Bezirksvertretung Hombruch - öffentliche Sitzung vom 13.11.2001

N i e d e r s c h r i f t

über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch

am Dienstag, den 13. November 2001, 14.30 Uhr,

im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstrasse 58.

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael - bis 16.57 Uhr, einschl. TOP 5.2 -
Bohrmann, Ingeborg - ab 15.08 Uhr, TOP 3.2 -
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael - ab 14.37 Uhr, TOP 2.1 -
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten - ab 14.38 Uhr, TOP 2.1 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef

c) Verwaltung
Dr. Brandstätter, Frank - Leiter Zoo Dortmund zu TOP 3.1 -
Sagolla, Winfried - StA 61 zu TOP 3.2 -
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner
Dr. F.-W. Hillnhütter

Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Hoffmann, Claudia - entschuldigt –
Preuss, Guido - entschuldigt -

Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Roland Sage wird mit einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und das anwesende Mitglied des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass folgende Mitteilungen in heutiger Sitzung mit behandelt werden:

Zu TOP 5.2
Protokoll über den Ortstermin am 08.11.2001
hier: Städt. Saalbau “Parkhaus Barop”

Zu TOP 10.2
Halde Gotthelf
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 12.11.2001 –

Er stellt dar, dass sich die Fraktionen in der BV-Hombruch darüber geeinigt haben, dass die Vorlage zu TOP 8.1; Qualitätssicherung städtischer Spielplätze, als Einbringung in heutiger Sitzung angesehen wird.

Anschließend wird die Tagesordnung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:

Öffentlicher Teil:

Regularien
1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde
2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung des neuen Leiters des Dortmunder Zoo´s Herrn Dr. Brandstätter
- mündl. Vorstellung

3.2 Verkehrskonzept Hombruch
- mündl. Bericht des Stadtplanungsamtes

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich des Vogelpothsweg 117-119,
Bebauungsgebiet Korte-Geitke, Dortmund-Großbarop
- Eingabe von Frau Paulus und Herrn Schellewald vom 17.10.2001 –

4.2 Parkplatz Froschloch
- Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 11.10.2001 –

4.3 Geplante Renovierungsarbeiten in der Beratungsstelle Hombruch
hier: Antrag auf Kostenübernahme bzw. Beteiligung durch die BV-Hombruch
- Eingabe der Beratungsstelle Hombruch vom 23.10.2001 -

4.4 Spielplatzreinigung für die Stadt Dortmund durch die Werkstätten Gottessegen
- Eingabe des Christopherus-Haus e. V. vom 24.10.01 -

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Beratungen Haushaltsplanentwurf 2002

Verwendung der Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalts im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen

hier: Grünpflege und Tiefbau
- Vorlage der Bürgerdienste vom 14.09.2001 (Drucksache Nr. 01565-01) 1. Behandlung

erfolgte in der 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.01, TOP 5.2) -

5.2 Städtischer Saalbau “Parkhaus Barop”
hier: b) Betreiberkonzept für die Jahre 2002 ff.
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 01.10.2001 ) 1. Behandlung

erfolgte in der 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.01, TOP 5.4) –
Protokoll über den Ortstermin, vom 08.11.2001 -

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Bericht “Partnerschaften für Dortmund 2001”
- Vorlage des Dez3 vom 09.10.2001 (Drucksache Nr.: 01692-01)

7. Schule

7.1 Verbindliche Prioritätenliste “Schadstoffsanierung und Schulneubauten”
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 11.10.01 (Drucksache Nr.: 01653-01)

8. Kinder und Jugend

8.1 Qualitätssicherung städtischer Spielplätze
- Vorlage des Jugendamtes (Drucksache Nr.: 01668-01) wird nachgereicht -

8.2 Kinderspielplatz Goerdelerstr. in Do-Kirchhörde
- Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 13.09.2001 (Vertagung aus der

24. Sitzung der BV-Hombruch, vom 23.10.2001, TOP 8.3 –

9. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

9.1 Novelle des Baugesetzbuches 2001

Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bebauungsplanung nach dem Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz

- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 24.09.2001 (Drucksache Nr.: 01636-01) -

9.2 Aufstellen von Paketautomaten der Deutschen Post AG im Zuge eines Pilotprojektes
“Post 24”
- Mitteilung des Dez7 vom 15.10.2001 -

10. Mitteilungen

10.1 Grünpflegemaßnahmen in den Bereichen Tiefenbachtal und Naturschutzgebiet An der Panne
- Mitteilung des Dez6 vom 08.10.2001 –

10.2 Halde Gotthelf
hier: Mittel für die Unterhaltung der Halde Gotthelf
- Mitteilungen des Regiebetriebes Stadtgrün vom 27.09.2001 und 12.11.2001 -

10.3 Ausbau der Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.10.2001 –

10.4 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Menglinghauser Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2001 –

10.5 Beschilderung des Neubaugebietes in Do-Menglinghausen
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 –

10.6 Fußweg entlang des Rüpingbaches und der Emscher bis zur Schnettkerbrücke bzw. zur
Straße Am Talenberg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.10.2001 –

10.7 Parksituation in der Straße Aussigring
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.10.2001 –

10.8 Parkplatzanlage am Freibad Froschloch
- Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 09.10.2001 –

10.9 Städt. Grundstück Löttringhauser Str. 112-118, Freifläche gegenüber Freibad
“Froschloch” in Hombruch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 15.10.2001 –

10.10 Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.10.2001 -

10.11 Sitzungstermine der BV-Hombruch im Jahre 2002
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 29.10.2001 –

10.12 Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr Oktober 2001 –

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Frau Höher – Mitglied des Seniorenberates – stellt folgende Frage zur Haltestelle Gablonzstraße;
An der Haltestelle Gablonzstraße drücken die Wurzeln der Bäume den Gehweg hoch, so dass hier eine Gefährdung für Fußgänger besteht. Was ist in dieser Angelegenheit bereits unternommen worden?

Antwort:
In der letzten Sitzung ist dieses Thema behandelt worden. Der Beschluss ist dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr bereits zur weiteren Veranlassung zugeleitet worden. Eine Rückmeldung liegt der BV-Hombruch noch nicht vor. Die Schriftführung wird bei dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr nochmals den Sachstand erfragen.
Herr Radtke führt aus, dass geschädigte Personen den Grundstückseigentümer zum Schadensersatz heranziehen können, da es sich um ein Privatgrundstück handelt.

Herr Wittenberg bezieht sich auf die Erhaltung der Hallenbäder und auf die Einrichtung einer Postfiliale in Dortmund-Menglinghausen. Er führt aus, dass die Unterschriftensammlung für die Erhaltung der Hallenbäder ein voller Erfolg gewesen sei, da bereits 10200 Unterschriften gesammelt wurden. Herr Wittenberg bedankt sich bei allen an der Unterschriftensammlung Beteiligten.
Zur Einrichtung einer Postfiliale in Menglinghausen, berichtet Herr Wittenberg, dass er nun ein Ladenlokal ausfindig gemacht hat. Die Besitzerin des Ladenlokals Frau Bunhilde Krämer, Am Sturmwald/Ecke Geitlingsweg, hat sich einverstanden erklärt, ihr Ladenlokal nach Verhandlung mit der Post AG zur weiteren Verwendung zu überlassen. Daraufhin wurde ein Ortstermin mit der Post AG beschlossen, der am heutigen Nachmittag durchgeführt wird.

Antwort:
Herr Semmler bedankt sich für das große Engagement des Herrn Wittenberg für die Erhaltung des Hallenbades und die Einrichtung einer Postfiliale in Dortmund-Menglinghausen.

ZU TOP 2.2
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Rohde übergibt dem Bezirksvorsteher und der Geschäftsführung der BV-Hombruch ein Schreiben vom 12.11.2001 bzgl. der Widmung einer Straße für Heinz Neuhaus, zur Kenntnis.

Herr Semmler dankt Herrn Rohde und sichert ihm eine Antwort zu.

Herr Kleffner, Domänenstraße führt aus:
Er bezieht sich auf seine Eingabe vom 03.07.2001 und stellt dar, dass sich die Anwohner von der BV-Hombruch vernachlässigt fühlen. In der Eingabe wurde dargestellt, dass die Wurzeln den Gehweg beschädigt haben und hierdurch eine Gefährdung für Fußgänger besteht. Bis heute liegt den Anwohnern keine Antwort vor.
Warum findet mit den Anwohnern der Domänenstraße kein Ortstermin statt?

Antwort:
Die BV-Hombruch nimmt die Anliegen der Bewohner der Domänenstraße sehr ernst. Ein Mitarbeiter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr hat sich auch schon im letzten Jahr die Situation vor Ort angesehen. Der Vertreter der Verwaltung hat schriftlich zugesagt, dass diese Maßnahme in ein Programm aufgenommen wird, um den Gehwegschaden zu beheben. Die BV-Hombruch hat auch der Verwaltung mitgeteilt, dass die Bäume zum frühestmöglichen Zeitpunkt beschnitten werden sollen und dies ist von der Verwaltung auch zugesichert worden. Hier kann von der BV-Hombruch kein Zeitpunkt für den Baumschnitt angegeben werden
Herr Alda sichert Herrn Kleffner einen kurzfristig Ortstermin auch mit einem Vertreter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zu. In diesem Ortstermin kann Herr Kleffner die enormen Gefährdungen aufzeigen.

Herr Koners, führt aus:
Herr Koners dankt der BV-Hombruch für die Bereitschaft, Abgrenzungen an der Einfahrt zum Parkplatz Froschloch zuzustimmen, um das Parken geordneter zu gestalten und er dankt dafür, dass auf dem Parkplatz der Grünbewuchs auch wieder beschnitten wird.
Was die Anwohner beunruhigt ist, dass die Fläche nun als Bauerwartungsland ausgewiesen ist, bisher sind wir immer davon ausgegangen, das diese Fläche Verbandsgrünfläche ist. Wenn diese Fläche bebaut wird, was passiert dann mit dem Freibad Froschloch?

Antwort:
Herr Semmler dankt Herrn Koners für seine Ausführungen und erläutert, dass die BV-Hombruch einer Bebauung des Geländes nicht zustimmen wird und Herr Dr. Langemeyer sich auch in der letzten BV-Sitzung nicht für eine Bebauung ausgesprochen hat.

Die Leiterin der Kindertagesstätte Am Hombruchsfeld führt aus:
Es ist bekannt geworden, dass der Spielplatz an der Reichenberger Straße aufgegeben werden soll. Hier sind die Eltern der Kinder, welche die Kindertagesstätte besuchen, entschieden dagegen.

Anwort:
Es handelt sich um den Spielplatz an der Reichenberger Str., unter der Tordurchfahrt Leitmeritzstraße. Diesen Spielplatz von ca. 400 m² kennt fast niemand. Es handelt sich nicht um den Spielplatz am Aussigring.

ZU TOP 3.1
Vorstellung des neuen Leiters des Dortmunder Zoo´s Herrn Dr. Brandstätter
- mündl. Vorstellung

Herr Dr. Brandstätter – Leiter des Dortmunder Zoos – führt aus:
Tätig war ich bereits in mehreren Zoos in Amerika, Frankreich und habe ein Jahr in Simbabwe gelebt und habe dort ebenfalls in einem Zoo gearbeitet. Später habe ich in Deutschland in einigen Zoos assistiert, 1995 habe ich den Zoo in Neuenkirchen als Direktor übernommen und bin seit Anfang 2001 hier in Dortmund als Zooleiter tätig.
Der Zoo in Dortmund mit seinem Schwerpunkt der südamerikanischen Tiere muss bestehen bleiben, denn der Zoo ist weltweit renommiert für seinen südamerikanischen Schwerpunkt. Es ist der einzige Zoo auf dieser Welt, der den Schwerpunkt in dieser Art und Weise hat. Der Dortmunder Zoo ist aufgrund seines Tierbestandes in Deutschland ein eher kleiner Zoo, der sich aber aufgrund seines Schwerpunktes in einer ökologischen Nische befindet und so seine Existenz sichert.
Zwangsläufig werden sich sicherlich Änderungen ergeben. Einige Anlagen im Zoo befinden sich nicht mehr dem Standard entsprechend auf dem neuesten Stand, es besteht hier dringender Bedarf zu handeln. Allerdings fehlt es hier an finanziellen Mitteln. Es kann möglich sein, dass der Dortmunder Zoo auf die eine oder andere Tierart verzichten muss, weil eine Haltung auf den vorhandenen Geländen nicht mehr möglich ist und die Tiere dann in einen anderen Zoo umgesiedelt werden müssen. Wir versuchen möglichst nach den uns zur Verfügung stehenden Mitteln eine optimale Tierhaltung zu gewährleisten.
Die Unterkunft der Orang Utans muss geändert werden, da sie momentan unter schlechten Bedingungen dort leben. Es ist sinnvoller die Energie und die uns zur Verfügung stehenden Mittel dort einzusetzen, um für eine Tierart optimale Bedingungen zu schaffen, als neue Tiere in den Zoo einzusetzen. Das Regenwaldhaus soll eingerichtet werden, da wir der Meinung sind, auf die Gorillas zugunsten der Schabrackentapiere zu verzichten.
Diese Tiere sind in der freien Wildbahn bereits sehr selten und daher für den Dortmunder Zoo sehr wichtig.
Der Rat der Stadt Dortmund hat der Errichtung des Regenwaldhauses bereits zugestimmt. Die Finanzierung ist auch mit dem Zooförderverein abgesprochen. Nun kann die rasche Umsetzung des Projektes erfolgen.
Die Orang Utans sollen im Jubliäumsjahr 2003 bereits eingezogen sein, der Zoo wird dann 50 Jahre alt.

Herr Brandstätter stellt dar, dass in den Zoos keine überzähligen Tiere erschossen werden. Durch ein gutes Zuchtmanagement kann vermieden werden, dass zu viele Tiere im Zoo vorhanden sind. Im Zoo Dortmund ist ein sehr gutes Zuchtmanagement vorhanden. Es kommt allerdings vor, dass kranke Tiere eingeschläfert werden müssen.

Konzepte für Öffentlichkeitsarbeit liegen vor, aber aufgrund der finanziellen Situation ist die Durchführung leider nicht immer in dem Maße möglich, wie es gewünscht wird.
Einheimische Tiere können auf den vorhandenen Flächen angesiedelt werden, dies wird sich zwangsläufig ergeben. Das Gelände wird in seiner Struktur nicht verändert.
Die Zuchtbuchkoordination wird für drei Tierarten hier in Dortmund geführt. Es handelt sich hier um den Ameisenbär, den Tamandua und dem südamerikanischen Seebär. Demnächst wird auch das internationale Zuchtbuch für Riesenotter geführt. Dies sollte ursprünglich von dem Zoo Brasilia geführt werden, die sich aber dazu nicht bereit erklärt hat.
Ein großer Vorsatz von mir ist, wenn eine neue Tierart in den Bestand kommen, dass es sich hier um Tiere handelt, die im Rahmen eines Zuchtprogrammes großgezogen werden. Leider ist es so, dass es bei Zuchtprogrammen nicht immer zu erfolgreichen Auswilderungsprogrammen kommt. Es kann z. B. den Grund geben, dass der Lebensraum dieser Tierart gar nicht mehr vorhanden ist. Der Dortmunder Zoo beteiligt sich an einem erfolgreichen Auswildungsprogramm der Bartgeier in den italienischen Alpen.

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht es Herrn Dr. Brandstätter zur Kenntnis.

Zu TOP 3.2
Verkehrskonzept Hombruch
- mündl. Bericht des Stadtplanungsamtes

Der Vertreter des Stadtplanungsamt Herr Sagolla führt aus:
Konzeptionell sind wir momentan in Bezug auf die Verkehrssituation bzw. das Verkehrsnetz Hombruch nicht weiter als 1998. Die Modifikation der Verkehrssituation wird im Zusammenhang mit der Neuaufstellung des “Masterplan Mobilität” stattfinden. Eine neuerliche Untersuchung des Verkehrswertes Uni-Süd-Tangente, wird in diesem Plan mit einbezogen werden. Hier werden in den nächsten 15 Jahren die Infrastrukturprojekte mit Prioritäten festgelegt. In den nächsten Wochen wird der Vertrag mit einem Ingenieurbüro zur Aufstellung des Planes geschlossen. Es wird eine Weile vergehen, bis der Plan der Öffentlichkeit vorgestellt werden kann, da sich auch das Ingenieurbüro in die Thematik erst einarbeiten muss.
So können Aussagen über die Uni-Südtangente erst Ende nächsten Jahres bzw. im Jahre 2003 gemacht werden.

Zum Stand Verkehrskonzept Hombruch – ehem. Hoesch Röhrenwerke -:
Seinerzeit sind 3 Phasen für die Arrondierung des Verkehrsnetzes in diesem Bereich gesehen worden, und vom Grundsatz her hat sich dort nichts verändert.
Es war der Bau der Straße Luisenglück vorgesehen, allerdings zunächst nur auf der LEG-Fläche bis zur Grenze Schroerbau und die Querspange zwischen Hombrucher Straße und Luisenglück. Hier hat es zwischenzeitlich kleine Änderungen gegeben, es ist nun geplant, die Straße Luisenglück an einem Stück durchzubauen d. h., dass die Verbindung zwischen Stockumer Str. und Harkortstraße in einem Zuge hergestellt werden kann. Die erforderliche Zustimmung von der Firma Schroerbau liegt nun vor. Mit dieser Maßnahme kann voraussichtlich im nächsten Jahr begonnen werden.
Die “Querspange” ist zwischenzeitlich aufgegeben worden. Es sollte keine Verbindung zwischen der Straße Luisenglück und der Hombrucher Straße mehr geben.
Als weitere Maßnahme war die Beseitigung des Bahnüberganges an der Harkortstraße und die Verlegung der Haltepunkte der S 5 vorgesehen. Hier ist die Situation noch wie im Jahre 1998. Hier ist die Planung und Umsetzung von der Deutschen Bahn AG durchzuführen. Die DB hat z. Z. allerdings noch keine Fortschritte bei dieser Maßnahme gemacht. In der nächsten Woche wird der VRR seinen S 5 Arbeitskreis wieder einberufen. Dort will man ausloten, ob die DB in der Lage ist die Planungen weiter zu treiben. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, wird voraussichtlich der VRR – mit Einverständnis der DB – die Planungen übernehmen.
Der Fly-over ist nach wie vor Bestandteil und Beschlusslage, falls die geplante Schließung des Bahnüberganges Harkortstraße erfolgt. Aber damit ist aus unserer Sicht in den nächsten Jahren nicht zu rechnen.

Das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr hat zum Bau der Straße Vogelpothsweg/Am Gardenkamp die Auskunft gegeben, das die Bauarbeiten noch im Jahr 2002 begonnen werden sollen. Der Bau der Straße wird ca. 1 ½ Jahre dauern. Zu der Verkehrsführung während der Baumaßnahme kann das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr Auskunft geben.

Herr Sagolla führt aus, dass zu dem Thema Sichelstraße dem Stadtplanungsamt noch nichts bekannt ist. Das Stadtplanungsamt wird sich mit dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr in Verbindung setzen, um gemeinsam eine konzeptionelle Lösung zu finden.

Es wurde bereits ein Verkehrsgutachten für den Bereich des Zoos erstellt. Das Verkehrskonzept sollte der BV-Hombruch vorgestellt werden. In diesem Verkehrskonzept geht es um die Erweiterung der Parkplätze. Insbesondere soll die Anfahrt der Parkplätze über die Zillestraße erfolgen. Des weiteren wurde ein großräumiges Lenkungskonzept erarbeitet, welches die Verkehre umleiten soll z. B. eine direkte Anbindung an die Zillestraße, von den Parkflächen an der Mergelkuhle. Das Verkehrsgutachten wird in einer der nächsten Sitzungen der BV-Hombruch vorgestellt werden.

Die SPD-Fraktion bittet, die Ergebnisse des Arbeitskreises der S 5 der BV-Hombruch zugänglich zu machen, um aktuell über die Änderungen etc. unterrichtet zu sein.

Das zu erstellende Verkehrskonzept zur Persebecker Str./Stortsweg ist in Arbeit. Das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr hat das Stadtplanungsamt beauftragt in den Bereichen Verkehrszählungen durchzuführen.Diese werden im November durchgeführt.

Die BV-Hombruch nimmt des Bericht des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 4.1
Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich des Vogelpothsweg 117-119,
Bebauungsgebiet Korte-Geitke, Dortmund-Großbarop
- Eingabe von Frau Paulus und Herrn Schellewald vom 17.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Frau Paulus und Herrn Schellewald vom 17.10.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen (Herr Radtke ist bei der Abstimmung nicht anwesend) einstimmig folgenden Beschluss:

“Es wird ein Ortstermin mit dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr und den Einsendern
durchgeführt.”

ZU TOP 4.2
Parkplatz Froschloch
- Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 11.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Siedlergemeinschaft Froschloch vom 11.10.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 15 Ja-Stimmen (Herr Radtke ist bei der Abstimmung nicht anwesend) und 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, auf dem Parkplatz für das Freibad Froschloch die Parkflächen durch die Auslegung von Baumstämmen o. ä. kenntlich zu machen, damit ein geordnetes und somit optimiertes Parken ermöglicht wird.”

ZU TOP 4.3
Geplante Renovierungsarbeiten in der Beratungsstelle Hombruch
hier: Antrag auf Kostenübernahme bzw. Beteiligung durch die BV-Hombruch
- Eingabe der Beratungsstelle Hombruch vom 23.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Beratungsstelle Hombruch vom 23.10.2001 zur Kenntnis. Der Bezirksvorsteher erläutert, dass in einem Gespräch mit Herrn Metge und der
Städt. Immobilienwirtschaft festgestellt worden ist, dass die Räume durch StA 65 renoviert werden.

Zu TOP 4.4
Spielplatzreinigung für die Stadt Dortmund durch die Werkstätten Gottessegen
- Eingabe des Christopherus-Haus e. V. vom 24.10.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Christopherus-Haus e. V. vom 24.10.2001 zur Kenntnis.
Herr Semmler erläutert, dass die Verträge zur Reinigung von Kinderspielplätzen auch weiterhin bis zum Jahr 2003 durch die EDG übernommen wurden und das Christopherus-Haus die Reinigungen weiterführen können.

Anschließend fasst die BV-Hombruch auf Antrag der SPD-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen (Herr Radtke ist bei der Abstimmung nicht anwesend) einstimmig folgenden Beschluss:

“Es ist Wunsch der BV-Hombruch, dass die Verträge über die Reinigung von Kinderspielplätzen mit dem Christopherus-Haus e. V. auch über das Jahr 2003 beibehalten werden.”

ZU TOP 5.1
Beratungen Haushaltsplanentwurf 2002
Verwendung der Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalts im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen
hier: Grünpflege und Tiefbau
- Vorlage der Bürgerdienste vom 14.09.2001 (Drucksache Nr. 01565-01) 1. Behandlung
erfolgte in der 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.01, TOP 5.2) -

Die SPD-Fraktion stellt dar, dass aus Grünpflegemittel ein Betrag in Höhe von 10.000 Euro für die Instandhaltung des Parkhaus Barop vorgesehen ist und sie bereit ist, für die Pflege und Unterhaltung Halde Gotthelf für das Jahr 2002 20.000 DM zur Verfügung zu stellen. Für die Betreitstellung eines Betrages in Höhe von 10.000 DM für das Fällen von Bäumen sieht die SPD-Fraktion keinen Handlungsbedarf, diese Maßnahme kann die Verwaltung mit eigenen Kräften durchführen.

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bü90/Die Grünen schließen sich den Ausführungen der SPD-Fraktion an.

Die BV-Hombruch fasst mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss (Herr Radtke ist
bei der Abstimmung nicht anwesend):

“Grünpflege:
Die BV-Hombruch stellt 20.000 DM für die Pflege und Unterhaltung der Halde Gotthelf und
10.000 Euro für die Instandhaltung Parkhaus Barop aus Grünpflegemitteln zur Verfügung.
Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung, der Bezirksvertretung bis zum Januar 2002 einen
Maßnahmenkatalog – geordnet nach Objekten d. h. Schulen, Grünanlagen,
Straßen, Parks etc. – vorzulegen. Die BV möchte anhand einer Objektliste ersehen können
welche Maßnahmen wie oft ausgeführt werden.”
Tiefbaumaßnahmen:
Die BV-Hombruch beschließt die Zurverfügungstellung von 10.000 Euro für die Instandhaltung
des Parkhaus Barop aus Tiefbaumitteln.”

ZU TOP 5.2
Städtischer Saalbau “Parkhaus Barop”
hier: b) Betreiberkonzept für die Jahre 2002 ff.
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 01.10.2001 ) 1. Behandlung
erfolgte in der 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.01, TOP 5.4) -

Zum Protokoll des Ortstermins vom 09.11.2001 ist eine Berichtigung in der Anwesenheitsliste wie folgt aufzunehmen: Frau Rose-Marie Wille war bei dem Ortstermin anwesend”.

Die SPD-Fraktion stellt dar, dass noch Unklarheiten zum neuen Betreiberkonzept für das Parkhaus Barop bestehen. Es sollte heute eine vorläufige Gebührenordnung für das Jahr 2002 – I. Quartal – (wie in der Vorlage beschrieben) beschlossen werden, so dass die Verwaltung Verträge für die Raumüberlassung mit den Nutzern schließen kann.

Die CDU-Fraktion stellt dar, das es eine Brüskierung der Bezirksvertretung ist, bei einem Ortstermin keinen Vertreter des Liegenschaftsamtes zu entsenden. Hier sollte der Oberbürgermeister darüber informiert werden.
Außerdem sollte sich die BV-Hombruch nochmals mit den beteiligten Ämtern zusammensetzen, um ein ordentliches Konzept für die Vermietung des Parkhauses zu finden.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen schließen sich den Ausführungen der CDU und SPD-Fraktion an. Sie stellt dar, dass ein altes Gebäude nicht auf den neuesten Stand mit den uns zur Verfügung stehenden Finanzmitteln gebracht werden kann. Die sicherheitstechnischen Einrichtungen müssen auf den neuesten Stand gebracht werden, dafür sollten die bisherigen Verantwortlichen vor der Übernahme durch die BV-Hombruch sorgen.

Herr Meyer erläutert, dass das Gebäude vom Liegenschaftsamt auf die Städt. Immobilienwirtschaft übertragen worden ist und so kein Vertreter des Liegenschaftsamtes an dem Ortstermin teilnehmen musste, und ein Vertreter der Städt. Immobilienwirtschaft anwesend war.

Herr Semmler stellt dar, dass die BV-Hombruch Informationen darüber erhalten muss, was sicherheitsmäßig nicht in Ordnung ist. Er schlägt vor, dass die BV-Hombruch den Oberbürgermeister anschreibt und bis zur nächsten Sitzung um ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Verwaltung bittet, um festzustellen wer die Ansprechpartner für die weitere Verfahrensweise sind. Die BV-Hombruch sollte nur Räume übernehmen, die sicherheitstechnisch und optisch in einem guten Zustand sind.

Mit 16 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss (Herr Radtke ist
bei der Abstimmung nicht anwesend):

“Die BV-Hombruch beschließt die vorläufige Gebührenordnung für das I. Quartal vom 01.01.2002 bis zum 31.03.2002 – wie in der Vorlage beschrieben.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, der BV-Hombruch kompetente Gesprächspartner für die Klärung der weiteren Verfahrensweise zu benennen, so dass die Räume in einem ordnungsgemäßen Zustand der BV-Hombruch übergeben werden können.”

Die Sitzung wird für eine Pause von 17.05 bis 17.25 Uhr unterbrochen.

ZU TOP 6.1
Bericht “Partnerschaften für Dortmund 2001”
- Vorlage des Dez/3 vom 09.10.2001 (Drucksache Nr.: 01692-01)

Die BV-Hombruch empfiehlt mit 16 Ja-Stimmen einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den vorgelegten Bereicht zu dem Projekt “Partnerschaften
für Dortmund” zur Kenntnis.
Begründung:
Am 03.09.1998 beschloss der Rat das Projekt “Partnerschaften für Dortmund”. Ziel des
Projektes ist eine Erhöhung der Sicherheit, der Ordnung und der Aufenthaltsqualität in
Dortmund bei einem gleichzeitigen Gleichgewicht zwischen Prävention und Hilfe auf der
einen Seite und Sanktionen auf der anderen Seite. Der damalige Beschluss sah vor, dass
über das Projekt nach einem Jahr ein Zwischenbericht vorzulegen ist, was im August 1999 auch
erfolgte.
Die Erfolge des Projekts führten dazu, dass viele Aufgaben aus dem Projekt nun als
Daueraufgaben weitergeführt werden. Beispiel dafür sind die Streifendienste der
Ordnungspartnerschaft, die Sicherheitsforen in den Stadtbezirken oder auch die Zentralstelle
für regionales Sicherheitsmanagement und Prävention im ÖPNV. Der beigefügte Bericht
zeigt die Aktivitäten und Ergebnisse der zurückliegenden drei Jahre eindrucksvoll auf.”

ZU TOP 7.1
Verbindliche Prioritätenliste “Schadstoffsanierung und Schulneubauten”
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 11.10.01 (Drucksache Nr.: 01653-01)

Die BV-Hombruch empfiehlt mit 16 Ja-Stimmen einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt beschließt die verbindliche Prioritätenliste “Schadstoffsanierung und
Schulneubauten.”

ZU TOP 8.1
Qualitätssicherung städtischer Spielplätze
- Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01668-01) -

Es besteht Einvernehmen darüber die Vorlage des Jugendamtes als Einbringung anzusehen.
In der Sitzung der BV-Hombruch am 04.12.2001 wird ein Vertreter des Jugendamtes zu der Vorlage Stellung nehmen.

Mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (SPD) bei 2 Stimmenthaltungen (SPD) fasst die BV-Hombruch auf Antrag der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:
“Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, welches Spielgerät von einem aufzulösenden Spielplatz auf den Kinderspielplatz Goerdelerstraße verlegt werden kann.”

ZU TOP 8.2
Kinderspielplatz Goerdelerstr. in Do-Kirchhörde
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001 (Vertagung aus der
24. Sitzung der BV-Hombruch, vom 23.10.2001, TOP 8.3

Mit 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (SPD) bei 2 Stimmenthaltungen (SPD) fasst die BV-Hombruch mehrheitlich folgenden Beschluss:

“Die Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001 wird bis zur Sitzung der BV-Hombruch am 04.12.2001 vertagt.
Zu der Sitzung ist ein Vertreter des Jugendamtes und des Regiebetriebs Stadtgrün einzuladen,
um die Vorlage “Qualitätssicherung städt. Spielplätze” vorzustellen.”

ZU TOP 9.1
Novelle des Baugesetzbuches 2001
Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bebauungsplanung nach dem Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 24.09.2001 (Drucksache Nr.: 01636-01) -

Die BV-Hombruch empfiehlt mit 15 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltungen einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt
dem Vorschlag der Verwaltung zur Integration der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in die
Bauleitplanverfahren zu.”

ZU TOP 9.2
Aufstellen von Paketautomaten der Deutschen Post AG im Zuge eines Pilotprojektes
“Post 24”
- Mitteilung des Dez7 vom 15.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Dez/7 vom 15.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.1
Grünpflegemaßnahmen in den Bereichen Tiefenbachtal und Naturschutzgebiet An der Panne
- Mitteilung des Dez6 vom 08.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Dez/6 vom 08.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.2
Halde Gotthelf
hier: Mittel für die Unterhaltung der Halde Gotthelf
- Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 27.09.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 27.09.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.3
Ausbau der Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.10.2001 und Eingabe des Herrn Bode vom 30.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 25.10.2001 und des Herrn Bode vom 30.06.2001 zur Kenntnis.

Die BV-Hombruch fasst mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Eingabe des Herrn Bode vom 30.06.2001wird der Verwaltung zur Prüfung und Stellungnahme
übersandt.”

ZU TOP 10.4
Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Menglinghauser Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.5
Beschilderung des Neubaugebietes in Do-Menglinghausen
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag aller Fraktionen in der BV-Hombruch mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Beschilderung des Neubaugebietes in Dortmund-Menglinghausen soll mit folgenden Texten
versehen werden:
- Walter Berg (1901 – 1985):

Pfarrer von 1927 bis 1985 in Hombruch, half Verfolgten im Nationalsozialismus

- Hans Grüning (1917 – 1944):

Aktiver Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime, zum Tode verurteilt

- Helene Meiser (1889 –1941):

Denunziert nach kritischen Äußerungen über das NS-Regime, infolge der Haftbedingungen
gestorben

- Friedrich Menze (1884 – nach dem II. Weltkrieg für tot erklärt auf Veranlassung des Naziregimes)

Lehrer und Mitglied des Rates, nach willkürlicher Entlassung aus dem Schuldienst zuletzt im KZ Bergen-Belsen inhaftiert

- Benno Niggemeyer (1912-1980):

Im Widerstand gegen das NS-Regime als Nachrichtenkurier tätig, Ratsmitglied 1956-1969

- Ewald Sprave (1902 – 1984)

Angehöriger der Widerstangsgruppe um Fritz Henßler, Bürgermeister von....bis....

Zu der Straße “Zeche-Kaiser-Friedrich-Straße” wünscht die BV-Hombruch ein zusätzliches Schild mit der Aufschrift “von 1923 bis 1930”.”
ZU TOP 10.6
Fußweg entlang des Rüpingbaches und der Emscher bis zur Schnettkerbrücke bzw. zur
Straße Am Talenberg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.10.2001 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen stellt folgende Nachfrage:
“In welchem Jahr ist die Renaturierung des Rüpingsbaches abgeschlossen und wann wird
danach der Ausbau der Straße erfolgen?”

Die BV-Hombruch nimmt die Nachfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung.

ZU TOP 10.7
Parksituation in der Straße Aussigring
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.10.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 16 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Es wird ein Ortsbesichtigung durchgeführt.”

ZU TOP 10.8
Parkplatzanlage am Freibad Froschloch
- Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 09.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 09.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.9
Städt. Grundstück Löttringhauser Str. 112-118, Freifläche gegenüber Freibad
“Froschloch” in Hombruch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 15.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 15.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.10
Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 10.11
Sitzungstermine der BV-Hombruch im Jahre 2002
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 29.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt mit 16 Ja-Stimmen einstimmig nachfolgende Sitzungstermine für das Jahr 2002 zur Kenntnis:

Monat	Sitzungstermin	Redaktionsschluss	Versand
Januar 02	22.01.02		07.01.0210.01.02
Februar 02	19.02.02		04.02.0207.02.02
März 02	12.03.02		25.02.0228.02.02
Osterferien vom 25.03.2002 bis 06.04.2002
April 02	09.04.02		22.03.0227.03.02
Mai 02	14.05.02		26.04.0202.05.02
Juni 02	11.06.02		27.05.0230.05.02
Juli 02	02.07.02		17.06.0220.06.02
August 02	Sommerferien vom 18.07.02 bis 31.08.2002
September 02	03.09.02		19.08.0222.08.02
Oktober 02	08.10.02		23.09.0226.09.02
Herbstferien vom 14.10.2002 bis 26.10.2002
November 02	12.11.02		28.10.0231.10.02
Dezember 02	10.12.02		25.11.0228.11.02

ZU TOP 10.12
Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr Oktober 2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr von Oktober 2001 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung listenmäßig mitzuteilen, wo die Ersatzpflanzungen vorgenommen wurden bzw. werden.

Um 17.45 Uhr wird die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch von dem stellvertretenden Bezirksvorsteher geschlossen.