Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 18:00 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Walter Bernatzki (LNU)
Dieter Büscher (NABU)
Erhard Freudenberger (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
Dirk Gährken (BUND)
Wilhelm Hülsmann-Trapphoff (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband)
Georg Kaleck (LNU)
Reinhold Neugebauer (NABU)
Thomas Quittek (BUND)
Wolfgang Sobotta bis 15:30 Uhr (Kreisimkerverein Dortmund)
Günter Hammacher ab 15:30 Uhr (Kreisimkerverein Dortmund)
Norbert Toppmöller (Landesverband Gartenbau Westfalen-Lippe e.V.)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Dr. Klaus Gelmroth (NABU)
Lothar Hahn (LNU)
Peter Halbsguth (LNU)

3. Verwaltung und Gäste
Dr. Robert Marks (Umweltamt)
Michael Plackert (Umweltamt)
Hilmar Hergeth (Stadtplanungsamt)
Burkhard Kahrmann (Stadtplanungsamt)
Claudia Schmitz (Stadtplanungsamt)

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 16.01.2002

2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Änderungen der Landschaftspläne Dortmund-Nord und Dortmund-Mitte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02072-01)

2.2 2. Änderungsverfahren für den Landschaftsplan Dortmund-Nord und 2. Änderungsverfahren für den Landschaftsplan Dortmund-Mitte für den Bereich des geplanten Schutzgebietes "Buschei"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02094-01)

2.3 Metrorapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund - Unna - Hamm, im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02101-01)

2.4 Metrorapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund - Unna - Hamm, im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02101-01)

3. Berichte

3.1 Wasserturm Dortmund Lanstrop - Sachstandsbericht

3.2 Kartierung von geschützten Biotopen nach § 62 Landschaftsgesetz NRW durch die Landesanstalt für Ökologie

3.3 Zoo-Erweiterung - Sachstandsbericht

3.4 Wohnbauflächenentwicklung "Wickede-West" - Sachstandsbericht

4. Anfragen, Hinweise, Mitteilungen

Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Thomas Quittek - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 18:00 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Walter Bernatzki (LNU)
Dieter Büscher (NABU)
Erhard Freudenberger (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
Dirk Gährken (BUND)
Wilhelm Hülsmann-Trapphoff (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband)
Georg Kaleck (LNU)
Reinhold Neugebauer (NABU)
Thomas Quittek (BUND)
Wolfgang Sobotta bis 15:30 Uhr (Kreisimkerverein Dortmund)
Günter Hammacher ab 15:30 Uhr (Kreisimkerverein Dortmund)
Norbert Toppmöller (Landesverband Gartenbau Westfalen-Lippe e.V.)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Dr. Klaus Gelmroth (NABU)
Lothar Hahn (LNU)
Peter Halbsguth (LNU)

3. Verwaltung und Gäste
Dr. Robert Marks (Umweltamt)
Michael Plackert (Umweltamt)
Hilmar Hergeth (Stadtplanungsamt)
Burkhard Kahrmann (Stadtplanungsamt)
Claudia Schmitz (Stadtplanungsamt)


Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde am 16.01.2002

2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Änderungen der Landschaftspläne Dortmund-Nord und Dortmund-Mitte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02072-01)

2.2 2. Änderungsverfahren für den Landschaftsplan Dortmund-Nord und 2. Änderungsverfahren für den Landschaftsplan Dortmund-Mitte für den Bereich des geplanten Schutzgebietes "Buschei"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02094-01)

2.3 Metrorapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund - Unna - Hamm, im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02101-01)

2.4 Metrorapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund - Unna - Hamm, im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02101-01)

3. Berichte

3.1 Wasserturm Dortmund Lanstrop - Sachstandsbericht

3.2 Kartierung von geschützten Biotopen nach § 62 Landschaftsgesetz NRW durch die Landesanstalt für Ökologie

3.3 Zoo-Erweiterung - Sachstandsbericht

3.4 Wohnbauflächenentwicklung "Wickede-West" - Sachstandsbericht

4. Anfragen, Hinweise, Mitteilungen





Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Thomas Quittek - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde beschlussfähig ist.


1. Regularien


Der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 17. Sitzung des Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde am 16.01.2002.

2. Vorlagen der Verwaltung

Herr Dr. Marks erläuterte die Vorlage.
Herr Neugebauer bat darum, die Fläche zwischen Rossbach und OW III a sowie den östlichen Teil der Grünfläche zwischen Wischlinger Weg und Rossbach als Erweiterungsfläche für das Naturschutzgebiet Hallerey im Auge zu behalten.
Herr Kaleck forderte den Einbau von Querungshilfen für Amphibien an der Straße Friedrichshagen in Höhe der Kleingartenanlage.

Der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Herr Dr. Marks erläuterte die Vorlage.
Herr Neugebauer bat um nähere Erläuterung der Erweiterungswünsche der Golfplatzbetreiber.
Herr Bernatzki forderte die Einbeziehung des Bundeswehrschießstandes in das Naturschutzgebiet.
Herr Quittek forderte den Beirat zu höchster Aufmerksamkeit hinsichtlich der Begehrlichkeiten der Golfplatzbetreiber auf, da diese nach seinem Kenntnisstand ihr Hauptaugenmerk auf die ehemals einstweilig sichergestellten, ökologisch nach wie vor sehr wertvollen Flächen richten würden.
Herr Büscher wies auf das Vorkommen interessanter Pflanzenarten im Bereich der Grasfluren hin.
Herr Dr. Marks teilte mit, dass zur Zeit Gespräche mit der Oberfinanzdirektion, dem Bundesvermögensamt und dem Golfplatzbetreiber mit dem Ziel einer einvernehmlichen Regelung stattfänden. Der Golfclub möchte den Platz gern um 1-2 Spielbahnen erweitern; anderseits besteht die Möglichkeit, das Gelände des Bundeswehrschießstandes, dessen Nutzung aufgegeben werden soll, ins Schutzgebiet einzubeziehen. In der nächsten Zeit finden hierzu weitere Gesräche und Ortsbegehungen statt. Der Beirat wird diesbezüglich auf dem Laufenden gehalten.
Herr Dr. Gelmroth fragte nach der genaue Größe auch der unter TOP 2.1 genannten Erweiterungsflächen.
Hierzu sagte Herr Dr. Marks eine Antwort für eine der nächsten Beiratssitzungen zu, da die genaue Größe zur Zeit noch nicht feststeht.

Der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde empfiehlt dem Rat, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Herr Kahrmann erläuterte die Vorlage.
Herr Quittek erläuterte seinen Beschlussvorschlag, der den Beiratsmitgliedern bereits schriftlich vorlag.
Er wies darauf hin, dass das Naturschutzgebiet Hallerey im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, durchaus durch die Trassenführung berührt sein könnte.
Herr Büscher lehnte eine Weiterführung des Metrorapids über Dortmund Hauptbahnhof in östlicher Richtung hinaus wegen der damit verbundenen Freiraumzerschneidung ab.
Er bat um Auskunft über die Schallentwicklung und die daraus resultierende Belastung für die Anwohner.
Herr Kaleck plädierte für eine weitestgehende unterirdische Streckenführung.
Herr Dr. Gelmroth verwies auf die Stellungnahme der Naturschutzverbände, wonach der Metrorapid generell abzulehnen sei. Besonders sei jedoch die Fortführung über Dortmund Hauptbahnhof hinaus abzulehnen, da hier überhaupt kein Bedarf zu erkennen sei. Die ihm vorliegenden Schätzungen sprächen von 6 Fahrgästen pro Zug.
Herr Neugebauer sprach sich ebenfalls gegen eine Fortführung der Trasse über Dortmund Hauptbahnhof hinaus aus. Da die Realisierungschancen dieses Teilstücks jedoch mehr als gering seien, plädierte er dafür, dass der Beirat sich mit dem realistischen Teil der Streckenführung auseinandersetzt. Für das Dortmunder Stadtgebiet solle insbesondere darauf geachtet werden, dass eine Tangierung des Naturschutzgebiets Hallerey vermieden wird.
Herr Kahrmann verwies darauf, dass es im Zuge es des Metrorapidbaus zu Streckenstillegungen im Bereich des "normalen" Schienenverkehrs kommen solle und dadurch eine Berührung des Naturschutzgebiets Hallerey vermieden würde. Im Hinblick auf die Lärmentwicklung sei zu sagen, dass diese beim Metrorapid im Verhältnis zu vergleichbaren Verkehrsmitteln geringer sei. Im Planfeststellungsverfahren würden die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen festgesetzt.
Die von Herrn Kaleck vorgeschlagene unterirdische Streckenführung sei technisch zwar machbar, aber wesentlich teurer als die bisher geplante. Seiner Ansicht nach habe ein solcher Vorschlag wegen der Kosten keine Realisieungschance.
Die von Herrn Dr. Gelmroth erwähnte Auslastungsprognose für die Strecke Dortmund Hauptbahnhof - Flughafen Wickede wurde von Herrn Kahrmann bestätigt.
Herr Freudenberger fragte nach der formellen Einbindung des Beirates in das Verfahren.
Hierzu gab Herr Quittek an, dass eine formelle Einbindung nicht gegeben sie. Gleichwohl ergäbe sich aus der Aufgabe des Beirates die Verpflichtung, sich mit der Angelegenheit, die auch Natur und Landschaft beträfe, auseinanderzusetzen. Der Beirat solle daher alles in seiner Macht stehende tun, um die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege in das Verfahren einzubringen.
Herr Dr. Marks stellte fest, dass er den bisherigen Stellungnahmen des Beirates, mit Ausnahme der Anmerkungen zum Naturschutzgebiet Hallerey, keine ökologischen Argumente habe entnehmen können, die gegen die Trassenführung bis Dortmund Hbf sprächen.
Herr Quittek stimmte dem zu; der Beirat sähe in erster Linie die Streckenführung über den Dortmunder Hauptbahnhof hinaus als kritisch an.
Der Beirat bekräftigte einstimmig seinen Beschluss vom 21.03.01, wonach auf eine Weiterführung der Trasse östlich des Dortmunder Hauptbahnhofes verzichtet werden solle. Darüber hinaus forderte er, dass das Naturschutzgebiet Hallerey einschließlich der angrenzenden begrünten Bahnböschung als wichtige Pufferzone nicht von der Trassenführung berührt wird.

s. Ausführungen zu TOP 2.3

3. Berichte


Herr Hergeth erläuterte den momentanen Sachstand im Hinblick auf die Planungen für den Wasserturm in Dortmund Lanstrop.

Herr Quittek verlas den nachstehenden Beschluss des Beirats vom 20.09.95:

Herr Quittek verlas den nachstehenden Beschluss des Beirates vom 20.09.1995:
"Der Beirat steht dem Vorhaben skeptisch gegenüber,insbesondere wegen der negativen landschaftsästhetischen Wirkung in einer Kuppenlage und der Lage im Vernetzungsbereich dreier Naturschutzgebiete.

Der Beirat hat in der Angelegenheit noch Beratungsbedarf; er wünscht insbesondere ein Modell oder zeichnerische Ansichten der geplanten Anlage. Außerdem sollen folgende Auflagen ergehen:

- Es muß vertraglich sichergestellt werden, daß der Wasserturm auch wirklich restauriert wird und als Kulturdenkmal der Nachwelt erhalten bleibt.
- Die Halle soll dem Wasserturm baulich angepaßt werden (z.B. Klinker- bzw. Ziegelbauweise), eingeschossig.
- Die Halle soll von einem Waldstreifen umgeben sein, der so angelegt wird, daß nur der Wald mit dem Wasserturm, nicht aber die Halle, von weitem sichtbar sind. Von großflächigen Aufforstungen solle aber wegen der Behinderung der Sichtbezüge abgesehen werden.
- Es darf kein öffentliches Museum entstehen.
- Die Erschließung soll von der Roten Fuhr aus erfolgen (Abpfostung, nur Privatverkehr).

Unter den genannten Voraussetzungen steht der Beirat dem Vorhaben zustimmend gegenüber, behält sich aber eine endgültige Entscheidung bis zur Klärung der genannten Punkte vor."

Herr Neugebauer lehnte vor dem Hintergrund der öffentlichen Finanzlage eine Unterstützung jedweder auf private Gewinnerzielung ausgerichteten Projekte am Wasserturm ab.

Herr Hergeth verwies darauf, dass eine Förderung nur für die Restaurierung des Wasserturms in Betracht kommen könnte. Die Restaurierung des Turms würde ca. 500.000 Euro kosten. Es sei deshalb nachzuvollziehen, dass der Grundstückseigentümer nach Konzepten suche, die diese Kosten refinanzierten.

Herr Kaleck bat darum darauf zu achten, dass bei allen Planungen berücksichtigt wird, dass eine vernünftige Zu- und Abfahrt zu dem Gelände gewährleistet ist, um damit "wilden" Wegen vorzubeugen. Auch bat er um Angabe wer die Erschließungskosten zu tragen habe.

Herr Hergeth gab an, dass die Erschließungskosten zunächst vom Vorhabenträger zu bezahlen seien. Gleichwohl habe aber auch die Stadt ihren Teil an den Erschließungskosten zu tragen.

Der Beirat begrüsst Maßnahmen zum Erhalt des Wasserturmes, fordert aber:

• keinen größeren Publikumsverkehr zuzulassen,
• keine verstärkte Parkmöglichkeiten zu schaffen,
• eventuell zu erstellende Gebäude so in die Landschaft einzubinden, dass sie nicht weithin sichtbar sind.

Der Beirat nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Herr Dr. Marks teilte mit, dass die Landesanstalt für Ökologie die geschützten Biotope nach § 62 Landschaftsgesetz dieses Jahr kartieren wolle. Grundlage der Kartierung ist eine von der LÖBF herausgegebene Kartieranleitung.

Hierzu hat das mit der Erarbeitung des Umweltplanes Dortmund beauftragte Büro BKR eine Datenselektion der potentiell in Frage kommenden Biotoptypen vorgenommen. Ergebnis sei eine "Verdachtskarte" der § 62er Flächen, die eine wichtige Grundlage sei, um die in Frage kommenden Gebiete auch zügig auffinden zu können.

Herr Quittek schlug vor, dass der Beirat auch Flächen benennt, die kleiner sind als die von der Landesanstalt für Ökologie angebenen Mindestgrößen. Man solle sich hier an den vom Bundesamt für Naturschutz herausgegebenen Zahlen orientieren.

Er wies darauf hin, dass die § 62 - Biotope kraft Gesetzes einen ähnlich hohen Schutzstatus genössen wie geschützte Landschaftsbestandteile und es daher von entscheidender Bedeutung sei, die in Frage kommenden Biotope in Dortmunder möglichst komplett zu erfassen.

Herr Quittek verwies auf die vorliegenden, aus seiner Sicht bedenklichen, Planungen von über 700 Parkplätzen östlich der Zooerweiterungsflächen.

Herr Dr. Marks stellte das Verkehrskonzept anhand eines Planes vor, der wesentliche Bereiche der vorgesehenen Ausgleichsflächen zwischen Hacheneyer Wald und B 54 als Parkraum vorsieht.

Herr Neugebauer schlug vor, die Parkplätze des Schulzentrums mitzunutzen, da hier genügend Kapazitäten vorhanden seien.

Diese Auffassung wurde von den übrigen Beiratsmitgliedern geteilt.

Der Beirat beauftragte Herrn Quittek einstimmig, ein Schreiben mit folgenden Eckpunkten an die politischen Gremien und die Verwaltung aufzusetzen:

• Der Beirat sieht prinzipielle Probleme mit einer derart intensiven baulichen Nutzung der Fläche östlich des Hacheneyer Wäldchens.
• Alternative Parkplatzmöglichkeiten müssen erneut geprüft werden. Am Schulzentrum Hacheney stünden gerade an den Wochenenden genügend Parkplätze zur Verfügung.
• Die vom Umweltamt erstellte Umweltverträglichkeitstudie sieht für die nunmehr als Parkplatzfläche vorgesehene Flächen als Ausgleichsflächen für die Zooerweiterung vor. Die Ausgleichsflächen im Schondelletal sind hierfür nicht geeignet, da hier eine ökologische Optimierung nicht mehr möglich ist.
• Eine Erweiterung des Zoos ist sinnvoll, doch müssen die Flächen östlich des Hacheneyer Walds Ausgleichsmaßnahmen vorbehalten bleiben.

Herr Quittek verwies auf den östlich der Eichwaldstraße bestehenden geschützten Landschaftsbestandteil Nr. 96 des Landschaftsplans Dortmund Mitte sowie die im Planungsbereich bestehenden wertvollen Heckenstrukturen hin.

Der Beirat unterstrich die besondere ökologische Bedeutung der hier überplanten Flächen und lehnte daher die Bebauung dieser Flächen ab.