / Errichtung eines Zebrastreifens mit Mittelinsel
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig eine Berichterstattung der Straßenverkehrsbehörde zu dem Thema 'Zebrastreifen allgemein bzw. Zebrastreifen in Tempo 30-Zonen', da es offensichtlich neue wissenschaftliche Erkenntnisse gibt.
Vor diesem Hintergrund betrachtet die CDU-Fraktion ihren Antrag als eingebracht und vertagt diesen bis zur Berichterstattung.
Zu TOP 4.2
Fußgängerbedarfsampel Droote in Höhe Hausnummer 56
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt mit Mehrheit - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion deren
unten aufgeführten Antrag ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung, die Fußgängerbedarfsampel in der Droote in Höhe Hausnummer 56 auszuschalten und durch einen Zebrastreifen zu ersetzen.
Zu TOP 4.3
Stehrstraße / Zechenwäldchen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig um Kontrollen in der Stehrstraße sowie im Zechenwäldchen.
Zu TOP 4.4
Geschwindigkeitskontrollen Drosselweg
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig im Drosselweg Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
Zu TOP 4.5
Aufbau eines Verkehrsspiegels am kath. Friedhof Dortmund-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert mit Mehrheit - bei der Enthaltung des Herrn Pasterny und den Gegenstimmen der Frau Benthaus sowie der Herren Lang und Konstanti (alle SPD-Fraktion) -
die Verwaltung auf, am kath. Friedhof im westlichen unteren Teil einen Spiegel zu installieren.
Zu TOP 4.6
- Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück -
Zu TOP 4.7
- Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück -
Zu TOP 5
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 5.1
'Sauberes Dortmund' - Entwicklung unerlaubter Abfallablagerungen 2001
Anlage: Vorlage des Umweltamtes (Drucksache 02466-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60) vom 08.05.02 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion die EDG und das Umweltamt auf zu prüfen, ob weitere Möglichkeiten zur kostenlosen Müllentsorgung - in der bisher durchgeführten Art von Aktionstagen oder Aktionstagen zur kostenlosen/kostengünstigeren Anlieferungen durch Privatleute mit Kleinfahrzeugen o. ä.- der Bevölkerung anzubieten sind.
Zu TOP 6
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Freizeitplatz für Jugendliche / Tettenbachstraße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes (Drucksache 02611-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes (51/8) vom 26.04.02 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf Anregung der SPD-Fraktion Herrn Stadtrat Pogadl sich diesbezüglich unterstützend mit der Bezirksregierung in Verbindung zu setzen, da sich kein Fortschreiten der Angelegenheit abzeichnet.
Zu TOP 7
Kulturelle Angelegenheiten
Zu TOP 7.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2001
Anlage: Vorlage und Bericht des Kulturamtes (Drucksache 02586-02)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Kulturamtes (41/BGL) vom 11.04.02 sowie den Kulturbericht zur Kenntnis.
Zu TOP 7.2
Vereinsförderung
Anlage: Anträge auf Förderung und Antrag der SPD-Fraktion vom
Die CDU-Fraktion beantragt die Vertagung des vorgelegten Antrages der SPD-Fraktion sowie die Behandlung der Vergabe der Mittel zur Vereinsförderung in die nichtöffentliche Sitzung.
Im Laufe der Diskussion stellt Frau Löhken-Mehring den Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den mündlichen Antrag der CDU-Fraktion mit Mehrheit - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion - auf Vertagung des Beratungspunktes ab.
Die CDU-Fraktion beantragt eine kurze Beratungspause; diesem Wunsch wird entsprochen.
Nach der Beratungspause verlässt die CDU-Fraktion gemeinsam den Sitzungssaal und nimmt nicht mehr an den Beratungen teil.
Herr Carl möchte einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen; Herr Carl wird von Frau Hardt darauf hingewiesen, dass er beratendes Mitglied der Bezirksvertretung ist und daher über kein Antragsrecht verfügt.
Herr Pasterny beruft die nichtöffentliche Sitzung ein.
- siehe Anhang nichtöffentliche Sitzung -
Nach der Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung beruft Herr Pasterny wieder die öffentliche Sitzung ein und stellt diese fest.
Die SPD-Fraktion ändert ihren Antrag vom 11.06.02 bezüglich der Förderungssumme für die DRK-Station auf 250,00 DM, da diese angekündigt habe, dass diese Summe ausreichend sei.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt einstimmig unten aufgeführten Vereinen / Institutionen im Rahmen der Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst die jeweils genannte Förderbeträge.
| Verein / Institution | Veranstaltung | Förderung in Euro |
| Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule | Nachbarschaftsfest | 0 |
| Behindertensportgemeinschaft | Bosselturnier | 250 |
| Lanstroper Gemeinsamkeit | Seniorennachmittag | 0 |
| Lanstroper Gemeinsamkeit | Open-Air-Festival | 1250 / Sparkassenfonds |
| Eichwald-Grundschule | Schulhofgestaltung | 0 |
| Cäcilienchor St. Bonifatius | 25-jähriges Jubiläum | 0 |
| DRK Stadtteilzentrum | Festabend / Kulturprogramm | 250 |
| Scharnhorster Ferienspielwiese | Ferienangebot | 700 |
| Lanstroper Ferienspaß | Ferienangebot | 700 |
| Jugendamt | Erlebnisnacht/Sport gegen Gewalt | 1000 |
| Bürger/Heimatverein Grevel | verschied. Veranstaltungen | 250 |
| Förderverein Hauptschule Derne | schulische Bildungsarbeit | 230 |
| Kreuzbund | 25-jähriges Jubiläum | 250 |
| FS 98 / Blasorchester | öff. Konzertveranstaltungen | 200 |
| ISV | Stadtteilfest | 1250 / Sparkassenfonds |
| KGA Werzenkamp | verschied. Veranstaltungen | 200 |
| Schwimmverein Derne | verschied. Aktivitäten | 700 |
| Siedlergemeinschaft Franz Zimmer | 50-jähriges Jubiläum | 250 |
| Sozialverband Deutschl. Husen/Kurl |
| 0 |
| Pfarrer Gröning-Niehaus | Nachbarschaftsfest | 500 |
| Karnevalsgesellschaft Grün-Weiß |
| 250 |
| Ev. Kirchengemeinde Husen/Kurl | Konzerte | 0 |
| Kolpingfamilie Kurl | Kurler Volksfest | 0 |
| Freie Jugendarbeit Scharnhorst | Theaterprojekt | 1000 |
| Fördergemeinschaft Derne |
| 250 |
ZU TOP 8
Anfragen
Zu TOP 8.1
Standortentwicklung Gneisenau / hier: Tomson Bock
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hatte die Einrichtung eines Bürgerhauses im Tomson Bock gefordert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, inwieweit die Prüfungen hierzu abgeschlossen sind und wie die Überlegungen und Planungen für eine weitere Nutzung des Gebäudes nun aussehen.
Zu TOP 8.2
Rad-/Gehweg südlich Westholz nördlich Dahlwiesenbach
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet hinsichtlich der Erstellung des obengenannten Weges um Bekanntgabe des aktuellen Sachstandes; die letzte Mitteilung datiert aus Juni 1999.
Zu TOP 8.3
Wendeanlage Wambeler Heide
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.05.02
Die Bezirksvertretung Scharnhorst forderte im April 2000 die Verwaltung auf, vom Landesstraßenbauamt die Kostenübernahme für die Wendeanlage Wambeler Heide einzufordern und damit eine Kostenbeteiligung nach KAG abzuwenden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, inwieweit diese Verhandlungen gediehen sind.
Zu TOP 9
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 9.1
Projekt Shagang, Demontage von Anlagen auf dem Gelände Westfalenhütte
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Staatlichen Umweltamtes Hagen zur Kenntnis.
Zu TOP 9.2
Neugestaltung von Straßenbegleitgrün
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/7-N Grün) vom 10.05.02 zur Kenntnis.
Zu TOP 10
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -
Ende der öffentlichen Sitzung: 18.50 Uhr