Bezirksvertretung Hombruch

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen - bis 16.56 Uhr, einschl. TOP 7.10 -
Hartmann-Steinberg, Michael - ab 15.24 Uhr, ab TOP 5.1 -
Hoffmann, Claudia - ab 16.09 Uhr, ab TOP 4.1 -
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten - ab 14.43 Uhr, ab TOP 2.1 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef

c) Verwaltung
Koths, Klaus - StA 51, zu TOP 5.1 –
Mlynczak, Gerd - StA 51, zu TOP 5.1 -
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -


d) Seniorenbeirat
Lackmann, Werner
Dr. F.-W. Hillnhütter




Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Detlef Schroeder wird einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und das anwesende Mitglied des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgenden TOP´s zu erweitern:

TOP 7.15 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Ikonen-Ausstellung in
der Stadtteilbücherei Hombruch vom 17.12. bis 21.12.2001

TOP 9.1 Verkehrssicherung des Schulweges zur Ostenberg- Grundschule
TOP 9.2 Verkehrssicherungsmaßnahme im Bereich des Vogelpothsweges 117-119
Anschließend wird die Tagesordnung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:Öffentlicher Teil:1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.2001

2. Einwohnerfragestunde
2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

3.1 Verkehrssituation Waldhausweg/Forstbann
- Eingabe von Frau Dege vom 30.10.2001 –

3.2 Straßen- und Winterreinigung im Stadtteil Eichlinghofen
- Eingabe von Frau Engbert vom 10.11.2001 –

3.3 Verkürzung der Parkbucht auf der Ostseite der Deutsch-Luxemburger-Str. vor der Einmündung Harkortstraße zugunsten einer größeren Fläche für Fußgänger und Radfahrer
- Eingabe des Herrn Kibowski vom 18.11.2001 –

3.4 Beleuchtung des Fußverbindungsweges am Regenauffangbecken zwischen dem östl. Ende
4. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

4.1 Stärkung der Bezirksvertretung
- Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 (Drucksache Nr.: 01821-01) –

5. Kinder und Jugend
5.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
- Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01668-01); Einbringung erfolgte in der 25. Sitzung, vom 13.11.01; TOP 8.1 –

5.2 Schließung von Spielplätzen
- Antrag der Fraktion “Bü90/Die Grünen” vom 18.11.2001 -

5.3 Kinderspielplatz Goerdeler Straße in Do-Kirchhörde
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001; Vertagung aus der 25. Sitzung
5.4 Neuanlage von Kinder- und Jugendspielplätzen; Errichtung des Kinder- und Jugendspielplatzes Leineweberstraße, Do-Bittermark, II. Bauabschnitt
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 30.08.2001 -

5.5 Landesinitiative “Blue-Box – Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 29.08.2001 (Drucksache Nr.: 01291-01)




6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

6.1 Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Stichstraße nördlich der Stockumer Straße in Dortmund-Hombruch, Bebauungsplan Hom 245 (Drucksache Nr.: 01799-01)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 24.10.2001 –

6.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 – Menglinghausen – im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01266-01) –

6.3 Bauleitplanung
hier: Beschluss zur
I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen;
II. 135. Änderung des Flächennutzungsplanes;
III. Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm (B1)
IV. Änderung und tlw. Änderung von Bebauungsplänen;
V. Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung;
VI. Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplanes B 1 und des Bebauungsplanes in
O 219 durch ein externes Büro;
VII. ggf. Zurückstellung von Bauvoranfragen – (§ 15 BauGB) bzw. ggf. Beschluss
einer Veränderungssperre – (§ 14 BauGB)
- Vorlage des Stadtplanungsamt vom 08.11.2001 (Drucksache Nr. 01898-01) -

6.4 Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001 (Drucksache Nr. 01806-01)

6.5 Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001 (Drucksache Nr. 01802-01) –

7. Mitteilungen
7.1 Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 07.11.2001 –

7.2 Erhalt des Wanderweges Alte Teichstraße
- Mitteilung des Dez/3 vom 14.11.2001 -

7.3 Ostenberg Grundschule
hier: Neugestaltung des Schulhofes
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 09.11.2001 –

7.4 Widmung eines Abschnittes der Hombrucher Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 (Drucksache Nr.:
7.5 Kranzniederlegung zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2002
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.11.2001 –7.6 Ruhezonen Harkortstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 –


7.7 Radwegeführung auf der Olpketalstraße, Höhe Olpketal-Theater
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

7.8 Markierung von Parkstandsflächen auf der Zillestraße zwischen Harkortstraße und Am Hombruchsfeld
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

7.9 Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.10.2001 –

7.10 Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

7.11 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2001 –

7.12 Benzolmessung an der Gebrüder-Grimm-Grundschule in der Leostraße 33
- Mitteilung des 6/Dez vom 29.10.2001 –

7.13 Spielplatzsituation Karlsbader Str./Tetschnerstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.11.2001 –

7.14 Städt. Grundstück Baroper Bahnhofsvorplatz (mit ehem. Güterschuppen) am S-
Bahnhof in Barop/Hombruch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 31.10.2001 -

7.16 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Ikonen-Ausstellung in
der Stadtteilbücherei Hombruch vom 17.12. bis 21.12.2001

8. Anfragen

8.1 Anbindung (Durchbau) der Mergelteichstr. an die Zillestraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.11.2001 –

9. Mitteilungen der Geschäftsstelle der BV-Hombruch

9.1 Verkehrssicherung des Schulweges zur Ostenberg- Grundschule
hier: Protokoll über den Ortstermin am 27.11.2001

9.2 Verkehrssicherungsmaßnahme im Bereich des Vogelpothsweges 117-119


ZU TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.2001

Die Niederschrift über die 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.2001, wird mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung einstimmig genehmigt.

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Wittenberg bezieht sich auf die Aussage des Herrn Oberbürgermeisters Dr. Langemeyer für die Idee zur Neuordnung der Bäderlandschaft und begrüßt die neue Diskussion um das Konzept, das Freibad Froschloch in ein Allwetterbad umzubauen.

Antwort:
Herr Semmler dankt Herrn Wittenberg für die Ausführungen.

Frau Häger, wohnhaft Leostraße 28, stellt folgende Frage:
Ist es möglich das Gelände um die Jugendfreizeitstätte Hombruch und des Hallenbades als Parkplatz umzugestalten?

Antwort:
Herr Semmler stellt dar, dass dieses Gelände dem Jugendzentrum zur Verfügung steht und nach Planungen mit den Jugendlichen weiter ausgebaut wird.

ZU TOP 2.2
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Rohde, stellt folgende Fragen:
- Gibt es zum Stadtbezirksmarketing eine Fortsetzung der Zusammenkünfte?
- Werden die Kriterien der Entscheidungsfindung der vier Preisträger im Stadtbezirksmarketing vom 30.09.2001 bekannt gegeben?
- Was geschieht mit dem Stand der Projektmesse?
Antwort:
- Der Prozess Stadtbezirksmarketing geht weiter, allerdings wird nur noch das Lenkungsgremium tagen.
- Die Gründe für die Entscheidung werden nicht öffentlich gemacht, da es sich um eine- Der Messestand ist in einer Schule untergebracht, er wird in irgendeiner Form vermarktet



ZU TOP 3.1
Verkehrssituation Waldhausweg/Forstbann
- Eingabe von Frau Dege vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Frau Dege vom 30.10.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, der BV-Hombruch eine Stellungnahme zu der Eingabe
der Frau Dege vom 30.10.2001, vorzulegen. Sollte diese Stellungnahme bis zum Januar 2002
der BV-Hombruch nicht vorliegen, so wird ein Ortstermin durchgeführt.”

ZU TOP 3.2
Straßen- und Winterreinigung im Stadtteil Eichlinghofen
- Eingabe von Frau Engbert vom 10.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Frau Engbert vom 10.11.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die EDG wird gebeten, den Sachverhalt anhand der Eingabe zu überprüfen und das Ergebnis
der BV-Hombruch sowie der Einsenderin mitzuteilen.”

ZU TOP 3.3
Verkürzung der Parkbucht auf der Ostseite der Deutsch-Luxemburger-Str. vor der Einmündung
Harkortstraße zugunsten einer größeren Fläche für Fußgänger und Radfahrer
- Eingabe des Herrn Kibowski vom 18.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Kibowski vom 18.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Parkbucht so zurückgebaut werden kann,
so dass nur ein Stellplatz zur Verfügung steht. Des weiteren wird die Verwaltung gebeten,
das Verkehrsschild “Radweg Ende” inkl. des weißen Pfahles zu entfernen.”

ZU TOP 3.4
Beleuchtung des Fußverbindungsweges am Regenauffangbecken zwischen dem östl. Ende
der Straße Lemberger Feld
- Eingabe des Herrn Piotrowski vom 28.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Piotrowski vom 28.10.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, die Beleuchtung des Fußverbindungsweges zu
überprüfen und ggfs. Abhilfe zu schaffen.”


ZU TOP 4.1
Stärkung der Bezirksvertretung
- Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 (Drucksache Nr.: 01821-01) –

Die SPD-Fraktion spricht die Empfehlung aus, die Stellen “Angelegenheiten der Bezirksvertretung”
auf eine Höhergruppierung hin zu überprüfen, weil auch hier ein Aufgabenzuwachs entstanden ist.

Anschließend empfiehlt die BV-Hombruch mit 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt das Konzept und stellt die notwendigen Mittel zur
Verfügung.

ZU TOP 5.1
Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
- Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01668-01); Einbringung erfolgte in der 25. Sitzung, vom 13.11.01; TOP 8.1 –

Der Leiter des Jugendamtes Herr Koths und Herr Mlynczak – Büro für Kindertinteressen - erläutern die Vorlage.

Die CDU-Fraktion nimmt zu den von der Schließung betroffenen Kinderspielplätzen wie folgt Stellung:
- Am Bahnhof Tierpark- Wildrosenstraße- Dirschauer Weg- Reichenberger Straße- Kleiner FlorawegDie SPD-Fraktion fragt an, ob die Zuständigkeiten für das in der Vorlage angegebene entscheidungsbefugte Gremium, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, gesetzlich geregelt sind.
Hierzu führt Herr Koths aus, dass in § 15 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund der Kinder- und Jugendhilfeausschuss dazu befugt ist, Entscheidungen bzgl. der Auflösung von Spielplätzen zu treffen.

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, das der Kinderspielplatz am Dirschauer Weg erhalten bleiben muss, da dieses Gelände auch für das Brünninghauser Dorffest genutzt wird.
Ansonsten schließt sie sich den Ausführungen der CDU-Fraktion an.

Anschließend fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die BV-Hombruch stimmt der Aufgabe der Kinderspielplätze - Am Bahnhof Tierpark und
Reichenbergerstraße zu.
Die Kinderspielplätze Dirschauer Weg, Wildrosenstraße und Kleiner Floraweg sollen erhalten
bleiben. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Verein FC Brünninghausen eine
Patenschaft für das Gelände übernehmen kann, da auf diesem Platz auch das alljährliche
Brünninghauser Dorffest stattfindet.”




ZU TOP 5.2
Schließung von Spielplätzen
- Antrag der Fraktion “Bü90/Die Grünen” vom 18.11.2001 -

Die Fraktion Bü90/Die Grünen zieht ihren Antrag vom 18.11.2001 zurück.

Zu TOP 5.3
Kinderspielplatz Goerdeler Straße in Do-Kirchhörde
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001; Vertagung aus der 25. Sitzung
vom 13.11.01; TOP 8.2) –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Versetzung eines Spielgerätes von einem nicht mehr benötigten Spielplatz zum Kinderspielplatz Goerdelerstr. möglich ist. Die BV-Hombruch bittet um zeitnahe Prüfung und um Mitteilung bis zur Sitzung am 19.02.2002.”

ZU TOP 5.4
Neuanlage von Kinder- und Jugendspielplätzen; Errichtung des Kindes- und Jugendspielplatzes
Leineweberstraße, Do-Bittermark, II. Bauabschnitt
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 30.08.2001 –

Mit 18 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch dem Kinder-und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Ausbau des 2. Bauabschnittes des Kinder-
und Jugendspielplatzes Leineweberstr., Do- Bittermark mit einem Kostenaufwand von
110.000 DM.”

ZU TOP 5.5
Landesinitiative “Blue-Box – Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 29.08.2001 (Drucksache Nr.: 01291-01)

Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, bei der Planung der Jugendspiel- und Jugendsportanlage
Kieferstraße eine Beteiligung der Jugendlichen durchzuführen. Ein Bericht über die
Ergebnisse ist der BV-Hombruch in der BV-Sitzung, am 22.01.2002 anhand von Plänen
vorzustellen.”

Mit 18 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss – unter Einbeziehung des Antrag der CDU-Fraktion -zu fassen:

“Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Errichtung der Jugendspiel- und
Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch im Rahmen der Landesinitiative “Blue
Box – Wie wollen wir leben” mit einem Kostenaufwand von insgesamt 440.000 DM
vorbehaltlich der Bewilligung durch das Land NRW über die Förderung von 90 % der Kosten.
Die Verwaltung wird aufgefordert, bei der Planung der Jugendspiel- und Jugendsportanlage
Kieferstraße eine Beteiligung der Jugendlichen durchzuführen. Ein Bericht über die
Ergebnisse ist der BV-Hombruch in der BV-Sitzung, am 22.01.2002 anhand von Plänen
vorzustellen.”

Zu TOP 6.1
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der
Stichstraße nördlich der Stockumer Straße in Dortmund-Hombruch, Bebauungsplan
Hom 245 (Drucksache Nr.: 01799-01)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 24.10.2001 –

Mit 13 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen (3 CDU, Bü90/Die Grünen, BL) und 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mehrheitlich folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt:
a) Der Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 12.04.2000 b) Die Erschließung des Geländes in Dortmund-Hombruch durch den Bau der Stichstraße ZU TOP 6.2
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 – Menglinghausen –
im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Entscheidung über Anregung; II. Beifügung einer aktualisierten Begründung; III. Satzungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01266-01) –

Mit 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (SPD) bei 2 Stimmenthaltungen (SPD, Bü90/Die Grünen)
empfiehlt die BV-Hombruch mehrheitlich dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


“I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten Anregungen zur Änderung Nr. 1 geprüft und
beschließt, die Anregungen unter Punkt 13 zu berücksichtigen und den Änderungs-Entwurf
einschließlich der textlichen Festsetzung zu ändern sowie die Begründung vom 29.03.2001
zu aktualisieren.
Rechtsgrundlage:II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf zur Änderung des Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 – Menglinghausen – offengelegte Begründung vom 29.03.2001III. Der Rat der Stadt beschließt, die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 einschließlich den unter der Ziffer I aufgeführten Änderungen für den unter Punkt 1 dieser Vorlage näher beschriebenen Änderungsbereich als Satzung.
ZU TOP 6.3
Bauleitplanung
hier: Beschluss zur
I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen;
II. 135. Änderung des Flächennutzungsplanes;
III. Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm (B1)
IV. Änderung und tlw. Änderung von Bebauungsplänen;
V. Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung;
VI. Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplanes B 1 und des Bebauungsplanes in
O 219 durch ein externes Büro;
VII. ggf. Zurückstellung von Bauvoranfragen – (§ 15 BauGB) bzw. ggf. Beschluss
einer Veränderungssperre – (§ 14 BauGB)
- Vorlage des Stadtplanungsamt vom 08.11.2001 (Drucksache Nr. 01898-01) -

Mit 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Bü90/Die Grünen) und 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch mehrheitlich dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt:
I. folgende Ratsbeschlüsse aufzuheben:II. den Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 27.06.1985 für den unter Punkt 1 dieser
Beschlussvorlage genannten Änderungsbereich zu ändern (135. Änderung);
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 und 4 sowie § 8 Abs. 3 des BauGB.
III. den Bebbauungsplan In O 219 Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B 1 ) für den unter Punkt 2 dieser Beschlussvorlage genannten Planbereich aufzustellen; Rechtsgrundlage: § 2 Abs. 1 und 4 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
IV. die Bebauungspläne DF 33; 177; In O 103, 183, 173 169, In O 202; In O 201; 190; DF 46/1 und 198 teilweise zu ändern. Rechtsgrundlage: § 2 Abs. 1 und 4 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
V. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung (135. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B1); Rechtsgrundlage: § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB
VI. die Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes B 1 für den in der Anlage genannten VII. die Verwaltung zu beauftragen, auf der Grundlage des Aufstellungsbeschlusses zum
ZU TOP 6.4
Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001 (Drucksache Nr. 01806-01)

Mit 18 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Konzeption des Planungs- und Umweltdezernates für den Emscher-Landschaftspark 2010 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die dort beschriebenen Projekte mit dem Ziel einer Realisierung bis 2010 zu konkretisieren und umzusetzen.”

ZU TOP 6.5
Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des
Emscher Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001 (Drucksache Nr. 01802-01) –

Mit 18 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Ökologieprogramm Emscher-Lippe zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Haushaltsmittel für die Projekte zum Weiterbau des Emscher Landschaftsparks 2010 in die mittelfristige Investitionsplanung aufzunehmen.”


ZU TOP 7.1
Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 07.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 07.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Das Amt für Statistik und Wahlen wird gebeten, der BV-Hombruch eine Vorlage vorzulegen, in der die Änderungen der Stimmbezirkseinteilungen sichtbar kenntlich (z. B. Fettdruck) gemacht sind.”

Die Sitzung wird für eine Pause von 16.25 Uhr bis 16.40 Uhr unterbrochen.
Der stellv. Bezirksvorsteher übernimmt die Sitzungsleitung.

ZU TOP 7.2
Erhalt des Wanderweges Alte Teichstraße
- Mitteilung des Dez/3 vom 14.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Dez/3 vom 14.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.3
Ostenberg Grundschule
hier: Neugestaltung des Schulhofes
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 09.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 09.11.2001 mit 19 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 7.4
Widmung eines Abschnittes der Hombrucher Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 (Drucksache Nr.:
01747-01) –

Mit 19 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

“Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung wird der Straßenabschnitt der
Hombrucher Straße (Gemarkung Kirchhörde, Flur 3, Nr. 581 – teilw.) gemäß § 6 Abs. 1 des
Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Beschränkung des
Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.”


ZU TOP 7.5
Kranzniederlegung zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2002
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.11.2001 –

Mit 19 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

“Am 27. Januar 2002 legt die Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die
Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenktafel am Marktplatz Hombruch einen Kranz
nieder. Die Kosten des Kranzes in Höhe von bis zu 200 DM werden aus den der BV-Hombruch
zur Verfügung stehenden Finanzmittel der Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation (Haushaltsstelle 00 0020 7178.0000) finanziert.”

Anmerkung der Geschäftsführung: Die Kranzniederlegung findet am Sonntag, 27.01.2002, um 11.°° Uhr, statt.

ZU TOP 7.6
Ruhezonen Harkortstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 –

Mit 19 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen:

“Die BV-Hombruch wird im Frühjahr 2002 konkrete Maßnahmen für die Einrichtung von Ruhezonen in der Fußgängerzone Harkortstraße benennen.”


ZU TOP 7.7
Radwegeführung auf der Olpketalstraße, Höhe Olpketal-Theater
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen stellt dar, dass das Verfahren (Versetzung der Mittelmarkierung = Schaffung von zusätzlichem Parkraum - zu Lasten des Radverkehrs) nicht gewünscht wird.

ZU TOP 7.8
Markierung von Parkstandsflächen auf der Zillestraße zwischen Harkortstraße und Am
Hombruchsfeld
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zur Kenntnis.





ZU TOP 7.9
Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.10
Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.11
Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (CDU) einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen:
- in welchem Bereich der Deutsch-Luxemburger-Str. ist der Gehweg geplant?
- zu welchem Zeitpunkt sind die Anwohner der Kirchhörder Str. KAG-pflichtig - aus welchem Grunde sind die Ausbesserungsarbeiten an der Straße Am Hedreisch

ZU TOP 7.12
Benzolmessung an der Gebrüder-Grimm-Grundschule in der Leostraße 33
- Mitteilung des 6/Dez vom 29.10.2001 –

Mit 16 Ja-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen (SPD, CDU) beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 04.12.2001:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, im Januar oder Februar 2002 erneute Benzolmessungen an der Gebrüder-Grimm-Grundschule vorzunehmen, da die Werte der Messungen in dem Zeitraum anders
ausfallen als bei Messungen im Sommer.”


ZU TOP 7.13
Spielplatzsituation Karlsbader Str./Tetschnerstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.11.2001 zur Kenntnis.


ZU TOP 7.14
Städt. Grundstück Baroper Bahnhofsvorplatz (mit ehem. Güterschuppen) am S-
Bahnhof in Barop/Hombruch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 31.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 31.10.2001 zur Kenntnis.
ZU TOP 7.15
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 27.11.2001
hier: Ikonen-Ausstellung in der Stadtteilbücherei vom 17.12. bis 21.12.2001

Mit 18 Ja-Stimmen genehmigt die BV-Hombruch folgenden Dringlichkeitsbeschluss vom 27.11.2001:

“Die BV-Hombruch finanziert die Ausstellung in der Stadtteilbibliothek Hombruch vom
17.12. bis 21.12.2001, mit einem Betrag in Höhe von 700 DM. Die Finanzierung erfolgt aus
Mitteln zur Förderung der Kulturarbeit im Stadtbezirk Hombruch – Zuschussmittel der
Stadtsparkasse Dortmund.”

ZU TOP 8.1
Anbindung (Durchbau) der Mergelteichstr. an die Zillestraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.11.2001 –

“Die Verwaltung wird um Auskunft zu dem oben genannten Thema gebeten und zwar ob
Planungen oder Pläne bestehen, die Mergelteichstraße bis zur Zillestraße durchzubauen.
Falls Planungen bestehen, wird darum gebeten, diese in einer der nächsten Sitzungen der
BV-Hombruch vorzustellen.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.11.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung.


ZU TOP 9.1
Verkehrssicherung des Schulweges zur Ostenberg- Grundschule
hier: Protokoll über den Ortstermin am 27.11.2001

Mit 18 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig das Protokoll über den Ortstermin, vom 27.11.2001.

ZU TOP 9.2
Verkehrssicherungsmaßnahme im Bereich des Vogelpothsweges 117-119
hier: Protokoll über den Ortstermin am 27.11.2001 und Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.11.2001 -

Mit 18 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig das Protokoll über den Ortstermin, vom 27.11.2001 sowie die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.11.2001.



Um 17.45 Uhr wird die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch von dem stellvertretenden Bezirksvorsteher geschlossen.






______________ ______________________ ______________
Semmler Schroeder Beisert
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen - bis 16.56 Uhr, einschl. TOP 7.10 -
Hartmann-Steinberg, Michael - ab 15.24 Uhr, ab TOP 5.1 -
Hoffmann, Claudia - ab 16.09 Uhr, ab TOP 4.1 -
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten - ab 14.43 Uhr, ab TOP 2.1 -
Sage, Roland
Dr. Schröder, Reinhard
Schroeder, Detlef
Seiler, Thomas
Stange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Wille, Rose Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef

c) Verwaltung
Koths, Klaus - StA 51, zu TOP 5.1 –
Mlynczak, Gerd - StA 51, zu TOP 5.1 -
Beisert, Friedhelm - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -


d) Seniorenbeirat
Lackmann, Werner
Dr. F.-W. Hillnhütter




Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Detlef Schroeder wird einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

ZU TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und das anwesende Mitglied des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgenden TOP´s zu erweitern:

TOP 7.15 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Ikonen-Ausstellung in
der Stadtteilbücherei Hombruch vom 17.12. bis 21.12.2001

TOP 9.1 Verkehrssicherung des Schulweges zur Ostenberg- Grundschule
TOP 9.2 Verkehrssicherungsmaßnahme im Bereich des Vogelpothsweges 117-119
Anschließend wird die Tagesordnung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:Öffentlicher Teil:1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.2001

2. Einwohnerfragestunde
2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

3.1 Verkehrssituation Waldhausweg/Forstbann
- Eingabe von Frau Dege vom 30.10.2001 –

3.2 Straßen- und Winterreinigung im Stadtteil Eichlinghofen
- Eingabe von Frau Engbert vom 10.11.2001 –

3.3 Verkürzung der Parkbucht auf der Ostseite der Deutsch-Luxemburger-Str. vor der Einmündung Harkortstraße zugunsten einer größeren Fläche für Fußgänger und Radfahrer
- Eingabe des Herrn Kibowski vom 18.11.2001 –

3.4 Beleuchtung des Fußverbindungsweges am Regenauffangbecken zwischen dem östl. Ende
4. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

4.1 Stärkung der Bezirksvertretung
- Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 (Drucksache Nr.: 01821-01) –

5. Kinder und Jugend
5.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
- Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01668-01); Einbringung erfolgte in der 25. Sitzung, vom 13.11.01; TOP 8.1 –

5.2 Schließung von Spielplätzen
- Antrag der Fraktion “Bü90/Die Grünen” vom 18.11.2001 -

5.3 Kinderspielplatz Goerdeler Straße in Do-Kirchhörde
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001; Vertagung aus der 25. Sitzung
5.4 Neuanlage von Kinder- und Jugendspielplätzen; Errichtung des Kinder- und Jugendspielplatzes Leineweberstraße, Do-Bittermark, II. Bauabschnitt
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 30.08.2001 -

5.5 Landesinitiative “Blue-Box – Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 29.08.2001 (Drucksache Nr.: 01291-01)




6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

6.1 Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Stichstraße nördlich der Stockumer Straße in Dortmund-Hombruch, Bebauungsplan Hom 245 (Drucksache Nr.: 01799-01)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 24.10.2001 –

6.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 – Menglinghausen – im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01266-01) –

6.3 Bauleitplanung
hier: Beschluss zur
I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen;
II. 135. Änderung des Flächennutzungsplanes;
III. Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm (B1)
IV. Änderung und tlw. Änderung von Bebauungsplänen;
V. Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung;
VI. Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplanes B 1 und des Bebauungsplanes in
O 219 durch ein externes Büro;
VII. ggf. Zurückstellung von Bauvoranfragen – (§ 15 BauGB) bzw. ggf. Beschluss
einer Veränderungssperre – (§ 14 BauGB)
- Vorlage des Stadtplanungsamt vom 08.11.2001 (Drucksache Nr. 01898-01) -

6.4 Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001 (Drucksache Nr. 01806-01)

6.5 Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001 (Drucksache Nr. 01802-01) –

7. Mitteilungen
7.1 Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 07.11.2001 –

7.2 Erhalt des Wanderweges Alte Teichstraße
- Mitteilung des Dez/3 vom 14.11.2001 -

7.3 Ostenberg Grundschule
hier: Neugestaltung des Schulhofes
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 09.11.2001 –

7.4 Widmung eines Abschnittes der Hombrucher Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 (Drucksache Nr.:
7.5 Kranzniederlegung zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2002
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.11.2001 –7.6 Ruhezonen Harkortstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 –


7.7 Radwegeführung auf der Olpketalstraße, Höhe Olpketal-Theater
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

7.8 Markierung von Parkstandsflächen auf der Zillestraße zwischen Harkortstraße und Am Hombruchsfeld
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

7.9 Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.10.2001 –

7.10 Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

7.11 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2001 –

7.12 Benzolmessung an der Gebrüder-Grimm-Grundschule in der Leostraße 33
- Mitteilung des 6/Dez vom 29.10.2001 –

7.13 Spielplatzsituation Karlsbader Str./Tetschnerstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.11.2001 –

7.14 Städt. Grundstück Baroper Bahnhofsvorplatz (mit ehem. Güterschuppen) am S-
Bahnhof in Barop/Hombruch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 31.10.2001 -

7.16 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Ikonen-Ausstellung in
der Stadtteilbücherei Hombruch vom 17.12. bis 21.12.2001

8. Anfragen

8.1 Anbindung (Durchbau) der Mergelteichstr. an die Zillestraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.11.2001 –

9. Mitteilungen der Geschäftsstelle der BV-Hombruch

9.1 Verkehrssicherung des Schulweges zur Ostenberg- Grundschule
hier: Protokoll über den Ortstermin am 27.11.2001

9.2 Verkehrssicherungsmaßnahme im Bereich des Vogelpothsweges 117-119


ZU TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.2001

Die Niederschrift über die 24. Sitzung der BV-Hombruch, am 23.10.2001, wird mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung einstimmig genehmigt.

ZU TOP 2.1
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Wittenberg bezieht sich auf die Aussage des Herrn Oberbürgermeisters Dr. Langemeyer für die Idee zur Neuordnung der Bäderlandschaft und begrüßt die neue Diskussion um das Konzept, das Freibad Froschloch in ein Allwetterbad umzubauen.

Antwort:
Herr Semmler dankt Herrn Wittenberg für die Ausführungen.

Frau Häger, wohnhaft Leostraße 28, stellt folgende Frage:
Ist es möglich das Gelände um die Jugendfreizeitstätte Hombruch und des Hallenbades als Parkplatz umzugestalten?

Antwort:
Herr Semmler stellt dar, dass dieses Gelände dem Jugendzentrum zur Verfügung steht und nach Planungen mit den Jugendlichen weiter ausgebaut wird.

ZU TOP 2.2
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Rohde, stellt folgende Fragen:
- Gibt es zum Stadtbezirksmarketing eine Fortsetzung der Zusammenkünfte?
- Werden die Kriterien der Entscheidungsfindung der vier Preisträger im Stadtbezirksmarketing vom 30.09.2001 bekannt gegeben?
- Was geschieht mit dem Stand der Projektmesse?
Antwort:
- Der Prozess Stadtbezirksmarketing geht weiter, allerdings wird nur noch das Lenkungsgremium tagen.
- Die Gründe für die Entscheidung werden nicht öffentlich gemacht, da es sich um eine- Der Messestand ist in einer Schule untergebracht, er wird in irgendeiner Form vermarktet



ZU TOP 3.1
Verkehrssituation Waldhausweg/Forstbann
- Eingabe von Frau Dege vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Frau Dege vom 30.10.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, der BV-Hombruch eine Stellungnahme zu der Eingabe
der Frau Dege vom 30.10.2001, vorzulegen. Sollte diese Stellungnahme bis zum Januar 2002
der BV-Hombruch nicht vorliegen, so wird ein Ortstermin durchgeführt.”

ZU TOP 3.2
Straßen- und Winterreinigung im Stadtteil Eichlinghofen
- Eingabe von Frau Engbert vom 10.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe von Frau Engbert vom 10.11.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die EDG wird gebeten, den Sachverhalt anhand der Eingabe zu überprüfen und das Ergebnis
der BV-Hombruch sowie der Einsenderin mitzuteilen.”

ZU TOP 3.3
Verkürzung der Parkbucht auf der Ostseite der Deutsch-Luxemburger-Str. vor der Einmündung
Harkortstraße zugunsten einer größeren Fläche für Fußgänger und Radfahrer
- Eingabe des Herrn Kibowski vom 18.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Kibowski vom 18.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Parkbucht so zurückgebaut werden kann,
so dass nur ein Stellplatz zur Verfügung steht. Des weiteren wird die Verwaltung gebeten,
das Verkehrsschild “Radweg Ende” inkl. des weißen Pfahles zu entfernen.”

ZU TOP 3.4
Beleuchtung des Fußverbindungsweges am Regenauffangbecken zwischen dem östl. Ende
der Straße Lemberger Feld
- Eingabe des Herrn Piotrowski vom 28.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Piotrowski vom 28.10.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten, die Beleuchtung des Fußverbindungsweges zu
überprüfen und ggfs. Abhilfe zu schaffen.”


ZU TOP 4.1
Stärkung der Bezirksvertretung
- Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 (Drucksache Nr.: 01821-01) –

Die SPD-Fraktion spricht die Empfehlung aus, die Stellen “Angelegenheiten der Bezirksvertretung”
auf eine Höhergruppierung hin zu überprüfen, weil auch hier ein Aufgabenzuwachs entstanden ist.

Anschließend empfiehlt die BV-Hombruch mit 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt das Konzept und stellt die notwendigen Mittel zur
Verfügung.

ZU TOP 5.1
Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
- Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01668-01); Einbringung erfolgte in der 25. Sitzung, vom 13.11.01; TOP 8.1 –

Der Leiter des Jugendamtes Herr Koths und Herr Mlynczak – Büro für Kindertinteressen - erläutern die Vorlage.

Die CDU-Fraktion nimmt zu den von der Schließung betroffenen Kinderspielplätzen wie folgt Stellung:
- Am Bahnhof Tierpark- Wildrosenstraße- Dirschauer Weg- Reichenberger Straße- Kleiner FlorawegDie SPD-Fraktion fragt an, ob die Zuständigkeiten für das in der Vorlage angegebene entscheidungsbefugte Gremium, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, gesetzlich geregelt sind.
Hierzu führt Herr Koths aus, dass in § 15 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund der Kinder- und Jugendhilfeausschuss dazu befugt ist, Entscheidungen bzgl. der Auflösung von Spielplätzen zu treffen.

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, das der Kinderspielplatz am Dirschauer Weg erhalten bleiben muss, da dieses Gelände auch für das Brünninghauser Dorffest genutzt wird.
Ansonsten schließt sie sich den Ausführungen der CDU-Fraktion an.

Anschließend fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die BV-Hombruch stimmt der Aufgabe der Kinderspielplätze - Am Bahnhof Tierpark und
Reichenbergerstraße zu.
Die Kinderspielplätze Dirschauer Weg, Wildrosenstraße und Kleiner Floraweg sollen erhalten
bleiben. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Verein FC Brünninghausen eine
Patenschaft für das Gelände übernehmen kann, da auf diesem Platz auch das alljährliche
Brünninghauser Dorffest stattfindet.”




ZU TOP 5.2
Schließung von Spielplätzen
- Antrag der Fraktion “Bü90/Die Grünen” vom 18.11.2001 -

Die Fraktion Bü90/Die Grünen zieht ihren Antrag vom 18.11.2001 zurück.

Zu TOP 5.3
Kinderspielplatz Goerdeler Straße in Do-Kirchhörde
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001; Vertagung aus der 25. Sitzung
vom 13.11.01; TOP 8.2) –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 13.09.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 18 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Versetzung eines Spielgerätes von einem nicht mehr benötigten Spielplatz zum Kinderspielplatz Goerdelerstr. möglich ist. Die BV-Hombruch bittet um zeitnahe Prüfung und um Mitteilung bis zur Sitzung am 19.02.2002.”

ZU TOP 5.4
Neuanlage von Kinder- und Jugendspielplätzen; Errichtung des Kindes- und Jugendspielplatzes
Leineweberstraße, Do-Bittermark, II. Bauabschnitt
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 30.08.2001 –

Mit 18 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch dem Kinder-und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Ausbau des 2. Bauabschnittes des Kinder-
und Jugendspielplatzes Leineweberstr., Do- Bittermark mit einem Kostenaufwand von
110.000 DM.”

ZU TOP 5.5
Landesinitiative “Blue-Box – Wie wollen wir leben”
hier: Jugendspiel- und Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch
- Vorlage des Jugendamtes/Stadtgrün vom 29.08.2001 (Drucksache Nr.: 01291-01)

Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, bei der Planung der Jugendspiel- und Jugendsportanlage
Kieferstraße eine Beteiligung der Jugendlichen durchzuführen. Ein Bericht über die
Ergebnisse ist der BV-Hombruch in der BV-Sitzung, am 22.01.2002 anhand von Plänen
vorzustellen.”

Mit 18 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss – unter Einbeziehung des Antrag der CDU-Fraktion -zu fassen:

“Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Errichtung der Jugendspiel- und
Jugendsportanlage Kieferstraße in Do-Hombruch im Rahmen der Landesinitiative “Blue
Box – Wie wollen wir leben” mit einem Kostenaufwand von insgesamt 440.000 DM
vorbehaltlich der Bewilligung durch das Land NRW über die Förderung von 90 % der Kosten.
Die Verwaltung wird aufgefordert, bei der Planung der Jugendspiel- und Jugendsportanlage
Kieferstraße eine Beteiligung der Jugendlichen durchzuführen. Ein Bericht über die
Ergebnisse ist der BV-Hombruch in der BV-Sitzung, am 22.01.2002 anhand von Plänen
vorzustellen.”

Zu TOP 6.1
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der
Stichstraße nördlich der Stockumer Straße in Dortmund-Hombruch, Bebauungsplan
Hom 245 (Drucksache Nr.: 01799-01)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 24.10.2001 –

Mit 13 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen (3 CDU, Bü90/Die Grünen, BL) und 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mehrheitlich folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt:
a) Der Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 12.04.2000 b) Die Erschließung des Geländes in Dortmund-Hombruch durch den Bau der Stichstraße ZU TOP 6.2
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 – Menglinghausen –
im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Entscheidung über Anregung; II. Beifügung einer aktualisierten Begründung; III. Satzungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.11.2001 (Drucksache Nr.: 01266-01) –

Mit 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (SPD) bei 2 Stimmenthaltungen (SPD, Bü90/Die Grünen)
empfiehlt die BV-Hombruch mehrheitlich dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


“I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten Anregungen zur Änderung Nr. 1 geprüft und
beschließt, die Anregungen unter Punkt 13 zu berücksichtigen und den Änderungs-Entwurf
einschließlich der textlichen Festsetzung zu ändern sowie die Begründung vom 29.03.2001
zu aktualisieren.
Rechtsgrundlage:II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf zur Änderung des Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 – Menglinghausen – offengelegte Begründung vom 29.03.2001III. Der Rat der Stadt beschließt, die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 254 einschließlich den unter der Ziffer I aufgeführten Änderungen für den unter Punkt 1 dieser Vorlage näher beschriebenen Änderungsbereich als Satzung.
ZU TOP 6.3
Bauleitplanung
hier: Beschluss zur
I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen;
II. 135. Änderung des Flächennutzungsplanes;
III. Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm (B1)
IV. Änderung und tlw. Änderung von Bebauungsplänen;
V. Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung;
VI. Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplanes B 1 und des Bebauungsplanes in
O 219 durch ein externes Büro;
VII. ggf. Zurückstellung von Bauvoranfragen – (§ 15 BauGB) bzw. ggf. Beschluss
einer Veränderungssperre – (§ 14 BauGB)
- Vorlage des Stadtplanungsamt vom 08.11.2001 (Drucksache Nr. 01898-01) -

Mit 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Bü90/Die Grünen) und 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch mehrheitlich dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt:
I. folgende Ratsbeschlüsse aufzuheben:II. den Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 27.06.1985 für den unter Punkt 1 dieser
Beschlussvorlage genannten Änderungsbereich zu ändern (135. Änderung);
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 und 4 sowie § 8 Abs. 3 des BauGB.
III. den Bebbauungsplan In O 219 Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B 1 ) für den unter Punkt 2 dieser Beschlussvorlage genannten Planbereich aufzustellen; Rechtsgrundlage: § 2 Abs. 1 und 4 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
IV. die Bebauungspläne DF 33; 177; In O 103, 183, 173 169, In O 202; In O 201; 190; DF 46/1 und 198 teilweise zu ändern. Rechtsgrundlage: § 2 Abs. 1 und 4 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
V. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung (135. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B1); Rechtsgrundlage: § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB
VI. die Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes B 1 für den in der Anlage genannten VII. die Verwaltung zu beauftragen, auf der Grundlage des Aufstellungsbeschlusses zum
ZU TOP 6.4
Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001 (Drucksache Nr. 01806-01)

Mit 18 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Konzeption des Planungs- und Umweltdezernates für den Emscher-Landschaftspark 2010 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die dort beschriebenen Projekte mit dem Ziel einer Realisierung bis 2010 zu konkretisieren und umzusetzen.”

ZU TOP 6.5
Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des
Emscher Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001 (Drucksache Nr. 01802-01) –

Mit 18 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Ökologieprogramm Emscher-Lippe zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Haushaltsmittel für die Projekte zum Weiterbau des Emscher Landschaftsparks 2010 in die mittelfristige Investitionsplanung aufzunehmen.”


ZU TOP 7.1
Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 07.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 07.11.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 19 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

“Das Amt für Statistik und Wahlen wird gebeten, der BV-Hombruch eine Vorlage vorzulegen, in der die Änderungen der Stimmbezirkseinteilungen sichtbar kenntlich (z. B. Fettdruck) gemacht sind.”

Die Sitzung wird für eine Pause von 16.25 Uhr bis 16.40 Uhr unterbrochen.
Der stellv. Bezirksvorsteher übernimmt die Sitzungsleitung.

ZU TOP 7.2
Erhalt des Wanderweges Alte Teichstraße
- Mitteilung des Dez/3 vom 14.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Dez/3 vom 14.11.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.3
Ostenberg Grundschule
hier: Neugestaltung des Schulhofes
- Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 09.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Regiebetriebs Stadtgrün vom 09.11.2001 mit 19 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis.

ZU TOP 7.4
Widmung eines Abschnittes der Hombrucher Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 (Drucksache Nr.:
01747-01) –

Mit 19 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

“Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung wird der Straßenabschnitt der
Hombrucher Straße (Gemarkung Kirchhörde, Flur 3, Nr. 581 – teilw.) gemäß § 6 Abs. 1 des
Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Beschränkung des
Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.”


ZU TOP 7.5
Kranzniederlegung zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2002
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.11.2001 –

Mit 19 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

“Am 27. Januar 2002 legt die Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die
Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenktafel am Marktplatz Hombruch einen Kranz
nieder. Die Kosten des Kranzes in Höhe von bis zu 200 DM werden aus den der BV-Hombruch
zur Verfügung stehenden Finanzmittel der Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation (Haushaltsstelle 00 0020 7178.0000) finanziert.”

Anmerkung der Geschäftsführung: Die Kranzniederlegung findet am Sonntag, 27.01.2002, um 11.°° Uhr, statt.

ZU TOP 7.6
Ruhezonen Harkortstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 –

Mit 19 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen:

“Die BV-Hombruch wird im Frühjahr 2002 konkrete Maßnahmen für die Einrichtung von Ruhezonen in der Fußgängerzone Harkortstraße benennen.”


ZU TOP 7.7
Radwegeführung auf der Olpketalstraße, Höhe Olpketal-Theater
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen stellt dar, dass das Verfahren (Versetzung der Mittelmarkierung = Schaffung von zusätzlichem Parkraum - zu Lasten des Radverkehrs) nicht gewünscht wird.

ZU TOP 7.8
Markierung von Parkstandsflächen auf der Zillestraße zwischen Harkortstraße und Am
Hombruchsfeld
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zur Kenntnis.





ZU TOP 7.9
Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.10
Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zur Kenntnis.

ZU TOP 7.11
Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2002 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (CDU) einstimmig folgenden Beschluss:

“Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen:
- in welchem Bereich der Deutsch-Luxemburger-Str. ist der Gehweg geplant?
- zu welchem Zeitpunkt sind die Anwohner der Kirchhörder Str. KAG-pflichtig - aus welchem Grunde sind die Ausbesserungsarbeiten an der Straße Am Hedreisch

ZU TOP 7.12
Benzolmessung an der Gebrüder-Grimm-Grundschule in der Leostraße 33
- Mitteilung des 6/Dez vom 29.10.2001 –

Mit 16 Ja-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen (SPD, CDU) beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 04.12.2001:

“Die Verwaltung wird aufgefordert, im Januar oder Februar 2002 erneute Benzolmessungen an der Gebrüder-Grimm-Grundschule vorzunehmen, da die Werte der Messungen in dem Zeitraum anders
ausfallen als bei Messungen im Sommer.”


ZU TOP 7.13
Spielplatzsituation Karlsbader Str./Tetschnerstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.11.2001 –

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.11.2001 zur Kenntnis.


ZU TOP 7.14
Städt. Grundstück Baroper Bahnhofsvorplatz (mit ehem. Güterschuppen) am S-
Bahnhof in Barop/Hombruch
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 31.10.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 31.10.2001 zur Kenntnis.
ZU TOP 7.15
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 27.11.2001
hier: Ikonen-Ausstellung in der Stadtteilbücherei vom 17.12. bis 21.12.2001

Mit 18 Ja-Stimmen genehmigt die BV-Hombruch folgenden Dringlichkeitsbeschluss vom 27.11.2001:

“Die BV-Hombruch finanziert die Ausstellung in der Stadtteilbibliothek Hombruch vom
17.12. bis 21.12.2001, mit einem Betrag in Höhe von 700 DM. Die Finanzierung erfolgt aus
Mitteln zur Förderung der Kulturarbeit im Stadtbezirk Hombruch – Zuschussmittel der
Stadtsparkasse Dortmund.”

ZU TOP 8.1
Anbindung (Durchbau) der Mergelteichstr. an die Zillestraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.11.2001 –

“Die Verwaltung wird um Auskunft zu dem oben genannten Thema gebeten und zwar ob
Planungen oder Pläne bestehen, die Mergelteichstraße bis zur Zillestraße durchzubauen.
Falls Planungen bestehen, wird darum gebeten, diese in einer der nächsten Sitzungen der
BV-Hombruch vorzustellen.”

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.11.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung.


ZU TOP 9.1
Verkehrssicherung des Schulweges zur Ostenberg- Grundschule
hier: Protokoll über den Ortstermin am 27.11.2001

Mit 18 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig das Protokoll über den Ortstermin, vom 27.11.2001.

ZU TOP 9.2
Verkehrssicherungsmaßnahme im Bereich des Vogelpothsweges 117-119
hier: Protokoll über den Ortstermin am 27.11.2001 und Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.11.2001 -

Mit 18 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig das Protokoll über den Ortstermin, vom 27.11.2001 sowie die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.11.2001.



Um 17.45 Uhr wird die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch von dem stellvertretenden Bezirksvorsteher geschlossen.






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Semmler Schroeder Beisert
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer