Bezirksvertretung Hombruch

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Hoffmann, Claudia
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten - ab 14.35 Uhr, TOP 1.3 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard - ab 14.35 Uhr, TOP 1.3 -
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried - ab 14.35 Uhr, TOP 1.3 -
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef - bis 16.10 Uhr -
Stratenwerth, Klaus

c) Verwaltung
Sagolla, Winfried - StA 61 zu TOP 3.1 -
Schmitt, Angelika - StA 51 zu TOP 3.2 –
Regener, Peter - StA 51 zu TOP 7.15 -
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner



Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Thomas Seiler wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und die anwesenden Mitglieder des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgenden Tagesordnungspunkte zu erweitern:

Zur heutigen Sitzung liegt ein Dringlichkeitsantrag vom 14.01.2002 bzgl. Finanzielle Unterstützung der Langeloh-Grundschule vor. Dieser wird unter TOP 7.18 behandelt.

Unter TOP 7.19 wird eine Mitteilung der Bürgerdienste bzgl. der Aufhebung des Beschlusses vom 23.10.2001; Bereitstellung von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln für den Städt. Saalbau Parkhaus Barop, behandelt.

Die Vorlage Städt. Saalbau Parkhaus Barop wird unter TOP 9. behandelt


Anschließend wird die Tagesordnung mit 19 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:

Öffentlicher Teil:1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch am 13.11.2001

2. Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Verkehrskonzept Zoo Dortmund

3.2 Jugendarbeit im Stadtbezirk Hombruch im Jahr 2002

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Parken auf dem Marktplatz in Hombruch
- Eingabe von Herrn Kleine-Weischede vom 01.01.2002 –

4.2 Instandsetzungen von Gehwegen
- Eingabe von Herrn Junker vom 14.12.2001 –

4.3 Zuschuss für die Anlage einer Hangrutsche
- Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 05.01.2002 –5. Kinder und Jugend

5.1 Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Vorlage des Jugendamtes vom 19.11.2001 (Drucksache Nr.: 01852-01)

6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

6.1 Beabsichtigte Einziehung einer Teilfläche im Bereich der Peter-Hille-Straße
6.2 Widmung der Straße “Wesselsbankweg”
6.3 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
- Vorlage des Regiebetriebs Stadtgrün vom 14.12.2001 (Drucksache Nr.: 02078-01) –



7. Mitteilungen

7.1 Videoüberwachungskameras am Gebäude der Firma Takko, Harkortstraße
- Mitteilung des Dezernat 3 vom 01.12.2001 –

7.2 Städt. Grundstück “Hinterland Am Hedreisch” zwischen Rüpingsbach/Menglinghauser Str./
Am Hedreisch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 19.12.2001 -

7.3 Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Str. einschl. der Treppe und Unterführung
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.11.2001 -

7.4 Kanalerneuerung südlich An der Panne
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001

7.5 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße “An der Palmweide”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

7.6 Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Str./Hesselkamp
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.11.2001 -

7.7 Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001 -

7.8 Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

7.9 Tempo 30 – Piktogramme in den Straßen Heiduferweg und Heideblick
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

7.10 Verbreiterung des Gehweges an der Kruckeler Straße im Bereich zwischen BAB-Brücke und der Straße Am Hülsenbusch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

7.11 Ausbau des Kreuzungsbereiches Menglinghauser Straße/Zeche-Kaiser-Friedrich-Straße,
Bebauungsplan Hom 254 – Menglinghauser Str.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

7.12 Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.12.2001 –7.13 Verbesserung der Beleuchtung des Herbert-Frommberger-Weges
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 -

7.14 Beleuchtung des Weges zur Kleingartenanlage “Helenenbergweg”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001-


7.15 Landesinitiative “Blue Box-Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 19.12.2001 -

7.16 Ausbau der Bushaltestelle “Am Hedreisch”
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 13.12.2001 -

7.17 Aufstellung eines zusätzlichen Papier-Containers auf dem Parkplatz am Langeloh-Zentrum
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

7.18 Finanzielle Unterstützung der Langeloh-Grundschule
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2002 -

7.19 Bereitstellung von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln
8. Anfragen

8.1 Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Beilstück”
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2001 -

8.2 Bau eines neuen Kinderspielplatzes im Bereich Hagener Str./Kirchhörder Berg
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

9. Städt. Saalbau Parkhaus Barop
hier: Betreibungskonzept 2002 ff.
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.01.2002 -


ZU TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der BV-Hombruch, am 04.12.2001

Die Niederschrift über die 26. Sitzung der BV-Hombruch, am 04.12.2001, wird mit 19 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

ZU TOP 2.
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Wittenberg erläutert, dass nach einem Gespräch mit einer Ratsfraktion deutlich wurde, dass das Hallenbad in Hombruch geschlossen wird und der Umbau des Freibades Froschloch noch nicht entschieden wurde. Herr Wittenberg bittet den Oberbürgermeister den Ratsbeschluss vom 16.12.2001 zu überdenken und Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen.

Herr Radtke stellt dar, dass die Meinung einer Ratsfraktion noch nicht Meinung des gesamten Rates der Stadt Dortmund ist. Herr Radtke schlägt Herrn Wittenberg vor, sich an den Petitionsausschuss zu wenden. Hier kann in der Bürgersprechstunde angefragt werden und die Verwaltung wird anschließend die Antwort zusenden.

Herr Rohde fragt nach, was in einer Bürgersprechstunde vorgesehen ist, und was aus der Anfrage zu den Videokameras an Gebäuden in Hombruch geworden ist?
Herr Semmler stellt dar, dass Bürger Anfragen an die Mitglieder der BV-Hombruch stellen können, die soweit wie möglich in der Sitzung beantwortet werden können. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird die Anfrage an die Verwaltung gesandt und um Stellungnahme gebeten.
Die Anfrage zu den Videokameras wird in heutiger Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 7.1 behandelt.

Herr Professor Kleine-Weischede fragt nach, ob er noch mündlich Stellung zu seiner Eingabe (TOP 4.1) Parken auf dem Hombrucher Marktplatz nehmen sollte.

Herr Semmler erläutert, dass diese Eingabe jedem Mitglied der BV-Hombruch vorliegt und unter TOP 4.1 behandelt wird.

Frau Heger führt aus:
Bezieht sich auf ihren Leserbrief in der örtlichen Presse und stellt dar, das es sich inhaltlich um Fragen handelt, die die Bürger beschäftigen und stellt nochmals persönlich diese Fragen an die BV-Hombruch:
1. Welche Vorschläge werden von der BV-Hombruch gemacht um neue Parkplätze in Hombruch zu schaffen?
2. wie wird dem Wunsch der Bürger entsprochen, kleinere Busse – nicht nur in der Kieferstraße – einzusetzen, welche auch in einem häufigeren Takt fahren?
3. Welche Vorschläge werden von der BV-Hombruch zur Zeit diskutiert, zur Entzerrung des Verkehrs in den bekannten Ballungsgebieten Hombruchs und welche Vorschläge werden zu diesem Thema gemacht?
4. Das Problem des Hundekots in Hombruch wird immer größer, auf Gehwegen, Spielplätzen, vor Schulen etc.. Welches Konzept entwickelt die BV-Hombruch gegen die Verschmutzung?
5. Was kann die BV-Hombruch tun, das für die Schulen und den Städt. Kindergärten eine
Bausubstanzüberprüfung veranlasst werden kann, denn hier gibt es noch viele Gefahrstoffe.
6. Wann lesen die Hombrucher Bürgerinnen und Bürger, das zu den vorgenannten Punkten
von der BV-Hombruch etwas veranlasst worden ist?

Herr Semmler erklärt, das ca. 700 neue Parkplätze auf dem Gelände der ehemaligen Hoesch Röhrenwerke geplant sind. Herr Semmler bezieht sich auf den Hundekot und führt aus, das seit Monaten bzw. seit Jahren im Sicherheitsforum die Verwaltung und die Ordnungspartnerschaften gebeten werden, verstärkt auf diese Verunreinigungen zu achten. Hier muss man sich auch mit den Hundeeigentümern auseinandersetzen. Hinsichtlich der Verunreinigung trifft dies ebenfalls auf die Tauben zu. In der nächsten Sitzung der BV-Hombruch wird es eine Vorlage über die Einrichtung Hundeauslaufflächen geben, die der Tierschutzbund finanzieren wird.
Herr Semmler führt aus, dass die Aussage von Frau Heger in dem Leserbrief: “bei der Sanierung von Schulen und Kindergärten in denen es von Schimmelsporen, Formaldehyd und anderen Schadstoffen nur so wimmelt....”, ein Pauschalangriff auf alle Schulen und Kindergärten ist und kann in dieser Weise nicht so im Raum stehen bleiben. In einer Besprechung mit einem Großteil der Schulleiterinnen und Schulleiter nach § 78 KJHG wurden diese nach Schadstoffbelastungen ihrer Schulen befragt und diese erklärten, dass keine Schadstoffbelastungen vorhanden sind. Sollten sie Frau Heger eine genaue Information über eine Belastung haben, so bittet sie die BV-Hombruch diese Information weiterzugeben, damit Abhilfe geschaffen werden kann. Die Bezirksvertretung hat sich für die Sanierung von Schulen und Kindergärten eingesetzt und die BV-Hombruch hat keine Rückmeldung über Schadstoffbelastungen bekommen.

Frau Lackmann, Karlsbader Str. 26 fragt nach, ob die unter ihrem Schlafzimmerfester stehenden Glascontainer wieder auf ihren Ursprungsstandort zurückgestellt werden können.

Herr Semmler regt an, einen Ortstermin dort am 07.02.2002, um 16.°° Uhr, mit der Vertreterin der Entsorgung Dortmund GmbH in Verbindung mit dem Ortstermin Aussigring stattfinden sollte. Hierüber besteht in der BV-Hombruch Einvernehmen.
(Anmerkung der Geschäftsführung: Die Glascontainer werden am 01.02.2002 wieder auf den Ursprungsstandort zurück gestellt, dadurch entfällt der Ortstermin)

Die Sitzung wird für eine Pause von 15.14 Uhr bis 15.20 Uhr unterbrochen.

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Es besteht kein Fragebedarf.

Zu TOP 3.1
Verkehrskonzept Zoo Dortmund
- mündl. Berichterstattung

Herr Sagolla, Vertreter des Stadtplanungsamt, erläutert das Verkehrskonzept Zoo Dortmund anhand von Folien. Er führt aus:
Es gibt seit längerer Zeit Überlegungen den Zoo zu erweitern. Flächen für die Erweiterung des Zoos und Ausgleichsflächen sind noch vorhanden. Bei einer Erweiterung des Zoos wird mehr Verkehr entstehen. Der Zoo hat heute eine Fläche von 28 ha. Würde der Zoo wie geplant erweitert, dann hätte er eine Fläche von 36 ha.
Es gab am 22.06.2000 eine umfangreiche Verkehrsuntersuchung an den Knotenpunkten Hagener Str./Mergelteichstraße und Hagener Str./Zillestraße. Bei der Befragung stellte sich heraus, dass 30 % der Besucher aus Dortmund, 7 % aus Hagen, 6 % aus Bochum und 43 % aus sonstigen Bereichen den Zoo besuchten. Ein Problem ist es, dass für die Besucher zu spät erkennbar ist, dass der Parkplatz am Zoo belegt ist. Hier müssen Hinweise für Autofahrer angebracht werden, so dass der einfahrende Verkehr evtl. frühzeitig umgeleitet werden kann.

Der beauftragte Gutachter hat ein Konzept erarbeitet. Dies beinhaltet eine Erweiterung der Parkfläche auf dem Grundstück des früheren Asylantenwohnheimes. Der Parkplatz am Südeingang des Zoos kann von 240 auf 400 Stellplätze erweitert werden. Die Verkehrssituation kann durch eine Durchbindung der Mergelteichstr. an die Zillestraße entschärft werden. Durch diese Maßnahme kann die Mergelteichstraße entlastet werden und es sollte eine frühzeitige Wegweisung für Kfz-Fahrer angebracht werden, die anzeigt auf welchem Parkplatz noch freie Kapazitäten sind.
Wenn es keine Zooerweiterung gibt, sollten südlich der Zillestraße noch Stellplätze geschaffen werden und zwar bis zu 700. Hier gibt es heute schon die Möglichkeit die Zillestr. zu queren, ohne die Fußgängerbrücke zu nutzen. Dies ist keine optimale Lösung, da der Weg zum Zoo für die Besucher weiter ist, aber dennoch eine Möglichkeit. Bei einer Erweiterung des Zoos ist allerdings auf diese Maßnahme zu verzichten und auf der Ostseite ist ein neuer Parkplatz und ein neuer Zugang zum Zoo anzulegen. Diese Maßnahme kann mehrstufig ausgebaut werden (600 bis 700 Stellflächen). Verkehrstechnisch könnte diese Maßnahme an die B 54 angebunden werden und der ÖPNV ist besser erreichbar.

Bei der Ausführung der vorgeschlagenen Maßnahmen:
- Wegweisung zu freien Stellflächen,
- Zusätzliche Zufahrt Parkplatz Mergelteichstr
- Zusätzliche Stellflächen an der Ostseite des Zoos
würde der Verkehr auf der Mergeleichstraße um 60 % reduzieren.

Die CDU und SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, bei einer Erweiterung des Zoos zusätzliche Stellflächen an der Ostseite des Zoos zu schaffen, da hier auch die Anbindung an den ÖPNV verbessert wird durch die Weiterführung der Stadtbahn über den Haltepunkt Hacheney hinaus.
Da mit dem Landschaftsverband (Straßen NRW) bisher über eine Zufahrt an die Zillestraße nicht verhandelt worden ist, wäre dies noch erforderlich. Nach Ansicht des Verkehrsgutachters wäre eine Lichtzeichenanlage Mergelteichstr. (Wirtschaftsweg) an die Zillestraße nicht erforderlich.

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, bei der Anbindung des Wirtschaftsweges an die Zillestraße nur einen Einrichtungsverkehr zuzulassen und die unbedingte Installation einer Lichtzeichenanlage vorzunehmen.

Die BV-Hombruch nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

ZU TOP 3.2
Jugendarbeit im Stadtbezirk Hombruch im Jahr 2002
- mündl. Berichterstattung

Frau Schmitt, Jugendpflegerin des Stadtbezirks Hombruch, führt aus:
Arbeitsschwerpunkt ist der sozialräumliche Jugendhilfeprozess. Dies ist ein sehr weitreichender Schwerpunkt. Dieses Projekt hat jetzt in 11 Stadtbezirken begonnen. Pilotprojekt war in Lütgendortmund und der Jugendhilfeausschuss hat im Jahr 2000 beschlossen, dies Projekt auf die ganze Stadt Dortmund auszuweiten.
Hombruch ist in drei Stadtteilgruppen aufgeteilt und in diesen Stadtteilgruppen sind alle Institutionen die mit Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt sind vertreten. Jetzt gilt es Defizite und Stärken der Jugendarbeit in den Bezirken festzustellen. Zu diesem Thema wird in diesem Jahr eine gesonderte Berichterstattung erfolgen, da wir jetzt erst am Anfang des Projektes stehen.

In Verbindung mit der sozialräumlichen Jugendhilfeplanung steht auch die sozialräumliche Untersuchung des Umfeldes.
Hier fanden Begehungen des Spielplatzes an der Heinrich-Staubach-Straße statt und es wurden Gespräche mit Jugendlichen geführt. Hier wurden Analysen gemacht und festgestellt, dass die Jugendlichen zu diesem Spielplatz aus dem ganzen Stadtbezirk Hombruch kommen.
Es wurden viele Ideen entwickelt, die von den Jugendlichen gewünscht werden, wie z. B. Spielplatz aufräumen, Graffitis entfernen und ein weiterer Wunsch war, ein Kinder- und Jugendfest zu veranstalten.
In diesem Jahr ist geplant eine Wohnumfeldbefragung bei den Jugendlichen durchzuführen um festzustellen, sind die Jugendlichen tatsächlich so schwierig wie dargestellt.

Des weiteren fand eine Stadtteilbegehung des Bezirks Löttringhausen statt. Bei der Begehung wurden die Szenetreffpunkte gefunden, aber vergleichsweise wenig Jugendliche. Dies ist aufgrund des Winters allerdings nachvollziehbar. Der Jugendtreff sollte wieder geöffnet werden, dies ist auch Wunsch der Jugendlichen. Regelmäßige Programme werden gewünscht. Der Jugendtreff sollte wieder ab Februar 2002 geöffnet werden.
Zwei Arbeitskräfte hierfür sind schon gefunden. Die Jugendtreffs können allerdings nur 35 Wochen geöffnet werden, da bei einer längeren Öffnung die höheren Honorare nicht gezahlt werden können.

Ein weiterer Schwerpunkt ist natürlich die Entfernung von Graffitis. Hier wird an die Sozialkompetenz der Sprayer appelliert, d. h. dass diese zur Entfernung der Graffitis bereit sind und ein weiteres illegales Sprayen verhindert wird. Diese Projekte sollten ebenfalls weitergeführt werden.

Die Fahrrad-Rallye wird ebenfalls wieder am 14.09.2002 stattfinden. Und im Juni wird eine Ausstellung mit einer Auftaktveranstaltung stattfinden. Die Broschüre Menschenskinder soll wieder aufgelegt werden. Für diesen Zweck werden allerdings noch Sponsoren gesucht.

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht zur Kenntnis.

ZU TOP 4.1
Parken auf dem Marktplatz in Hombruch
- Eingabe von Herrn Kleine-Weischede vom 01.01.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Kleine-Weischede vom 01.01.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Es wird ein Ortstermin unter Beteiligung des Eigentümers des Gebäudes, des Betreibers des Luna Varietés und der Verwaltung durchgeführt. Bei dem Ortstermin sollten die Möglichkeiten der Herrichtung des Durchganges von der Ginsterstraße zum Marktplatz Hombruch aufgezeigt und diskutiert werden.”

ZU TOP 4.2
Instandsetzungen von Gehwegen
- Eingabe von Herrn Junker vom 14.12.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Herrn Junker vom 14.12.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung möge anhand der Eingabe prüfen, ob die angegebenen Kritikpunkte zutreffen. Die Verwaltung wird gebeten die BV-Hombruch über das Ergebnis zu unterrichten.”

ZU TOP 4.3
Zuschuss für die Anlage einer Hangrutsche
- Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 05.01.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 05.01.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Umsetzung eines Spielgerätes von einem zu
schließenden Kinderspielplatz erfolgen kann. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt
die Kosten für die Anlage einer Hangrutsche zu ermitteln und der BV-Hombruch dies mitzuteilen.”

ZU TOP 5.1
Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Vorlage des Jugendamtes vom 19.11.2001 (Drucksache Nr.: 01852-01)

Die BV-Hombruch nimmt die Stellungnahme des Jugendamtes zur Kenntnis.

ZU TOP 6.1
Beabsichtigte Einziehung einer Teilfläche im Bereich der Peter-Hille-Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.12.2001 (Drucksache Nr.: 02019-01) -

Die BV-Hombruch fasst mit 17 Ja-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen (Bü90/Die Grünen) einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Einziehung einer Teilfläche der Peter-Hille-Straße (Gemarkung Kirchhörde, Flur 4, Flurstück 1442) wird gemäß § 7 Abs. 4 des Straßen und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Die einzuziehende Parzelle stellt eine Wegeverbindung dar, die derzeit noch die Erschließung des Hausgrundstückes “Peter-Hille-Str. 13” sichert.
Die BV-Hombruch erinnert daran, dass die Baustellenzufahrt über den Patroklusweg geführt werden sollte, daher wird der letzte Absatz in der Vorlage von der BV-Hombruch nicht zur Kenntnis genommen und gestrichen.

ZU TOP 6.2
Widmung der Straße “Wesselsbankweg”
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 (Drucksache Nr.: 02013-01) -

Die BV-Hombruch fasst mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, wird die Straße “Wesselbankweg” (Gemarkung Lücklemberg, Flur 5, Flurstücke 1948 und 1953) gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.”

ZU TOP 6.3
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2002/2002
- Vorlage des Regiebetriebs Stadtgrün vom 14.12.2001 (Drucksache Nr.: 02078-01) –

Die CDU-Fraktion stellt folgende Nachfrage:

“In der Vorlage ist die “Bolmke” nicht aufgeführt. Werden hier keine Waldpflegemaßnahmen
durchgeführt?”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

Anschließend nimmt die BV-Hombruch die Vorlage des Regiebetreibs Stadtgrün vom 14.12.2001
zur Kenntnis.

ZU TOP 7.1
Videoüberwachungskameras am Gebäude der Firma Takko, Harkortstraße
- Mitteilung des Dezernat 3 vom 01.12.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Dezernat 3 vom 01.12.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.2
Städt. Grundstück “Hinterland Am Hedreisch” zwischen Rüpingsbach/Menglinghauser Str./
Am Hedreisch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 19.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 19.12.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.3
Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Str. einschl. der Treppe und Unterführung
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.4
Kanalerneuerung südlich An der Panne
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, die BV-Hombruch frühzeitig über die genauen Planungen zu informieren.

ZU TOP 7.5
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße “An der Palmweide”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.6
Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Str./Hesselkamp
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.7
Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.8
Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.9
Tempo 30 – Piktogramme in den Straßen Heiduferweg und Heideblick
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 zur Kenntnis und fasst mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, der BV-Hombruch eine andere kostengünstige, verkehrsberuhigende Maßnahme als Ersatz für die “Kölner Teller” vorzuschlagen.”

ZU TOP 7.10
Verbreiterung des Gehweges an der Kruckeler Straße im Bereich zwischen BAB-Brücke und
der Straße Am Hülsenbusch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001.

ZU TOP 7.11
Ausbau des Kreuzungsbereiches Menglinghauser Straße/Zeche-Kaiser-Friedrich-Straße,
Bebauungsplan Hom 254 – Menglinghauser Str.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, kurzfristig für die Herstellung der Querungshilfe zu sorgen,
da bereits 63 Wohneinheiten in diesem Gebiet bezogen sind. Eine weitere Verzögerung der
Maßnahme ist von Seiten der BV-Hombruch nicht gewünscht.”

ZU TOP 7.12
Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.12.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.12.2001 zur Kenntnis und fasst mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Skizze über die Parkmöglichkeiten anzufertigen und der BV-Hombruch in der nächsten Sitzung vorzustellen. Dies ist erforderlich, da der Mitteilung zu entnehmen ist, dass die Bürgerwünsche nicht berücksichtigt worden sind. Das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr hat nach Beteiligung der Polizeibehörde zugesagt, dass Markierungen für das halbseitige Parken ausgeführt werden sollten.”ZU TOP 7.13
Verbesserung der Beleuchtung des Herbert-Frommberger-Weges
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.14
Beleuchtung des Weges zur Kleingartenanlage “Helenenbergweg”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001-

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) (Herr Seiler ist bei der Abstimmung nicht anwesend)
einstimmig folgenden Beschluss:

“Das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr wird gebeten, die Maßnahme auszuführen, da dies kostengünstiger ist, denn die Städt. Immobilienwirtschaft wird Arbeitskosten in Rechnung stellen.”

ZU TOP 7.15
Landesinitiative “Blue Box-Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 19.12.2001 -

Herr Regener erläutert die Landesinitiative “Blue-Box-Wie wollen wir leben”
Er führt aus:
Im Stadtbezirk Hombruch haben sich die Jugendlichen an einer realen Grünfläche, zwischen Hallenbad und der Jugendfreizeitstätte Hombruch, kreativ betätigt und einen Bereich beplant. Ein Teil der Planungen der Jugendlichen werden realisiert durch Finanzmittel der BV-Hombruch und des Jugendhilfeausschusses. Daraus ist die jetzige Skateranlage entstanden. Weitere Planungen der Veranstaltungsfläche an der Jugendfreizeitstätte können dem Plan (siehe Anlage) entnommen werden. Eine Förderung von 90 % für die Realisierung der Maßnahmen ist gegeben.

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 19.12.2001 und den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

ZU TOP 7.16
Ausbau der Bushaltestelle “Am Hedreisch”
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 13.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 13.12.2001 zur Kenntnis.

Die SPD-Fraktion stellt folgende Nachfrage:

“Die Dortmunder Stadtwerke werden gebeten mitzuteilen:
- wie die Finanzierung erfolgen soll
- sind die Fördergelder bereits beantragt?”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

ZU TOP 7.17
Aufstellung eines zusätzlichen Papier-Containers auf dem Parkplatz am Langeloh-Zentrum
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen (Herr Seiler ist bei der Abstimmung nicht anwesend) beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2001:

“Die Anwohner klagen darüber, dass der vorhandene Papier-Container nicht ausreicht, um die anfallenden Mengen an Altpapier aufzunehmen. Die EDG soll daher gebeten werden, entweder einen größeren Container oder zwei Papier-Container aufzustellen. Eine mehrmalige Leerung in der laufenden Woche könnte das Problem auch beheben.”

ZU TOP 7.18
Finanzielle Unterstützung der Langeloh-Grundschule
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2002

Die BV-Hombruch genehmigt mit 17 Ja-Stimmen (Herr Seiler ist bei der Abstimmung nicht anwesend) einstimmig folgende vom Bezirksvorsteher und eines weiteren Mitgliedes der BV-Hombruch getroffenen Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2002:

“Die BV-Hombruch stellt der Langeloh-Grundschule einen Betrag in Höhe von 200,00 ■ zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der BV-Hombruch; Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation.”


ZU TOP 7.19
Bereitstellung von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln
- Mitteilung der Bürgerdienste vom 15.01.2002 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Bürgerdienste vom 15.01.2002 zur Kenntnis und fasst
mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die BV-Hombruch bekräftigt ihren in der 24. Sitzung, vom 23.10.2001, zu TOP 5.2, gefassten Beschluss einen Betrag in Höhe von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln für den Städt. Saalbau Parkhaus Barop bereitzustellen.
Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, warum die Verträge für die Grünpflegemaßnahmen bereits geschlossen sind. Die Verwaltung teilte der BV-Hombruch mit, dass eine Auftragsvergabe frühestens im April einen jeden Jahres erfolgt.”


ZU TOP 8.1
Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Am Beilstück”
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2001 -

“Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die entstandenen Kosten für den Park & Ride-Platz an der Haltestelle “Am Beilstück” zu geben. Außerdem soll die Frage beantwortet werden, wer die Kosten für die nach dem Stadtbahnbau erforderliche Wiederherstellung des Platzes zahlt. Des weiteren bittet die Bezirksvertretung um eine Aufstellung der Kosten für den erstmaligen Ausbau der vorgenannten Fläche.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.




ZU TOP 8.2
Bau eines neuen Kinderspielplatzes im Bereich Hagener Str./Kirchhörder Berg
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

“Mit der Aufgabe des Kinderspielplatzes Bozener Straße wurde durch die Verwaltung die Zusage gegeben, im Bereich Hagener Straße/Kirchhörder Berg einen neuen Spielplatz herstellen zu wollen. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, zu erklären, zu welchem Zeitpunkt mit der Umsetzung der Neubaumaßnahme zu rechnen ist, oder ob dieser Spielplatz nunmehr dem Sparkonzept zum Opfer fallen soll.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 9
Städt. Saalbau Parkhaus Barop
hier: Betreibungskonzept 2002 ff.
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.01.2002 - -

Die BV-Hombruch fasst mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Vorlage wird in heutiger Sitzung eingebracht. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch, am 19.02.2002 einen Vertreter der Verwaltung zu entsenden, der die Nutzungsvereinbarung erläutert, denn hier bestehen in der BV-Hombruch Unklarheiten.”

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Hoffmann, Claudia
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten - ab 14.35 Uhr, TOP 1.3 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard - ab 14.35 Uhr, TOP 1.3 -
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried - ab 14.35 Uhr, TOP 1.3 -
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef - bis 16.10 Uhr -
Stratenwerth, Klaus

c) Verwaltung
Sagolla, Winfried - StA 61 zu TOP 3.1 -
Schmitt, Angelika - StA 51 zu TOP 3.2 –
Regener, Peter - StA 51 zu TOP 7.15 -
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner



Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Thomas Seiler wird einstimmig mit 16 Ja-Stimmen zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und die anwesenden Mitglieder des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgenden Tagesordnungspunkte zu erweitern:

Zur heutigen Sitzung liegt ein Dringlichkeitsantrag vom 14.01.2002 bzgl. Finanzielle Unterstützung der Langeloh-Grundschule vor. Dieser wird unter TOP 7.18 behandelt.

Unter TOP 7.19 wird eine Mitteilung der Bürgerdienste bzgl. der Aufhebung des Beschlusses vom 23.10.2001; Bereitstellung von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln für den Städt. Saalbau Parkhaus Barop, behandelt.

Die Vorlage Städt. Saalbau Parkhaus Barop wird unter TOP 9. behandelt


Anschließend wird die Tagesordnung mit 19 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:

Öffentlicher Teil:1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch am 13.11.2001

2. Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Verkehrskonzept Zoo Dortmund

3.2 Jugendarbeit im Stadtbezirk Hombruch im Jahr 2002

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Parken auf dem Marktplatz in Hombruch
- Eingabe von Herrn Kleine-Weischede vom 01.01.2002 –

4.2 Instandsetzungen von Gehwegen
- Eingabe von Herrn Junker vom 14.12.2001 –

4.3 Zuschuss für die Anlage einer Hangrutsche
- Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 05.01.2002 –5. Kinder und Jugend

5.1 Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Vorlage des Jugendamtes vom 19.11.2001 (Drucksache Nr.: 01852-01)

6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

6.1 Beabsichtigte Einziehung einer Teilfläche im Bereich der Peter-Hille-Straße
6.2 Widmung der Straße “Wesselsbankweg”
6.3 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
- Vorlage des Regiebetriebs Stadtgrün vom 14.12.2001 (Drucksache Nr.: 02078-01) –



7. Mitteilungen

7.1 Videoüberwachungskameras am Gebäude der Firma Takko, Harkortstraße
- Mitteilung des Dezernat 3 vom 01.12.2001 –

7.2 Städt. Grundstück “Hinterland Am Hedreisch” zwischen Rüpingsbach/Menglinghauser Str./
Am Hedreisch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 19.12.2001 -

7.3 Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Str. einschl. der Treppe und Unterführung
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.11.2001 -

7.4 Kanalerneuerung südlich An der Panne
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001

7.5 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße “An der Palmweide”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

7.6 Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Str./Hesselkamp
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.11.2001 -

7.7 Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001 -

7.8 Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

7.9 Tempo 30 – Piktogramme in den Straßen Heiduferweg und Heideblick
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

7.10 Verbreiterung des Gehweges an der Kruckeler Straße im Bereich zwischen BAB-Brücke und der Straße Am Hülsenbusch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

7.11 Ausbau des Kreuzungsbereiches Menglinghauser Straße/Zeche-Kaiser-Friedrich-Straße,
Bebauungsplan Hom 254 – Menglinghauser Str.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

7.12 Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.12.2001 –7.13 Verbesserung der Beleuchtung des Herbert-Frommberger-Weges
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 -

7.14 Beleuchtung des Weges zur Kleingartenanlage “Helenenbergweg”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001-


7.15 Landesinitiative “Blue Box-Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 19.12.2001 -

7.16 Ausbau der Bushaltestelle “Am Hedreisch”
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 13.12.2001 -

7.17 Aufstellung eines zusätzlichen Papier-Containers auf dem Parkplatz am Langeloh-Zentrum
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

7.18 Finanzielle Unterstützung der Langeloh-Grundschule
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2002 -

7.19 Bereitstellung von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln
8. Anfragen

8.1 Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Beilstück”
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2001 -

8.2 Bau eines neuen Kinderspielplatzes im Bereich Hagener Str./Kirchhörder Berg
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

9. Städt. Saalbau Parkhaus Barop
hier: Betreibungskonzept 2002 ff.
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.01.2002 -


ZU TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der BV-Hombruch, am 04.12.2001

Die Niederschrift über die 26. Sitzung der BV-Hombruch, am 04.12.2001, wird mit 19 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

ZU TOP 2.
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Wittenberg erläutert, dass nach einem Gespräch mit einer Ratsfraktion deutlich wurde, dass das Hallenbad in Hombruch geschlossen wird und der Umbau des Freibades Froschloch noch nicht entschieden wurde. Herr Wittenberg bittet den Oberbürgermeister den Ratsbeschluss vom 16.12.2001 zu überdenken und Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen.

Herr Radtke stellt dar, dass die Meinung einer Ratsfraktion noch nicht Meinung des gesamten Rates der Stadt Dortmund ist. Herr Radtke schlägt Herrn Wittenberg vor, sich an den Petitionsausschuss zu wenden. Hier kann in der Bürgersprechstunde angefragt werden und die Verwaltung wird anschließend die Antwort zusenden.

Herr Rohde fragt nach, was in einer Bürgersprechstunde vorgesehen ist, und was aus der Anfrage zu den Videokameras an Gebäuden in Hombruch geworden ist?
Herr Semmler stellt dar, dass Bürger Anfragen an die Mitglieder der BV-Hombruch stellen können, die soweit wie möglich in der Sitzung beantwortet werden können. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird die Anfrage an die Verwaltung gesandt und um Stellungnahme gebeten.
Die Anfrage zu den Videokameras wird in heutiger Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 7.1 behandelt.

Herr Professor Kleine-Weischede fragt nach, ob er noch mündlich Stellung zu seiner Eingabe (TOP 4.1) Parken auf dem Hombrucher Marktplatz nehmen sollte.

Herr Semmler erläutert, dass diese Eingabe jedem Mitglied der BV-Hombruch vorliegt und unter TOP 4.1 behandelt wird.

Frau Heger führt aus:
Bezieht sich auf ihren Leserbrief in der örtlichen Presse und stellt dar, das es sich inhaltlich um Fragen handelt, die die Bürger beschäftigen und stellt nochmals persönlich diese Fragen an die BV-Hombruch:
1. Welche Vorschläge werden von der BV-Hombruch gemacht um neue Parkplätze in Hombruch zu schaffen?
2. wie wird dem Wunsch der Bürger entsprochen, kleinere Busse – nicht nur in der Kieferstraße – einzusetzen, welche auch in einem häufigeren Takt fahren?
3. Welche Vorschläge werden von der BV-Hombruch zur Zeit diskutiert, zur Entzerrung des Verkehrs in den bekannten Ballungsgebieten Hombruchs und welche Vorschläge werden zu diesem Thema gemacht?
4. Das Problem des Hundekots in Hombruch wird immer größer, auf Gehwegen, Spielplätzen, vor Schulen etc.. Welches Konzept entwickelt die BV-Hombruch gegen die Verschmutzung?
5. Was kann die BV-Hombruch tun, das für die Schulen und den Städt. Kindergärten eine
Bausubstanzüberprüfung veranlasst werden kann, denn hier gibt es noch viele Gefahrstoffe.
6. Wann lesen die Hombrucher Bürgerinnen und Bürger, das zu den vorgenannten Punkten
von der BV-Hombruch etwas veranlasst worden ist?

Herr Semmler erklärt, das ca. 700 neue Parkplätze auf dem Gelände der ehemaligen Hoesch Röhrenwerke geplant sind. Herr Semmler bezieht sich auf den Hundekot und führt aus, das seit Monaten bzw. seit Jahren im Sicherheitsforum die Verwaltung und die Ordnungspartnerschaften gebeten werden, verstärkt auf diese Verunreinigungen zu achten. Hier muss man sich auch mit den Hundeeigentümern auseinandersetzen. Hinsichtlich der Verunreinigung trifft dies ebenfalls auf die Tauben zu. In der nächsten Sitzung der BV-Hombruch wird es eine Vorlage über die Einrichtung Hundeauslaufflächen geben, die der Tierschutzbund finanzieren wird.
Herr Semmler führt aus, dass die Aussage von Frau Heger in dem Leserbrief: “bei der Sanierung von Schulen und Kindergärten in denen es von Schimmelsporen, Formaldehyd und anderen Schadstoffen nur so wimmelt....”, ein Pauschalangriff auf alle Schulen und Kindergärten ist und kann in dieser Weise nicht so im Raum stehen bleiben. In einer Besprechung mit einem Großteil der Schulleiterinnen und Schulleiter nach § 78 KJHG wurden diese nach Schadstoffbelastungen ihrer Schulen befragt und diese erklärten, dass keine Schadstoffbelastungen vorhanden sind. Sollten sie Frau Heger eine genaue Information über eine Belastung haben, so bittet sie die BV-Hombruch diese Information weiterzugeben, damit Abhilfe geschaffen werden kann. Die Bezirksvertretung hat sich für die Sanierung von Schulen und Kindergärten eingesetzt und die BV-Hombruch hat keine Rückmeldung über Schadstoffbelastungen bekommen.

Frau Lackmann, Karlsbader Str. 26 fragt nach, ob die unter ihrem Schlafzimmerfester stehenden Glascontainer wieder auf ihren Ursprungsstandort zurückgestellt werden können.

Herr Semmler regt an, einen Ortstermin dort am 07.02.2002, um 16.°° Uhr, mit der Vertreterin der Entsorgung Dortmund GmbH in Verbindung mit dem Ortstermin Aussigring stattfinden sollte. Hierüber besteht in der BV-Hombruch Einvernehmen.
(Anmerkung der Geschäftsführung: Die Glascontainer werden am 01.02.2002 wieder auf den Ursprungsstandort zurück gestellt, dadurch entfällt der Ortstermin)

Die Sitzung wird für eine Pause von 15.14 Uhr bis 15.20 Uhr unterbrochen.

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Es besteht kein Fragebedarf.

Zu TOP 3.1
Verkehrskonzept Zoo Dortmund
- mündl. Berichterstattung

Herr Sagolla, Vertreter des Stadtplanungsamt, erläutert das Verkehrskonzept Zoo Dortmund anhand von Folien. Er führt aus:
Es gibt seit längerer Zeit Überlegungen den Zoo zu erweitern. Flächen für die Erweiterung des Zoos und Ausgleichsflächen sind noch vorhanden. Bei einer Erweiterung des Zoos wird mehr Verkehr entstehen. Der Zoo hat heute eine Fläche von 28 ha. Würde der Zoo wie geplant erweitert, dann hätte er eine Fläche von 36 ha.
Es gab am 22.06.2000 eine umfangreiche Verkehrsuntersuchung an den Knotenpunkten Hagener Str./Mergelteichstraße und Hagener Str./Zillestraße. Bei der Befragung stellte sich heraus, dass 30 % der Besucher aus Dortmund, 7 % aus Hagen, 6 % aus Bochum und 43 % aus sonstigen Bereichen den Zoo besuchten. Ein Problem ist es, dass für die Besucher zu spät erkennbar ist, dass der Parkplatz am Zoo belegt ist. Hier müssen Hinweise für Autofahrer angebracht werden, so dass der einfahrende Verkehr evtl. frühzeitig umgeleitet werden kann.

Der beauftragte Gutachter hat ein Konzept erarbeitet. Dies beinhaltet eine Erweiterung der Parkfläche auf dem Grundstück des früheren Asylantenwohnheimes. Der Parkplatz am Südeingang des Zoos kann von 240 auf 400 Stellplätze erweitert werden. Die Verkehrssituation kann durch eine Durchbindung der Mergelteichstr. an die Zillestraße entschärft werden. Durch diese Maßnahme kann die Mergelteichstraße entlastet werden und es sollte eine frühzeitige Wegweisung für Kfz-Fahrer angebracht werden, die anzeigt auf welchem Parkplatz noch freie Kapazitäten sind.
Wenn es keine Zooerweiterung gibt, sollten südlich der Zillestraße noch Stellplätze geschaffen werden und zwar bis zu 700. Hier gibt es heute schon die Möglichkeit die Zillestr. zu queren, ohne die Fußgängerbrücke zu nutzen. Dies ist keine optimale Lösung, da der Weg zum Zoo für die Besucher weiter ist, aber dennoch eine Möglichkeit. Bei einer Erweiterung des Zoos ist allerdings auf diese Maßnahme zu verzichten und auf der Ostseite ist ein neuer Parkplatz und ein neuer Zugang zum Zoo anzulegen. Diese Maßnahme kann mehrstufig ausgebaut werden (600 bis 700 Stellflächen). Verkehrstechnisch könnte diese Maßnahme an die B 54 angebunden werden und der ÖPNV ist besser erreichbar.

Bei der Ausführung der vorgeschlagenen Maßnahmen:
- Wegweisung zu freien Stellflächen,
- Zusätzliche Zufahrt Parkplatz Mergelteichstr
- Zusätzliche Stellflächen an der Ostseite des Zoos
würde der Verkehr auf der Mergeleichstraße um 60 % reduzieren.

Die CDU und SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, bei einer Erweiterung des Zoos zusätzliche Stellflächen an der Ostseite des Zoos zu schaffen, da hier auch die Anbindung an den ÖPNV verbessert wird durch die Weiterführung der Stadtbahn über den Haltepunkt Hacheney hinaus.
Da mit dem Landschaftsverband (Straßen NRW) bisher über eine Zufahrt an die Zillestraße nicht verhandelt worden ist, wäre dies noch erforderlich. Nach Ansicht des Verkehrsgutachters wäre eine Lichtzeichenanlage Mergelteichstr. (Wirtschaftsweg) an die Zillestraße nicht erforderlich.

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, bei der Anbindung des Wirtschaftsweges an die Zillestraße nur einen Einrichtungsverkehr zuzulassen und die unbedingte Installation einer Lichtzeichenanlage vorzunehmen.

Die BV-Hombruch nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

ZU TOP 3.2
Jugendarbeit im Stadtbezirk Hombruch im Jahr 2002
- mündl. Berichterstattung

Frau Schmitt, Jugendpflegerin des Stadtbezirks Hombruch, führt aus:
Arbeitsschwerpunkt ist der sozialräumliche Jugendhilfeprozess. Dies ist ein sehr weitreichender Schwerpunkt. Dieses Projekt hat jetzt in 11 Stadtbezirken begonnen. Pilotprojekt war in Lütgendortmund und der Jugendhilfeausschuss hat im Jahr 2000 beschlossen, dies Projekt auf die ganze Stadt Dortmund auszuweiten.
Hombruch ist in drei Stadtteilgruppen aufgeteilt und in diesen Stadtteilgruppen sind alle Institutionen die mit Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt sind vertreten. Jetzt gilt es Defizite und Stärken der Jugendarbeit in den Bezirken festzustellen. Zu diesem Thema wird in diesem Jahr eine gesonderte Berichterstattung erfolgen, da wir jetzt erst am Anfang des Projektes stehen.

In Verbindung mit der sozialräumlichen Jugendhilfeplanung steht auch die sozialräumliche Untersuchung des Umfeldes.
Hier fanden Begehungen des Spielplatzes an der Heinrich-Staubach-Straße statt und es wurden Gespräche mit Jugendlichen geführt. Hier wurden Analysen gemacht und festgestellt, dass die Jugendlichen zu diesem Spielplatz aus dem ganzen Stadtbezirk Hombruch kommen.
Es wurden viele Ideen entwickelt, die von den Jugendlichen gewünscht werden, wie z. B. Spielplatz aufräumen, Graffitis entfernen und ein weiterer Wunsch war, ein Kinder- und Jugendfest zu veranstalten.
In diesem Jahr ist geplant eine Wohnumfeldbefragung bei den Jugendlichen durchzuführen um festzustellen, sind die Jugendlichen tatsächlich so schwierig wie dargestellt.

Des weiteren fand eine Stadtteilbegehung des Bezirks Löttringhausen statt. Bei der Begehung wurden die Szenetreffpunkte gefunden, aber vergleichsweise wenig Jugendliche. Dies ist aufgrund des Winters allerdings nachvollziehbar. Der Jugendtreff sollte wieder geöffnet werden, dies ist auch Wunsch der Jugendlichen. Regelmäßige Programme werden gewünscht. Der Jugendtreff sollte wieder ab Februar 2002 geöffnet werden.
Zwei Arbeitskräfte hierfür sind schon gefunden. Die Jugendtreffs können allerdings nur 35 Wochen geöffnet werden, da bei einer längeren Öffnung die höheren Honorare nicht gezahlt werden können.

Ein weiterer Schwerpunkt ist natürlich die Entfernung von Graffitis. Hier wird an die Sozialkompetenz der Sprayer appelliert, d. h. dass diese zur Entfernung der Graffitis bereit sind und ein weiteres illegales Sprayen verhindert wird. Diese Projekte sollten ebenfalls weitergeführt werden.

Die Fahrrad-Rallye wird ebenfalls wieder am 14.09.2002 stattfinden. Und im Juni wird eine Ausstellung mit einer Auftaktveranstaltung stattfinden. Die Broschüre Menschenskinder soll wieder aufgelegt werden. Für diesen Zweck werden allerdings noch Sponsoren gesucht.

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht zur Kenntnis.

ZU TOP 4.1
Parken auf dem Marktplatz in Hombruch
- Eingabe von Herrn Kleine-Weischede vom 01.01.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Kleine-Weischede vom 01.01.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Es wird ein Ortstermin unter Beteiligung des Eigentümers des Gebäudes, des Betreibers des Luna Varietés und der Verwaltung durchgeführt. Bei dem Ortstermin sollten die Möglichkeiten der Herrichtung des Durchganges von der Ginsterstraße zum Marktplatz Hombruch aufgezeigt und diskutiert werden.”

ZU TOP 4.2
Instandsetzungen von Gehwegen
- Eingabe von Herrn Junker vom 14.12.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Herrn Junker vom 14.12.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung möge anhand der Eingabe prüfen, ob die angegebenen Kritikpunkte zutreffen. Die Verwaltung wird gebeten die BV-Hombruch über das Ergebnis zu unterrichten.”

ZU TOP 4.3
Zuschuss für die Anlage einer Hangrutsche
- Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 05.01.2002 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 05.01.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Umsetzung eines Spielgerätes von einem zu
schließenden Kinderspielplatz erfolgen kann. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt
die Kosten für die Anlage einer Hangrutsche zu ermitteln und der BV-Hombruch dies mitzuteilen.”

ZU TOP 5.1
Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Vorlage des Jugendamtes vom 19.11.2001 (Drucksache Nr.: 01852-01)

Die BV-Hombruch nimmt die Stellungnahme des Jugendamtes zur Kenntnis.

ZU TOP 6.1
Beabsichtigte Einziehung einer Teilfläche im Bereich der Peter-Hille-Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.12.2001 (Drucksache Nr.: 02019-01) -

Die BV-Hombruch fasst mit 17 Ja-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen (Bü90/Die Grünen) einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Einziehung einer Teilfläche der Peter-Hille-Straße (Gemarkung Kirchhörde, Flur 4, Flurstück 1442) wird gemäß § 7 Abs. 4 des Straßen und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Die einzuziehende Parzelle stellt eine Wegeverbindung dar, die derzeit noch die Erschließung des Hausgrundstückes “Peter-Hille-Str. 13” sichert.
Die BV-Hombruch erinnert daran, dass die Baustellenzufahrt über den Patroklusweg geführt werden sollte, daher wird der letzte Absatz in der Vorlage von der BV-Hombruch nicht zur Kenntnis genommen und gestrichen.

ZU TOP 6.2
Widmung der Straße “Wesselsbankweg”
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 (Drucksache Nr.: 02013-01) -

Die BV-Hombruch fasst mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, wird die Straße “Wesselbankweg” (Gemarkung Lücklemberg, Flur 5, Flurstücke 1948 und 1953) gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen für den öffentlichen Verkehr gewidmet.”

ZU TOP 6.3
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2002/2002
- Vorlage des Regiebetriebs Stadtgrün vom 14.12.2001 (Drucksache Nr.: 02078-01) –

Die CDU-Fraktion stellt folgende Nachfrage:

“In der Vorlage ist die “Bolmke” nicht aufgeführt. Werden hier keine Waldpflegemaßnahmen
durchgeführt?”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

Anschließend nimmt die BV-Hombruch die Vorlage des Regiebetreibs Stadtgrün vom 14.12.2001
zur Kenntnis.

ZU TOP 7.1
Videoüberwachungskameras am Gebäude der Firma Takko, Harkortstraße
- Mitteilung des Dezernat 3 vom 01.12.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Dezernat 3 vom 01.12.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.2
Städt. Grundstück “Hinterland Am Hedreisch” zwischen Rüpingsbach/Menglinghauser Str./
Am Hedreisch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 19.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 19.12.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.3
Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Str. einschl. der Treppe und Unterführung
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.4
Kanalerneuerung südlich An der Panne
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, die BV-Hombruch frühzeitig über die genauen Planungen zu informieren.

ZU TOP 7.5
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße “An der Palmweide”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.6
Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Str./Hesselkamp
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.7
Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.8
Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.9
Tempo 30 – Piktogramme in den Straßen Heiduferweg und Heideblick
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 zur Kenntnis und fasst mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, der BV-Hombruch eine andere kostengünstige, verkehrsberuhigende Maßnahme als Ersatz für die “Kölner Teller” vorzuschlagen.”

ZU TOP 7.10
Verbreiterung des Gehweges an der Kruckeler Straße im Bereich zwischen BAB-Brücke und
der Straße Am Hülsenbusch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001.

ZU TOP 7.11
Ausbau des Kreuzungsbereiches Menglinghauser Straße/Zeche-Kaiser-Friedrich-Straße,
Bebauungsplan Hom 254 – Menglinghauser Str.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, kurzfristig für die Herstellung der Querungshilfe zu sorgen,
da bereits 63 Wohneinheiten in diesem Gebiet bezogen sind. Eine weitere Verzögerung der
Maßnahme ist von Seiten der BV-Hombruch nicht gewünscht.”

ZU TOP 7.12
Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.12.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.12.2001 zur Kenntnis und fasst mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Skizze über die Parkmöglichkeiten anzufertigen und der BV-Hombruch in der nächsten Sitzung vorzustellen. Dies ist erforderlich, da der Mitteilung zu entnehmen ist, dass die Bürgerwünsche nicht berücksichtigt worden sind. Das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr hat nach Beteiligung der Polizeibehörde zugesagt, dass Markierungen für das halbseitige Parken ausgeführt werden sollten.”ZU TOP 7.13
Verbesserung der Beleuchtung des Herbert-Frommberger-Weges
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.14
Beleuchtung des Weges zur Kleingartenanlage “Helenenbergweg”
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001-

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) (Herr Seiler ist bei der Abstimmung nicht anwesend)
einstimmig folgenden Beschluss:

“Das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr wird gebeten, die Maßnahme auszuführen, da dies kostengünstiger ist, denn die Städt. Immobilienwirtschaft wird Arbeitskosten in Rechnung stellen.”

ZU TOP 7.15
Landesinitiative “Blue Box-Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 19.12.2001 -

Herr Regener erläutert die Landesinitiative “Blue-Box-Wie wollen wir leben”
Er führt aus:
Im Stadtbezirk Hombruch haben sich die Jugendlichen an einer realen Grünfläche, zwischen Hallenbad und der Jugendfreizeitstätte Hombruch, kreativ betätigt und einen Bereich beplant. Ein Teil der Planungen der Jugendlichen werden realisiert durch Finanzmittel der BV-Hombruch und des Jugendhilfeausschusses. Daraus ist die jetzige Skateranlage entstanden. Weitere Planungen der Veranstaltungsfläche an der Jugendfreizeitstätte können dem Plan (siehe Anlage) entnommen werden. Eine Förderung von 90 % für die Realisierung der Maßnahmen ist gegeben.

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 19.12.2001 und den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

ZU TOP 7.16
Ausbau der Bushaltestelle “Am Hedreisch”
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 13.12.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 13.12.2001 zur Kenntnis.

Die SPD-Fraktion stellt folgende Nachfrage:

“Die Dortmunder Stadtwerke werden gebeten mitzuteilen:
- wie die Finanzierung erfolgen soll
- sind die Fördergelder bereits beantragt?”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

ZU TOP 7.17
Aufstellung eines zusätzlichen Papier-Containers auf dem Parkplatz am Langeloh-Zentrum
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen (Herr Seiler ist bei der Abstimmung nicht anwesend) beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2001:

“Die Anwohner klagen darüber, dass der vorhandene Papier-Container nicht ausreicht, um die anfallenden Mengen an Altpapier aufzunehmen. Die EDG soll daher gebeten werden, entweder einen größeren Container oder zwei Papier-Container aufzustellen. Eine mehrmalige Leerung in der laufenden Woche könnte das Problem auch beheben.”

ZU TOP 7.18
Finanzielle Unterstützung der Langeloh-Grundschule
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2002

Die BV-Hombruch genehmigt mit 17 Ja-Stimmen (Herr Seiler ist bei der Abstimmung nicht anwesend) einstimmig folgende vom Bezirksvorsteher und eines weiteren Mitgliedes der BV-Hombruch getroffenen Dringlichkeitsentscheidung vom 14.01.2002:

“Die BV-Hombruch stellt der Langeloh-Grundschule einen Betrag in Höhe von 200,00 ■ zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der BV-Hombruch; Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation.”


ZU TOP 7.19
Bereitstellung von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln
- Mitteilung der Bürgerdienste vom 15.01.2002 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Bürgerdienste vom 15.01.2002 zur Kenntnis und fasst
mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die BV-Hombruch bekräftigt ihren in der 24. Sitzung, vom 23.10.2001, zu TOP 5.2, gefassten Beschluss einen Betrag in Höhe von 10.000 ■ aus Grünpflegemitteln für den Städt. Saalbau Parkhaus Barop bereitzustellen.
Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, warum die Verträge für die Grünpflegemaßnahmen bereits geschlossen sind. Die Verwaltung teilte der BV-Hombruch mit, dass eine Auftragsvergabe frühestens im April einen jeden Jahres erfolgt.”


ZU TOP 8.1
Kostenaufstellung für den Bau des P & R-Platzes “Am Beilstück”
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2001 -

“Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die entstandenen Kosten für den Park & Ride-Platz an der Haltestelle “Am Beilstück” zu geben. Außerdem soll die Frage beantwortet werden, wer die Kosten für die nach dem Stadtbahnbau erforderliche Wiederherstellung des Platzes zahlt. Des weiteren bittet die Bezirksvertretung um eine Aufstellung der Kosten für den erstmaligen Ausbau der vorgenannten Fläche.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.




ZU TOP 8.2
Bau eines neuen Kinderspielplatzes im Bereich Hagener Str./Kirchhörder Berg
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 -

“Mit der Aufgabe des Kinderspielplatzes Bozener Straße wurde durch die Verwaltung die Zusage gegeben, im Bereich Hagener Straße/Kirchhörder Berg einen neuen Spielplatz herstellen zu wollen. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, zu erklären, zu welchem Zeitpunkt mit der Umsetzung der Neubaumaßnahme zu rechnen ist, oder ob dieser Spielplatz nunmehr dem Sparkonzept zum Opfer fallen soll.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.12.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 9
Städt. Saalbau Parkhaus Barop
hier: Betreibungskonzept 2002 ff.
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.01.2002 - -

Die BV-Hombruch fasst mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Vorlage wird in heutiger Sitzung eingebracht. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch, am 19.02.2002 einen Vertreter der Verwaltung zu entsenden, der die Nutzungsvereinbarung erläutert, denn hier bestehen in der BV-Hombruch Unklarheiten.”