Bezirksvertretung Hombruch

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Rückert, Thorsten - ab 14.56 Uhr, ab TOP 4.1 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Verwaltung
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

c) Seniorenbeirat
Dr. Hillnhütter, F.-W.
Lackmann, Werner

d) Sachkundige Einwohner
Herr Fintrop - zu TOP 4.1 –Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Hoffmann, Claudia - entschuldigt -
Stange, Siegfried - entschuldigt -

Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Gisela Urmersbach wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig wie folgt angenommen:

Öffentlicher Teil:
1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch am 22.01.2002

2. Einwohnerfragestunde
2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

3.1 Basketball um Mitternacht 2002
hier: Kostenaufstellung
- Eingabe des Westdeutschen Basketballverband e. V. vom 21.02.2002–


3.2 Schaffung eines Fußweges zum Paul-Schneider-Haus vom Neubaugebiet4. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

4.1 Nutzungsänderung eines Teiles einer bestehenden Halle in einen Versammlungsraum und Kirchenraum für die Hinduistisch-Tamilische Gemeinde Dortmund auf dem Grundstück der Kieferstr. 24 in Do-Hombruch
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 30.01.2002 (Drucksache-Nr.: 02219-02)
5. Mitteilungen

5.1 Containerstandort Kuntzestr. gegenüber Einmündung Am Kohlufer
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 15.02.2002 –

5.2 Parken auf dem Gehweg der Stockumer Straße östl. der BP-Tankstelle
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2002 –

5.3 Wegeverbindung über den Grotenbach zwischen Persebeck (Wiethagenweg) und den Straßen “Zur Hockeneicke/Am Liebringskamp (Unterführung A 44)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

5.4 Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Am Beilstück”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2002 –

5.5 Protokoll über den Ortstermin vom 07.01.2002- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 12.02.2002 und 25.02.2002 -

5.6 Feststellung von Baumschäden- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

5.7 Baumbedarf für Ersatzpflanzungen 2001
5.8 Instandsetzung der Bänke auf dem Menglinghauser Friedhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

5.9 Grüngestaltung der Schaltstation in der Hombrucher Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –6. Anfragen

6.1 Landschaftsgestaltung Menglinghausen Süd – Erreichbarkeit sozialer Einrichtungen und - Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

6.2 Reitverkehrskonzept Hombruch – Perspektive für Hombruch
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

6.3 Parken von LKW über 7,5 t auf der Stockumer Straße zwischen Zillestraße und
ZU TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der BV-Hombruch, am 22.01.2002

Die Niederschrift über die 27. Sitzung der BV-Hombruch, am 22.01.2002, wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

ZU TOP 2.
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Wittenberg bezieht sich auf die Schließung der Hallenbäder in Dortmund und stellt folgende Frage: Sind die BV-Mitglieder bereit, sich für die Erhaltung der Hallenbäder einzusetzen?

Antwort:
Herr Semmler führt aus, dass momentan eine Berichterstattung der Verwaltung zu der Schließung der Hallenbäder nicht erfolgen kann, da zur Zeit noch Fakten über die Situation der einzelnen Bäder (z. B. Privatisierung) gesammelt werden. Evtl. liegt der BV-Hombruch bis zur Sitzung am 14.05.2002 ein Konzept der Verwaltung vor. Eine Forderung der BV-Hombruch ist es, beide Bäder in Hombruch zu erhalten.

Herr Dr. Hillnhütter – Mitglied des Seniorenbeirates – bezieht sich auf den Masterplan “Mobilität” und erläutert, dass es bereits eine konstituierende Sitzung des Gremiums gegeben hat. Leider liegt das Protokoll der Sitzung noch nicht vor. Es ist angekündigt, dass in der nächsten Sitzung die Stadtbezirke mit in die Planungen einbezogen werden, allerdings liegt auch hier die neue Tagesordnung noch nicht vor. Herr Dr. Hillnhütter wird die BV-Hombruch, sobald die neue Tagesordnung vorliegt – die BV-Hombruch über die Themen unterrichten.

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Es besteht kein Fragebedarf.

Zu TOP 3.1
Basketball um Mitternacht 2002
hier: Kostenaufstellung
- Eingabe des Westdeutschen Basketballverband e. V. vom 21.02.2002–

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Westdeutschen Basketballverband e. V. vom 21.02.2002
zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die BV-Hombruch beschließt die Förderung der Veranstaltung “Basketball um Mitternacht” mit einem Betrag in Höhe von 500,00 ■. Die BV-Hombruch weist darauf hin, dass in diesem Betrag Kosten für die Übungsleiter nicht enthalten sind.
Die Finanzierung erfolgt aus den der BV-Hombruch zur Verfügung stehenden Finanzmittel der Kultur- und Vereinsförderung; Repräsentation (Hh-Stelle: 0 0020 7178.0000).”

ZU TOP 3.2
Schaffung eines Fußweges zum Paul-Schneider-Haus vom Neubaugebiet
Menglinghausen Süd
- Eingabe der Ev. Kirchengemeinde Eichlinghofen vom 25.02.2002 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der EV. Kirchengemeinde Eichlinghofen vom 25.02.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Das Stadtplanungsamt wird gebeten, den Sachverhalt anhand der Eingabe zu prüfen und der BV-Hombruch die Stellungnahme zuzuleiten.”

ZU TOP 4.1
Nutzungsänderung eines Teiles einer bestehenden Halle in einen Versammlungsraum und Kirchenraum für die Hinduistisch-Tamilische Gemeinde Dortmund auf dem Grundstück der Kieferstr. 24 in Do-Hombruch
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 30.01.2002 (Drucksache-Nr.: 02219-02)
Herr Fintrop – Architekt – erläutert das Bauvorhaben.

Anschließend empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (CDU) bei 1 Stimmenthaltung (CDU) mehrheitlich dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Absicht der Verwaltung einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis.”


ZU TOP 5.1
Containerstandort Kuntzestr. gegenüber Einmündung Am Kohlufer
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 15.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei vom 15.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.2
Parken auf dem Gehweg der Stockumer Straße östl. der BP-Tankstelle
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.3
Wegeverbindung über den Grotenbach zwischen Persebeck (Wiethagenweg) und den Straßen “Zur Hockeneicke/Am Liebringskamp (Unterführung A 44)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.


ZU TOP 5.4
Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Am Beilstück”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.5
Protokoll über den Ortstermin vom 07.01.2002
hier: Parksituation “Aussigring”
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 12.02.2002 und 25.02.2002 -

Herr Alda regt an, dass nach künftigen Ortsterminen die Presse sich an die Geschäftsstelle der BV-Hombruch wenden sollte, um das Ergebnis der Besichtigung in Erfahrung zu bringen.

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 12.02.2002 und 25.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.6
Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge: 1 Betula, Fritz-Kahl-Str., Morschungen- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 zur Kenntnis.

ZU TOP 5.7
Baumbedarf für Ersatzpflanzungen 2001
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2002 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung, zukünftig die deutsche Bezeichnung der Bäume aufzuführen.

ZU TOP 5.8
Instandsetzung der Bänke auf dem Menglinghauser Friedhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002:

“Ein Teil der Bänke auf dem Menglinghauser Friedhof, darunter Bank-Spenden der Stadtsparkasse, sind total vergammelt. Einige sind richtig angefault. Eine Benutzung ist kaum möglich. Ein Topf Farbe zur rechten Zeit hätte das verhindert.
Die zuständige Verwaltung wird gebeten, den Zustand zu beseitigen.”


ZU TOP 5.9
Grüngestaltung der Schaltstation in der Hombrucher Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002:

“Die neu errichtete Schaltstation sieht äußerlich erbärmlich aus. Die BV-Hombruch hat schon vor einigen Monaten eine Grüngestaltung angefordert. Leider hat sich bis heute nichts getan. Die
Verantwortlichen werden gebeten dazu Stellung zu nehmen.”ZU TOP 6.1
Landschaftsgestaltung Menglinghausen Süd – Erreichbarkeit sozialer Einrichtungen und
Errichtung eines Kinderspielplatzes
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

“Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten BV-Sitzung zu den bisherigen Planungen der Landschaftsgestaltung des “Grüngürtels” um Menglinhausen-Süd und deren Umsetzungen Stellung zu nehmen. Dabei möge die Verwaltung darstellen, wo und wann die nach dem Gutachterwettbewerb vorgesehenen Fuß- und Radwege im grünen Gürtel um das Bebauungsgebiet verlaufen sollen.
Hierbei hat die Verwaltung zu prüfen, ob ein direkter fußläufiger Weg aus dem inneren Bebauungskern von Menglinghausen-Süd in Richtung Paul-Schneider-Haus erfolgen kann. Darüber hinaus möge die Verwaltung ihre Planungen hinsichtlich des im Bebauungsplan ausgewiesenen Kinderspielplatz darstellen.
Begründung:
Hinsichtlich der fußläufigen Verbindung des Bebauungsgebiets zu den Gemeinschaftseinrichtungen an der Straße “Am Rüggen” ist folgendes festzustellen. Momentan ist es für die Bewohner von Menglinghausen-Süd nicht möglich direkt zum Paul-Schneider-Haus bzw. zum Eingang des neuen Kindergartens zu kommen. Infolge des Zauns um das Regenrückhaltebecken sind die Bewohner bisher gezwungen, einen Umweg über die Straße “Am Sturmwald” zu gehen, um zu den sozialen Gemeinschaftszentren zu gelangen. Eine nahe Verbindung zur Straße “Am Rüggen” fehlt. Die Verwaltung wird zu prüfen haben, ob nicht zwischen dem Kindergarten und dem Regenrückhaltebecken ein zumindest schmaler sicherer Weg eingerichtet werden kann. Im Hinblick auf die Diskussionen in der BV-Hombruch hinsichtlich der Reduzierung von Spielplatzflächen wurde von der Jugendverwaltung dargestellt, dass man bestrebt sei, bei neuen Wohnbaugebieten zeitnah mit der Errichtung von Spielplätzen zu beginnen. Nachdem das Bauvorhaben Menglinghausen-Süd relativ weit fortgeschritten ist, möge die Verwaltung die Planungen numehr vorstellen.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.02 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

ZU TOP 6.2
Reitverkehrskonzept Hombruch – Perspektive für Hombruch
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

“1. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung zu den bisherigen
Reitwegeplanungen
und deren Umsetzungen im Stadtbezirk Hombruch Stellung zu nehmen.
2. Dabei möge die Verwaltung die von den betroffenen Organisationen (Reitvereinen, Landwirten, etc.) bereits selber ausgearbeiteten Plänen vorstellen und die verwaltungsseitige Bewertung, insbesondere hinsichtlich der zeitnahen Realisierungsmöglichkeiten, darstellen.
3. Zudem möge die Verwaltung die finanziellen Förderungsmöglichkeiten der Planungen vorstellen.
4. Die Verwaltung wird des weiteren gebeten, darzulegen aufgrund welcher Beschlusslage und
aufgrund welcher Mittel der Schotterweg zwischen der Straße “Hockeneicke” und Salingen
entlang der A 45 errichtet wurde. Darüber hinaus möge die Verwaltung Auskunft geben,
aufgrund welcher Beschlusslage und welcher finanzieller Mittel auf diesem Weg
anschließend das Sperrgitter errichtet worden ist.
Begründung:
Laut Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 12.12.1991 wurde die Verwaltung
beauftragt für die Reiterei
- Wegetrassen
- verbindende Wegetrassen zu anderen Dortmunder - stadtgebietsübergreifende Wegetrassen zu den in den Nachbargemeinden zu untersuchen und zu planen. Im Juni 1992 wurden die betroffenen Reitvereine
angeschrieben, welche mehrmals ihre Vorstellungen /Pläne beim Umweltamt eingereicht
haben. Eine Umsetzung des Ratsbeschlusses ist bisher nicht erfolgt.
Ein geschlossenes Reitwegsystem im Stadtbezirk Hombruch stellt nicht nur eine Perspektive
für den Reitsport dar, sondern ist aktiver Umweltschutz.
Einerseits werden ökologisch bedeutsame Gebiete vor einem “wilden Reiten” geschützt
Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung.

ZU TOP 6.3
Parken von LKW über 7,5 t auf der Stockumer Straße zwischen Zillestraße und
Am Hombruchsfeld
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 -

“Die Stockumer Straße ähnelt dort in den Abendstunden einem LKW Autohof. Ist das Parken dort gestattet? Wenn nein, was unternimmt die Verwaltung dagegen?

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

Ende der öffentlichen Sitzung: 15.17 Uhr




Semmler Urmersbach Beisert
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Rückert, Thorsten - ab 14.56 Uhr, ab TOP 4.1 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Verwaltung
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

c) Seniorenbeirat
Dr. Hillnhütter, F.-W.
Lackmann, Werner

d) Sachkundige Einwohner
Herr Fintrop - zu TOP 4.1 –Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Hoffmann, Claudia - entschuldigt -
Stange, Siegfried - entschuldigt -

Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Gisela Urmersbach wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig wie folgt angenommen:

Öffentlicher Teil:
1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch am 22.01.2002

2. Einwohnerfragestunde
2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

3.1 Basketball um Mitternacht 2002
hier: Kostenaufstellung
- Eingabe des Westdeutschen Basketballverband e. V. vom 21.02.2002–


3.2 Schaffung eines Fußweges zum Paul-Schneider-Haus vom Neubaugebiet4. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

4.1 Nutzungsänderung eines Teiles einer bestehenden Halle in einen Versammlungsraum und Kirchenraum für die Hinduistisch-Tamilische Gemeinde Dortmund auf dem Grundstück der Kieferstr. 24 in Do-Hombruch
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 30.01.2002 (Drucksache-Nr.: 02219-02)
5. Mitteilungen

5.1 Containerstandort Kuntzestr. gegenüber Einmündung Am Kohlufer
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 15.02.2002 –

5.2 Parken auf dem Gehweg der Stockumer Straße östl. der BP-Tankstelle
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2002 –

5.3 Wegeverbindung über den Grotenbach zwischen Persebeck (Wiethagenweg) und den Straßen “Zur Hockeneicke/Am Liebringskamp (Unterführung A 44)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

5.4 Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Am Beilstück”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2002 –

5.5 Protokoll über den Ortstermin vom 07.01.2002- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 12.02.2002 und 25.02.2002 -

5.6 Feststellung von Baumschäden- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

5.7 Baumbedarf für Ersatzpflanzungen 2001
5.8 Instandsetzung der Bänke auf dem Menglinghauser Friedhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

5.9 Grüngestaltung der Schaltstation in der Hombrucher Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –6. Anfragen

6.1 Landschaftsgestaltung Menglinghausen Süd – Erreichbarkeit sozialer Einrichtungen und - Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

6.2 Reitverkehrskonzept Hombruch – Perspektive für Hombruch
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

6.3 Parken von LKW über 7,5 t auf der Stockumer Straße zwischen Zillestraße und
ZU TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der BV-Hombruch, am 22.01.2002

Die Niederschrift über die 27. Sitzung der BV-Hombruch, am 22.01.2002, wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

ZU TOP 2.
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Wittenberg bezieht sich auf die Schließung der Hallenbäder in Dortmund und stellt folgende Frage: Sind die BV-Mitglieder bereit, sich für die Erhaltung der Hallenbäder einzusetzen?

Antwort:
Herr Semmler führt aus, dass momentan eine Berichterstattung der Verwaltung zu der Schließung der Hallenbäder nicht erfolgen kann, da zur Zeit noch Fakten über die Situation der einzelnen Bäder (z. B. Privatisierung) gesammelt werden. Evtl. liegt der BV-Hombruch bis zur Sitzung am 14.05.2002 ein Konzept der Verwaltung vor. Eine Forderung der BV-Hombruch ist es, beide Bäder in Hombruch zu erhalten.

Herr Dr. Hillnhütter – Mitglied des Seniorenbeirates – bezieht sich auf den Masterplan “Mobilität” und erläutert, dass es bereits eine konstituierende Sitzung des Gremiums gegeben hat. Leider liegt das Protokoll der Sitzung noch nicht vor. Es ist angekündigt, dass in der nächsten Sitzung die Stadtbezirke mit in die Planungen einbezogen werden, allerdings liegt auch hier die neue Tagesordnung noch nicht vor. Herr Dr. Hillnhütter wird die BV-Hombruch, sobald die neue Tagesordnung vorliegt – die BV-Hombruch über die Themen unterrichten.

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Es besteht kein Fragebedarf.

Zu TOP 3.1
Basketball um Mitternacht 2002
hier: Kostenaufstellung
- Eingabe des Westdeutschen Basketballverband e. V. vom 21.02.2002–

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Westdeutschen Basketballverband e. V. vom 21.02.2002
zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die BV-Hombruch beschließt die Förderung der Veranstaltung “Basketball um Mitternacht” mit einem Betrag in Höhe von 500,00 ■. Die BV-Hombruch weist darauf hin, dass in diesem Betrag Kosten für die Übungsleiter nicht enthalten sind.
Die Finanzierung erfolgt aus den der BV-Hombruch zur Verfügung stehenden Finanzmittel der Kultur- und Vereinsförderung; Repräsentation (Hh-Stelle: 0 0020 7178.0000).”

ZU TOP 3.2
Schaffung eines Fußweges zum Paul-Schneider-Haus vom Neubaugebiet
Menglinghausen Süd
- Eingabe der Ev. Kirchengemeinde Eichlinghofen vom 25.02.2002 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der EV. Kirchengemeinde Eichlinghofen vom 25.02.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Das Stadtplanungsamt wird gebeten, den Sachverhalt anhand der Eingabe zu prüfen und der BV-Hombruch die Stellungnahme zuzuleiten.”

ZU TOP 4.1
Nutzungsänderung eines Teiles einer bestehenden Halle in einen Versammlungsraum und Kirchenraum für die Hinduistisch-Tamilische Gemeinde Dortmund auf dem Grundstück der Kieferstr. 24 in Do-Hombruch
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 30.01.2002 (Drucksache-Nr.: 02219-02)
Herr Fintrop – Architekt – erläutert das Bauvorhaben.

Anschließend empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (CDU) bei 1 Stimmenthaltung (CDU) mehrheitlich dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Absicht der Verwaltung einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis.”


ZU TOP 5.1
Containerstandort Kuntzestr. gegenüber Einmündung Am Kohlufer
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 15.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei vom 15.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.2
Parken auf dem Gehweg der Stockumer Straße östl. der BP-Tankstelle
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.3
Wegeverbindung über den Grotenbach zwischen Persebeck (Wiethagenweg) und den Straßen “Zur Hockeneicke/Am Liebringskamp (Unterführung A 44)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.


ZU TOP 5.4
Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Am Beilstück”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.5
Protokoll über den Ortstermin vom 07.01.2002
hier: Parksituation “Aussigring”
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 12.02.2002 und 25.02.2002 -

Herr Alda regt an, dass nach künftigen Ortsterminen die Presse sich an die Geschäftsstelle der BV-Hombruch wenden sollte, um das Ergebnis der Besichtigung in Erfahrung zu bringen.

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 12.02.2002 und 25.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 5.6
Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge: 1 Betula, Fritz-Kahl-Str., Morschungen- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.02.2002 zur Kenntnis.

ZU TOP 5.7
Baumbedarf für Ersatzpflanzungen 2001
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2002 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2002 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung, zukünftig die deutsche Bezeichnung der Bäume aufzuführen.

ZU TOP 5.8
Instandsetzung der Bänke auf dem Menglinghauser Friedhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002:

“Ein Teil der Bänke auf dem Menglinghauser Friedhof, darunter Bank-Spenden der Stadtsparkasse, sind total vergammelt. Einige sind richtig angefault. Eine Benutzung ist kaum möglich. Ein Topf Farbe zur rechten Zeit hätte das verhindert.
Die zuständige Verwaltung wird gebeten, den Zustand zu beseitigen.”


ZU TOP 5.9
Grüngestaltung der Schaltstation in der Hombrucher Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2002:

“Die neu errichtete Schaltstation sieht äußerlich erbärmlich aus. Die BV-Hombruch hat schon vor einigen Monaten eine Grüngestaltung angefordert. Leider hat sich bis heute nichts getan. Die
Verantwortlichen werden gebeten dazu Stellung zu nehmen.”ZU TOP 6.1
Landschaftsgestaltung Menglinghausen Süd – Erreichbarkeit sozialer Einrichtungen und
Errichtung eines Kinderspielplatzes
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

“Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten BV-Sitzung zu den bisherigen Planungen der Landschaftsgestaltung des “Grüngürtels” um Menglinhausen-Süd und deren Umsetzungen Stellung zu nehmen. Dabei möge die Verwaltung darstellen, wo und wann die nach dem Gutachterwettbewerb vorgesehenen Fuß- und Radwege im grünen Gürtel um das Bebauungsgebiet verlaufen sollen.
Hierbei hat die Verwaltung zu prüfen, ob ein direkter fußläufiger Weg aus dem inneren Bebauungskern von Menglinghausen-Süd in Richtung Paul-Schneider-Haus erfolgen kann. Darüber hinaus möge die Verwaltung ihre Planungen hinsichtlich des im Bebauungsplan ausgewiesenen Kinderspielplatz darstellen.
Begründung:
Hinsichtlich der fußläufigen Verbindung des Bebauungsgebiets zu den Gemeinschaftseinrichtungen an der Straße “Am Rüggen” ist folgendes festzustellen. Momentan ist es für die Bewohner von Menglinghausen-Süd nicht möglich direkt zum Paul-Schneider-Haus bzw. zum Eingang des neuen Kindergartens zu kommen. Infolge des Zauns um das Regenrückhaltebecken sind die Bewohner bisher gezwungen, einen Umweg über die Straße “Am Sturmwald” zu gehen, um zu den sozialen Gemeinschaftszentren zu gelangen. Eine nahe Verbindung zur Straße “Am Rüggen” fehlt. Die Verwaltung wird zu prüfen haben, ob nicht zwischen dem Kindergarten und dem Regenrückhaltebecken ein zumindest schmaler sicherer Weg eingerichtet werden kann. Im Hinblick auf die Diskussionen in der BV-Hombruch hinsichtlich der Reduzierung von Spielplatzflächen wurde von der Jugendverwaltung dargestellt, dass man bestrebt sei, bei neuen Wohnbaugebieten zeitnah mit der Errichtung von Spielplätzen zu beginnen. Nachdem das Bauvorhaben Menglinghausen-Süd relativ weit fortgeschritten ist, möge die Verwaltung die Planungen numehr vorstellen.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.02 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

ZU TOP 6.2
Reitverkehrskonzept Hombruch – Perspektive für Hombruch
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 –

“1. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung zu den bisherigen
Reitwegeplanungen
und deren Umsetzungen im Stadtbezirk Hombruch Stellung zu nehmen.
2. Dabei möge die Verwaltung die von den betroffenen Organisationen (Reitvereinen, Landwirten, etc.) bereits selber ausgearbeiteten Plänen vorstellen und die verwaltungsseitige Bewertung, insbesondere hinsichtlich der zeitnahen Realisierungsmöglichkeiten, darstellen.
3. Zudem möge die Verwaltung die finanziellen Förderungsmöglichkeiten der Planungen vorstellen.
4. Die Verwaltung wird des weiteren gebeten, darzulegen aufgrund welcher Beschlusslage und
aufgrund welcher Mittel der Schotterweg zwischen der Straße “Hockeneicke” und Salingen
entlang der A 45 errichtet wurde. Darüber hinaus möge die Verwaltung Auskunft geben,
aufgrund welcher Beschlusslage und welcher finanzieller Mittel auf diesem Weg
anschließend das Sperrgitter errichtet worden ist.
Begründung:
Laut Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 12.12.1991 wurde die Verwaltung
beauftragt für die Reiterei
- Wegetrassen
- verbindende Wegetrassen zu anderen Dortmunder - stadtgebietsübergreifende Wegetrassen zu den in den Nachbargemeinden zu untersuchen und zu planen. Im Juni 1992 wurden die betroffenen Reitvereine
angeschrieben, welche mehrmals ihre Vorstellungen /Pläne beim Umweltamt eingereicht
haben. Eine Umsetzung des Ratsbeschlusses ist bisher nicht erfolgt.
Ein geschlossenes Reitwegsystem im Stadtbezirk Hombruch stellt nicht nur eine Perspektive
für den Reitsport dar, sondern ist aktiver Umweltschutz.
Einerseits werden ökologisch bedeutsame Gebiete vor einem “wilden Reiten” geschützt
Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung.

ZU TOP 6.3
Parken von LKW über 7,5 t auf der Stockumer Straße zwischen Zillestraße und
Am Hombruchsfeld
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 -

“Die Stockumer Straße ähnelt dort in den Abendstunden einem LKW Autohof. Ist das Parken dort gestattet? Wenn nein, was unternimmt die Verwaltung dagegen?

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2002 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

Ende der öffentlichen Sitzung: 15.17 Uhr




Semmler Urmersbach Beisert
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer