Niederschrift
über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am Mittwoch, 23.01.2002, 16.30 Uhr, im Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58, Raum 227,228
Teilnehmer:
Anwesend sind die Damen und Herren
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Schröder, Theo Bezirksvorsteher
Bachner, Klaus
Bahr, Fredy
Bahr, Thomas
Beinlich, Rainer
Böcker, Siegfried
Branghofer, Max
Breiter, Erika
Brummel, Heinz
Domanski, Herbert
Hoffmann, Hans-Peter
Hoffmeister, Willi
Jülich, Brigitte
Klammt, Hans Jochen
Kortmann, Renate
Kussin, Michael
Lachmuth, Gabriele
Meißner, Gerhard
Zdziarstek, Rolf
b) des Rates
Giese, Reinhold
c) der Verwaltung
Bartholomä, Gisela - StA 61 -
Bogdahn, Gerda - StA 33 -
Schnabel, Herbert - StA 61 -
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 12.12.2001
1.5 Genehmigung der Niederschrift für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001
2. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
2.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Bereich DO-In-Nord
- Eingabe des Tierschutzvereines Groß-Dortmund -3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
3.1 Änderung der Wahllokale im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
4. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
4.1 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Hauptbahnhofumfeldes
4.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006hier: Bilderflut
4.3 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006hier: Konfliktvermittlung
4.4 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006hier: Quartierszentrum “Wichern”
4.5 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
4.6 Aufhebung eines Straßennamens in DO-In-Nord
5. Mitteilungen
5.1 Abriegelung der Beethovenstraße
5.2 Parkprobleme in der Kirchenstraße
Zu TOP 1.1
Herr Brummel wird zur Mitunterschrift der Niederschrift benannt.
Zu TOP 1.2
Der Bezirksvorsteher weist auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hin.
Zu TOP 1.3
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Genehmigung der Bezirksvertretung um den
TOP 3.2 Internetportale für die Stadtbezirke
erweitert. Der
TOP 4.4 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006
hier: Quartiersmanagement “Wichern”
wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Zu TOP 1.4
Die Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 12.12.2001 wird genehmigt.
Zu TOP 1.5
Die Niederschrift für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001 wird genehmigt.
Zu TOP 2.1
Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Bereich DO-Nord
Eingabe des Tierschutzvereines Groß-Dortmund e. V.
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dem Tierschutzverein Groß-Dortmund e. V. zu gestatten, die von 67/Stadtgrün vorgeschlagene Fläche im Bereich der Grünanlage Burgweg als eingefriedigte Hundeauslaufflächen einzurichten.
Zu TOP 3.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2002, betr.
Änderung der Wahllokale im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig:
In folgenden Stimmbezirken sind die zugeordneten Wahllokale zu ändern:
Stimm-
bezirk | Wahllokal (alt) | Wahllokal (neu) | Bemerkungen |
| 0454 | Thierklause | Kindergarten Treibstraße | Bestuhlung muss beschafft werden; Öffnung der Einrichtung ist sicherzustellen (Hausmeister nicht vorhanden). |
| 0455 | Lessing-Grundschule | Gemeindesaal Apostelkirche
Lessingstr. 100 |
|
| 0503 | Altenkrankenheim "Der Gute Hirte" | Soziales Zentrum Westhoffstraße |
|
| 0504 | Nordmarkt-Grundschule | Burgholzschänke |
|
| 0602 | Oesterholz-Grundschule | Bernhard-März-Haus |
|
| 0603 | Haus Schotte | Kegelcenter 404
Oestermärsch 75 |
|
| 0604 | Oesterholz-Grundschule | KiTa Dürener Straße 60 | Bestuhlung muss beschafft werden. |
Zu TOP 3.2
Internetportale für die Stadtbezirke
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, sich an der Informationsbereitstellung für die Stadtbezirke im Internet zu beteiligen. Die Kosten in Höhe von 5.000 ■, verteilt auf die Jahre
2002 = 2.083,33 ■
2003 = 2.500,00 ■
2004 = 416,67 ■
werden aus den Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung für Vereins- und Kulturförderung getragen.
Zu TOP 4.1
Vorlage von der Projektgruppe 6/MTC vom 03.01.2002, betr.
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Hauptbahnhofumfeldes
Die Bezirksvertretung nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Zu TOP 4.2
Vorlage des Planungsamtes vom 11.12.2001, betr.
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
hier: Bilderflut
Die Bezirksvertretung beschließt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung die Fortführung des Projektes “Bilderflut”. Der Planerladen e. V. als Träger des Projektes wird vom Stadtplanungsamt beauftragt, Das Kulturbüro wird bei der Durchführung des Gesamtprojektes und Einzelprojekte beteiligt. Die Planungen sind rechtzeitig der Bezirksvertretung vorzustellen.
Zu TOP 4.3
Vorlage des Planungsamtes vom 12.12.2001, betr.
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
hier: Konfliktvermittlung
Die Bezirksvertretung beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung die Fortführung des Projektes “Konfliktvermittlung” und nimmt die Inhalte der Konferenz “Konfliktmanagement in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf” zur Kenntnis. Der Planerladen e. V. als Träger des Projektes “Konfliktvermittlung” wird vom Stadtplanungsamt beauftragt. Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes NRW wird vom Stadtplanungsamt mit der Organisation und Durchführung der Konferenz beauftragt.
Zu TOP 4.4
Vorlage des Planungsamtes, betr.
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
hier: “Quartierszentrum “Wichern”
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Zu TOP 4.5
Vorlage von Stadtgrün Dortmund vom 14.12.2001, betr.
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
Die Bezirksvertretung nimmt die Waldbauplanung für das Winterhalbjahr 2001/2002 zur Kenntnis.
Zu TOP 4.6
Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001, betr.
Aufhebung eines Straßennamens in DO-Innenstadt-Nord
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig die Aufhebung des Straßennamens “Am Kaiserstuhl”.
Zu TOP 5.1
Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.01.2002, betr.
Abriegelung der Beethovenstraße”
Die Bezirksvertretung nimmt folgende Zwischennachricht zur Kenntnis:
Die Erstellung der Entwurfsplanung, die verwaltungsinterne Abstimmung und die Ermittlung der Herstellungskosten wurde eingeleitet.
Nach Abschluss des Verfahrens wird das Ergebnis der Bezirksvertretung unaufgefordert vorgestellt.
Zu TOP 5.2
Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.12.2001, betr.
Parkprobleme in der “Kirchenstraße”
Die Bezirksvertretung nimmt folgende Mitteilung zur Kenntnis:
Ihrer Bitte um Prüfung, ob durch bauliche Maßnahmen im Bereich der “Kirchenstraße 1” eine Möglichkeit, zum Be- und Entladen kurz anzuhalten, geschaffen werden kann, haben wir entsprochen. Leider besteht aus unserer Sicht keine Möglichkeit, zusätzlich zu den vorhandenen Stellplätzen durch bauliche Maßnahmen das “Kurzparken” zu ermöglichen.
Die Sitzung wird um 18.50 Uhr geschlossen.
Niederschrift
über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am Mittwoch, 23.01.2002, 16.30 Uhr, im Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58, Raum 227,228
Teilnehmer:
Anwesend sind die Damen und Herren
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Schröder, Theo Bezirksvorsteher
Bachner, Klaus
Bahr, Fredy
Bahr, Thomas
Beinlich, Rainer
Böcker, Siegfried
Branghofer, Max
Breiter, Erika
Brummel, Heinz
Domanski, Herbert
Hoffmann, Hans-Peter
Hoffmeister, Willi
Jülich, Brigitte
Klammt, Hans Jochen
Kortmann, Renate
Kussin, Michael
Lachmuth, Gabriele
Meißner, Gerhard
Zdziarstek, Rolf
b) des Rates
Giese, Reinhold
c) der Verwaltung
Bartholomä, Gisela - StA 61 -
Bogdahn, Gerda - StA 33 -
Schnabel, Herbert - StA 61 -
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 12.12.2001
1.5 Genehmigung der Niederschrift für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001
2. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
2.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Bereich DO-In-Nord
- Eingabe des Tierschutzvereines Groß-Dortmund -3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
3.1 Änderung der Wahllokale im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
4. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
4.1 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Hauptbahnhofumfeldes
4.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006hier: Bilderflut
4.3 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006hier: Konfliktvermittlung
4.4 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006hier: Quartierszentrum “Wichern”
4.5 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
4.6 Aufhebung eines Straßennamens in DO-In-Nord
5. Mitteilungen
5.1 Abriegelung der Beethovenstraße
5.2 Parkprobleme in der Kirchenstraße
Zu TOP 1.1
Herr Brummel wird zur Mitunterschrift der Niederschrift benannt.
Zu TOP 1.2
Der Bezirksvorsteher weist auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hin.
Zu TOP 1.3
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Genehmigung der Bezirksvertretung um den
TOP 3.2 Internetportale für die Stadtbezirke
erweitert. Der
TOP 4.4 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000-2006
hier: Quartiersmanagement “Wichern”
wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Zu TOP 1.4
Die Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 12.12.2001 wird genehmigt.
Zu TOP 1.5
Die Niederschrift für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001 wird genehmigt.
Zu TOP 2.1
Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Bereich DO-Nord
Eingabe des Tierschutzvereines Groß-Dortmund e. V.
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dem Tierschutzverein Groß-Dortmund e. V. zu gestatten, die von 67/Stadtgrün vorgeschlagene Fläche im Bereich der Grünanlage Burgweg als eingefriedigte Hundeauslaufflächen einzurichten.
Zu TOP 3.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2002, betr.
Änderung der Wahllokale im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig:
In folgenden Stimmbezirken sind die zugeordneten Wahllokale zu ändern:
Stimm-
bezirk | Wahllokal (alt) | Wahllokal (neu) | Bemerkungen |
| 0454 | Thierklause | Kindergarten Treibstraße | Bestuhlung muss beschafft werden; Öffnung der Einrichtung ist sicherzustellen (Hausmeister nicht vorhanden). |
| 0455 | Lessing-Grundschule | Gemeindesaal Apostelkirche
Lessingstr. 100 |
|
| 0503 | Altenkrankenheim "Der Gute Hirte" | Soziales Zentrum Westhoffstraße |
|
| 0504 | Nordmarkt-Grundschule | Burgholzschänke |
|
| 0602 | Oesterholz-Grundschule | Bernhard-März-Haus |
|
| 0603 | Haus Schotte | Kegelcenter 404
Oestermärsch 75 |
|
| 0604 | Oesterholz-Grundschule | KiTa Dürener Straße 60 | Bestuhlung muss beschafft werden. |
Zu TOP 3.2
Internetportale für die Stadtbezirke
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, sich an der Informationsbereitstellung für die Stadtbezirke im Internet zu beteiligen. Die Kosten in Höhe von 5.000 ■, verteilt auf die Jahre
2002 = 2.083,33 ■
2003 = 2.500,00 ■
2004 = 416,67 ■
werden aus den Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung für Vereins- und Kulturförderung getragen.
Zu TOP 4.1
Vorlage von der Projektgruppe 6/MTC vom 03.01.2002, betr.
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Hauptbahnhofumfeldes
Die Bezirksvertretung nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Zu TOP 4.2
Vorlage des Planungsamtes vom 11.12.2001, betr.
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
hier: Bilderflut
Die Bezirksvertretung beschließt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung die Fortführung des Projektes “Bilderflut”. Der Planerladen e. V. als Träger des Projektes wird vom Stadtplanungsamt beauftragt, Das Kulturbüro wird bei der Durchführung des Gesamtprojektes und Einzelprojekte beteiligt. Die Planungen sind rechtzeitig der Bezirksvertretung vorzustellen.
Zu TOP 4.3
Vorlage des Planungsamtes vom 12.12.2001, betr.
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
hier: Konfliktvermittlung
Die Bezirksvertretung beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung die Fortführung des Projektes “Konfliktvermittlung” und nimmt die Inhalte der Konferenz “Konfliktmanagement in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf” zur Kenntnis. Der Planerladen e. V. als Träger des Projektes “Konfliktvermittlung” wird vom Stadtplanungsamt beauftragt. Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes NRW wird vom Stadtplanungsamt mit der Organisation und Durchführung der Konferenz beauftragt.
Zu TOP 4.4
Vorlage des Planungsamtes, betr.
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
hier: “Quartierszentrum “Wichern”
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Zu TOP 4.5
Vorlage von Stadtgrün Dortmund vom 14.12.2001, betr.
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
Die Bezirksvertretung nimmt die Waldbauplanung für das Winterhalbjahr 2001/2002 zur Kenntnis.
Zu TOP 4.6
Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001, betr.
Aufhebung eines Straßennamens in DO-Innenstadt-Nord
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig die Aufhebung des Straßennamens “Am Kaiserstuhl”.
Zu TOP 5.1
Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.01.2002, betr.
Abriegelung der Beethovenstraße”
Die Bezirksvertretung nimmt folgende Zwischennachricht zur Kenntnis:
Die Erstellung der Entwurfsplanung, die verwaltungsinterne Abstimmung und die Ermittlung der Herstellungskosten wurde eingeleitet.
Nach Abschluss des Verfahrens wird das Ergebnis der Bezirksvertretung unaufgefordert vorgestellt.
Zu TOP 5.2
Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.12.2001, betr.
Parkprobleme in der “Kirchenstraße”
Die Bezirksvertretung nimmt folgende Mitteilung zur Kenntnis:
Ihrer Bitte um Prüfung, ob durch bauliche Maßnahmen im Bereich der “Kirchenstraße 1” eine Möglichkeit, zum Be- und Entladen kurz anzuhalten, geschaffen werden kann, haben wir entsprochen. Leider besteht aus unserer Sicht keine Möglichkeit, zusätzlich zu den vorhandenen Stellplätzen durch bauliche Maßnahmen das “Kurzparken” zu ermöglichen.
Die Sitzung wird um 18.50 Uhr geschlossen.