Kinder- und Jugendausschuss

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:05 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:2. Beratende Mitglieder:3. Verwaltung:
4. Geschäftsführung
5. Gäste

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.01.2002

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 20.02.2002

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
- Ratsvorlage - (Drucksache Nr. 01668-01)
(die Vorlage wurde bereits in der Sitzung am 07.11.2001 eingebracht und letztmalig am 23.01.2002 diskutiert)

2.2 Ausbildungsmarkt

2.2.1 Kurzinformation über die aktuellen Tendenzen auf dem Ausbildungsmarkt

2.2.2 Vorstellung des Internet-Zugangs "Startrampe"


2.3 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 KJHG
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02162-01)


2.4 Verwaltungsbericht zur Projektförderung;
hier: Jugendhilfe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02235-02)

2.5 Vereinbarung zum Berichtswesen mit dem Jugendring Dortmund und der Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der offenen Jugendarbeit in Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02356-02)

2.6 Zuschuss gemäß § 13 GTK zu den Einrichtungskosten der Tagesdeinrichtung für Kinder "Spielstube Ährenkorn e.V.",
Fliederstraße 45, 44139 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02167-02)

2.7 Ernährungsverhalten von Kindern in städtischen Einrichtungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02363-02)

3. Anträge / Anfragen

3.1 Stellungnahme der Verwaltung gem. § 14 (1) Geschäftsordnung
zur Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 20. März 2002
TOP Jugendtreff am Stollenpark
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02383-02)

3.2 Handlungsprogramm "Kinder, Jugend, Schule, Sport"
unter Berücksichtigung der Infrastrukturrevision
SPD-Fraktion
Vorschlag zur TO
(Drucksache Nr.: 02386-02)

4. Informationen aus den Bezirksvertretungen

5. Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn eröffnete die Sitzung und begrüßte eingangs die heutigen Gäste. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Kinder- und Jugendausschuss beschlussfähig ist.

N i e d e r s c h r i f t

über die 26. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 20.03.2002
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:05 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:2. Beratende Mitglieder:3. Verwaltung:
4. Geschäftsführung
5. Gäste


Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.01.2002

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 20.02.2002

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
- Ratsvorlage - (Drucksache Nr. 01668-01)
(die Vorlage wurde bereits in der Sitzung am 07.11.2001 eingebracht und letztmalig am 23.01.2002 diskutiert)

2.2 Ausbildungsmarkt

2.2.1 Kurzinformation über die aktuellen Tendenzen auf dem Ausbildungsmarkt

2.2.2 Vorstellung des Internet-Zugangs "Startrampe"


2.3 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 KJHG
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02162-01)


2.4 Verwaltungsbericht zur Projektförderung;
hier: Jugendhilfe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02235-02)

2.5 Vereinbarung zum Berichtswesen mit dem Jugendring Dortmund und der Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der offenen Jugendarbeit in Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02356-02)

2.6 Zuschuss gemäß § 13 GTK zu den Einrichtungskosten der Tagesdeinrichtung für Kinder "Spielstube Ährenkorn e.V.",
Fliederstraße 45, 44139 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02167-02)

2.7 Ernährungsverhalten von Kindern in städtischen Einrichtungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02363-02)

3. Anträge / Anfragen

3.1 Stellungnahme der Verwaltung gem. § 14 (1) Geschäftsordnung
zur Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 20. März 2002
TOP Jugendtreff am Stollenpark
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 02383-02)

3.2 Handlungsprogramm "Kinder, Jugend, Schule, Sport"
unter Berücksichtigung der Infrastrukturrevision
SPD-Fraktion
Vorschlag zur TO
(Drucksache Nr.: 02386-02)

4. Informationen aus den Bezirksvertretungen

5. Mitteilungen des Vorsitzenden


Herr Sohn eröffnete die Sitzung und begrüßte eingangs die heutigen Gäste.

Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Kinder- und Jugendausschuss beschlussfähig ist.

Zu 1. Regularien

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Joachim Fischer benannt.

Herr Sohn wies darauf hin, dass der TOP 2.2.1 Kurzinformation über die aktuellen Tendenzen auf dem Ausbildungmarkt wegen der Erkrankung von Herrn Weiß in der nächsten Sitzung behandelt werden solle.
Außerdem bittet die Verwaltung um Behandlung einer Vorlage in nichtöffentlicher Sitzung im Anschluss an die öffentliche (Spielen in der City).

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der vorstehenden Hinweise einstimmig genehmigt.

Herr Spangenberg schlug folgende Ergänzung unter TOP 2.7, Seite 9, vor:
"Herr Sohn wies eingangs auf die große Beachtung hin, die die Anliegen der AG nach § 78 KJHG schon in der Vergangenheit bei den Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses gefunden hätten. Unter anderem treffe er sich regelmäßig mit den Sprechern der einzelnen AG nach § 78. Eine herausgehobene Stellung einer einzelnen AG könne er sich nicht vorstellen. Dem stimmten die Ausschussmitglieder zu."

Unter Einbeziehung dieser Ergänzung wurde die Niederschrift über die 24. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.01.2002 einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 20.02.2002 wurde einstimmig genehmigt.

zu 2. Vorlagen / Berichte

Herr Sohn verwies eingangs auf den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion/CDU-Fraktion vom
08.03.2002 und auf den Beschluss der BV Lütgendortmund vom 19.03.2002, nach dem die
Spielplätze "Volksgarten Lütgendortmund" und "Auf der Kiste" als nicht diskutabel und unbedingt
erhaltenswert eingestuft wurden.

Herr Fischer begründete ausführlich den gemeinsamen Antrag.
Die Bedenken der Bezirksvertretungen seien ernst genommen worden. Er hob hervor, dass politische Themen bisher noch nie in dieser Offenheit behandelt wurden.

Frau Liedschulte stimmte den Ausführungen von Herrn Fischer zu und dankte den Bezirksvertretern für das kooperative Verhalten sowie Herrn Mlynczak vom Kinderbüro.

Herr Frebel vermisste ein Protokoll über die Bereisung. Die dargelegten Einsparungen durch die Aufgabe der Flächen und die erwarteten Einnahmen von 15 Mio. DM zog er weiterhin in Zweifel. Nach seiner Auffassung könnten z. B. in Scharnhorst 80 % der Flächen nicht vermarktet werden, diese müssten dann weiterhin von der Stadt Dortmund gepflegt werden und würden somit den gesamtstädtischen Haushalt belasten.

Der Kinder- und Jugendausschuss beschloss auf Antrag von Herrn Neumann mehrheitlich (13 ja, 1 nein, 1 Enthaltung) das Ende der Debatte nach Anhörung der sich bereits zu Wort gemeldeten Mitglieder.

Herr Gora betonte noch einmal das Erfordernis qualitativ guter Spielflächen. Unter den vorgegebenen Sparzwängen sei es aus seiner Sicht vertretbar, zunächst die Entlastung des "eigenen" Budgets zu sehen. Die vom Ausschuss bei den "strittigen" Spielplätzen geforderte differenzierte Nacharbeit unter Einbeziehung der Bezirksvertretungen sei erfolgt und daher könne er dem gemeinsamen Antrag - wenn auch schweren Herzens - zustimmen.

Nach Ausführungen von Herrn Frebel habe er für seine Fraktion zu Beginn der Spielplatzdiskussion deutlich gemacht, dass Schließungen nicht kategorisch abgelehnt würden. Intention sei gewesen, möglichst viele zu erhalten und die Qualität zu verbessern. Eine Qualitätsverbesserung könne aus seiner Sicht mit einem Drittel der erwarteten Verkaufserlöse für den Jugendhaushalt nicht erfolgen, zumal daraus der Rückbau der Spielplätze bestritten werden müsse.

Herr Herzog bedauerte, dass nach seinem Kenntnisstand die Eltern kaum in die Entscheidungen einbezogen wurden. Auch seien einige Fragen für die Beteiligten offen geblieben, z. B. warum die Spielplätze über die Jahre nicht entsprechend gepflegt und wer dafür die Verantwortung trägt; können sich evtl. bei der angekündigten Qualitätsverbesserung die gleichen Probleme wiederholen?

Herr Sohn wies darauf hin, dass er mit vielen Eltern intensive Gespräche geführt und auch Verständnis für das Vorgehen gefunden habe. Dass die Eltern die Auffassung zu den Schließungen nicht immer geteilt hätten, sei verständlich. Es habe sich aber seines Erachtens um ein nachvollziehbares und transparentes Verfahren auch für die Öffentlichkeit gehandelt. Auch bei der Bereisung seien die Argumente der Eltern mit einbezogen worden.

Herr Pogadl erklärte, dass die Verwaltung nie ein Hehl daraus gemacht habe, alle Aufgaben und Dienstleistungen auf den Prüfstand legen zu müssen. Durch den jetzt angestrengten Prozess sei für die Zukunft Flexibilität eingeführt worden.
Von der Jugendverwaltung nicht mehr benötigte Flächen würden an die Liegenschaftsverwaltung zurückgegeben.
Bei den zu erwartenden Gesamterlösen handele es sich um Einschätzungen der Kämmerei. Er gehe davon aus, dass diese aufgrund der dortigen fachlichen Erfahrungen auch realistisch seien.

Nach Abschluss der kontroversen Diskussion beschloss der Kinder- und Jugendausschuss mehrheitlich (14 ja, 1 nein) folgenden gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion/CDU-Fraktion:

1. Der Rat der Stadt Dortmund beschloss in seiner Sitzung am 31.01.2002 wie folgt:
"Über die zwischen Jugendamt und den Bezirksvertretungen "strittigen" Anlagen wollen sich die Kinder- und Jugendausschussmitglieder im Einzelfall mit den Bezirksvertretungen verständigen und beraten mit dem Ziel, zu einer Einigung zu gelangen.

Unter Einbeziehung dieser Ergebnisse soll der Kinder- und Jugendausschuss eine fachlich begründete Entscheidung treffen und dem Rat empfehlen, in seiner Sitzung am 07.03.2002 den abschließenden Beschluss über den Erhalt oder den Nichterhalt dieser Spielanlagen zu fassen."

2. Zur Umsetzung dieses Ratsbeschlusses fanden drei Rundreisen von Mitgliedern der SPD- und CDU-Fraktion im Kinder- und Jugendausschuss und den Bezirksvertretungen sowie Mitarbeitern der Verwaltung des Jugendamtes am 08.02., 26.02. und 02.03.2002 zur Besichtigung der entsprechenden Spielplätze statt.

3. Nach Abwägung aller Argumente für die Aufgabe bzw. den Erhalt von Spielplätzen und unter besonderer Berücksichtigung der Bedarfssituation, der Nachfrage und Akzeptanz, des gesamten Spielangebotes im Versorgungsbereich, der Lage und Ausstattung sowie der wirtschaftlichen Notwendigkeiten wird nach den stattgefundenen Besichtigungen vorgeschlagen, folgende Spielplätze aufzugeben:

Stadtbezirk Scharnhorst
- Speckacker
- Eichkamp/Aufgabe von 2/3 der Fläche
- Westholz
- Gleiwitzstraße (aber Erhalt als Grünfläche mit Spielmöglichkeiten in der Parkanlage)
- Severingstraße

Stadtbezirk Aplerbeck
- Weidenbohrerweg
- Hangstraße
- Lindenstraße
- Gießereistraße (Rückgabe an die Siedlergemeinschaft)
- Fresienstraße

Stadtbezirk Hörde
- Hinterer Remberg (aber Erhalt als Grünfläche mit vorhandener Möblierung)
- Karl-Harr-Straße/Aufgabe als Spielplatz des Jugendamtes, wird durch den Spar- und Bauverein weiterhin erhalten
- Overgünne

Stadtbezirk Lütgendortmund
- Auf der Kiste

Stadtbezirk Mengede
- Mosselde
- Haberkamps-Voede

Stadtbezirk Eving
- Evinger Berg
- Hänselweg

Stadtbezirk Innenstadt-West
- Bolmke

Stadtbezirk Innenstadt-Ost
- Zwickauer Straße
- Ladestraße
- Prinz-Friedrich-Karl-Straße
- Im Defdahl
- Heimbau-/Günterstraße

Stadtbezirk Hombruch
- Dirschauer Weg
- Wildrosenweg
- Kleiner Floraweg



Stadtbezirk Innenstadt-Nord
- Fredenbaum/Rodelberg (aber Erhalt der vorhandenen Parkmöblierung)


Darüber hinaus wird vorgeschlagen, folgende Spielplätze zu erhalten:

Stadtbezirk Aplerbeck
- Niergartenstraße

Stadtbezirk Lütgendortmund
- Volksgarten (Ausparzellierung der Spielplatzanlage)

Stadtbezirk Eving
- Hagenauweg

Stadtbezirk Innenstadt-West
- Kortental
- Unterbank

Stadtbezirk Innenstadt-Ost
- Damaschkestraße (Ausparzellierung der Spielplatzanlage)

Stadtbezirk Innenstadt-Nord
- Fredenbaum/Westerholz
- Hoesch-Park

4. Der Kinder- und Jugendausschuss stimmt den genannten Vorschlägen zur Aufgabe bzw. Erhalt von Spielplätzen zu.

5. Der Kinder- und Jugendausschuss schlägt dem Rat vor, der Empfehlung des Kinder- und Jugendausschusses zu folgen und die aufgeführten Spielplätze aufzugeben bzw. zu erhalten. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 06.11.2001 "Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze" ist dahingehend anzupassen.

Unter Berücksichtigung des o. a. gemeinsamen Antrages empfahl der Kinder- und Jugendausschuss mehrheitlich (14 ja, 1 nein) dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die Aufgabe der in der Vorlage aufgeführten städtischen Spielplätze und beauftragt die Verwaltung, die zukünftige Nutzung dieser Flächen - insbesondere auch unter dem Vermarktungsaspekt - zu prüfen.

Von den erwarteten Gesamterlösen in Höhe von 15 Mio. DM werden 4,8 Mio. DM für die Verbesserung der Spielplatzsituation, auch für Neuinvestitionen sowie zum Rückbau in den Anlagen eingesetzt.



Unter Berücksichtigung des o. a. gemeinsamen Antrages empfahl der Kinder- und Jugendausschuss mehrheitlich (14 ja, 1 nein) dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die Aufgabe der in der Vorlage aufgeführten städtischen Spielplätze und beauftragt die Verwaltung, die zukünftige Nutzung dieser Flächen - insbesondere auch unter dem Vermarktungsaspekt - zu prüfen.

Von den erwarteten Gesamterlösen in Höhe von 15 Mio. DM werden 4,8 Mio. DM für die Verbesserung der Spielplatzsituation, auch für Neuinvestitionen sowie zum Rückbau in den Anlagen eingesetzt.

zu 2.2 Ausbildungsmarkt

Der TOP wurde auf die Mai-Sitzung verschoben.



Herr Sohn dankte für die Ausführungen.


zu TOP 2.3Frau Prof. Dr. Michel stellte die Einrichtung vor (s. dazu auch die in der Sitzung verteilte Broschüre).

Herr Sohn dankte für die Vorstellung.

Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendauschuss beschliesst, den Verein "Eltern- und Kindernetzwerk an der Fachhochschule Dortmund e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 KJHG anzuerkennen.

Frau Liedschulte äußerste die Bitte an die Verwaltung, sowohl den Kinder- und Jugendausschuss als auch die Bezirksvertretungen über alle weiteren Schritte hinsichtlich der aufzugebenden Spielplätze zu informieren.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Verwaltungsbericht zur Projektförderung zur Kenntnis.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Vereinbarungen zur Entwicklung eines Berichtswesens zwischen dem Jugendamt der Stadt Dortmund und dem Jugendring Dortmund sowie der Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der offenen Jugendarbeit in Dortmund e.V. zur Kenntnis.
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss bewilligt der "Spielstube Ährenkorn e.V.", Fliederstraße 45 einen Zuschuss zu den Einrichtungskosten in Höhe von 45.123,00 €.Herr Pogadl führte kurz in die Vorlage ein.
Er schlug vor, nach Abschluss der rückwirkenden Auswertung der schulärztlichen Untersuchungen auf die Segmente Ernährung und Körperzustand diese Ergebnisse dem Ausschuss vorzulegen, um das Gesamtthema dann ggf. zielgerichtet zu diskutieren.

Frau Liedschulte bat, ihr den auf Seite 3 der Vorlage erwähnten Fragebogen zur Verfügung zu stellen. Sie erinnerte an die Diskussion vor einigen Jahren - Schokolade in den Kitaeinrichtungen - und empfahl, das Ganze nicht überzubewerten.

Herr Neumann bat darum, auch der Bezirksvertretung Eving die Vorlage zukommen zu lassen.

Nach Auffassung von Herrn Frebel werde in dem Bericht sehr gut dargestellt, wo die Probleme liegen. Er begrüßte den Vorschlag von Herrn Pogadl. Der Ausschuss müsse sich seiner Meinung nach kurzfristig über die Behebung der Missstände Gedanken machen.
Auch sei es ein Anliegen seiner Fraktion, dass die Verpflegung der Kinder weiterhin von den städt. Mitarbeiter/innen übernommen werde.

Herr Taranczewski sprach sich dafür aus, den Mitarbeiter/innen entsprechende Forschungsergebnisse hinsichtlich gesunder Ernährung zur Verfügung zu stellen, aber keine Grundsatzdiskussionen zu führen.

Herr Herzog merkte an, wenn die Untersuchungen nach § 15 GTK durchgeführt würden, bestünde evtl. wesentlich früher die Möglichkeit zur Erkennung solcher Defizite.

Herr Pogadl erklärte, dass es zwar auch Formen des Untergewichts gebe, aber die Erscheinung im anderen Segment - Übergewicht - erheblich sei und Sorge bereite.
Hinsichtlich der 110 Kräfte seien seinerzeit Verhandlungen mit dem Personalrat geführt worden, um einen bestimmten Standard zu halten. Allerdings müsse ein Caterer seiner Auffassung nach nicht unbedingt schlechter sein.
Die Verwaltung arbeite mit dem Institut für Kinderernährung in Dortmund zusammen und werde die Empfehlungen in einer Broschüre zusammenstellen und veröffentlichen.
Er bot an, die Tätigkeit des kinder- und jugendmedizinischen Dienstes im Ausschuss vorstellen zu lassen.

Herr Harder ergänzte, unter Federführung des Gesundheitamtes gebe es den Arbeitskreis
Kindergesundheit mit einer Reihe von Unterarbeitskreisen, u. a. "Migration und Ernährung". Dieser beschäftige sich mit der Frage, wie man mit den Essgewohnheiten anderer Kulturen umgehen und den Eltern andere Formen der Ernährung vermitteln könne.

Die Ausführungen der Verwaltung zum Ernährungsverhalten von Kindern in städtischen Einrichtungen werden zur Kenntnis genommen.

zu 3. Anträge / Anfragen

Herr Pogadl beantwortete kurz die Fragen (s. Anlage).

Herr Sohn wies darauf hin, dass er vom Jugendförderkreis als Vorsitzender angeschrieben und um Stellungnahme gebeten wurde.

Auf Nachfragen führte Herr Pogadl aus, die Problemlagen - auch in finanzieller Hinsicht - seien der Verwaltung bekannt. Es würden im Rahmen von Urban II Gespräche geführt. Auch die Verwaltung hoffe auf einen zügigen Abschluss der Gespräche und auf Realisierung in 2002/2003 mit Urban II-Mitteln. Er bestätigte, dass sich dieses Projekt unter den 21 Projekten von Urban II befindet.

Frau Schobert bat, eine Antwort nicht nur an den Jugendförderkreis zu geben, sondern auch die an dem Projekt beteiligten Jugendlichen zu informieren.

Herr Sohn sagte zu, die Anregung aufzunehmen.

Herr Fischer begründete den Antrag seiner Fraktion.

Frau Liedschulte wies darauf hin, dass am 20.12.01 gemeinsame Sparmaßnahmen beschlossen wurden, die auch den Kinder- und Jugendbereich betreffen. Der Doppelhaushalt werde von der Verwaltung erarbeitet. Eine Beratung der Planungsergebnisse hinsichtlich der Kindergärten und Tageseinrichtungen evtl. erst im Herbst nach der Bundestagswahl erscheine ihr nicht ehrlich.

Frau Schobert befürwortete die Zielrichtung des Antrages. Insbesondere in diesem Fachausschuss halte sie eine ernsthafte Beteilung der Träger der Jugendhilfe und Jugendverbände für wichtig.

Herr Pogadl erläuterte, auf Vorschlag der Verwaltung habe der HFA beschlossen, dass Vorlagen mit finanzpolitischer Wirksamkeit im Haushaltssicherungszeitraum zunächst in den HFA - aber in seiner Funktion als Finanzausschuss, somit als Fachausschuss - eingebracht werden, dann an die Fachausschüsse und über den HFA an den Rat zur Entscheidung weitergeleitet werden. Alle Beteiligungsverfahren blieben erhalten.

Auf Nachfragen teilte er mit, aufgrund des Ratsbeschlusses sei auch das Sozialdezernat gehalten, Einsparvorschläge zu erarbeiten. Inwieweit der 4. Baustein der Jugendhilfe davon betroffen sein werde, könne noch nicht abschließend beurteilt werden. Die Verwaltung beabsichtige, vor der Sommerpause den Kindergartenbedarfsplan vorzulegen. Auch sollen Verwaltungsvorstellungen für den Bereich der unter 3jährigen und über 6jährigen erarbeitet werden.

Herr Frebel äußerte die Befürchtungen seiner Fraktion, dass die Infrastrukturrevision mehr unter dem Gesichtspunkt Kürzungen durchgeführt werde.
Die Zielrichtung des Antrages könne von seiner Fraktion mitgetragen werden. Allerdings müssten Ergebnisse für die Beratung früher - nicht erst im Herbst - dem Fachausschuss vorliegen.

Herr Gora und Herr Taranczewski vertraten in ähnlichen Beiträgen die Auffassung, der Kinder- und Jugendausschuss müsse aufgrund seiner besonderen Stellung weiterhin die Möglichkeit haben, auch unter Berücksichtigung der Sparvorgaben auf einer breiten Basis von Sachkenntnis seine Entscheidungen zu treffen, ohne dass vorher ein anderer Ausschuss evtl. allein nach rein monetären Gründen entscheidet.

Eine Änderung eines Verfahrens mache nach Ansicht von Herrn Neumann nur Sinn, wenn damit eine andere Zielsetzung verfolgt werden solle, z B. schlankere Verwaltung, schlankere Politik, schnellere Entscheidungen unter geringerer Beteiligung. Daher habe er seine Zweifel, dass keine Beeinträchtigung der Beteiligung der Fachausschüsse erfolge.
In dem Antrag sei seines Erachtens eine genauere zeitliche Perspektive erforderlich.

Herr Kohts sagte zu, die Ergebnisse für die Sitzung am 26.06.2002 dem Ausschuss vorzulegen.

Der Kinder- und Jugendausschuss beschloss einstimmig folgenden geänderten Antrag der SPD-Fraktion:

Vor dem Hintergrund, dass im Rahmen der Infrastrukturrevision bereits kurzfristig Einzelmaßnahmen zur Diskussion stehen sollen, beschließt der Kinder- und Jugendausschuss wie folgt und bittet den Rat, diesem Beschluss zu folgen:

1. Die eingeleiteten Prozesse für eine zukunftsweisende Qualitätsentwicklung von städtischen Einrichtungen, speziell der

- Kindergärten und Tageseinrichtungen für Kinder (Bedarfsplanung)

werden schnellstmöglich abgeschlossen. Die Ergebnisse werden am 26.06.2002 im
Kinder- und Jugendausschuss intensiv beraten.

2. Ziel ist es, die hierzu von der Verwaltung erarbeiteten Planungsgrundlagen bis zur Verabschiedung des geplanten Doppelhaushaltes für 2003/2004 inhaltlich zu bewerten und politische Leitlinien zu formulieren. Diese Leitlinien sollen eine Handlungsgrundlage für zukunftsfähige, qualitätsbewußte und bedarfsgerechte Perspektivplanungen sein.

3. In die Beratungen sollen sowohl die kurzfristig zu erwartenden Ergebnisse als auch die langfristig angelegten Ziele der Infrastrukturrevision in Bezug auf Qualität und Quantität vorhandener Einrichtungen und Angebote einfließen.

Der Vorsitzende wies auf folgende Berichte, Informationen hin:

- Stellungnahmen der angeschriebenen Fraktionen des Landtages wegen der beabsichtigten Kürzungen der Mittel für Erziehungsberatungsstellen
(Stellungnahmen wurden den Mitgliedern mit den Sitzungsunterlagen übersandt)

- Stellungnahme des Ministeriums für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit zur Berichterstattung "Fehlende Kindergartenplätze bzw. Kinderbetreuung"
(wurde in der Sitzung verteilt)

- Zeitschrift KISS

- Erfahrungsbericht Sleep In; wahrscheinlich wird in der Mai-Sitzung die Vorlage der Verwaltung im Ausschuss beraten werden können
(Hinweis: Der Erfahrungsbericht wurde am 26.03.2002 an alle Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder vom Trägerverein übersandt)

- Zeitschrift AWO-Profil Nr. 8

Herr Sohn beendete die Sitzung um 19.05 Uhr.

S o h n F i s c h e r L i e b e r k n e c h t
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin