N I E D E R S C H R I F T
über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel am
Donnerstag, 15. November 2001, 16.00 Uhr, “Balou” Kultur-
und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
Öffentlicher Teil
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Karl-Heinz Czierpka (Bezirksvorsteher), Edgar Müller (stellv. Bezirksvorsteher),
Ulrich Begemann, Angelika Böhm, Karin Carl, Hannes Fischer, Ingrid Fröhlich, Inge Funke, Klaus-Jürgen Job, Gabriele Kania, Ulf Katler, Jörg Multhaupt, Reinhard Preuß, Norbert Reinhardt, Roland Spieß, Brigitte Thiel, Elisabeth Vossebrecher, Brigitte Wank
b) nicht anwesend:
Karin Stoll
c) Mitglieder des Rates
keine
d) Verwaltung/andere Behörden/Organisationen
Werner Nowack -33/Br-
Martina Raddatz -33/Br-
Helma Friers -33/Br-
Ulrich Bösebeck -51/AL-
Gerd Mlynczak -51/8-Kinderbüro-
Ulrich Finger -66/-7-S-
Ulrich Toepper -Polizei Asseln-
Beginn der Sitzung: 16.05 Uhr Ende der Sitzung: 16.40 Uhr
Vom Bezirksvorsteher Karl-Heinz Czierpka wird die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung festgestellt.
Der Bezirksvorsteher schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:
TOP 8.7
Verkehrssituation Dymekeweg
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2001 -
Dieser Tagesordnungspunkt wird unter TOP 4.3 (Anregungen und Beschwerden, Eingaben) behandelt.
Diese Änderung wird mit 9 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion und Herr Begemann) -die CDU-Fraktion und Herr Fischer von der Fraktion Bürgerliste beteiligen sich nicht an der Abstimmung- angenommen.
TOP 4.2
Benennung des Platzes in Dortmund-Wickede vor dem Seniorenhaus Lucia;
- Antrag des Eigentümers vom 31.10.2001 -
Dieser Tagesordnungspunkt wird wegen Klärungsbedarf abgesetzt.
Zu TOP 8.2
Qualitätsverbesserung städt. Kinderspielplätze
- Vorlage des Jugendamtes (51/8) (Drucksache-Nr.: 01668-01) -
Die CDU-Fraktion und Herr Fischer von der Fraktion Bürgerliste beantragen, diese Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen und wegen Klärungsbedarf in der nächsten Sitzung zu behandeln.
Die SPD-Fraktion beantragt, damit die Entscheidung der Bezirksvertretung noch in die Entscheidung des Rates mit einfließen kann, die Vorlage auf der Tagesordnung zu belassen.
Der Antrag, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, wird mit 9 Ja-Stimmen (CDU-Fraktion und Herr Fischer, Fraktion Bürgerliste) gegen 9 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, Herr Begemann) abgelehnt.
Die CDU-Fraktion und Herr Fischer (Fraktion Bürgerliste) verlassen um 16.30 Uhr den Sitzungsraum der Bezirksvertretung.
Wegen offensichtlicher Beschlussunfähigkeit (es sind nur 9 Mitglieder der Bezirksvertretung
-8 Mitglieder der SPD-Fraktion und Herr Begemann- im Sitzungsraum) schließt der Bezirksvor-
steher um 16.40 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel und kündigt eine neue Sitzung
-unter Verkürzung der Einladungsfrist- an.
Karl-Heinz Czierpka Werner Nowack Helma Friers
Bezirksvorsteher Schriftführer N I E D E R S C H R I F T
über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel am
Donnerstag, 15. November 2001, 16.00 Uhr, “Balou” Kultur-
und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund
Öffentlicher Teil
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Karl-Heinz Czierpka (Bezirksvorsteher), Edgar Müller (stellv. Bezirksvorsteher),
Ulrich Begemann, Angelika Böhm, Karin Carl, Hannes Fischer, Ingrid Fröhlich, Inge Funke, Klaus-Jürgen Job, Gabriele Kania, Ulf Katler, Jörg Multhaupt, Reinhard Preuß, Norbert Reinhardt, Roland Spieß, Brigitte Thiel, Elisabeth Vossebrecher, Brigitte Wank
b) nicht anwesend:
Karin Stoll
c) Mitglieder des Rates
keine
d) Verwaltung/andere Behörden/Organisationen
Werner Nowack -33/Br-
Martina Raddatz -33/Br-
Helma Friers -33/Br-
Ulrich Bösebeck -51/AL-
Gerd Mlynczak -51/8-Kinderbüro-
Ulrich Finger -66/-7-S-
Ulrich Toepper -Polizei Asseln-
Beginn der Sitzung: 16.05 Uhr Ende der Sitzung: 16.40 Uhr
Vom Bezirksvorsteher Karl-Heinz Czierpka wird die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung festgestellt.
Der Bezirksvorsteher schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:
TOP 8.7
Verkehrssituation Dymekeweg
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2001 -
Dieser Tagesordnungspunkt wird unter TOP 4.3 (Anregungen und Beschwerden, Eingaben) behandelt.
Diese Änderung wird mit 9 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion und Herr Begemann) -die CDU-Fraktion und Herr Fischer von der Fraktion Bürgerliste beteiligen sich nicht an der Abstimmung- angenommen.
TOP 4.2
Benennung des Platzes in Dortmund-Wickede vor dem Seniorenhaus Lucia;
- Antrag des Eigentümers vom 31.10.2001 -
Dieser Tagesordnungspunkt wird wegen Klärungsbedarf abgesetzt.
Zu TOP 8.2
Qualitätsverbesserung städt. Kinderspielplätze
- Vorlage des Jugendamtes (51/8) (Drucksache-Nr.: 01668-01) -
Die CDU-Fraktion und Herr Fischer von der Fraktion Bürgerliste beantragen, diese Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen und wegen Klärungsbedarf in der nächsten Sitzung zu behandeln.
Die SPD-Fraktion beantragt, damit die Entscheidung der Bezirksvertretung noch in die Entscheidung des Rates mit einfließen kann, die Vorlage auf der Tagesordnung zu belassen.
Der Antrag, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, wird mit 9 Ja-Stimmen (CDU-Fraktion und Herr Fischer, Fraktion Bürgerliste) gegen 9 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, Herr Begemann) abgelehnt.
Die CDU-Fraktion und Herr Fischer (Fraktion Bürgerliste) verlassen um 16.30 Uhr den Sitzungsraum der Bezirksvertretung.
Wegen offensichtlicher Beschlussunfähigkeit (es sind nur 9 Mitglieder der Bezirksvertretung
-8 Mitglieder der SPD-Fraktion und Herr Begemann- im Sitzungsraum) schließt der Bezirksvor-
steher um 16.40 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel und kündigt eine neue Sitzung
-unter Verkürzung der Einladungsfrist- an.
Karl-Heinz Czierpka Werner Nowack Helma Friers
Bezirksvorsteher Schriftführer